(! int in Stu art, Zmal wöchentlich. Derselbe enthält zuver- läsfißschcflle SubmixéxigonSausschreiben 'eglicben Gewerbes in äußerst be-

17 . IaerauZ.

' . . . . Mxßjusmsk 8abm1§810118-1111161§01.._Y... «1...

Aktien-Gesellschast

zur Gründung des Bades Neuenahr.

Dividendenschein Nr. 5 Serie 11. werden entsprechend Ariikel 4 des Statut-Nach- tra es proYYY Fr:? die Prioritäts-Stamm-Aktien 20/0 Dividende votxx 1. Juli c. ab an ix_röserer Tatiffe, sowgie bei den Bankbäusern Leap. Seligmann zu Coblcuz und Coln und R. .I. Go sthm zu

Coblenz ausbezahlt Werden. _ , d 25. Mar 1877. _ Bad Neuenahr en Der Direktor A. Lenne.

[4719] Gluckitadt-Elmshorner EisenbaYöGesxlthaft. __ ______________ ___ n der weiten Rate von 00 an e__zur ,o u Aufforderung zur K*ZWY vehoeznack) Heide gezeichneter; Aktieubetrage. _ _ _ _

Die Zeichner auf die zu emittirenden Stammaktien [NW. 13. und Siamm-Prioritats Aktien 1.112 1; werden hierdurch aufgefordert, die zweite Einzahlung mit 20% _znm 1. Juli d. __J., 173176) aiach'AkZzu der statutenmäßigen Zinsen der gelersixten Einzablng fur die Zeit vou_i_ 1. Nova er _ Bis zum inzablungstermin mit 88 „M 80 «3 fur jede ge eiclmete Artie zu leisten. Die Zak) ung

wird gegen Quittung auf den vorzulegenden Quittungsbogen ei unserer Hauptkaffe in Glückstadt und

bei den nachfoFZenden Zablstellen:

[4722]

' eldor bei dem Herrn Landesgevolxmächtigten Wxffclböfft, _ 2 TL 9ÉUarlt bse": dem Herrn Landeßgevvilmachtiaxen Oehxrich zu Horst, 3 in Marne bei dem Herrn Kaufxnazm G. Mulienbon, 4) in Eddelack bei dem Herrn Gajtwirtk) Tl). LYttmaack, 5T in Wil er bei dem (Zenn Gastwirtk) H. I. «Mobs,

' bei dem reditvercin (e. G.), _ _ 7; TL YFZ: bei der Vereinsbank in Hamburg, Altonaer Filiale, entgegengenommen.

* ' *" ' tre der olgcn des Verzugs_ bei Einzahlung der aus;]eschriebenezi Raten “Oer Actien eiteirlägeel WirddilenBLFtimengeF der Artikel 220 bis 222 des Handengeseizbnchs hmgeWtesen. Glückstadt, den 26. Mai 1877. _ _ _ Die Direction,

H. Lund. Verschiedene Bekanntmachungen.

[.uj't- ÜSjäSU & 01011100110101'6

1161361 ZOUUSUÜÜJO]. ])01181011.

' 7 . C tble Einrichtung. Mäßige Preise. (___ 1606. ?ZYTÜÖL Tage. Neben der KurhaÜe omfor a ____ Moser-Eugfter, Besitzer.

Mengeder Bergmerks-Aktiengesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gcseiliéhast beehren wir uns zur diesjährigen ordentlichen

Generalversammlung auf _ Dienstag, den 19. Juni d. J., Vormittags 11% Uhr,

im HgOtel TRömisckjber Kais_er_ zudDthded umfaßt ' ' ld , da ie a eSor nung o_gen e __ egen an e : _ _ Mit dem BLMkaBxeerliYé dierenDireßtioln undgLsJrlage der Bilanz fur das verfloffene GeWafthahr. [ m Verwa tun Era . _ _ DiejZZniJF-JhWiFtliäre, welcbe at? dieser Generalversammlung THL)! nehme_n, onen, haßen ihre Aktien resp. Quittungsbogen bis spätestens den 11. Ju_ni _cr. Abends_ bei __der Direktion der stkonto- gesellschaft in Berlin oder dem Bankhause S. Oppenheim ,]r. & Co. m Colt: oder der unterzeichneten

' aktion u deponiren. _ Dir 5?))tengedc, den 26. Mai 1877.

[4622]

FÜWÜÜ.

[4720]

Die Direktion.

[4678]

durch jede Poitansta t

Actien-Gesellschaft zur Gründung des Bades Neuenahr. Dechargirte Bilanz pro 1876.

Yeti"!-

[4721]

““ ? Immobilien. “3 .;- 405,204.

Grunder enthum . „ 587,099.

Fertigeauten.....:.:::......... Mobilien und Utenfilien.

992,303138

_ „zz 81,786. Meublcment . . 8,479.

UtenfilundBibliothekJZJI.........JZZ.. , _ Magazinbestände . . . „__; . . . ._. . ._ , . . . . . . . , 4,462. Mineralwaffer-BetriebSuten]ilten und Pastillcnbeftande. . . . . . . „ 932.

