zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlith

M 279. .

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Heth"killbeben ist ferner die Errich1ung einer Pionierversuchskomyagnie in FÜR und einer neuen(zweit:n)Fortifikation1n Meß,dielVe*rs11_"11kung WPÜWW de: 6- Festungswsvektion s owie die („Erricbxung ernes Pwyier- keqimenZSstabs und eines Bataonns Pionier“. Die Ve1anverungen'be1 den Etawslarken der Truppen ergeben folgendss Bild: 3119011ng1 Remments- wma"bear, 1 StabSoffijier, 7 Hauptleute und Rtttmetsnr, 7 Ober- Uknants, 15 251111101116, 1 Generaloberarxt, 1 OberstadSarxt, 1 ObekMt, 3 penfionkerte Regimentskommandeure, 3 penfionierte tabekziere, 2 pensionierte StabSoffizZere und Hauptleute, pknfionierte Sanitätsoffiziere, 3 Veterinare, 2 Obkrzablmeister d Zablmeister, 2 Büchsenmackoer, 1 Regimentssattler. 4 Unter- znhlmei11er. 315 Unteroffiziere, 1132 Gemeine. 699 Dienst- pferde. Abgang: 2 pensionierte Stabwffiziere, 492 Oekonomie- bandwkrker. Neu errichTet Werden außer den W011 genannten drmationen bei den Pionieren: eine drxtte Kompagnie 521111 Luft- schiffsrbataillon, 1 Kavalleriebrigxdestab und 1 KavMerrequiment. 1" neuer Titel bei Kavktel .Geldocrpflegung der_Txuvpen wilft 40000 “(ck für Landungkübungen aus. E16: Derzkjchnft zu Kakael 'GaknisMVerwaltungs- und ServiNresen' steht emx erbeblkckpe Ver- mx FZS der SteUen für Ga!nifonVerwaltunJSobermspektoren sowie affun von Unterinspekioren vor. _ '

Bek “heng einmaligen Außgaben ist zunachst betm BekleidungZ- ""d AuSrüstungSwes-sn e1ne Forderung von 4665 390 „FC fur "k"! Vlleidung zu erwähnen. Beim (H„rnisogverwaltungswesen er-

eknen als neue Forderungen: 5000 .“ fur einen zu Elsaß- “utkn in Torgau, wo Schloß Hartenfels und _die anliegxnde Kasem: aufgegeben werden sollen, 196 000 „“ fu_r Sch1eßstande

GTW, 600000 „411 für lagermäßige Unterkunft fur. dm Kom- vaJnien FUßartillerie und Vorbxreiiung ihrer garnisonmaßigen Unter- hkinaung, 500000 „44 als erste Rate zur Vergrößer'ung des Truppen- ub"näsvlases Jütexbog, Gesamtkosten voraußfich111ch 3197 000 „44, 1600130 «(ck als erste Rate zum Ersoy unbrauchbare: Staübaracken auf dem Truppenübungsplaß Alten-Grabow. Die dauernde Festlegung der i"'Ljic'xbrigen Dienstzeit bei den Fußtruppen mgcbt ekne Vexbxfferurxg, - e1chxffung und Erweitexung von Exerzierplaßen xmd Fußartillexre- u["-MJch'Pen nößg. Vorgesehen | d hierfur im ganzen 2234 000 „14, 11700011 70000 „46 als erst: R91e gefcyrdert werden. die MilitärmZizinaslweljen JaxbteifigcbftellYZ

als Armee1 western bei den arniqn azare en 11 e QMkenpftegetinnth eine besondere Dienstkletdung tragen und dazu “"e Einklekkungkbeibilfe von je 150 .“ erhalten wllen. Umqfur dieVerwunkretert besser sorgen zu können; sonen die Feldsanitats- 19tmationen ein neues BeleuchtungßgeMt, welches“ A1etylengas vknvxndet, erhalten, auch sollen 01: K_rankentragen sowte die La11mm Evorrichtungen für Hilfslazaretizuge vermehrt werden. Fiese „?Naßnabmen werden im anzen 1058 460 „“ kosten; e

