Ferner erhält im § 1 der Abs. 2 nachstehende Fassung: Im Sinne dieses Geseßes sind unter Deutschen die Personen zu verstehen, die dem Geltungsbereich: des Gefeßes an_ge_bören. Auf

die 6 er onen nden die Bestimmungen im §7 des Ge FrLingigskeit va 1. November 1867 (Bundekgeseßbl. Anwendung.

11.

Im § 10 ist an Stelle der Worte: „nacb zurückgelegtem acbt. zehnten Lebensjahre zwei Jahre lang“- zu seßen: „nacb zuruckgexegtem sechzehnten Lebensjahr ein Jahr lang .

Im § 22 ist unter Ziffer 2 an Stelle der Worte: ununterbrochene Abwesenheit nach zuruckgelegtem achtzehnten ebens- jabre' zu seßen: „einÉäbrige ununterbrochene Abwesenheit nach zurück- gelegtem ecbzebnten ebenöjabte'.

Jm U Abs- ], § 12 Abs- 1, 2, § 14 Abs. 1, § 23 Abs. 1, § 24 Abs- 1, 2 und § 27 Abs- 1 ist an Stelle der Worte: „zwei- jährige Frist“ beziehungsweise .zwxiiäbrkgen Frist" zu seßen: „ein.

.eanTiFHrigen Frist“.

e es über die . 55) keine

„zwei äbrige

jährige Frist“ beziehungsweise

Dem § 10 wird folgender Abs. 2 angefügt:

Sind in der örtlichen Abgrenzung der OrtSarmenverbär-de während des Laufes der einjähriFJen Frist Aenderungen eingetreten, so wird deren Wirkung auf den eginn der Frisx zurückbezogen.

Dem § 22 wird folgender Abs. 2 angefügt:

Die Vorschrift des § 10 Abs. 2 findet auch in den FäÜen der

Nr. 2 des vorstehenden Absaßes Anwendung.

.Der § 29 erhält nachstehende Faffung: _

Erkrankt eine Person, die an einem Orte mindestens eine Woche hindurch gegen Lohn oder Gehalt in ein und demselben Dienst- oder Arbeitsverbältniffe gestanden hat, während der Yrtdauer dieses Dienst- oder Arbeiisverhältniffes oder innerhalb einer och: nach seiner Be- endigung, so hat der OrtsarmeWerband des Dienst- oder ArbeitSorts die Kosten der erforderlichen Kur und Verpstegung für die ersten sechs- undztvanxig Wochen nach dem Beginne der Krankenpßege endgüjtig zu tragen oder, wenn die Krankenpflc 8 Von einem apderen Urmenverbande gewährt worden ist, diesem zu er tatten.

Die Verpflichtun des Orwarmenverbandes des Dienst- oder ArbeiiSorts erstreckt si aucb auf die Fälle der Erkrankuna derjenigen Angeböri en des Dienstverpfliäxteten oder Arbeiters, welche fich bei ihm befin en und seinen Unterstußungßwobnfiß teilen, sofern nicht nach Abs. 1 eine Verpftichtung eines _anderen OrtSarmenverbandes dadurch begründet wird, daß die Angehöxtgen selbst im Dienst- oder Arbeits- verbältniffe gestanden haben.

Wird im Falle dex Erkrankung einer der in den Abs. 1, 2 be- zeicbneten Fersonen Kur und Verpüegung auf Kosten einer Kranken- kasse gewä rt, und muß bei Beendigung der Leistungen der Kaffe die Armenpflege eintreten, o find die Kosten der leyteren von dem Orts- armenverbande des Dienst- oder Arbeitßorts in derselben Weise zu tragen oder zu erstatten, wie wenn die Armenpflege schon in dem Zeitpunkt eingetreten ware, in welchem die Leistungen der Krankenkasse

egonnen haben.

Die Vorschriften der Abs. 1, 3 finden auf Lehrlinge entsprechende Anwendung.

Schwangerschaft an sich ist nicht als eine Krankheit im Sinne der vorstehenden Bestimmung anzusehen.

7.

Der § 33 erhält nachstehende Fassung: .