Debitoren

95,660. 3,400 5].

M7"?-

l'asslj'a. '

.“ 617,100. 00. 120,000. 00

. „46 32,878. 88 4,622. 32

Aciien-Capitax. . „_ . . PrioritäTs-Aciren-Capital .

Neu Badehausschuld . . . . . . . . . . . . Tilgungsfonds. . . . . . , . . . . . . . . . . . . . „ Re ervefonds . . . . . . . . _. . .

rxoritäts-Actien-Dividenden aus Vor1abren

tamm- . |; !! "

Creditoren . . . . . Gewinn- und Verlust .

737,10000

37,50120 5,6916?- 1,314 00 2,043 00

300,188!13 7,526]_7_7

1091364273.

' , d n 25. Mai 1877. - Bad Neuenahr e Der Director A. Lenne.

(.....Posen- Creuzburger Eisenbahm

Die Herren Actionaire_ der Posen-Creuzburger Eisenbabn- Gesellschaft werden hierdurch zu der ordentlichen General-Versammlung

auf Sonnabend, den 23. Juni er., Vormittags 11 Uhr,

i Vermaltuu s-Gebäude der Direction in Posen, m Zt. Martinstraße Nr. 21,

eingeladen.

TageSordnung: __

1 Statutenmä“i e NeuWahl von Mitgliedern des AUFfichtSrai s; _

2)) Bericht des ZlZfficthraths über die Lage der Geschafte dsr Ge]_ell]chaft„ _unter Vor- legung der JahreSrecbnung und_ Bixanz des Betriebsxabres 1876 und Be]ch[ußfaffung über die Verwendung des Betriebsixbersckyuffes; _ _ _ _

3) Bericht über die Prüfung der BetxtebSreckYmngen fur die Zeit vo_m 10. 81331. De- zember 1875 und Für das BetrrcYSxahr 1876 und Befchlnßnahme uber Ertheilung der Dccharge für Vor tand und Aufxichtsrath._ _ _ _ _ _ _ _

ur Tbeiknabme an dieser Versammlung smd nur dißxentgen Actwnarre bepachtrgt, welche ]pa- age vor der Versammwng ihre Actien resp. noch nicht umgetau1chten Quritungsbogen bei der HaxptÉäffxckder dGesellsckmft m Posen, odcr

„ errn . e ]roe er

„ H „ acob Landau ; in Berlin,

„ der S lefisckjen Vereinsbank in Breleau, nach Maßgabe der Vorschrift im §. 26 des Gesellschaftdstatuts dcpomren. Breslau, den „19. Mai 1877.

Der Aufstehtswth _ _ der Posen - Creuzburger Eisenbahn - Geyellsclmst,

testens 10

Nordhauseu-Erfurter Eisenbahn.

Die ieL-jahrige ordentliche General-Versammlung derActionaire der Nordhausen-

Erfurter EisenbaHn-Gesellschaft “findet _ _ Mittwoch, den 27, Juni 7). JL„ Vormtttags 111/2 Uhr, zu Nordhausen im Gasthofe „Zur Hoffnung“

ftait. Die .Herren Actionairs werden unter HinWeis auf die Bestimmungen in den §§. 33 und 34

' »«YW/I 47-

i 1 ts . Nachtra 11. zu demselben “u dixser Gxnexal - Versammlung m_ii dem Bemerken ein- ZXaiFn? Faß FFPFiliale de? Thüringischen ank hiersexbst die Geseüschastska0e bildxt. Die zur General-VersamYlYUJ reisenden Actionaire Haben von allen Statwncn der Bahn nach 1) ek rk rcie a r . Nordhausen un umg ck f FGegenstände der Tagesqrdnzmgx _ _ __ _ 1) Bericht des Verrvaltungsrathes und der Direktion uber die Lage der (»Yejckyaste und die Bilanz, 2 Wahl von vier Mitgliedern des Verwaltungsraihes, 3 JRR der W?Coiym“ ds § 33 d St taten 4 ura au anerunge .. er a _ _ Die )Direktioéi wird gern bexeit_iein, den Herren Aciionairen auf Wunsch den Geschaftsbericht vor der General-Versammlung auszuhandigen. Nordhausen, den 24. Mai 1877.

Der Vorsißende des Verwaltungsrathes der Nordhausen- Grfurter Eisenbahn-Gefellschast.

Keinbarüt.

[4686]

Vergisch-Märkische Eisenbahn-Gesellschast.

.. „, _

jährigen ordentlichen Generalvcrsammlnng auf

den 28. Juni 11, JL„ Vormittags 10 Uhr,

in das Verivaltungs-Gebäude der Gesellschaft bierTell-„st eingeladen. Gegenstände der Tagexqrdnun sind

26. April 1875 aufgeführten, regelmaßig der

Namentlich o.ä 4:

. A sd des Ver i -Märki en Ei enbahn-Uyternebmcns auf den Bau und Betrieb 8 u ebnung g M Statisoéi Brügsge der Vollmetbalbahn bis Lüdenscheid und Auf-

ierzu erforderlichcn Geldmittel unter Betheiligung des Staates und der

einer Zweigba 11 von der bringung der _ _ Stadtgemeinde Ladens cke1d;

b. Abänderung beziehungsweise Ergänzung des §. 2 des Statutnachtrages vo_m 14. Februar Finnentrop uber Olpe nach

1870, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von _ _ Rothe Mühle und Beschaffung der für diesen Bau noch erforderlichen Geldmittel.

