Reichs- mw StaäisanÜzetger-Nr. 178 vom 29 Juli 1939. S. 2

„7

' **,L,Verwalt1xxugsr.at., *

§ 7 Der Verwaltungsrat se 1 sich aus_ den Obmännern der Fachnussch11ffe zusanrMen. “. Mn VorsxY _ des Verbandes. Zn Angelegenheiten, d1e_seme Person treffen, führt sein Sthvertreter den Vorsxß.

§ 8 . Ter Verjvastungsrat hat (olgen-de Auf oben: _ . . e_r- Geschließt .über Lie erungs- .un . Zahlungsbe-dm- gungen; » - * -

. er grnehmigt den Haushaltspkan;

. er beschließt die Höhe der Beiträge; __ - __

er crtei[t dem Vorsißer und dem Geschaftsfuhrer Ent- lastung;

er nimmt _ falls nötigd_ die der ustimmung es

e-

Hw» 1-

Saßungsänderuügen vor, Herrn Reichswirtschafts- minjters sd-ürfen;

6. er ( ließt für den Fall, daß VorfiFr und Geschäfts- führer. dieselbe Per on sind, den nstellungsvertrag _mit dem Geschäftsführer ab.

§ 9

(1) Ter Verwaltun srat ist ohne Rücksicht auf die Zahl der E chienenen beschlu fähig. Ex faßt seine Beschlüsse mit % Me rheit dcr amvesenden Mitglieder. '

(2) Die Tagesordnung soll den Mitgliedern des Ver- waltungsrats spätestens eine Woche vor Beginn der Sitzung bekanntgegeben werden. ' ' _ * . (3) Die B€schlüffc des Verwaltung§rats find unbeschadet der on-stigen Bostimmungen über dw Kartellaufsicht vom Vorsißer dcm Rcichswirtschaftsminister in Abschrift mitzu- teilen. Der Vorsißer kann dabei zu den Beschlüssen Stellung nehmen. Der Reichswirtschaftsminister kann die Beschlüsse aufheben. -

.O!

1). Fachausschüsse. , § 10 Der Verband hat folgende Fachausschüsse:

. ]. achau§schuß für Laboratoriumsgeräte aUer Art, 1118- esondcre physikalische und chemische Glasgeräte ein- chlicßlich Reagenz läscr und andere Geräte aus Glas = “ * . ür sonsti e Wissen?chaftliche und technische ZWecke, .,)? ; 2. achau'ss uf; ür Thermometer, Z 3. achausschuß ür Fiebcrthermometer, 4. achauss u für Ölräometer, € „“;-73, 5. achauéss * u für chirurgische GlaSWaren, ? ., *6. achausschu für Ganzglassprißen, Rekord- und Ge- windczylinder, 7. achauss u (ür Am?ullen und Chlor-Aethyltuhen, 8. *achauss u ür Tab ettengläser, __ 9. achausschu für aus GlaSrdhren hergestellte Flasch-

en aller Art.

1311

(1)-Der Leiter der WirtschaftSgruppe Glgsindustrie beruft im Benehmen mit dem Reichsinmmgsmetster des Glaser-

*'h“akdwéiks für 2 Jahré-dieß bükätiéker'der- ss_ " 2; Er „ka ni Benehmen mjxp-xm ÉijnuugsMPÉöYÉlßjk- “'h'cr dw rks“ die 'Obmäün'etév rzéiüßxyb'berufenz .: * ' '“

“ (2) Tér Obmann bestimmt im Benehmen mit dem_Vo_x- sitzer die Zahl der Mitglieder des C?ctchcmZschussch- und dte__fur dieses Amt wählbaren Persönlichkeiten. Die Liste der__Wahl- baren Pcrsönlichkcitcn soll die doppelte Anzahl der _fur den Fachausschnß zu wählenden Mitgltedcr enthalxen. D_19 Wahl erfolgt durch die Miiglioberteilversammlung für Wer Jahre. Kommt dic Wahl emes Fachausschusses mcht zustan c, [9 Werden die' Mitglieder von dem Obmann im Benehmen m1t drm Vorsißcr ernannt. _

(3) Der Obmann „lädt im Einvernehmen mix dem Vor- fi-ßer zu Sißungen ein. Der Obmann leitet die Stßung. Der Vorsißer kann die Lcitnng übernehmen. __

“;J. , „ (4) Zu emeinsamon Siyungen m_ehrerer Fachaussckzuse z,_ *; _ lädt der VorZßer ein und leitet dtese Stßungen. ' . _ §12 ' [- 995713 (1) Die Fachausschüsse beraten und heschließen_ über die ' ;“ estssyung Von Preiscn und unterbrriten dcrxt Vor 19er Vqr-x chläge für Maßnahmen, die im Interesse thres ndustr1e- zweigcs liegen. _ _ _ _ _ € ' (2) Bei Spezi'alartikeln, die nur ein oder etmge Mti- glieder betreffen, kann der Vorsißer die Preise festseßen. . § 13 , _ . ; Ter Fachausschuß ist ohne Rückstcht auf_ die' Zahl der , Ersthicnencn beschlußfähig; er beschlte t mit emfa er Mehr- “ ; , beit. Bci Ztimmengleichheit gibt die _ timme des bmannes )' den Ausschlag. Myhrere Fachausschüsse (§ 119195. 4) be_- , . schlicßrn ohne Rücksi t auf die Zahl der EL(Mryenetx m1t Z einfacher Mehrheit. ei Stimmengleichheit gi dte Sttmme “*** des Vorfißcrs den Aussthlag. _ § 14 Gegen Beschlüsse des Fachausschusses steht dem Vorsi_ßer ein Einspruckzsrecht zu. Ueber diesen Einspruch entf etdet der Verwaltungsrat. § 9 Abs. 3 der Saßung bleibt da urch unberührt.