Wird ein Deutsixer, der keinen Untersjüßungswobnsiß bat, auf Verlangen einer auslandiscben Staatsbebörde oder auf Antrag ein€s Konsuls oder Gesandten des Reichs aus dem Ausland übernommen, so" liegt, wenn bei der Uebernahme der Fall“ der Hilfsbedürftiqkeit vorhanden ist oder innerhalb stehen Tagen nachher eintritt, die Ver- pftichtung zur Erstattung der Kosten der Unterstüßung beziehungsweixe

ur Uebernahme des Hilfsbedürstigen demjenigen Bundesstaat o ,

nnerbalb deffen der Hilfsbedürftige

seinen leyten Unterstützungs- wohn

gebabsbat, mit der Maßgabe, daß es jedem Bundesstaat

überla en bleibt, im Wege der Landesgeseßgebxmg diese Verpflichtung -

auf seine Armenverbände zu übertragen. Artikel 2.

Soweit die im § 33 des Geseßes über den Untersiüßimgswohnsiß den Bundesstaaten auferlegte Verpffichtung durch Landesgeseß einem Armenverband übertragen ist, gilt diese Uebertragung, wenn ni tdurcö Landeögesxß ein anderes bestimmt wird, auch für die Fä c, auf

welche das gegenwärtige Geseß die im § 33 vorgesehene Verpflichtung erstreckt.

Artikel 3. Die Vorschriften der Artikel 1 und 2 treten am 1. April 1909 ra .

in K ft Sie finden auf a11e nach diesem Zeitpunkt eintretenden neuen

Unterstüßngsfäae Anwendung. Attikl 4 k .

Der Reichskanzler wird, “ermächtigt, den Text des Gcseßes über

den ,Unterftüßun swobnfiß (Reicthes

FU. 1894 S. 262), wie er sich aus den im Art kel 1 vorgesehenen enderun en ergibt, unter Fort-

laffung der Randbemerkungen durch das Rei ogeseßblatt bekannt zu

a en. m ck Artikel 5.

Das (Hesey über den Unterstützungswobnsiß tritt in Elsaß- Lvthringeii am“_1. April 1910 in Kraft.

Fük Elfaß-Lotbringen treten an Skelle der im § 65 dieses Ge- seßes getroffenen Zeitbestlmmungen des 1. Juli 1871 und 30. Juni 1871 der 1. April 1910 und der_31. Märx1910, an SteÜe der dort vorgeschriebenen zweijährigen Frist die einj hrige Frist.

Urkuridli unter Unserer ö stei enhändi en Unt ri und beigedru em Kaiserlichen ntegeF. g 6117!) ft Gegebén Potsdam, den 30. Mai 1908.

(11.8) Wilhelm. von Bethmann Hollweg.

Au .Grund des 758, des Krankenv icherungs ese es in der fFassung des eseßes vom 1091912? 1892 (FM 9- ese blatt S. 379) ist der Alxgemetnen Hastedter Flv eiier-Krankenkasse (E. H.) tn asiedt von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß ie, vorbehaltlich der Zäh? des Krankengeldes, den Anforderungen des § 75 des

rankeiivyrficherungSgc-„seßes genügt.

Berlin, den 13; Juni 1908. Der Reichskanzler. Im Auftrage: CaSpar.

(- Köuigreich Preußen.

Seine Majestät der König haben AUergnädigft geruhié

den bisherigen Kreis chulinspektor Dr. Cramer aus Volk- lingen zum Seminardire tor zu ernennen _und _ _

dem Landesgewerberat _ und „ordentlichen Mitglied _ des LandeSgewe'rbeamts von Czthak den Charakter als Geheimer RegierungSrat zu verleihen sowie

in olge der von der Stadtverprdnßtenversamznlun zu Schwe m getro enen Wahl d_en bishert en Gerichts»: essor Dr. Hur. Fri Fuller aus Coin a_ls beso deten Beigeordneten der tadt S welm für die geseßltche Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen. .

V e r o r d n u n 0 wegen Einberufung der beidenHäuser des Landtags.

Vom 17. Juni 1908.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

_ Preußen 2c., _ verordnen gemäß Artikel 51 der Verfassungsurkunde vom 31.I_ar_1u_ar 1850 auf den Antrag des StaatSrninisteriums, was 0 g : _

Die beidenHauser des Landta s der Monarchie, das „Herrenhaus u_nd das _Haus der bgeordneten, werden auf den 2,6.Jun1 1908 m Unsere Haupt- und Residenzstadt Berlin zusammenberuken.

Das Staaniniterium wird mit der Ausführung dieser Verordnung beauftragt.

Urkundlich unter Un erer ö stei en ändi en 1111in tik und beigedrucktem Königlxchen ZnYegelg. !) g sch f

Gegeben Neues Palais, den 17. Juni 1908.