Nach Maßgabe der bestehenden statutarischen Vorschriften find Bebu S_der Legitiwation zur eme der Reichsbank zu

Berlin späte tens am 20. Juni d. Js. bei der Hauptkaffe der Königlichen Ei eri ahn-Dirxktiqn hierselbst, mpfang bescheinigen und Stimmzettel verabfolgen wird, zu depomren und in diesem Depot

leeilnabme an der Generalversammlung die Aktien oder die bezüglichen D ot

welche den bis zum Schlusse der Generalversammlung zu belassen. Elberfeld, den 25. Mai 187 .

7 ' * ' " ' - " ' ,b ' d t . Der Vorsitzende der Deputation der Aktionare dcr Bergisch Mark1schen Y:?iJWftSFZFtheÄspnurUaHili'YergMYiNgYnxn

Eisenbahn -Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre der Bergisch-Märkischen EisenbaHn-Gesellschaft werden zu der dies-

d e m §. 8 Nr. 1-4 des _Statutnacbtrages Vom eratbung und Beschlußfassung unterliegenden Gegenstände,

111". Uonjxjuaun. Vorsißender.

und 2 aufgeführten Kassen in Empfang genmzimxn Werden. (80b0.304/0,) Berlin, den 26. Mai 1877. Der Auffiäxtswtl] der Halle-Sorau-Gubener Eisenbahn- Gesellschaft.

[911.031'8018181'3 063. 301111101? Volks- und Famüien-Rusgabe. ! 1. Serie: 22 Yünde. 11. Serie: 19 Hände. 8., elta. Jujtaliuus.

In Lieferungen k 50 Pfennige "* a oder in Bänden d 3 Mark 50 Pfennige.

Inhalt der 1. Serie:

f GTUUD der §§. 27, 28_ UND 3] unseres Sta- Reisen (früher bei Cotta exschjenen) '..'-. Das tuts Werden die Herren Aktionäre unserer Gesell- alte aus .. Achtzehn Monate in Süd-Amerika schast bkerUkch zu der und essen deutschen Colonien - Regulatoren in am Donnerstag, den 28. Juni er., Arkansas-Flußpiraten des Misfissxppt.-Ta_hju_. Naäxmitta s 2 Uhr, Nach Amerika! _ Gold! - Die beidenStraflinge im Hotel „Stadt Ham urg“ zu Halle a./S., - Unter dem Aequator - Der Kuustreiter - Die stattfindenden ordentlichen Generalversammlung er- Colonie _. Mississippj-Bilder .- Aus zwei Welt- gebensk Eingeladen- , theilcn - Nord: und Süd-Amerika - Insel- Gegenstände der Tagesordnuna imi]: , welt _ Amerikanische Wald- und Strombilder - 1) Bericht des Aufsichtsrat es uber dlc Lage Abenteuer der deutschen Auswanderer _ Hell und der Geschäfte und *die W anz,_ Dunkcl- Blau Wasser - Matxosenleben - Aus 2) Ergänzungswablen Von V,)eitgliedern des Auf- der See _- Heimliche und unheimliche Geschichten- fichtsrathes, „ Aus meinem Tagebuche -- Californisthe Ski en - 3) Berichk der Revisoren über *die Prufung der Streif- uud Iagdzüge durch die Vereinigten taaten Y_ethSreckann ::er dcr BilaZz „Zw LIZZ, bon Nord-Amerika - Eine Gems]agd in Tyrol.

4 a von evi oren zur ru ung er . _

) BetriebSreÖnung und der Bilanz pro 1877. Inh alt der U“ S “xl“ _ __ Indem wir bezüglich der Bereckytigun zur Theil- Eine MUÜU (Fortseßung von „Die 0 ome __)L'" nahme an der Generalversammlung au die §§. 32 General FWUW_:-" SMM A uila "" Wild? elt bis 35 unseres Statuts verweisen, bemerken wir, - Die Msfiouare - Unter en Pencl_;_uenchen - daß die Deposition der Aktien Mindestens 3 Tage Der Erbe - Die Blauen undK ESFR _ck??? vor der Generalversammlung bei: _ M „9 _ Die Franctireurs _i Zea D“ T [[ ]) der Könqujchm auptkaffe der Nxedersshse- Na zuglers-Das Wrack desPraen-N er_____o e sisch-Märkisckpen (Zscndahn in Berlin, Leip- ""Im Busch-Nathdem Schiffbruch- Ulk „sUl zigerplatz 16/17 . durYie Ver_e_i_itig__t_m StaatJuZeZHüMiKY DWZ? --'“ . '" ,' - euu uer- -

2) der Komglicben Eisenbahn Komm1s1wnskas1e Eckfmstnz __ Unter al__________md Buchen _ In

in Halle a./S., I,)kagdc__burg_ersiraße 4?_, __ ___ ___ 3) IKW aneÉFninL-FWYTZUS. von U Mb“ __ A?onnen_§en__kö_r_t;ien jeWéFtneiptreten UZ!)