-- -1- “:x-".,

8:„.-**.UßM'.4-J'JONE -* ;, ',“ _

_ “.;: , Z.Geschäftsführer. -- 9 15 “*?“ '?" “ “ (1) Der Geschäftsführer wird vom Vorfißer mit Zustim- _-. . mung des _Verrvaltungsrats bestellt. '

“;. '“ «_ (2) Er hat nach Weisungen des Vorsißers die laufenden '“ “ _ „„ _:_ "7.3; -Geschafte. zu führen. ' "

Z; '_ _ (3) Die Rechte und Pflichten ergeben sich aus seinem * , AnstellungÖVertrag. _

B'. Rechteund Pflichten der Mitglieder.

§16 .

' "(1) Der Vorsißer beruft jährlich mindetens eine Mit- liedervollVersammlung ein. An ihre Ste e können ent-

.führt, .der Vorsi r,

** eines bestimmten Fach ebietes' (§ 10). Sie ist “ohne Rücksi t ,

auf die Fa [ der Er chienenen heschlußfähi _und beschlie t mit eina “er Mehrheit. Bei den ttgliedertetlver- sammlungen zur EnYegennahme des Jahresbertchtes (Abs.. 1 Say?) Werden die ersteller'von Waren aus verfchtede'ne'n Fachgebieten zusammengefaßt. ,

§ 17.-

(.1) ,Die -Mitglieder siwd verßxlichtet, an den Verband .Beit'rägcx.zur „Deckung seiner. Au endungen u entrtchten.

(2) Die Mitglieder sind gegenüber dem e_rbqnd und unteremander verpflichtet, die Saßungn u_nd dr_e von den Organen des Verbandes beschlcxlssenen Vorschrtften ernzuhalten. Sie sind insbesondere verpfli )tet, sämtliche Angebote, Auf- tragsbestätigungen, Lieferungen und Bercchnungen,_1_ninde- stens unter genauer Llnivendung der ordnungs e_xnaß be- (chlosenen Preise, Rabatte, Vergütungen, FusZlage und onsttgen Verkaufsbedingungen erfolgen zu la en_ und keine Sondervevgütungen oder Nebenleistungen _ gletchgültig in Welcher Form, auch nicht auf dem Wege von Gegengeschäften oder Zugaben _ zu gewähren.

(3 Die Mitglieder sind ver flichtet, dee Beteiligung an einer undcnfirma oder die Be eilkgung einer Kundenftrma an der Mitgliedsfirma dem Vorsißer zu melden und solche bBeteiligung niemals zur Umgehung des Verbandszweckes zu

enutzen.

(4) Die Mitglieder haben dem Vorfißer oder dessen Be- auftragten alle von diesem für notfvendig gehaltenen Ueber- MchungSmaßnahmen u ermöglichen, insbesondere- jederzeit die gemünschte AußkurÉZt zu ertetlen, die Einsichtnahme in die Geschäftsbücher und der (Hrsckzäftsräume zu Kestatien. Die Verpflichtung trifft auch ihre Awgcstcllten, eisenden, Vertreter und A enten. Die Mitglieder sind verpflichtet, unbeschadet Weiterge ender gcseßlicher Vorschriften, ihre Geschäftshücher und -papiere zehn Jahre lang aufzubewahren.

(5) Ward ge en ein Mitglied ein Verfahren we en Nicht- einhaltung der aßung oder der Vorschriften des erbandes eingoleitet, so kann das Mitglied verlangen, daß mit der Durchführung der erforderlichen Prüfung ein vom Vorsißer beauftragter öffentlich bestellter Wirtschaftsprüfer betraut wird und daß er nur diesem Auskünfte zu erteilen und die Bucheinsicht zu gestatten hat. Die Mehrkosten foUen insoWeit dem Mitglied zur Last. Dem WirtYhaftsprüfer ist zur Pflicht „1: machen, die Evgebnisse seiner achprüfung nur insofveit em Auftrcx, ber gegenüber zu verrverten, als er einen Ver- stoß gegen te Saßung oder, sonstige Vorschriften des Ver- bandes festgestellt hat.

(5) JM VETWLigerung der nach Assay 4 und 5 ver- lan ten Auskünfte, NachWeise und Nachprüfungen gilt als VexItoß gegen die Verbandsvorschriften.

_ (7) Wer durch Ueberxvachungsmaßnahmen „Kenntn'is über Emrrchtung-en und Geschäftsverhältnis erhält, hat hierüber Stillschweigen zu beWahren, soWeit nicht der UeberWachungs- zweck d1e Weitergabe der Ermittlungen erfordert.

(3.

eschäftspapiere und die Untersuchung

Strafbestimmungen. _- 7-1.» “:.-"“*"“ («* “H 1 'i;- M*. _p-Q ; *“ *... ;.

