wird alles Franürdige und, mit den Vorschriften nicht _im Einklang Befindl che äusßerlicb m Ordnung gebracht oder maskiert. Bringen die Arbeiter olcbe Mißstände zur Sprache, so w'5rden skeAeinfach gemaßregelt. Und das geschieht auf den_ _fiskaltscben wie auf den privaten Gruben ganz gleichmaßtg- Der Minister sprach Von dem Mißbrauch, den die Arbeiterkontrolleure mix ihrem Amt zu poliTixéhen Zwecken treiben könnten, ganz wie seinerzeit gegen die ArbeiteraasschüY'F argumentiert wurdx. Die meisten Unglücksfälle kommen in der oche von Mittwoch bts Sonnabend vor; am Montag findet die gerin ste Zahl der Unglücks- fälle sTatt, ein Beweis dafür, daß die Be auptung, die Unfälle würden mit dadurch hervorgerufen, daß die Arbeiter nicht11üchtern einfahren falsch ist. Die Häuer werden vor Ort einzeln beschäftigt, ein Mißftand, der eine große Menge von UnglücksfäUen bethiführt. In Oberschlesien Hat es die staatliche Bergverwaltung fertig ge- bracht, auSKpolitischen Motiven polnische Arbeiter außzuweisen und dafür Auslander, Ruthenen usw. einzuführen, die vom dortigen Bergwnksbetriebe keine Ahnung haben. Das; damit Leben und

Sicherheit des Ver manns ni t in ö erem Ma : e ck)" t wird, liegt auf der Hand.9 ck b b ß 8 s uß

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Auf alle die Kleinigkeiten, die der Herr Abg. Korfanty eben noch erörtert hat, kann ich nicht eingeben. Ich möchte nur eins noch feststellen. Der Herr Abg. Korfanty hat meine Aus- führungen über das Verhalten der Saarbergleute in Zweifel gezogen, dann aber allerdings hinzugefügt, daß er die Saarbergleute nicht kenne. Ick) muß dem Herrn Abg. Korfanty zugeben, daß die Saar- bergleute zweifellos anders find als seine Landsleute in Oberschlesien, wovon ich mich aus dem Verkehr mit diesen beiden Arten von Ar- beitern zu überzeugen Gelegenheit gehabt habe. Daß aber die Ar- beiter in Oberschlesien nun so ängstlich und scheu wären, wie der Herr AbgKorfanty hier eben erzählt hat, muß ich auf Grund eigener Kenntnis der Dinge in Abrede stellen. Ick) habe auf einer der fiska- lischen Gruben in Obersckolefien mit dem Arbeiterausschuß verhandelt und gefunden, daß die Leute ihre Wünsche mit einer Unbefangenbeit vor- trugen, die man beinahe mit einem etwas stärkeren Ausdruck belegen konnte (Heiterkeit), und die jedenfalls irgend eine Art von Aengstlichkeit nicht erkennen ließ. “

Troßdem ist es den Arbeitern keineswegs schlecht gegangen. Ick) babe vielmehr den Wunsch des einen Mannes, der notabene nicht vor den Arbeiterausschuß gehörte, weil er ihn persönlich betraf, erfüllen können, nachdem ich festgesteUt Hatte, daß er nicht unbiüig war. Die übrigen Wünsche der Belegschaft find eingehend geprüft worden, und es ist ihnen dann zu Protokoll auSeinander gesevt worden, daß und warum man in diesem oder jenem Falle ihren Wünschen nicht ent- sprcchen könne. Ich habe aber speziell auch auf Grund der Lohn- beWegung im vorigen Herbst einen großen Teil der Protokolle gesehen, in denen mit den Arbeitern über die Wünsche, die ihnen die Siebener- kommisßon aus Westfalen zugeschickt batte, verhandelt worden ist, und habe auch da gefunden, daß es möglich gewesen ist, sich mit den Arbeitern in absoluter Rabe über diese Dinge zu verständigen, und daß fie jedenfalls nichts weniger wie ängstlich oder befangen „ in der Darlegung ihrer Auffassungen gewesen find.

