„ Dritte Beilage zum Deutscken ReichSanze-iger und Königlick; Preußischen Staatsanzeiger.

„IT“? 52, Berlin, Dienstag, den 26. Februar 1907.

er Bergwerke und stärkerer Beteiligung im Syndikat. In West- voraussichtlich unsere Stellung zu dem ganzen Gefelve davon abhängig

(Sabluß aus der Zweiten Beilage.) ;veiter * . ' alen wird aber diese Vorlage den Einfluß des Staates mcht ju machen, wxe diese Punkte in de;, Kommiswn t tt ' WWMJÜM“ “ ““A"“ "“ kast ““"“ "“Jede" ist* Um diese" Abs-Dr-“Crüqer (frs-Vollsp.): EsshmwgeÜaßZ h'ZeeZdree'Znesweas

N . ta a n kon. : Unter dem Ein 1: der 'e t eltenden Zweck zu erreichen, könnte der Staat nur mit dekaobsengewinnuvg um ein reines Gelegenheits eseß, sondern um eine Borja e „ BergbetheitckFatn sic!? desr)Bergbau in bobfclzmß G::a1veL ethickelt. in größere Tie en geben_; warum wird nicht dafur ein Staatskredit rundsä licher Bedeutung. 5«Hon manchen Ausführungen “NÖ3 ML? 905 wurden 113657000 1: Steinkohle in Pleuxßm gefördert. Die von 100 Millonen flusfig gemacht? Die Hibernia-Angeleqenbeit llbck nd wir uberrasebt worden; der Staat hat selbst Mjßbxäuch; Sciebe hat aber auch ihre Kehrseite. Kohle und ali, die in erster ift gescheiterttdarcb das ganz WxsÖkckkS Vor eben des Staats; enußt, gegen di?- die Vorlage jet vorgeben soll. Wenn der Linie von der Privatprodnktion gefördert werden, find Maffen- man hätte mcbt bintec dem Rucken des „uffichtsrats vor- Regierun svertreter_ das dam_it entf uldigt, daß man mit den verbraucbsprodukte und von ausschlaggebende: Bedeutung, insbesondere zugeben versuchen sollen; Möge W", die SÜW"? des Staats Wölfen ?Ulsn muffe, so mußen Wir gegen einen sol en Erundsckß für die Industrie und Landwirtsckoaft. Die Kalisalze nd außerdem in Westfalen tiefer_ fahren und weiter ausbauen, dann wird entschieden Verwahrung einlegen; dke Regierung ovnte damit kin natürliches Monopol Deutschlands; in anderen ndern" kommt man seinen Exnfluß tm Syndikat vermehren. Die Berarvekaaktien ihre Stellung bei dieser Vorla € nicht verbessern. Um so mehr müssen Kali nicht vor. Die Gewinnung und Ausbeutung dieser Mineralien befinden fich ubrigens nicht allein in Händen vox: Großkapttalisken, wjr b_ei der Verabschiedung dieß: Vorlage für die nötigen Garantien stellt umfassende Anforderunaen an den Betrieb, seßt ein gro es Betriebs- und außerdem habe:; wir'in Westfalen aucb sebr viele Gewerkschaften, Ygenuber her Regierung sorgen. Als der Abg. Gamp seinerzeit seine kapital und teure technische Vorrichtungen voraus. DieVobrteävnikbat und das ist doch dre allerbeste Enrichtung- Wie AUFUst„Tbyssen ju orlage embracbte- war dte Regieiunx; dadurch nach der Erkläcun ck in neuerer Zeit garn ungemein vervollkommnet. Die Sache dem vielen Gelde gekommen ist- das ihm ermöglicht, alles des damaligen Ministers Möüex völl?) überrascht, und