1907 / 52 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 26 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Yichlaml§icheS„

Deutsckjes Reich.

Preußen. Berlin, 26. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König besuchten heute morgen, „W, T. B.“ zufolge, den Reichskanzler Lürsten von Bülow und nahmen M1 htesigen Königlichen chloffe die Vorträge des Chefs des Militärkabinetts, General- leutnants Grafen von HÜlsen-Haeseler, und des Chefs des Ldmiralftabes der Marine, Admtrals Büchsel entgegen.

Die vereiniZten Ausschüsse des BundeSYaKs für Handel upd Verkehr, fur das Seewesen und für Rechnungswesen l)1elten gestern eine Sißung.

Die Nr.1 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs": ver icherungSamts“ vom 15. Januar 1907 enthält im Abs niit 4 (Unfallverfichexung) dxe Nachwetsun über die esamten RechnW-Zergebmffe der Berungenossen (haften :c. Für das Jahr 1 . '

Die Abteilung 13 (_Jnvaltdenverficherung) enthält die Nachweisung der Geschaxxs- und Rechnungsergebniffe der auf Grund des Jnva rdenverficherungsxeseßes errichteten Verst erungsanstalten und zugela enen affeneinrichtUUJen für as Jahr' 1905, ferner_ achweisungen über en Erlös aus Bextragswarken fur Dezember 1906 sowie über Rentenzahlun en ,und Veitragßerstattungen der 31 Versicherungsansta ten tm November 1906. Den Schluß macht eine Entscheidung aus § 110 Abs. 1 iffer 3 des Invalidenvexstcherun sJeseßes, nach der eine au Grund des württemberg1fchen UHR,. betreffend die Fürsorge von Beamten infol e von; etrtebßunfällen, vom 23. Mai 1890 est ese te Pen?ion als Un alLrente im Sinne der §§ 15 b „2, 2,113 Abs.2 des nvalidenversicherungs eseßes ili.

„Dre Nr. 2 WN) 15. Februar 1907 veröffentli t im ?Av- schmtt 14 (Al]geme'mes) emen Nachruf des NeichSverfiche- run Hamts für semexz am 4. Fxbruar verstorbenen ersten Prä_1denten Dr. Bödtker, und exn Rundschreiben des Reichs- verßcherunksamts, betreffend dxe Monatsblätter für Arbeiterver icherung, ferner in Abschnittß (Unfalloerficherung) ein Rundschreibey, betreffend Mängel in den auf Grund des § 112 Abs, 1 Zrffer 1 des Gewerbeunfallverficherungsgeseßes erlassenen Strafbescheiden.

Dre Abteilung () (Invalidenversicherung) enthält ein Rundschretben, betreffend die Art der Anlegung des Anstalts- (Kaffen-) Vermögens nach dem Stande vom 31.Januar 1905, vom 127 Januar 1907 ; ferner Nachtveifungen über den Erlös aus VettragSmarken für den Januar 1907 sowie über Renten-

za lungen_ und Beitragserftattungen der “31 Versicherungs- an talten tm Dezember 1906.

, Der Kaiserliche Boschafter in Tokio reiherr Mumm von Schwarzenstem tft von dem ihmAUer öchst bemiUi ten Urlaub auf Jemen Pgsten zurückgekehrt und at'die Geschgäfte

der Botschaft wieder ubernommen.

Laut Meldung des „W. TV.“ ist S. M. S. „Bremen“ am 23. Februar m Savannah (Georgia) eingetroffen und qeht Übermorgen von dort na Newport News (Virginia) in See, um Reparaturen auszuKü ren,

S. M. S. „Luchs“ | am 23. Februar in Wuhu Yangtse) eingetroffen ' und gestern von dort nach Tatung

angtfe (abgegangen, _

Der Dampfer „Roon“ mti dem Ablösungßtranßport für das Kiautschougebtet an Bord ist am 21. Februar m Tfingtau eingetroffen,

