Dritte Beilage

zum Deutschen Reicthnzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

WE99.

(Schluß aus dsr Zweiten Beilage.)

Die Heeresverwaltung bat geglaubt, aus dem Umstande, daß Ü"? Aenderung in der Stellenzabl weder bei der Erhöhung des Fonds, kroßdem zwei neue Stellen hinzutraten, noch bei der späteren

ÜÜÜUUJ der erhöhten Summe nach dem Tode der beiden

Wk?- obwobl dadurch die Besoldung einer erheblich größeren Zahl von Offizieren ermöglicht wurde, eingetreten ist, schließen zu dürfen,

der Fonds in gewissem Sinne als ein diskrelionärer anzusehen sei Und daß demgemäß eine Bindung an die Zahl 94, sofern die

tereffen des Heeres die Besoldung einer größeren Zahl forderten,

"icht nötig sei, wenn der Etatsbetrag nicht überschritten würde.

In einem die Rechnung von 1902 betreffenden Schreiben vom 4- Juni 1904 brachte der Rechnungshof zum ersten Male seine Anfilbk dahin zum Ausdruck, daß ihm die stattgefundene er- l“Mäss Ueberscbreitung der durch das Etatsdispofitiv des

Kaciskkiels 21, 3 festgeseßten Zahl etatßrcÖtliÖ nicht unbedenklich

' Ene.

, Hierduxch wurde das Kriegöministerium in der vorstehend er- limit?.kten Auffassung in gewissem Sinne bestärkt und gab dieser Auf- Lafflmg in einem an den Rechnungshof gerichteten Schreiben vom 9- Mai 1905 Ausdrch.

Der Rechnungshof äußerte fich in einem weiteren Schreiben vom 14. Juni 1905 dahin, das; er seine Stellung zu der Frage, ob der Fonds als ein diskretionärer anzusehen sei, in einer Bemerkung zur üÜgemeinen Reéhnung 1901 * bei der Vnwaltung eines anderen KOntingents in verneinendem Sinne zum Ausdruck gebracht habe. Er wolle das Ergebnis der hierüber bei den geseßgebenden Körper- schaften stattfindenden Verhandlungen abwarten.

Bei der Verhandlung in der Rechnungskommisston des Reichs- tags 1906 wurde die Angelegenheit, welche in erster Linie fick) auf die Verwendung eines im Etatsdispofitw nicht vorgesehenen Dienst- Qrades bezog, erledigt, ohne daß die Frage des diskretionären Cha- rakters des Fonds bei Kap. 21, 3, die hierbei seitens der Militär- vekwaltung ausdrücklich betont war, zur Erörterung gelangte.

In Anbetracht der die Stellungnahme der geseßgebenden Körper- schaften abwartenden Haltung des Rechnungshofes glaubte das Kriegs- ministerium annehmen zu dürfen, daß die etats:echtliche Frage auch deux Rechnungshofe nicht ganz zweifelsfrei gewesen sei.

Ich darf hervorheben, daß ich selbst Von vornherein in der Budgetkommisfion das bisher gebandhabte Verfahren als vielleicht budgetär nicht ganz einwandsfrei bezeichnet und zum Ausdruck ge- bracht habe, daß es mir von besonderem Werte sei, bei Gelegenheit der Schaffung der 13. Hauptleute bier reinen Tisch zu machen und ganz klare Verbältniffe zu schaffen.

Ich darf des Weiteren darauf hinweisen, daß bei genauer Inne- baltung der Zahl 94 nur eine beschränkte Anzahl höherer Offiziere Ms dem Fonds hätte besoldet werden können, während das dringende Bedürfnis der Armee auf hie Verwendung einer möglichst großen

kahl von überzähligen StabSoffizieren drängte. Sobald diesem

BÜdürfnis durch die Etatifierung der 13. Hauptmannsftellen, deren

BtwUlkgung ich von dem hohen Hause erhoffen darf, genügt ist-

M" der Fonds des Kapitels 21, 3 seinem “eigentlichen Zwecke als

Ventil für vorübergehende Bedürfnis: und außergewöhnliche Fälle

ckaegeben werden. '

Bereits in der Budgetkommisfion ist ja ein allseitiges Ein- verständnis der beteiligten Faktoren darüber erzielt worden, daß

":ck den Etat 1908 das Dispositiv bei Kapitel 21, 3 eine neue,

seiner Zweckbestimmung entsprechende und jeden Zweifel ausschließende

“"""“ erhalten soll. .