heute wi ruht in der Hand weniger roßer Bohrgesellscbaften, und aufzukaufen, wissen wir doch. Der Staat hat es ihm gegeben. die Regierung di? Bergbaufreihett aufbe en. Der Regierungövertreter diese Bohrunternebmer verfügen fat ausschließlich über die besten Die Vorlage wird bei uns wie d„ie LM, _Gaznp nur zur Folge saJt, es gebe1cxdteBergbauftecheit gar nichtmehr, aber“ mi,; ist jeden- Appaxatg und ein geschultes Personal. 11 der Begtündng bahen, daß die bestehenden Gruben :bre Tatigkeit noch vixl weiter fa s das Wentge, was davon kxistiert, lieber als gar nichts. Du: wird dies mit Recht beworgeboben. Die Entwicklung ist also dt?- steigern. ,Die weitere Folge ist eit]? Verteuerung des Betrtebes. und Regierungsvertreter nennt selbst den Staatsbetrieb schwerfällig; wie daß kleinere Unternehmer ausgeschaltet find, und die Bergbaufreibett eine Stxtgerung_ der Preise, die die Konsumenteq bezahlen mussen. sou man dann dazu kommen, die Staatsbetriebe noch zu erweitern? nicht wie es das Geseß will der AÜgemeinbeit zugute kommt. Was fur Weljfalen gilt, gilt, wenn_ auch mcbt in demselben Es ist den Bohrgeseüfchaften ein Vorwurf daraus gemacht, daß fie Maé kann dem Bergfiskus :)er dec Bergverwaltung den Vorwurf Mgße, aucb fyr SQleßen. wo 'dt'e Werke 'zum größten mcbt nach dem Ostemgeganaen sind; das liegt doch in der Natur der Nicht ersparen daß fie auf Grund der §§ 17 bis 19 des bestehenden Teal in den Handen der großkathaltfttscben s_chlefi1chen Magnaten Sache und Aufgabe „des Staates „ist es, da mit Bohrungen ein- Geseßes zum ,Teil die Mißstände mit verursacht haben, die heute bx- smd. Aber yon besorzderen Außwuchserx aus diesem Umstande „bat zugreiéen, wo das PrivaKkapital mcht nach dieser Richtung arbeitet. sieben Die Mißstände welche die Mßsn Kapitalaffoziationen herbei“ man bisher MW gehort. Wenn der Furst Pleß ku teureren Preisen Schließlich scheint mir der Fiskus auch nicht idealer zu sein als das efübr't haben er eben “ e Notwendigkeit, daß dem Staate am Berg- seine Felder verpachtet und zum Vanderbilt ,wirkz, so hat xnan Großkapktal, ex; nimmt auch hohe Preise. Und ich will ibm ZM insondérhei? am Kohlenbergbau, eine größere Beteiligungs- nichts dagegen. D1e Verhältniss des Kalt [tegen allerdmgs daraus gar kemen VorWuxf machen. Cbsnso darf man aber mö*[jchkest ein exäumx werden muß. DieRegierunqbat seinerzeit der anders, weil allein in errem Staate Kan vorkommt. auch“ dem Privatkapital ferner) Vorwurf machen, wenn es „ ]ng Gum ug estimm welche die Mutung .auf Steinkohlen und Die 1912 Gump bat aber auch ist zur Folge Zebabt, daß in der winne zu erzjelen sucht. Dre Vorlage schneidet die wichtigstm Kalisal p u? gdie Dau,“ von zwei Jahren untersagte. Sie [m_ da- Provinz Hannover fiel) ein ggnz joller Kali au eta liert hat; es_ haben wirtschaftspylinschen' Fragen