UYÜTYWW Fchade" geregelt Wird- IWW darauf fast W H WFL" de; HF Z""ZÉMMUJT JYYTUFZYZMZTßUYJYUYT EtatYZéYZHZZZLÉYWZZDÜ YYÖZZZÜZZTÉÉZritJnsZiLFpZZYÜ Uk nna me, :ranze ung on a er an , _ , .-
Diez NLMUÜLU Varenhorst wegen Vorlegung einxs der Arbeiter widersprechender Weise vorgingen, daß wir nur solche YZZ;eYYIJkZYmZxsMHYZanZZZZlYFMJFz YQEKZUDFZZ KTM? Ekseßentwurfs ?Us ALUÖSMUI des § 833 B- GFB noch 111 Sachwerständige hetanzögen, welche im einseitigen Intereffe der Arbeit- minister geantwortet, zeigte, daß er von [diesem Teil der Zusage des dieser S_esfior? Wird gegen dic Stimmen der Sozialdömokraten g-„ber sicb auszusprechen bereit find, so weise ich diese Unterstellung Kanzlers nicht mal nur _unvollkommen informiert war, und ließ und MMW?" “"USUWMM- , zurück. Sie ist derart, daß ich glaube, ich würde zu viel tun, noch XSPF???“ daW tnYmtlÉL? ZIM YYY??? des?, 3 rszentigßn
er “Antrag Malßan an Vorlegung emes Geseß- ein Wort darüber zu verlieren. (Bravo! rechts.) “ck MFG [Fi t w o auf Ers a rn e u rechnen, s ein "mgeiax entwurfs *Ué'gen Hastbarmachung der Betrtebsunternehmer von auf den 2 ? en, z i so e, dre Automobilen für den bei dem Betriebe auf 6 entlichen Straßen Abg. Bassermann (nl,): Der Abg. Stadthagen ist heute auf größten Mehrausgaben vorgescb agen. Bern Festungsbau wie bei
. . - . " e d di ma 6 r rd „„ MW„ «Ws? P Sa «aden, m??? ????????????????????,???????????" ,??? ?????:????„x?????? ??,?er 70??? ? er UKlernehmer nicht beweit, daß der Un all durch, etgenes baendeél? ficFUUZt einen Vertrag im von Heylschen Fabriketabliffement. Etat ziemlich knapp gehalten und keinesweas luxuriös außgestattet. Verschuwen des B€schädigken beziehungswekse Sachmhabers Damit kéin Mißverständnis aufkommt, möchte ich erklären, daß mir 5/4 der Mehrausgaben im Ordinarium, 10,7 Millionerx, find auf Um- oder durch höhere Gewalt verursacht ist, wird mit großer der Geheime KommerzienratvonHeyl beute geschrieben hat, daß er in der stände zurückzuführen, die wir gar nicht abandexn konnen, teils auf Mehxheit MIMNUMM' JKI?" den Schlußsaß stimmen die [eßten Zeit verhindert war, duxch geschäftliche und andere Rügkficbten, Dzirchfühxung des Quinquennats,teils durch die Sjekgerung auer Lebens- ozmldemokraten. ' [)in zu erscheinen, daß er Ibex secherssithndHichbchg YdJdeészrkts thiet, jtjxxzttexlpsxetzsé:1;ü ZuenLervIZxxxxxnIindFeHZJzeZFYeZiJUYMYFÉÉY Di ' er [ei 1: die e An ele enbeit bei er nä en i m :e en en 8 egen e lr Un U MUZ , „ „ , , außerhaébNFLWäML“YZ?» YZF??? ???m?„éx"?FH-x?che§ H„Zück,xkomm?„.9 W„ „,lK„,§„„,„zkxmzsex ac? s:??? ?????? ?IzdFFHZÉMZIt ??,????«T???,??ZFFZYFZZFZ????