leistet Hat, den AnspkUch bälkk, sagea zu können, kvlr maxb?" das sehr Vikl besser. Jm Esqßnteil, in mancher Beziehung„ 1" Pikk- schaftlicher UNd sozialpolitdcher Beziehung kann fich„dte thvat- industrie mit dén Staat:?wérken szlyc wohl messen; Ob tm Jusjtzetat die 145 neueg Seren gxeignet sind, mit dem HtTfSr1chterwesen auf- zuräumen- 10112, Ab dahin estxllt. Es drängt fich hier doch dre Frage auf, ob hier mch: gewi € Fehlßr in der Orgamfatiozx der (HertÖte vorhanden find. Sehen Sje fck doch einzelne Bundesstaaten an; da enügt man mit einem kLeincn Richterpersonal de_n Aufgaben der ustiz, wie das Hzr: Adickzs im Herrenbause (111543erka hat. Eine andere Frage kann hierbei nicht umgangxn werden: dre beffe're Be- soldung der Richter im allgemeinen, dre ©letchsfellang mti den Verwaltunaébeamten und die Einführung der Alterszulaae. _ Die preußische JustizverwÜÜung sollte dahin witken, daß die Zysiapdtg- ?ck der Amtsgerichte wesentli erhöht wird.. Von_ großer Wichtigkeit für die Bevölkerung ist die rt und Wexse, wre AngeYagte und Zeugen von ricbterlieken Beamten behandelt werden; Es Ut geradezu eine Sünde unsérer Zeit, wenn Leute, die das Ungluck gebgbx haben, vorbestraft zu sein, so schlecht behandelt werden. Es enljprrcbt _docb nur der Logik und Billigkeit, daßxm Vergeben, _das ferne Subtze schon gefunden bat, damit abgetan jst. Unter Umstanden mag xs 1a angebracht sein, auf die Vorstrafen der Zeugen und Beschuldigten Zurückzukommen. Dann muß man abe_r die Steüung_ dteser Fragen einem Gerichtsbeschluß uyxerWerfen. Fur die Strafregtster _solLte eine gewiffe Verjährung eingefuhrt werden. Beim Etat des Mmisteriums des Innern find wir mit der Mehrausgabe für die Besserstellung der Beamten einverstanden, Hagkgen find wir mit der erlegung des Obecpräfidiums von SMLÉUYJ 11a_ch Kiel absolut nicht etnverstanden. Die in dcr Denkschrift dafur ausgeführten Gründe stud nach_kemer Richtung dUkÖZÖTSIMd- _ Wozu die Zentralisierung der Beerden? Eine Dezentraltfatwn ware vorzuziehen, wie fie in meiner fruheren Hebutatpkovini Sachsen vorhanden ist; das Oberpräfidium befindxt 1ch m.Magdeburg, dßs Oberlandeégericbt in Naumburg und dre (yvinztalvexwaltuxjg in Merseburg. Verzeihen Sie„ wenn ick) aus den viel m_tßbrauchten Hauptmann von Köpzmck komme. Ick gldube, daß die Art und Weise, wie die Polizeiausficbt von den Polimbedötden durchgeführt wird, nicht ganz richtig ifi. Jm FAU? dcs Hauptmapns yon Köpenick ist nicht richtig verrabren worden- Der Mann ist ntcht nur aus Berlin, sondern auch aus 30 anderen Orten SUISLWiesén- auch aus WiSmar. Der Zweck dex Maßregel _kann dock) nicht der sein, den Lauten den Aufenthalt in einem Orte xzber- baupt unmöglich ZU machen. Irgendwo müssen die Leute docb bleiben. In Preußen besteht seit 1842 noch ein weiteres Geseß, welches durch das FreizügigkeiUgeseß nicht aufgehoben worden ist; es betrifft die Auferztbaüsbescbränkungen, wod_urch der'PolZzei ejne ungebeuere Machtsülle in bezug auf Außdoexsungen emgeraumxgst. Diese ganze Gesc gebung ift reforrxxbedursttg. _Aus Humamtats- tuaden und im taatsintereffe münen wtr wunsche_n, _daß solche enscben wieder brauchbare Mit lieder dec Sefeüjchast werden. Wenn wir den Antrag eingebracht aben, daß ein neues Wablgeseß ekrzgefübct werde, so wollen wir den Minister des Innern daran ermnern, daß die Angelegenheit der Wablceform mit dem neuen S_ese nicht erfüllt ist, und daß das preußische Wablgeseß'iyver- nunßger Weise reformiert werden müffe. Was die Landwtztxcbaft aszetrifft, so find wir der Meinung, daß die innere Kolomsatton ge- forderd werden müsse, dadurch würden die betreffenden Gegenden u: die Lage vnseßt werden, in intenfiverer Welse [ck einen Arbeüetsiand zu erziehen. Auch auf dem Gebiete der Meko- rationen könnte für dre Landwirtschaft noch manches geschehen. Was schließlich den Kultuöetat betxifft, so ist es erfreulich, daß für Schulbauten „mehr geschehen ist. Dag_egen_ hat uns etwas enjtäuscbt: die_ gkrtnge Fördexung der fachmanni1chen Schulaufsickzt. Det Kultusmmister gebt leider, _wie wir es wisderholt beklagt baden, sebr zögernd mit dex Ansteüung don Krei51chulinspekjoren im Hauptamt vor. ' Jeb mochte „nun zwe! Fragen an den Kultus- minister richten: Wie stedt es mit dem LehrerbesoldungSgeseß, find