an, z. B. auch die Frage der mals zeklgt sicb inzwisÖL n überlegen zu wollen, ob das Prjnzip in den leßten Jahren unßezablte Bybrungerx stattgefunden, dre 16T Kartelle, die Besettigung des Privateigentums usw. Der In- de: Ber Fxäfrejbejt nachher weiter aufrecht erhalten oder weiter Gump _hat also zur _Uebxrproduktwn gefxthrt, und diese Uebxr- halt Her Vorlgge ist entschixden ein sozialistisckp-kommunistisckjer. ein eschequtwerdenfoll. InAusfübrung der damals vom Abgeordneten- produkttorx sollen wir gest, verwenden. Der Staat wtrd Und wie man bzer sagt, daß dre Bodenscbäse dem Staat gehören, “* (“*-" iti gefaßten Resolution ist uns nun die heute zur ersten sexnen Em aß im Kallsvndlkßt "Uk, aufrecht, erhalten oder kann man schlxeßlich guck) fortfahren dahin, daß der Grund und Bein st bend? Vorlage unterbreitet worden. Mit dem Inhalt starken können, wenn er seme „Kallfeldxr wirklieh aufschließt. Boden dem Staate ge„bort. Es ist schließlich nur der erste S ritt enl ikann man im allgemeinen einverstanden sein; Bedenken Zustimmen kann ich der Absicht, die staatltcben Bohrungen zu vxr- der kostet. ch bekampfe deshalb ebenso wie der Abg. Hild de:; könne 211. [leicht binfichtlich der Regulierung des durch die 19); Gump mehren, mein verstorbener Freund, der Oberbergrat Schals, hat hier ersten Tekl der Vorlage aus prinzipJellen Gründen. Dagegen bin ich geschars1fvén UebergangSzustandes entstehen, wie fie nach dem GeseL- im_mer als sein estsram «24311580 gesagt, daß mehr getan werden aycb berezt, an dem znzeiten Teil mttzuwirken, und bedauere nur, daß ckth 1?" eplant ist. Aus den vomMjnjftex-angeführten Ziffern ergibtfi , nzuffe, um unsere Bodenscbave auszuschließen. Wir Werden nament- dre Regterung so „spat daxnit vorgeht, 'diL_Mißbräuche bei den da dire ganze Frage für Steinkohlen und fü,; Kaxjsang yexschjeyen [[ck noch viele neue Braunkohlenloger finden können an Stellen, Mutungcn zu beseitigen; .Die Vorlage ist m dteser Beziehung eine Art 56§andelst§ werden muß; jedenfaüs sprechen erhebliche Gründe zu wo man bisher g_ar _nicbt daran_gedacht bqt, z. B. links des Rheiys. lebstanklaxxe der chterung. Der Slaat bat sick) an diesen Miß- mesten der Einführung des Staatsmonopols. Es ist aber durch den Cs 9th dort pracbtlge, gar ,mchk ?le liegende K0blenlager. Ems brauchen sel st bejeilzgt- Hatte dix Regierun? früher eine solcbeVor- Enter ausdrücklich vorgesehen, daß der Staat sowohl selbst den GefeFiWaft- an tze: :ck) betetligt bm; bat beschloffen, gleich sechs lage gemacht, so, war_en solche Mtßbräucbe ncht entstanden, und man Bergbau auf Kohlen und Kalisalze betreiben, als auch das Recht dazu Schachte niederzufubrext- Wir haben fluber gar_keineAhn1-xng davon gx- kßnnte beute mcht !JJEU, daß die Ver baufreibeit eigentlich nUr Dritten aaf Zeit und egen Entschädi ung