Der Herr Abg. Korfanty hat dann behauptet, daß - ich glaube, es soll auf der Königin Luise-Grube gewesenksein _ Vertrauensleute lediglich deshalb entlassen worden find, weil sie den berekötigten Wünschen- der Belegschaft einen angemeffenen Ausdruä gegeben haben. Mir find FäUe von der Königin Luise-Grube nichf bekannt. Von einer anderen obersäjlesiscbey Grube istein; Beschwerde an ckck ge- langt; in der habe ich festgestellt, daß der Mann nikki entlassen worden ist, welk er berechtigte Wünsche der Beiegschaft vorgetragen hat, sondern weil er fit!"; in ungeböriger Weise gegenüber dem Betriebs- fübrer benommen hat. Im übrkzen kann ich nur sagen, daß ich die Entlassung derartiger Arbeiter persönlich prüfe, daß ich für andere Reviere festgesteüt habe - ich könnte Namen nennen, sie interessieren hier aber nicht -, daß bei den betreffenden Arbeitern, wenn fie ent- laffen find, nicht die Stellung als Vertrauenßmänner dazu Ver- anlaffung gegeben hatte, sondern es waren Leute, die sonst schon etwas auf dem Kerbholz batten und sich wegen unangemessenen Ver- haltens gegenüber" ihren Vorgeseßten schon lange mißliebig gemacht hatten. Ick) bin fest daVon überzeugt, daß, solqnge ich Minister bin, niemand entlassen ist, weil er im Arbeiterausschuß Wünfche dex Belegschaft in angemessener Form vorgetragen bat. (Bravo!)

Wenn der Herr Abg. Korfanty dann in Zweifel gezogen hat, daß

es möglich wäre, daß die Vertrauensleute der Arbeiter ihre Stellung-

mißbrauchen könnten zu politischen Zwecken, so muß ich ihm zugeben, daß fie es nicht können, wenn ihre Tätigkeit beschränkt wird auf die Punkte, die im Saarrevier in den Bereich ihrer Tätigkeit gezogen sind, und daß ihnen die Veranlassung dazu auch fehlt, wenn fie in Gegenwart'des Betriebsbeamten anfahren - Was ich auch aus anderen Gründen für zweckmäßig halte. Aber wenn die Vertrauensmänner einfahren können, zu welcher Zeit und wo sie wouen, wenn „fie in der Grube berumgeben können nach ihrem Ermessen, wenn ihnen dié Möglichkeit gegeben wird, wie der Herr Abg. Marx es wünscht, in Abwesenheit der Beamten fich recht ausgiebig mit der Belegschaft zu unKerbalten -, dann, meine Herren, möchte ich einmal wissen, wie ck verhindert werden könnte, daß bei dieser Gelegenheit nicht auch andere als die in den Geschäftsbereich der Vertrauensmänner gehörigen Sachen erledigt werden. (Sehr richtig! rechts.) Nach meinen Er- fahrungen würden fie, wenn sie vielleicht sonst so verständig stud, fich einem derartigxn MißbraucbeZnicht hinzugeben, auf die Dauer zu einem derartigen Mißbrauch ihrer SieUung durch Einflüsse von außen ge- nötigt werden.

Das wollte ich auf die Ausführungen des Herrn Abg. Korfanty erwidern. (Bravo! rechts.)

Ab . S mi -Elberfeld (fr. Volksp.) bezeichnet als den Zweck der JutereÜétionYnWt etwa irgcny einen Schuldigen herauszufinden, sondern nach dcn UrsaYiend des Unaluckö zu suchen, um mößlichst eine

un u her 11 ern. YZZYFÜOYönZe znicht gegeben werden und auch die weiteren Unter. suchungen würden bestimmte Ursacsen nicbt zutage fördern, da die welche AuLkunft geben könnten, tot scien. Wahrscheinlich fei,kas nglück durch das Zusammentreffen ntcbrercr Uebelßände veranlaßt, und eine Lampe babe d_ie Schlagwetter entzundex Die Bergvenvaltung babe s'acb nicht bewußt, die_ Erfahrungen, die 111 dem einen Koblenrevier gemacht worden seien, fur das andere nutzbar zu machen, und ebenso es nicht verstanden, die Erfabeun en dex privaten Industrie für die Staatsbetriebe außzunußen. Die olizet- verordnungen seien in den Verschiedenen Oherbexgamtsbezirken ganz verschieden. Ebenso sei die Maximalzahl “fur dte VZlegungen nicht richtig gewählt, die Beriéselung werde nicht in genugendem Maße vorgenommen. Wenn der Minister die Beteiligung von Arbeitern

an der Kontron: der Bergwerkßänrichtnngen von vornherein so schroff“

ablehne, wo solLe denn das Vertrauen der Bergleute herkommen?

