Fericht daselbst, der Notar Dr. Clauswann in Kerpen bei em Amtstricht daselbs , die Gerichtsaffefforen Dr. Friß Brandi bet dem Landgericht ! in Berlin, Dr. Gaul bei
dem Landgericht in Cöln, Dr. Robert Wertheimer bei dexn Landgericht in Frankfurt a. M. und Bruno Krüger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Königsberg i. Pr.
Der _Senatspräfident Luthe und der Oberlandesgericht-Zrat Rox s child vom Oberlandesgericht in Düsseldorf, der Land: Fer: tsdirektor, Geheime JustKraf Fromme in HaUe a. S., er RechtSanwalt, Justizrat esch in Cöln und der Rechts- anwalt Dr. Delbrück m Stettin sind gestorben.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Verseizt sind: die Wassßrbannspektoren Baurat Jaenicke von Konsel' nach Neuruppm (tm Geschäftsbereick) der Verwaktung der Maxftscben Wasserstraßen), Herbst von SchleSwig nach Kosel m_n Geschaftsberetch der Oderstrombauverwaltung) und Karl [mmermann von Fürstenwalde a. Spree nach Berlin
in das ech,nische_Bureau der Wasserbauabteilung des Ministe- riums der dffentlrchen Arbeiten.
R
Bekann'tmachung.
Alle diejxnigen jungen Männer, welche in einem der zum Deutschen_ Reich gehorigen Staaten heimatsberechtiqt und
1) m dem Zeitraum vom 1. Januar bis éinschließlick)
31. De embsr 1887 geboren md,
2) daeseß lter bereit§ überschritten, aber si noch nicht b'ei emer Ersaßbehorxe zur; Musterung gefellt, 3) s1ch rqar gestelKlt,“ uber 1 r Militärverhältnis aber
noch eme; endgulttge Entf eidung erhalten haben und geLenwärüg mnerhalb d_cs Weichbildes hiefiger Refidenz fich au halfxn, werden, sowett ste nicht von der persönlichen Gestellung m diesem Jahre entbunden find, hierdurch auf Grund des. I 25 der Déutschen Wehrordnung angewiesen:
sx bebqu Lhrer Aujnahme in die Rekru-
Uerungs tammrolle m der Zeit vom 15.Ja-
nua_r_b1§ 1. Fcbru ar d. I. bei dem Königlichen
Pol1zezleutnant 1hres Reviers persönlich zu melden und , thre Ge_burts- oder Losungsscheine und die etwacFZn sonsttgxn Axteste, welche bereits ergan ene Erzts cxdungen uber _1l)r Militärverhältnis enthaßten, m1t zur Stelle_ u brrngen.
Die GeburtSzeugmsKe warden von den Standesämtern aungstelltd h
ür iejeni en iefigen Militärpflichtigen, welche zur eit abwesend find Jguf der Reise begriffene Handlungsgehil en, auF See befindltche Seeleute 2c.), haben die Eltern, Vor- mundex, Lehr-, Brot- und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestrmmtxn Art u bewirken.
Wer dte vorgeéchriebene Anmeldung versäumt, wird nach ZZZ des RHichSmilitärZZseßes vom 2.Mai1874 mit einer [1 ?tldstrtafe bts zu 30 oder mit Haft bis zu drei Tagen
e ra . eklamationen (Aanäge au eiung von der Aus ebung in erhältniffe - § 32 Q-J der Deutschen ehrordnung -) md bezüglich aller Militärpflichtigen, auch der Einjährjg: reiwilligen, vor dem Musterungsgcs äft, spätestens aber tm usterungstermine anzubringen; na der Musterung ange- bxachte Nkklamationen werdcn nnr dann berücksichtigt, wenn dre Veranlassung zu denselbext erst nach Beendigung des MusterungSgeschäfts entstanden 1st.
Berlin, den 10. Januar 1907. Die Königlichen ErsaßkommisslYonen der Nushebungsbezirke er m.
Fölsche.
Zurückstellung bezw. Bx erücksichtiYng bürgerlicher
Yichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 19. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und König sprachen, ,W. T. B.“ _zufolge, beute vormittag beim Reichskanzler Fursten von Bukow vor und hörten im Königlichen Schloß
den Vortxag_ des Generalstabsarztes der Armee, Professors Dr. Sch1ermng.