übertragen kann. Diese habt, wxlche _Bodenschaße unser Land birgt; wn: haben dtese Kenntnis eme JUufion sei. Dre Vorlage wird au damit begründet, da die Beßjmmung wird we?:ntlicb zur eruhiqung derjenigen dxenen, den xapttalkraftigen Yohxgesellschaften zu veroayken. Gan; Hannopec erVonommUung der Technik es dem Staate nicbt ermöglicht Habe die befüuhtet haben, das Staatömonopol werde jeden werteten enthalt Kali, auch dre ubrige norddeutsä): Trefebene mußte weiter mit den Bohrgesellsobaften zu konkurrieren. Das wäre also die erst; Antrieb der :watinduftrie lahmlegxn. Meine Freunde stehen uykersulbt werden, auch auf Vorkommxn von De!- Was [ollen nu'n Vorlqge, die fich gewissermaßen gcgen eine Vetvoükommnung der grundsäßljch m aUgemeinen auf dem Boden „der Vor- dre Bohrgeseuschaften machen, wenn dress Vorlaga Gesetz wird? Sie Tecbmk richtet, die wir sonst immer lebhaft begrüßt haben. Auf lage, wenn se ck auch nicht vxrbeblen, paß fie mit der- werden in das Ausland geben und unß dort eine neue_ Konkurrenz in mich macht diese Begründung dcn Eindruck wie die Forderung der selben der Regierung eine an erordentltcbe Macht in die Hgnd eben. der Kohlen ewinnung schaffe_n. Allerdzngs haben fich m der Beband- Mittelstandspolitiker, daß gcgen die Entwicklung dss Großkapitals Der Redner gebt in einzelne etailß der Vorlage noch ausfuhrli ein, lung der, „ utungen Mtßbrauckye entwtckelt, die nur gerade noch vor gesetzgeberische Maßnahmen ergriffen werden müßten. Die [SZ Gump wird aber auf der Tribüne beisemem schwachen Organ x_md .der Un- dem Zivilrichter_ bestehen können. Aber der Staat fclbst hat gerade dazu beigetragen, die schon vorhandenen Schwierigkeiten rybe des'Hauses nicht mehr rm Zusgmmenbange versinndhch. Cr bqt solche Mißbraucbe mitgemacht unx) Ueberdeckungen Vorgenommen, noch zu Vermehren. Meine Freunde haben auf diese Fol e der 19: schließt mtr dem Ayfrqge aaf Ueberwaqung dßr Vorlage an eme Kom- ww. fich z. V. „(W Entscheidungen bezuglxch der Gruben HerneTUUd 11 Gump schon seinerzeit hingewTesen, und wir haben nicht iFür fie - misfion von 21M1tglredern. Zx«?;L»'-“*'“-'-5,*§"x.-§- :»--1„'„ U:?- ecgtkzt. Die emgelegten Mutungen werden aÜetdinas in 6 Wochen stimmt. Sie war ein Experiment ohne jeden Vorgang und Kt Abg. Dr. Ferbers (Zeykw: Dte 19T Gump amg vpn der Auf- hinfaüig nach dem jeßigen „GMI, aber am letzten Tage kann sofort Mißerfolg gehabt, und nun mnfet uns die Vorlage ein neues solches faffung aus, daß aus überWteaenden Grunden des öffentltclxxn Wohl; für daZselbe Bohrloch eme neue Mutung eingklegt werden; Cxpetiment zu. Ich lege Verwahrung dagegen ein, daß diese Vor- auf diesem Gebiete mit einer Entwicklung zu brechen sei, dle fich fett der Mutec fißt m feinem Bohrloch, wie die Spinne im Ney. lage den Wünschen des Hauses irxxendwie entspricht. Die Regierun

