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zum Deutschen Reichsanzeiger und

.DE 57.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

"Deshalb dürfen die Beamten aucb solcbeReformen nicht durch bämische Bemerkungen bembseßen; das ist nicht angemeffen. Wenn auch die älteren der Vorteile nicht mehr teilbaftig werden können, so ist doch zu berückfichtigen, daß es in der Regel im Leben so “geht. Abe“): bei dem Intereffe für ihre Stellung müssen sich doch auch dre älteren darüber freuen, daß sich die Verbältniffe bessern und ihre Nachfolger nun mehr erreichen werden. Bei der Besprechung Bes Ihnen vorliegenden Etats, bei dem, soviel es Unter den gegenwärtigen Verhältniffen möglich ist, wir doch ver- schiedenes haben erreichen können, endigt eine Ausführung in der „Deutschen Postzeitung' vom 16. Dezember damit - und das war der letzte Anlaß, den Asfistenten und Vertretern des Assistenten-

verbandes klar zu machen, daß das nicht geht -, folgendermaßen: Noch ist* es _unumstößliche Ueberzeugung de? erdr'ückenden Mehrheit der Postbeamtenschar, daß an ihrer traxmgen wxrtscbaFt- lichen Lage üicbt die eigene Verwa[tung schuld tragt. Marx wktß, daß hier volles Verständnis für die Ungunst der Verhaltnisse herrscht und der gute Wille zur Tat vorhanden i'sk- Aber von dem ,Hofianna der Massen bis zum kreuzkget ihn!“ liegt nur ein Söhritt. Das lehrt vornebmkicb wieder der StimmungöweckYsel im Lager .der Höheren Beamten. Soll die Unzufriedenheit mcht_ noch wetter ' greifen, und soll das unzweifelhaft vorhandene, große und „berechtigte Vertrauen in die gegenwärtige Reichspost- und Telegraphen- verwaltung ihr auch fernerhin ungeschmälert erhalten bletben_, so muß für die Gesamtheit des Personals, dessen unbedingte Zuverlaffig- keit und Pflichttreue so oft begeisterte Anerkennung fit'ldef, b'ald etwas Durchgreifendes geschehen. Große Maffen rechnen mcht unt Hinder- nissen und Schwierigkeitem sondern legen ken Maßstab ihres Urteils

allein dem Erfolge an. '

Ja, meine Herren, solche Ausführungen, die fich ledtgxicb darauf fküßkn, daß mit den Massen gerechnet werden, daß ohne Ruckfich! auf die allgemeinen Verhältniss den Maffen der WiÜe geschebcn müsse -- das Ünd Drohungen, bas ist nicht die Sprache von Beamten.

Meinerseits ist dem Asfiftentenverbande in wohlmeinender Absicht 'der Rat gegeben worden, bei ihren Veröffentlichungen vorsichtiger und ihrer Beamtenstellung mehr eingedenk zu sein. Sie Haben das wieder veröffentlicht, und das gibt mir die Gelegenheit, bist auSzusprechen, daß ich für derartige Druckmittel nicht zu haben bin, sondern ver, „lange, daß fck Bie Beamten imm-er gewärtig halten: fie find Beamte und dürfen solche Sprach? dcr vorgesetzten Behörde gsgcnüber nicht führen. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationakliberalen.)