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause befragte gestery der Kon ervajjve Kuni, welche Reserven qußer der) 14 Limenschiffen desr Kanal- otto mit Rückficht auf die demnachft von Deutschland erreichte St_ärke seiner aktiven Schlachistotte von 16 oder 18 Linien- schtffext ur sofortigen Versxärkung der Flotte in den eimrs "en Gewässern rm Bedarfoalle bereit ge- alt?; YMMD T B kl t a dem eritdes.W. . .*eräreder ' *, sexrefäc Roberts oncb in Beantwortung der Anfrage, dYUTtrraleistath- nachst niibt billigen könne, wenn eine bestimmte fremde Macht als mutmaßlicher Gegner Gro britanniens bingesteUt werde, daß er in der Sache selbst aber die nnabme, daß die Flotte in den beimisäpen Gewaffern ei_nem plößlichen Angriff nicht gewachsen sei, als unrichtig bezeichnen muffe.

Darauf legte der Krie sminister Haldane das eere budget .vor und bespr__ach Tn eingehender Weise sein? Reosr: ganisattonsvorschlage. *

Der Minister bexonte, daß das gegenwärtige System der militäri, schen Organisatton mcbt auf rationeller Grundlage beruhe und da bisher keine gxündlicb angehildete Streitmackßt ins Feld gesteußt Werden könne, die viel, starker sei als rei Divisionen da nach einstimmiger Memuna der militärijéhen Kreise Miliz,

eomanry und FreiwiUigenkorps nicht , gegen europäische,

rappen Verxvendung finden _könnißn. Diese Lage sei aber sek): unbefriedigend und es musse" em Mittel gefunden werden, um die gesamten militärischen Krafxe zu reorganifieren auf einer Grundlage, welche die jetzigen Mißständs b'eseitige. Skin Vorschlag gebe dahin, die Streitkräfte in zwei Kategorien zu teilen, und zwar in eine Feld- und eine Territorial- oper Hexmarmee. Die. Feldarmee sei so zu organifieren, daß ße jederzeit mobtlmachun ?berett sei. Die Territorialarme'e sei zwar auch im Kriegxfgüe zu moarlifieren, aber in erster Linie zum Zwecke einer kriegßmaß-igen Ausbtldung von erbs Monaten Dauer. Die Territorialtrupyenseren daher nur Hilfs- und er- stärkungstrupven, die im Falle der Gefahr sofort zu formieren seien, aber voraussichtlich nicht vor Ablauf Von sechs Monaten gebraucht werden. Haldane führte weiter aus, daß die' Regierung hoffe, binnen kurzem eine Feldarmee von vier Kavalleriehrtgaden und 6 Infanterie- divifionen mobil machen und auf dem Kriegsfuß erhalten zu können. Eine Spezialtruppe soll_ aus den Klassen geschaffen werden, aus denen fich jetzt die Miliz und Volunteers rekrutxeren. Sie solle hauptsächlich als Train, aber auch, zur Auffullung der durch Verluße im Kriege enjstebenden Lücken m der Feldatmee Verwendung Linden. Der Minister besprach dann die neue Organisation der

