1907 / 248 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Oct 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Die et e'nbahnfgchwrssenschczfili en Vorlesungen snden tm mterbalbxahr 1907/08 111 Zo gender Weise statt:

.In Berlin werdenin der Univer Liät Vorlesungen über Nattonalokqnonzie dex Eisenbahnen, insbesondere das Tarif- nJefen, sowie uber; die Verwatung der preußischen Staats- eisenbahnen urid im technologischen Institut der Universität uber Technologte gehalten. Das Nähere, namentlich auch über pie Anmelhun „zu d'en Vorlesungen, ift aus dem Anschlags in szwer Ltat ersxscbilcikch.

n res au ertre en fick) die Voriesun en au Gien- bqbnrecbt, Eijenbabnbetrieb nd Elektrotechnik,g in Cöfln sauf Eisenbahnhetrtxbslehre und lektrotechnik, in Elberfxlo auf Technologie, m Hglle Saale auf Elektrotechnik, in Hannover auf Eisenbahn mebslebre und Nationalökonomie der Eisenbahnen, insbesondere Tarifwesen.

Der Kaiserlicbe Boijchafier in Paris, Wirkliche Geheime Rat Fürst von Radolin ist von dem ihm Allerhöchst be- Wtiligien Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Dez: Präsident des ReichSUersicherungsamts Dr. Kauf- mann ist vom Urlaub zurückgekehrt.

Laut Meldung des „W.T.B.“ ist S. M. S. „Freya“ “vorgestern in Venedig eingetroffen und geht am 23- Oktober von dort nach Corfu in See. _ _ ,

S. M. S. „Stein“ ist vorgestern m Valencia em- getrÉffen und geht am 24. Oktober von dort nach Barcelona m ee.

S. M. S. „Panther“ isi vorgestern in Duala (Kamerun) eingetroffen.

Bayern.

„In der Kammer der Abgeordneten mies der M1n11ier- präsident Freiherr von Podewils in dex gzxsiern fortgesetzten Generaldcbaiie über das Budget nachdruckitck) ,de'n Vorwurf Zurück, daß die Regierung SchmäcYe und“Nachg1ebtgkeit gegen

as Zentrum zei e, und wandte ick) ferner gxgeZ Hen V_o_r- wuZßldaß die T ronrcde keinen Hinweis auf die Sozmlpollsik ent a te.

Auf solialpolitisckyem Gebiet, so erklärte der Ministerpräfident, nach dem Bericht des „W. T. B.“, hat das Deutsche Reich_in der Erkenntnis der hohen fittlichen Pflickpt, für die iyirtschaftlicb Schwackxeren zu sorgen, Bahnen eingeschlagen, die für die nötige Welt mustergultig geworden sind. Auf diesenBabnen wird weitergegangen; Wir haben dafür die bündigsien Verst erungen, und die bayerische Regierung be- teiligt sich daran stets mit rende. Bayern genießt nn Deutschen inch eine geachtete SieUung. ie Besorgnis, daß unser Einfluß zuruck-

eben könnte, besteht nicht. Bayern hat seinen Einfluß" durch aktive

itarbeii an den Arbeiten des Reichs, reichliche ErquuchZ" seiner Pflichten, gegenseitiges Vertrauen und durch gegenseitige Rucksicht. nahme. An diesem System wird nichts geändert. In der rage der Mainkanaiisierung hängt alles ab von der Lösung der rage dex SGiffabrtSabgaben. Zum Schlusse betqnte Freiherr von Podewils, das Ziel der bayerischen Regierung sei die Wohlfahrt, die nationale Macht und das Gedeihen Bayerns unter Wahrung seiner voÜen staat- lichen Bedeutung.