- - ' “ ' " ' ' " e nur en aar or . - - KF Nallonalliberalen, * Polen Md des Fursten Haßfeldt ab- JFYK YlblstiZSZaéeertTstZYJelseFesZYJch Verabschiedeten, haben wir mar-ns ist das BudgetreÖt des Reichstages aber ganz direkt [Zerletzt ehntk - , - - uns in der Kommission bemüht, neue Bestimmungen über die Kon- worden. Der früher vorhandene, datxn ab_geschaffte Hauptmatxntst se_it V Elnstxmmxg FUr AUUÜHML ?[MJÜ WISSEN dle Resolutron kurrenzklausel zu finden, und es ist uns auch gelungen, die Koykurrenz- 1893 langsam in, der Form des. uberzahligen _Majors wledxr m BTsLLUZnann, betreffend die [cherung der Forderungen Der klausel gegenüber dem bestehenden Zuschnd m Wesentlichen BeziehrixZ en YiserYlétat sérksschftle“x1s?"n' WiechitstwdledDeJurnä? eHafLuxSYYZfftvarTnZ " UU Werker. einzuschränken. Wir haben damals as genommen, was etre ar e „ 8 er 11 u 1ggema or en u m an n re ' " . « betreffenden Hauptleute zu er Antrag Bassermann auf Vorlegung etnes (Heseß- war, wir sind aber selbstverstandlixh beute bereit, pamentlicb nachdem OffizierkorpN selbst, tkdem man die WM ' ' re ie En nete über die La e der anatbeamten, der Handlungsaehilfen Majoren befordert hat und ih_nen da§ Gehalt dks Komyagniechefs auf FxrfF/Éclßere ?)??? Sdterraf-ZFKFUZYMJUUYJJW Y::fgeFobLT Ind chbnischen Becttrltgeni vorliegt MTL ausfüFbrliches _Mßtexial FLY, (LZ?prtelejtxtsténéchkxiedmthYZLZ-ukzxzng YaZoFYLFÖlbOFYY ' - . „.“ - ' e "u eer rae etnureen, , ,n r ne „_ „ extrd“ W gegen dl,? SUMME" der Deutsch:Konservatwen Md FFXHXFt EIFEL inEirFsZräanxexg dev:s KonkurrgenzklaUYel im Blut gemaehx hat, ist bekannt. Der Kxiegömmkfter bax es selbst 111 der nes TRW der NLWHPÜÜU angenommen. -- Handelsxzese buch Von Geseßes wegen statuiert werden könnten. Budgetkommtssion zugegeben. Ein Teck dec Mtttel txt geflossen a;:s Der AUNS AWWÖÜ "715 Genossen “Uf ausdrUCkUÖe Dasselbe 9th für dis Frage, ob die Bestimmungen des B. GB., die dem aggregierten Etat; dieser cnibtelt 644 394 o“, und das MS- eststellung des Rechts der R2ichstagsabge?rdn8tén,t jn tA'Z- fich auf die Konkurrenzklausel Yf3ür gewerblsichie[KrbexeklsxkzkkkÄLn- YFZ??? TiViési ausk- dYt Täle Gelxer YUYMDLTHYLZM (Hülfsnlffllßk unc; dLffM was ck71?" in dieser Eigenschat MWST MU 1 , heute noch auSrcichsnd sind. enn der oza emo rat e n- ßere n (: en 6 ungxn my eu nan m enera e' - gs ' “ ' ' es elben Re ts i er Ni tun zur Beratung kommt, sind wir bereit, auch marscbaU. AU d'leses D'Ivofiklk) -hat man fich binsickvtslkb fur OLYNTH ??ZTLULÖFHYZUYÉT) ZZILYZYNZEFMFM überYie Ysge "FTF ezsu prüéen- an dem Anfrage, der sich auf die Rechts- der 94 Stellen nicht gehalten, sondern 1311: du Endsumme Unlers . d B [ vo“: darauf be Üalichen Gegen: Verhäjtnjffe der Betriebsbeamten, Werkmeister usw. bezieht, ver- genommen und das Hauptbestreben darauf gerichtet, diese Summe ständ uchung er esch ÜSWYMK- * d'z St“ n der langen wir eine weitere Einschränkung der Konkurrenzklausel, und woll aufzubraucbezt. Statt der 94 find 20 oder 40 oder 12 nachdem [W en U"d„AUföeich"UUIM Wird ISIK" le xmms zwar in der G.