1906 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 Apr 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Allerhöchster "Erlaß vom 26. März 1906, betreffend die Rangstellung und den Titel des mit

der Leitun ,der AmtSanwaltschaft bei dem Amts: gerichtBer tn-Mitte beauftragten Staatsanwalts.

Auf den erint des StaatSministeriums vom 22. März d. I. will Ich tu bänderung der Allerhöchsten Erlasse vom 11,Auguft 1879 und vom 27. Januar 1898 dem mit der Leitung der AmtSanwaltfchaft bei dem Amtsgericht Berlin_ Mitte beaufxragten Staatsanwalt vom 1. Juni 1906 ab den Rang _der merten Klasse der höheren Provinzialbeamten und den Tttel Erster Staatsanwalt hierdurch verlethen. Berlin, den 26. März 1906. W i lh e l m.

Be [ . An den Justizminister. sc er

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinalangelegenheiten. Der Dr. phil. August „Köster ist zum Direktorial-

assistenten bei den Königlichen Museen in Berlin ernannt worden.

Finanzministerium.

_ Der Landren_tmeifter Wontropka ist zum Regierungs- kasyentnspekjor bet der Regierung in Oppeln ernannt worden.

Justizministerium.

Der RechtSanwa1t Adolf Gißen in Lautenburg ist zum Notar für den Bezirk dks ObsrlandeSgerichts Marienwerder, mitdAnweisung seines Amtssißes in Laufenburg, ernannt wor en.

Bekanntmaäpung.

Die Jmmatrikulafionen bei der hiesigen Universität für das bevorstebxnde Sommerbalbjabr erfolgen am 5. April und vom 20. Avril bis zum 7. Mai d. J.

Jeder, der immatrikulixrt zu werden wünscht, bat fich zukwr bei dem Pförtner der Univsrfitat mit einer Zulassungskarte zu ver- sehen. Ort und Stunde der Immatrikulation wird bei dieser Gelegen- bert mitgeteilt werden.

32325qu Immatrikulation haben vorzulegen, und zwar sämtliche Zeugnisse tm Original:

!) _1) die Studierenden, Welche die Universitätsstudien erst egtnnen:

&. Angehörige des Deutschen Reichs: Dasjenige Reife- zeugnis einex höheren Lehranstalt, welches für die Zulu ung zu den ihrem Studtenfach entsprechenkzen Berufsprüfungen m i rem Heimat- sxaate Vorges rteben ist. Gsnu t nach den bestehenden es'timmungen fur ein Beru sstudium der Na weis der Reife für die rima einer Feimtstufigensböheren LeHranstalt, so reicht das auch für die Immatri- u a ton au .

b. Ausläyder: AuSreicbende Legitimationspapiere, Paß xc. und amtliche Zeu mffe über die erlangte Schulbildung.

2) Die tudierenden, Welche von einer anderen Univer- sität kommen: Die zu 1 geforderten Zeugnisse und ein Abgangs- zeugnis von jeder der früher besuchten Universitäten.

Sonstige Angehörige des Deutschen Reich, welche ein Reifezeugnis nicht erworben, jedo wenigstens dasjenige Maß der Schulbildung erreicht haben, we1ches ßr Bie Erlangung, der Be- rechtigung zum einjähri -freiwilTigen Milktardienft vorgssäyxteben ist, können mit besondercr (,rkaubnis der unterzeichneten Komm1ssion auf 17in Semester immatrikulierk und, bei der philosophischen Fakultät eingetragen jvcrden.

Die bezüglickpen Gesuche smd unter Beifügung der Zeugniffe ersönlick; an drn Universttätssekretär abzugeben. Formulare zu den- elben können bei dem OberpedeU in Empfang genommen werden.

Berlin, den 20.'März 1906.

Die Jmmatrikulationskommisfion ker Königlichen Friedrich Wikbelms -Univerfi§ät. Dtels. Daude. '

n;

Bekanntmachung.