Reck, ck gebe diese Erklärung im vollen Einverständnis mit dem ch[ie?ungsbof ab und darf mit dem Ausdruck der Erwartung die Men, “daß das hohe Haus die Ueberzeugung gewonnen hat, daß ko ilikarverwaltung, wenn auch formelk vieleicht nicht völlig

"“Ki- 7" dock; vömg dona 5:19 gehandelt hat.

- e"? Herren, 1 möchte hier noch ausdrücklich erklären, daß

LTZ das Jahr 1908 «L anderweitige Regelung eintreten soll, die dem arm HUF“ unterbreitet werden wird, und die weitere Erkläxung a ““ WÜEßen, daß, wenn diese Regelung erfolgt, oder Wetxn uber-

MTR die 13. Hauptleute bewilligt werden, unter keinen Verhaltnissen Stekl ein Offizier, der eine Kompagnie führt, das Gehalt dieset

“ "ÜN bezieht. (Bravo!)

des esaleic13en möchte nh, um den Gerüchten wegen Verwendung

- AgMéxierten Fonds entgegenzutreten, bier nochma13, ebenso wie

went? BUdgeikommisfion, ganz formell exklären, daß irgend eine Ver-

«us dung zu anderen Zwecken als zur Besoldung aggregierte: Offiziere

“sem Fonds nicht stattgefunden hat.

FriedEs ist noch bingewiesen worden auf die Reisen des PÜULSU

von tick) Leopold von Preußen und des Prinzen Karl Anton

Üär Hobknwllern nach dem Kriegsschauplaß- Ick kann bim" "'

Kochen“ daß diese beiden Prinzen weder aus dem Aggregierten FMÖS

wel aus irgend einem anderen Fonds, der'Heeresverwaltung irgend

ck)? Bezüge für ihre Reise erhalten Haben.

Der Meine .Herren, ich möchte dann noch einige wenige Worte sagen. ekchém Abß- Erzberger bat hingewiesen auf die Angabe des Herrn Wkanzlers, daß er an Ersparnisse im Militäretat denke. ch

born ““ es ist doch wohl klar,“ daß der Herr Reichskanzler den bier edkgenden Etat 1907 nicht genäeint haben kann; denn als er die

SMS ,hieü- in der er auf etwaige Ersparnisse hinwies, lag disse? Etat amiHMse bereits vor, hatte also die Billigung des BundeSrats und

t “"ck des Herrn Reichskanzlers gefunden. bin Einer der Herren Vorredner hat ja auf die schwierige Lage „, geWiesen, in der sich die Militätverwaltung befindet. Es handelte in kMzEk, gcdrängfcr Zeit unter nicht leichten VSrbältniffs" um sowjevönige Umbewaffnung der FeldartiUerie und der Fußartilleric dadurxm eine Neubewaffnung der Infanterie, die letzKere kompliziert Alle di, daß eine völlig neue Munition eingeführt werden mußte-

eje“issen Beträge, die wir dem hohen Hause genannt hatten,

eine

' starken Maßnahmen vorgebe, so

Berlin, Mittwoch, den 24. April

um diese Umbewaffnung durchzuführen, reichen nicht nur aus, sondem wir werden wabtscheinlich damit noch weiter kommen, als wir ursprünglich geglaubt batten. (Bravo! rechts.) Daneben fällt ein Umbau unserer Landesbefeftigungen. Es ist in der Kommisfion vielfach nath- gewiesen worden, wodurch dieser Neubau der Landesbefestigungen absolut notwendig geworden war. Heutzutage ist ein Neubau einer Landes- befeftigung nur möglich durch gewaltige Summen; die Summen der früheren Zeit kommen nicht in Betracht. Alle diese verschiedenen Verhältnisse komplizieren den Etat in einer unerhörten Weise. Wir haben getan, was wir konnten, um die Forderungen nur aÜmäblich in das Budget bineinxubringen und die finanzieuen Verhältnisse nach Möglickokeit ju berückfichtigen. Ich glaube, daß es uns gelungen ist, und ich glaube, daß wir die ganze An- gelegenheit durchführen werden, ebe wir zu einem Kriege kommen, ebe wir diese Waffen und diese Befestigung tatsächlich gebrauchen. Aber ich kann hier sagen, daß ich sehr lebhaft gedrängt worden bin, ein schnelleres Tempo einzuschlagen; ich habe es nicht getan in Rück- sicht auf die finanzieüen Verhältnisse und in dem voUen Vertrauen in unsere große Kraft, die wir im Heere auth batten, ebe diese Be- festigungen und ebe diese Umbewaffnung vorhanden war. (Allseitiges Bravo.) Denn all diese Waffen, die wir bis dahin besaßen, waren völlig kriegsbrauchbar und wir hätten mit ihnen einen Krieg führen können. Auf die Waffen allein kommt es nicht an, es kommt in erster Linie auf die Moral an und auf den Geist, der die Truppe, die Armee beseelt. (Bravo!) Und auf diese Moral und auf diesen Geist babs ich das vollste Vertrauen gehabt. Aber wir haben uns auch gesagt: der deutsche Soldat muß das Beste an Waffen haben, was es überhaupt gibt. (Lebhafte allseitige Zustimmung.) Deshalb find wir zu dieser Umbewaffnung geschälten in dem Ver-

