Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben AUergnädigst geruht: dem Geheimen Rechnungsrevi or bei der Oberrechnungs- kammer, NechnungSrat Georg erner den Charakter als Geheimer Rechnungsrat und

dem Negieruanaumeister a. D. Karl Plock in Berlin den Charakter als aurat zu verleihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Am Schullehrerseminar u Osterburg ist der bisherige kommissarische Seminarlehrer Öößs ck als ordentlicher Seminar- lehrer angestellt worden. M Der ordentliche ProWsor _Dr. Reinhard Brauns zu Kiel ist in gleicher Eigen at in die philosophische Fakultät der Universität zu Bonn ve_ eßt worden.

Dem auptkantor der jüdischen Gemeinde Aron Fried-

mann zu erlin ist der Titel Königlicher Musikdirektor ver- liehen worden.

Bekanntmachung.

Mie diejenigen _jungen Männer, welche *in einem der zum Deutschen Reich gehorigen Staaten heimatsbere'chtigt und 1) in dem Zeitraum vom 1. Januar b1s einschließlich 31. De emer 1887 geboren_find, . 2) dieses leter bereits" überschritten, aber si noch nicht bei einer Ersaßbehorde zm; Mustxrung gefellt, 3) sich war gesteüt,_ über 1 (Militärperhältnis aber noch eine end ültige Entf erdung erhalten haben und ge enmärtig inner alb des Weighbildes hiesiger Refidenz fich außhalten, werden, soweit sie nicht von der persönlichen Gestellung in diesem Jahre entbunden find, hierdurch auf Grund des 25 der Deutschen Wehrordnung angewiesen: si behuks ihrer Aanahme in die Rekru- tierungs tammrolle tn der Zeit vom 15.Ja= nuar bis 1. Februar d. I. bei dem Königlichen Polizeileutnant ihres Reviers persönlich zu melden und ihre Geduris- oder Losungsscheine und die etwai en sonstigen Aiteste, welche bereits ergangene Exits eidungen über “ihr Militärverhältnis enthalten, , nut zur StelLe_ u bringen. Die Geburtszeugmskze werden von den Standesämtern aUSgesteUtöej [) s Ml ür i eni en ieigen iitärp ichtigen, Welche ur eit abWe end find ?an der Reise begrxlffene HandlungsZehil en, auF See befmd iche Seeleute 2c.), haben die Eltern, Vor- mundex, Lehr:, Brot: und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestrmmien Art u bewirken. Wer die vorgekchriebene Anmeldung versäumt, wird nach 33 des N9ich§mi1itäYseßes vom 2.Mai1874 mit einer etldstrafe bis zu 30 oder mit Haft bis zu drei Tagen a .

bes

_ eklamationen (Anträge auY3 Zurückstellung bezw. Be- freiun von der AusZebung 'm erücksichtiWn bürgerlicher Verhä tnisse _ § 32 8.-Z' der Deutschen ekérordnung _) find bezüglich aUer Militärpflichtigen, auch der Einjährig- freiwilligen, vor dem Musterungsges äft, spätestens aber im Musterungstermine anzubringen; na der Musterung ange»- brachte Reklamationen werden nur dann berücksichiigt, wenn die Veranlassung zu denselbeti erst nach Beenkngung des Musterung5geschästs entstanden ist.

Berlin, den 10. Januar 1907. Die Königlichen Ersaßkommisslionen der Aushebungsbezirke _ er 111.

Fölsche.

YichlamtlicheS.

Deutskhes Reick).-

Preußeu. Berlin, 14. Januar.

Sein? Majestät der Kaiser und König konferierten beute vorm11tag_, „W. T. B.“ ufolge, mit dem Reichskanzler Fürsten von Btzlow und dem" iaatssekretär des Auswärtigen

xnts pon Tschirschkt) und Bogendorff und hörten im Yiesigen Konigltchen Schl_offe den Vortrag des Chefs des Zivilka ineits, Wirklichen Geheimen Rats Dr. von Lucanus.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Hans Adolf von Bülow ist von dem thm Allerhöchft bewilligten Urlaub auf seinen Posten zizruckgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft Wieder ubernommen.

Der Groß er oglick) badische Gxsandte Graf von Berck- heim hat BEATZ verlassen. Wahrend seiner Abwesenheit nimmt der Großherzogli badische Bevqllmächtigte zum BundeSrat, StaatSrat S erer die Geschäfte der Gesandt- schaft wahr.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Bremen“

am 10. Januar in Livingston (Guatemala) eingetroffen und geht am 17. Januar .von dort nach Galveston m See.