AUS den Ansäßen beim

ersten Raten tragen 69 824 „Fi Beim

rainwesen ist 1 Million als eksxe Ratx zur Bestbaffuyq von

fahrbaren Feldkütben eingestellt. Belm Erziehungs- und Btldungs- wesen werden 150 000 .,“ als erste Rate für Unterbeamtenwobnungen beider Hauptkadeltenanßalt in Gcoß-Liäyterfelde, chgle1ch§n 400 000,64 zu einem Neubau für die_ aus Neabreisacb nacb ngmarlngen ZU Ver- legende Unteroffiziervor1chu1e (Ge1am1bauforderung 1 1,13 500 „FH) geforderf. Be€m ArtiUerie- und Waffenwesen erschnen „u. ,a. 13 099000 «44 zu weiserkn Beschaffungkn für Zwecke der zßldarttüerte. Bei den Garnisonbauten in Elsaß-Lotbringen werden neu gefordert u. a. 330 000 „44 für Wachtbaracken ir] DiekZenhofen, 120 000 „sé zur Er- weiterung der Qaellwafferleitung m Mocbtngen. ', Die 40 (203 300 „46 des außerordentlichen Etats verteilen sieh mit 30 639 000 .“ auf dcn Ausbau der Landesbefestigunaen, mit 00000 .“ als dritte Nate auf Verstä-kung der Festung (Henner_s- beim, mit 3054 300 „(€ als fünfte Rate auf _Ersaßbauten xc. fur Mainz und Kastel und mit 6000 000 „461 als zwette Rate auf Ersatz- UUTYefrÜZYltch das sächsische Militärkontingent seßt die Einnahmen mit 379000 „46 (+ 36 005 .,46), die fortdauernden Aus- g«ben dcs orden11ich€n 151414 mit 48420 598 „44 (+ 2523469 .x) und die einmaligen mit 13 066 113 .“; (+ 2469 426 „ii) cm.

* Die Einnahmen des Etats fur das wurttembergiscbe Mixitärkontingentbe1aufen fich auf 1528400„-4(+ 134092054), dk? ?ortdau-krnden Aus abcn auf 24 765 807 „44 (+ 1056 589 „x) und die einmali en AuSga en auf 5175100 ,x. (+ 2307 680 54). ,

Jm (HW für das ReichSmilttärgericht beträgt die (Em- WÜMT 100 „44; die for1dauernden Angaben werden mis 550x664 „44 (+ 5245 „ja) und oke einmaligen mit 1490 000.56 (+; 892 920 .44) 8 erste Rate für den Neubau eines Dien'mxbaudes fur das Reichs- mÜktärgericbt mit D1enstwobn1mg für den' Pcafidenten veranschlagt. Der Marineetat Erfordert bei einer ordentlichen Einnahme von 599 767 „ji (+ 18 343 „X) an fortdauernden__AuSgaben im o:"denilichen Etat außer 115 375 .“ (+11 460 „FC) [ur die Zentral-

kwültung dcs Schußgebiets Ktautscbou 133 685 699 „44

(+ 12918 319 „ja) an einmaligen A0§gabexy unter Abzug 616 Zu- schU11es 006 außeéordentlichm (31015 m Hohe von 64410000 „Fi, 115 387 500 ,“ (+ 15 156 050 ,x), an AuSgaben 1111 außerordent- e" Etat einschließlich des obigen Zuscbuffes 311 den emmaliaen Aus- gabe" im ordentlichen Etat 90135151 „zu, (+ 32 764 890 54). _ck Dem Etat ist eine Denkschrift betgegeben, die unter Beru - fiÄtksung des Geseßentwurfs wegen Aenderung dxö § 2 des Flotten- ?e'eßes vom 14_ Jani 1900 eine neue Beeeäxnung der „voraussicht- ichxn Gestaltung des Marinestals 1908 bis 1917 enthalt und die bekunde erörtett we1che die eingetretene Steigerung des Geld- darfs und dam1t die AufsteÜung der neuen Geldbedarfsbereäynung "Lkwmdig gemacht haben Hierzu gehören die erfo1derllcbe Ver- stackUns der Küsten!) f 1111101 die Schaffung einer Dockanlage an der Elbe Mehra s ebe g 9, d m Gebiete der Schcffsbauten und