Der Finanzmmtster von Pfaff kam im Laufe_ eme: längeren Rede auf die Frage der ungedeckten Matrtkular-

beiträge zuriiék und fuhrte aus:

Das; die Finanzlage des Rkicbs nicht so isi, wie sie sein soÜte, läßt sich nicht besiceitcn; der Grund hierfür sind aber nicht überfiüsiige Aus,;abcn, denn solche hat das Reich nicht gemacht, sondern die Nichtbewil1igung auskeicbender Steuer- vermehtmRen. Die Regierung muß daher aus den Ueber- sjKüffen eserven bereitstellen zur Begleichung von ungedeckten * atrikularbeiträgen. Wir müssen dafür sorgen, daß dem

Reiche neu: Einnahmequelien eröffnet werden, aber gegen eine Reichs- einkommensteucr und eine Reichsvsrmögensßeuer bat die bayerische Regierung sich Von jeher ausgesprochen, weil fie unvereinbar ist mit dem föderativen Charakter des Reichs und Weil fie den Einzelstaaten die Erfüllung ibxcr eigenen Aufgalden unmöglich machen würkxé. Der Minister besprach dann die Hauptzüge der bayerischen Steuerreform.

Der VerkeHxsmmister von Frauendoxfer qab eine Uebersicht über die bekannten Ver uche, zu einem Abkommen übex eine Betriebsmiitelgemxinschafx heziehungs- wetse Wagengemeinschaft mit den ubrigen Ei en: bahnvcixmaltungen zu clqngxn und legte dar, wes alb die bayerische Verwaltung chltcßlrck§ „zu dem Vorschlag einer Güterwagengemeinschaft gekommen ware.

Der Minister sprach die Hoffnung aus, daß die ganze An- geleßenbeit, wenn auch vielleicht in anderer Form, noch zu einem ge- deib ichen iele führen werde. Ein Verhältnis zwischen Bayern und reußen g eich dem zwischen Preußen und He en würde die Selbst-

iändiakeit der barkeriscben Bahnen fast volltändig aufheben. Bei dem Fisherigen Sy iem seien die Interessen der bayerischen Bevölke- rung stets gewahrt, so beispielsweise in den Tariffragen bei der dritten Wacéenklaffe. Die Er ebniffe der bayerischen Bahnen seien beffer, als oft ebauptet werde. as bayerische Verkehrswesen zeige keinen Rück- gang, sondem vielmehr Fortschritt.

_ Sachsen.

Gestern ist die erste Präliminarsi un der Ersten Kammer ero nei worden. In seiner nungsansprache sYe der rästdent Graf Vißthum von Eckstädt, . T. B.“ zufolge, u. a.:

Unter den bereits eingeäxangenen Vorlagen nehme der Wahl €er- enxwutf das größte I'ntere e in Anspruch. Die Geduld des o kes mu te auf_ eine baxte ProbeyZeftellt werden, wenn es wiederum nicht gel nge, el_n volkstumliches ablrecbt zu schaffen, das die Bevölkerung in ihrem uberwiegenden Teile befriedige.

" _-_ Dix Zweite Kammer nahm in ihrer gestrigen Pralimmarstßung die Wa [ des Präsidiums vor. Nach der oben angegebenen Que 6 wurde der bisherige Präsident Dr. „Mehneri mit 80 von 82 abgegebenen Stimmen wieder- JW ii. _ Mit. Zuruf wurde zum Ersten Vizepräfidenten

r. chill:Lctpztg upd zum weiten Vizepräsidenten Opi - T_reuxn (ngtland) wredergewä lt. Das Präsidium ist ai?o mie im vorigen Landtag beseßt.

? Oesterreich-Ungarn.

e ._ *_ Das K,_K. Telegrapherx-Korrespondenz:Bureau“ meldet ; _ uberxxcasKÄiefiÜen kßes K&sxrseanz oseph:

: «: er : em . 1 ts - MIKE?“ Hatun“ KZ «_ ewgnetretfien, die IntenäxdeelöxzéßtaYués

, freiwillig zugesiandenen ermäßigten

Die offiziöfe „Korrespondenz Wilhelm“ teilt mit daß der Kräftezusiand des Kaisers gestern ununterbro en ", ' und der Appetii ziemlick) gut war. ck gunstig Mb