4 „7-

__rgan_§n _des Verbandes gefaßten Be chlüssen ergeben, ver- fallt fur (eden _Jßall 5er ZuwiderhandlunY einer Verbands- (trafe. J re Ho e m_htet src!) nach der chwere der Ver- ehrung und der _damrt verbundenen Gefährdung bandszWeckes. Tte Geltendmachun

ansprüchen durch andere Mitglieder Ile

§19

_ Wen_n der Verband einen , all verfolgen Will, kann er em Ermrttlungsverfahren durch ühren. Der Vorsißer leitet, sobald er_von einem Verstoß Kenntnäs erhält, eine Unter- su__chung em unh fordert das beschuldigte Mit lied zur Auf- klarung auf.__ Dxeses muß sich spätestens inner alb 14 Tagen (ur Sache außern un?) guf _Verlangen des Vorsihers oder emos Beauftragxen Emstcht tn die in Betracht kommenden Unterlagen gewahren. Wird die Einsichtnahme verEveigert, kann der behauptete Verstoß als zugestanden angesehen werden. ' * § 0 2

(1) Wenn eine Verfehlung eines Mithiedes durch „den Verband festgestellt ist, kann der Vorsißer mit dem Mitglied eme Versanbamng über eine freiwillige Zahlu zar Ab- geltung einer an sick) verwirkten Strafe undnßer Kosten treffen (Bußverfohren). Die schriftlichen Vereinbarungen zwrschen dem_ Vorsißer und dem Mitglied über eine zu zah- lende Buße rst.unanfechtb'ar uwd en ültig.

(2) Lehrtt das Mitglied es ab, e rde Buße in der Höhe 211 zahlen, dre der Vorsitzende für angemessen hält, oder sind re Verfehlungen des Mitgliedes so scherwie end, daß der Y_orsißer glgubt, die Verfehlungen nicht im ußverfahren suhnen zu _konnen, so wird der_Sachverhalt unter Aus! luß- des_ordentltchen Rechtsweges _ soWeit nichkzwi ende or- schr-zften dem enxgegensxehen _ einem Schiedsgeert nach der anlzegenden Schredsgertchtsordmmg unterbreitet. Die Schieds- gerrchtsordnung ist Bestandteil dbeser Saßung.

§21

_ In allen Fönen, in denen das ordentliche Gericht zu ent- schezden hqt, grlt das Amtsgericht Weimar oder das Land- gertcht Wetmar als zuständig vereinbart. -

des Ver- _von Schadensersaß- tbt unberührt.

Anlage 2

Anhang .

zur Saßung ber „Wirtschastlichen Verein 11 kt Gl instrumente und chemisch-pharmazeutischekgxIlaglLIareu“.

Schiedßgerichtdorbuung. * §1 Zuständi keit des Schiedkgerichts.

prechende Mitgliederteilversammlungen treten.

* .(2) 'In dieser VersammlunFNerstattet der Vorsißer einen

Jahresbericht und gibt den itgliedern Gelegenheit zur teüungnahme über Angelegenheiten des Verbandes.

: (3) *Der Obmann „beruft und leitet die Mit lkederteilver-

sammlung zur Wahl der Fachausjchüffe. Ter orstßerx kann

. .„ die Leitung übernehmen. ZZ ' (4) Tre Mitgliederteilversammw ' zur Wahkdes ach- aussthusses (Abs. 8) besteht aus den erstelkern von aren .

Für alle aus er Sasun , deren Anlagen „und den (on- stigen Bestimmungen des Ver wdes sich eerewden Streetfig- keiten zwischen Mitgliodern untereinander 9va! an Mit- glicxdern und dem Verband entscheidet ein ck gericht unter Ausschluß des ordentlichen RechtR'veges, solveit „nitht äwanUde Rechtsvorschriften dem entge enstehen.

ie Zuständigkeit des Schiedsgerths erstreckt sich vor allem auch auf die Enkscheidun über

in der Saßung ertvähnten _Ver andsßrajen. _

-_ «;P-F1», ,' ,:WWMMB" WX", Wives, ndelt, 1112! e sik!) aus der SaßuWixénd n Jon den

.30. Jam 1

"Richtpreise für Unedle Metalle, (Deuts

erfall und Höhe der"

.,

_ - ' ' _- . “** ' ' R ,_ "_..“ ZL _' . * Besexung des „SGiedßgerichts

Das Schiedsgerxcht wird gebildet aus zwei 13.9

einem __Obmany. Dte Parteien können vereinba

Entscheidung emes Streitfalles. du '

richter erfolgen svll- , “

§ 3 Schiedsgerichtsverfa.hren_

Die das S ieds erichtsve“ a ren bétreibén . der “Gegenseitne ur einge( 1ZteZeneitBrief HanÉYtek darzulegen, fur dessen Ent vdung das Schiedsgerchetkkfau 111er werden oll,-und* den ntraYbekanntzugeben dé__be- in der V'erhan“ lung stellen Will. leich-zeiti-g hat s,ied9s1'e den'Von ihr geWählten Schiedsrichter zu benennen Wm.“ “Grgenseite aufzufOrdern, binnen einer Woche ihrerseits * gleiches u tun. _ ". ""

Die?er Auffovdxrung t die Gegenpartei auch dann' entsprechen, wenn ste den ezeichneten Schisdsrichter abl z' E Mangels vor Fig? (YUM?) VZanbaWn erfolgtehdi,

rnenuun “eines _ ie Sri ers ur ie Wirt ' Thüringengin Weimar, chassskaW“ 1. Wenn eine Partei die fristgemä e Erne * SchiedSrichters unterläßt, ß nnung W- 2. 'Wenn bei Fortfall eines Schiedsrichters durch TUM„ aus einem andeken Grunde sowie bei Veriveigeru“ der Uebernahme oder cDortführung dcs Schiedsxjchtw amtes die Partei, die hen Schiedsrichter benannt», troß Auffyvderung der anderen Partei es unter bmnen emer Woche einen neuen Schiedsrichter“- benennen. 9

,Die beiden Schiedsrichter Wählen den Ob Schiedsgerichts. Kommteine Einigungüber 7312131117313 Obmannes nicht zustande, so wird dieser von der ertschaßs. kammer Thürmgen in Weimar ernannt. Er muß ein it“ Schiedßgerichts- und Kartellsachen erfahrener Jurist seinms die Vefahigung zum Richteramt haben. .