' ' e etc in e e gen _1 e_raumenna - ___oLequßBankhause von Kade & Éo. m Sorau FZS?“ A1_l_e 381774 TcßgeeeigiiÜxfonngctxch ' ' ' ' ' oenun e nernemn eroer

Die Sie e der Wirklichen Deposition bei den Ladenpreisg ein. Jede Serie kanu auch__für mb bezogen Werden. - Abonnements uber-

nimmt ]ede thhandlung. Hermann Cofteuoble

4703 [ An] der hiesigen höheren Biirgerschuß (_ohne Latein), bei welcher der Normaletat Mix em_em Durchschnitthehalt von 3150 «su durchgefuhrt ist, werden für den 1. Oktoßex zwei wiffeztschaftliéhe Lehrer gesucht. Der eme, dessen Eintritt auch früher erwünscht wäre, hat vorzugsweise mathema- tisch-naturgeschiÖtlichcn, der ande_re_ sprachltchxn, Womö [ich auch evanézelischen RexigwnS-Unterrrcht zu ert eilen. Verver er mit_ geeigneien ngultas wollen Curriculum und Zeugmß-Abschrifien bis 311111 1. August einsenden. Die Remuneratton betragt 2100 „M. _

Caffel, den 16, Mar 1877. __

Das Kuratorium der höheren Burgersclmle.

[4729] Bekanntmachung.

_Yalle-Sorau-Gubener Eisenbahn.

von Staats: und Kopimunalbcbörden über die ei ihnen erfolgte Deposition der Aktien.

In 9'*ertretung: 117. M e 1“ ] é.

Der Bericht der Verwaltungsvorstände kann drei

Tage vor der Versammlung der den vvrftcbcnd ax! 1 ULUWWULWMUUUU in IU-

__„/-: 122.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 28. Mai

[I,?

_-

durch Carl eymanns erlag, Berlin, U.,

Berlin aiich urchdie Expedition: 80T, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

* Patente.

Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Den .Herren H. Könecke und Carl Geyer zu Witten ist unter dem 22. Mai 1877 ein Patent a_uf eme durclz Zeichnung und Beschreibung cr- lauterie plombtrte Schraubenmutter (L_ilf drei Jahre, Von jenem Tage an gerechnet, und fur _")den Umfang des preußischen Staats ertheilt wor en,

Königreich Sachsen. Furückgenommen das Alexander W. Jung, rlbach bei Markneu- kirchen, unterm 17. Mai 1876 auf die Ausfütterimg Von Meiallmundstücken fiir Blasinstrumente mit Gummr ertheilte Patent.

Braunscknveix; , 15. Mai. Carl Pieper, Dresden, Fachfil erpreffe, auf fünf Jahre. (S. Anzeige am Schluß.)

Das Gewerb_eblatt aus Württemberg hebt (1136 dem deut1chen Patent? etz, welches am 1. Juli d. J. in Kraft treten so , Folgendes her- vor:

_ Vom 1_. Juli d. J. an wird die Paientertheilung m dyn einzelnen deutschen Staaten aufhören und es triit an deren SteÜe die Ertbeilung vo.] Paten- ten für das ganze Deutsche Reich durch das Patent- amt in Berlin.

_Die_ schon_bcst-3k)enden Partikuiarpatente bleiben für diejenige Zeit, für jvekche fie ursprünglich in einem xmzelnen deutschen Staate erthcilt Worden sind, Und für ihren seitherigen Geltungsbereich in Kraft. Der Inhaber eines Partikularpatenis kann aber auch fur seine patcntirte Erfindung die Ertheilung eines deutschen Patents, Wenn die Vorausseßungen des neu_en Patentaeseßes zutreffen, beanspruchen. Die Prufung der Erfindung unterliegt dann noch dem durch _das neue Geseiz vorgeschriebenen Verfahren, und die Ertheilungdes Patents wird versagt, wenn der Inhaber eines für dieselbe Erfindung in einem anderen deutscheii Staate bestehenden Patents inner- halb der nach §. 23 des neuen Gesetzes eingeräumten Zwöchigen Frist ebenfalls die Cribeilung des Patents de_éxinrucht oder gegen die Erkheilung Einsprache er e .

Mit der Ertheilung eines neuen deutschen Patents erlöschen _die für diefelVe Erfin- dung bestehenden Parttkularpatente, soweit der In- haber des neuen Patents deren Inhaber ist. So- weit dieses nicht der Fall ist, treten die geseleichen Wirkungen des neuen Patents in dem Geltungs- bereiche der bestehenden Patente erst mit dem Ab- laufe der [eyteren e_m. _

Durch die Erkheiiung €lt1é_sso[che11 neuen Patents Werden diejenigen, Welche die Erfindung zur Zeit der Anmeldung dersßlben obne Vkrleßung eines Patentrechts bereits m Benyßung genommen oder die zur Benutzung erfqrderlicben Veranstaüungen etroffen hatten, in dieser Benußung nicht be- ?cbränkt. Wenn daher 3. B. eine in Württeiiiberx) patentirte Erfindu_n in eiiiem andern deutschen Staate, wo sie m t patentirt War, seither schon von einem Fabrikanten_dase[bst in Benußung ge- nommen war, so darf diesem daselbst diese Weiter- benutznng nicbt untersagt werden.