Anni“ , ' U ga en auf e !) ote eine weitere Be-

ungen, die Vermehrung der Untersee o , „_

aßungsvecstärkung der Schiffe der Exsaß der veralteten Segelschul-

IYZ fü; Seekadetten und (Schiffsjunaen durcb UZVDKUZFZY?

det TZYFFT Yesqldungs- und LobnaböihuFZren 507311711161. :

An der [ESUck1ffsyerxflegun95gelde§ nAuSgaben find namentlub die Kapitel- G gerung er fortdauexn en 2292 5204“)- Indienst- bilkungen "5 sldvtkvftegung der Marmeteile ( [ Tte und Werften (293; ( 229 840 “M“)- Instandhaltung der F 9

63 - 1 626 610 „K) keiligt, 1 ckck) und Waffenwesen und BefestFJsYc (Sxiffsbauten

angeforderten

1 - Bei den einmaligen Aus aben „ dÜÉZsoooo .“ (+ 28 450 090 54) (;;ngeseßt, woyoxx 644100002154 !nin AnleibköU chUß Deckung finden. Für arullenstische _r- KIM" »find 49659000 4- (+ 12160 000 .“). fgr Min; "“'Wuunzen 6200000 „44 1450000 .“), 111? Erst Larmierungen 820000 „44 (+ 480000 „;5) emgese .

e Bau. * " Li ienscbiff? E U") Armierungkraten werden efordert fur 3 n „ ' rseaxYaW 7"! di? Sch1ffe .Oldenburg', .LSiegfried" und „B, i

n Yoße" Kreuzer (planmäßkg-r Venuebrungshm01“MLM."e

( *saßbW?" für di? Sch1ffe .Schwalbe' und „Sp

"Uf den wSÄtZres Flußkanonenboot zur Vertretung der Handelßinteresskn

ck"* Mit “W"" Chinas und für eine To-pedobootgftottiue. Fernfr *" Ve tel vokse'ebe" sur Beschaffung von Unicrseeboolen un

WaratuxsUÖen mit .denselben (? 000 000 94), zur rund-

“kaiser".K; ""d du bau11chen Aenderungen der Liniensckiffe der

“s? (2000000 „ii), des großen Kreuzers „Friedr1cb

Zins“? Veisagé

Berlin, Sonnabend, den 23. November

Karl“ 1000000 „ckck), sowie von kleinen Kreuzern (1000000 „ii). Von der(1 sonstigen einmaligen Außaaben entfallen auf, die Bedurfniffe dcr Werften 3 902500 .“ (+ 1236 500 .Mi), der ArttUexieverwaltung 603 700 „ii (_ 998 200 „M), des Torpedowesens 143 000 .“ (“ 78 000 „M), des Minenwksens 762100 .“ (- 107 900 „M), der Garnisonverwaltung 2334 600 „zi. (+ 782 850 .“), der Lazarett- Verwaltung 33 000 „kk (- 104 800 „M), auf Forderungen im aÜgemeinen Sch1ffabrisintereffe 616500 „44 (- 10500 M), auf verschiedene Bedürfniffe 392 100 .“ (+ 176 100 „M). Größere Neu- forderungen find zu erwähnen: für Anschluß der Arbelterwobnbäuser ln Baut an die Wasserleitung und Kanalisation, Fux Beschaffung von Be- triebs- und Vexkebr-dampfern für die Werft in Wübelmsbaven, die Forti- fikation in Geestemünde und die SÖiffsarkiÜerkesckoule in Sonderburg, zur

Vermehrung und Verbesserung des Materials für den Min-n- und

„ Sperrdienst, zur Erweiterung der Wafferleitungöanlage in Wilhelms-

haven, zum Bau- von Miets- und Dienstrvobnungen für Offinere, Deckoffiziere und v-rbeitatete Unterofüziere auf Helgoland sowie von Familiet-häusern für Unteroffiziere 111 Friedrichßort, zum Umbau von AnlegebrückeLn im KriTgSZafenI zdu Kiel und zum Bau eines Leucht- turmes an oitdamm n er a e.