die Vorarbeiten gefördert worden? Und wie steht es mit der Frage der Reform der höheren Mädchenschulen? Es liegt eine Reihe von Beschwerden vor auf dem Gebiete der Unterrichtsverwaltung uud UUUMUW «über der bureaukratix'rben Art auf dem Gp biete der asperwaltung binficbtlch der Parteinahme für die orthodoxe Rachtung. Was die erstere Beschwerde anlangt, so batte ein Ichterverband sieb an den Kultusminister mit einer Denkschrift gewandt. Die Herxen wollten sich gern über die Be- soldungsverbefferung mit dem Mmisier unterhalten. Darauf erhielten fie den Bescheid, der Minister könne f?r!) vdn ekner mündlichen Erörterung der Besoldungsfrage zyt; Zelt mchs versprechen,_ der Standpunkt der StaaTSregierung 1et “and den von ihr wtedxr- bolt abgegebenen Erklärungen bmretcbend bekannt. Erne schroffeie Ablehnung konnt? ka_um _erolgen. L_)as' Kultus- ministerium soüte doch bédenken, dax; bet ]emenx Vkrbaltms zu den Le rern nicht bloß materielle Fragen“ entschetdend smd, sondern da? auch auf die Jmponderadilien Rückz1cht gxqommen werden muß. Große Mißstimmung hat auch die Ntxbtbesthgung des Dr. Pcnzig Mitglied der Schuldeputation rn Cdarlotterxburg, hervor- gerufen. Dk- Pendig ist in Wort und Schnft dafur etngetreten, daß dex Religionsunterriäpt eigentlich aUs_ der Volksschule MUMM“? Und das an desen Stelle ein aÜgememer Moralunterricht nete" sone. Ick MÜ diese Richtung nicht, aber ich meine, eine so rem WZNÜUÖL Sache. kann doch hier nicht entscheidend_ seit). " de'm de'7.Ben7els erbracht worden, daß der Mann, der m dre SÖUldeYthWn eintreten soll, fich den bestehenden Göseßen nicht UURRUS“ one, düß er seine Arbeit nicht mitleisten wolle, fx? ut wre dxe anderen? Diese Nichtbestätigung ist ein bureaukratts er . - Sk na SKL! lun in U ttgen U un en M ,b ck ki RM 9 1; z d'll' "i d d ck im amen meiner reunde su mißbilligen habe,„troß.dem ck LG hier um Yarteiri tun en handelt, mit denen wt_r mcbts JUN" haben. an das ?tätkste bureaukratische Stuck, das 5" den Kreisen der Lébrerscbaft gro e Erbitterung hervorgerufen Gaza: iQ ist der sogeüannte Bremöerla . Es werdxn dadurch solche “e „:M- well!)? s1ch für vervfxtckxtet halten, „tbre Volksschul- hindert Zusi" Wen, durcb den Emgriff der Regterung daran Fee“; keinen “Ei ist eme Bevormundung der Gemeinden. Diese ha man ibnxrxwß“ fi! baden nur das Recht zu bezahlen; jekt nimmt oneu. “Kl das Recht zu bezahlen, selbst wenn s:: bxxablen Lebenden Un [WKÖ ist aber am)!) zweckwtdrig, er hat dte be- dkk OberpräsJdeatbeüm "Uk aksketgert- In einer Gemeinde hat in näcbfie die GebaltSerböbung ohne weiteres zugesxandxn, Ukuftändig äh" n ßvéagt- obwohl die äußeren thbaltmffe man die Erhöhung "* sWeniger leistungsfähigen Gemeinden hat Naturaemäß b a: der i?aeianden und leistungsfähigen abgeschlggen. ENUM?" [ossewirtschaftet ".'" die Folge, daß nach diskretionarem Kultuéminisier könnte nicht:,Y' was doeh derm eden werden soll. Der wiederaufxuloeben. Was nun di JW tun, als den Erlaß fcblezmiast levi!" ZeitiweiFällevoxgekome Ultusverwaltunq betrifft, ofindm der Empörung beroor Unfen babeYSn-dieiuunsererBevölkerungeinegeupxffe meiner dortigen "Wesenheit "selb Line Fall, von dem_ [ck auch bei Römer. (Redner geht auf die E'" Ubekzeuax babe, tst ,der Fall Es ist in diesem Falle die Wahlstui'xelbeiten dieses Falles naher xm.) Weise_ beeinjrääytigt worden. AZ?“ der Gemeinde in unerborter Konfijtoxium erklärt bat, da „ wennadersoa man vom sagexa, daß das sgaxe, er wiederum nicht be tätigt wndéPfarxer wiedergewablt werden kein Recht. Das war eine UebersZerde! Dazu hatte es gar Konfiswrjums. Die kirchliche Behörde &th dder B=fugniffe dss gefährlichen Boden begeben. Die Gärung istamZÉ auf einen febc das; nicht viel daran fehlt, daß b0chan ssl) reits so großs, eventuell vorziehen, aus der Kikchsng€meinschack Zußnet Feute en ihre Gefühle und Rechte so V?xleyk werden, sznre§?,stw§t§1es wxgung einmal etntrüt, dann reißt fie viele mit fich foret Die Karbe sollte diese große Gefahr nicht übersehen, Der ' an ist der Fal] Céjar. (Redner_ schildert auch diesen Fall.) _Obetkircbenrat wirft dezn Konßsorium vor, daß es mit einer gewtffen_ Voreingenommenbett gepzusx habe, trotzdem aber hat “ verfugt, daß es bei der Ent1ch€rdung des Konfistoxjums yer.