Eine Verlängexung der Dauer eines Partiknlar- patents für den einzexaen deutschen _Staat ist vom 1. Juli d. J. an nicht mehr zulässig. Erscheint daher dem Inhaber eines Partikularpatents eine Verlängerung des leßtexen für den seitherigen be- schränkten Geltungsbereich nych über die ursprüng- lich ertheilie Pateytdayer [)maxis wünschensrverth _ weil es sich vreUetcht_um_eme Erfindung han- delt, die Wohl nach dem seitherigen, nicht mehr aber nach dem neueii Patentgeseß patenttrbar ist (wir nennen z. B. die Nahrungs-, Genuß- und Arznei- mittel, die Erfindungen von Stoffen, welche auf chemischem Wege hergestellt Werden, soweit sie nicht ein keftimmbs Verfahren znr Herstellung der Gegenstände betreffey, §„ 2 Z. 2 d. Ges.) oder weil er die Einsprache eines (_mderen Patentberechtigten zu erWarten bat - so mu te er diese Verlängerung no von dem betreffenden andespatentamt vor dem 1. uli 1877 erwirken. _

Was das künftige Verfahren m Yatentsachen be- trifft, so hat das _Geseß das Vorprufungsverfahren in Verbindung mrt dem Aquebotsverfahren ange- nommen. Die Anmeldung Liyek ErfipduxY ["ehufs Crtheilung eines Paxents (;_eschiebt schrrftlt bei dem Patentamt in Berlin. Dieselbe muß den Antrag auf Ertheilun des Patents enthalten und 111 dem Anfrage den egenstand, welcher _durch das Paient eschüßt werden Éol], genau bezeichnen. In xmer

nla e ist die rfindung dergestalt zu beschreiben, daß anach die Benutzung derselben durch andere

Sachverständige möglich erscheint. Auch findDdie ar-

Zeichnungen, bildlichen _ Modelle und Probesiucke betu- fügen. Eingaben, welche nicht iii deuts_er Sprache abgefaßt sind, werden nicht beruc_k- fichth. Gleichzeiti mit der Anmeldung find fur die osten des Ver ahrens 20 «. zu zahlen.

Das Patentamt xnacht hierauf die Anmeldung be- kannt in der Weise, da der Name des_Patxnt- Y_xchers und der wesentli e Inhalt des in se_mer

nmekdung enthaltenen Antrags durch den Reichs- Anzeiger veröffentlicht und gleiehzeitig die Anmel- dung mit sämmtlichen Ansa en (VeschreibunFZetch- nzmg, Modeu 2c.) bei dem atentamt zur insicht fur Jedermann außgelegt wird. Der Gegenstand

erforderlichen stellungen,

Dkk Inhalt die er Beilage, in wellcher auch die im §. 6 des Gesc es über den Marken :: , v 30. N MWM?" vom 11- Januar 18 6, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlich? ck * om Member 1874

Ceytral-Hattdels-Regifter

. Das Central-Zandels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle YFst-Anstakten, sowie ! Mauerstraße 63-65, und alle

Werden, erscheint an

uchhandlungen, für I

in einem besonderen Blatt unter dem ite

, sowie die in dem Gesetz, betreffeäd das Urheberrecht an Mustern 1:17!-

für vgs Deäésche Reich.

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reick) erscheint in der Regel täglich. _ Das

Abonnement beträgt

der Anmeldung _bleibt einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschutzt. Während der Dauer von acht Wychen kann sodann von Jedermann gegen die Er- thciluxig des Patents beim Patentamt die Einsprache, das; die Erfindung nicht neu oder auf unredlichem Wege erwor_ben sei, erhoben werden. Das Patent- amt kann die_Ladung und Anhörung der Bcibeilig- ten und sonstige Ermittlungen anordnen, Worauf es dann uber die Patentertheilung Beschluß faßt, den- Fsben bekannt macht und im Gewährungsfaüe eine ateziturkunde aussertigt.

_Die Dauer des Patents ist 15 Jahre; der Lauf dieser Zeit beginnt mit dem auf die Amne1dung der Exfindung folgenden Tage. Für jedes Patent ist Ver der Ertheilung eine Gebühr von 30 „Fk, mit Beginq des zweiten Jahres eine solche von 50 „M., U_11d init Beginn jedes folgenden Jahres der Dauer eine:, ]2 um 50 „46. steigende Gebühr zu entrichten. Bei der Patentirung einer schon seither in einem einzelnen _deutschen Staate patentirt gewcssnen Er- findung iii der Patentinhaber: für die noch iibrige Dauer des Patents zur Zahlung dieser Gebühren verpßichtet, wobei der Fälligkeiistag und der Jahreé- be_trag der Gebühren nach demjenigen Zeitpunkt be- stimmt wird, mit welchem die Erfindung im In- lande zuerst einen Schutz erlangt hat.