, S. . S. „Bussard“ ist am 11. Januar von Tanga m See gegangen und in Pangani eingetroffen und geht heute von dort nach Sadani in See. „ „ _ SM. S. „FürstBisxnarck“ und S. _M- S- „Tlgék smd vorgestern von Hongkong nach Hatphong in See gegangen. ' _

S. M. Flußkanonenboot „Vorwärts“ ist vorgestern m Schanghai eingetroffen und gestern von dort nach Ijschang (am Yangtse) ab egangen. . '

Der R.-P.- . „Prinz-Regent Luitpold“ m1t xmem Ab- lösungstransxzort vom Gouvernement Ktautschou an Bord ist am ?. Japuay in Sue eingetroffen und hat an demselben Tage dte Heimretse fortgeZFeßt.

Braunschweig.

Der wegen der künftigen Gestaltung der Regierungs- verhältniffe im Herzogtum Braunschweig an den Bundesrat gerichtete Antrag des Regentschaftsrats hat, der i,Braunschmeigischen Landeszeitung“ zufolge, folgenden Wort- aut:

Der Bundeörat one darüber beschließen, ob bei einem Verzicht des Herzogs von Cumberland und dessen ältesten Sohnes auf den braunschweigischen Thron und bei Aufrechterhaltung der unter den Gründen des Bundesratsbescbluff es vou12.Iuli1885 exwähnten Geltend- machung von Ansprüchen auf Gebietsteile des Bundesstaats Preußen sei- tens des Herzogs von Cumbexland die Regierung des nach jenem Verzicht zur Thronfolge in Braunschweig berufenen jüngsten Sohnes des Herzogs von Cumberland, des Prinzen Ernst August, in Braunscksweig, sofern derselbe für fich und seine Hessendenz „auf HannoVer verzichtet, mit den Grundprinzipien der BundniSVertrage und der Reichsverfassung vereinbar sei und die Verständigung Braunschweigs von dem Be- schloffenen veranlassen.

In der_Begrkzndung zu dem Anfrage des Re ent- schaftsrats W1rd_ unacbst unter Anfuhruxig der bekannten A ten- stücke eine histochhe Darlegung dxr seit dem Tode Seiner Könilichen Hoheit des Prinz-Regenten Albrecht von Öreußen m der Thronfolgefrage geschehenen Schritte Zegedemdie mit dexn leßten bekannten Schreiben Seiner

oziigltchen Hoheit des Herzx) s von Cumberland schließt; Dann wird nach dem Wert t des „W. T.B.“ weiter au-defuhrt; '

Die braunschweigische Rxgierung sei zu der Anficht gelangt, daß die Sach- und Rechtslage, die zu dem Beschluß des BundeSrats Vom 2. Juli 1885 geführt habe, als durch die Erklärungen Seiner König- lichen Hoheit des HerzoÉs yon Cumberland verändert amuseben sei. Allerdings halte Seine önigliche Hoheit der Herzog von Cumberland noch immer die Ansprüche auf Gebietsteile des Bundesstaates

reußen aufrecht; insofern sei keine Aenderun? eingetreten. Als in Betracht zu ziehender erbberechkrgter Tbronlxo ger im Herzogtum Brauxtschweig erscheine jeßt aber nicht me r Seine Königliche Hoheit der Herzog von Cumberland, sondern unier der Voraus- seßung der Verzichte des Herzogs von Cumberland und seines ältesten Sohnes auf die Thronfolge in Braunschweig der jüngste Sohn des

erzogs, Seine Königliche Hoheit der Prinz Ernst * uguft. Da der Bundcsratsbeschluß sicb ausschließ1ich auf Seine Königliche Hoheit den Herzog von Cumberland beziehe, so biete er keine Grundlage mehr für die Entscheidun der Frage, ob der _Züngste Sohn des Herzogs von Cum erland unter den erwa nten Vorausseßungen zur Regierung in Braunschweig zugelassen werden könne. Wäre das Herzog- tum in dieser Lage allein auf fich angewiesen, so würde der Ueber- nahme der Regierung durch Seine Königliche Hoheit den Prinzen Ernst August unter den erwähnten Vorausseßungen nichts im Wege steheg. Die bxaunschweigische Regierung sei aber und zwar im Ein- verstandnis unt der Landesversammlung nie darüber im Zweifel gewesen und sei auc!) jeßt nicht im Zweifel darüber, daß das Herzogtum die schwebende Frage nicht von einseitigem braunschweixZiscben Standpunkte zu lösen, vielmehr als Glied de,; Deut chen Reiches auch die aus dieser Zugehörig- kett zum Reiche erwachsenen Pflichten dem Demscben Reiche selbst und den übrigen Bundesstaaten gegenüber zu erfüllen babe. Von dieser Auffaffung auSgebend, hätten ich die maßgebenden Organe des erzogtums, die Regierung und die Landesvertretung, den Bundesratsbe chluß Vom 2. Juli 1885 als Richtschnur dienen lassen. Der neuen Sachlage gegenüber versage nach Ansicht der Herzoglichen Regierun dieser Bundeßratsbeschluß. Eine neue Richtschnur an