bkkibsn müsse, denn er glaubt nur eingreifen zu können, wenn die Entscheidung jeder ob'eftidLY Grundlage entbehre. Ich frage, wozu ist die kirchliche O ekauf11chtsbebörde denn da? Wenn derartige schwere Vorwürfe dem Konsistorium gemacht werden, und die Ober- aufs'iäotsbehörde erklärt, zum Eingreifen babe fie keine _Ver- anlaffung, so entbehrt das für einen gewöhnliäpen Sterblichen eigentlich der Logik. Das Konsistorium hat fich zur_n Trager dex- jenigen Bestrebungen gemacht, die einseitig darauf hinauslayfen, dre positive Richtung zu fördern._ Es wird über das'eigentltche Ve- dürfnis der Gemeinde, den Pfarrer so zu wählen, wte es ihrexp (Ge- wiffen entspricht, einfach aus formalistifchen _Gründen hmweg- gegangen, Ich glaube, daß die Bewegung wette Wellen schl_agen wird, und geschadigt würde dadurch die evangelische Landeskirche, die nicht von den richtigen Männern vertreten wird. Der Kultus::ünister wird vielleicht, wie schox1 öfter, sagen, er habe auf innerkirchliche Angelegenheiten kemen Etnfiuß. Das ist formal durch- aus richtig. Aber wer ist es denn, der _dazu beigetragen hat, daß dxe Konfistorien in dekartig einseitiger Welse vorgehen? Siyd denn die Ernennungen der Mitglieder der Konfistorietz nicht von :hm gege_n- gezeichnet? Es wäre seine Aufgabe als Huter der StaatSautorixat, daß nicht der Geist “ der Engherzigkett in den Konfistorten Platz reife. Das hat er versaumt, und wenn man fich die leßten Frnennungen ansieht, so findet man, daß die vofitive Richtung auf Kosten der anderen banstigt ist. Dteser [elbe Geist nzacht fick) auch geltend bei der eseßung der theologtsckxen Lebrftuble. Für mich ist überztu end dargelegt, daß das Verhaltnis der Be- rufungen der kritiscben ichtun und der positiven Richtung 1:2,69 ist. In neuerer Zeit find a erdings einiße Berufungen von Pro: fefforen der kritischen Richtung erfolgt,_ (1 _er es handelt _fich dabe: meist um E tkaordinatiate. Es dürfte fur dre Verwaltung uberhaupt nicbt maßzze end sein, welcher Schule der betreffende Professor an-