Wilhelm I.

Füxst o_on Bülpw. von Bethmann Hollweg. von Tirptß. Freiherr von R einbaben. von Einem; Delbrück. Veseler. Bre tenb ach. von Arnim.

von Moltke. Holle. Sydow. Finanzministerinm.

Das thasteramt Quedlinburg im Regierungsbezirk Magdeburg ck zu beseßen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Bergrevierbeamte, Bergrat Adams zu Hamm ist

zum Bergwerksdirektor des Steinkohlenbergwerks Waltrop ernannt worden.

Ministerium hex geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Dem Direktor de_s Instituts für Hygiene und Bakteriolo ie Dr, Hayo Bruns m Gelsenkirchen ist das Prädikat Profesßor beigelegt worderi. _ * Dem Semrnarhtrektor Dr. Cramer ist das Direktorat des Lehrerseminars in Ratingen verliehen worden.

Yichtamtkiches. _ Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 17. Juni.

Die vereinigten_Aussck)üsse des BundeSrats für andel und Verkehr und fur Iuftizwesen, der Ausschuß für qndel und Verkehr _die vereinigten Ausschü e für Zoll- und teuer- wesewund 'knr Handel 11th Verkehr owie der Ausschuß für Zul]; un_d Steuerwesen hielten heute Sißungen.

Laut Mxlhun des „W. T. B.“ ist SMS. „Seeadler“ am 14. Juni 111 afswere eingetroffen, am selben Tage von dort wieder abgegangen und vorgestern in Daressalam ein:

getroffen." S. M. S. „Planet“ ist gestern von Sydney nach Brisbane ab egangen. -

S. M. lußkbt. „T'singtau“ ist vorgestern in Canton eingetroffen“.

Bayern.

SeineKönigliéheHoheit der „Herzog von Cumber- land ist, „W. T. V.““(Zufolge gestern mit seinem zweiten Sohne, dem Prinzen rnft Äugyst, der in das bayerische Heer eintreten wird, in München em etroffen. _Abends fand ?u Ehren ch He vgs von Cumberlan bei Seiner König-

icben Hoheit em Prinz-Regenten Luitpold in der/

Residenz eine Galatafel stait.

Großbritanniéu und Irland.

. Das Unterhaus hat, wie das „W. T. B.“ meldet, in der gestrigen Sißung in zweiter Lesung das AltersPensions- JeseZ angenommen. Der Abänderungsantrag Cux zu Gunsten _eß: _ eitragssyftems wurde mit 417 gegen 29 Stimmen abge- e n.

Frankreich.

_Auf einem gestern von der Alliance RépublicainzDémo- cratique in Paris veranstaltetetx Bankett _sprach der Minister dxs AeuFZrn Pichon über die auswartige Lage und fuhrte,_ „ . T. B.“ zu_folge, aus: _

Die durch enge und olive Freundschaften gestarkte große Allianz Frankxeichs bat Frankreiä) neue Autorität verliehen, die es einzig für den Frieden und die Versöhnung benuyt bat. Kein Kriegögédanke bat fit!) in die voÜjogenen An- näherungen und geknüpfken Ententen gemischt. Die einen wie die anderen batten kein anderxs Zkek- als zur Erhaltung des Friedens beizutra en, ohne in emer Bildung_ von Gruppierungen, die von übelwo enden, auf die Schädigun dreier oder _jener Macht hinzieienden Gedanken erfüUt =sind, augenbli liche, Sefäbrl ch“e, unnüße Genugtuunqcn zu suchen. Wir habe:; nur im Hin lick auf die inter- nationale Einiracbt, ebandelt und mtt dem aufrichtigen Wunsche, die Garantien zu verme ren, obne irgendwo Unruhe oder Feindschaften hervorzurufen. Wir haben nur den einen Wunsch„geschüyt vor Kom- plikationen und indem wir uns vor Abenteuern buten, unsere demo- kratische Arbeit fortzuse en. Wenn unsere Truppen zeitweilig in Marokko, wo sie an er Prestige erwarben und unser Land ehrten, engagiert waren, so war das nötig wegen des Schußes unserer Injereffen, Wegen unserer internationalen Verpflichtungen, unserer Autorität und unserer Würde und wegen der “Sicherheit unserer afrikanischen Besißungen. Wir sind uns aber unserer Pflichten und Obliegenheiten bewußt und wissen, was wir uns und Europa schulden, und keine Gefahr kaxm für den Weltfrieden aus unserer provisorischen Intervention entstehen, die sich auf unbesireitbare Rechte siüKt und die wir in der Unabhängigkeit und in der AuMbung unseres echts bx- grenzen werden.