Eine bessimmte Erklärung über die '

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück;

Meine Herren! Nur noch ein kurzes Wort der Entgegnung auf die Ausführungen des letzten Herrn Redners! Wenn ich den Herrn Redner richtig verstanden habe, so hat er aus den Ausführungen des Herrn Abg. Hilbck und aus den Ausführungen meines Hsrrn Kom- miffars entnommen, daß die Bergderivaliung fick) nicbt bemüßt hätte, die Erfahrungén, die in dem einen Kohlenrevier gemacht w-orden wären, für das andere nußbar zu machen, und daß wir uns nicht ge- nügend bemüht hätten, die Erfahrungen der Privatindustsie auch für die Staajsbctrkebe nußbar zu machen. Ick) muß dem gegenüber fest- stellen, daß diese Auffassung des Herrn Abgeordnetsn unrichtig ist. Es bestehen allerdings für die verschiedenen Oberbergamtsbezirke verschieden lautetxde PolizeiVerordnungen und Polizeiverordnungen von verschiedener Art. Es liegt aber - das würde mir Herr Abg. Hilbck in erster Linie bestätigen können, wenn er noch einmal das Wort bekäme _ in der Natur der Dinge, daß die Betriebsverhältniffe in Oberschlesien mit ihren schlagwetterfreien, mächtigen Flözen und die Betriebsverbältniffe in Westfalen und die an der Saar mit ihren minder mächtigen schlagwetterfübrenden Flößen so verschieden find, daß man unmöglich gleichmäßige Bestimmungen für die Ver- hältnisse treffen kann. Es muß also den einzelnen Oberbergämtern eingewiffer Spielraum gelassen werden hinsichtlich der Bestimmungen für die ihnen anvertrauten Bezirke.

Im übrigen babe ich aber schon Veranlassung genommen, daß bei der Aufstellung der in den verschiedenen Oberbergamtsbezirken in der Bearbeitung befindlichen Polizeiverordnungen nach Möglichkeit eine Gleichartigkeit erzielt wird, namentlich dann, wenn es fich um zwei benachbarte Oberbergamtsbezirke mit ähnlichen Verbältniffen handelt. “'

Es ist ferner uncichtkg, wenn gesagt worden ist, daß wir nicht geneigt wären, uns die Errungenschaften :unuße zu machen, die die Privatindustrie zu Tage gefördert hat. Meine Herren, wir find die leßten, die die JnteUigenz und die Energie und auch die offene Hand verkennen, mit der die Privatinduftrie, namentlich auf den größeren Gruben, an die Lösung aller ihr obliegenden Aufgaben, namentlich auf dem Gebiete des Arbeiterscbußes, berauscht. (Bravo! bei den Nationalliberalen.)

Ich habe bereits im vorigen Sommer Veranlaffung genommen, durch einen Kommissar des Saarreviers im Rubrrevier eingehende Ermittlunßen über die Einrichtungen anstellen zu lassen, die speziell zur Rettung Verunglückter und zur Bekämpfung der FeuerSgefabr in Westfalen bestehen. Der Bericht ist eingegangen, längst ebe das Redener Unglück passiert w_ar; er hatte fich bereits zum Entwurf einer Instruktion für eine etwas andere äußere Organisation des Rettungs- dienstes im Saarrevier verdichtet; er hat aber im übrigen in einer eingehenden Kritik dargelegt, daß die Einrichtungen des Saaneviers hinter denen des Rubrreviers nicbt jurücksieben. Ick möchte das nur feststellen gegenüber den Ausführungen des Herrn Wg. Schwiiz.