e Ste e zu eßen, liege außerhalb der Gremen der Zu- ständigkeit des inzelsiaates. Braunschweig bedürfe aber der- selben. _ In dem

Schreiben des pxeußischen MinisterYrä denten und Reichskanxsers sei zwar jur Kenntnis der Regierung ge ra t, daß die Thronbesteigung eines Angeböiigen des Hauses Braun; weig im

erzogtum ohne einen Verzicht des esamten Hauses Braun weig auf

annover unzuläsfig sei. In _die er Sache zu entscheiden sei der

taat Braunschweig nicht zustandig, ks sei bereits dargelegt, daß er eine Richtschnur für einn weiteres Vorgehen in der Ge- staltung der Regierungsverhaltniffe aus dem Bundesratsbeschluß vom 2. Juli 1885 * seiner Ansicht nach nicht mehr ent- nehmen könne. Es bkéibk dcr Régieiung nur der ng übrig, durch Anrufen des VundZIrats einen Bkschxuß deZselben herbeizuführen, der dem Staate Braunschweig in der Gestaltung der Reaikrungs- verhältnisse, soweit dabei die aus den Grundprinzipien der Bündnis- verträge und der Reichsverfassung abzuleitenden Interessen des Reichs und des Bundesstaais Preußen in Betracht kommen, zur Richtschnur dienen werde. Sie befinde sich in dieser Auffaffung in vollem Ein- klange mit der Auffaffunß der LandesverÉammlung. Ein anderer Auswe aus der gegenwärl gsn schwieiigen age biete sich der Herzog- lichen egierung nicht. -

Oesterreith-Mmarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat vor- JLstern in allen Lesungen das (Heseß um Schuhe der Wahlfreiheit an genommen urid so ann ohne Debatte mehrere kleinere Gefeßentwürfe erledt i. R „

_- Wie das „Ungarische Telegrap en:,fiorxespondenzbureau meidet, hat der Honvedminister, FHlszUJMY-kstek von_Jeke[- fa„lUss1) vorgestern in einem Interview exklark, daß eme Ek- hshung desHeerLSpräsenzstandes nl„cht stattfinden ngerde, wenn in militärischen Fragen keine nationalen Konzessionen geboten würden.

Großbritannien und Irland.

Vorgestern ist ein Armeebefehl veroffentltchx WYUÖM, der den neuen, vom Kriegsminister Kaldane an" ekundtgten Plan der, Reorganisation der rmee entha t. Eine Den“? schrift Du dem Armeebefebl besagt laut Meldung des „W. T. B. .

D eDivi onen, welche die für den Dienst im Auxlande bestimmte

eldarmee bi deten, würden jede annähernd die Starke eines halben

rmeekorps haben uj1d in der Hauptsache aus einer_Fe[dtrupv_e_b§i der

abnefund aus Reservisten bestehen; .dazu würden fur den militartscben

ilsSÖlextst Hilmeannschnften treten, deren Aufgaben im Krie e nicht eine „standige militärische Ausbildung bedingten, wie : fur die etgenilicbe Kampftruppe nötig sei. Die KavaUeriebrkgaden, die bisher den einzelnen HZerWabteilungen und Arzneekorps zugeteilt seien, sollten von nun an behufs witksamerer ErfuÜung der Aufgaben der Kavallerie eine KavaUeriedioi on unter dem direk_ten Kommando des HLSLLSbésebleabets bilden. ie eereßcinbeiien fur den Telegrapben- und den Brückenbau soUten beträ tlicb vermehrt werden.

Frankreich.