Nack) Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) find bekannt gemacht:

1) die Allerhöchste Konzesfionsurkunde vom 28. September 1905, betreffend den Bau und Betrieb boüspurixzer Ncbcneisenbahnen von Blankenbur nacb Quedlinbur mit Abzwe gung nach Thale und von Wechsel na Drei Annen-Ho ne innerhalb des preußis en_Staats- Jebiets durch die Halberstadt-Blankenburger Eisenbahngeseü ckcqt, durch ie Amtsblätter .

der: Königlichen Regierung zu Hildesheim, Jahrgang 1906 Nr. 11 S. 55, auSJegeben am 16. Mär: 1906;

der KöniZlichen Regierung zu Ma deburg, Jahrgang 1906 Nr. 12 S. 1' 1, ausgegeben am 24. ärz 1906;

2) der Allerhöchste Erlaß vom 29. Januar 1906, betreffend“ die Anwendung der dem Cbauffeegeldtarife vom 29. Februar 1840 ange- bängken Bestimmungen wegen der Cbauffeepolizeiver eben auf mehrere im Kreise Nimpjscb belegme Chauffeestreckea, dur das Amtsblatt Ze]! .JöngliIJö Regierung zu Breslau Nr. 13 S. 126, außgegeben am

. rz . _ _

Yichtamtliches.

Deutsches Reith.

Preußen. Berlin, 14. April.

Seine_Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormrttag nn btesigen Königlichen Schlo e die Vorträge des stellveriretepden Chefs des Marinckabinetts, dmirals 9.13 801128, Konteradmxrals von Müller und des Chefs des Generalstabs der Armee, Generalleutnants von Moltke entgegen.

Die. amtltche „Au6gabe _der „Iahresberichte der . K_o'ntgltch preußts_chen Rxgierungs- und Gewerbe- rate und Bergbehoxhey fur 1905“ ist in R. vonDechers Verlag, G. Schench, Komgltcher Hofbuchbändler, Berlin 8127. 19, Jerusalemer Straße_ 56, erschienen, Die, Berichte enthalten auch dtesmal manckkzexlxn Mitteilungen über die praknsche Hand- habung der Ar exterscbußgeseßgebung und beachtenßwerte, durck) Beschrexbmxgen und Skizen näher erläuterte Vor chläge für Unfaüoerhutgng u_nd * ekä_mpfung ewerblicher rankheiten owle auch fur wettere Kretse intere ante Mitteilungen aus em Gebtet der Arbeiterwohlfahrtseinrichtungen. Der Laden-

prZi?t1;es FbérxckxYnÉxmfasIenxen Werks beträgt für den ge 2 e en ru , un ür d i G l ' : bundenen Abdruck 7 016 en n anz emen ge

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist die heimke rende leßte Staffel de,;s ostafrikanischen MarineinfaZterie- heta_chemenxs mrt dem Dampfer „Prinzregent“ am 11. April 111 Ltssahon emgetroffen und hat an demselben Tage die Reise nach Vltsfingen fortgesetzt. _

S. M, S. „Falke“ ist am 10. April in Eten (Peru) und am 11. April m Pacasmayo Peru) eingetroffen und an demselben Taqe von dort nach Ca ao in See gegangen.

S. M. S. „Hansa“ lst vorgestern von Tfingtau nack) Wusung m See geganqen.

*Der Damxzfcr „Borusfia“: mit der ab elösten Be- saßung de_s K_mutsckxougebtets an Bord txt am 6. April Zn TP:;thSatd eingetroffen und hat am 7. Apri die Heimreise or ge 8 .

R

Frankreich.

In der voxßxstrxgen S1ßuz1g _der Deputiertenkammer verlas der Pra Ldent vor Emtrttt in die Tagesordnung ein Telegramm, “du's ?r _namcns der französischen Deputierten- kgmxner a:) dle [tallemsche Kammer richten will, um i re auf- r1chttge Teilnahme an der durch den Ausbruch des esuvs bexbe_1gefuk1rten Katgstrophe zsym Ausdruck zu bringen. Der MMVR, Bourgeots schloß [ck) dtesem Telegramm im Namen de_r Reg1erxmg an. Darauf begann die Beratung der für dre Betetltgung gn der Konferenz von Algeciras geforderten Kredtte.