Aus Süddeutschland, 15. Yiai, wird der „Köln. Ztg.“ geschrieben: Ueber die Frage des No ik) sta nd es unter der Arbeiterbevölkerung sind jüngst einige dankenswerthe amtkiche Aufklärungen gekom- men; dieselben stimmen keineswegs mit den Schil- derungen überein, in welchen sich die ultramontanen und sozialdemokratisÖeii Blätter zum Zwecke der Aufbeßung und zurAn1chwärzu11g der bestehenden Institutionen gefalien. Für ganz Württemberg wird unter der vollen Verantwortlichkeit und mit dem Ansehen dcr StaatSregierung auSgesprochen, _daß Arbeiterentlaffungen in den landesüblichen Industrie- zweigen so gut wie gar nicht vorgekommen seien und von einem Notkystande der Arbeiter nicht zu reden sei. Für Bayern liegt keine so erschöpfende Kund- machung vor, aber dafür find die Angaben und Bewäs- mittel bezüglich der ins Auge gefaßten Lokal- industrien um so vollständiger. In Nürnberg hatte sich eine sozialdemokratische Versammlung, scheint es, an die Regierung geivandt, um unter Bekonung eines vorhandenen Nothstandes außerordentliche Ab- hülfe durch Staatshiilfe zu fordern. Die Regierung des Kreises Mittelfranken hat darauf in einer dieser Tage veröffentlichten ausführlichen Antwort_ auf Grund eingehender Berichie nachgewiesen, da]] in den zu ihrem Wirkungskreise gehörenden Industrie- bczirkeii die von der Eingabe behaupteten Nothstände nicht gefunden werden und die eingetretene Geschäfts- stiÜe von den Arbeitern noch am wenigsten empfun- den wird. Ganz besonders lehrreich ist aber der Vorgang in der großen Fabrikstadt Fürth, wv So- zialdemokraten zahlreich in der Stadtvertretung sißxn und auf ihren Anlaß die Arbeiibedürftigen förmlich aufgefordert worden sind, fick) zu melden. Das Er- gebniß war, daß von den etwa 90 sich Meldenden Über die Häkste Fremde waren und Von dem Reste wieder ein erkleck[icher Theil schon mit den Straf- gesetzen in Konflikt geratben War. Der Fiixthér Magistrat konnte nach dieser Probe ruhig erklaren, daß in der dortigen Stadt ein Arbeiternothstand nicht vorhanden und deshalb die Ergreifung außer- ordentlicher Mittel gegen einen solchen unnötbig sei. Natürlick) schließen diese in den betxeffenden Theilen Süddeutschlands festZsteUten Thatjachen nicht aus, daß anderswo die'. inge anders liegen, aber sie [affen es als eine Forderung des gesundenMenschen- verstandes erscheinen,. für die Vorgebracbien Klagen und Anschuldigurxgeu vor AÜem den Beweis_ der Begründung zu Fordern und auf das Agitattons- geschrei an fich nichts zu geben.

Das neueste Heft der Zeitschrift des Vereins für dieRübenzuckerindustrie desDeutschen Reiches enthält zum erstenMale eine Mittheilung über die Verhandluxigen _ des Vereinsausschusses. Derselbe hat 11. A. be]chlos1en: _

Ueber den (Gang und das Crgebmé; der Ver- handlungen in den Sißungen des Aus chuffes soll fortan, so weit nicht etwa dxr Axisfcbuß einen Gegenstand der Beratbung fur die Veröffent- lichung ungeeignet findet, eiii besonderes Referat behufs Abdruckes in der VeremSzeUschrift von dem Vorsitzenden des Direktoriums abgefaßt und von dem VorfiiZenden des Ausschuses, so wie einem Mitgkiede deffelben untcrzeich et werden. _Der Abdruck soll ohne Namensunterschrift erfolgen, eine namentliche Bezeichnung der Redner im Referat nur dann geschehen, WWU dieselbe aus- drücklich verlangt wird.

Handels = Regißer. Die HandelSregistereinträxxe aus dem Königreich

Sax!) en dem Königrecb Württemberg und

dcm roéherzoqxhum Hes s en werden Dienstags

bezw. Sonnaben s (Württemberg) unter der Rubrik

Leipz_t resy. Stuttgart und Darmstadt ver-

öffentlt t. die beiden ersteren wöchentlich, die leh- tereu monaxlich.

th-l-a-ulsberx. Jn unser Firmenregister ist heute zit_folge Verfugung vom 16. Mai 1877 Fol- gendes eingetragen:

3. Laufende Nummer: 130.

1). Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Gustav Peßokd.

e'. Ort der Niederlaffung: Bernau. (1. Bezeichnung der Firma: Gust. Pe old. Alt-Land_8berg, den 17. „ ai 1877. Kömgkiche KrengerichisDeputation.