In der vorgestrZJen ©an des Mixiistzxrrais ist eine Einigung über die bscha ung de_r standigen Kriegs- gerichte in Friedenszeiten und uber die Grundsäße für die Organisation des Strafverfahrens crielt worden. Wie das „W3T. B.“ berichtxt, m_erden der ustizminister Guygt-Dessmgne, der Kriegsmmtster Picquart, der Marineminister Thomsorx _und der Unterstaatssekretär Chéron in der nächsten Mixiisterratssißung den endgülti en Wortlaut vorlegen. Der_ Ministerrat hat ferner den Geek- cntwurf, betreffend die Aufhebung der Straf-

ko mp agnien, angenommen.

pexsonen_ einzureihen sind, die sick) schwerer oder emol)!“ heitsmäßtger Vergeben gsgen die Disziplin €«UMS machen, nachdem alle DisZiplinarstrafen gegen sie Lk-

schöpft sind. Die Abteilungexi folien ebenso wie die Truppen- teile organisiert werden „und, m Franreick) in Garnison steh?"- außer den Abteilungen fur die algerischen und KolonialtrUppM-

- Jm Senat wurde vorgestern die Beratung des Budgets fort esth. _

Nach dem ericht des „W. T. B.“ erklart: der Generalbericbt- erstattet Gauthier, er gebe zu, daßii: Balancierung des Budgets für 1907 mit ganz besonderen Schwierigkeiten verbunden sei. Die Verantwortung dafür treffe aber niemanden. DST Redner legte dgnn im besonderen dar, daß die Vermehrung 'der AuSgaben produkttver Ari sei. Die allgemeine Lage Frankreichs könne der Englands- Jtaliens, Deutschlands, Oesterreicbs und Rußlands gkeichgeskellt Werden. Die Schwierigkeit, das Budget zu _balanxieren, auf unerwartete militärische Ausgaben zuruckzufuhren. neue ilfsquellen und neue Einnahmen schaffen. Das Land könne _eine Erbö una der Steuern tragen, vorausgeseßt, daß man bei einer solchen Reform der Steuern (Gerechtigkeit walten lasse. Gautbier schloß mit der Crkläruwg, daß die Einkommensteuer mcbt den Charakter des Ersatzes von andern Steuern tragen, sondern eine Mehrleistung zu denselben bilden müsse, damit man die

sozialen Reformen durchfübrex1 könne. Der Finanzininister Caillaux - führte einen Teil der gexenwarxtg bestehenden Schwierigkeiten auf die“ *

außerordentliäzen militärischen _ ' 'in längeren Ausfuhrungen uber die zWei es ermögüchen könnten, das Bydget zu balancieren. Der eine, der von Poincarré beriubre sei von der K_om- misßon abgelehnt worden; der andere sei kein Eigener. Der Minister" schloß, Frankreich sei eine chßmacbt auf militärischem, maiitimem und kolonialem Gebiete, nzuffe aber gleichzeitig große soziale Re- formen verwirklichen und dieser Aufgabe, so schwer sie auch sei, in- strenger Pflichterfüilung gerechk Werden.

Die Generaldebatte nyurde hierauf geschloffen und nachi Annahme sämtlicher Kapitel des Budgets des Innern die Sißung aufgehoben.

AusJaben zurück und erging sicb

Vorschläge ,

Rußland.

Der Kaiser Nikolgus hat_ an den Ministerpräsidenten Stolypin ein Handschxeiben gerichtet, m dem er, „W. T B.“ zufolge, zunächst des ettpunktes der Ernennung des Mmistex- präsidenten gedenkt, cm d1e_ schwer? Aufgabe zugefalien sei, die durch revolutionäre Umtriebe gestorte offentliche Ordnung wiederherzustellen, und Hervor?ßbt,„ daß das Kabinett“ Stolypin es im Laufe vox: unfemhalb Moqaten ver- standen habe, durch TU_Lkglsöhes Y_uftretxn eme deut- liche Besserung hinsichtlich, der o entliehen Ordnung herbeizuführen troß des tonuhnen Au tretens der Revolu- tionäre und wiederholter Uebeliater), dle bxgangen seien zu dem weeks, die regierenden Kreise M Vexrvirruyg zu feßerz, Der aiser erwähnt sodann die Gesehentwuxfe,_die das Mini- sterium für die Dumatagung vdrberextcx, sow1edieMaßnahmen, die von ihm als unumgänglich. not1g noch „vor dem Zu- sammentreten der Duma verwrrkl1chi xvdrder] seism'und spr1cht_ Stolypin und dem gesamten Ministerium seinen Dank aus. Zum Schlusse gibt er der Zuversicht Aus- druck , daß nach dem bevorstehenden Anfang der Tagung der neuen Duma und des Reichsrats das vo_n Stolypm eleitete Ministerium dieselben Dienste zur Ausfuhrurxg der Kaiserlichen Pläne leisten werde Wie bisher; denn yur im Zu:. sammenwirken der neuen gesesgebcnden Organe tt_nt der v'om Kaiser ernannten Regierung sehe er ein Pfand fur geseßllchc Ordnung und Stärkung der Kräfte des Staates ; Bedürfnissen des zu neuem Leben berufenen Rußland. * " Auch anden Finqnzminister Kokowzoxv Hat der Kaiser ei11Handschretbcn nglchtek, 171 dem er die Verdicnsje deS- Ministers um dis Regelung de Zahlungsmittel des Landes und besonders die erfolgreiche Ausfiihrung des Budget- voranschlags dkS Jahres 1906 lobend und dankend erwahnk; In dem Schreiben wird fernerhervorgehoben,„ daßd1erusfischen Werte im Auslande gegenwärtig wieder viel mehr begehrd würden und die Sparkassen wieder roßen ZUflUß adus Fru“ Ersparnissen VdestVolks erk)YltManYzithäzzYJsesetéYs I?;ichs- de er rauens u en . *