§ 4

DieSchiedSrichter.

Die Schiedsrichter sind keine ParteiVertrebkr. Siebaba

das ihnen übertra ene Amt unparteiisch und na besten“ Wissen un-d'Gewis en auszuüben. Insbesondere dürfenße nach Annahme des Amtes ohne Zustimmung des Schiel» gerichts Weder eine der Parteien beraten noch mit ihr überda“ Streitfall verhandeln. Jeder Schiedsrichter it verpflichtet, das ihm angetragen Amt ohne Verzug abzule nen, Wenn er vom AuSganad-t Streites berührt wird oder wenn er [ich aus irgendema' anderen Grunde befangen fühlt. *“ Wenn der SchiedSrichter für eine Partei als Beratetodß Gutachter tätig war, ist er verpflichtet, der anderen Parts, davon Kenntms zu eben. _ . Die vorstehend, ezeichneten Gründe gehen denPa das Recht, einen Schiedsrichter abzulehnen. , ,

8 5 :: W-MWZWKMN . - ' ichts

ié-ÜBÖÖKWYW .. »" k,“ 'I" . ie Gutsche: un enlxxß zu begründen.

Das Schiedsgeri t seßt Hie Kosten fest.

§ 6

SoWeit die Saßung und 'die Schieds besondere Regelung vorschreiben, reget siY gerichtsverfahren nach den einschlägigen Zivil rozeßordnung. . ' .»

Für etwa notWendig werdende richterliche Handspngkuk (msd mtsgericht Weimar oder das Landger1cht Weimar 1"; län ig. ' ".“,

Üßeru 11,15 "

- r . ch emen einzigÉYÉdM

1.121

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lüb.

erichkSordnung (1111: das SMU- orschriften de!

__-

Bierte Verordnung

über eine Marktregelung filr Rasierklingen vom 28. Juli 1939. „, ,_ Anf Grund des Gese es über Errichtung von "*I", kartellen vom 15. Juli 19 (Reichsgeseßblatt t S." verordnet: Die Geltungsdauer der Verordnung uber "5 Marktregelun für Rasierklingeu vom 29. uli 198611 assung der- erordnung vom 29. Juli-19 wird 1316 .','

1. Dezember 1939 verlängert. . "

Der ReichHwirtschaftSminister. J. V.: Dr. Landfried.

. Berichtigung. In der Anordnung einer Be al;:änknug vou ErzeuZnisseu der holzverar eiteudeu. “J 39, verkündet in Nr. 161, ist vor Say einzufügen:

der - “' abu !"

§ 11,9,

'“ “Auf Grund des Ge eßes über *Errichtun( «_ ÖkoanLSkartellen vom 1 . Juli 1888 (Rerohsoe 411, . 48 ) ordne ich an:“ “ _

"."-"_“

Bekanntmachung [(!) 755 _ du “Überwachuugkstelle ür Metalle vom 28- V". .1. ,betr. ku preise“ fiir Metalle. ?“

1. Auf Grund des § 8 der. Anordnun 3,4 d“ '„ Wachungssteüe für unedle Metalle vom-24. LH? “YFU er U Nr. 171»vom 25. Juli 1935) werden ;.1' ,r .die nsch" auf eführten _Metall lassen ansteUe der;? jn den“ B„“Y ma ungen 1a- 749 vom5. uli 1999 (Deutschex5, anzei er Nr. 158- vom 6. Jui 1939) “"und Uk 7 12. Juli 1939 (Deut cher Reichkanze er Nk- 1» 13. . uli 1939) festgese ten Kurspreise v e folgenkkx'. „ ' preise festgeseßt: '_ ' '

Kupfer (Klaffenoruppe 7111) ' ... Kupfer, nicht' regiert" (Klasse 1711111) .' „. 12-4 58.25 k“ ' .,

/

„ - Zink «u.a....»- x1:)___„ 90 ___ 22 „=. - " „Klasse )(!)T S) . “. ,- __ «XZ ((Klasse 1110) __ . ._.___- . .T „ LTL!» „ 129,- ' Bekanntma un 1:1 am a e na rer er- MMZÜZÉY im Deutschen Äeickßanzeiger In Kraft. -- Berlin, den 28. Juli 1999. Der Reichsbeauktragte für Metalle. Z i m m e r m a n n.

“___

Anordnung Nr. 49

„. 'neberwaihun Zelle für Kan chn1_ un: Usbdest "(Ein“ 124. .. .. «199.9. "99.19.13: "" "'-_“

Vom 28. Juli 1989.