Barmen. Am 1. Mai 1877 sind die zu Bar- men wvbneziden Kaufleute Heinrich Mittelsten-Scheid und riedrrck) Mittelstenscheid, als Tbeilhaber in das andxngeschast des Kaxfinanns Theodor Mit- telsteuscheid eingetreten und wird die demgemäß erxtchtete HandengeseÜschaft in Barmen unter der Firma: Theodor Mittelstenstheid weiter geführt. _A_Uf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 1109 de:1 hicftYn gndels- (Firmen-) Registers bezw. Nr. 815 des ese ]Öaftsreaisters eingetragen worden. Barmen, den 25. Mai 1877. Der Handengürichts-Sekretär. Für denselben der steklveriretende Sekretär: Ackermann.

“!!-3473150". Bekanntmackmng.

Die m_ dem GesellschaftSregister des unterzeich- neten Gerichts unter Nr. 9 als eine Zwei niéder- lassung zu Kupferöammer eingetragene Gesc schaft:

„M. F, Blumenthal, Filiale Tuchfabrik Kupferhammer“, _ deren Hauptsitz bis jetzt Ber1m War, hat ihren gesammten Geschäfts- betrieb nach Kupferhammer Verlegt.

In dem GescilsÖaftSregister ist demnächsifo1gcr1de Eintragung bewirkt worden:

Spalte 4, Rechtsverhältnisse der Ge- sellschaft: Die Gesellschaft hat unter Auf- hebung ihrer Niederlaffung in Berlin ihren ge- sankmxen Géschästsbeirieb nacb Kupferbammer ver eg .

Ju Spalte 2 des Registers: Firma der Ge- sell (haft ist die Bezeichnung: „Filiale“ und in Spa te 3: Sitz der Geselkschaft: die Be- nennung: „Berlin mit einer Zweigniederlasiung zu“ gelöscht wvrden.

Beeskow, den 9. Mai 1877.

Königliches KrengeriÖt. [. Abtheilung.

berliy. des Kiiuig'liséken Stadiacrickits xn ZIK-erkin. Zufolge Verfügung vom 26. Mai 1877 smd ain selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Jn unser _Gesellfcbaftsregister, woselbst unter Nr. 3511 die hiesige aufgelöste Handelßgescüschaft in

Firma: ])r. S. Kalischer & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die VoUmacOi _der Liquidatoren ist Wegen be- endeter Liquidation erloscsyen.

Hanöxéßxegißer

In unser Gesellsckyaftsregister, woseWst unter Nr. 6056 die hiefige HandengeseÜsckyaft in Firma: Wiedemann, Genick & Co.

vermerkt steht, ist eingetragen:

Der Kaufmann Alarici) Wiedemann ist am 26. Mai 187 7 aus der Handels eseÜschaft aus- geschieden. Die Kaufleute Ro ect Genick und Felix Herold setzen das Handengeschäft unter der Firma Genick & Co. fort.

Die Firma ist in:

_ Genick & Co. geändert.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Bündert & Lettré am 29. Juni 1872 begründeten Handelsgeseüschgft mit ihrem Sitze zu Pforzheim und einer Zweig- niederlaffung in Berlin _ (Hiesiges Geschäftslokal jeizt: Stallschreibersiraßc 10) sind die Bijouteriehändler: 1) Jfidor Bündert, 2 Ludwig Lettré, Beide zu Pforz eim. _

Dies ist in unser eseUsÖaftéregifter

Nr. 6190 eingetragen worden.

Die GesellschafteÖFer hinselbsi unter der Firma:

ar Hen am 24. Mai 1877 bengndeten Handelögesellsckyaft (jexziZes Geschäftslokal: Blumenstraße 73)

find die aufteute:

1) Alfred Marx,

2) VkaÖHey,

_ eide zu Berlin.

Dies ist in unser GeseÜschaftsregister unter Nr.

6191 eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,128 die Firma:

unter

A. Huth _ _ und als deren_ Inhaber der Kaufmann Friedrich Arnold Hui!) hier

(jeßiges Geschäftslokal: Stechbakm 1) eingetragen wvrden.

In unsex GeFeÜscbaftSregister, wosekbst unter Nr. 6133 die hte ige Handels esenschaft in Firma: _ _Wanser & amlin vermerkt steht, ist ein etragen: _ Die _Gesellscba ist durch gegenseitt e Ueberemkunft am 26. Mai 1877 auf elöJt. Der Kaufmann Johannes Wanser sey das

Judelsgeschäft unter der Yrma Johannes auser fort. Vergleiche r. 10,129 des

, , 1 :“ 50 H für das Viertel'a r. - Ei elns Num k t 2 ! JnÉxtioankeis Ltr den Raum einer Druckzeile 30 Y. nz mern os en 0

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Demnäöbst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,129 die Firma: Johannes Wauser und_ als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Julius Wanser hier eingetragen worden.

In umer Firmenregister ist unter Nr. 10,130 die Firma: Franz Bergwiy und 415 _deren Inhaber der Kaufmaim Franz Bergwiiz hier _ _ (]SHWSZ Ge1chästslokalt Aléxanderstraße 40) eingetragen worden.

