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11. “ 7, . € , 1 . 15 --
"11. I. eine Enquöte veranstaltet über die' Berufskrankheiten der Sandstein- arbeitcr. Sobald diese Enqußtt. “abgeschlosen .ist, wird mmx-enbägxn, welcbe Schutzmaßregeln zum Besten dicses Berufs zu ergreifen find.
Ferner ist auch die Frage der Fabrikation der Phosphorzünd-
hölzchen sehr eingehend besprochen; die Herren verzeihen, wenn ich bei der Wichtigkeit, die die Frage hat, etwas näher auf diesesbe eingebe.
Es sind bereits vor längerer Zeit über die Frage der Fabrikation
von PhoSphorzündbölzchen Erhebungen angestellt worden, und zwar
im Jahre 1899, und diese Erhebungen haben unzweifelhaft ergeben, daß die Bekanntmachung vom 8. Juli 1893, betreffend die Ein- richtung und den Bekrieb don Anlagen zur Herstellung von Zünd- bölzchen aus iveißem Phosphor, nicht mehr genügt, daß insbesondere die Phosphornekrose nicbt unterdrückt ist. Wir haben in Deutsch- land 80 Phosphorzündbolz-Fabriken, Von denén 40 nur Phosphor- zündhölzchen bersteÜen, die übrigen befassen sich daneben noch
.mit der HersteÜung Von schwédischen Zündhölzchen. Es ist fest- gestellt worden, daß seit 1893 52 Erkrankungen an PhoSpbornekrose stattgefunden 11015011, aber es sprechen allerdings dringende Gründe dafür, daß diese Zahlen nicht vollständig sind. Denn beispielsweise sind in der Zeit vom Jahre 1889 bis zum Jahre 1897 in der Universitäts-Klinik Jena 23 Person0n an Phosphornekrose bebandext Worden, und zwar Pers 011011, die aus Neustadt am Rennsteg berstammten, wo 01110 ausZedebnteHausindustricbetrieben wurde. Diese Fälle waren aber amtlich nicht gemeldct.
Nun existiert in dLr SchW01z und in Dänemark eine Geseygixbung, 111010110 d10 H01'stel1ung von Zündhölzchen aus weißem Phospbor über- haupt verbietet, und es ist jeßt in den Niederlanden 0111 Geseß- entwurf in 1310101100 Richtung in Vorbereitung. Man [1011 index“; in“ Frankreich in den fiskalischen Betrieben angeblich eine Zündmasse ge- funden, 111010110 an Stelle des giftigen weißen Phosphors 01110 Schwefel- vcrbindung aus 5131101301100 enthält, die die nachtbciligen Wirkungen auf die Gesundbeit der Arbeiter nicht haben s 1111; seitdem sollen in Frankreich Fälle bon Phosphornekrose nicht mehr Vorgekommen 10111. Die schweizer Regierung 1011 111 01110 Prüfung der Angelegenh0it eing0trete11 sein; wir haben von dort Auskunft erbeten. Es ist aber ferner in der leßten Zeit auch angeblich ein M11101 erfunden worden, um aus rotbem Phosphor 0111011 Stoff berzusteüen, der 01110 11101 11511000 Ent- zündungstemperatnr 11011 wie die gewöbn11ch0n Pboßpborzündhölzer,
'von 140-160 Gr. C., der desbalb viel wenig0r feuergefäbrlich ist *und für die Arbeiter voklkotnmen gesundheitsunschädlicb sein 1011.
Wenn diese Angaben fich 100111111011 bewäbrcn 10111011, so wird es wesentlich erleichtert sein, 01110n Geseßentwurf, dcr übrigens in seinen Grundziigcn bereits ausgearbeit0t ist und den vcrbündeten Regicrungen 1700110111, zu stande zu bringen, obne daß zu 1in in die wirtbx'chaftlichen Interessen der 0111501110n Fabrikinbaber eingegriffen wird. Ob den Fabrikinbabern 01110 Entschädigung zu 1101115110011 sein würde oder 1110111, das ist eine: 00111 juristische Frage, die 1111 11100 nicht entscheiden möchte.