* trauen, daß uns die nötigen Mittel bewilligt werden würden. Dies

Vertrauen hat fich vollkommen gerechtfertigt: der Reichstag hat uns alles gegeben, was wir in dieser Beziehung gefordert haben. (Leb- paftes Bravo.) ' Wenn diese Umbewaffnung durchgeführt ist, dann bin ich überzeugt, daß wir zu einem Herabfinken des Militäretats kommen können. Aber kein Mensch bier irn Reichstag, kein Abgeordneter irgend einer Partei wird wollen, daß wir in dieselben Zustände kommen, in welcbe vor ein oder zwei Jahren die Franzöfiscke Republik gekommen war, 2). 13. daß fie in dem Moment, wo der politische Horizont fich bewölkte, zugreifen mußte, um Hunderte von Millionen an die Grenze zu Werfen, um sich erst kriegsfertkg zu machen. Wir müffen in jedem Augenblick kriegsfertig sein und es wird unser Be- streben sein zu aller Zeit, die Armee in diesem kriegsfertigen Zustande zu erhalten. (Lebhaftes allseitiges Bravo.)

Abg. Lehmann (nl.) beschwert |ck) unter ro er 11an e ds uses darüber, da die Stadt Weimar bei Jex:ß Belegunkx); melt rappen etwas stie müttexlicb behandelt werde; so sei 3. B, ein

Kommando nach Erfurt, mcht naéh Weimar gelegt worden.

Gegen 61/, Uhr wird die Weiterberatung auf Mittwoch 1 Uhr vertagt. .

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. 50. Sitzung vom 23. April 1907, Vormittags 11 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

Das aus seßt qnächstpie Beratun dex: Exats der AnsiedlÄJgskommiésloymxt der Denfgschrtfx uber die "Ausführung des Ansiedlungsgeseßes tn Weft- preußen und Posen fort; '

„Hierzu liegt der beretts tm Woxtlaut mitgeteilte An- trag der Abgg. Dr; Arendt (fketkMs-) und Genossen vor, nach dem m der m der nächste„n Sesfion u erwartenden Vorla e zur wirksamen Fortfu rung _er Boden- politk zum Schuße des Dexut tums ln den Ost- marken insbesondere 1 auf dre r altung .des deutschen größeren und kleineren rundbestßes, namentltck) durch Ge- währung billigen Kredits und d_urch Verhmderung des Uebergangs deutschen Befißes in olmsche Hand, unter Vermetdung einer ungesunden Prxisteigemng, 2) auf dix stärkere An- iedlung deuts er Arbetter au_f dem Lapde und m den Städten !Jedaéht zu ne men und 8 dte Orgamsation der Anfiedlungs-

behörden zu vereinstkck)en i - „

Ueber den Beginn der Behalte 111 dieser Sißung ist in der gestrigen Nummer 1). Bl. bertchtet worden.