Die vereinigten Aussehßffe des BundeSrats' für ol]: und Steuerwesen und fur Handel, und Verkehr und der lusschuß fÜr ZolL- und Steuerwe en htelten heute Sißungen.
Der Königlich italienische, Botschafter Pansa und dessen Gemahlin werden, mtc aus d_er heute ver: öffentlichen Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller: höchsten Hofe gehörigen odcr daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang „mtrd am Montag, den 21. d.M., Abends von 9 Uhr ab stat'Lßnden; Dczr Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Klei ern, fur die Herre'n vom Militär in kleiner Uniform (GesellschaftSgnzug), fur die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband uber der Weste.
Laut Meldung des „W. TV.“ ist S. MS. „BUssard“ vorgestern in Bagamoyo eingetroffen und geht heute von dort nach Daressalam in See. ,
S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ ist gestern in Macao cm- getroffen und geht übermorgen von dort nach Canton in See.
In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs: und StaatSanzeigers“ wird die_ vom Reichs- eisenbahnamt auf estellte tabeUarischq Uebers 1cht dxr Be- triebSergebnisSe deutscher Etsenbahnen fur den Monat Dezember 1906 veröféentlichß au! die gestern an dieser Stelle quSzüglich hingewie en worden it.
Leinen unlösbaren Widerjpruch,
Baden.
Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin pon Hessen nebst Gefolge sind gestern in Karlsruhe eingetroffen und auf dem Bahnhofs von Ihren Köni_ lichen Hohetten der Großherzogin, dem Erb- groß erzog und der Erbgroßherzogin von Baden empfangen worden.
Brauusthweig.
In der gestrigex! Stßung dxs Landta es wurde die von der staatsrechtl1chen Komm1ss1on vorgesZLrn beantragte Resolution dahin geändert, daß der Schluß, laut Meldung des „W. T. B.“, nunmehr folgendermaßen lautet:
„. , . . und Re (die Landesvetsammlung) erklärt sich daher mit dem bereits erfolgten Anrufen des BundeSrats durch den R2gentschaft§rat in der Hoffnung einberftanden, daß durch den vom Bundesrat zu „fassenden Beschluß der erstrebke AUS- gleich erzielt wird. Dre Landesversammlung gibt dabei zu- gleich ihrer Ueberzcuguxxg dahin Ausdruck, daß nack) eréolgtem Aus,;[eicb durch den Regterungßantritt Seiner Königlichen Ho eit des Prinzen Ernst August die blindesfreundlichen Beziehungen des reichs- treuen Herzogtums zum Nakhbarstaate Preußen nicht werden beein- trächtigt werden. Die Landeswersammlung ersucht den Regentschafts- rat, diesen Beschluß zur Kenntnis des Vundeörats und Seiner König- lichen Hoheit des Herzogs von Cumberlgnd zu bringen.“-
Der Staatswinister Dr. von Otto erklärte darauf, daß die Regierung nicht in der Lage sei, pie beantragte Resolution zur Kenntnis des BundeSrats zu brtngen. Um aber dem Landtage entgegenzukommen, solle der Beschluß eventuell durch den BraunschWeigtschen BundeSratsbevoUmächtigten in Berlin dem Referenten des Bundeswts in der Braunschweigischen Angelegenheit zur Kenntnis gebracht werden. Nachdem man aus der Versammlung Heraus stch hiermit einverstanden erklärt Hatte, wurde der so abgeänderte Antrag der staatsrecht- ichen Kommission einstimmig angenommen.