Der Herr Abg. HOM ist demnächst auf die jugendlichen Arb0iter in den Glashüttmi zu sprechen gekonnnen und 11011 1201101110101, d10 Motorenvewrdnung wäre eine Verschlechterung geg011üb0r “dem jetzigen Zustande. Ich will bei der vorgerückten Stunde dicscn Jrr- tbum auf Grund der Gcseygcbung nicht im 0111z01n0n klarlegen, 1011 werde 111011010111 bci a11d010r G010901111011 das 1111111. Ich kann aber dem Herrn Abgcordnetcn versichern, das; 00 fich 111 einem Jrrtbum befindet, denn auf Grund des § 13911 der Gcwcrbcordnung 11111) der bicrcmf erlassenen Vcrordnung Vom 11. März 1892 ist bereits in Glashütten, soweit sie Fabrik0n sind, die Arbeit iugcndlicbcr 9111101101 311111011011 13, und 14 Jabrcn verboten, und durch die Motorcnberordnung ist 0111 d10s0111 Vcrbältniß nichts geän- dcrt. Aber 011100011th würdL auf Grund dcr Motorcndcrordnung da, 11111 01111011 nicht 11111 Fabriken handelt, sondern111anrkstätten, es zulässig sein, jugcndlickyc Arbeitcr im A110r 11011 13 bis 14 Jahren in Sch10110101011 1111d Pclicrwerkstättcn für G1», Stein: und 3111011111- verarbeitung 311 bcrwendcn, und 511111 bis 3111 Z0it 11011 sechs Stunden täglich: 013 find abcr bcrcits Erwägungen angcstcllt, falls 111 d0r Tbat 011101) in W0rkstx1'11011 eine derartige Beschäftigung j11g011d= licher Arbeiter stattfindcn 101110, 91010110 Bcstimmungcn 311 crlaffcn, wie 110 für die Glashüttcn als Fabrikcn schon 110111211011.
Es wurde 1111011 [1101 1110111011, daf; dcr Vertrag mit den sogenanntcn subdcnticnicrtcn TatndfCrlinicn 5111.10 V001chrift011 über V0rn1011d1111g deutscbcr 31111110 11110 deutschen Baumawrials 011111101113, abcr nicbt 111101 Verwendung d01111011011 Proviants, 1010 101) 101 Beratbung dcs (Hescycs in 21119110111 gestellt b.'1110. Hier liegt wobl ein kykißbcrstiindnix'; dor. Pkan kann und 111111110 1111111011110!) auf Prvviant d10 scharfcn Bestim- 11111ng011 anwendcn 1010 1. B,. auf die dcutscbc 510110. (5301111110 frcmdc Proviantg0gcnstä11d0. 11110 franzöfiscbkr Wein und „110911111 11. dcrgl., laffcn sicb garnicht 01112111111101011. Artikel 14 ch Vcrtragcs mir dem 1110r0101111'0bcn levd 11111101:
„Ter .K11111011bcdarf für die 0011 den 21111011 0111111110110110111 “Tamdfxr 111, 10111011 di0 (Finnabmc d0r1'01b0n 0111 101111011011 Häfen odcr an dcn 1101011 Art. ] anzulankcndcn niederländiscbcn odcr b01g11ch0n Häicn 0110171, a11§1ck110ß11ch durcb dcutscbcs 071301191111; zu d0ck0n.“
Wit0r:
,Abwsickunge'n 1110111011 find nur mit ('Nuebmigung des Reichs- 1011111015 zulässiz. Zn denselbcn Häfen i'“: der Proviant tbunlicbst 0111?- dcutsckxen L110110n zu b0z10110n.“
(Zinc ("1111110110 Ba'stimmung wie im Vertrage mét d01n Norddeutschcn Llcvd findet fich in dcm Vsrtrage mit der Teutscbcn Istasrika - Linie. Ick) glaube, dadurck“ wird der Herr Vcrrcdncr 1110111 bsrubigt 10111.
Er 111011th 1111111 ferner Verantwortlich für d0n ang€blichen Bezug ausländiscken Fleikckxs, namentlich Büchscnsleiscbcs, durch die d011t1che Marina Mir ist davvn nichts Tbatsäcblicbcs bekannt: ich kann nur anbeimstxllen, beim Etat des Reichs-Marineamts eine (Erklärung des Herrn Staatssekretärs bierübcr 111 erbitten.
Besonders- 1101119 griff der Herr Vorredm'r meine Ausführungcn zum Fleischscbauqe'feß an. Es baden aber auf “d10 Gestaltung dieses Gefexzcs, wie sie 1017110131105 erfolgte gegenüber der „Kommissions- faffnng, keinerlei 0005011110110 Einffüffe eingewirkt, sondern schwer- wiegende 1"011111111120 Gründe, namentlich die einstimmige Ueber- zeugung der verbündsten Negierungcn. Wenn aber dcr Herr Vor- redner ein wesentlich schn0110res Tempo, als ich jest in Aus- s1cht stellen konnte, wünkcbt, so babe ich frübkr keineswegs gesagt, daß die Einfübrung ücb 10 schnell werde bewerkstclligcn (affen, sondern ich babe nur erklärt: bäcnders die Bestimmungen über Untersuchung des Pökelfieisches würk-kn meines Erachtens sebr wobl durchfübrbar sein, 3- B. babe ich mich bereits im Mai 17. J. an die preußische Regie- rung gewendet, mir die Einfubrstellen für ausländisches 310110!) zu be-
. Vcrtrctcm des Handels und der anustrtc
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Schwierigkeiten da vorliegen müssen. Und ähnlich "wird es in vielen anderen Richtungen liegen. Nicht der Erlaß der Reglements, sondem die Einrichtungen in den Einzelstaaten werden lange Zeit erfordern.