-O. Wir verlangen eine Gleichstellxng dxr tech- mehr oder wentgcr Offizierz: besoldet_ worden aus diesem Fonds. en PJÜUU) der Rechten angenommm. - nischen Betriebsbeamten mit den HandlungSgehixfen, Die Bestimmung Die klare Vorschrift dks DtSPOsMvs ist,ülso stets VexleYt. Es ist EUdÜch mtrd der Antrag Ablaß, dLNHerTZ NetYHkan ler sol! auf solche Betriebsbeamten und Werkmetster keine Anwendung gesagt worden, dikser Fondß sei nur ein Wtrtscbaftsfonds. ckbestreite 5." ersuchen, dafür Sorge zu tra en, daß dre gle1chmaxx1ge u: finden die ein Gehalt von mindestens 8000.“ beziehen. Wir alauben, nicht, Laß ein solcher Wrrtschaftsfonds angezeigt und notwendil? ist, zlehung aller Stände zum (HesZworenetx- und Schöffendienst daß Ja ein Schußbedürfnis aufhört. Im großen ganzen find wir wenn man einen Offizier, den man für diese oder jene Ste e n * en ein elnen Bundesstaaten durch Zahlung von Tage- der Meimmg daß allerdings die Konkurrenzklausel zur AuZnahme Ausficht genommen hat, nicht g!eich hierfür verwenden kann und Ikldérn XL 0 s “tt ln an die Geschworenen und Schöffen werden muß., Wir verlangen, daß angesteUte Arbeiter, wenn ihr irgendwie unterbringxn muß. Ick) habe die Gsschkcbte des aggrsgierten kkleichj au " an 2 mx 8. ' VertragIVer ältnis eändert ist, auch wirtschaftliche Frsiheit in von Fonds bis 1867 zuruckverfolgt. Schon da finden wir ihn mit derselben ert wtrd, fast emstxmrmg anZlenommen._ [ ' - Umfange baFen mü?sen und da die Konkurrenzklausel uur gema t weckbestimmung- Im chufe der Jahre find dann allerdings Line jUsÉizMYL-Z dfen Tze??? TMM des qu'abeZkaprth deH NEWS- w rden dürfe wenn es sich um öchste wirtschaftliche Jntexeffen, al o Anzahl von Stellen aus diesem aggregisrten Etat aus eschieden, abér ür eo ungen werden dtexemgen fur dre etats- ' - F
. 5 r' bs e eimni en in der Industrie handelt. der, Reichstgg hat einmal, klar gezyigt, daß er diesen onds nicht als
MUMM" Unterbeamfen ohne WMS“ DÜW“? erledtgt. . UV???Z?esF11chFefiFtrjspFr1ekttxefiZdhwir Jereit, zu prüfen, inwieWeit die Wirtschcaftswnds im wettesZen Smne des WWW aufgefaßt wi en Unter „andere persönli 6 Ausgaben“ Tft zur Nemunerte- Konkurrenzklausel auf alTen diesen Gebieten wsiter einzuschränken ist. wollte, sondern daß er [ner genau 94 Stellen bewxlligen wo te. NMI von Hilfskeistungen owie von Sachverständigen für Abg. Dr. FWW“ (fx, VW): JPM??? mich, dczß mirhier Das war im Anfang der 80er Jahre, als vox: Schorlemer-Alst Ieseßgeberische Vorarbeiten der Betrag von 50000 «F6 aus: Gele enheit ge oten ist, noch ein Wort uc „dtx Seeschoffquertchte beantra te, anstatt 94 "zur-ZZ Stellen zu bewilltgen. Dadurch ist geworfew einzu egen. Vorweg erkläre ich, daß die" veremtgten drei ltberalen auch fetZZstellt, das; der Ketcbstag nicht nur das Geld, sondern daß Abg- S2adfbagßn(Soz.):Die Beseitigung der Kovkurrenzklausel Patteien durchaus für die weitere Einscbrankung der Konkurrenzklausel ker es a 94 Offiziere* zur Verfugung stellen woÜte. Was
it " * „ ' n, ondern au ür die Werk. nd. Ueber die Seeschöffengerichte ist 1900 viel„gesprochen _und eine besonders bedenklich ?rsckyeint, 1st die Tatsache, daß der 'kskkkits1t*iesc?T ZFUW? dtÉKauéZTYLZSOFZZlfesogaL für einchbefArbeifer eine erform in Ausficbt gestellt worden, aber seitdem hat uber _den Rechnzmgshof wegen dieser Art der Veranögabuy der Gelder ordxrsmg der Éexecbtigkeit; denn es werden wucherisch?, texrorisjiscbe Stand dieser Reform nichts mehr verlautet, Der angeschuldtgte me emen Einspruch erhoben ha_t. Wozu hat man u erbaupx einen Erträgc gegen Arbsitswillige von Richtern für gültig erklärt. Seemann kann, wenn er ans Land xommt, jest ma,:1chmal wochen- Rechnungshof, wenn er das mcbt beanstandet? Um Kletmgkeiten agegen wird vsrhindert, daß Lin AngesteÜtc'r seine Arbeitskraft lang in Untersuchungshafx fißen fur Vergehen, dix nachher mij herauszurechnen, brauchen wir diesen großen Apparat nicht. Wir sehen anderwärts verwertet, sodaß er m einem Sklaven-Hörigkeits-Verhältnis 100 oder 50 Mark Geldstrafe bxitranft werden. Dre Gescßgebunß jn diesem _Verbglxen eine schwar?! Verleßung des Bud etrechts. Der bleibt. In neuerer Zeitsind solche Verträge auch auf einfacheArbeiter ist hier noch außerordentlich rucksjandig. _ Der Sxemann mu Wige Knegsmmrster bat ex aÜexpings als eine bc") st unliebsame angewendetworden. Vor einigerZLit hatunser KollEge Heine Hier einen die gaxxze Schmach des 'UntersuckxungWefaqgmffes, uber fiel) er: Erbschaft von seinem Vorgange: ubernommen. Wir erkennen auch Vertrag angefühxt, Wonach Sin Ntb;itcr auf dem Werke des Geheimen gehen lassen; es find zettraubxndx, oft drplomattscbk Vexhand- okme weiteres 911, daß er 1n,der Kommisfion erklärt hat, er halte Komwxerzisnrats Von Hkyl gegen einen Wochenlohn Von 24 „16 einer Kon: lungen behufs der Vkrnebmpng dex mxwisÖen tn aÜer Herren Landern die Sache mch fur „richNg und Wolle eine Regejung treffen, kurrenzklausch ge-xen 5000 W KOUVLnÜONaÜtkl-lfé unjerworfen war. zerstreuken Zeugen notwendrg. Dte Urterlsfindung auf Grund von um drese Unstimmigkett_ (msnde): Welt zu schaffen. „Aber troß- _amals hat der Gebeixnrat vmtzyl selbst erklärt, solch ein Vertrag anfechtbaren ProtokoUen, ohne die Möglichkeix der direkten Zeugen- dem komtzten