gehört, ondern nur die wiffenfch aftliche Befähigung und diejenige für das Lehramt dürfen den AUSschlag _ geben. Nun will ich nicht bezweifeln, daß die Vorschlage der

?aknltäten manckomal derartig stud, daß das Ministerium ihnen nicht olgen kann. Das beruht aber daxauf, daß durch das System, ,in Fakultäten mit bisher kritiséer thhtung pofitiVe Elemente em- zuscbieben, die Fakultäten weentlieb verandert find, das; fick) das kollegiale Verhältnis unter den Mitgliedern eandert hat, und daß ver- sucht werden muß, Kompromi e abzuschlie en. Derselbe Geist, der in dieser Frage zu beobachten tt, ma_cht fich auch auf einem_ anderen Gebiete bemerkbar: in der Polenpolittk. Namens meiner samtlichen politischen Freunde babe ich das Versprexben abzugeben, daß wir die Staatßregierung in dem Kampfe, in dem jeßf das Deutschtum mit dem Polentum steht, bei allen Maßregeln unterstüßen werden, die im Interesse der SxärkunF des_Deutschtqms notwendig erscheinen. Aber wir wollen sel stverskandlicb mcht eine, Politik unter- stüßen, die durch gewisse Maßnahmen des Kultußmmijteriums wieder wett gemacht wird. Zu solchen_Maßnc_1l)men rechnen wir in erster Linie die Genehmigung der Franztskanermederlaffung_ in Bokek. Als die Schlesische Zeitung diese _zum erst_en Male erwahnte, erließ der Kustos der Ntederlaffung eme Erklarung, worin er sagte, die Franziskaner wollen weder germanisieren noch polonifieren, fie ver- richten ihren Kultus u Gunsten sowohl _der deutschen wie der polni- schen Bevölkerung ine bestimmte Erklarung darüber aber, daß die Franziskaner gewillt find, deutsch-nationale Politik zu treiben, haben die „Zerren nicht abgegeben [znd wollen und können fie nicht ab- geben.. est besuchen gememsckyaftlicb Polen aus Preußen und koläpe, die anderen Staaten angehören, den WaÜfahrtsort. Ste singen polnische Lieder, und es Werden Folniscbe Predigten gehalten. Die Abhaltung dieses Kultus wirkt a jo tatsächlich dahin, daß xine Zusammenschweißung der Elemente polnischer Zunge, die ver1chtedenen Skaaten an ehören,_ stattfindet; gerade das Gegen- Teil von dem, was wir imTJnteresje der nationalen Stärke des Deutsch- tums wünschen müffen! Auf einem so exponierten Posten eine solche Niederlaffung zuzulassen, ist unbegreiflich. Wenn das die Poken- politik der Regierung sein soll,_ dann machen wir eine solche nicht mit- Wir haben die energtscben Beteuerungen des Ministec- rafidenten gehört, aber wenn der KultuSminister ein Pferd inter den Wagen spannt, dann gebt der Wagen allerdin s nicht vorwärts. Man ragt sich: wo bleibt eigentlich der knister- Üästdent. Dieser at fich bei versGiedenen Gelegenheiten als ein