*in Reinhold SaULr zu Berlin ist für vor- genanxite Firma Prokura eckbeilt und ist dieselbe in umer Prokurenregiiikr unter Nr. 3600 eitigetragen wvrdcn.

Berlin, dsn 28. Mai 1377. KöniglicheZ Siadigcricht. 1. 21052ij für Cwilsa-ern.

Reuth?" 0.5. Bekanntmachung. Zn umcr FirlUMng'TSr ist [. vermerkt: Nr. 1210. Firma Carl Kollmann zu Katto- wixx, daß der Sitz der Firma nach Zawodzie _ bei Kattowitz verlegt ist. denmächst ist Nr. 1559. Die Firma Carl Kollmann zu Zawvd_z1€ und als derexi Inhaber der Kaufmann Carl Kollmann daselbst eingetragen Worden. 11. gelöscht: Nr. 490. Dio Firma M. Danziger zu Kattowitz. Nr. 1433. Die Firma A. Heller zu Kattowitz. Beuthen O.“'S., den 22. Mai 1877. Königliches Krengerichi. ]. Abtheilung.

kielekoltl. In miscr H::ndelSregisisr ist am Heutigen _Tage eingetragen :

]) Ziisolge Verfiigiing vom 27, April (.

J x. 219 des GeseUWastFrsgisterZ.

["YF Firma M. Sternfeld & PoSner ist ge- 0] , .

2) Zufolge Verfügung vom 5. Mai c.

Nr. 290 daselbst.

___Yie Firma Freudenstsin & Uhleudorf ist ge- o] . 3 Zufolge VerFügung vom 16. Mai (.

r. 105 daselbii.

Firma A. Drocge & Co. _

Der Gesellsxhxzßter Augthriiger i]t ausgeschieden und da_s Geychast mit Firma auf Auqust Droeje hierselbft üöeraangen. (Vergl. 713. F. R,)

4) Zufolge Verfiigung Vom 27. April c.

Nr. 714 des Firmen-Registers.

Der Kaufmann MorißSt-xrnfeld hier ist alLeini- er Inhaber des unter der Firma M. Sternfeld Zier errichteten Geschäfts.

Nr. 715 daselbst.

Der Kaufm. Gottfried Posiier Hier ist akleiniger Inhaber des uiiter der Firma G. PoLner Hier er- richteten Geschäftes.

5) Zufo1ge Verfügung vom 9. Mai (.

Nr. 716 da].lbst. _

Dsr Kaufm. Carl August Kne1chke hierselbst i1t aileiniger Inhaber des unter der Firma C. A. Kues ke bier errichteten Geschäfts.

();) ufoige Verfügun vom 16, April c.

5 r. 300 des Gesells aftSregisters.

Die Gesellsckpaster der unter der Firma Dreyer & Sprick am 1. April 1877 hier errichteten offenen Handelßgesellschaft find:

1) Kaufm. Gustav Dreyer,

2) Kaufm. Eduard Sprick,

Beide hier wohnhaft. Zur gültigen Zei , l g ist die Unterschrift beider Tbeilhaber ersorder.. .

7 Zufolge Verfiigung vom 2. Mai (.

r. 301 daselbst. __

Die Gesellschafter der am 1. April_ 1877 unter der Firma Werthauer & Kacmpf „m Bielefeld errichteten offenen HandengesellsÖafi Und:

1? der Kaufm. Louis Werthauer bier,

2 der Kaufm. Rad. Kaempf [)ier. 8) Zufolge Verfügung vom 27. April c. Nr. 10 daselb“t. Firma Jol). l). Colbrun Mme. Der Kaufm. Yugxzst Colbrun ist gestorben und das Geschäft Mit Firma auf den Kaufm. Gustav Colbrun Hier Überg_egangen. (Vergl. Nr. 717. FR.) _?) Zufolge Verfugung Vom 14. April er. r. 302 daselbst. _ Die Geseilschafter der am 1. Januar 1875 _

]) Kaufmann Judas Neumann in Berlin,

2) Kaufmann Hans Friedlander dasexbst, _ unter der Firma J. Neumann in Berlin errich- teten offenen Handelsgeseliichast haben am 1. April _1_877 in Bielefeld einc Zweigniederlaffung unter der

irma:

Niederlage der Ci arren- und Tabaksfabrik von . Neumann errichtet.

10) Zufolge Verfügung vom 16. Mai c. Nr. 713 des Firmenregisters. _ _ _ _ Der Kaufm. August onege hier ist aÜeinYer Inhaber des unter der Fixma U. Droege & o. hierselbst bestehender) Geschafts, _ 11) Zufolge Vexfngung vom 27. April c. Nr. 717 daselbst. _ Der Kaufmann Gustav qubrun hier ist aÜeiniger Inhaber des u_nter der Firma Job. Ph. Col- brnu Wine. bierselbst bestehenden Geschäfts. Bielefeld, den _18. Mar 1877.

Königliches Kreißgericht.

Firmenregisters.