_Gestern find, wie bereits gemeldet, im öi'terrei i en und ungarischen Parlamenx d1e_ auf die Ordnung dckYchwikt- schaftlichen, Verhaittxrsses zwischen den beiden S'taatSJebteten bezuchhxn Vorlaiczcn eingebracht worden. DW Verembar_ungen der beiden Re erungcn erstrecken fick), nach dem ericht des „W. TB.“, 71 (Hi nur auf die Regelung der wechselseitigen .medel-Z= und Verkehrsbeziebungen, sondern haben. außerdem die Losun bedeut amer Fragen staats- finanzieller Natur zum Gegeniqnde. o ist es insbesondere

elungen, in der Aqgelegenhett des ungarischen Staats- chuldenblockzz, der,et1„ Losung im Jahre 1903 vertaqt werden mußte,_ zu emer_ Einigung. zu gelangen. Da überdiés zwischen dex! beiden Reg1erungen eme Verständigung in der Angelegen- heit der Noienbanx _und ,ein_ Einverständnis in der Quéten- rage so_rme iiber einige Wichtige Eisenbahnfragen erzielt worden ist, so liegt ch KomplexauSgletck) vor, der in voller Ueberein- YYrÜunéYimZt dxr dGseseßgebsng sVTXst IFM 1867 die &ckan- e nun 8 (U11 etänien " ' klar ÖM Autleuchbsringi. g VerfugungNechts e eigen e e eßesvorlage umfa t: 1 den E . sches, womit der Vertrag, betreffend dießRengung deLTTYcÄseFesith-kn Handelß- und Verkehxsbeziebungen zwischen beiden Staaten ferrer das Uebereinkommen uber die Vermeidung von Doppelbesteüerung'en solcher Unternehmungen, die " ihren (Geschäftsbetrieb auf beide Staaten ausdehnen, soww uber einige andere Angelegenheiten der direkten Besteuerung urid das Additionalübereinkommen in betreff der Beitragsleistung der Lander der ungarischen Krone zu den Lasie der aUgemeinen Staatsschuld genehmigt und in Kraft gesetzt werden" 2) Dxn Entwurf des Geseßeö, betreffend die Außdehnung der Wirk; samkeit der in einem Lander ehiet errichteten Aktiengesellschaften (Kommanditgesellsckpaften auf A tren), Versicherungßgeselischaften und Eer5- und Wirtschafksgkseuschaften auf das andere Staats ebiet [. (:S die' Zoll- und andelspolitik anbetrifft so eruhé JZ? 231?! (IIZ) FrgesYYssneZi Zoll- und Handelsbündiiis auch der ee ge ung vom Jahre 1867 Vert'rag auf der Basis der un e " ' ' vereinbarte schaftlichen, Verkehrs für den BeZiF'mdaelrertiZnn-ZZUZF ZZZ „Mx; YYWZZÖeTndGeZejTsFlkeÉitt k für den Bereich der äußeren -- an e o i. D handelspolitiscben Gemein amkeit, dieas NYTWYU d?mzoxlxläf UJZ? ZQTÉYMSDZFÄZZYYYYYZY grüTtZdeti ZUM) nunmehr unfer den Bindung gesteat, und die Aufreckytegrebraltuere? MW und gegenseitiger und des zwischenonfreien Vkrkebrs durch nvg tec emheitli en Zoklrecbte aewäbrleistet. Eine eigene Anlage des Be t er ngsmczßrge erpfiicbtung Text der innerhalb des Zollgebietes eiterkdragZ entibalt den einheitlichen der auch die Grundlagen für die gVerbaiitZlunÜr fbestimmunlqen, neuer Handelsperträge bilden wird. Die er Tarkett twegen WW uffes YrtiJt YFZYKÜZÜYZUÜUYUY TasrxfpositiofnffinitnHTLFYWYMY ge un en, oda " Jmeinsamem Einwerstandnts durchführbar ?ianalZEdZTlrjitslFensinYuralilT v'iärisorgen Heiroffen, daß die Anwendung und Auslegung dieses Tarifes (5 (; Uribe tltch" erfolgt. Die baldige Einbringung eines-einbeitlicben ese entwucfs uber das Zollwerfabreu ist vorgesehen. Der sogenannte Tiro er Getreideaufschlag wixd für die Dauer bis 1917 aufrechterbaltem Die in das Gebiet der an ren Handels olitik gehörenden ?ck“ 3202?xe “YzzmdeW's “»“ ““ckZ“b“§““1i“is“ ““““-““ enranunen eren UU Kündigung der wirtschaftlichen Vertgkäge, wie die sZanßelst-w YF