der Einfuhr Von Würstcn und Pökelfleiscb erlassen sei. Ick gestattc mir dagegen Folgendes zu bemerken. Die betreffende Verordnung zum Gesetz vom 3. Juni 1900 datiert Vom 30. Juni 1900 und ist der Bekanntmachung des Termins, in “welchem das. Einfuhr- selbst lag also eine Frist von z1vei Monaten. Diese Frist mußten wir lassen; denn der Antrag der verbündeten R0- gierungen, uns für die Sendungen, die schon bestellt waren, eine Dispensationsbefugniß zu geben, ist in der Kommission und im hohen Hause nicht beliebt worden. Wir konnten aber unmöglich den Im- porteuren, die s1ch beispielsweise schon solche Sendungen aus Australien bestellt batten, Sendungen, die auf dem Wasser lagen, mm die Einfuhr derselben verbieten. Zur Einfuhr von Australien, aber ist ein Zeit- raum von 6 bis 8 Wochen nothwendig. Wir hätten, wenn wir in der That das Einfuhrverbot sofort erlassen hätten, den Importeuren, die bereits Bestellungen gemacht hatten, eine schwere wirtbschaftliche Schädigung zugefügt. Außerdem, bei einer so wichtigen und weit- tragenden dauernden Maßregel, wie die Einführung der allgemeinen Fleischschau ist, möchte ich den Herrn Vorredner bitten, mit einer kleinen Variante na011 dem Grundsatze zu verfahren: 111111111101 11011 (2110110 0118101"!
Der Hcrr Abg. Dr. Roeficke bat schließlich 311101 Fragen von 011101: ziemkich grundsätzlichen Wichtigke'it gestellt: er hat mich erstens gefragt: wann wird der Zolltarif dem Hohen Hause vorgelegt werden? - und zweitens: sind die verbündeten Regierungen fest entschlossen, zu den vertragSmäßig festgeseyten Terminen die bestehenden HandelSderträge zu kündigen?
Was den Zeitpunkt der Vorlegung des Zolltarifs betrifft, sy kann 1111 Ihnen 001110110011, daß der Herr Reichskanzler d10 möglichst schleunige Vorlegung dicser G010ß0§arbeit wünscbt. Den Herren ist ck bekannt, daß die Arbeiten des Wirtbschaftlichen Ausschusscs, 111010110 eine Grund- lage für die Arbeiten zum Zolltarif bieten sollten und bieten werden, bercits seit langem beend0t find. Die gesammten Vorarbeiten sind etwa Mitte November dem Reichs-Scbaßamt zugegangen, und dieses ist bemüht, den endgültigen Abschluß der Arbeit möglichst bald b00b0iz11fü110011. Ick glaube, daß diese Arbciten Ende dieses oder Anfangs nächsten Monats im R01011s-S011a13a1n1 beendet sein werden. Wie lange d01nnächst aber die Bundcsrcgierungen und der Bundesratb Zeit beanspruchen werden, ibrerseits den ZoÜtarif 111101) der wirtbschaft- lichen und nach der handelspolitischen Seite zu prüfen, darüber ist wcder der Herr Reichskanzler noch 1011 in der Lage, irgend eine Er- klärung abzugeben. Jedenfalls aber, wiederhole 1011, wünscht der Herr Reichskanzler die möglichst baldige Vorlkgung dcs ZoUtarifs.
Es ist fcr1100 gefragt worden: sind die derbiindetcn Regierungen fest entschlossen, die bestchendcn Handelsberträge zu kündigen, und zwar zu den v0rtragsit1äßig Vorgesebcncn Zcitpunkt011? MeincHerren, 1001111 1110111 cinen 11011011 Zolltarif aufstellt, 11111 1110111 selbstverständlich d10 Abficbt, seine handelspolitiscbcn Verhältnisse 17111011 auf einer 11011011 Grundlage zu regcln, und diesc Regulierung ist sachlich absolut nothwendig: fi0 folgt schon aus d0111 technischen Fortschritt dcr Industrie. chn 11110 01110 0111111011 eincn 110110n Zolltarif aufgesteÜt bab0n, müssen wir auch d0n Wunsch 110111011, zu anderweitcn Handels- berträgcn auf der neucn gescßlichen Grundlage zu gelangen. Hätten wir d101'011 b0sti1111n1011 Wunsch 1110111, so würdc der ganze 110110 Zoll- tarif 11101115 1115 0111 schätzbarer gesenge'berischer Monolog 10111.