rtiUerie und erklärte, das; 'er die gesamten Hilfstruppen ju einem

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homogenen KorpSzu vereinigen gedenke. Er Hoffe, aus den bestebsnden Hilfstruppen eine wobl organisierte Térritorialarmee von 14 Infanterie- divifionen und 14 Kayaüekiebrigaden, in STärke von zusammen 300 000 Offizieren und Mannschaften bilden zukönnen. Die Sjärke dSrTérritoxial- armee werde von dam guten Wiüen und dem Papiotißmus dEr Nation selbst abhängen. Die nach seinem Plane orgamfiertc reguläre Feld- armee werde 160000 Mann stark sein. aldane bespraä) dann im eiyzelnen verschiedene Maßnahmen zur Si ersicÜuug der Wirksamkeit der Territorialarmee, welche die Festungen besessen und etwaige EinfäÜe zurückschlagen solle,falls die Feldarmce im Auslande in Anspruch genommen sei. Nach der von der Regierung vorgesehenen sech2monat1ichen Aus- bildung würden die Territorialtruppen nicht nur viel leistungsfähiger sein als die bestehenden Volunteerslorps, sondern fie würden auch bereit sein zum Kriegsschauplaß abzugeben. Zum Schluß seiner Rede, die drei Stunden in Anspr_uch nahm. sagte Haldane, die reguläre Feldarmee werde eine vollstandige, in sich gsfestigte Organisation bilden, die unabhängig von der Miliz sei, während die Territorialarmee so leistungs- Yäbig sein werde, daß das Volk keine Besorgnks vor Einfäüen in das and zu be _en brauche. Eine Vermehrung oder Reduzierung werde fich leicht durch uhren saßen, und wenn die anderen Nationen all emein ck) auf eine Einsrhrankung der mklitärisÖen Rüstungen einigen oUten, o könzte auch England das tun, obne die Organisation als Ganzes Zu gefabrden. Dre Kosten der Unterhaltung schaße er für die 300 000 „Mann Territorialtruppen auf 2886 000 Pfd. Sterk, während die AUSgaben für die jetzigen Hilfstruppen in Stärke von 300 000 bis 400 000 Mann fich auf 4400 000 Pfd. Sterk. beliefen.

Frankreich. '

Die endgültige Bildung der„Gesel[schaft der marok- kan'xschen Staatsbank rst, nne „W. TB.“ meldet, in der Heftrtgen Generalversammlung in Paris erfolgt. Die Ver- _ammlu_ngen des Verwaltungsrats und der Aktionäre werden 111 Parts stattfinden.

Rußland.

Nack) Meldungerx der „St. Petersburger Telegraphen- Agentur“ smd, den hrs gestern abend festgestellten Ergebnissen zufolge, 462 Ahgeordnete zur Duma gewählt, darunter 89 den morxarchtsUschen Parteren angebörend (31 Monarchisten und 58 Mrtglteder der_Rechten), 43 Gemäßigte (darunter 29 Oktobrtsten); 285 gehoren der Linken an darunter 29 Pro- gresststxn,_ 74 KadetZen, 30 Mitglieder der rbeiterpartei und 90 Mttglxeder der ubrxgen Parteien der Linken).

Italien. Dre „Agenzia Stefani“ meldet, tm éVatikan gebe ma_n der Anficht Ausdruck, daß der moralisch unüber- brzxckbare Abbruch der Ver andlungen über den Ktrcheztkontrakx in Frankrerch das Ziel darstelle, das dte frayzöstsche_Reg1erun§)_ habe unbedingt erreichen wollen. Dte _Memuygsvers tedenHeiten zwjschen Clß menceau und Brmnd seten nur scheinbare. Clemenceau hab?, _ng er den Vorschlag der Bischöfe „mit dem Fuße zuruäxtteß“, durch dtese .thm eigene Redewendung die Meinung aller seiner Kyllegen _ausgedruckt. Als Beweis hierfür sehe man im Vgnkan dre m letzter Stunde als Erforderyls emer Fortfahrung, der Verhandlungen gestellten Bedm- Ymgen an da dtese offenbar ganz unannehmbar seien. riand sexbst habe, dte Unsinnigkeit der Bestimmung- nach der dre GUstltÖLN, obwohl sie nichts als em Nußungsrecht, und da?: auch nur auf 8 Jahre er- hielten gletchwohl aber fur die Kosten aUer großen und kfeinen Ausbe erungen der Kirchengebäude aufzukommen hätten, dar- Jetan, als,er, am 20. Februar in der Deputiertenkammek er- lärte, daß dtese Foxderung ach) bezüglich derjenigen erchen- e_bäude hestxhe, dte unemgeschränktes Eigentum der erche eten._ Mrthm nehme man der Kirche das Eigentum, rauxne k U,1chts„als ein widerruflicheg Recht au Benußung „U"- le e M ]edock) “Ü?- Vekpfiichtun en eines igentümeks “Uf“ UZ den AuSschlyß der frem en Priester anbetjreffe, so ZFUYFUUYF das Tn Vatikan als eine absurde FÉMFYZ n_nere aran da ' ' ai