Der im außerordentlickoen Etat angeforderie _Betrag, außsch11eßlicb des Zuschuffes zu den einmaligen Auggaben 1111 oxden1lichen Etat (64410000 .,“), verteilt fick), wie folgt: Bedurfni _e der Werften 13 394 000.“ (+ 1012 240 .“), darunter erste Raten ur einen Dutch- s1ich der SÖleufeninsel in Wi1he1chsbaven zur Herstellung einer fur moderne Schiffe auSreiYenden Durchfabrt, Mittel zg Faberffer-Jor- rektionSarbeiten in der ade; erste Ra1en fur eine Scbwebafahre uber der Wsrfteinfqbrt in Kiel, für eine neue Schiffbauwerkstatt, eme Tur- binenbauwerkstatt und 01101 großen SÖwimmkran ebenda, xu: An- lage eines Hafens für kleinere Fahrzeuge bei Helgoland, fur eine Troékendockanlage an der UntereWe und für eine Modellstbleppanstalt. Auf die ArtallerieVUWaltung enifallen 4543 350.34 (+ 1237 350 ,x),

in der Hauptsache zur Verbesserung der Küstenbefefiigung; auf das“

Tor edowejcn 1154800 „ji (+ 854 800 914), in der Hauptsachefzur Ernéeitcruns der Torpedowerkftatt m Friedrrcbwrt und der Marme- anlagen in ürwif an der Flensburger Förde; aus das Minenwesen 590000 „44 (- 286 000 „M.) zum Ausbau des Minendepots in Cuxhaven; auf die Garmsonverwaltung 3788 000.26 (- 168500 7“), darunter e1ste Raten für ein neuxs Bekleidungsqmt, für Offizierxwohnunxen in Wilbe1mßbaven und fur eine evavgeltsche (Garnisonkirckxe in Cuxhaven; auf 016 Lazarettverwaltung 624 000 .“ (+ 154000 .“), darunter erste Raten für Etwüterung des Marine-

lazaretts in Wilhelmshaven und für ein neues Lazarett in Mürwik; *

li i wxrden noch 25 000.“ für eine Nebelfignalanlage bei der LWL? Yafeneinfabrt von Wilhelmshaven und 1 606 000 '..«1 zu Ge-

bäudeankäufen in Wilhelmshaven, Kiel, Sonderburg und Mürwik verlan ' *

gt.

“m Etat der Neicbxjustizvcrwaltung betragen die haupt- säch11ch aus den Gerichtskosten beim Reichs ericht bestehenden Ein- nahmen 863 755 „45 (+ 60 000 „“ck, die ortdauernden Außgaben 2463 930 „FC (+ 46 240 „M). Unter diesen find die Erhöhung des Gehalts des Präsidenten des Reich§1er1chts um 6000 .“ und die Foxd-rung einer fünften Reichkauwaltsteüe (12 000 „ja) hervorzuheben. An Einmaügen Außgaben werden 35000 „44 zwaußeroxdentlicben bau- lichxn JnsjandseßungSarbeiten im Reichsger1chtsgebaude verlangt.

Der Etat des Rsichschaßamks (eßt die Einnahmen mit 3 936 655 „46 (- 2748 440 „ii), die foxidaucrnken ordentlichen Aus- gaben mit 308 433 350 «41: (+ 27 2? 6 627 „M) an. Davon entfallen auf dis Bedürfnisse des R61ch61chaßamts 829 985 „ji (+ 46 355 „M); auf aüaemeine Fonds 27-515 035 „411 (+ 186712 „x(), von denen für Beihilfen an hilfsbedürftige Kriegsteilnebmec 21 300000 „Fa (+ 2 Millionen Mark) bestimmt smd; auf die Ueberweisungen an die Bundesstaaten 195 736 300 .“ (_ 6624 870 „K); au_f den Fonds zur Kapitalöansammlung behufs Ecleicb'erung der Durchfuhrung einer Witwen- und Wa1senve1ficherung 53 Millionen Mark (+ 5 Miüionen Mark); 4 MiUionen *Mark find als Ueberweisungen an die Bundes- staaten zur Ergänzung ihres Anteils an der Erbsxhaftssteuer einzu- fteUen und 23 910 000 „16 zur Verminderung der Reichsscbuld.