Nach HSM Bericht _dks „W. T. V.“ verlas der Minisierpräfident Byurgeoxs eine Erklarung, in der er zunächst daran erinnert, daß er 111 Alaectras die' PLUM seßnes Vor ängers fortgeseßt sowie die den franzöfischen Delegierten bereits extei ten Instruktionen in Kraft er- balten babe, xmd fuhr dann fort: .Die günsttge Art und Wcise, mit der „die ErklaruxI Her Regterung am 16. Dezember aufgenommen WWS, [W dur dl? moral_ische Kraft, die fie der Regierung ver- lieh, sebr Viel zx! dem gunstißen AuGgange der Verhandlungen in W ecira? beigetragen.“ Bourgeois wies dann auf die durch .oumer auseinandergeseßten Bedingun en hin, unter denen Frankreich zyr Konferenz gegangen sei, gemä den Uebereinkommen vom 8. Juli und 28. September 1905. Gleich bei der ersten Sißun habe der Herzog von,AlmodoVar den Vorschlag gemacht, folgende dre

unkte von der Dzskusfion auszuscheiden: Die Souveränität des

izltans, die Integrrtät, dcs marokkanischen Reichs und die Handels- fretbeit. Es seien dieses dieselbey Gedanken gewesen, die die frgmös'xscbe Regierung formuliert hatte, und der Delegierte Frank- reichs habe sich_ bßéilt, dieses zu erklären, und auf seinen Antrag, der ubrr ens „durch. den Delegierten Deutschlands untcrstußt worden ei, seren dxese drei durch den Herzog von Almod-Zvar erläuterten Grundsäße die gemeinsame Grundlage für akle spateren BeschlüsZe geworden, und alle Arbeit der Konferenz habe nur den Zweck geha t, diese Prinzipien mir dem Rechte und den Sondcrintereffen, die Frankreich in Marokko J verteidigen und eltend zu machen abe, in Einklang zu bringen. ie Entscheidung der

onferenz zeige. da dieses Ergebnis dank ge enfeiti er, reiflicb über- legte: und in loya er Weise bewilligter Zug tändni : unter durchaus für Alle ebrenbaften Bedingungen habe . erreicht werden können und ohne daß etwas, was Frankreich an ebe, aufgegeben Worden wäre Von der Frucht seiner fxüberen , nstrengungen, der Würde seinér gegenwärtigen Stellung und_ der Stcherung seiner Zu- kunft. Bourgeois besprach im Weiteren Öl? von der Konferenz gefaßtxn wirtschaftlichen Beschlüsse und erklärte: „Wir [Jabe'n in der Tat keln Opfer bringen müssen um uns mit der. Cinmüttgkétt her Ma te im Einklang zu befinden. Aber zwei schwrertge Frage): blieben no zur Entscheidung die Schaffung einer Staatsbank und du: Organisation einer Polizei in den Häfen. Indem Frankreich bcsondexe Vorteile bei der Bank beanspruchke, suchte es nicht rein finanzxeüen Jnxeressen zu dienen, sondern es forderte einen legitimen'Anterl an Eenfluß und Arbeit an dem für unser afrikanischcs Rexel) unentbehrlichen Werxe der HersteÜung der Ordnung und der Sickxerbeij in Marokko. Dre Frage der Polizeivrganisation war in unseren Augen noch von größerer