JUSsFlutßst PLW JÉXML/ ß Briand tm M Ft?) IFT UZ roe M1_e _arrer und " “mer, ni w -/ wahrend 6? ck71 MHt mit YZMYZYYU ' den allem- dZn kNÜHOÜsCHM Geitlichen abverlanqten Kontrakk ,an“ nahme. Der_ Ausschluß der französischen Kongregamften werde im Vattkan als eine nicht zu rechtferti ende Forderung an esehen, bxsonders in Verbindun mit der rennynJ/_Ums.o- me 1: al); dre Kongreganisien in rankreick), da fte mchk M ihrer Bruderschaft Jebenkönnten, von der Regierung gezwungen würden, Weltgetstixche z_u [ein, denen man indeffen em clemen-

tares Recht des Welxgerstlxchen nehmen wolle. - Zn,der gestmgen Sißung der Deputiertenxamme_r erstattdte dxe Petitionskommisfton ihren Bericht ub_er_ dxe 5 etitionen mehrerer Frauen,'den Frauen das poltt1sche

timmre t zu gewähren. _ Nack) dec?! Bericht des “W'T-B.“ erklärte der Ministxrpraßdenx Giolitti im Lane der Verhandlung über den Bericht, daß man der gewiffen großen Reformen nur schrittweise vorgeben könne, er_ könne deshalb bezüglich der Frage des Frauenstimmrechts zur Zeit eine bindende Erklärung UZÖT abgeben, sondern nur versprechen, daß er die Frage studieren wolXe. . ' ' Auf Antrag des Deputterten Lucifero und ,mit Zusnm: mung 'des Ministerprchtdenten Wurden die Peltttonen dem

Minister des Innern überwiesen. . Spanien.

D' ani e Regierung hat sich, dem „Heraldo“ zufol ?, mit Frlaenxxcick)schwegen der Organtsatton_der Polizei Jm Tanger, Casablanca und anderen Hafen Marokkos geeinigt,

KulLUSvereinigungen-

Serbien.

Die Skupslhtina hat gestern, „W. T. B.“ u ol e, den französisch-serbtschen HandelSUertrag angeétofmrJe-„n.

Amerika.

' DerSenat der Vereinigten Staaten von Amerika Yi gestern, „W. T. B.“ zufolge, den Vertrag mit der

?mtnikamschen Rßpybktk, betreffend die Erhebung der

euern durck) dze Veretmgten Staaten, genehmigt. Man.;Nack) emch Depesche des genannten Bureaus aus die ua haben du: Truppen d_er Republik Nicara ua teidigung Kon an Marcos etngenommen. _Die. _er- Ordonez geleiteiHonduras wird von dem KrtegSmmtfter

. Larxt Meldung der YYY Havas“ werden fol ende Emzelhctten bekannt über dieBekugnjsse/ die Zusamen- eßung und dk," GesädäfTSkreis der aus Ver- krete?“ europatschev; „Staaten, und Marokkanern zu blkdende" Kommlsszonen, welche die Art und Weise zu studteren haben, w1e dre Beschlüsse der Algeciras-

kqnferenz ?yr Aysführung zu bringen smd. Die zweite Kom- m1sswn hax uk) nut der Skeuer auf städtische B'auten Wbeschafngen, von der ein Teil für die Erfordermffe der

_egebauten und_ der Unterbaljung der Städte bestimxrxk ifi- Dte Steuer wrrd die marokkanischen und europatsck)?" Exgentumer treffen. Die Veranlagung zu dieser Steyer wxrd “d'urch eme Verordnung gere elt werden. D!“ Kommxsston seßt sich aus den esandTen Oesterrx-l - Urzgarns und Englands, dem italienischen GEWÜN- trgger ' und den' marokkanisckgen Delegierten zusammen- Dte dxtite Kommisswn hat fick) mit den Submissionen und Enxetgnuztgen zu heschäftigen und bat die Verordnung zu studwxen, dte durch d1e Artikel 66, 107, 114, 117 und 118 der Algecrrasnote vorgesehen ist. Die Kommission ist gebildet aus den Gesandten Frankreichs, Deutschlands und denselben

marokkanischen Delegierten, die *der zweiten Kommission an- gehören. 7

Y_-

Parlamentaristhe Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reick)?“ tags und des H aus es d er Abgeordneten befinden |ck ut der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