ann der modernen Zeit gekickt, er unterstüßt alle Friedens- bestrebungen mit Wort und Tat, und unter den Au en desselben Minksterpräfidenten spielen sieb solche Vor änge ab. HaTen wir denn überhaupt ein einbxitlickpes Ministerium, as, was man in anderen Ländern ein Kabinett nennt, oder_bandelt jedes Ressort auf seine eigene Faust? Man bat'bemahe diesen Eindruck, denn sonst könnte ich mir nicht erklaren, wie. der Kultusminister zu einer derarti en Maßnahme elangt. Wtr verlan an von ihm weni stens ene nationale Feßigkeit; ich wejß fon_t nicht, wie das Ministerium sonst nock) zusammen arbeiten wt'll. Der Reichskanzler spricht gern Von den Sünden der Parteten ich habe aber noch nicht aebört, daß er von den Sünden der Regierungen gefprothen hätte. ZZ)? denen gehört vor allem der Manga] an Einheitlichkeit im

inisterium, die Verärgerung aanzer Parteten durch Eingriffe in die Kommunalverwaltungen, wie fie scixens des Kultußminifteriums ver- sucht wird in einer Zeit, wo man auf em Zusammenarbeiten der Parteien in nationalen Fragen den größten Wert legen sollte. J gau , wir können zum mindesten verla- en, „daß das Staatsministerium in dieser Richtung eine einbeitlickoe ollklk "Eibl; will es oder kann es diexe nicbt befolgen, so trete es licher Von dem schweren Kampfe zurück, denn dann wird e? nur qui stumpfeg _Waffen kamvfen. Der inanzminister sagte, Punktlicbkett sei_dxe Hbfbcbkeit der Könige, er bOHL- daß auch das Parlament diese Hojltcbkxit übe und den Etat rechtzeitig fertigsteuß (Er bat fiche'rltcb mtt_d1eser Forderung recht, aber er weiß so gut wie wir, daß dies WikNUckficht au die'besonderen Umstände nicht möglieb ein wxxd- Wenn unsere oflgobkeit aus- allen muß, find wir ni t unbOslich- sondern die „Verhaltniffe find -tärker als wir; jeden alls können wir uns durch diese EWäßungen, o richtig fie an fich nd, nicht dazu veranlaßt fable", auf eine ein- gehende Kritik bei der Beratung de§ Etats zu verzichten. _Wgnn das Reich es fertig bringt, den Etat fxubkk vorzulegen, so ware das in Preußen auch nicht unm,öglich- Fur uns ist in vieler Beziehung die Beratung des Etats die cka“ Gelegenheit»),- Aussprache und zur Kritik, und dafür, da die Kr tik ay der Regierung berechtit ist, werden hoffentlich an meine Ausfuhrungen einen Beweis ge iefert

a n. Ab „von apvenbeim (kyns): MÜ," FreundHerr vonEr a at schon eiJganng-er Debatte erklarts, daß wir uns der der ersten Zesxkng des (5th auf das Allernotwendi te, und_zwar auf das beschränken werden, was unmittelbar [um tat gehort, und insbesondere alle olitischen Momente, soweit irgend möglich, aus der Diskusfion fern alten würden. Wir werden uns danach auch in der weiteren Dis. kussion verhalten und werden insbesondere so wichtige ragen wie die Lebrerbesoldungsfrage, die zu Eingehende! Beratun ei Gelegen eit ver Interpellation des Herrn Vorredners Veranla ung geben wrd, nicht bier nebenbei erlediZen, sondexn Wir halten es für richtk er. sie dort (16 ])kofunäo zu er rtern, weil fie uns“ viel zu wichtig Lst, als sie hier nebenbei bei der ersten Lesyng zu beraten. Ebenso halten wir die von dem Herrn Vorredner berubxterz anderen politischen Momente für so bedeutungsvoll und _so wtcbttg, daß, wenn wir Fe jg 6Tk-SU80 beraten wollten, wie_ er ste begrundet bat, unÖere eit so sehr in Anspruck) genouxmen wurde, daß vorz einem Scblu der ersten Lesung morgen gar n1cht die Rede sein konnte. Wir werden also nach wie vor alles, was nicht unmittelbar jur_ ersten Beratung des Etats gehört, unserseits von der Debatte ausschlteßen.

Abg. Dr. ors cb (Zentx-) : Ick kann mich diesen Erklärungen voll- ständi anschlie en; Den Wunschn Yes Seniqrenkonvents entsprechend hat cb der Redner meiner Parte: be) semen Ausführungen Be- schränkung auferlegt, und wir wollen dxesem Grundsas treu bleiben, weil meine Freunde den dringenden Wunsch haben, zur Wahl- bewegung zurückzukehren. Wtr behalten uns aber vor, bei der zweiten “Lesung auf die Rede des Abg. Dr. Friedberg und insbesondere auf die Franziskanetniederlaffung zuruckzukommen.