edentung.“ Bourgeois erinnerte sodann an die vor der Konferenz entwickelten Gründe für die Forderung der Uebertragung der Organi- sation der cherifiscben Yolizei an Frankreich und Spaan allein. Als dasjeßige qbinettzur egiexung gekommen]ei,seienkwei ra en,die der Bank und die der Polizei, noch zu lösen gewesen. Erba e ck hierbei yon demselben Geiste leiten [affen wie sein Vorganger. .Frankrciä) batte“, fuhr der Redner fort, „keinen Hintergedanken; es wünschte auf- richtig einen [ücklichen AULgang der Konferenz in dem Bestreben, so nicbt allein se ner eigenen Politik zu dienex, sondern auch und besonders den höheren Jntereffen der Zivilisation und des Friedens. Frankreich hatte deut11ch die Hauptpunkte bezeichnet, bezügli derer es ibm nicht möglich sei nachzugeben, und dabei erklärt,_ da es bereit sei, ie zu anderen Punkfen gewünschtcn Zug_estandniffe zu prüfen.“ Bourgeois gab dann einen kurzen Ueberblick uber die Generalakte vom 7. April und sagte, man könne daraus ersehen, daß die klare und ein- faxhe Sprache Frankreichs von allen gehört und verstanden worden sel. Dex: Teil der Akte, der die, Organisation der Polizei betreffe, nehme dxe gexvünschte Rücksicht auf Fanerich' und Spanien und ebe Fratzkrekch die Möglichkeit, diese rgamsatxon in vömger 112 er- eknstzmmung mit derjenigen Machx durcbzufubren, deren Interessen tcxtsachlicb mit denen cankretch . in Marokko solidarisch eien. „Wenn also die Beümmungen der Generalalkte“, fuhr der * inister sort, „uns mit den Wüxxschen Frgnkreichs in Einklang zu sieben schemen, so sind wir nicht minßer Jlucklicb festzusteüen, daß ihre Ergebnisse von allen Nationen ant den Gefühlen angenommen worden Pub, die jeder gerechte Au5gleich einzuflößcn nicbt verfehlt.

Das be Mdere Interesse Frankreichs in Marokko ist seit dem Scbluß der Konferenz in den klarsten und befriedigendsten Ausdrücken anerkannt worden.“ Bourgeois erinnerte dann

(zn die_ Worte des ürsten Bülow im Deutschen ReichstaJS ubeere-“bistorisäyen echte Spaniens, und Frankreichs in Marok o und tbre besondere Erfahrun binskchtltckp der Organisation der Polizei sowie daran, daß der ürst Bülow mit den Worten eschloffen habe, das Ergebnis der Kon erenz sei in glßiäxer Weise für eutschland und Frankreich befriedigend und für aUe zivilißerten Staaten von Nuyen- Dkk Redner sekt?- bknzu: .Wir wonen keine bessere Definition e nes Uebereinkommens suchen, von dem wir stets geéagt haben, daß wir es so Wünscblen- daß es gerecht und derartig sei, da es weder einen Hinter- gedanken, noch eine schlechte Erinnerun hinterlasse!" Bourgeois zollte dann der Hingebung und Geschickli keit "der franzößsäpxn Vertreter Anexkennung und Dank und sagte, er wurde einer PfUÖÜ der Ge- rechtigkeit und Dankbarkeit nicht genügen, wenn er nicht unter den Ursachen des glücklichen Außaangs der Konferenz des_ hohen Blickes und der roßcn “Unparteilichkeit des Präfidenfen gedachte Lowk- der

urge ür alle in' Betracht kommenden Rechte, die iets alle nach W eckras wie zu einer Art von Schiedsgericht, be- rufenen ächte erfüUte u'nd die_ m verschicxxnen, Poasen der Konferenz glücklicbe- Vorschläge fur eine Etmgkett, finden ließ, und zwar namentlich von seiten der Vertreter JtaÜUZS, der Ver- einigten Staaten und Oesterreiéb-"Ungarns. Zu diesen ?kUCkUÖM Uk“ sachen gehöre ferner das gegenseitige Vertrauen, das n cbt aufgehört habe, Frankreich und ,Spanien u verbinden, ynd endxklb die U"- ersYüsterlicbe Festigkeit, mit wel cr der beständige VerbundeteFrank-

f

rei s, Rußlgnd, und das befreundete England in [eicher Treue _nicht an örjen, dxe Geseßlicbkeit der Sache Frankrei s zu unterstULM