- rund, der Verovdnun über den Warenverkehr vom &??efmeer 1984 (NÜTZSJLskß [att ] S. 816) m der Lasun? „'„ Verordnun vom 8._ Juni 1987 '(R91ch_Sgeseß_ latt_ 761) in Ver indung mtt der Verordnung uber dtv Etn- 5' rung von Vorschri ten auf dem Gebiet des Warenverkehrs den sudetendeuts en Gebieten vom 19. Oktober 1988 (Rejckzsgese blatt 1 S. 1560) und in Verbindung mit der Ver- ordnung ü er die Errichtung von Ueberwachun s tellen vom

b 1934 Deutscher Reichöanze' er 11 ten ischer FLZTFZÜFL Nr.(209 vom 7. Septem r 1934) wirbt, mit

Zusümmuwg des.Reichsw'irtschaftSministers angeordnet:

* , - k 1 , Jm Reichs au'Sudeiénland eltxn die nachstehenden An- orbxiungen der ebertvachungsste e für Kautschuk und Asbest;

Ano“rdnun Nr. 87 vom 19. Oktober 1936 _“ (Deuthher Reichsanz. und Preuß. StaatSanz. Nr. 245 ' 920101936); ,Unordnu Nr. 41 vom 18. UK 1987 , * (Deut cher ReichSanz. und teak. Staatsanz. Nr.158 v. 14. -'7. 1937);

Nr. 42 vom 8. Januar 1988 :

Z ' 3958151191; - - ' und Preuß. Staatsanz. Nr. 1

' (Deut cher Reickßauz. vom 3. 1. 1988); “Unordnung Nr. 48 vom 8. Januar 1938 '“ (Deutscher“Reikbst. und Preuß. Staatsanz. Nr. 1 “ vom 3.1.1988); * , Anordnung Nr. 44 vom 8. Januar 1988 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staakkanz. Nr. 1 vom 8. 1.1938) inder Zaßun der Anordnungen vom 28. Dezember 1938 u . Juli 1989), , . .' ;, Deutscher Reichsan . u Preuß. Staatsanz. r. 805 v. 31. 12. 1 8/Nr. 152 v. 5. 7. 1939); Anordnung Nr. 45 vom 8. Januar 1988 in der Fassung „ der AZc-rdBmg "311111114; Mai 1388 P ß Staats .. * eut er et Lan, 11 teu. a . Lier. 113 v. 17. 5. 1988). . nz

Wetenland__._t_1_i ! unnüottelbgr 9919111119 . . .,

[an sven et werden können, ;- “ ö _ ; „“,-„1.3; .121 ' „x:- 577 .?

'Wer im Nejkßkßau Sudetejtland

. :) Kautschuk oder „KautschukWaren (§ 1 der Anordnung Nr. 42),

“ b).!kautschukmischungen, Regeneratmkschungen, Kauffchuk- “

lösungen oder Kautschukmilchmischungen _ „(J 1 der Anordnung Nr. 48), o) Gummiabfäkle Altgummi, Hartg'ummistaub, Weich- Wmmimehl, egeuerat [Wie die daraus hergesteüten aren ' ' (§ 1 der Anordnung Nr. 44), ck) Asbest oder'As-be aten _ ' . ,(5 1 der Anor nung Nr. 45) J ' , . ckM- _verteilt, lagert, abseßt oder verbraucht, hat seinen De_tmk mnerhalb von 4 Wochen nach nkra'Xtreten dieser Anordnung" be:“ der ueberwaohungsstem "r Kautschuk und __sskest, Berlin 177 50, Augsburger Straße 88, anzumelden. "Unterhäkx ein Unternehmen mehrereBetriebe, so sind die Meldungen fur jeden Betrieb gesondert zu erstatten.

' «Zuwiderhändkun exi e en die e Anordnung werden neu!; “FWB 12 bis 15 der' erFr nung Tiber. den Warenwrkehr bei

8 4 ' Diese Anord "tritt am Ta e' na ihrer Veröffent- ktchung in Kmft__mm_g ,“ g _ck ,

, _ Bexlin, den-28. 3811999.- . _ ' - D“" Reirhkbeauftragte sa": Kautschuk nnd amp.

Jehlx - - Betanutsith. ' ' ' Do! Reichsau ! tsamk r rivatve run ak durch OÜÜQUU vom Lf2schApril 1,9,8921e ROFL?“ 119 2er Ver- Werungs e-"tände und der esamten Verm werte der

Ft'eirer VevTcherungk-A.-G,„ taz, und der Bur enxändischen Uscherungaanst'alx, Eisenstadt. aus _die, Wachse setttFtVer- Wktznegsansialt Sudmark, Graz,. gemäß «14 du 14“

i Beau _ der 11th Vers! unterneh' BUZ!!! und en vom 6.“Juni 19 1 in : Bsuns „ enderungßge ches„ vom '5.'März 1937, REVL! „269-

1.11, Berbindun mit den 93 und 95 a die es Ge e ! Wmigt. g §§ ! sse

Berlin, den_ 26. Juli 1939, _ , _ _ . Daj Réichjaufflchttamt xu: .Prkvckwevficherutts- J. V.: Dr. Sihmid.