Aus der Verhandlung ist noch folgendes zu erwähnen:
„Der Abg. Krüger hatte der Anficbt Ausdruck gegeben, daß eine Regteruna des jüngsten Sohnes des Herzogs von Cumberland, des Prinzen Ernst August, in Braunschwetg ni? dazu beitragen werde, die welfi1che Agitation in Hannover zu st rken; ferner hafte der Abgeordnete mit anerkennenden Worten des Schreibens des Herzogs von Cumberland Vom 15. Dezember gedacht. Da- gegen führte der StaatSministLr Dr. von Otto aus: Er 56- fürchte entgegen dem Abgeordneten Krüger, daß, wenn die Beziehungen zwischen Gmunden und Hannover aucb ferner auf- rechterhalten blieben wie bisher, die Welfische Agitation nicht aufhören werde; fie werde sicb vielmehr verstärken. Man müsse aber in Braun- schweig Rücksicht auf HannoVer und auf den Bundesstaat Prean nehmen, der das Deutsche Reich zu seiner Höhe gebraxbt habe.. n dem Schreiben des Herzogs von Cumberland sehe er, der Minister, insofern, als einchseits Versiche- rungen der Bundestreue usw. gegeben würden, wahrend andxrer- seits von wunden aus die lebhaftesten Beziehungen zur welfischen Partei unterhalten würden. Der Minister wandte fich dann aegen die welfiscbe Agitation in Braunséhiyxig und betonte, die Angriffe gegen seine Person seien ibm gleicbgultig, nur sein armes Vaterland tue ibm leid. Der Minister des Intrexn, Geheimrat Hartwiea bemerkte, es seien in der leßten Zeit Geruckpte Verbreitet worden, als bestände innerhalb des erzoglichen _StaatSminifteciums nicht in jeder Beziehung vöüige Üeberein timmun bezugliä) der Schritte in der Tbronfol efrage und insbesondere hätten die eidenanderen Mit lieder des Mlniftetléums in mancher Beziehung gndere Zlnstbauungen, (: s der Staatßminister. Er balte es demgegenubcr fur seine Pflicht, fest- zusteUen, zugleich im Namen von Geheimrat Tri'eps, daß fie in (211811 und je lichen Beziehungen übercinftimmixn, es set das bei dem, gayzen Vorge en, bei allen Anträgen der Fal] gewesen, u'nd daxZ Mimstermm stehe und fach nls sokcbes. Der Oherlandesgertckytspraßdeyt Wolf konstatierte in gleicher Weise, daß auch unter den Mitgliedern des Regentschaftsrats stejs voUe Einstimmigkeit in der Thronfolgefrage geherrscht babe.
Qesterreiéh-Ungarn.
Das österreichische Abgeordnetenhaus verhandelte Kestern über einen DringlichkeitSantrag Schrott, betreffend das
unstweingeseß.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ empfahl der Ackerbau- minlster die Annahme des Geseßentwurfs, der nachdrücklicher als das bisherige Wein- und LebenSmitfekgeseß die Interessen der Kon- symettjtFUi sowie der reellen Produzenten und Händler zu schüßen ge- etgne c.
Das Geseß wurde schließlich nach längerer Debatte in allen Lesungen angenommen.
Frankreich.
_ Jn“einer an den Papst erichteten Adresse spxeche'n die französischen Bischöfe xsziesem ihren Bank aus fur_d1e EUJyklika vom 6. Januar und versichern ihn, yach dem Berteht Vs „W. T. B.“, ihrer einmütigcn und uberzeugten Zu: fttmmung Zu dem Urteil des eiligen Stuhles, Uher das KyltUSJescH. Die Bischöfe protetieren in Ueberemstnpxnung nut dem Papste gegen die Vergewaltigung der [)etlxgsten Rechte und erklären, der religiöse Friede werde erst, Wi,?der- Jrgestellt werden durch die Achtung vor der k1rchlzchxn
xerarchie, die Unverleßlichkeit der Güter unh der Frethext.
Ste danken dem Papst ür das Lob, das er tbxuen gespendet habe, und weisen energi§fch die Unterstellung zuruck, daß denk
„apft Upter ausländischem Einfluß handle und daß de_r franéo-
MY? Episkopat mit mehr Dis iplin als Ueberzeugun fernen ? n- met UUJUZ FOLIE. [Liste. Die Bischöfe betonen, daß te arbexten und arbcxtcn worden in voller Freiheit, und schlreßen mit der VLksLchLYUULZ ihrer Liebe für Frankreich, ihrer Unterwerfung unter die taatlichen Einrichtungen, ihres Respekts vor der obersten Gewalt _und ihrer Entschlossenheit, dem Vaterlandc UU? „Opfer zu brmgen, die mit dem Glauben und der Ehre verembar smd.
_ _ Dxr Ministerpräsident Clemenceau wird nächsten Drcystag m dem Kammerausschuß, der mit der Prüfung yxs Antrags, betreffend die Abschaffung der Erklärung xur offentlrche Versammlungen, betraut ist, einen (Heseß- entwurf vorlegxn, in dem die Erklärung für dxe Abhaltung oYentlicher Versammlungen im all- IYMLMM _abges „afft und gleichzeitig bestimmt wird, daß dtese Erklaxung fUr gottesdienstli e Versammlungen fak1zltattv_ tsk-_ Der Geistliche wir demnach auch ohne Erklarung offentlichen Gottesdienst in den Kirchen abhalten können, ohne 'das Ecseß zu verlesen. Diejenigen aber, welche die diesbezügkche Erklärung bei den Behörden abgeben, werden die ihnen durch das Geseß vom 2. Januar 1907 eingeräumten VorteileHMiÜen. _ .