er Mi:":ifter schlobß: .Ich möchte schließlich in einigen

D

Worten den ho en sittlichen Wert des in Algeciras vollbracbten Werks hervorheben. Sämtliche Mächte Haben, indem fie Zach sy [auchn und schwierigen Berajungen dahin gelangt sind, s“tch uber dre Bedmgunaen emer für alke ehrenvoÜen und au Vernunft und Biuißkeit gegrundeten Abmachung zu einigen, den Wi en kundgetan, ihre esonderen Anschauungen den Notwendigkeiten eines guten allge- uzeinen Einvernehmens unterzuordnen und für die Zukunft der WSU dle Ruhe und das Vertrauen zu fiebern, die der normale Stand der irxternationalen Beziehungen gewährt. In eben diesem Geist? ist dre Regierung den Atheiten der Konferenz gefolgt und wird gewiß dk? republikanische Demykraxie deren Ergebniss ausle en. Frankreick) VSL“ mochtx dort die Festigkett seiner Bündnisse: und Feiner Fremndsebaftkn auf dre Probe nz steUen, zu denen sicb wertvolle Sympathien geskat haben. Frgnkretch schöpft aus dieser Lage um so größere Kräfte, Als es diese ledigliä') in den Dienst der Zwilisation, der Gerechtigkeit und des Friedens zu sieüen beabsichtigt."

Nach der Erklärung Bourgeois' betonje Delafosse die vor- trefflkche Haltung Rußlands, Englands und Italiens; Vaiaant hob lerchfaÜs die Freundsckyafx hervor, die Frankreich mit Eng- and und Italien verbmde, und protestierte zuglekck) ge en ein Entgegenkommen,. das Frankreiéh gegenüber einer rusßs e" Arxleibe zeigen wurde. Cochin drucktL seßne _Genugtugmg üder das Zusammengehen annkréZÖÖ und S'pamens m Algeciras aus. Rouanet sagte, FrankreiÖ durfe ch mcht vor Rußlannd demütigen. Bourgeois erhob MMM" ' xdersprutY ,und erklarte, Frankreich babe nie vor irgend einer acht

eme gekzemutxgte Hallung eingenommen.

Hierauf _wurkZe dxe Beratung geschlossen und der ge- fordexte Kxedtx fu]: die Teilnahme an der Konfereßz VM Algeciras emstnnmxg von den 527 Anwesenden genebUng-

Im weiteren Verlaufe der Sißung interpeUierte _ber Dezmtxcrte Sembat (Soz.) über den Ausstand der Brixf- trager und verlan te Für ste eine Vermehrung ihrer Bezug? und das Recht der yn ikatsbildung.

Dkk Mkmster Bartbou erwiderte auf die Anfrage, die Regie“ !ung werde berechtigte Forderungen der Staatsbeamten wohlwollend entgegenebmen, aber sie werde fick) durch Drohungen nicbt bestimmen lassen. Der Minisjer erachtete eine Erhöhung der Gehälter als xm- mögliä) und erklärte, er erkenne das bestehend? Syndikat nicht an und werde diejenigen Ausständigen, die die Arbeit nkchk bis zum Sonntag aufgenommen haben, durch andere Bsamte er- seßen da kein öffentlicher Dienst der Gnade bissi linloser Beamter überléefcrt sein dürfe. Der Minister stelkte hieran?) die Vertrauen?- frage und nahm eine Tagesordnung Devine an, Welche die Erkla- run en der Regierung billigt und auf ihr WoblwoÜen gegenüber den ein chtkgeren und von befferem (Geiste beseelten Postunterbeamten re net.

Die Kammer nahm den ersten Teil diesxr TageSordnung mit 442 gegen 74 Sttmmen, den zwetien Tetl mit 466 gegen 86 Stimmen, endlich die ganze Tageßordnung durch Akklamation an und mit 440 Segen 39 Stimmen das Budget im gan en mit einigen menigZl „elangreichen von der Budget- kommis ton vorgenommenen banderungzzn. _

Der Senat hat in seiner vorgestrtgen Stßung ehenfaUs die für die Delegierten in M eciras geforderten Kredtte eU)- stimmig bewilligt und daran das esamte Budget _und dxe Vorlage, betreffend die Prämien für ie Haydelsmarme, mtt einigen Abänderungen des von der Depunertenkammer g&- nehmigten Textes angenommen.

Rußbach."