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__ kupstrléoimnqin'talanuarupn „UT) . '.:Z'l * . _ _ MWWJJ ((II-NZZ 8) . “““-191.151? 5,379; «HYYÉWF, "a? ZQYthYZ-“WM “MW“ 133 d“ e ' ae" . . ' Q,“ .- .. __ __ „ p „ ,- V t): J“ :“ ; .; * “ 89,- MgeUteine 'Djénstorö “..,-(rW) für da Musiker der MYFHYFZYM“ Jg, 1611131. „ „ „ 53,50 : “Wiebe- Kulturdrcbejters'M 22.911119» -

_ Soweit die “genannten Anordnun en im Reichsgau-

" wkhrend

dazu.-geführt, daß die ersten _" gegeben Werden konnen. -

Reichs- ma Stäcükakßeößéi m.“175 u'o'm, 297311111939. “'s. "3"- '

Verordnun über die Ein “hrun der Tie chußvorschristen in der Ostmark. Bom 24, ulif11939. “ rs Verordnung über d e durch““die besondere Art der Preis- steüung gekennzeichneten Geschäfte, Vom 24. Kuli 1989. . . Verordnung über die'Etnführung der Tier euchenvorschriften in der Ostmark. Vom 25. Juli 1989. ' Verordnung über Zolländerungen. Vom 26. uli 1939. Verordnun zur inführunß von Vorschrif en über die Dampfkessel un die sonéti en. 11 erwachungspflichtigen Anlagen in der Ostmark. Vom 2 . uli 1939. - Bekanntmachung über dte Einbanddecke (um Reichsgesesblatt, Teil 1, Erstes Halbxahr 1989. Vom 26. Jui 1989.

Umxgng: 1 Bogen. Vxxkaufspreix: 0,15 RM. Postversen- dungsge uhren: 0,04 RM fur ein, Stuck bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin 1197 40, den 29. Juli 1939. _J. B.: L_l_l_leckn a._

Preußen.

Bekanntmach'ung.

Die heuke aus egebene Nummer 14 der Preußischen Ge- seßsammlung enthät unter Nr. 14 497: Verordnung über die Geltung sozialen Reichsrechts in den in

die Länder Preußen und Bayern eingegliederten ehemals sudeten- .

deutschen Gebietsreilen. Vom 15. Juyi 1939. __

Umfang 1.“- Bogen. VerkaYsprets, 0,20 „72.49 zuzugliY Ver(and ebf: 1: von 0,04 K.“. u beziehen durch: R. v. - ecker's Ver ag JG. chenck), Berlin 317, 15, Lteßenhurger Straße 81, und durch den Buchhandel. *

Berlin, den 29. Zusi 1939. Geschäftsstelle der Preußischen Geseßsammlung.

einer

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Nr. 85 m Reichsminikeriakl-latts vom 28. Juli 1989 ift soeben erschienen und vom ReiYVerkagH-amt, Berlin 17177 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen. 11 alt: 1. Angememe Ver- Waltungssachen;- Erste Anordnung 11 er die Neu estaltung der Hansestadi Hamburg. _ ZWeite Unordnung " er die Neu- gestaltung der Hansestadt Hamburg. _ Dritte Anordnung 1111er die Neugestaltung der Hansestadt Hamburg. _ Achtundsechztßse Anordnung über die Neugetaltung der ReichYauptpadt Ber 111. _ Nennundsechzigste Ano nung über die eugetaltung der Reichshauptstadt Berlin. _ Siebzigste Anordnung über _die Neu- gekaltung der Reichshauptstadt Berlin. _ Einundsiebzrgste An- or nung über die NeUJestaltung der Reichshauptstadt Berlin. _

weiundsieYigste Anor nung über 912 “Neugestaltung der Reichs- auptstadt erlin..-- DreiundsieJigte Anordnung Wber die Neu- ge taltnng der Reichshau tstadt er in. _ Vierundsiebzigste An- or nungüber dieNeugextaltun der Reichshauptstadt Berlin. _ 2. JustrzWesen: Verordnung 11 er die Verfassung von Teilung?»- plänen durch das Bauamt der Stadt _St. Pölten. _ 3._ Konsulat- ,wesm: Ernennung, _ Exequaturerietlun en und Erlös en von e

, ».“ “'N'“IL*W'Q “__ ,

Postbeförderung mit Luftschiff „Ma! Zeppelin“.

Tas Lu Tschiff „Graf Zeppelin“ führt im August LMTZUUJS- _. _ „_ fahrten na Würzburg (6. Z.), Eger (18.8). EssM/MM'M “ (20. 8.) und Köninger (Vr) (26. 8.) ay; dte zur Postbefor'derung benu 1 Werden. Tie Jost wird am Zrekort der_Fahrt ab «(eben. Auf en Rückfahrten nach Frankfurt (Mam) wwd teme ot be- "ördert. Zugelassen sind ewöhnliche Brtefe und Pystkarten an mp änger in beliebi en estimmungsorten gegen eme__(_8esc_1mt- ebf: 1: von 50 Rp Für eine Postkarte und 100.811)? NZ? LMU rie bis 20'5. ie Sendungen,. die_ voUZtanzdtg _fretgemackU Werden müssen, haben den Vermerk „M11 LuUchtff Graf _ LP))?“ [in“ zu tragen uwd sind unter Um1chlag SYM". d1e gew _ltche erigebühr an das BahanYamt 19, Franker (Mam),_em u- _ enden. 'Postschluß beim npostgmt 19, "(777171711177 (MIM)- e- ,_'_ , Weil?- am Tage vor der Abfahrt um 18 1 hr. Dre, Fremnar_en _ werden mit dem Tagesstempel des Postamis .Flug- 11111) 211911121 (- hafen_Rhein-Main, Frankfurt (Main), entWertet, Sexual: e Sendungen erha-lten den Abdruck eines besonderen Re[mttgungs- stempels mit der Angabe des jeWeiligen Landungsorts und dßr ' Inschrift „Luftschiff Graf Zeppelin, Deutschxandfahrt 1939. Das Stempelbild Wird bei jeder Fahrt geWech1elt_w_erden. Tce „ , ., _ beförderten Sendungen werden am Landun-gSOrt' mxt dem Tages- 14 _ stempel des zuständigen Postamts bedruckt. _ " ? * *