Unter den einmaligen ordentlichen Ausgaben in Höhe von 2082500 „46 (+ 492800 „ii) find zu nennen: 1657 500 „ki (+ 1655800 „FH) für Rayonemschädigungen, eine erste Rate von 15 000 Z.“ als Beitrag für Un1ersu ungen von Baukonstruktionen aus Eisenbeton, 225 000 „46 als erste ate zum Erwerb, eines dem Ge- lände der bakteriologtschön Abteilun des Gesundbettöamts begach. barten Grundstücks, deffen Ankauf cb empfiehlt, um eine spatere Zusammenlegung der 1231 getrennten Teile des Gesundbeitöamts zu ermöglichen und für „etwaigen Bedarf anderer Reichsverwaltungen vorzuforgen. ,

Der Etat für das Reichskolvnlalamt weist an ordentltcben Einnahmen 260665 .“ (- 2670 446) auf, darunter 256 585 „ki an Zinsen von dem Daxlebn des Reichs an das Schußgebiet Togo, an außerordentlicben Einnahmen 168 000 .“ als vierte Tilgungsrate dieses Darlebns. Die fortdauernden Aukgaben des orkentlicben Etats be- laufen sich auf 1 899147 „ji (+ 250119516), 'die einmaligen Aus- gaben einschließlich der R 1ch91uschuffe fur die Schußgebiete auf 45 768 783 „jz. (+ 9780 326 „FC)- Jm außerotdentlickpen Etgt er- scheint als einmalige Außgabe die Rate (8 200 000 „zu) zur Fortfubrung der Bahn Lüderißbucht-Kubub nach Keetmaxasboyp in der orm eines Zuschuffes zu den VeWaltungsaufgaben im sudwestafrikanisckzen

ebiet. Schuäßtcr den fortdauernden Außgaben des ordentlichen Etats ist die Erhöhung des Fonds zur Voxbereitung von Beamten, Offizieren, kauf- män ischen und technischen Kräften für den_Kolonkald1enstoon 42 000 auf 130 000 „ji bkrvorzubeben W112 in den Erlauterungen zu dieser Forderurzg auSgefübrt wird, hat fich die bisherige Vorbildung dxr Beamten fur den Kolonialdienst in mehreren Richtungen als unzulanglich erwiesen. Sie wurde nur einem Teile des entsandten Persynals gegebeq,etstreckte sich bei den meisten Beamten auf eine verhältnismaßig kurze Zett und ver- mittelte nur in beschränktem Maße kolonlaiw111schaf111che Kenntnisse. (Fine umfassendere AUSbildung des zu entsendenden Personals, sowohl was die Zahl der Auqubildenden wie auch die Art der Vorbildung betrifft, erscheint im Jntereffe des Kolonialdienstes erforderlich. Auch finanziell er1che1nt eine solche Erweiterung der Ausbildung erechtfe1tigt, da erfahrungßmäßkg die nicht für den Kolonialdienst vorge üdeten Beamten wählen?) eines erbebliäpen Teils ihrer böber brzabl1en Tätigkext in den Schußgebleten (ich solche Kenntnisse erst draußekx aneignen mussen, die fie mit geringeren Kasten für das Reich hier m der Hximat bereits bät en erwerben können. Insbesondere erscheint eme größere Beionun des wirtschaftlichen Moments als biSber geschehen, bei der Vor ildung wünschenswert. Es ist éeabsichtiat. eine Erweiterung der Ausbildun in zwei Richtungen eintreten zu (affen. Einmal soll die bisherige Övrbildung der für Beaxntenftelxen vorgxsehenen Per- sonen in dem Reichskolonialamt und au! dem SemYnar fur orientalische prachen durch wirtschaftliche Vorlesunan erganjt werden. Die hiesige Handelsbochschule hat (111) bereit erklart, besondere VorlesUngen in ihren Lehrplan aufzunehmen, die geeignet find, den Ges1chtskteis der künftigen Kolonialbeamten nach der wirtschafxlichen Seite zu er- weitern. Die 11) erweiterte Vorbilduna soll fich auf die Dauer eines Jahres erftrecken. Ferner wird beabsichtigt, einen Teil des vorzu- bildenden Psrsonals nacb Hatztburg zu Entsenden, wo (1: eine besondere Vorbildung für den Kolomaldienst erkalten soÜen. Die Verband- lungen weaen Schaffung entrprechender Eknrichtungen in Hamburg sind gegenwärtig noch nicht abgeschlossen. Es wird damit gerechnet,

Preußischen Staatßanzeiger.