Durch einen Kaiserlichen Ukas_ ist de_r Chef d_er russischen geistlichen Misfion in Japan, Brschof Nicola's, fur Leine ausge eichneten Dienste im Jntercjse her Osrthodoxte' und

er christli en Sache während de_o russtfchzxapamscherz ereges, „W. T. B.“ zufolge, zum Erzbtschof mtt dem Tttel emes Erzbischofs von Japan erhoben worden.

_ Nach einer Meldung der „St. Petershurger T_ele- graphenagentur“ hat der Ministerrat. betm Katser um die Ermächti ung zur Einberufurzg einer Konferenz nachgesucht zum tud'mm des Uehcremkommens zwxschen Rußland,Deutschland,Oesterretch-Unga_rn undFranxk- reick) behufs egenseitigen SY:: es fur Werke der Literatur un? Kunst. _Die on eren , m der sde? HandelSMinifter den Vorsi fuhxen so , so zusamYenYeZ ein aus Vertretern der inisterten des Hofes,- dFS Wissen: Les Innern des Unterrichts, der Akademre , et:t unk; Haften und/Künste sowie aus Vertretern der Litera ur

er Kunst. Spanien.

M [dung der „Agenzia Jabra“ ist die Ver- mähYZYgekiL? Köenigs Alfons auf den 1. Zum d. J. fest-

t worden. geseß Griethenland.

an öfisch"e Gesandte m Athen Graf d'Ormesson Hat Yer! esirkknz nach elner DKW ck19, des „W. T. B.“ einen Auslie erung-Ivcrtrag mix rtechenland unterzeichnet, der den beiden Parlamenten 1m nächsten Monat vorgelegt werden ward. “:Die rumänische Regierung gibt bekannt, daß alle bzs zum 28. Februar 1). J., Abends 6 Uhr, in Rumänien em- egangenen Waren, 131? mfolge Ntchtbemälfigung der Zufuhr Zurck) die Elsenbahnen zol1amtlich nicht rechtzeitig de lariert worden |_de nach den Saße'n des alten rumänischs'é Zolxtartfs zu vxrzollen smd. Der „Rumänische Staats: anzetger“ veroffentltcht unter dem vorgestrigen Tage folgendes- szMinisterrak genehmigt im Hinblick auf die Bestimmung“: von Art!,kel 279 des allgemeinen Zoüqeseßes unter dem Vorbehalt kk- nach1kägllch€kx Genehmigung dur Seine Majestät den KönkJ und der Rattfikgtion durch die gesngebenden Körperschaften, daß alle in Rumänien bts zum 15/28. Fe ruar 1906, Abends 6 Uhr, „ange- kommenen WNTLY- _binsicbtlich deren die Empfänger von den Spedttions- bureaus der rumamsoben Eisenbahnen und der Post nicht rechtzeikks avifielt worden find, oder hinsichtlich denn die Speditionsbureaus, welche die Veronunqsanweisung erhalten hatten; die Formalität VLF. AUMLÜUUI nicht rechtzeitig erfüllt haben, nach dem alten'Zolltakls verzollx werden. Die Um!) dem neuen Tarif für die in obxger Lage befindlickzen Waren mebr gezahlten Zoübeträ e werden von dem Finanzministerium zurückerstattet. Die Eissen abn- und die Post“1 direktionen werden die aus den Speichern die er Yerwaltun uocb nich 9.935"? FFW“ ZFRTFZÜWYZFÜMW „,x: 9332 m er er nan en ür die en en 1: e Fettdent mit der Aztxsfüfhrung der Bestimmungen dieses Beschluffss : rau . -

Aken. ., Di'e Na “1 ten über den ge _en die U)"écmbschudyna|1e gerichtetén AYsan in Ho-nap ?lpd, nach_einer_Meldu(§Z der „Frankfurter Zeitung“ aus Ttentsm, stark ubextmbext. _, 1 waren nur .einige bunderj Rebellen daran__beteiltgt, _dte LTF zersprengt smd. Die Hankau-Peking-C'qenbahn 1ft m gefährdet.

widersprach dem Und"

--«.4--.-„--_„«.- - .