. ' ak Die deutsche überseeische Auswanderung im Monak M

u" *, ' Fr:?boten für männliche Petsonen wurden 8302 durch qutige" M

Rußland. u- “Die Reichsduma hat die Vorlage, NSSYWW Fiinißkßiunxéch betrerxßd d_e_n__B az? ZBFÉYZSFN Millionen er ir en an,een oe „ em Rubel beträgt, einer Meldung des „W- T-B- zufolge“gest angenommen. ' mm Der Finanzminister Kokowßow hüt 1" der-IZYZJMU einen Geseßentwurf eingebracht, d_er d?" FÄnjchsbudi «mächtigen soll, bereits vor (Henthigung dks evo" etwa für 1908 eine innere Anleihe bis zur Hohe 200 Millionen Rubel aufzunehmen-

Schweizo - Uf Ein- Der kürzlich im Nationalrat gefteUW AMW a V.“ “ ührung des Getreidemonopols M “W" t" so rach olge, dahin abgeändert worden, daß der Bun_d8131:_;1_e Bundes- wie möglich Bericht darüber erstatten sOU- Ob mchtd xmonopow verfassung im Sinne der EinfüHrunZ des meieen sei. für den Handel mit Getreide und Me [ JU “W er

Amerika. Chicago

Im republikanischen Natiotzalkonventzuüber die

gab der Bundesfenator Burrow emen 1chberblt__M vier rJepublikanischen Errungenschaften der 1815

ahre. _ au, die Wie das „W. T. V.“ 5815115181, fuhrte Bur:c1_»v___e djével“ republikanische Partei begünstige sosche Tarifredifion, wÄuslandk er- änderten industrieüen Zusjände in Amerika und tm nktes de' beischten, jedoeh unier Beobachtung des Haupkßtfikhjspturte fax:- 5 83“ “118"11'11?" M13. 9“ 91935829 In 8 eyige elma s e ung mer a, eren_ n „ _ des Friedens und der Veredelung der Mensckzhert ausZeubt werde

Afrika. __. !

Nack) Meldungen aus Fez vom 11. d. M. best“??? ak das Gerücht von der Wiedereinführung der Steu Tabak und der Türsteuer. fida" _ Wie das „W. T. V.“ meldet, hai_MulaL) ?'?ket daß die Gesandtschaften einen Brief gerichtet, tn d_em Lk lmö, te!!- die_ Europäer sowie die Konsuln nach ez zurlxckkkhken. chen den Wie ferner gemeldet wird, find Mi heillgketken zrpls empört Chefs der Mahalia Abdul Afis', die sich gegen ck" „

Hatte, ausgebrochen. Australien. einer Der geseßYbende Rat von Pa ua hat, nach ans“ Meldung des „ ailt) Chronicle“, eine 0101de11119ll au nommen, nach der jeder Eingeborene verprcchtet _skm skbsé sein denRegierungsplantagen zu arbeiten, wenn er_mcht earbeiiet' eigenes Land bebaut oder für andere Arbeitgeber iderstanb Die Verordnung, die in Australien auf starken W stößt, bedarf der Bestätigung des Generalgouvemeuks-

Statistik und Volkswirtschaft.

!. „1908 und in dem gleichen Zeitraum des Vorjahre ES wurdextbbefördert deutsche VZuswc11117112ZZr8 im Monat 11 er

193 Bremen ........ 1166 16 Hamburg ...... . . 717 100? deutsche äfen zusammen . . 1883 260 fremde HZfen (soweit ermittelt) 193 “ 657 '

überhaupt. . . . 2076 3273. eben „- Aus dLUÜs en Häfen wurden im Monat Mai 1908 "SWW- 1883 deutschen uSivanderern noch 9647 Angeböri e fremder4629_ befördert, davon gingen über Bremen 5018, über „Hamburg _ __ ck?"