“ _ er Senat nahm in seiner gestrtgen Sxßung das Landwirtschaftsbudget an und ging dann zur Beratung
des Kriegsbud ets uber. Vor der Erö ung der Ver- handlungen schlo fich der Präsrdent Dubo im Namen des
Senats der Beileidskundgebung an, die Falliézrex; anlaßÜJ der Katastrophe auf Jamaica an das engl1sche Vo gerichtet hat.
Bei der Beratung des Kriegsbudgets führte der General Langlois, obiger Quelle zufolge, aus, daß bezüglich der Kavaaerie zu Unrecht eine Strömung bestehe, die dahin gehe, in der DefensZVe zu verhalten. Ferner sei es viel notwendiger, Si"? recht schneUe Artillerie zu verwenden, als eine, zahlreübe Artillerie. Man dürfe aber bei dcr KavaÜerie keine Abstriche u'xacben- um die Artilxerie zu vermehren. Hinsichtlich der Artiüerte be- finde fich Deutschland in derselben Lage wie Frankreich. Für die In“ fanterie fehle besonders ein abwechselungreiches Gelände, das Ma-
növerübungen gestatte, wie namentlich das HeranschleichM an die Stellung des Feindes. Langlois klagte dann, da der (Generalstab aus stumpf gewordenen Bureaumenskhe"
bestehe. Man müsse die gut ausgerüstete Kavallerie und die Feldartiklerie bkibehalten und dén Generalstab einer Aenderung unterziehen. Der Berichterstatter Waddington trat dee? Kritik Langkois' entßegen und sagte, die Verwaltung des „Heeres s in guten Händen. Der französische Infanteriesoldat koste 100 Fr- weniger als der deutsche, die neuen Fortschritte erforderten aber an neue Außgaöen für die Kavallerie. Der Redner legte dann meßxs'ke Möglichkeiten dar, um d_em qxrecht zu werden.
Hterauf wurde dre S1Zunck geschlossen. _
- In der Deputiertenkammer sprach der Prasith Brisson im Namen der Kammer dem engltschen Volk, der befreundeten Nation, qus Anlaß der thastropbe au Jamaica seln Beiletd aus. Der Mirztster des AeUJem Pichon schloß sich im Namen der Regxerung den Worten
Brtssons an.
Spanien. . Die Madrider Blätter geben einen Brief Heß. Köptgs an den Ministerpräsidenten Vega de Axmgo Wiebe? in dem der König den Ministerpräsidenten_begluchwunscht, da, er mit den Ministern eine Einigung dahm _erzxelt habe,_ d)- Cortes am 21. Januar zu eröffnen. Es set dtes der emztg mögliche Ausweg gewesen.
Schweiz. [
Der Bundesrat beschä tigte steh gestern in anger Sißung mit der marokkanxschcxn Angelxgenheit ynd prüfte „W. T. B.“ zufolge dabet- xrngehend dte runhséßßltche Frage. „Hinsichtlich des GeneralmspektorZ der oltzet vqn Marokko wurde die Personalkrgge mcht beruhrt, auch uber dre Mission des Bundeßgerichts em Beschluß gefaßt.
Griechenland.
' [d des „W.T._V.“ ist das gri_echische DorJchYeFYYoYFonuYiYer bulgartjchen Bande uberfaUen und in Brand gesteckt worden. Eine Anzahl Notabeln smd mit ihren Familien ermoxdet worden.
Bulgarien.
Der Unterrichtsminifter Dr. Schischmanow hat, einer *
[dun des „W. T. B.“ zufolge, wxgen dec „vorgestri en YTalistiJMN Studentenkundgebung bei der Eroffnyng Fes Nationaltheaters seine Entlasslzng Isngen, da dte Schuld an der Entwicklung des Soztallsmux unter. den Studenten seinem freiheitlichen Regime zugeschrleßen wxrh. Das Unter- richtSportefeuille ist provisorisch dem Fmanzmxmster Paya kotv übertragen worden. ' . ,
' _- Amtlick) wird die Bestängung hes Mxmsterratß- bsschlusses Veröffentlicht, durcb ÖM die UntversttatSofta znr Strafe auf sechs Monate geschlossen wxrd_ und sämtliche Professoren und Dekane auI dem Dtenst entlassen werden. Diese Maßregelung erfolgt“ wegen der Ausschreitungen der Studenten bei der (Hroffnung des Nationaltheaters. _
- Dänemark.