wir nicht daruber hmweg unsere (harfste Miß- wxirde nacb seinsr Meinung JLJLU die guten Sitten Verstoßen, und ließ befragung Hat auch ihre großen Bedenken. Bet der Gelegenheit möcbje billigung uber diese Verlesung des vorne msten Re ts der Volks- sem? BereiÉWiUigkeik, solche Vérträge mxmöglich zu machen, erkennen. ich die neulicbe Konstatierung des AY Schnxar Lübeck richtigstellen, vertretung offen z_um_ Ausdruck zu bringen., Wir erwarten eine : tejlte auch mit daß von ihm ein solcher Vertrag keineswegs daß die deutscspe Mannschaft in der egelschtffa rt zurückgeht; einer Zusage des KriegHmmijtxrs aucb_ dahin, daß denxeni en Persönlichkeiten, unterschrieben sein könne und woÜte fich telegrapbisch erkundigen. alten Seeralte hätte sölch ein Irrtum nicht pas eren ollen. Unsere die,dte__Ko„mpagme tatsachlich fuhren, auch das Ge alt des Kompagnie- anwichgn jk? dex Vértrag von der Pfälzischen Post“ ver- Seeleute und Seekapitäne, ein ganz wundervoUer Mens en oblag, dem chefs igewahrt wird." Zweitens halten wir eine Nezxrehgelung des offentlkchk unk; auch vom „Vorw'ärtx'Z' asgedruckt worden, und es die deutsxbe HandelSmarine nicht zum wenigsten ihren ufscbwung aggre erten Etat?k fur ?bxdin xt-i getboten. "Gerade dte"eutige Art WKN ch„sm=.ächst, daß er von dem Geheimrat von Heyl gigenhandig dankt, mussen endlich von jenen AuSnabmebestimmungen befreit werden. der erwendun?)ei eses („ta s ng es 111 fich, daß uber fie im
. . " - " ' , , , . . re a un [volle Gen": te verbreitst nd. :: weite Ki ?ffMneYZ _er1den 1!Sst ÉNFOZZT YTFJFDSLLWIZK) dßxanlXxkstFaFrUde Staatssekretär des Netcthustxzamts Dr. Nteberdtng: Jeß egg Fuck) ein genäiffes BLenken hervochen, ann in dJ: IMF em 1 , , . - ' " kaYrbekt ArbeitsFBiYiger, wie fie schlimmxr nrcht_ gedacht werden Meine Herren! Dxe _Verbaltnkffe der Seele)!“ find, wie ick) YEAH“?LJÉZtSst-„endénianesr YZFfuZFZtilisZYFÖencxsZZnYesZtatist“YZ “ck??? “ betreffende BUMI untersagt LMM emfacben De Ys- JM anerksnne, so eigentumlich gélagert, daß eme besondere Ve' 1. Juli1906 in Kraft etreten. Das im Etat geforderLe und Uérxäxejr .“"LIabre nach dem Ausscheiden aus_dkm Hey§chbchtAx ef sft schleunigung dsr gegen ße eingeletteten Anklagesacßkn dringend er" von der Mehrheit des auses akzeptierte Kollegium im Kriegs- ern [ZFS UFZ) AUFMYLLJY ngktLäÉern'oYieWiYYFrso Ztchrs ?; 51er wünscht ist. Diese Cxwägung hat auch dazu geführt, bereits in der FinistZizxtrink ,als. olÖTris'ie 2(öläntsclheidUZ:JZHEHHrdAHL ZW t bei sLeiner ' . m e eu € „x - , - pru aaett m een neeen USU er iäcen onen AkebhguptuW- daß ein neuer Mrttelskand s1ch ?MPNhkbe Ms der Strafprozkßnovel]? von 1894/95 Bestunmungen in dieser Richtung volle Billigung gefunden gun?) befißt voües V?xtrauen.