- Der heutigen (4.) Sißung des Reichstags wohnte" der Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsxlä Wehner, der Staatssekretär des Retcbsmarineamts, Admtk von Tirpiß, der Finanzmimster Freiherr von Rhein! baben, der Kriegsminister, Generalleutnant von CMY der Staatssekretär des Reichswstizamts Dx. Nieberdrng,» Staatssekretär des ReichsPostamts Kraetke unh der St, nk sekretär des Auswärtigen Amts von Tschtrschky U.: Bögendorff bei. _ . [-

Eingegangen ist eine Jnterpellatton dex SOF!“ demokraten Albrecht u. Gen., betreffen? dre von „'n- chiedenen Rei sämtern aUSgeübte ungeseßlrche Wahlbeekr- .

uffung. Der eichskanzler wird gefragt, ob ihm dtese Ve" aän 6 bekannt find „und was er gegen diese ungeseßl'ck) Wa lbeeinfkuffungen zu tun gedenkt. Wie

Präfident Graf Udo zu Stolbxrg-Wernigerode: _ mir gestern nach der Sitzung mitgeteilt worden ist, rem . einzelne Mitglieder des Hauses in der gestrigen Sißung ihn“- _ Beifall nichk "Uk dur Brawrufe, sondern auch durch a klatschen Außdruck gegeben. Bei den sehr starken Bravoru en dem vollbescßten Hause war von Hier aus das nicht zu und ich wil! deshalb heute daran erinnern, daß Händeklatschen bier Ü“ Hause nicht zulässig ist. Bei dieser_ Gelegenheit will ich auch daran, erinnern, daß nach § 63 der (Gescbaxtsordnung von den Tribünen all' , Zeichen des Beifalls oder des Mi fallens uberhaupt yicbt gegebeß werden dürfen. -

Das Haus seßte die erste Beratung des Reichshaué- haltSetats für 1907 fort.

Abg.Bebel (Soz.): Bevor ich auf das eigentliche Thema eingebe- bin ich genötigt, auf die gestrige Ausänandcrseßung des inchskanjlers und VW Abg.Bassermann gegen. uns und das Zentrum zuruckzugreifen- Als das größte Verbrechen erscheint es diesen beiden Herren, wenn ein Mann von den bürgerléchen Parteien einen Sozialdemokraten Wählt, und besonders das Zentrum hat sich dieses Verbrechens schuld gemacht, indem es in eini en Wahlkreisen die Sozialdemokraten bt der Stiéhwabl unterstüÉ hat. Als in Frankfurt der Sozial- demokrat Sabor in ticknvabk stand, erg ng auf Anfrage der Nallonalliberalen ein Telegramm- welches [Wie“: BiSmarck wünscht Sabor. Das scheißt heute qnmöglicl) (Zum rechts). Ich werde Ihnen das , spater hervUsen; ich werde heute keinen Satz aussprechen, den nl) nksxht bekVeisexz kann. Wenn heute der Reichskanzler auf die Sozxaldxmokratre zu Fprexhen kommt, wird er in höchstem Grad? nerdoß; er Hax [)lI xeßt noch nicht einen objektiven Gsdanken gegen die Sonal- demokratie außgefprochen. Ein StaatSmann muß doch wenigstens den Schein wahren, daß er über den arteien steht. Er ist aber vom Täg? der Auflösung ab als arteimann gegen uns auf- *, getreten; darüber uns näher auszusprechen, wird bei Gelegenheit » der Besprechung unserer Jnterpeüation, die beutx mitgsteilt wurde, Zeix sem. Wir haben überhaupt den Wunsth, daß der leßte Wahlkampf itz voller _Breise mit aljcn seinen BegkeitersÖQiUUM? bier besprochen wtrd. Mn Jülicher Entrüstung hat auch der ' Bassermann fich vernebxnen laffen. Wenn ich einen Nationalliberale" bote, der fittlrcb entrustet ist, kommt mir immer ein LäÖSÜ'm'" Wexß denn dex Abg; Bassermann nichts von dem Abkommen, "“ badxsäxen Nattonalltbxralen mit den badischen Sozialdenwkkatlee': wo d1e_ beiden Partetcn ,fich gegenseitig bei den Landtagswahdß unkUstlzßten? Die Natwnalliberalen haben 5 Kreise du! ' Unterstußung meiner_Partei gewonnen. Das maß dem Abß-Baffer mann bekannt gewejen sein. In der Wahl damals haben Lehm“ Pfarrer, bobeStaatsbeamte, Reserveokfiziere obne Außnabme für die Sozßaldemokratcn gestimmt. Selbsj'verständlich hat ihrerseits die Sozialdemokratie eine Reihe von Nationalliberalen gewählt, WWE verhindert wurde, daß das Zentrum die Mehrheit im badischen Lan

