Deutscher Reichsanzeiger

und

Ber Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 „;ck 50 „_5.

Iusertionsprei; für den Kaum einer Brmkzeile 30 6.

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Ille Pollanfialkm nehmen Selkellrmg an; für Berlin außer den postanßalken und ZeitungHspediteureu ffn: Selbßabholer auch die Expedition IT., Wilhelmstraße Nr. 32, Einzelne Nummern kosten 25 43.

M6.-

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Berlin, Dienstag, den 8. Januar, Abends.

Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

de; Deuts-heu Keith-anzeigec- und Königlich Breußisxh-m Staatsanzeiger- Verliu IN., Wilhelmstraße Nr. 32.

1907.

Inhalt des amtlichen Teiles:

DEröffnung des Landtags. Ordensxxrleihungen 2c.

Deuésches Reich. oLxrnosnnungertteäc. “ equaturer ung. _ _ “ , betre end dle Zusammense ung de_r Prufungß- BZFYFFZLénTJe-Z Ehrefrfjgerichts und des E rengertchtshofs fur PatentanWälte für das Iqbr 1907. Erteilung von Flaggenzeu mssen.

Bekanntmachung, betreffen eine Anleihe der Stadt Mainz, Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterßerleihungen, Standeserhöhungen und ti onalverän erungen. _ BZYUYFY , betreffend sitze „Berufung als Mitglied des Senats der kademie der Kunste. Erste Beilage:

*Personalveränderungen in der Armee.

“ Berlin, den 8. Januar 1907.

Gemä eit der Allerhöchsten Verordxjun vym 21. D- mbItv. J. ahnd heute mittag 12 „Uhr 1m_ZZexßen Saale es Königlichen Schlosses _die feierltche Eroffnung des

:Lan tags der Monarchte statt. _

er der Eröffnung vorausge angenx Gottesdienst begapn

* ür die Mitalieder der evangelif cn Ktrche um 11 Uhr im

* om. Die Predigt hielt der Hof: und Dompredtgex Ohly

über Röm. 12, 11: „Seid nicht träge in dem, was thr tun

"Yk. Seid brünstig im Geiste. S icket euch in die Zeit,“

' 'r die Mitglieder'der katholischen rche hielt um 111/2 Uhr

in der St. Hedwigs-Kirche der Obérkaplan Block eine Segens-

k.

UYU: Beendigung der kirchlichen Feier n men die Mit- lieder es Landtags im Weißen Saale in em mittleren, Zern verhüllten Throne gegenüber belegenxn Ragmx Aufstellung. "Für das diplomatische Korps mar_d1e Trtbune auf der .Kapellenseite dks Weißen Saales berett gehalten. „ „ Sobald die AufsteUung voüendet_war, erschtenen dre Staatsminister unter Vortritt _des VrafidenZen des Staats- Minisieriums, Reichskanzlers Furslen von BuLow und stellten *sich links vom Throne auf. .Der Präfident de_s Staats-

ministeriums verlas nunmehr dle nachstehende Erklarung:

Erlauchte, edle und geehrte .Herren von beiden Häusern des Landtags!

Seine Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtags der Monarchie zu heauftragen o_geruht,

Bei anhaltender Steigerung der Einnahmen aus den direkten und indirekten Steuern, sowie aus den Erträgnissen der meisten Staatsbetriebe hat sich die Finanzlage des Staats “fortgeseßt günstig gestaltet.

Das Rechnungsjahr 1905 hat einen höheren Ueberschuß als das Vorjahr ergeben, und auch für das laufende Rech- nungsjahr könnte ein noch günstigerer Abschluß erwartet werden, Wenn nicht der größte Teil der Mehreinnahmen im Verkehrs- "intereffe zu einer schleunigen außerordentlichen Verstärkung der “EisenbahnbetriebSmittel verwendet werden müßte.