Schiffahrtsvcrträge. Konfularkonventionen :e. für beide StaatsZeb ete'

gleich bindende Kraft haben. Bezüglich der bis 1. Mär; 1916 in (Geltung stehenden neuen Handelswerträge wurde vereinbart, daß die in diesen erträgen vorgesehene Eventua1kündigung bis 31. De- zxmber1915 von seiten Oesterreicb-Ungarns einseitig nicht erfolgen wird. DeSgleich€n wurde festgestellt, daß die Kündigung von Ver- trägen ohne fssjsn Ablaaftermin währen-d' der Dauer des Vertrags, betreffend die Regelung dex wechselseitigen Handels- und Ver- kehrsbeziehungen, weder von Oesterreich noch" yon Ungarn einseitig gefordert werden kann. In den Vorschriften uber das Konsulats- wesen, über die Fachberichkerstatter und die Zoll- und Handels- konferenz ist eine Aenderung nicht eingetreten.

Für den Bereich der Gewerbe- und Industriepolitik gewäörleistet der neue Vertrag nach wie vor bei Aufrechtxrbaltung der vollen Selbständigkeit der gewerberechtlickxen Ordnung die Gleich- stellung mit den einem Staate Angehörendey ' aui Grundla e der formeüen Reziprozität; die gewerbliche Freizustgkett, das Re t der Niederlaffung sowie die Freiheit des pstBnlichen und Waren- verkehrs, der Geschäftsbetriebe, der HandlungßretseniZen werden nach Analogie der einschlägigen Vereinbarungen und Vertrage neu geregelt.

ür den Gewerbsbetrieb im Umberzieben einschließlich des Hausier- Fandels, dann für das Nvotheker- und Sensalengesckyaft wurden gleich- falls den int:rnationalen Veritagöreckoten sowie dem eigenen Rechtszustand entsprechend Außnabmebestimmungen getroffen. Durch ein besonderes Uebereinkommen über dxe Vermeidung von Doppelbesteuerungen wird de: freie Warenbexkehr vor Belastungen unter dem Titel der Befeuerung geschußt. Des- gleichen wird durch die vereinbarte ufhebung der ungarischen Transportsteuer auf der Donau, durch welche die Benußbarkeif dieses Stromes für den neu!) Osten gerichteten Warenverkehr erschwert und die bestehende wirtschaftliche Freizügigkeit unterbunden war, die öster- reichische Industrie von einer empfindlichen Belästigung befreit.

Eine eingehende Neuregelung erbeischte das Paxentq Marken- und Musterschußwesen. Die Vereinbarungen uber d'n Patent- schuß entsprechen den Grundsätzen, die bereits durch die (Hefe e vom Jahre 1893 aufgesteat wurden. Das zwischen Oesterreich und ngarn bestehende Urbeberreckstübereinkommen vom Jahre 1887, das sich auch auf die Urheber von Werken der Éphotographie und deren Rechtsnachfolger einschließlich der erleger er- streckt, bleibt während der Dauer des Vertrageß insolange auf- recht, als nicht Bestimmungen der Berner Konvention für das Be;- bältnis der beiden Staaten zueinander Witksgmkeit erlangen. TZkur Aktiengesellsckßaften, Gesellschaften mit .beerankter Haftung, er- sicberungsgesellsckoaften, Erwerbs- und Wirt aftliche enoffensrbaften Und, unter Beschränkung auf die in jedem "Staatsxzebiet geseßlich zu- läsßgen Geschäfte, die Vorausseßungenffur „die Ausdehnung ihrer ersamkeit auf das andere Staawgebtex, fur die Stundung von Zwei niederlaffungen sowie für deren Geschafisbetrieb festgelegt worden.