1865 sehr segenSreicb, zuleßt aber als _gefabrdrobend erwiesen hat. So können die Mutungen fortgese t erneuert werden, es ist vor- denkt aUerdix s ni tdaran en Mono ol '

Das Y_ergÉesngeßattete einem _kleinen,Kreise kapitalkräftiger Leute, ekommen, daß dem Herrn Von rotba 11 Jahre nach der ersten nur einen MZH a:!) der SBZ? haben; a?)“ Fir sYtaeftfrTYn, Fus „Fer durcb dre estundung von Bohrgesellscbaftm eine wüste Spekulation utung * das Bergrecht verlieben wprden Die Be- latz, den : bereits hat schon groß genug ist - dér laat zu xmfeffeln und eine gaxlz unglaubliche Verschleuderung unseres _immungen der Vorlage_ darüber werden eine wirksame Korrektur at schon enen solchen Einfluß auf das SyndikL-t da wir Naitonalvermögens berbekzufuhken. Mit dem Anfrage Gamp wurde teten und erfreultcherwe1se dazu beitragen, die alte Bergbaufreiheit beruhigt in die Zukunft sehen können. Die Vekgbaußrekbeit

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eine Situatiorz geschaffxn, die eine“ möglichft schxeunige ge eß- niicderberzuftellen. Ick hoffe, die Kommission wird sich in der Rt - bester R t '

geberistbc ELWR"?! “b,"sM und es war.““r- daß die Spekulatlon- tung entschließen, daß die alxe Bergbaufreibeit erhalten bleibt. ck groß? BFeutuerY “für"??e HMMnxeFesnßctxtertrYFistheZequFnii ?

das Großkaptia! aues' ms, Werx seßen wurde; um por Torc-ssckoluß Oberberghauptmann von Vxlsen: Was der Vorredner ausführte, Wenn der Staat selbst nicht davon mehr Gebrauch gemßxcht ehat zube1msen. Der großte Tetl des Zentrums waren vielfach freundliche Bosheiten. Der Staat hat natürlich mit und nicht mehr findlg geworden ifi, so scheint das Hindernis

noch so viel wie mßglxck) em , _ _ _ at einerzeü für die Wx (Samy stimmen muffen, ohne ße vetbeffxrn den Wölfen beulet] mussexj und mamkes maxmachen müssen wegen der im inan ministerium a [te cn, ' ' '