starkung Te? Minister dezs Innern Hat nack) emer MeldunF

'des qenannten Bureaus an den Ministerrat eine Forderung,.

rö nun eines Kredits tm Betxage ZLZFPF1HY0F0 ITZbel Zur Verstärkung des Fonds gerichtet, * der zur Linderung der Not _der von der Mißerpts betroffenen Bevölkerung dient. „Dasselbes' Mmistermm fordert ferner einen Kredit von 11/2 MtÜtonen fur Bedürfnisse- der Kommission zur Bekämpfupg de_r _Pesi. - Eine Mitteilung des Fmanzrmmsteriums besagt: der. infolge der Auflösung der Reichsduma und der Vertagung des- Nejchsrats bis zum 20. Februar alten Stils der Staats- budgetentwurf nicht rechtzeitig durchberaten und dem- zufolge die Veröffentlichung des Staaksbudgets wié' fruher am 1. Januar nicht. habe erfolgen können,. habe der Ministerrat bezügl1ch Staatsbudgets beschlossen, daß _das Staatsbudgej am 20. ebruar/ö. März unbedingt in der Duma und dem Rei srat einzubringsn sei. Betreffs der Frage, Modus bei den AUSgaben vom 1. Januar ' stätigung des Staatsbudgets zu beachten sei, Ministerrat beschlossen, den Artikel 116 des St geseßes zu befolgen, drr_ besagt: _ zu Beginn des Budgetxahres m t bestätigt ist so bleibt das Budget des abgelaufenen Ja res in Kraft, Bis zur BSstätigung dcs Staatsbudgets wird den einzeliien Ressorts ein Kredit eröffnet, der monatlich cin Zwölftel der Gesamt- summe der budgetmäßigen Ausgaben nicht übersteigen darf.“ Nack) Beratung der einzelnen Ressorts sei auf Grund des Staatsbudgets für 1906 die Gesamtsumme der ordent- lichen und außerordentlichen Ausgaben für 1907“ auf rund 21/2 Milliarden Rubekfcstqeseßt worden. Die Gesamtsumme der AuSgaben sei um 841/ MiUionen erhöht, welche die obligatorische Ausgabe er Staats- rentei bei der Ausführung der nach der Bestätigung des SWWÖUÖ 95151 dfilclsr HGF erlassenen GeseßesbestimnöuUßLL“ er. e rau ' 1 ' ione auf Zinsen für die im JTYYL ]YYÜYMFHÉUMÉWW- anleiixcn, die übrigen 20 Millionen seien für die Agrar- organisaiion der Landbevölkerung Subvention für di?" Bauernagrarbank usw, aufzuwendén. Im Hinblick daran' nun, daß die Bestätigung des Staatsbudgets für 1907" erst am SchlUsse des ersten Halbjahres erfolgen könnte gnd 116 der Staatsgrundgcseße die Anweisung von Krediten nicbt“ ür jeden Monat besonders fordere habe der Ministerrai bk- schl0ssSW dl? zejkxveiligen Kredite zurBestreitung der ordentlich?" UUÖaußerordenl11chenAuSgaben für die Zeit vom 1. Januar ws,

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' . . Die Vorlage sieht die «3? «. r1chtung von Korreknonsabteilungen vor, in die Milttar- ,

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