„„.; ...-**. «. _, «*

Postsendungen an Zivilbehörden_ usw. * ? im Protektorat Böhmen und Mähren. ._ »? ;. Bei der Einfuhr in das Protektorat Böhmxn und Mohren siwd Postsendungen aus dem Altreich, O_cr thark und_ den sudetendeutschen Gebieten an deutfche Zivzjbehorden, an Denst- stellen des Reichsarbeitsdienstes, Der Polizet, Her 9 und EA soxvxe an deuvsche Beamte, Angestellte und Apgehorjge drr Vorbezeuh- neten Behörden und Dienststellen von jeder _Zoü-behandlung be- freij. In der An christ der Sendungen “cm Beamte__usw. muß als Wohnung die ehörde oder Dienststelle des Empfgngers an- gegeben sein. ZoUinZaltserklärnn , ExporWaluta-Erklarung.und statistischer Anmeldes ein sind MZH mehr erforderkch. Paketen ist eine AuZland s paketkarte beizgfügen. __

Kunst und Wissenschaft. Ausven Staatsickzeü'Mixseen.

Führungen und Vorträge." '

In der Woche vom 6. bis 12. August finden 131 den "SUU- lichen Museen die folgewden Führungen und Vorlrage-s_tatt:_

“Sonntag, 6. August. _ _

10,80-11,80 Uhr im Kaiser-Friedrich-Museum: Mastik in Flo- _ „_ __ re . Dr. Thöllden. _ . _

11-12 U r km Neuen Museum, Aegyptöche Abteilung: Kunftler __ - ,

und Hkmdwerker in Aegypten. Tr. Cramer. - _ _ _ ;

Montag,“ 7. August. _ _ _

12-43 U r in der Nationalgalerie (KronpriYenpalai-Z): Sktzzen- ___.

511 er i.d,Handzeichnungssammlung. »r. Paul-Vesmore. ? ,; ; _ („_

_ Dienstag, 8. August". ' ' Z

11-41? Uhr km Vorderasiatis en__Mu-1'eum, J [m_nisYe Ahteisung: . . .

Die arabischen Wü-sten loser." Tr. ut_tr1_-Rexgnar0.

11_12 Uhr im Kaiser-Zriedri - _useum:_ HoLanthghe MaTecei: ;-

11- Die-holländis e Land-schaft. Tr. Kuyze-„Kuhnel.

Ex “uatur'erteil'ungen. _ 4. M;:ß- und , “.

ul Prüsamtdö'.“"_"“B ___ Elektxl ijätszähler armen aks ay. -- 5. ollwe en: Entri tun “MZi ersicherungsteuer im Pqusck) erfahren. _ er- ordnun üJer enderung des WarenverzUchnt es zxtm _Zoanrif. _ 6. euetscheinungen: Amtliches Heft „Dre .HohettSzetchen des Deutschen Retchs“.

ewi twesen: ekannt-

9.993.999...“ " “ «...-“"““ “99-93.“- 99 * “ e . . " 'r».

' MÜW'JÉU Einx'ei ung von

ZeuJer- und

IosUveseu. Fernsehen in Berlin. r .e tellen der Deu en Rei 9 in Berlin sind YFZ!“ der Großen tÜutsthenck18§qunb und Fern- täglich in der Zeit von 17_22 Ulk: Je“ e _in der Lübecker-Ecke Turmstra e it von

Die

nd nk-A tl] MKL“. "51. MMW

20_22 Uhr eö net, während die Fernsehxelle im e_iehspost- minjéterium x1341931239Std;.13, Wegen bault er Jnstandwßun-gs- arbeten gskchlossrn ker'bt. . _, _.

Richtllnien für 'die Vereioiheitsichung der Rundfunkgeräte.

“ nbustriearbe'its einsch - Typen- ?egßemuna für YZIMK Wilna und

Die bishe'rigen Arbeiten'des z'ur Vereinheitliéhung der tech- nischen Nachrichtenmittel eingeijeYten Sonderbeau tragten, General- major Fellglebek h(tfben, Wise n der kResdset [Fs ejchsxéokagankxx- m i ers ur rs nung t,. unau e - erw n- wur e,

in 11 z ' _ge_m_ei'nen Mchtünim xbekanni-

_ Die in en er . usammenarheit mit dem Reichspropaganda.

und dem Reich wirt chaftsminister aufgestellten Forderungen für zukünftige Gerätearten und ihre Herstellung sind folgende:

.Bildun von 5 stens 1.2 Jndustrie-Arbeitsgemein affen

“1 für dengBau vZnchRundfunkgeräten. Jede derartiße TMEN-

“ emeinschast baut in Zukunft nur gleiche Run _

ypen, u derarti en" Arbeitsgememfchasten werden dte-

jenigen' Firmen zufammenge 0 en, die_ dieselbe finankielle

Grundlage aben und die au? nd xhrer Struktur cho_n

ekt in Zu ammenhanß stehen. „Dabe1_-so11 besonders du

&portla e er Firma erücksichttgun nden.