sui; UZWW? Hier steht man, wie sich so manche Jndustrizlle, die vorzuschlagen- Auch gegenwärtig bei d?" Vorberatunge" der SM" Wir wünschen aber, daß die Friedensinvaliden nicht schlechter gestellt
triebeJULerst sozialpolitikch fortgeschritch ggbärden, in ihren e- ro eßordnung find die Verhältnisse der SELTEN? von neuem werden als die Kriegsteilnebmer, denn diese bekommen doch neben ihrer ' k? k ' ' " b tun Emetbode in der aÜer- P 5 „ , , ' „ sulxmmßen WeißxFLLzsitsxiseYn. Mixes k?nn 0 an diese einfaken Arbettölk zur Sprackye gekommen und es besteht fur mich kein Pension noch dre Krtegleage Man sollte daher die Invaliden, wo
, „ , s u t,alsKisivalide ek . 18dsM - nicbt Tnxennonalstrafe von 5000 „F6 andryhen, mit der er fich aber Zweifel daruber, daß der neue StrafprozsßordnungSentwurf Be- S n k geb T€ " n an 7 ennen Jm § € ann
, „ schafksgese es ist festges el1t daß der Bundeßrat Anstellun ? rund ä c
Höhereni "“Ach. von soinen BS_MRCUUUJM «uf ZablU" tl?*"ss stimmungen brmgen wird- MW dk? Verhaltnkffs 77“ SWW jür MilitYramxärter erlaffen soll, die dem Reichstage, nchJt, MLT:
VMM MMMWW d IZKF? d*“""0exeF9[Éé?sote73* Tx???" MMW“ WWW" Ob MtBeMZWMZTMZ NZMYWYR" Fs “Ef“"9sswx"sch.-ZI WMH?" "T““ L“"??? M"? Sex?"?"iL-ZWF“
Lr 0 t ur con ere „ ; " w r en e on em erm or- orzue en tu. enn re m orm er 111, n ee - der AFZ??? dokUMeYiert aueh das Sklavenverbaltnis der Arbeiter, werden, al] ken Rucksiäyten gereck) e - I W"
' bracht worden find, will ich in diesem Augen- 1ä?e bishsr nicht erlassen. Ick bitte um Auskunft, ob ein U . ' muß au d c"“asorck sicb verpflichten, kann aber jeden redner zum Au9dkuck Lk ba diger Erla in Aus cht genommen ist, und möchte die diesßkletcx „entkaffen TOXYD“; Wir haben ©erichtßerkenntnisse, die blick dahingesteüt sein lassen. Der Entwutf der Strafprozeßocdnung Herren der MißtärverwaltuÜg ersuchen, in den verschiedenen Bundes-
e . „ . Maßnaéknxage ,als Erpreffung klasfißzieren; ab“ diese erpreffer1schen wird ja aber auch bei den Behordkn von Hamburg zur naheren staaten darauf zu sehen, daß diese ©
" d rundsäße nicht nur auf dem
- - ' benso- -
27110 v “7 Yrbéttgebex werden von d?" EMME“. e " esangen, und ich möchte dem Herrn Redner, um seine Papier stxben bletben. Ich. hoffe auch, daß eine Reihe von Aus- ZL'J IndÜÉleYjenwF Tie SMMYZ ??WYKFZWZZUZÉZÜ YYY? Zöglichst wirksam zu verfolsen, anheim geben, auch bei der ZUMFFÜTMMZLF erdeunbkÉF su"? hbarßixnd, WF) diese, neuen dYse YU?" ?VentuellerdTLgeYirksFafLLlicheZ gNUikl ZU bereiten; aber Hamburgischen Regierung vorsteüig zu werden unk? diese auf die FrredeßFat-z ee?" “Teil dr“ Militärexixnstezeä YFZ ZesnÄso'ZZUTYZYYJ GSLYiaßteZÖJYeYßstdieste erpÉessZrisYent YFZ??? ixßxxéndxso? chZ1e12 Wichtigkeit der von ihm angeregten Bestimmuxxger? bmzuweisen. gkxtersYSIerelénßthexd?km?gel und dqß tdie T.;)Nilixärverwaltung auch Zexéxxewiffßn nicht FLH Fives tune“? fi? ehaben gar keine Ahnung von Der Titel wird bewilligt; ebenso „dre ubrigen Forderungen 1 rer e (1 en er a an egen moch e, ie Losung dieser Frage
_ _ „ , , . _ leunkgen. Dabei wäre besonders zu berücksichtl en d i
' t- Das i amt und diejem en fur das Neichs- 5", hesch „ . , „ „ 9 , aß de
«_ „„„ ,?ne?„?1ch§??e????????x??x??,„_chm„ x???3?;?x??e??x,ß?, Einnahme,. , 9, - ?????????2?„????,?IZe???“"?????X????M????chch§?M„MM ? muß auch Arbeiter, Gewerkschafkler als Sachverständige Damit it der Etat der Neichs1Usttzverwaltung er- diese find um mindestens ein Jahr Hinter den aus dem UnLeerfinr?