Der Staatshaushalt für 1907 Hält in Einnahmen und Y„Uk'kgaben das Gleichgewicht. Entsprechend den gesteigerten

Wahmen find für fast alle 'Zweige der Staatßverwaltung

ek)MUfWendungen in größerem Umfange in Nusficht ge- xomnwn, Bei reichlicher Bemessung der Mittel zur Deckung

_auernyex NUSgaben haben die einmaligen und außeroxdent- We" offentlichen Bedürfnisse eine weitgehende Berückficht1gung „finden können. GehaltSverbefferungen sind für MMM? Klassen von mittleren und unteren Beamten des Außendienftes vor- gesehen, bei welchen die an ihre dienstliche Tätigkeit und Ver- “Mktyortlichkejt ZU steUenden höheren Anforderungen eine 'SWJUUUJ der Gehaltssäße besonders dringlich machen. Die geringst bssoldeten Unterbeamten sollen erhöhte einmalige und _aUßerordkntliche Unterstüßungen erhalten, auch werden zur Verbesserung der WohnungSUerhältniffe der in Staajsbetrieben beschäftigten Arbeiter und gering besoldeten Beamten wie in Den VMahren besondere Mittel von Ihnen crbetcn werden.

Dl? Verabschiedung der ReichSMilitärpensionsgeseZe vom 31- Mar 1906 läßt gewisse Abänderungen der Zivilpensions- Jeseße erforderlich erscheinen Und gibt erwünschjkn Anlaß zu

“LMU? entsprechenden Aufbesserung der den pensionierten Ve-

amten und den Hinterbliebenen verstorbener Beamten zu gx währenden Bezüge. Die hierzu bestimmten Geseßmtwürfe find in der AUSarbeitung begriffen.

Zur Erweiterung des StaatSeisenbaHnneßes und zur Ver- vollständigung seiner Anlagen durch zweigleistgen Ausbau ver- kehrsreicher Strecken sowie zur Unterstüßung von Kleinbahn- unternehmungen wird Ihnen wiederum eine Vorlage zugehen.

Im Anschluß an das Geseß vom 5. Juli 1905 wird die Einbringung einer Vorlage beabstchtigt, welche die Vorschriften des Allgemeinen Berggeseßes über das Muten und Verleihen nach verschiedenen Richtungen abändert und insbesondere die Gewinnung der Steinkohle und der Salze fortan dem Staate vorbehält. '

Die gegenwärtige Lage in den östlichen Provinzen zeigt deutlicher denn je, daß Preußens gejchichtliche Aufgabe der Stärkung des Deutschtums in diesen Landesteilen zu ihrer Lösung die ernstesten Anstrengungen erfordert. Die Königliche Staatsregierung hält die kraftvolle und beharrliche Durch- führung der zur Erfüllung dieser Aufgabe eingeleiteten staat- lichen Maßnahmen für unbedingt notWendig. Sie wird dem Landtage eine entsprechende Geseßesoorlage unterbreiten.

Zn ernster Zeit nimmt der Landtag seine Arbeiten wieder auf. Um so unerschütterlicher vertraut die Königliche Staats- regierung darauf, daß ihre auf die Festigung und Entwicklung unserer Verhältnisse gerichteten Bestrebungen bei Ihnen wie bisher eine hingebende und tatkräftige Unterstüßung finden werden.

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs er- kläre ich den Landtag der Monarchie für eröffnet.

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den Kaiser und K nig aus, in das d Ve ammlun be; geistert einstimmte. rs g

Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: dem Generalmajor z. D._ththr zu Jena, bisherigem Kommandeur der 16. FeldgrnllertebUgade, den Roten Adler: orden zweiter Klasse mit Etchenlaub, _ ' dem Stadl farrer zmd Fürstexzbisschofltchxn Kommissar für den preußis en Antetl der Erzi“??? e Olmuß,_ Päpstlichen Haußprälaten Robert Stexz zu Ka cher tm KretseLeobschüß und dem Regierun ssekretar a. D., RechnungSrat JKI Meyendorf ?u Ber in den Roten Adlerorden dritter lasse mit der Schlei 2, dem Pfarrer Gustav Koeppel zu Sachsenhorf im Kreise Lebus, dem Obersteuerkontrolleur a; D., Steuertnspektor Friedrich Kuehne zu EberSwaldx, bisher 111 Gramzom, Kreis Anqermünde, und dem f_r1._theren Apothekenbesrßer, Rentner Wilheltf? Grevel zu Duf1eldorf den Noten Adler- orden vierter Kla e, _ dem Geheimen Nechyupgßrat Leopold Ils e „tm Mini: fterium des Innern den Komgbchen qunenorden zWetter Klasse, dem Oberstleutnant „D. yon Prtttwiß und Gaffron, bisherigem Zweiten Sta Soffizter beim Kommando des Land- wehrbezirks Cöln, dem Regierungs- und Baurat Albrecht Ehrhardt u Danzig, hem Stadtverordnetenvorstehex, Kom- merzienrat Werner Frzße zu Magdeburg, dem Domänen: pächter, AmtSrat Dr. Zur. Bennecke zu Athensleben im Kreise Kalbe, dem Hauylieueramxsrendanten a.D., Rechnun & rat Julius Lappe zu Gumbinnen und dem Neytmeiter a. D„ Rechnun scat Zacharias Mangels zu Pmneberg den Königlichen onenorden dritter Klasse, dem Kirchenältestkl), Rentner Hermann Zimmer- mann zu Großwerther _1m Kreise Grafschaft Hohenstein, dem Köniqlichen Kammermustker a. D. Alfred Stetnmann zu antiover, dem Kämmere'ikassxnrendanten, & D, Heinrich chunorth zu Dardeshexm 1m Landkre1se Hglberstadt, dem Gräflick; von der Schulenburgschen REUtMerster Ludwig Lüders zu Beeßkndokf im Kretse Salzwedel, dem Steuereinnehmer erstcx Klaffer U- _ Eduard Ref)- berg zu Gommern tm ersten Jertchowschen Kreise, dem Steuersekrelär a. D. Ishayn,Dannenfeldt zu Stettin, dem Sekretär bei der Prpvmzlalvérwaltung von Pommern Karl Scherlick) zU Stettm Uxid_d?m Kreisboniteur Georg Wagener zu Marburg den KMLJUMU Kronenorden vierter KlaffZZm Bezirksfeldmebel q. D. Adolf Neumann zu Kxeve, bisher beim Landwehrbezxrß Geldern, und dem Bezxrks- feldwebel a. D. August L_VchL[ zu Glogau, bisher beim Kommando des- Landwehrbcztrks daselbst, das Kreuz dkr JU- haber des Königlichen Hausordens vo_n Hohenzouxrn, _ dem Lehrer a. D'Thomas Munzerzu Ztegenhals tm Kreise Neisse, bisher in Steubendorf, Krets Leobschuß, den

AZler der Inhaber des Königlichen HaUSordens von Hohen- zo ern, dem, Kirchenkastenmeister und Kirchenältesten, !Landwirt Friedrtck) Wienand Zu Hombreffen im Kreise ofgeismar xxnd dem DieneyAugtxt Beuthner bei der Lan wirtschaft- 11chZn SHochschule m Berlm das Kreuz des Allgemeinen Ehren- zet en , _dexn KirYenäliefiey, Landwirt August Möllmann zu Jerbtß tm Kret e Wcstprtgmß, den pensionierten Steuerauffehern lgusBreuß zu Jßehoe und Rudolf Klee zu Nauen, dem Leilgelylfen, Masseur und Krankenpfleger Au g ust T äschner u rfurt, dem stadtts en Foxstboten und AmtsdienerLebereZt Btehmelt zu Ko [furt tm Landkreise Görliß, dem Amts- dtener Peter (S"trzelzyk zu „Chmieüowiß im Landkreise Oppeln, dem frtzheren Ymtsdrener August Feske zu Groß:Ehrenber tm Kretse Soldin, dem Maurerpolier Jthnn ewes_ zu _ Gandow im Kreise West- pxtanß,_ dem Schmxedemetster Feinrich Hohmann zu Qt) xm L_andkretse Halbertadt, dem abrikmeifter tlhelxn M1t_telschnepp_ zu Cöln, dem frü eren Ober- webermx1fter ,Wllhe-„lm etlemann genannt hermann zu Nemges tm Kretfe ettmann, dem Gärtner Johann Schadendorf zg Altona, dem Fabrikschmied Klemens Mxnke zu Wursten) tm Kreise Arnsberg, dem Gutswirtschafts- meter Au ust Kaxser zu Hartensdorf im Kreise Beeskow- Storkow,_ em Gutsvorarbexter „Heinrich eis e und dem Gytsarbxttxc Frxß Brand, heide zu Baklen aufen im Land- krerse Gotttngen, Has Rügechme Ehrenzeichen fowie _ _ dem Fahnenxunker Frrß Lehr im Husarenregiment Katser Franz Jqsep von Oesterrerch, Köni von Ungarn, (SchtleSrmg-Holstems en) Nr. 16 und dem berbootSmanns- maa en die Rettungswedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Großherzogli _ sächfischen Staatsrat und stell- vertretenden Bevoxlmä 11 ten um BundeSrat Dr. jur.