Der Minister für öffentliche Arberten Hogsbro at gestern im Reichstage emen, (Heseßentwurf emgebracht, er die Errnächttqung zur Erwetterung des Hafens von Esb1erg auf Staatskosten nachsucht. .
In dem Gesetzentwurf werden, .W- T- B. zufolge, gefordert 4095 000 Kronen für den Verkehrsbafen, bks zu 1460 000 Kronen für den Fischereihafen und bis zu 350000 Kronen zur Anschaffunß eines Sandpumveuschiffes behufs erttefuug_der Fahrrinne außerhal der Graadyb. Ferner soll der Mintster ermacbtigt werden, ein Areal von etwa 125 000 Quadratmetern Land (11,11 Hafen von-Esbjerg zu er“ werben. Was derxVerkehrsbafen anbetrifft, so Hat M) eine Er- weiterung des Kmplaßes "[S WiMndkA, herausgestellt, namentlich wenn in nicht ferner, Zukunft eine tasklche Verbindung zwischen Esbjerg und Parkestone einqcrixbtet wcrden sou. Es wird a:!- genommen, daß eine neue Kailange von ungefähr 500 ZRetek!1 erforderlich sein wird, damit der Hgfen in einer längeren Reihe von Jahren den Forderungen fur eine weitere Ausdehnung des Exports von „Butter und „Speck nacb En land ent- spreckoen und auch m stxengen Wmtcrn bei upgünétigen Eis- verhältniffen einen verstärkten Vcrkebr_ bewältigen kann. (Fs wird ferner vorgeschlagep, bey Hafen anf eme Tiefe von 24 Fuß zu bringen, sodaß auch dte gro ten Damyfer in den Hafen einlaufen können; ebenso sou auch die abrrinne m der Graadyb ständig auf einer Tiefe von 24 Fuß gehalten werden. EUÖÜÖ sOÜ cm den Kais für genügende Raumverbaltniffe sur AUSJUUJ guter Gleis- und Wege“ verbindungen gesorgt werden.
Statistik und Volkswirtschaft.
Die Ergebisse der Neuverpackptungen i. . 1906 t rei gewordener undi-I-1907 pachtfrei WerdanererZZsZ)“ , omanen.
Nach dk" vom MMM“ für Landwirt at omänen Und Forséenndem Hause der Abgeordneten vorgelegteské tfaßeÜFrischkn Ueber- fichten uber die Ergebniffe der arxdertveiten Verpachtung von Domänen ist bei den 51. NLLZVSMÜÖFUUJM im Jahre 1906 pachtfrei ae- wordcncr Douzanen, uber die diese Nachweisungen Angaben enthalten, der im Dnrchschnilt auf 1 113 entfaüende Pacht- zins VM 3-5 13 da:: letzten, beendeten PIM“ auf 35,7_ “(€ ber dF s Neuverpachtung gexsHkssäYé
, . 6 en wiederv r a teten om _bat fich daber be: emer nur unexheblichen VergröZeYUFg des Fläcb-m- )
_ , " . Aber die 5 e, te“ der PWM“ fur diese 1. J- 1906 pacbtfrei gewordenen DonYnendam [Uffe der vsxkevten Pachtveriode batte _ im ganzen 796 422 .“ (bei 20 859 11“ Flacheninbalt) oder für 1 11»; 38,1 „xz. -, ist bei deren NSW" vaobtuna "VÖ Uicht ganz wieder erreicht worden. Rück!)ange des Pachtzknses ergeben von den 51 Neuvetpacbkunge" nur 1, Und zwar 2 im Kreise Königsberg in Ostpreuxkn (von 21“ auf 20.6 bezw. von 27,2 auf 27 .,“ für 1 da), je 1 im reise S““ ig- Reg-Bez. Stettin (von 16,7 auf 16,1 .“), im Kreise Wanzl en: BeZ'JTSZisYagdeFrg Yo? 11?,73auf 97,2 „ja), im'iSaalkreisie-LZÖYZ; - urg on , an I„“ na Abwegun en . 7500 .“ besonders verpachteten Mühle), imchreisei GrafsZaft Hohen
;