Ab . Dr. von Iazdjewski (Pole) fährt fort: Das An- edlungßgeseß steht in WidersPMch mit der preußischen Ver- affung, die allen Staatßangebörigen Zleisbe Rechte gibt. Die ftichten egen den preußischen Staat erfullen wir. Der grö te Teil der polnis en Bevölkerung wünscht nichts anderes als den rieden, denn der Unfriede verzehrt alle Kräfte. Die Polen in Gali en nd mit den'Deutschen gleichgestellt. Die Zentrumßpartei erbo ges ern den Vorwurf, daß die Katholiken bei der Ansiedlung nicht so berück- chtkgt würden, wie die Evangelischen. Der Minister schob i: Schuld auf die mangelnde SeelsoXe; an Entgegen- kommen der Diözesanverwaltungen hät SS 111 t, 0? LW; aber der Minister kann doch nicht verlangen, daß dre eiftlichen aus Wesjfalen bezogen werden. Was den Antrag der Freikonservativen be- trifft, so habe ich den Eindruck, daß er die Regierung auffordert, mit „zum Maßnahmen der_anzutreten, um denLXolc-„n Grunbb 13 in ihrer Heimaksprovinz unmoglich zu machen. enn man den olen das Recht des Enverbes von Grundbeßß entziehen will, dann macht man fie noch mehr rechtlos- als fie es schon find. Wenn man uns auf unserer Scholle nicht mehr leben läßt, so wird man uns dann auf unsrer Scboüe bald “"ck nicht mehr sterben laffen. Der Kampf, en wir beute führen, ist uns aufgezwungen durch die Gesetzgebung und die Maßnahmen der Regierung. Wir Verteidigen uns gegen Maßnahmen, dk?- UUS UÖUVS machen. Hoffentlich tut die Regierung nicht daß, WILMA“ UM i_br wünscht. Kommt es doch so, so werden wir uns fugen muffrn und gunsügere Zeiten abwarken. Ich wünsche von Herzen, daß Ms? Mißvkkbälsniffe aufhören. Die Ne ierung hat den Anfang gemacht mit ihren Maßnahmen; fie bat die Fflicht diese Maßnahmen zuruxkzunebmen- Im Jahre 1892 sagte Minister: räfident von Caprivi auf meine Akußexung: Wenn die olen Zeh darüber beschwerten, daß die Régierung ge en fie mt zu

so!]ten die Holen den An-

1907.

fan machen und dem Staat geben was die Staat ver ange, dann Werde die Regierung nachfolgen. Wir haben sdraesgixxxanng. Die Polen haben seinerzeit die Mittel bewilligt für die Stärkung der Webrkraft. Der Dank dafür war die Ankündigung des ürsten Bioware! in Varzin, daß die Polen aqueben und Tod bekämp twerden müßten. Der Monarch versprach den Polen Erfüllung ihrer Wünsche auf dem beiete des ReliHionMnterrichts. Was inzwischen geschehen ist, wissen Sie. Dte-Antwort an unser Entgegenkommen waren Auönabmegeseße ; darüber ist unsere ruhige Bevölkerung unwiaig geworden. Seien Sie doch eing'tchtig und glauben Sie nicht, daß wir des Kampfes wegen käm fen, die er Kampf muß doch schließli die polnische Bevölkerung aufreißen; nur durch Milde und Gereäxti eit können Sie die Polen gewinnen und den Frtedcn wieder bers e en.

Minister für Landmirischaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Die Rede des Herrn von Jadzewski spthe steh auf die Frage zu: Wer hat angefangen? Ick glaube, es hat keinen Zweck, fich über diese Frage zu streiten; wir werden darüber nicht einig werden.

Wohl aber möchte ich auf den Vorwurf des Herren Abgeordneten zurückkommen, ich bätfé die Geschichte der von der polnischen Be- völkerung bewohnten Landesteile nicht genügend studiert. (Rufe links: Lauter!) Meine Herren, zunächst möchte ich darauf aufmerksam machen, daß er wie!; falsch zitiert hat- Jcb babe nicht von den Jahren 1863 bis 1885 gesprochen, sondern von den Jahren 1840 bis 1885. Es ist bekannt, daß mit dem Regierungöaniritt Friedrich Wilhelms 117. das äußerst milde und entgegenkommende Re- giment den Polen gegenüber einseßte (sebr richtig! rechts), und daß dieses Regiment eigentlich bis zum Jahre 1885, allerdings mit einigen Schwankungen, aber immer mit derselben Grundtendenz, angehalten hat. Ich erinnere Sie, daß in dieser Zeit der Minister von Mühle: von 1862 bis 1872 Kultusminister war, und daß unter seinem Regiment das Polentum geradezu begünstigt wurde. (Hört, börtl rechts.) Meine Herren, ich habe gestern auch nicht gesagt, daß wir die Gunst des Polentums erworben hätten, sondern ich babe qe. sagt: wir haben uns zeitweilig um die Gunst des Polentums be- worben (Zuruf bei den Polen: Aber wie!), und ich habe auf diese Zeit bezug genommen. Und, meine Herren, wenn vom Kulturkampf die Rede gewesen ist, so richtete fich dieser nicht gegen die Polen, sondern er war ein Kampf gegen das Zentrum.