Der Herr Abgeordnete bat indes; seine Anfrage offenbar nur aus dcr Befürcbtung 110101115 90110111, das; 111011010111 0111fGr1111d des 3011- tarifs d10 Berbandlungcn mit d011a11d0r011S1a011011 1110111 so zeitig abgäcbloffcn werden könnten, um bei dem natürlichen Endc der laufcndcn -,')a11d01§00110äg0 sofort in ein neues Vertragsberbältniß 01113111001011. Ich glaube ab0r, d10s0 Befürchtung wird sich da- durcb b0b0b011 laffcn, dar“; 00? sehr 11111111 möglich ist, sobald der Zoll: tarif 1111111 Bundesrat!) und Reichstag beschlossen und (301011 geworden ist, sofort 11110 noch vor der Kündigung der laufenden Handelöbcrträgc mit den b01b0iligtcn Staatcn in Verhandlungen 1110g0n Absch1uff0s 1101101 "1100115110 01115111001011.*Dad11rch wird kostbare 3011 gewonnen 111011011, und 1011 bin übcrzcngt, das; 013 auf dem Wege möglich sein wird, mir d011 bctbciligtcn Staaten 11n1nitt1'lbar in 0111 11011013 IcrtragS: 0011111111111“; 01nz111r01011, 11101111 d10 1111110111111 Verträge 1111 11a1ürlich0s Endc 011010111 babcn.
AbZ. MöllerzDui-Zburg (nl,) spricht den Wuns 01115, dar“; der 30 tant mögli st zeitig vorgelegt werde. Im rbft 1901 bab_0 man [101011171 0r_die Handelsverträgc zu bcratben, bis dahin 11111010 dcr 3011101111 zu 1tande gckou11n0_n sem, wenn man nicht ins (350010111130 l_ommen 10110. Der_Wirtbnbaftlichc Ausschuß babe sich b0110r_b01111br1 als der (110150, ._)_00 Köpf; starke Zollbeiratb, dcr tm Jahre 1893, bctm 1111111011011 HandelÖvcrtrag unter dcm Staatssekretär 11011 230011111100 111itgs1virft babe. Den _ __ seien damals die 52HK1101111110 d0_s _Bureaus dds Handelstages und des ZentralNrbandeö 130111101100 311111110101101 3111 Vcrsüguné 010110111 wordEU, der Zentral- verband als 10101101 habe aber 10111011 81111'lu" auf die Beratbungcn c= babt, auch n1cht 17011 Bucck. Die Schrin . aterialicn zum ruyxis 11 .Nndclsvcrtragx' 101 vom Zollbeiratb 1101a11sgegcb0n und auz 0 jcftiv gehalten 1101001011. Der Zollvcrband habe nur die sach1ch0n Kosten gxtra 011; der Zollbciratb babe Diäten erhalten. Die Kosten für 4111 1a n und Porn 6000 „is., seien auf die einzelnen Mitglieder
. des 3011 11011115 011101 Handel und Industrie repartiert worden. Da
n1an_die Kosten getra cn, sei doch eine alte Gewohnheit, aus der s' 0115 WM mehr als undcrt Ja 10 alte Wort erklare: „1.0301111101' ka 10 091 1103 ['n-588.“ I.) 11 dem sozialpolitischen rogramm emcs Partxigenonen Bassermann erklärt fich Redner, Einzel eiten vor- bexalten, einverstanden. Schließlich nimmt Redner den verstorbenen R edcz Laus) 1_n Schuß, der ein Myster von Ehrenba 'gkeit und (Yewmxnbafttgfxtt g01v0senset: der erwahnte Brief sei ein dauerlicher schignTeggewesctx._ Dte 12000 .,4i- AngelNenbeit sollte do nun endlt raben 1nn. Man sollte auch nicht den Weg der S andal- vrdz e betreten und sich vor Verleumdungen hüten, wie derjenigen. da:; „)en Bueck den bewußten thef selbst an die Oeffentlichkeit e- bracht babe_; Herr Bueck _geböre mehr zu denen, die einem zollpolitiscxen Kompromiß entgegenarbetten.
_ Nach 61/ Uhr wird die Debatte vertaßt. Näöizste Sisung Mtttwoch_ 1 Uhr. (Anträge, betreffen die . eform der Gewerbegmchte.) '
__zgicynenß Dieselbe “...; aber 1310130? 1111131 in' 1000091 111111.- (sti,Ü - _bßrt! rechts.) Sie sehen daraus, welche großen zolltecbnisiben -
Der Herr Vorredner monierte auch, “daß 1110111 sofort das Verbot
unter dem 23. Juli im Reichs-Gescyblatt “publiziert:" "Zwischen
verbot in Kraft trat, und dem Inkrafttreten des Einfuhrverbots*
_ denen vor 10 Jahren. _“1101_1_t0d LoL gegen eine rationelle Besteuerung des mobilen-Kapitals ' un 0
“_Puußifthxx Landi“. Haus der Abäeor'dneten, 4. Sißung vom 15. Januar 1901, 11 Uhr.
Das Haus seßt die erste Berat „un des Staats: haushalts-Etats für das Etatsja'hhr 1Y01 fort.