' ckck „.* , Netchsju wlékgkßiix beran'i s AUSÜZUTZZU“ um die nationale, Schmaéh und Schande, die in diesen ledigt. korps hervorgegangenen Militäranwärtern zurück und be
, , , , . , „ , kommen auch (";ck ?Spraktiken liegt, zu ttlgen. Der Staatssekretar soÜte D s Haus wendet s1ch zur Spezialberatung des Nerchs- die Dienstpramte von 1000 „;ck nicht Unsßre R [ ji
5Zan ""e" Einfluß auf den Rkichskanzker dahin ausvehnen, daß der , a freiheit für ost endun en vo ' eso,u on auf Porto- »)ZTYFY Einmal manche Dinge selber ansteht, daß er dann wuche- mxlitäretatS. _ P s g " SÜW“ habe" Wir schon 1904 und
Övkkkräge durch (Gesetz unmöglich macHen hilft, die 8?
JM Die Erörterung NYM bei dem ersten Titel der Aus- 1905 Eingebracht und der RWWA ist ihnen ja auch beigetreten. Und ZFUW GeskÜschaftsordnunq, die doch auf Treu und Glau en gaben für das preUFchhe
ilitärkontingent, „Gehalt-des Kriegs- Der Hauptwwerstand bei den verbündeten R
ierungkn lag nicht , „ , bei der Postverwaltung sonde bj eg " " Ta „ rlicbert auf eba t x * , d 5 ändlicbste verstoßxn. mtmters 50000 „;ck _ . _ , rn : per Militarverwaltugg, ! ' VMM s? 9" Z7ir Useixeßw'eTÜJaJYzfethen Mohn; weiter als eme sDazu liegen vor dre Resoluttonen: xtLFÜWeinYeYYht.werZiesegeYesWW ddWmal beim Militar- fböier RUR?! CTFLZZFZMZ [iyg ofLexlkegenk)erdSchadenetz1 MittYLYKF ]) Graf HompeschRmzd Genossen (Hex?) die besth “0 dieses Wunsches “qu mehr ArFiZ füarß da?? MYYKHFFY [ „ € NEU ' " L U er U e , L en e " ' d dern " “; greifenorSieath; ÖM? Siken vom Staatssekretäk- „Dre verbunde!en egxerung n 3 Das Halt uns aber
e _ _ _ nicht ab, den Wunséh als einen berechti ten immer u ' ortovergunstjgung fur Postkendungen an ersonen des wi der w „ YonkuÉTKzskextatuéwei Jahren Forliegender AMW “Uf'BeseittiZMJLZF Yoldatenstandes auf die dem eigenen Bedarf betrefYnhen Post- güßstiguzxgenéederWYerYe-„n YFZTFnSSY-Yn YYLZÖLFIJÜYFZ YFZ ck GLsey wüde gegen alke Arbeiter und tecbmscb-en Unges e sendungen von Personen des Soldatenftandes in die Heimat aus. dem Deutschsn Reiche möglich sein Der 2229 LiebZrmann at eine
. _ zu c nen“; ,. _ Resolution eingebracht, baldmö li 't im Et t'Steaen für ilitär- Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Niederdrng: 2) AlbreÉtttP («JMFH eine Erhöhun der Lölm d “"*“ anzufordern ""d dieEjnriZwY *" treffßln' “ß dieStUdiermden b" Mei“ Hekren' Ick "77 b b its estern sa ? daß die Ver- “Jn den ?) Uurt oFfi iere der Armee ein ustxlle d Fing er de_r Zahnheilkunde ihre einjährige Dienstzeit im erstxn halben Jahre altniffe d ' a e Okk 9 Je 8 - Mannschaften un n er z 3 „ " u" e bis“ Mit der Waffe, im SWM?" Halbjäbkk “ls “i"jahkig“f"iwchige