YU kfönnen, weil der Schluß der Sesßon 'schon _ganz nahe geruckt Kynkurrenz der Prtvalbetnebe, was an sich mcht wünschenswext gewesen DieFVorngs kämpft zgesgsmgßhas kHaxsoßkasnaGFldunTastFkrbe'sFgFtleZZ' war; die ]Sl Gamy war Von den urspxungltcben Zielen des Antrags ware. So ist es ekommen, daß auch seitens des Staats Ueberdeckungen zieht sich dcn VoUvurf zu, ein Vertreter dés Großkapitals u sei ' Gump ziemlich weit abgekommen. Lr wxrden allen _Bestrebungen stgttgefunden [) en. Der Vorredner klagt, daß dix Vorlage Das muß man in Kauf nehmen. An anderen Steüen hören Hir m;!“ widersprechen, diz die Außnabmen von dem tm Gesxß fyr den Staat WM, den Interessenten voxgelegt woxdcn _:st. Aber dte Vorlage der Negieruna die Syndikate lobpreifcn; hier werden ste bekäm f;! enthaltenen Vorbehalt noch vermchrcn wollsn. Fur_y1e Verleßung x(t eme Folge der 18): Gamp, die nur vorubexgehegd gelten soßte; obwohl der Minister selbst zugeben m uß, daß die Syndikate MZH: erworbener Rechts WUß ÜN? “"AWÜUS EÜsÖadlgMg „gezahlt MWM bat Slaux'e" können“ daß der SM) ""bt 1?“ diesem SUM? 955MB W die Preise wirken. Würde es fich nur um eine Be- werden. Darüber hinaus wollkn wir mehl geben. D“? *st 77“ Auf- '"Ü'Yisxhe" m" e":“ *Vorlage vo_rge_ben "TUM- WW ,kgnn da di? kgmpfung dEr Mißbräuckoe der Syndikate handeln, so würde die Re- fassung dsr größten Zahl meiner Frxnnde, “o_aß der_ Gejeßentwurf km .Koln11che Zeitung behaupten,), daß dx? Regterungyrt diem" Vorlaße gterung uns an ihrer Seite finden, aber diese Vorlaqe ist nur ein ganzen das Richtige trifft. Ueber die Emzexbetten der Vorlage, einen Ueberfgll gemacht habe. _Es_ 111 nur „zwetselbaft gewesen; tn Versa?!) m;.t untauglichen Mitteln. Alles, was bisher versucht ist über die Vsränderuna anDerer Bestimmungen TCS BSngesLBSS wßltbkk Wen?. der dStaat die fur tbn “servierten Betriebe ausuben war'ntcht gseignet, die Syndikate zu schwächen, Eine schu zöllneriscbé braUchen wir in der erstxn Lesung Mä) nichl zuspreäpén. „ warda Aber vox; _em ZHQWÉUMÜ der Vquage, de_m Voxbebalt von Regierung hat überhaupt das Recht verwitkt, die Syndi ate zu be- Abß- Hj15ck(„1,): Meine Freunke UND 16.) onen ?18 Fxäge Kohlen und„Kaltbsuct_ en taal,- hat niemand qberrascht „werden kampfxn, denn_1_"1e selbst hat durch ihre Politik dazu beigetragen, die nicht vom Standpunkt dar Bergintcreffenten, sondern von dem der QY- können. Wik bea fich 195" W?) deWÖZ'É'er- "IMB FW,"? EZJSUTUM Svnylkakk zn zjarken. Wie wil] denn nun die Regierung ihren Ein- emeinbeit entsch2iden, und Tuber haben meine Freunde «LAM dk? wegzunebmxn, daß er kßßt'd WV!" LMI sklbwskllandllch UW fluß lm Syndikax ausüben? Die Regierung verwahrt fich “a dagegen Yorkage große Bedenken. Der Entwurf hätte zunächst den Bergbau: braucht, mcht bLWÜÉkts tk? t 75? „ONKELZ? ZU stehen; Daß wir als ob fie c-[le er1chloffenen neuen Kohlenfelder in eigene egie über: treibenden vorgelegt werden so!]sn; es hat bisher niemand dazu ?Lkaw-VÜUMD dk" . „“as 2 r; t.