tage erhielt.

(Schluß des Blatßes.)

„_ Das Haus der Ab eordneten sie in beuttgev (20) STHung, welcher Jer Minister füsr HHandel m:: Gewerbe Delbruck beiwohnte, die zweite Beratung, dr StaatshaushalTSetat-Z für das Rechnung§1ahz 1907 ber dem Etat der Berg:, Hütten- und Saltuen verwaltung fort. us-

a

Die Einnahme aus Vor werkßprodukten ist,. 1917213630 «., d. 7. 12785 3864-54 mehr als im Vorjahre“ angee .

In Verbindung hiermit wurden die „Nachrichten von HT: Betrtebe der unter der preußischen Berg:, Hütten: und Sall ' verwaltung stehenden Staatswerke für 1905“ besprochen-sfi us“

BLÜÖTUÜUÜU Abg. Stsngel referierte über die Kountli (FM» - verbandlungen. Im ganzen ergäben die Koblengruben in diesem de! einen geringeren Ueberschuß, weil die Außgaben, namentlich info!?„ewz, Erhöhung der Löhne, um 16z Millionen gestiegén Feiert. Di? ssw] ; richten über die Betriebsergebniffe für 1905 beantrage die Komm] * durch Kenntnisnahme für erledigt zu erklären. iss“ Abg. M a c c () (ul.): Die Ueberschüffe aus den Einnahmen in d Ze ckckck“- Etat find aüerdings geringer, aber doch wohl nicht so ungt"n“1sü€!-*w del- der Finanjm'mister dar estellt hat. Man muß bedenken, daß Mt“ neuen Anlagen solche nd, deren Kosten als werdendes Kapilal n?" - trachten find. DkeseAusgaben gehören eigentlicbins Extkaordinar v Zieht man dies in Betracht. so kann man xvohl auf einen Ueberschuß- * etwa LN Millionen rechnen. Die Ueberschusse werden größer, WMYMZ Staatsbetxiebe so intenfiv betrieben werden, wie die Privatbeßißz Es findet ein zu häufiger Wechsel der Beamten stajt, auch isterbÜ-K Besoldung, namentlich die dEr unteren und *miiileren Beamten, zu (! bx; Wenn wir die wirtschaftlichen Verbäljniffe in den andern Ländern trachten, so finden wtr, daß Amerika ynd England einen größeren Kohndzxx verbraucb pro Kopf haben als wir,. daß da egen unsere Nachbarlä : Frankreich, OesWeieb, Rußland weniger vetYraucben, Dies eröffnet!“; » eine Pers): ektive fur *die-Möglichkeit der Erweiterung unseres Bergbau5

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unseres Koblenbandels nach den Na ba [" d , üffen ves unsern deutschen Bergbau in normaYr FLYeereÜthxknén Dek RM