Abg. Patzig (nl,): Ich möchte _eine Anfrage mzt poltttsckzem Beigeschmack an den Staatssekretär rrchten. Nach emxm Bexicbt war in Leipzig ein Vortrag des Postasfistenlen Loffler uber ,Protestantißmus und Katholizismus und di? Beziehungcxt zur Gegenwart“ an ekündigt. Dem Löffler soll nun dre Ygitat-on'fur den Evangelischen Hund auf Anreßung der Zentrumspartet, deren Vorstand bei dem Reichspostamt fich eschwext Halte, untersag'r worden sein. Ick kann mir njcbt denk 11, daß dieser Bericht koxrekt rst. Ick unter- schätze dcn Einfluß der Zentrumspartei gewiß mäß; Aber_ i k_ann mir nicht votstellen, und ich möchte der Leitung emer Retchs eborde “(bk zutrauen, das; fie auf eine Beschwerde der„Zentr'1_1_mkpartek W't einem Vérbot durch die Oberpostdirektiyn emgkgrtnen haßt. M hoffe wir werden eine b.friedigenke Erklarung erhalten. Fyr FÖJ ,ten der unpolitischen Betriebsvgrryaltungen moähie ick) em ie. eZmMaß politischer Bewegungsfreihett m Anspruch ne_hmen,_ als großer?) diesen Meldungen zugestanyen worderx zst. Dte rtchterltchen sie na 13 wir, in voller Scharfe dre poltlrscben und wtrtfchaft- BMMÜM fe en * e auskämpfen. Dem Betriebs- Li - d korfesfioneüen Gegensaö . . beh'nt un kann [man doch diese Freiheit noch m Wxtterem Maße zuge- ÉZFÉ" denn er ist ledigliä) ein VoÜzugßorgan einer ganz an ersön-

da der ' tlt. Gerade „"ZA. , glaube,_ ' Y??? ""*VÉÉLWZ"F*3“w““x"ß“ YIFUTMBFHHT„;F- ZFI; * ' en, a __ „ „ kaWolFch nkYemYZßsee oder “jej?“ M*Je'kxntZTsIYÜZ TFL: FZZ * “?Z'dellsJÜ'k MYM F:;Fältni5_ des PostassxJenM erdees liegen YFZ"? sscsbrxieirßxéxr YZZYFUWFW éléeanc-iten Or anisation, die :? rxere e_ amenklicb na ' da mussen dre gezogenen Grenzen, n ' KÜZÉÉWWÉWJ"WSZ" xxxk-YLrsYxétU-Ü ???ZLMZUW-l exngéhalten Wsrhen. . er aa e rx ar er bisher recht güt auß- emen "WMS YWYYÖÄÉFMNFZE dW bier bandel't, scheint mxr

am. Der eine enten, w,;e es u- ,a- d“

kaine KUWVU-änderuna der Verwaltung zu bed , b ib L " ' t. Die Verwaltung wux e r resse der außer“enwLextrFeYeanmÖrtreter des Verbandes n'cht auch

flieht versäumsn- - - chen würde, ' und jhnen Etoffnungsn ma .

FYmal zlß- c(kxßrexßxenkxberschkitten hätten, und b'essek respekttetnexl 111" UL le o e Rüge mcht wrederholen so - ußten, wenn bmen [;ffen, auch von dem

. fine Verwaltung ne „ _ , - YesesöJTeclytIernbkané niecht. Anderseits, aber durfen mcht etw? dx? Beerng ß en wischen diesen Organisationen _ *.*"d den KeicbkÉgr; mus Zißngen u2n Vorwand genommen weiden, dre Steüunnger kHa- TvalHUtTaanz ersteren gege'JÜb“ 3" m"idlfißiexLYMUYYYTWUMÉTÜW tische Ideal solcher Orgamsationsn- w e e '" die dann Unterdrückt

erk chast geführt hat,

dung einer PVLZLZZYKZWÜY das unserige; ebensowenig der Stan“?- Hunkt des Akg Singer. Die'AgitaTioY unserer Postbeamten [oder e bekanntlich auf gerade im Osten tm vorth Hin M Unruhen jenseits der Grenze befonders boV g Ft , “kecbtfertigte wohl das Einschreiten -der etwa ung, d S WW nunmchx s der Sache? auch nicht eine Haupt- un' , aa _ ck gemacht deM am Postetat selbst habe auch ixh etmge Wuns, «; “Persönlicher und*sa licher Natur vorzutragen. In emem Falle Fb?" mir die Verwaltun hiüficbtlich der Erzwingung dxutlrchec nerr; schriften von Cmvanqexn von Postsendungen zu wert gegangeirttbzr sein" man hat dem Empfänger, der schon 30 Jahre lang m *be POÜ in Verk-br stebk, die Pos1sendungen Sespérkx- "FMF“ dxrubx? entstandene Prozeß schwebt noch; n den. erse_n_ Lanzet die , die Verwaltung recht bexorymen; Ste veirtangi-nk er- Untkkssbrift solle .eini ermaßerzxeseklllb sein'blwas dlZeßG'eéchägfts- maßen leserlich“? amit macht man i toß f “rer in der welt unnötige Schwierigkeiten. Es fck?“ le?" werden Verwaltung ein Fehr großer Wert darauf SYS! izu ebenl Uf; nur unv'érbeiratete Beamte nach dedn oonensÖgittM, “"ck die WobnungßeinriÖtungey znd 417an f Me Zalteti Ick glaube ein solches System wird mcht xange qu re 'er