Wenn Herr Abg. Schmiß ferner gesagt hat, es sei unrichtig gewesen, daß wir uns damit begnügt hätten, im Saar- revier mit der Betieselung anzufangen, und es unterlassen hätten, nachher die entsprechenden Anordnungen zu treffen , wenn uns vorgeworfen ist, daß es unrichtig wäre, daß wir für den Oberbergamtsbuirk Bonn nicbt _- dieselbe Maximalzabl für die Belegung “du: einzelnen Abteilungen vorgescbxieben hätten so ist demgegxnüber nm: feftiuftellen, daß ja von unserer Seite nur gesagt ist: das Samevler bat :uerfi mit de: Berufelung begonnen

und die Erfahrungen des Saaneviers find dann auf die anderen Reviere übertragen worden.

Die Vorschriften in dem einen oder anderen-Revier find im großen und ganzen die gleichen. Es ist nämlich angeordnet worden, daß die Berieselung binteicben muß, um im einzelnen Falle diejenige Feuchtigkeit zu geben, die notwendig ist, um die Gefahr einer Koblenstaubexplofion zu beseükgen- Das kann vUscbieden sein je nach der Staubentwicklung des betreffenden Flözes; es kann aber auch ver- schieden sein mit Rückficht auf andere Verhältniss. Es kann er- wünscht sein, die Feuchtigkeit nicbt über ein gewisses Maß hinaus zu steigern, während man an anderen Steüen unbedenklich ein größeres Maß von Feuchtigkeit geben kann. Danach ist im Saattevier ver- fahren worden. Und wenn wir des Sonntags bisher nicht berieselt haben, so ist das deswegen geschehen, weil, wie mir beispielSweife der wiederholt zitierte Vertrauensmann gesagt hat, man den Eindruck gehabt hat, daß die am Sonnabend stattgebabte Verieselung für den Montagmorgen, und zwar für die ersten Stunden, auskeicht, und weil man ferner angenommen hat, daß eineBerieselung vor der ersten Schicht am Montag um deOwillen nicht notwendig ist, weil, wie ich mir schon vorhin erlaubt babe anzuführen, zu Beginn einer Schicht die Gefahr einer Koblenstaubexplofion nur dann eintreten kann, wenn die Gefahr einer Grubengaßexplofion vorTiegt, und die Gefahr einer Grubengaßexplofion für die erste Zeit des Betriebes aber ausgeschlossen erscheint, wenn Vorfahre: und Wettermänner ihrer Pflicht genügt haben.

Nachdem fich nun beraußgestellt hat, daß die leßteren versagen können, werden wir selbstverständlicl) Maßregeln treffen müffen, die auch für den Fall eines solchen Versagens der Vertrauenspersonen die nötige Siéberbeit geben. Ick) habe mich ja vorhin im einzelnen übex diese Frage schon auögelaffen.

Wenn bezüglich der Maximalzabl gesagt ist, wie es möglich wäre, daß uns die Erfahrungen des Rubrrevkers nicht so weit bekannt ge- wesen wären, daß wir eine so starke Belegung, wie im vorliegenden Falle, hätten dornebmen können, so ist darauf zu erwidern, daß die Zahl 60 bis auf einen gewisse? Punkt eine gegriffene ist. Man wird unter Um fänden u dem (Fr e nis kommen, da man oder weniLer niunxü- Auch gdie'se Zahl richtet fis?!) selbsit'ÖeZsltlckéTMchYx der Beschaffenheit der Baue. Ich kann in einem schla91Vetterfreien Bau eine größere Anzahl vor denselben Arbeitspunkt legen als anderwärts, und im vorliegenden Falle bemerke ich, daß im allgemeinen im Saar- "viu das Bestreben besteht, die Belegung noch unter die Zahl von 60 *“ bringen, uyd daß, wenn im vorliegenden Falle eine Abweichung gemacht ist- das wesentlich darauf zurückzuführen ist, daß wir das Flöz für relativ schlaowetterfrei gehalten haben.

ck WWU dem Herrn Nbg. Brust gegenüber bemerken: ich babe

niemals sagen onen daß das Redener Feld absolut scbla

. - gwetterfrei gewesen ili, sondem bb habe nur gesagt: es hat eine relativ geringe SÖTUJWLÜLZJÉKN bestanden. Wenn aus diesem Grunde, d. b. weil wir dxe Schlagwettergefabr überschätzt haben sollten, etwas

unterlassen ksk- was wir in Zukunft vielleicht tun werden so it d .. .. , as nicht zuruckzufuhren auf Leichtfertigkeit, nicbt zurückzuführens auf