Eine viel umstrittene An elegenbxit des Außgie chs bildeten die Fragen der EisenbahntariJe. “Wahrend die allgexneinen Normen ür die Abwickelung des Dienstes, deren Einheitlichkeit aus den ge- meinsamen Veckebrsintereffen geboten ist _ so insbesondere Verkehrs- vorschriften für Hauptbahnen, Eisenbabnbetriebsreglement usw. -,- im Wesen unwerändert bleiben, haben der Tarif sowie die politts en Vereinbarungen einschneidende Aenderun en erfahren. Von die en Vereinbarungen stay in den neuen ertrag blyß die Bestim- mungen über den Ausschluß geheimer Tarifbegunstigungen und über die paritätische Behandlung der beiderseitigen Provenienjen im Sinne des Artikels )(7 des deutschen Handelsvertra es aufgenommen worden; die in diesem Artikel dem Deutschen Rei gemaäxten Zu- geständni : werden auch dem ungarischen Verkehr zugute kommen, wogegen ck Ungarn verpflichtet hat, ?ewiffen in den interessierten Kreisen wiederholt besprochenen Be chwerden wegen nicht ganz einwandsfteier Handhabung dieser Vereinbarungen Rechnung zu tragen, hinge en sind alle übrigen Oesterreich „emp ndlich ! ädigenden esiimmungen im neuen Vertrage ganjli be- etigt. Dies ist von der Bindung der Tarifsäße der österreichis en

Staatsbahnen ür den un arischen TranfiTVerkebr nach dem westli en“

achtanteile auf die ganze Dauer

Auslande, ferner von der estimmunZ, wonach die bis zum Jahre 1899 !

des AUSJieitbs als Maximalanteile festgese

gi werden ollen, vyn der Verpflichtung der öxterreichischen Staatsbahnetx, die we fur den Verkehr mit den Or entstaaten gewährten Taxifnachläffe wa auch dem an arisxhen Transitverkehr nach dem westlichen Auslands bunden zur erfugung zu stellen. Durck) die Beseitigun aller Bindungen ist aber auch die bisherige Grundlaae für die arifhildu11 im Transitverkehr nach dem Auslande weggefallen; die beiden Staats“

schl0ffsw Wo die Donaukonkurren ni t in Betracht km tritt an die Stelle der bisher aebundeznen chSäße durchweg re Tarifbdeung. Das neue Uebereinkommen enthält auch die 929?" Verpflichtung zur Herstellung direkter Tarife im Auslandsvkkkshk' Es handelt sich hierbei aber nicht um Tarifermäßigungen: *: sondern ausschließlich um Ermöglichung der direkten AMRi

saners im Verkehr mit dem Deujschen Reiche ist diese kapfti den fur die österreichischen Staatsbahnen als Tranfitlinien schon dUkch Artikek )(71 des deutschen Handelsvertraaes egeben. ' auch mit dem Grundgedanken, von dem fich Leide Teile bei handlungen leiten ließen, im Einklange, daß es nicht AUS Staatsbabnverwaltungen sein könne, den Exportverkebk eines an Staatögebietes zu erschweren. 11,

Von besonderer Bedeutung ist es, daß die beiden Re MUM?“ * auch in einigen anderen, nicht in den Rahmen der eigentli 6" i ck , Yeicthgelegenbeiten gehörigen, wichtigen Bahnfkasen sui en *

ini M19 gelangt sind. In betreff der beiden Handessmak See: der eeyerwaltung,AusübungderSeesÖkffk-Ükt- d" W fischerer und Führung der Seehandkksflagge find die bisher gelten “' Bestimmungen aufrecht erhalten worden. ern