Abg. Freiherr von 301111 und Neukir ( „kon. : Mit Rucksicht auf die großen UebersYÜFe, w010110'de1kch03t011k au011)UeSmal aufwent, hat gestexn d0r Ab _. Sa.1tle_r- von einem „LöWen-Etat“ ge- spro 011. Das trtfft _m gewissem S_mne “duch 11. Wir erfreuen uns 1n _ reußen schon 01110 ganze 11001110 von Fahren großer Ueber- ,s u 0,_. „besonders. bet __den .E1s0nba11n0n; ,und, tvenn_ weitere - e remnabmen auch 1 den' na'chst_0n Etat VeransYlagt worden
find, so dürfen wir ei. der Vorfrcht, der Exatsvoranschla aufgestellt wird, annehmen, „ da wir diese
_0l1remna 111011“ an _erretchen werd0n. Es find gestern über Einzel- hxtten d0s_ tats ver 011112110110 Vors0111a 0 gemacht worden; 1011 wil] zu- nachst 01n1Z0__a11g0n101n0 finanzkoltttsiZe Bemerkungen vorausschicken. Der 21ng 1011101 bat bebaupta1, *die Steuerreform in Preußen habe 11 011100 Qrböhung des Steuerdrucks geführt. Der rr Finanz-Minister _,at gestern schon _d10s0 Behauptung als eine sol 0 bezeichnet, die fick) 111 dem Munde_ emes so a110n_ Parlamentariers wie Richter .seltsam auönehme. Dre Steuerreform m PreußZen war nothwendig, weil die
frühere Einkommensteuer an a1100101 Ue elständen litt und auch an: -
enügende Erträge 1100101110. Das ist 1101110 ganz anders geworden. an 000011010110 nur 1110 Er " 0 der heutiger; Einkommensteuer, mit Aber 1011 konstatiere, daiß H0rr Richter aucb
_ inkommens ist. Dabei können wir in“ Preu 011 a 011 da d10 KuYturaufgaben. in keiner Weise leiden. ß sg , ß da?) b01_m E1s0nb01hn-_Etat wohl bald die Zeit der großen U_0 0rschuff0_ vorb01,_sem werde, da wir uns in einer rück- 1a1_1fig_0n_ wirxbs aftlrchen Bewegung befänden. Das bezweifle ich. D10 1013190 wtrtb cbaftlrche K_onjynktur erscheint als 01110 vorübergehende, und es werden vorausfichtüch m den nächsten Jahren die Einnahmen a1zs dem Person0n- und Güterverkehr dieselben, 11101101 1 sogar hö ere sein. _Wgs der Abg. Sattler über unsere Verkehrs 0 1111 gesagt Lat, kann 1011 11n_w0s0n1110110n nur _1111xers reiben. Die erkebrspolitik at Z da11n_zu außern, dqß fie die mlandi 0110 Produktion und den inländis 011
11113 star_k_t, namentlrch dur entsprechende Kölle. Man batverschiedene schone Setsenblasen ste1g0n [Yen. Man at von Tarifreformen und von w01terem Aysbau dxs 1s0nbabnn0130s gesprochen, aber es wird doch 111 01110m eme g01v1_ff0 Vorsicht zu beobachten sein. Es ist auch estern Vtel 0011 _der F1nan_zpolikik des Reichs gesprochen worden. _ _ck 1101110 08 fur dre beste R01ch6pylitik, wenn, wie es Fürst BiSmarck 101ner 3011 0111pfob_10n hat, das 910101) nicht um ökostgänger der Einzel- staaten 110111010111 wird. Das Reich mu si selbst größere Einnahme- 11011011001011110ß0n, kann aber 1111 11 rigen Sparjamkeit nur durch 1011101113011 bet der Exatsberathung betbäügxn. Pr0uß0n ist ja auch ge- 1113111191 ___Jewesen, z1_1 01n00 ei 0110n_F111anzresor111 zu schreiten, das kann 1m_ R01 0 guck) 9010110110n. 10_ s1ch 11111000 _inanzlage in der Zukun“ Le!_t__a[_ten wird, daruber find w1r z__u emem 101101011 Urtheil no 11113111 0101111th w10 1311101 Erwerbsleben [;ck estalten wird, hängt ive 01111101) von unserem kunftigcn ZoÜtamf a . Zch stehe mit meinen Freunden auf d0111 Standpunkt, daß der Weltgebende Schu des eigenen Marktes _für d10 d0u_ 0110 Produktion d10 unerlä 110110 Voraus- seßung _fur d10 901101110110 Entwicklung unseres Ernocrbslebens 111. D10 Acußerung des R01ch_ska11z101:s kann nicht andcrs ver- standen Werden, al? da der de11t1ch011 Landwirtbschaft ein wirksamer ollschy durch d10 a11d01800rträg0 endlich zu 111011 werden wird. s_ _1010 w131111[111011d,_ da zum ersten Mal wieder 0111p1011ßisch0r Minister- Pra11d011t d10 