Geiz und nicht zurückzuführen auf einen Mangel an Umsicht, sondern * eben darauf, daß wir aüe Menschen find, und daß man die Trag- weite dieses und jenes Ereignisses erst voll zu schäßxn in der Lage ist. wenn das Unglück geschehen ist,

Ich komme dann noch mit einigen Worten auf die FWS?- der Arbeiterkonttoüeure und auf das Vsrtrauen zurück, das ich zu den Arbeitern haben soll. Da möchte ich zunächst mal feststellen, dczß. bier zu scheiden ist zwischen däm Königlich preußischen Minister fur Handel und Gewerbe als Cbsf der staatliäxen Betriebe und den! Minister für Handel und Gewerbe, soweit er genötigt ist, die Gestö- gebung des preußischen Staates zu beeinfiuffkn. Soweit ich als erster" etwas zu sagen habe und meine Vorgänger etwas zu sagen gehabt haben, haben wir den Versuch gemackyt, eine Beteiligung der Arbeiter an der Beaufsichtigung der Baue auf ihre Betriebsficherheit eintreten zu laffen. Das ist mit der nötigen Vorsicht geschehen. Es ist auch, wie Sie M aus meinen Ausführungen vorhin überzeugt haben werden, mit einer freien Hand und im vollen Vertrauen zu den Arbeitern geschehen. Mir wird gewiß kein Mensch vorwerfen können, daß es mir an Vertrauen zu den Arbeitern mangele; ich babe mich bei jeder Gelegenheit mit den Arbeitern verständigt und babe einem jeden Arbeiter, der mich sprechen wollte, Gelegenheit gegeben, seine Wünsche vorzutragen, und es ist seinen Wünschen nach Möglichkeit entsprochen Worden.

Diese Art von Vertrauen **können Sie aber nicht von einem jeden Arbeitgeber verlangen, wenn nicht das Verhalten der Belegschaft ihm gegenüber auch ein entsprechendes ist. Das ist ja der wand? Punkt, und das ist der Grund, weshalb ich im vorigen Jab“ die christ[ichen Gewerkschaften nicbt geschotten, wie man es angenommen hat, sondern gewarnt babe. Ick) habe sagen wollen: die Art- wie der Arbeiter glaubt, seine berechtigten Wünsche dem Arbeitgeber gegenüber durchzusetzen, ist falsch, solange er meint, ck nur dadurch erreichen zu können, daß er seine Macht berauskebkk- er alles, was der Arbeitgeber tut, schlecht macht, und daß er aus*)!ese Weise in den Kreisen der Arbeiter und der Belegsckpaft eine UW" friedenbeit erregt, die unberechtigt ist. (Sehr gut! bei den NMUN!" liberalen.) Wenn beispielsweise in einer Versammbmg im SM" revier gesagt worden ist, die Art, wie dx; Fiskus seine Gedinge fest- stelle, fei Diebstahl, so ist das eine Kritik, die über das berxelhkigte Maß sicher binauSgebt, und die nicht geeignet ist, bei den Arbeitgebern das Vertrauen zu erwecken, das notwendig ist, wenn er den Arbeitern cm wichtigeu Zweigen dQs Betriebes eine Beteiligung geben sol- (Sebr richtigl bei den Nationalliberalen.)

Aber, meine Herren, daß wir uns nicht mißversteben! Je mehr auf seiten der Arbeiter die Kunst gelernt wird, die berechtigten Wünsche mit Ruhe und Verstand vorzutragen und nicht den Arbeit“ _“ geber von vornherein als einen schlechten Kerl binsustellen, der nur“ darauf aus ist, die Arbeiter schlecht zu behandeln, um so mehr wird fich das beiderseitige Vertrauen finden, das die Voraussetzung für die vonx Ihnen gewünschten Einrichtungen ist. Ich halte mich nicht fürberxrbtigt, so, ' wie die Dinge beute liegen, den Arbeitgebern eine derartige Einrich- tung ni oktroyieren. In den Staatswerken ist fie eingeführt, zunächft im Saanevier und dann im Ruhrrevier. Die Erfahrung wird zeigen, ob wir uns in unseren Erwartuygen getäuscht haben oder nicht. Sind unsere Erfahrungen gut, so wird die Privatin'dustrie von selbst folgen, wenn im übrigen die Voraussehungen die gleichen Jad.