NKU ist zum Teil die Ordnung der VerzeiörungssteuVer gegenwartig find die mit der industriellen Produktion in engerthin bindung stehender. direkten Abgaben, wie V er, ranin jpie * * Mineralöl und Zuckersteuer in Oesterreich und Ungarn "“ck ? n?txri glei artigen Gefeizen und Vorschriften zu verwalten- De Ein altung dieses (Grundsaßxs stieß jedoch weq scbiedenheit der landwirtschaftlichen und induétcké beiden Ländern schon während der a gewufenen wiederholt auf Schwierigkeiten. Die neuen Vertraßs ? schlagen einen Mittelweg ein, indem sie nicht mehr de gxbuxig und Verwaltung unter gegenseitige Bindung st“ em ubereinstimmendes Vorgehen bezüglickp is"“ fru" siegerunasbestimmungen festsetzen, wo dies zur S de * artigen Konkurrenwerhältniffe notwendi ist- Es werew k Bigdung gestellt: Steuers stems. ÉewäkaW oZ begunstigungen, abgabenfre e Verwendung ?ken und stßnden _ zu industriellen und anderen ZweAugfubk xuckoergutungen sowie Vergütungen bei c [angt i Zollqrenje. Was den Verkehr mit Zucker “"be- " e'in WWW- im Zusammenhang mit der Brüsseler Zuckerkonventto : der ZUK"- kommen getroffen, demzufolge die vielumstcittene FTW e zuschlagssteuer im Wesen ihre praktische Bedeutung "" Uebereinkommen besleZt darin, daß vom 1. IWWc 1 u Sk Dauer der Brüffeler uckerkonvention bei Versendung Geis? Zwischenwerte!» nicht, wie in dem 1903 eingehr weit as eytwurfe vor esehen war, aUgemein, sondern nur Noi U; der dieser Werke r den bestimmten, tatsächlicben Verhaltn-Lexstekgt- leisten Jahre annähernd gleichkommenden Umfan u 11 von eine Gebühr von 3,5 Kronen für 100'1xg Konsumzu " !;Ren enx 3,2 Kronen für 100 kg Rohzucker erhoben werden soll- Die B r ehe die von der Entrichtung einer Gebühr frei bleiben, sind beim e naäp Un am mit 225000 Meterzentnern und beim O ?terrei mit 50 000 Meterzentnern feßgeseJ wi d die ufrecbterbaltun der ge enwärt gen Leki en Zuckerverkebr erm glicbt an eine plößlickpe Unterbi äh: ec Geschäftsbeziebungen verhindert.

Ja den wichtigsten Vereinbarun en gehört die Regelung . Vie verkeh-rs, denn die österrei ische Landwirtschaft ist auf das- lebbaftesie daran interessiert, daß ihre wertvollen Viebbestäude ni-“' durch Tterseuchen, die aus den Ländern der ungarischen Krone ein“. geschleppt werden könnten, gefährdet wird. Das neue Veterinär ubereinkOMMen kennzeichnet sii) hauptsächlich dadurch, daß nunmebk auch die Vorkehrungen vorbeugender Natur für die öfierreiYkschknT Interessen eine bedeutungsvoUe Außgestaltunq finden soÜen, w kaN ' bisher im großen und ganzen mit Reyressivmaßnabmen ein Aus“? kymmen genfunden werden mußte. Die Vorlagen schildern einge dle diesbezuglichen Abmachungen, insbesondere die zur Verbindern" - der Einschlep'pung der Schweinepest durcb Nuy- und Zachttiere etroffe-"TH find. Uni 1eder Gefahr einer Einschleppung Von Tiersen en- aus.“, Auslandsjjaaten, aus denen die Ein- und Durchfuhr von Tieren---; Fleisch und tierischen Rohstoffen in UeierinärpolizeiTiÖer Beziehung bedenklich exscheint, vorzubeugen, ist die Vereinbarung ge off:?) ' daß hinfiÖtltch der Ein- und Durchfuhr solcher- Artikel JW glei“, artig vorzusehen_sei. In betreff des Verkehrs mit Wein "" *g **? Börsenverkebrs ubernimmt die un ariscbe Regierung die Verpflicbtßte'ré sich der strengeren, österreichischen Fefe gebung anzupassen, insbeso"wo- '*Ü' auch den Geschäftsverkehr der Budapeßer Börse zu reformi,ere iin“ “Lé- dU7ch ane jene Geschäfte hintangebalfen werden soilen, die ck““ * Ü reellen Charakter, vor aliem den Von Spielgefähäften habe"“ VMM“-