Abg. Dr. Friedberg: Wir haben uns ausdrücklich vorbehalten, auf die preußische Politik einzugehen. bg. Hobrecht (n[.): Jm Seniorenkonvent wurde von der Linken ausdrücklich hervorgehoberx, daß nzan damit einverstanden sei, die Besprechung auf, die preußtsche Polxtik zu beschränken, dage en auf die übrigen polttischen Differxnzen und Fragen, soweit sie ck nicht auf Prean beziehen, nicbt emju ehsn. Abg. von appenbeim (kons.): ch glaube„ daß die Herren Vor- redner sich aus meinen Ausführungen nicht herauöztehen können, daß i etwa dem Abg. Dr. Friedberg den Vorwurf gemacht hätte, daß er fi mit dem Bxscbluß des Seniorenkonvents in Widerspruch befände; das ist durchaus nicht der Fall. ck habe nur gesagt, daß wir, die konser- vative_ Fraktion, die Debatte mit Rücksicht auf die Geschäftslage zu bexchranken wünschen, und warum wir auf diese Ausführungen des A 9. Dr. Friedberg in der weiteren Debatte nicht eingehen werden. Wenn der Abg. Dr. Friedberg daraus für sich irgend einen Vorwurf bergaözteht, so muß ich ihm das überlassen. Jedenfaüs ist meiner

emung nach von unserer Seite ein solcher Vorwurf nicht erhoben worden.

Minister der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal- angelegenheiten Dr. von Studt:

Meine Herren! Nach den soeben stattgehabten Erörterungen halte ich mich für verpflichtet, in tunlichster Kürze zu antworten. Immerhin muß ich, um nicht in der öffentlichen Meinung gewiffe Irrtümer auf- kommen zu laffen, die dann als kama 00U76UUS durch weite Kreise der Tagespresse geben, dem Herrn Abgeordneten auf einige tatsächliche Ausführungen erwidern und dabei den Beweis führen, daß dieselben im wesentlichen auf unzutreffenden Vorausseßungen beruhen. Die Angriffe, die gegen mich gerichtet worden find, wundern mit!) an sich nicht; sie find in verschiedenen Versammlungen der Partei des Herrn Abgeordneten schon wiederholt vorgebracht worden, und zwar unter den lebbaftesten Anfeindungen meiner Person.

Ich komme zunächst auf die Frage der Beseßung evangelisch- tbeologiscber Lehrstühle. Die Vorwürfe, die der Herr Abg. Friedberg in dieser Beziehung gegen mich erhoben hat, find nicht gerechtfertigt.. Ick) könnte im einzelnen statistisch nachweisen, daß ich eine einseitige- Begünstigung orthodoxer Richtungen nicht habe eintreten laffen. Wenn Sie die programmatische Erklärung hören, die ich am 7. Mai 1902“ im Herrenbause abgegeben habe, "so Werden Sie “daraus entnehmerr können, daß mein Standpunkt bei der Beseyung der evangelisch-tbeo- logischen Lehrstühle voUständig korrekt ist. Wenn der Herr Abgeordnete" die Freundlichkeit haben wollte, fich die Preßorgane der sogenannten positiven Richtung anzusehen, so würde -er finden, daß gegen mich lebhafte Vorwürfe wegen Berücksichtigung auch der anderen Richtungew erhoben worden sind. Was meine persönliche Stellungnahme betrifft, so brauche ich nicht zu betonen, daß ich der pofitiven Richtung an- geböce _ ich habe daraus niemals ein Hehl gemacht _, und werde mich darin bis an mein LebenKende nicht ändern laffen. (Bravo! rechts.) Ick) bitte, die programmatlséhe Erklärung vom 7. Mai 1902, die ich im Herrenbause abgegeben habe, verlesen zu dürfen, fie lautete:

Wie mein Herr Amtsvorgänger halte auch ich an dem Grund- saß fest, daß den verschiedenen wiffensckpaftlicben Richtungen in der evangelischen Theologie Luft und Licht an den Universitäten nicbt verwehrt werden darf. Das erfordert die außgleichende Gerechtigkeit und dient auch dem Wohl unserer evangelischen Kirche, die zweifel- los stark genug ist, aus sich selbst heraus aUe Irrtümer zu über- winden.