1907.

daß während des Rechnungßjabrs 1908 etwa 40 Beamte, Offiziere und sonsZige Personen teils in Berlin, teils in Hamburg vorzubilden sein wer en. - Für Vorarbeiten zur Er chließung der Schußgebicte ist im ordent- lichen Etat eine einmalige uSgabe von 100 000 .“ (+ 50 000 „M) festgeseyt worden. Hierzu wird in den Erläuterungen bemexkt: „Die Erfch1ießung der Schutzgebiete- brin t eine FüÜe_technijcher Aufgaben von aügemeiner Bedeujung mit ß . _ Jbre Löxung muß teils ihrer Natur nach dem Fiskus vorbehalten, teils kann fie zwar in der Haupt- sache privaten Unternehmern übellaffen werden, aber auch dann der fiskalischen Unterstüßung und der behördlichen Fürsorge nicbt entraten. Bevor die geseßgebendenKörperschaften (111), was in beiden Fällen rötig ist, mit solchen Unternehmen zwecks Feststellung der vom Fiskus zu tragenden finanzieUen Lasten befassen können, müssen d1e zur Beurteilung der geplanten Anlagen nötigen allgemeinen Unterlagen durch sorg. fältige Erkundungen beschafft werden. Bisher babrn dicse Erkundungen meist _obne Beteiligung eines Negierungsvertreters und selbst bei fiskalichyen Projekten auf Kosten privaler Untemebmu geschehen müssen, weil es der Verwaltung an Mitteln fehlte, Beamte zur Teil- nahme an diesen Arbeiten zu entsenden oder gar die letzteren auf eigene Kosten au91uführe11. Selbst Unternehmungen, die von vorn- herein zur Ausführung durch den Fiskus in Aussicht genommen wann, habsn mangels verfügbarer öffentlicher Mittel ohne zulänglicbe örtliche Erkundung von seiten der Verwaltung vorbereitet werden müffen. Abgssehen davon, daß die rechtxeitige Inangriffnahme der Projékte davon abhängig wird. ob ein Unter- nehmer sicb findet, der die Erkundung ohne die Gewähr späteren Kostenersatzes und ohne die Yusßedingung von im staatlichen Jntereffe unerwünschten Vorrechten üoermmmt, muß auch hier das Febleu cin- gebender örtlickxer Kenntnisse auf seiten der Verwaltung gelegentlich der Verhandlungen 1":er die Bedingungen der Bauausführung nach- 181119 wirken, weil es kaum mögliä) ist, die Forderungen des mit den Eckundungen befaßt gewesenen Unternehmers genügend nacb- zuprüfen oder andere Unternehmer durcb eingehendere Auskunft über das Projekt zum Wettbewerb anzureßen. Diesen Zustand noch länger beizubehalten, ist mit den fiskalischen Intereffen nicht vexeinbczr. Die Verwaljung hat versucht, dem Uebe1s1ande dadurch abzuhelfen, daß fie für die beregten Zwecke die Reisekosten- und ver- wandte Fonds in Anspruch nahm; doch reichen diese - ohnehin schon stark angespanntxn - Fonds hierfür bei weitem nicht aus. Es ist vielmehr unerläßlick), für derartige Vorarbeiten einen bcsondxren aus- kömmlitben Fonds zu schaffen. Die Mittel für jeden einzelnen Fall besonders anzufordern, ist _111cht angängig, weil mit der Bereitsteüung der Mittel erfahrungsgemaß stets geraume Zeit vergeht. Die in Be- tracht_ kommenden Unternehmungen find aber aus wirtjcbafts- oder militarpolitiscben (Gründen häufig derart dringlich, daß mit der Ein- leitung der exsten Vorarbeiten nicht gezögert werden darf. Es ist da- her beabfich11gt, den Fonds „Für Vorarbeiten zur Erschließung der Schuvxebiete", der bis_be6 in der Hauptsache für allgemeinere Zwecke bestimmt war und dgfur m der alten Höhe künftig nicht mehr nötig ist, in erster Linie“ fur die Erkundungen größerer technischer Projekte nußbar zu machen, soweit die]: unter den Begriff der Ersähließung der Schußgebiete fallen und als Kosten der chiralverwaltung anzusehen find. Zu dtesem Zwecke bedarf der Fonds indeffen ekver angemessenen Er- b_öbung. Welcher Bedarf im Nechnun 910131: 1908 eintreten wird, laßtstch nicht im voraus angeben; es ängt dies ab teils von der Jn111ative p1ivater Weise in der Einleiwng neuer U7ternebmungen, teils von sonstigen nicbx vorherzusebenden Cxeignissen, die, wie z. B. die Verfandung der Swakopmunder Landungßanlage und der Aus- bruch von Unruhen, alsbaldige Expeditionen nötig machen können. Nach der Entwicklung, welche die Dinge in jüngster Zeit genommen haben, dürften 100000 .“ einstweilen als aUSreichcnd gelten, aber auch nötig sein, wekl der Fonds als Disvofitkonsfonds nicht über- schritten werden darf.“ “