, ' den Gegenden m1t gem1schtfarbtger Be-

.Werd „ m - - „ DökkeerInxöMrnd ÉSrFeYn sonst der Aufenthalt fur Europaer er

Dies er Umstand

erbst, als Hie Wogen der" cs sollte aber_

Zibeite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 7. März'

träalicb ist, auch zweckmäßi sein, verheiratete Beamte bigaus- zuschicken schon im Interesse e ner gewissen Stetigkeit des Betnebes. Die Dienstarbeitsverbältniffe der Postbeamten find gestern Gegenstand eingehender Erörterung gewesen. Auch wir müssen der qns gegebeqen Statistik volle Anerkennung widerfahren -laffen. Was dre Synntggs- tube betrifft, so ist mj: ein Amt bekannt, wo die Vrteftrager nur alle 3 Monate „emen freien Sonniag haben. Aux!) sonst bestehen kleine Unzutraglichkeiten auf diefxm Gebiete, dre, „leicht beseitigt werden könnten- Ist es notwendig, den Aufsicbtsxzienst am Sonntag durch einen Obersekretär den an_zerx Tag in der jeßigen Weise wabmebmerz zu lassen? Auch eugltcb der Unter- beamten wäre eine Remswn an;?ezeigt, insbe ondere„ daß das Revidieren selbst verbeffert und rev diert wird._ D(Zs Reichspostamt selbst soute die Revifion v„ornebmen lassen das ware fur die Fortbildung des Verkehrs und für die qualitative VerbeÉerung des Beamten- personals sebr wertvoU. Die Wünsche und * e_schwerhen der Post- bilfsstelleninbaber smd Wbl, an sich berechtigt; ihre Einnahmen find außerordentlich bescheiden, thre Verpflichtungen recht uuxfangreicb. Gelin t es uns, den BesoldunJSetat ver Postbeaxyten auxzubesfern, so so te auch den Inhabern der Postbilfsstellen eme etwas bessere

Ywendung gemacht_ werden. Die Postagenten haben den unscb, trgendwie fur ihre alten Tage versorgt zu Westdlelrk. ' o e

Gegenwartig ist dieser Wunsch nahezu unelfüklbar; es_ aber vielleicht Versucht Werden, durch Benchmex mlt Hern Staaissekretär des Iztnern bei Erörterung der Einfuhrung einer Penfionsverficberung fur die Privatbeamten auch diesen Wunsch mit zu erwägen. Die Agenten find gern bereit, einen Beitrag zu zahlen. Ick; möchte Ihnen dann die Annahme unserer Resolution „empfehlen. Vor aÜem müssen „die Unglxrchbeiten beseitigt werden, die m der An- rechnung der Militardieustzut vorhanden sind. Ferner ist eine _Reform des Wohnungs exdzuschuffes notwendig. Hier bestehen Unglexcbbeiten zwischen dem etch und den Einzelstaaten. Den Unterbeamtxn ist ja inzwischen ein Zuschlag von 50 0/0 gewährt worden. Ungleichheiten bestehen auch bezüglich, per oberen Beamten. Diese onen wir durch unsere Resolution beseitigen.