* Das wollte ilk über diesen Punkt noch gesagt haben. (Bravo! bei den Naüonamberalen.) . „ *

„Hiera/uf wird ein Schlußantrag angenommen. -

Die Besprechung der Interpellation ist damit erledigt.

In die Beratung des Bergstats jritt das „Haus nicht mehr ein.

Schluß ge en 4 Uhr. Nächste Sißung Montag U Uhr. (Berggesesnove e; Bergetat.)

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichst_a e ist eine Ergänzung zum Ent- wurfs des Rex shaushaltSetats für 1907 zw“- gegangen. Er fordert die Summe von 5624 731 „FH,. 11,717“

zwaer,1839426 „ck an fortdauernden, 3785305 U"- maljZein fAuégaben. M an

( e or dauernden Außgaben beziehen ck an alls“ aufbesserungen für geÖing besoldeie RTiäjskxeéHL-Ze- um diese _mit den gZeichartigen eamtenkategorien in Preußen, deren ©?“ halt im Etat fur _1907 erhöbt worden ist, gleichzusteüem Nach der die Forderugg erlauternden Denkschrift so!] die (Gehaltßaufbcffetung Beaznten, fur die der Mindestsaß des Gehalts nicht mehr als 11007“ betragt, zugute komxnen, und zwar nach folgenden Erwägungen: Vorpoeg sollen bet den Zuwendungen in der Regel bedacl;t Wethen in den_ Klassen der eiatömäßigen Unterbeamten m 211abriger Aufruckungsfrist die Angebörßgen YZFYXHUDYTI denHKlleffeY mL kürzerer Aufrückungsfvxlstik)iL &

eren a e er e altS e "e"

Unterschied mackxt, ob die Betreffend b |M", wobei es !

en amiéie ab oder nicht' Was_von dexp Fondsanteile der einzelne?? VerwaZunLYSzweige da"" noch ubrig bleibt, kann jut Verteilung an die Angehörigen der höheren Gehaltsstufen sowie an Piätare verwendet werden, wobei aber die Beteiligten obne Famxlte auszuschließen wären. Die Beteiligk?" sollen in keinem Falle ubßr die näÖfte AufsteigungSrate des (Gehalts hinaus bsdacbt werden durfen. Unjerbéamténklaffen. die durch den Etat eine Aufbesserung erfahren, scheiden aus. In Betracht kommen 76 264 etaxsmäßtge un? 25 603 diätarisch beschäftigte Beamte.

" Bei den'ernmaltgen AuSgaben weiden gefordert: 180000“6 fur die Errtchtuna eines Gefandtsckyaftkgebändes in Avis .Abeb“ ZAbesfinien), 500 000 „“ zur Förderung von Versuchen auf dem Ge-

iete der Motyrluftscbiffabrt. Die Mittel sollen dazu dienen, eine schwimmende eiserne Baüonballe auf dem Versuchßgebiete des Graf?" Zeppelin, dem Bodensee, zu errichten. Ferner 40000 als Beitrag zu den _Unlerbaltungkkosten einer Anstalt für die _Bekämpfung der Sauglingsfterblickykeit im Deutschen Reick)?- uber deren Zweck und BedeutunJG eine beigefügte Denkschrift Auf“ schluß gibt, und 3085 305 .,“ zur ewäbtung außewrdentlicher eln-

maliger Beihilfen an die in* t !) ldt des Reichsdienstes. “* 9“ gs?" 27V ? en UNTsrbeamten

!

Laud- und Forstwirtschaft,

Der Deutsche Landwirtschaftsrat w vom 12. bis 15. März d. I. stattfindenden 35. PrenaixrsYuY Me“ Reibe wichti er Fragen behandeln, die auch für die nicbtlandwirtschaftlikh“ Bevöl ale wird der IZM; Kol on en erörtern und damit vom Stand uedlung der d euts

, k Land“ wirtschaft Stellung zur deutschen Kolonialpxßlxjtitk AFYZéimÉMkYnderU