J0d0ut1111g unserer Landwirtbschaft klar angrkannt_ und betont bat. Wtr werden eine völlige Sicherheit über 11111000 FmanZlage _0rt dan1_1 ewinnen köxmen, wenn wir mit Sicherbctt se 011 konnen, 11110 111) unsere Handelsbcziebungcn zum A11sland0_ 111111 der Schutz dcr nationalen Arbeit gcsialtcn wtrd. Die Kanalvorlage m_u te wieder 0111 0bracht wcrden, denn es 1st tm Höchsten Gkade wün! eiiswertb, daß das Ansebcn der Krone 1101] _gewabxt wird. Jck) habe die Vorlage erwartet; es ist 11011)- 1190111119, 110 m_1 Gegensaß zu den Vcrbandlungcn von 1899 011110 polt- 111ch0_'.1101)0nru1_'k]1011_tcn und Nebengedanken zu behand01n und so zu v0_rn101d0n, dax; d10 Vorlage zu einem Keil zwischen den Parteien wird. Ick) kann m01_110 volle Befriedigung mit der ruhigen und vcr1ol1n11ch011 Art aprrecben, in der der Miniter-Präsidcnt die K_"analvorlage _ankzekupdi 1 at, indem er ver10110r10, das; es 01110 10111 wtrtb 011011111 0 71101110 _ist, die allein nach sachlichen Ru_cks1chtct1 b011011101lt sem 111111. Katte 1310 1301011111100th Staats- r0gier1111g 0111111 tm Sommer 1899 d10 01b0 Stellung eingenommen und fich 1110111 dur b0d011k11ch0 Strömungen vcrxchiedencr Art daVon abhalten lgsscn, _so ware das besser_ ewcscn, nnd die Regierung 1111110 sich eine Embußc 0111 per ön1110111 An 011011 und 2100110111011 ersparen können. Der !1le. Ri__ ter würde 91 111 den Gedankenkreis und die Anzckyauungswetsc Verstandtger Men 011011 überhaupt nicht richti 111110111- 1100013011kann0n, wenn ck_wirklich 111011110, durch seine gestrige 511319111110n- 111111111 S_tnnmung für _d10 Kanalvorlage zu 111a0110n. Er bat damit nur 0001110111, 1110 51111110013111111011 und die Regicruug zu 110111011011.
Er bat ?luSdrücke gebraucht, die 1011 b0da110r0, und csHo dargestellt, als ,
s0i d10 E111011nu1131 von Landrätben zu Regiemngsrät 011 01110 Beför- dcru11§ 110101) der .lblchnung dcr K*analvorlage gewesen. Von Strafen und 'Zagrc clungcn kann dabei nicht die Rcdc sein. Das wäre ja ein V0rf_a11_1111gs 111011 der Regierun gewesen. Der Abg. 911011101 zeit daK131110_ 013111110 111110111111111; u11101'01 Verwaltungspraris, die 01: durZ) daz“; S01b11b011111131s0111, _11111 w01ch0111 er solche Bemerkungen vorträgt, 0010111. _Es_ finden Vcrtcßnngcn 11011 La11drätk1011 in Rc 10m119§ratbs- 11011011 1111110111, und ck kommt _auch häufig Vor, da chtcrnngs- 1111110La11dratb01110rd0n. Dcr Mmistcr-Prändc'nt wies darauf 11111, dax;_111_ dcr Kanalyorlagc cz11ch_d10 Bedürfnisse andcrcr Landestbcile bxsrtcdtgt 100rd0_n 1011011, dax; alw der Vorwurf einer einseitigen Be- 11nst1_g1111g gew1sser Landestbeile nicht mehr erhoben werden könne. as 111 durchaus _bcr tigt_ unter der Voraussetzung, daß Ansicht Yorbanden ist, da[; 0111 _dte Landestheile 111010110 Von dem Wa er“ straßenncs überhaupt keinen Nu en baßen, wie roxe 0110 von _Scxcbsen, Tburtngerx und Schl um durch neue iEienba ncn ent- ]cbadtgt werden. Die finanziellen Bedenken egen dic Kanalvorlage Lud 111d0ff011 n_1cht nur n1cht abgeschwächt ondern in manchen e- ztebungcn xogar gcwacbxen, und unsere Stellung 11 der Vorlage wird davon abba11gcn_, ob d10 Regierung d101c Beden 011 entkräftcn kann. Ich crfoxn110_ m11 _d0n Abgg. 11 011 und (Hraf Limburg bereitwilligst 0111,___da1; d10 wntbschaftspouicben Ausführungen des Minister- Pra11d0111011 volle 3u111n1111un? finden müssen, d. h. die Wirthschafts- 11011111, wclche al10_ chigc gcichmä'ig berückfichtigt und die [c1ch- ma131g0 Ycrü 10_ht1g11n_g aller nationa 011 Arbeit wieder in die Er chÉ11tung 1101011 laßt. tesc w1rtbschaftlich0n und so ialpolitischen Ans nungen find_ 11118 d11rchaus_ Von der Seele eprochen. Dcr inister- “Oprczndxnt