Die Tätigkeit des städtisézx7Arbeitsamts iu Münz“

' ün ,

Nach dem Geschäftsbericht des städtischen ArbeitSamtß in MHM

der Hauptarbeitsve!mittelUUgssteÜe des Regiexungsbezirks Ok)?!“ dE

für das Kalendexjabr 1907 ist in der Vermittelunßsxät “&ng

Amts gegenüber dem Vorjahre wieder eine bedeutende [1 "“Muss-_

eingetreten; zahlenmäßig stellt sich das Verhälinis der St- e . Stellenangebote und beseßten Stellen im Vergleich mit

sprechenden Ziffern für das Vorjahr, wie folgt“

Stellengesuche SteUenangebote ' SteUenbk-seßung“ 1906: 68 092 71990 53 672 - 1907: 74 415 78 883 60 75 -

39 '- Im Jahre 1907 kamen von sämtli en 74 415 StellengesuÖen naa- = 53,7 0/0 auf männliche, 34 454 L, 46,3 0/9 auf weiblich YYY von den 79 883 Stellenangeboten 39 381 = 49,9 0/0 auf m 507 .' 39 502 = 50,1% auf weibliche Personen und von de271 - Stellenbese?ungcn 33 602 = 55,3 0/0 auf männli : und __ kamen 44,7 0/5 an weibliche Personen. Auf 100 Ste enan kb“ „| * bei den männlichen ersonen 101,5, bei den weiblk ulli „, - dagegen nur 87,2 Ste engesuche. Während bei den männ achte F sonen Angebot und Rachfcage sich fast ge enseitig deckte- :Uan häu)“- bei den weiblichen Personen ein großer Hansel besonder rden 84,- - lichen Dienstboten bemerkbar. Von 100 o enen Stellen w" ol“). be den männlichen und 68,7 bei den wei lichen Psxsone'kleßvzendz. jahre männlich 86,3, weiblich 63,8) hefe 1. Von 100 Stetson," (Wk erhielten. 84,1 der männlichen und 78, der weiblichen P? _ _ Vorjahre mannnch 83,1, weiblich 74,1) Beschäftx una- „, „„-|:? Von den 33 602 beseßten Stellen für männlt e Pékso" 13533 € 13 764 = 40,9 0/5 auf ungelernte Arbeiter (Taglö net 790),- auf [Wx- 40,3 0/0 auf gelernte Arbeiter (Handwerker), 41:16-1263WF9e 565 und forstwirtscbaftlickoe Arbeiter, 1560 = 4,7 0/0 auf Le k10/ Zul , „ 1,7 0/0 auf otel- und Wirtschaftsperxonal und 44 = 0, avons - männisckxe ngestellte. Bei den wei lieben Personen ““er „51a!- lieben 27150 besetzten Stellen die meisten Vermitteln“! ai Fel“: 9672 = 35,6 0/41 auf das Hotel- und Wirtschaftspersoßxu 7777, rinnen LTZ, sodann folgten die ungelernten Arbeiterinnen3 - 25,ka 28,6 0/0, as PrivaLpetsonal (Dienstmädchen) mit 690 “dwk't'? die gewerblickoen Arbeiterinnen mit 1982 = 7,3 0/9, die bm:ukk 24 lieben Arbeiterinnen mit 542 = 2 09/0, die Lehrnxädäxß;1 0_9 0/0 und das kaufmäzmische Personal mit 33 = 0-1079'bexiebek „„, Von der Gesamttatigkcit des Amts im Ja!)“ 19 - LSF":- 12 410 (8890 männl., 3520 weibl.) SteaeneJesme 1850/41 „ck 14 619 (10 464 männl., 4155 weibl.) SteUenang vie : (en?"- 10 219 (8302 männl.. 1917 weibl.) Stellenbesetzung?" 1546“? „„ den auswärtigen (interlokalen) Verkehr. V9" den

eitskräfien erledi t; do konnte von 8890 auswa suchenden nur 7569 FneArbéit überwiesen werden- «Jus A t daß mindestens 733 bis dahin in München wsd" abr erhöhten“? außwärtigen Stellen untergebracht wurden; WM“ Zäxtigs" S “* noä) deSbalb, weil von den 7569 befriedigten auswünchen ;;"! gesuchen mehrere durch Annahme von Arbeit 1" ärts für hes Ortsvetkehr entfallen. Von den 4155 von auswnur _917 . eronen angemeldeten offenen Stellexi konntenwnesucbendcn werden, während von den 3520 auswarügen S tete , lichen Geschlechts 2314 Beschäftiauus “MUMM“ keit MMU “ ** Eine nicht unerhebliche Vermittelunéxstaxg Land:!)ir städtische Arbeitöamt auch im Iabre1907 *" yeehotek's" ZM “ “ orsiwirtschaft und Torfqräberei. Von 5848b§gßte ck 4 ' team für landwirtschaftliches :c- Personal