Paulssen u Berlm den qten dlerorden zweiter Klasse, dem A essor a._D. Dr. jur. Karl Gminner zu Au s- YFZ ??siZhdlétm'GekZ-kzlm'? (?Zekretär Yi)? der Königlich bayeris en _ n a m am 9 e - orde?) vie???“ Klasse, s pl) ayer den Roten Adler- em öni lich bayerischen Ministerialdirektor und - vBethekterdreZt zZerÉ-UFächzigtenKzrimk Bunde-Zrat Ritter Xun

u er n en 11 i Klass?) mit den? Stern, 1.) g chen Kronenorden zweiter em pen ionierlerx Eisenbahn altestellenau e er

Yodgpp zu Achern m Baden, Fisher in EYzZeimZZYYZ

rstem, das. Kreyz des *All emeinen Ehrenzeichens, ' dem htshxr1gen Eisen ahnrottenführer Franz Klein zu Neufmoulzns 1m Kreise Sgarburg, dem bisherigen Eisenbahn- rottenarbettex Georg thlipger zu Bergheim im Kreise Rapyoltswetler urzd den bts eri en Eisenbahnwerkstätten- ZXY??? Kchlf ?tlbext ud ül aufen i. E. und Franz

zu en urg m a en bis er ' " '

das Allgemeipe Ebrenzeßchen sowée h m Mulhausen L' E', dem Stembrucharbener Joseph Niedin einrichs-

dor im Krei e Saarbur di . er zu verkeihen. s g e RettungSmedatJe am Lande zu

_Setne Majestät der König haben'Allergnädigst geruht: AUerhochstÉZrem General 5. 18. §ujb€, Generalleutnant Grafe'n von oltke, Kommandanten von Berlin, die Er- laubnxs zur Anlx: ung des von Ihrer Majestät der Königin der Ntederlande 1 m verliehenen Großkreuzes des Ordens von Oramen-Naffau zu erteilen.

Deués-hes Reich.

Von dem. Kaiserlichen Vizekonsul in El Tumbador (Guatemala) 1st der Superintendent der Ocös-Eisenbakm H. Pohl zum Konsularagenten in Ocäs bestellt worden.

Deni Königlich norwegischen Vizekonsul “ran Willi Kle_in in Pillau ist namens des Reick)? dasz ExequactY ertetlt worden.

Bekanntmachung, betreffetzd die Zusammenfe un der " - kommisston, Yes Ehrengerißlssgund dYZrUTSLFY- ger1chtshofs fur Patentanwälte für das Jahr 1907, Durch Erlaß des Herrn Reichskanzlers vom 27. 1906 smd cxuf Grund de_r §§ 4 Abs. 2 und 14 dLSDFLLsYe? betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sowie des“

§ 1 der PrüfungWrdnung für Patentanwälte vom 25, Juli

Siegesmund Feigel von S.M.Schulschiff „Stein“ .