“ KINO? MUNLV" "WU?"- nebmcn werde. Wo Wen wir eine Garantie, an wen djeRcaierun ihre Stellung nehmxn fönnM, da der Entwurf mit großsr Eile: gemacht ist 9" , nicbt ÜÜUIZ erb saa [[UK BMW, MMUZÜ selbst- Féldkk VSkPacbien wird? Steak die Regierung bei der Verpa tung ist. Die wainnung von Kohle kann nack) der Vorlage hinfort von UUÜÜUUUH “b?"faus er Jrgpo-UMWÉ" A“" “M' er VW "schw“Mdk B.SUWUWW- so findet fie überhaupt ksknén Pächter und Privaten nicht mehr betrieben wsrden; von den Rechten der WWU sagk, der" Sxaat h“ e "WF W dre SWW?" getan, arxdcrenfaüs Mrd W Cinfinß des Staates im Syndikat nicht“ ver- Befiyer der Bergwerke ist gar nicht die Rede. Bisher war ferner cs finYabcr allyhrlxcb vkmluxs 00020 *“ mrcobxttwiorden, star“, wen:1 er den Bktrieb verpachtet. Die Regierung muß auch der Staatsbetrieb der Bergwexke dkr Bergaufficht unfexsteUt, Uebcr die etaiHmaßlgLn Mxtke NMUN N-lk qllerdings mch bßaus- Gargntfi-Zn schgffcn, daß keine Willkürbexrstkaft eintritt. An kleine davon ist in diesem Gescßk keine RM mehr. Es sCblk in Zukunft ZFH?"- _wenn kle KonurrenzbobrungeSn der Prxvaten Jex) vIZMLthM; K'apttanssten Wird der Staat seine Gruben nicbt verpachten können, es die Kontrolle über den Staatsbejxieb. Es kann doch nur ein Ver-. „Jm Oüen bäbkkßdlk PZivate" dem taat dle Boprungzx) " Ul“ 1871, Wird MYM? das Großkapiial herangezogen werden müssen. as sehen sein daß diese Frage nicht in der Vorlagegcregelt ist. Die Reset: im Westen, wo 116 wußten, daß ?Wüs zu finden lsk- va k]" sze AJ' (S_roßkapttal, d;:s durch die Vorlage hinausgcworfen werden soll, wird vierung ,der Kohle und dxs Kalis in der Vorlag: bohrungey Vorgenommen; fi? bäh?“ das TSR!"- um GL?) ok„ VU“ QU!) wieder ;mgeladen. Und es handelt fich ja nicht nur um die bricht mit d E n Grundsätzen des Baggeseßes, fie „hebt dte Yienen, mcht um dgs L_and auszyscblreßen- Dxes haben fis)?!" SKULL Kohlenproduktton, sondern auch um den Koblknhandel. Die bis- Bergfreiheit für dies beiden wichtigen Mineralien poU- uberlgffen. In v1el[e_1cht drei Jahren, wurde auf MfM, Wege bérlgkn Erfahruxgen veranlaffen uns nicht, den Einfiuß des Staates sländég auf. Die“ Vorlage umfaßt auch noch andere, Dtnge, Yreugen abgegrast sem und wurden die Bobrgefellschasten Um dqs auf dem „wirtjchafxlicben (Gebiete noch zu verstärken. Welche an die bei der 16: Gamp gar nicht gedacht wurde, z. B. dre Soql- Usland_ geben und uns dort Konkmrenz jchaffen- „DTS wod “" w" SLLÜZlng mmmt denn diengierung gegenüber dem Spirituöring ein? Jueuew Cs müßte mindestens denetÉ tdiLUÖbisber Auf-yßnkurxetzd tn dSutrcht dre fTYrraJ FerbindeÉnÖleécBYZFFFrwkxx'kjekel*eerj, MSK 335? dZe? Yescsin'Putnkls bakddie stgierung noch nicht über die Abhängigkeit