wtrd darm unWrer vollen ntersiützun 0111" der ganzen 1n10_!1cher 10111 können. ir_n_1üsse11 uns_ in der irtbsscha tspolttik auf_01110r gcwxgcn mittlereg Lmtc halten tm Interesse der rdnung, Fretbctt und YtaatSautyritat, im Inter 0 eines starken Königthums und der verfanungUnäßtgcn Rechte der * olksvertretun , sowie einer tub] cn Foktentwickelung unseres Kulturlebens. er Minister- Pra tdent hat uns 1111 0011105 demonstriert, daß wir wirklich wieder eine11_ Minister-Pra 1d011101_1 haben und wieder eine Verant- wortltchkeit _des 'nistcrtyms welche in der levten Zeit theawelse aurgegeben zu sem 1chien voll wirksam sein wird, wie 1110 Verf_a_ffunx1 es voxficbt. _usammenbruch der Spielhagen- Bankqn 11 cm unzweifel ftcr Beweis'dafür, wie recht wir tten, a1s wir 1899 den Pfandh efen der Hy otbeken- und Pfandbrief nken d10 Mixxxdelfiäpcrhen 0014391011. Es 1T hierbei zu erwägen, ob nicht d10 Aumcbt über d10 anten einer enderung bedarf.
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
mit 11101 00 bei uns"
Vkan hat gesagt, _
' zeugt, das; 1111
stände vom hygienischen Standpunkt aus ansieht.
Zweite Beisäge
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
, Es waltet wobl vielfach die Neigun ob, die An ichtsbeamten „zx nach den GefichYSpunften persönli 011 Wohlwo 0118 oder a11s ; Mägen Gründey zu wahlen. Es werden v1010 gew-a1)11, “010 111 t__ die 411151111119 Kenntniß 17011 «Hypoth0k0nbank- nnd Belethun Sges aftcs 11, um eine 111111110110 Außicht führen z1_1 1151111111. s 1s1mir aucb zweifelhaft, 'ob__b01_ d00_ 1013111011 00111 formalen Funktibndes Treuhänders ck 1111") 11011 s0111 111100, der Wiederkehr s0101100 1111101111011 Wirthschaft vorzu 011 011. _ Einen b10_110n Raum 11! der E0- 5010111110] Hat das Ver altmß d_00 P011z01 zur__Ku11ft 01ng0n1_11111n_0n. ("ck glaube, man verwechselt 111 g0wr110n_ 511011011 gesunde S1111111ch= keit mit dem kra11khY1011 _u11 esu11den S111110nk101, d011 d10Af100- kunst ausübt." D10 011300 1111 1111101: 001100 abrung der 1111- 11511911 J11101011011_ 11111) _ m11_ 10010m 211101 für_d10 Kunst 011101? _zu 1301- 111010011, was auf 5110111110111011 binauskonmit. D10_ 11011111111011011 W100101011 Ns Abg. Richter üb00_d1010 Sack)? 10110111011 11110 011101 1110111? 1001110100 als g0schmackboll 511 sem. D1010 101110 s101) 01111 1001111111011 0111 Mann gestatt0n, 0011 d0111 d00 StagthYrctar 11011 Stephan 011111 11011191 11011, das; 1111 dcffen Wicgedte (9501131011 1110111g0111111d011 1111b0n. 9211100111111111011 Bédiirfnißfonds im 5111111113-M1111s101111m ist d10 FWF d01 Sch1U11111100= haltung 1110111 gclöst. _Jck) 1111110 d011E111d11101, 1115 1111110 1110111 d0111111011101 orga11i1'0110n Lö11111g d10100 Fraé10 111011111110103011 011117 d0111W0g0 11011011. Tas 1111'11'd0 111Y'30100d011111011 10d0111'l1011 10111. Ick 11111 fest “011111111 111101- 1 den im 1111019011 Fabre 11100 g0g0b011011 (8011110111111011 08
111-3111 111111111011 10111 wird, 1101) 11111 der 9101310011111; 11111 01110 Vorlage zu
' 1110111111011, d10 011101) der Autorität des Staats 111111 110000111 wird. Dic
12111111410910011110] wird Hoffentlich 511 der 110b0rz011g1111g 111111111041, daß 0111 Schuldotationsgcseß mit Zubehör wobl durchführbar 111. Solaugc wir 1111 „8111111103-Ministcrium 01110 Sch11101b1110111111g _110111011, wird die 2501- 111011111111 des Fonds 1110111 11110018 g0110n, 0115 daß 1011110151101) d10 11011130. S110110 111 der Hand des Ministers z01111011111011 wird, und daß 1110111 1111 das 111111111101111111 (3011011 1111111, Wenn man 50 (40. 