Staatssekretär des ReichsPostamts Kraetke:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat zunächst erwähnt, daß einem Postaffistenten Löffler das Halten von Vorträgen untersagt w:;rdén sei, und er hat angeführt, daß das nach ZeitungSnacbrichten auf Veranlaffung ker Zentrumspattei geschehen sei. Ich muß hier erklären, daß die Zentrumsparlxk in keiner Weise an der Sache be- teiligt ist. (Hört! hört! in ker Mitte,) Der Fall hat fich nach den_ Akten in der Weise abgespielt, daß ein katholisäöer Pastor in Lüsen fich an die Obexpoftdirektion in Leipzig gewendet und darüber Klage geführt Hat, daß ker jetzt in Leipzig angestellte Postasfistent Löffler in Wort und Schrift die Einwohnerschaft in Lüsen Verbeße, und daß es im Juleresje des allgemeinen Friedens notrvendig sei, ihm diese Vcrbeßung zu untersagen. Die Oberpostdirektion bat die Sache ge- prüft. Inzwischen hat fich aber der Pastor, weik er zu lange aaf Antwort warten mußte, an das Reichspostamt gewandt, die Ver- hältnisse in derselben Weise dargékegt und dabei erwähnt, daß er von der Oberposjdirektion noch keine Antwort erhalten habe. Das Reichspostamt bat infolgedessen Bericht eingefordert; nach diesem Be- richt der Obetpostdirektioft lag die Sache so, daß der Beamte Löffler, ein Assistent im Alter von 26 oder 27 Jahren, durch Verteilung von Flugschriften viel Aufsehen gemacht, |ck) auch nicht darauf beschränkt hat, diese SÖriften, die nach Form und Polemik viel Anstößiges und Provozierendes enthielten, den Evangelischen zugänglich zu machen; fie sind vielmehr aur!) kathokischen Familien zugesandt worden. Es ist seitens des Pastors aucb hervorgehoben worden, daß gerade in dieser Zusendung eine Herausforderung für die Katholiken liege.

Das Reichspostamt bat die Sache geprüft und der Oberpost- direktion erklärt, daß es mit dem Anfrage der Oberpostdirektion, dem Postasfisienten Löffler wegen dieser seiner ogitatotiscben Tätigkeit ernste Mißbilligung auszusprechen und die Fortseßung solcher Tätigkeit zu untersagen, einberstanden sek.

Inzwischen hat fich ein Arzt, Dr-OffSzanka in Lüßcn, yon neuem an das Reichspostamt gewendet und aus;]efübrt, daß der Assistent Löffler, obgleich ihm diese agitatorische Tätigkeit untersagt worden sei, ße dock) weiter ausübe und auch Vorträge halte. Das Reichspostamt hat diese Eingabe an die Oberpoftdirektlon in Leipzig zum Bericht gegeben, und der Bericht ist demnäxbst hier eingegangen. Schon vorher hatte aber das dem Löffler vorgeseßte Postamt ihm auf Veransaffung der Oberpostdirektion das Halten von Vorträgen untersagt und war dabei eigenmächtig so weit gegangen, den Beamten auf das Amt zu bestellen und ihm auf diese Weise die Abreise unmöglich zu machen. Sobalddie Oberpostdirektion Von der leßteren Maßnahme Kenntnis erhielt, bat fie fie aufgebobsn, wie das nur natürlich war. Die Sache ist dann vom Reichsposiamt dahin entschieden wolden, daß die oberste Behörde mit dem Vorgehen der Oberpostdirekfion, dem Löffler die agitatoriscbe Tätigkeit, wie er fie ausgeübt hat, zu unter- sagen, einvelstanden fei,--daß aber das weitere Vorgehen, ihm das Halten von Vorträgen zu verbieten, nicbk gerechtferiigt sei, weil man annehmen müffr, daß er fich den Forderungen feiner Behörde unter- werfen und zu weiteren Klagen keinen Anlaß geben würde. '

Ich möchte nun zunächst betonen, daß wir in dieser Beziehung, abweichend von dem Standpunkt, den der Herr Vorredner eingenommen hat, der Meinung find, daß die