, "me n aiun ewa r et sn. aa _au e re e an 0 _ „ - _ Onummen von an roduentn . iestr Hinsxcht gemacht haben Jem heuslYengSHanTe der Koblen- Jbbenbucen bin, wo der Staat unt dem rexs von 12,50 “Fk gute z e geklagt Daß die Regierung

Die , . te na _ _ „ „ „ „ WM in Die bestehenden Ber baure te ein reit i elbt e fänd- pkodUZtJiY'neZerlt (YZF sebr chschwerwxegenden Gründele aufgxboben Gescbgfte gemacht hab?. Aber Jbbenburen,1st em abgLLÖLoWnchBe- ltch, aber es ist doch einegklärechYÉsteckun§T,darübxr serpwrfxns t. werdep und solehe Gründe finde ck in der Vorlage nicht.. Dre L_Zs- zirk fur Üch- Und die dortigen Preise KW,“!ÖT uzaßgexend. ib le" 97“ Wie soll es aber mit den begonnenen - utunaen gehalten wc-„rdsn die gründu,ng der Vorlage konnte in dieser Beziehung gar nichtkungluck- LMU M" [7215 GUY ablehnen„ :zm PLL, alte BMV"? .“ 3" “' noch nicht bis zu einer Präsentation der Mutun gediehen sénd? Ulber gefaßt sein Es bei t darin, daß fich das Großkavxtal de: baltm. aber dte alte exgb'aufretbelt extsttert schon langs mcht mebx, Wenn dtese Rechte beseitigt werden, muß eine Entf ädigung gewährt "blenpxoduktion' und der obr'mdusfcie bemächtigk babe. Dixss BS“ 11,117) Sie werden ße “"ck Ulcht wieder zum Lkb?" erwecken, wenn Sie werdexx. Bei dem Kali liegen Zum Teil die Verhältniffe, etwas anders tr ebe Werden immer kostspieliger, und deshalb wird man„es mäß („"is 7"? YU“ “ ablehnen- . , gls im der Kohle, und bezüglich des Kalis möchte ich meinen Freunden der Welt schaffen das; nur das Großkapikal fiÖ damtt bsschafklgx U59“ _rausx-Walkenburg (xreikonsßx Dkk große EUMÜUUJ des 1bre endgüitige Stellungnahme zur Yorkage noch vorbehalten. Wenn Wahrscheinlich w,ird die Beteiligung des GWJkaPktals daher '" BUIÖÜWÜ [LWÜÖ der. Berg “Uf'ekbUt 3". vxrdcznksn- Dkk fiska- wirklich Raubbau mit dem Kali getrieben wird, müssen wir erwägen, Zakunst noch stärker werden Allerdings wäre es mir und lische Betrteb kann vermoge seiner Schwerfalltgkett nicbt den An- wie dem entgegengetreten werden kann. Jn'dxr Kommiifion Werden Mk nen Freunde am!) viel “lieber wenn drr Schwerpunkt des forderungen der Mgsmekxtbetx schue11_ genug„folgen,_In den_Mutungen fich hoffentlich Mittel finden, die Bergbaufrelhert aufrecht zu erhalten ."gbetriebes ir? Westfalen geblicllen und nicht nach Bcrlin ge- bäh?" fich allerdings Mißbrauche emgeschljtében, dle bTZLiUJk w_erden und anderseits dock) das Mutungsrxcht en_ts rechepd zu umgrenzxn. Bek wäre" aber di Vorla e a t diee TafKthxe der gt:)ß- uzuffen. Ob, eß geschmackvoll von dem LUV Hixbck war, aus ein allem Verttaüen zum Handelsminister duren wn nicht vergeßen, daß kapitalisüschn Entwick? ich? aus der Welt. Dié'ogfteme bat einzelnes MUNLV dlksks Hauses hinzuweüen, wahrend alle Inter- bei der Vergebung des Betriebes auch der Finanzminister mitwirkt, gerade die Bohr esxu " t" „ eifriger Tätigkeit veram-.,„'_; mejl effenten kunslliche_„Felderstreckungen voxnebmen, wtll ick) dahingestellt und der ist einmal der Vertreter des FiskaliSmus. Meine Freunde Jie Leiter der ?va esellestctbaZten klüger waren als der" Escya 3 „FM chffen.i (Zs lHkkeiljsxernFitthckyftur ???béroßYital mö lich, iz" stsxd also berdeii, a:?tdemT zzZoeiZe? F;:lnderBTZorlkc-ge miJkaen, liosaslizen rü er ' . nderen yoru.l ., * .“"- w 35 er n e ; au 11 !. enn au me nc (: er gegrn en er en el rrxz e,e e en en. e omm on 5 war der Staat mit fernen Bohrungen “ÜL" “ -“' FLZ" : dre volle Erhaltung der Bergbaufreibeit licber gesehen muß aber schnell_arbeiten, damtt beim Ablauf der 16: Gump diese

noch 1887 ' ' auf alt, . _ .

allmächti , YFrdFÜKFÉJULLF YYY xiaeFthZégYaZézug e Bobr- bäZtepJ-so verkxnnen ryir doch nicht die (Grunde derRegierung und find Frage entscbteden rst. „

Lesens haben Fortschritte gemacht Patente erworben ujwq und WPIWU “"“-bi" e'i'xtBLratui" des § 2 der Vorlage ““Wenn“ Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

mm sonen fie aus eschaltet werden. ,Der Einfluß des Staats it tr halten es a er n fur : tig, daß der Staat an irgend eine * Meine Herren! Der Herr Vorredner hat zum Ausgangspunkt

? enüber de - - d i beliebige Person die Gewbxnung der Mineralien weiter vergeben arm. W.::esbathaYanteJM, YUMZZ ÜFFYFUYFIMZ &":be Wie können dies nicht allem dem Stam überlassen, und wir werden seiner sehr eingehenden Erörterung desGeseßentwurfs und vielfaeken