1111: Sck1111b0d1111111110 11011011 10111. E1110 sachgcmäße V01'1110111111g wird 0111 dann st1111fi11d011, 11101111 01110 011012010 D0z0n11alisati11n playgrciftx Wir 1111111011 d0_11 «1111010111111 der Verwaltung 111 d10 „110011Z111st1111z 1011011. Dic La11009111111111111fgab0n 11511n011 11011 d011 Ncgi001111gs-P0111100111011 1111d “311111111th11, d10 111 V01bi11d1111g 11111 d011 101111111111111011 „11151110010110111011 und 11111 d0111 111111111111sst1'0b011d011 53011011 11011011, 111 11010111111111'0110111 Zn- 111111111011111111011 11111 000 Staatsautoritat 111 1111113 0111d0001 W0110 g0sbrd011 111010011, 11103 05 dic Z01111011stcll0 0011111111. Zn d011 10101111 11011 311111111- 0111111111011 110111511 1110. ("1110111110110 G011111d11011§pxlcg0 ' 115 311111115- Mi111110ri11111 [103101111111151110110 001.111111110-311011111101 11111111d011 5111110101011 d01 1111101'1'1011101101111111111110] so s1011'k1'111011ast01, daß 1101111'010105111119011101111111“ 1110111113011 11111111 110111111011. (Zs 011111f101111 sickchsbalb 01110 01111'01111111111 010105 ;1111011105 110111 31111t11s-Mki1111101'i11111. 5 [1 das 21111111101111111 d0§4 311110111 dafür d10 1101111110 S1011_0 ist, 11001 1111 1111111 311 01110121101111110111111 100110111'011011 11111, 1110111 dabi11g0110111 1110111011. 91111 10d011 ;_11111_11111s;d11§ 11011115411111111101111111 111111101 F111s111110 für 010 115011111d1101150110110 0111- 1111101 111010011. Zur Lösung d00 31111111001111111111011 1111111011 d10 [0111111101101011 5110111111011 111 01110111 [1111101011 (5,51'11d0 1111101'111'1131 11101d011._ S111011 F010d1'i011 “001155111110 [1011010111010 01» 1111; 101110 A11fg11b0, d10 111111101011“ 7111001113011, di01'1111 111'011100 1011111101111011 11111'111101101f111011011 1111110 110f1111d011, 11111 “das 5111101111d01ä110101151'1111111„511 0111011011. Das 111110 0111 101101105, 1111113001 Pro- „111'1111111: 111101 111 111110101Z011 ist 05110111111111011W011'1011 1101111011011. S01111'1 111101115111011111111] 1101100 11111d111111[)sc11af11101101 S1011011, 1101101“ 1111101“- 1101101 G01110i11d011 ist 01110 S1110k1111g 01111101101011, 111011 d10 MUM 5111“ .1111101111'1111011 1111111111191'01011011. Dax; D0111101111111111 wird 1110111 01101 111 d1'111'11'1111110115111001113011 111010111110110 F111'1s1'111'1110 1101011011, 1115 [115 d00
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D0r Hcrr Abg. (71110113 ist dann noch auf 01110 Sp031011f111110 111101- 11011111111011, dcrcy 111111010Er'1'111011111g 11111111 d0r 31011111111110115110111111111111 und der Spezialbcratbnng 111 diesem 111111011 *111111s0 1101110111111011 wcrden 1111111, nämlich die Frage d0111 Gefängnisscs in Danzig. “1111011 da 1111111 1011 11110 111 110111011111111f1111110 das 1101111111011, was üb00d01111091'11111111111011 Zustand dcr dortigen Gefängnisse gcsagt ist. Wir 110f111d011 uns da 111 011100 fast unerträglichen 3311110. _ _
D0r Hcrr Abg. (?blcrs 11111 besondcrs 1101010011011 0011 dem 1111113- gefängnis; zu Oliva, dem 00 das 1111110101011 0011111111 0111003 fidclcn (Mfängniffcs gcgcbcn bat. Ob das so ganz zutreffend tst, 11101f; 1011 nicht. (.Es ist 0111001111193 0111 l11ftig0ö (chängniß. Infolge 1011011 mag 001 111011010111 im Sommer gewissc A111101111111chkcit1111 b101011, d10 111111 1111 Winter 1110111 nachgesagt werdcn kö1111011. Wenn er b011101kt 11111. das: b01'm11110r111af1011 0111 schönen Sommer- tagen die Insassen dicses Gefängnisses Sonntags Spaz1crga11gc gc- 111acbt haben, so 1111301110 101) glauben, das; da 01110 21011110011101111111 311 (5511111110 110111 mit den nicht odcr 10011111011111frc1w1111111'11Spa5101-
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1901.
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