Nun möchte ich auf eine Frage zurückkommen, die Herr Abg. von Kardorff gestern angeregt hat. Herr Abg. von Kardorff tadelte es, daß die Regierung fich mit den Parteien in Verbindung seßt und über einzubringende Gesetze verhandelt. Meine Herren, das ist eine Prinzipienfrage, und ich muß dazu StelLung'nehmen.

Die Aufgabe der Regierung ist niéht nur, Gesetze einzubringen, ste hat auch die Aufgabe, die Gesetze durchzubringen. Ick halte es im Interesse des Staates und im Interesse der Geseßgebung für rkchtig und für förderlich, daß sie sieb mit den Parteien in Verbindung fest, auf die fie fich stüßt, und mit denen fie zusammen arbeiten soll. Die Regierung ist darauf angewiesen, mit ken Parlamenten zusammen zu arbeiten, und dieses Zusammenarbeiten wird zweifellos gefördert, wenn fie mit den Führern der Parteien, auf die sie sich stüven kann und stüßen muß, Fühlung erhält.

Ich komme nun zu den Ausführungen des Herrn Abg. Aron- sobn. Der Herr Abg. Aronsohn hat der Regierung vorgeworfen, daß fie das Deutschtum in den Städten in keiner Weise stüße. Meine Herren, ich habe gestern schon erwähnt, daß wir selbstverständ- lich das Bestreben haben, das Deutschtum in den Städten ebenso zu stüßen wie auf dem Lande, daß es aber wesentlich leichter ist, auf dem Lande durch die Ansiedlungen vorzugehen als in den Städten, in denen wir derartige Mittel nicht haben. Wir haben dort nur Mittel, die mehr oder weniger auf dem kulturellen Gebiete liegen, und diese haben wir auf die verschiedenste Weise angewendet. Vom Lande aus aber findet die Besiedlung der Städte statt, und von einer deutschen Landbevölke- rung haben gerade Handel, Wandel und Gewerbe in den Städten ganz besondere Vorteile.

Meine Herren, icb beziehe mich da auf das, was ich schon in der Kommission gesagt habe; ich sehe mich aber genötigt, da die Frage hier nochmals angeschnitten ist, zurückzukommen auf das, was ich dort kur Kenntnis gebracht habe.

Seitens der-Bürgermeifter der Städte, die in dem Anfiedlungs- gebiet liegen, ist uns auf eine Anfrage der Anfiedlungskommisfion allseitig mitgeteilt worden, daß Handel und Gewerbe, soweit fie fich in deutschen Händen befinden, ganz außerordentlich zugenommen haben. Ich nenne bier die Bürgermeister der Städte Gnesen, Briesen Mogilno, Iannowiß, Wongrowiß und Schönsee, die sämtlich iu; Anßedlungögebiet liegen, die fich einstimmig anders und dwae geradztentgegbencixJeYt aussprechen als der Abg. Aronsobn.

un ge e a zu, daß durch die Anßedlun stäti ' Kreise des Handels geschädigf worden Hub, und9 *szmisFYZ: Schädigung, einmal dadurch hervorgerufen worden, daß in den An- fiedlungögebteten das Genossenschaftswesen Keb aUSJedebnt hat und ??FFFJSSZWMFÉ daßh ?liedeischknverwaltung der im Befiß de; An. mm on e 11 en ü Betriebes vorgenommen balih G ter- eine gewisse Zentralisation des

MLM Herren, was zunächst das GenoffensÖa tswe en anbelan t so glaube ich, ist darüber wohl nur eine Stimmxx dasß überaU d?m- [andekkslbßfklchse Genoffensckzaftswesen außerordentlich fördernd auf die Entwlcklung des landwirtschaftlicben Betriebes, auf seine Gesundung und besonders auch auf die Gesundung der finanzieuen Verbältniffe der Landwirtschaft eingewirkt bat (sebr richtig! rechts), und es also Aufgabe ist, diese Entwicklung überall zu fördern. Wir haben im Deutschen Reich, wenn ich nicht irre, über 14000 solcher ländlichen Genossenschaften, die in der segenSreichsten Weise wirken. Es liegt also kein Grund vor, diese Entwicklung in den Anfiedlungsprovinzen zu binkern oder fie RWK zu fördern. Ick mache auch darauf aufmerksam, daß die Polen ein ausxzezeichnet vrgankfiertes Genoffenschaftswesen haben (hört! hört! rechts), und daß schon, um hier ein Gegengewicht zu schaffen, es notwendig war, das Genoffenscßaftswesen in den Aastedlungsprovinzen zu unterstützen.

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