Beamten keiner anderen Verwaltung in so enge Beziehung Mit der VevöTkerung kommen Wie die Post- und Telegrapbenbeamten, daß s1e vermöge ihres Amtes sehr tief in die vkrsönlichen Vexbäünjffe eindringen, und daß daher der größte Wert darauf gelegt werden muß, daß die Post- und Telegrapbenbeamten ,da's größte 'Vertsrauen JUer Kreise der Bevölkerung besißen, daß mxtbm eine agtfatonscöe Tatig- keit, die geeignet isi, die Bevölkerungéklaffen gegeneinander aufzureizen, von den Post- und Telegrapbenbeamten nicht außgeübt werden darf. In dieser Beziehung ist in der Verfügung des Reichspostamis an die Oberpostdicektkon in Leipzig außgeführt: '

„Dem Postaffistenten Löffler in Leipzig war mit diesseitiger Zustimmung die Mißbilligung der Oberposidirektion angesprochen worden, weil er fich in seiner auch an katholische Familien ver- teilten Flugschrift zur Förderung des Evangelischen Bundes von sachlichen Erörterungen entfernt und auch in der Form der Polemik die zuläsfigen Grenzen überschritten hatte. In der Besorgnis, Löffler werde sick) in seinem für den 18. Februar angekündigten

. wendig

Königlich Preußischen StaatSanzeiger.

1906;

Vortrage ähnlicher Verfehlungen schuldig machen, hat die Kaiser- liche Oberpostditektion ihm das Abhalten des Vortrages untersagt.

Daß eine solche Besorgnis n'abe lag, soll nlcht verkannt werden. Immerhin fehlte es, nachdem Löffler die geeigneten Vorhaltungen gemacht worden waren und er exklärt hatte, daß er sich jeder unzu- läsfigen Agitation enthalten wolle, an hinreichenden: Anlaß, ibm Vorträge für die Zwecke des Evangeliséhen Bundes zu untersagen.

Darin tritt das Neichöpostamt der Kaiserlichen Oberpost- direktion bei, daß die Beamten der Post- und Telegrapben- verwaltung, auf welchem politischen oder konfessionellen Standpunkt fie auch stehen mögen, in ihrem gesamten dienstlichen und außer- dienstlichen Auftreten bestrebt sein sollen, fich das Vertrauen aller Volkskreise, auch der anders denkenden, zu erwerben und zu erhalten!"

Das, meine Herren, ist der Standpunkt, der von dem Reichs- postamt in diesem Falle eingenommen worden ist, und ich glaube, daß er korrekt ist.

Der Herr Vorredner hat dann Wünsche auSgesprocben und Klagen mitgeteilt, in letzterer Beziehung insbesondere die Klage aus einer rbeinischen Stadt über die Schreibung des Namens des Empfängers unter einer Poftquittung. Es ist ja selbstberständlicb, ' daß die Post- und Telegrapbenverwaltung nicht als Lehrmeisterin für Schönschrift und dergleichen auftritt, und daß jeder Beamte zufrieden

ist, wenn er die Sendungen, die ihm anvertraut find und über deren Ablieferung er “Quittung haben muß, los ist, denn. damit hört seine Verantwortlitbkeit auf. Aber mit

seiner Verantwortlichkeit hängt auch eng zusammen, daß er die Unterschriften wenigstens ungefähr entjiffern kann. Nun denke man sich einmal die Verhältnisse eines großen Postamts wie in Essen, bei dem Hunderte und Tausende von Sendungen aus- und ein- gehen, bei dem die Zahl der Beamten so groß ist, daß ein Wechsel in den Beamtenstellen usw. nicht zu vermeiden ist. Wenn nun neue Beamte in die Stellen eintreten, ist natürlich nicht zu verlangen, daß fie imstande find, solche Unterschriften, wie fie im vorliegenden Falle geliefert sind, zu entziffern und es kann ihnen nicht Verübelt werden, wenn se sagen: ja, das kann kein Mensch für einen Namen ansehen. Der Beschwerdeführer sagt, der Name wäre so ins Handels- register eingetragen worden. Ja, da steht aUerdings sein Name und auch sein Namenszug, aber der NamenSzug kann undeutlich und undeutlichér und am undeutlichsten geschrieben sein (Heiterkeit); in diesem FaUe habe ich mir ein Exemplar verschrieben und werde es den Herren Oorlégen. Der von mir gebrauchte Superlativ wird kaum auIreichen, denn Sie werden nichts sehen als eine Schlangenlinie, aus der Sie olTes mögliche berauslefen können. Wir tragen _zwar der verbreiteten Gewohnheit undeutlicher Namensschreibung Rechnung, müssen aber für den Beamten eintreten, wenn seine Forderungen in dieser HinfiÖt wirklich berechtigt find.