Gesundheitswesen, Tierkrankheiteu nnd Absperruugsw maßregeln. Belgien.

Durch eine im .Moniteur Belge“ vom 10. d. M. veröffentlichte" Verfügung 37-5 belgischen Landwtrtschaftsministers vom 9. d. M. sind zur Verbutunq der Einschleppung der Beulenpest in Belgien die Bestimmungen der Artikel 1 bis 6 der Königlicb belgischen Verordnung vom 26. September 5. J. (vergl. .R-Anz.“ vom 28. Oktober 5, I. Nr. 257) für Herkünfte aus Tunis und Pbixippeville (Algier) in Wirksamkeit qeseßt worden. Solche Herkunste von_ See- sollen an den Quargnfänestationen der Scheide und in den Hafen von Ostende, Nieuport, Zeebrügge sowie in Selzaete nach Maßgabe des Titels 1. Kapitel 1], Sektion [11 der Pariser Sanitawkonvenüon vom 3. Dezember 1903 behandelt werden.

China. Der Kaiserliche Konsul in Mulden bat die Verordnun en vom 3. Juli und 24. August 17. I., betreffend die gesungdbeits- polizeiliche Kontrolle der aus Hon kong und Tientsin kommepden upd den Hafen von Niuts wang anlaufenden Seeschxffe, wieder aufgehoben, (Vexgl. „Reichsanzeiger' vom 21. August und 3. Oktober d. I., Nr. 199 und 236.)

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichßamt des Innern zu „„Um . .Nachr1chten für Handel und IxxdustreiY-JZsteUUU

Deutsches Reich.

Verbot der Einfuhr gevökelter und eko r' Schweineschwarten. Laut Verfügungen des baanurthltpxn Generalzolldstektors vom 26. Ma: und 7. Novembek d. I. ist die Einfuhr ?evökelter und gekochter Schwe1neschwarten auf Grund des

12 Ab. 2 Nr. 2 des_ Flelsckpbeschaugeséßes verboten. (Amtliche achrichten der bamburg1|chen Generalzolldirektion.)

Frankre1ch. _ Stempelung der Gold- und Silberwaren. Gemäß emer Verordnung der franjö schen Reakerun vom 29. Juni 1907 wird das Stemyelamt von korteau (Doubs? dem Verzeichnis der Aemtxr binzuaefugt, die in der Verordnung "vom 11. November 1890 als fur die Ein- und Wiederausfubr der Gold- und Silberwaren ge-

öffnet _bezeicbnet find. (Journal 01110191 60 1a R.Spubüquo ].71'81198-188.)

Serbien.

ZollamtlicbeBebandlung von Dur u rwaren . sichtlich der ( Behandlung von Durchfubrwarecxf 57,11 der erb sie?): Finanzmmister den ouämtern durcb Erlaß vom 10. August (0. St.) 1907, Z. Nr. 1725, olßende Anweisung gegeben: Bei der Abfertigun von Waren zur Duxcbfubr ist es n1cht notwendig. daß geleaentli der amtlixben Untersuchung die Richtigkeit der Anmeldung in bezu auf die Beschaffenbeit der Ware eingehend geprüft wird, da be solchen Anmeldungen kein Zoll zu entrichten ist. D e Nebengebübreu