er HMdlungSgebilfen, dre fich aus der Anwendung der her den Mannschaften auferlegten Ausxxaben fur die Beschaffung Unterärztc
" „ - * ., ableiten können. ür den zweiten Tei! der unn unenzk'kaUJel ergeben haben, zur Zeit einer näheren Prüfung bei yorschriftömaßtger Gebraucthegenstande ebaxfalls auf den Etat zu Resolution werdcrst wir stimmen, ?ber nicht für den ersten, weil
"" erltcgen. e der te n n temen ubernehmen“; - - . „ uns die Fra e noch nicht spruchreif zu sein schcknk Sinkt wexden QW dieser RichtuchxhßindeixeanerlYäketFZs-xgm wetdénisckßYeF ISST- aus 3) Ablaß U- Gen. (lles-lxbersale Parteten). „ wir fßc yeng Antrag Ablaß in seküem ersten Teile immer:; uber "ek Erklärun “ !" des . „Den Herrn Reichskanzer1ZJt6eruchem ]) nach detx Beschlussen der D1Sziplin steht uns die „Gerechxigkeit. Was den zweiten Teil In 3 xrsehen können, die der Herr Staatssekre ar _ des ReichUags von 1905 Und M MekgffckxeyBekampfung der des Antrages betri t so vermissen wtr bestimmte Vorschlage, wie der So in 11- April dieses Jahres hier im Hause abgegeben bat. Soldatenmißbandlungen die Refyrm des MrlrtaxstrafreÖts, des Bewucberung deutckZer Offiziere vorgebeugt werdß. „Einen Leutnant zi weit bci diesen Vorberatungéu im Reicbsjustjzamt djs Heran- Beschwerderechts und des ehrengerrcbtlichen Verfahrens in die Wege obne Zuschuß und ohne Schulden kann man fait 111 Gold fa en. ikbung von Sachvsrsiändi en nötk sékn sollte _ d "b r kann ich zu lxiten und dexn Grundsaße der Oeffxntlichkeit der Verhandlungen Wie wollen nun di_e Herren von der freifinnigen Partei abhel en? " diese A “ 9 0 am e emaß den Bestimmungen dex MtlitargerlchtSordnung gebührende Durch eine großzuakqe Erhöhung dar Offiziergebäster, durch anzj Ußenblick noch nichts sagen **- werden die Kosten dieser §lchtung zu verschaffen“ 2) dafur zu sorgen, daß durch die strengsten Schaffun eines 10 Mrlkionenfonds oder durch eine größere Sparsam- Mittel ehung von Sachverständigen aus den hier in Frage stehenden Maßregeln der Milktärderwaltung der Bewucherung deutscher keit? H erin könnten wir dem Anfrage unhedin t zustimmen. Wir n bestritten werden. Offiziere vorgebeugt werde.“ * sehen dte nicht erbauliohe Erscheinung, daß tm Heer eine große Zahl