Eine Neuexung Von praktischem Belange besteht in Fraß?“ barung, daß kunftigbin Meinungsverschisdenbeiicn die Überxxtelbase des wirtschaftlichen und ßnanzieuen-stusgleickzs nicht,durcb "'"" etraas“ Verhandlungen zwischen beiden Regierungen endgültig “"V-„ Z" - werden könnten, durch Schiedsspruch erledigt werden soll“„“ Am den von der schiengerichllichen Austragung außgenommcnetre end gelegenheiten gehören insbesondere die xagen, b“ er- den_ Abschluß und die Kündigung wirtéckpafklicher sb?" trage mit dem Auslande, sowie aÜeFra en, betrcffänn aucb J"; Viebperkebr und die Veterinärpolizei. Zinses?" so edks k" Streitigkeiten, die sich über die Auslegung oder Anwendung erdkn' " Betreff der Blockrente abzuschließenden Uebereinkouimens UU “HY * * über die Auslegung und Anwendung des ursprünglichen- 8 - sÄZloffenen Uebereinkommens über die BeitragUeMunJls e'" Lander der ungarischen Krone zu den Last!" *" meinen Staatsschuld ergeben könnten, in Zukunft dur gericht erledigt Werden. gvorla W

Von den das finanzieUe Gebiet betreffenden Regierung in0 kommt die hervorragendste Bedeutung dem Übereinkommen", De Angeie enheit des ungarischen Staatsschuldenblockst 1)! MM Verem arung, die nun im Vergleichswege zustande kam, bebsißnex daß im FaUe, daß die Kapitalsrrstatiung seitens Ungarns folgt, Jahren nach Konvertierung des ungarischen Blocks er K UM“ Kapitalisierungsjinsfu 4,325 0/0 beträgt; im iZFaUe späte“er * abstattung bat' a er der Zinsfuß 1 MW all en 4-2 ß * sinken, bis er schließlich nach weiteren zwölf Jahre„- bes“. erreicht. 'Der wesentlichste Punkt des neuen Uebereknkomuljb einer aber dann, daß fich Ungarn nunmehr verpflichtet inner a ck Konvek- stimmten Frist, und zwar längstens binnen 22 ab"" ?!? Kapitazx sion des ungarischen Blocks, seinen Zinsenbsjkkaß dur ns "11 dieses absiattung abzulösen, während bisher nur das NechtUngakß "'“dx Kapitalöabstattung bestand. In der Bestimmung- da u Menu! Ablauf der zehnjährigen VM ngarn Le i de Ablösungskapital von Ja r "höht“ PFC! LY"?!- leMös am dEnde42 tj Zints os;

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ku legen ist, kommt der öfterreicbk ck? NLÖYSÜMMZU äjzlicb zur Anerkennurxg. Mit der inigun uber 5 g Ka italsabstattung entf Ut aueh der Einépru Unaarx;1 va“- sel ständige Konversion des ungarischen B ockö- MSH“! es kommen auch die weitexe Bestimmuna enthälk- das eben reich jederzeit freisiebt, dk? Konversion der rest run zentigen Rente durchszUHren- und da “km“ M““ Zn ungarisckpen Zinsenbeitrag aus diesem Anlaß“ " 111" te die Zinöersxarnis vielmehr auss lieYlich OestskkÜYn „M iTuVek'U'i

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