Da! ist denn aucb der Standpunkt, den aUe die früheren, Unterrichtöminister, insbesondere auch der bekannte M*lnifter von* Altenstein, auf diesem wichtigen Gebiete vertreten haben.

Nun, meine Herren, das ist, wie ich glaube, auch von dem poli- tischen Standpunkte des Herrn Abgeordneten aus ein einwandfreies- Programm, Ich habe dasselbe konsequent durchgeführt, selbstverständlicb- unter gewissenhafter Prüfung der Vorschläge, die mir von den theologischen- Fakultäten eingereicht find, und selbstversländlich auck) unter Prüfung. der sonstigen wiffenschaftlicben Qualifikation der Vorgeschlagenen für' das Amt, in das fie berufen werden sollen. Die Heftigkeit, mit der der der Herr Abgeordnete mich gerade in diesem Punkte angegriffen: hat, erweckt mir den Eindruck, daß der Herr Abgeordnete einseitig Partei nimmt für eine politisch: Richtung, die fich leider so vielfach“ in der evangelischen Kirche geltend macht, und zwar wahrlich nicht zum Vorteil ihrer Interessen. (Sehr richtig! rechts.)

Was die evangelischen Konfistorien betrifft, so dürfte dem Herm Abgeordneten doch nicht unbekannt sein, das; die Besetzung der Stellen auf Grund einer kollegialen Beschlußfaffung und eines

Jmmediatbericbtes des evangelischen Oberkirchenrats erfolgt- Dée Mitwirkung des KultUSministers beschränkt sich darauf„ der dieser Einholung der landesherrliäßen Genehmigung.

in 'dem der Staatsbebörde zustehenden Umfang mitzuwirken. Meme Herren, ich habe den Grundsaß-stets befolgt, der instanxen- mäßigen Beschlußfafsung der zur selbständigen Entschließung berufenen kirchltchen Kollegialbebörden gegenüber die tunlichste Zurückhaltung meinerseits zu üben, und der Herr Abgeordnete wird nicht den: Nach- weis führen können, daß ich in irgend einem Falxe durch persönliche' Einwirkung einen Einfluß auf die Entschließungen der zuständigen- Bebörden geübt habe, die den Vorwurf begründen könnte,. einseitige- politische Interessen oder einseitige Richtungen in denVordergrund» gestellt zu haben. Ick möchte noch hinzufügen, daß der Herr Ab- geordnete, wie ich glaube, auch aus der bjsberigen Haltung der- Konfiftotien den Schluß einer einseitigen, engberzigen Bégünstigungx der ortbodoxen Riehtung absolut nicbt ziehen kann. (Zuruf:- links.) - Absolut nicht ziehen kann! Die Beschlüsse des evan- gelischen Oberkirchenrats sind von den Positiven in ein- zelnen Fällen mindestens ebenso lebhaft angegriffen worden- wie von der liberalen Seite. (Sehr richtig! rechts.)- Ick; muß es mir versagen, auf die Einzelfälle bier näher einzugeben,

die der Herr Abgeordnete erwähnt hat. Die Angelegenheiten gehören _ ,

das babe ich schon wiederholt bei ähnlichen AuSeinanderseßungen, die in diesem hoben Hause stattgefunden haben, meinerseits betont _ vor das Forum der Selbstverwaltungskörperschaften der evangelischen Landeskirtbe (sebr richtig! rechts) und nicht in diese politische Körper- schaft hinein. Das würde beißen, unter politischen Gesichtspunkten kirchliche Fragen behandeln, wahrliäp nicht zum Vorteil unserer evangelischen Kirche. (Sehr richtig! reehts.) Mir in dieser Beziehung- Vorwürfe zu machen, ist meiner Ansicht nach durchaus ungerechtfertigt, Es muß dabei berückfichtigt werden, daß die Beschlußfassung des Oberkirchenrats in gewissen Fällen auch abhängig ist Von der Mitwirkung des Generalsynodasvorstandes. Schon hieraus ergibt sicb, daß ein Einfluß seitens des Ressortehefs der staatliehen Kultuöoerwaltung nichk wobl geübt werden kann Ich scbäße auch die Freiheit der einjelnen Verantwortlichen kirchliche];