Der Herr Vorredner hat dann geméint, es würde von den Ober- posidirektivnen ein gewiffer Druck auf die Beamten außgeübt, wenn fie Verbefferungsvortcbläge usw. machten. Ich muß ibm darin entgegen- treten. Es entspriéht den Wünschen, der Verwaltung, und das wird von Mitgliedern des Reickspostamts bei ihren Dienstreisen oft betont,

daß aus den Kreisen der Beamten solche Vorschläge gemacht werden.

Ich komme auf kein Amt, Wo ich nicht bei vorhandenem Anlaß sage: machen Sie mir Ihre Vorschläge. Es stehen uns ja auch Mittel zur Verfügung, gute Vorschläge zu honorieren, und wir haben wiederholt Belohnungen für solche Vorschläge bewiUigt. Alle Vorschläge weiden sorgfältig geprüft und auch bei unbrauch-K baken wird fast immer eine Anerkennung für das von dem Beamten bekundete Interesse außgesprochen.

Den Vorschlag des Herrn Vorredners, die Revifionen großer Aemter durch Mitglieker des Reichspostamts vornehmen zu laffen, halte ich nicht für annehmbar. Vor allem würde Keine ganz bedeutende Vermehrung der Mitglieder des Reichspos1amts not- "sein, denn die Zahl der Postämter ist sehr bedeutend. Ick) glaube auch nicht, daß die Herren Postdirektoren dann

-die Sache wesentlich anders betrachten würden. Denn jeder Revisions-

beamte ist ein unangenehmer Gast, gleichviel ob er Oberpostinspekwr, Geheimer Rat oder Staatssekretär beißt. Jedenfalls besteht die jetzige Einrichtung schon sehr lange, sie hat sich vöUig eingelebt und recht gut bewährt. Man darf auäh nicht vergessen, daß ein großer Teil der Oberpostinspektoren nach einigen Jahren selbst in Direktor- stellen einrückt. .

Ferner hat ker Herr Vorredmx wieder die Frage der Postagenten angeschnitten. Es ist ja bekannt, daß wir den Postagenten Woblwoüen entgegenbringen, aber es darf

doch nicht vergessen werden, daß es fich hier nicht um durchgebildete Fachbeamte, sondern um eine Nebenbescbäftigung handelt. Diejenigen Herren Abgeordneten, die auf dem Lande wohnen, wissen genau, daß die Postagentenstellen sehr gern genommen werden, und daß auf dem Lande eine Vergütung bis 1000 .,“ ihren großen Wert hat. Wenn- einem Agenten einmal seine Stelle genommen Werden sou, versucht er alles, um sich zu halten. Nun haben wir ja im Etat einen Fonds außgebracht, aus dem denjenigen Agenten, die schon das Maximum der Vergütung baden, deren Tätigkeit aber eine immer größere geworden ist, noch Extravergütungen gewährt werden, und zwar bis zu 200 „M „ Richtig ist aÜerdings, daß die Postagenten keine Pension be

kommen, weil ße eben nur nebenamtlick) beschäftigt find. Dabei ist zu berückficbtigen, daß wir ja zu Postagentcn auch Personen annehmen, die vielleicht 50 und 60 Jahre alt find, die kränklich find, die zum Teil den Dienst überhaupt nicht selbst machen, sondern ihn durch An- gehörige Verrichten (affen. Es ist eben eine reine Nebenßeschäftigung, eine Gelegenheit, nebenbei noch etwas Gekd zu Verdienen. Den Gedanken, den der Hen" Vorredner aussprach, mit dem Reichßamt des Innern in Verbindung zu irelen und bei Gründung von Penfionskaffen für Priwaibeamte auch auf die Versorgung der Agenten Bedacht zu nehmen, haben wb;