8. D e Ger'te sind möglichlt ali „ e selstron) eräte mit

echselrich1er oder als. Mkromgeratß u entw: eln.

8. Fe Arbertsgemeinschaft . erden .ho stens außer: : den

po[iti_(chen Empfängern nur noch folgende Empfängertypen

hergetellt: -_ * . ., 1 ein oZleistungsempfätxger zu mäßigem Preis, “ b ein " stleistyngöempfanger, 6 ein utoempfan xr, - -_ ' ck ein E ' än er : Ortnmpkang unt besonders guter . musikali er 233 edergabe un mit besonders großer Verstärkerleißxmg xnax. 9 Watt mit Schalkplattmem- - richturÖg zug etch fur Drahtfunk, _ 9) ein an- von Einkreisern außer den -polttischm

Empfängern wird unterlagt,

Handelswil.

funkgerät- *

_ _ _ MitWoch, 9. August. - _ . _ _ _ , “11-7“ ' 2113511 MWM tiXe'KuUtwerU-MWTW ? _. __ _ ., , .. . 112412; 9- Z““:WMZFY“ ;ck?“ ?“ quhgeßhWanwch, ;„ ) z, _ - eiue urg im eutchen Osten. uth. . “ - (;_;)? . " “' * ' “'

„ Donuérstav“, 11]. AuguXt. , 11-12 Uhr im Deut chen Müseum: Das Bildnis *in der deutschen Maierei der enaisjance. Dr. Thöklden. _ Freitag, 11. August., _ . ' . ,' 11_12,30 U r im Musikinstrmkentenmuseum: Rundgawg (mit - 3 - Vorf" rungen an den Instrumenten). Dr. Reinhard. , Sonnabend, 12. August.

“11,80_12,80 Uhr im Neuen Muq'eum, ;ASgyptisch; Wicklung: Rundgang durch die Aegyptisthe Abteilung. _

"-

Außerdem finQen' km Pergamon-Museitm' Täglich _ außer . .; ' Montag _ von 11-42 und 12-13 Uhr Rundgänge statt. * ,: x“

.(Da die Ver amon-Br-üch z.Zt. Wogen“ Bauarbeiter)“ gesperrt .“ ist,:Zuga dar:? Kaiser-Friedri -Muse_um, Altes Mmeum und Neues Mueum.) ' ' " _ “ _ ' “ x„» 4», _ *

_-

die Entwicklung von _Höchstleistuügs- 11115 “Koffer- _ Empfängern wird (owekt fret egeben, wie_der Export oder der Inlandsabsak die ntwicklung emeisolchen . . , Gerätes rechtfertigen.** . . _ , __ _. 4, Für Verstärker Werden folgende Typen festgelegt:“ »

a) ein Ver'tärker, Lei(tung etwa 20 Watt„

“'!)

b)_ein Ver-tärker, Leitung etWa 120Wait, ' _ a) ein Verstärker, Leitung etrvq500 Watt. ' “ ' - : “* - -* Die Verstärker Werden [o.ausgebildet, d _sie für _alle A - * _ * _ J (orderungen der Wehrmacht, des Gemeinderund unis, des Gemein: -“ . _ , chaftsempfanges usw. vertoendbar sind. . -

5. Um eaung *der Einzelteile aÜer__-.Rundfunke_mpfän er. auf * . ,;

_ sol e T_ypen, die gegebenenfalls fur alle ZWecke- der andes- * * ? , “)(; ck vérte'idjßunß' verwendet werden können. »Unwirtschaftliche - , .»

"Einzeln [fa r sehenden Massenfabrikation u unterbinden. . -

6. ur Entla tung des Hande : von den anjährljch wieder- ehreztderx _ usverkaufstypey muL) eine Stefi keit in der Veremheultchurxß Play gretfen. ie Beschrän an auf die Einzeltypen r _m emer _solcheu Zeitspanne erfo gen, da dem Handel Yuugend» ext gela en? w'rrd, die jekt no

- -vo_rhanden__en . usverkgu Stypen a zustoßen. ?. Dre Entstamygxlektns er Anlagen muß- weiter betrieben : - werden, Daher tst besonders auch die Entstörung-für „Kurz- YnkßYtrakusrzixellenßZämtli e_r ?ralxtfabrzeßge einschl.- des , o agen . orzu en,: re 16 eri e- nttörun “r . 'Rundfunkjvellen genügt nicht. _g - “- s g fu .Die-näheren Anweisun en "auf Grund düse: prderun en werdext _an .die Industrie ___qu das Rei wirtscha tyministerißxm im' Embernehmm mz_t _dem yderbeau tragten kannt e eben _ werden._ Die grundsaßltche Zuttmmungkdes .Rejehswir Fa _- " _ „_ “Hünistertum! „und des Sonder eauftragten_ 2a" xden Vereinheü- , [tchunkxsvors lagen der Wirtsckza ts rap?» E ektrsieehnlk *wnrde .' „bereit erte! t., .Neven diesen' ere nhe tlichungbsricktlinim d » Ma nahmen“ zu .=er1varten, "die“ no'ch-mehr,“ als' “15921: g n, * _dte__ «wendung devixru eier Rohto e"-im**Apparatebau orde'vn. in'wkrdm cm die“ gaht" "Techniker! mne“ . , ck . usgaben gestellt werden. „

ikation- Listzugunften einer den Preis herab-