V e r f ü g u n g wegen Aenderung der Verfügung vom 25. De- Lember 1900, betrernd die Ausübung der Gerichts-
arkeit in den chuÉngsieten Afrikas und der U. ee.
Vom 8. Mai 1908.
Die Verfügung vom 25. Dezember 1900, hetreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit in den Sch'ngethten Afrikas W Fer Südsee (Koi,:Bl. 1901 S. 1), nur , mte folgt, gk-
r .
e .
[. Der Abs. 1 des § 1 Nr. 4 erhält die nachstehende Fassung: „ '
.Die zur Ausübung der Géricbtsbarkelt erm_achttgten Beamten find befugt, die Erledigung einj'elner zu ihrer ustandigkeit gehöriger Geschäfte, welche ohne Mitwirkung von Bei ßern erledigt werden können, oder bestimmter Art_en von xolchen geeigneten Personen dauernd oder in bestimmten Fallen zu ubertragerx. Diese Befugnis erstreckt sich nicht auf die Beurkundung von Verfugungen von Todes wegen, die Ernennung der Beifiyer und die Zulassung zur Rechts- thßaltsckoaft. Die Uebertragung ol] durch schriftliche Verfügung ge-
e en.“
I Im § ]- Nr- 7 Abs- 2 Tft zu & hinter dem Worte „Geschäfte“ einzuschalten: „oder bestimmter Arten von solchen“, und es treten u 0. vor dem Komma dle Worte hinzu: „oder den Widerruf er Zulassung“.
11:1. Dem § 3 wrrd als Abs.2 hinzugefügt:
.Die zur Ausübung der Gerichtsbarkeit ermächtfgien Beamten Rd befugt, im Falle der Behinderung eines von ihnen zugelassenen
echtßanwalts diesem einen Vertreter zu besteUen."
17.
geschaltet: Za. Notare.
§
]) Die Ernennung der Notare erfolgt wkdenuslicb für ein be- stimmtes Scbusgebiet unter Anweisung eines Amtsßßes in diesem.
2) Die Dienstaufficht über die Notare wird im Schußgebiete von Togo durch den Gouverneur, in den übrigen Schuvgbebketen durch den Oberricbter geführt. Die bezeichneten Beamten find efugt, allgemeine Anordnungen über die Geschäftsführung der Notare zu erlassen. Die Notare sind verpflichtet, ihnen sowie den von ihnen beauftragten richterlichen Beamten auf Verlangen die Urkunden und Register jut Einsicht vorzulegen.
3) Jeder Notar hat, (sofern er nicht bereits einen Diensteid als Kaiserlicher Beamter geleitet hat, vor dem zur Dienstaufsicht be- tÉliansn iBearnxeFstoder einem von diesem beauftragten Richter einen
(: n u e en:
[JJ 3:e. s wöre bei Gott dem Allmächti en und AÜwiffenden, Ze P i ten enes Notars getreulich zu er üllen, so wahr mir
ott el e!“
Vor der Erfüllung dieser Verpflichtung soll er keine Amts- bandlun en vornehmen.
4) Sie Notare haben ihre bei Amtshandlungen anzuwendende Unterschrift sowie einen Abdruck des Dienstfiegels dem zur Dienst- aufs'a t berufenen Beamten einzureiÖen.
ke Dienstfte el der Notare sollen in der Mitte den beraldiscben Adler (RekrkSadler und in der Umschrift den Vor- und Zunamen dexbslktotarSIfowie die Worte „Notar im Schußgebiete ........ ' en a en.
5) Ein Notar darf seine Dienste nicht ohne triftigen Grund ver- wei ern. Nimmt er einen Auftrag nicht an, so ist er verpflichtet, die Ab ebnung dem Auftraggeber unverjü lieb anzuzeigen. Er hat, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt i ,“ über die Verhandlungeö, bei denen“ er mitgewirkt hat Verschwi enbeit zu beobatbten, es sei denn,
Hinter § 3 wird der folgende neue Paragraph ein-
e daß die in der Sache Beteiligten Nba von dieser Verpftkqbtung ent-_
binden.
6) Der Reichskanzler (Reichskolonialamt) kann einem Notar für die Dauer einer Krankheit sowie für die Dauer einer durch erbebliche Gründe gerechtfertigten Abwesenheit oder anderweitigen Verhinderung einen Vertreter bestellen. Auf den leßteren finden die Bestimmungen der Nr. 3 und (in Betreff der Einreichung der Unterschrift) der Nr. 4 entsprechende Anwendung. Ist er schon einmal als Ver- treter eines Notars beeidigt worden, so genüt es, wenn er auf den früher geleisteten Eid verwiesen wird. ' er Anfang sowie die Beendigung der Vertretuna ist dem zur Dienstaufsicht berufenen Beamten anzuzeigen. äDer Vertreter hat seiner Unterschrift einen ibn als [olcben kennzeichne_den Zusaß beizufügen und das Dlenstfiegel des Ver retenen zu gebrau'ckoen.
7. Diese Verfügung tritt sofort in Kraft.
Berlin, den 8. Mai 1908.
» Der Reichskanzler. . In Vertretung: D er n b u r g.
Auf Grund des 758. des KrankenHYi erun sgesseßes in der assun des Gese es vom 10. April 1 Reichde eßbl. S. 37 ist ol enden Krankenkassen:
* 1 der 'vatbeamten Kranken-
Braunschmeig (E.
,) in BraunschweiJ 2) der Kranken: und terbekaffe für Sch Éfer „Neptun“ (E. „H.) in Breslau
von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß sie, vor- be altlich der Höhe des Krankengeldes, den_ Anforderungen des § [275 des Krankenverstcherungsgeseßes genugen. Berlin, den 12. Juli 1908. Der Retchskanzler. . ' Im Auftrage: C aSpar.
und Begräbniskaffe
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Anergnädigft gemixt:
der Firma D. Peters u. C o., G. m. b. H., in Neviges
xmd Elberfeld dix StaatSmedaer für gewerbliche Leistungen 111 Gold zu verlethen.
Seine Maxestät derKönig haben Allergnädigst geruht:
dem Kürschnermeifter Adolf Göbel, Inhaber der irma Adolph (Hobel „Pelzwaren“ dem Kaufmann Walter yan sowie den Kaufleuten Wil elm Ngth und Oskar Borg- mann, Inhabern Hex Firma P.Irunmqhaus Nachf., sämtlich zu Berlin, das Préxdtxat als Komgliche Hoflieferanten,
der Witwe me lte Ackermann, geborenen Rauschenplat, Inhaberin der anmg Eduard, Ackermann, zu Berlin das Prädikat einer Ksmqltchen Hoflieferantm upd
dem Konditor Wilhelm „DeSca Re1chel, Inhaber der Firma DeSca Reichel, zu Berlrn das Prädtkat eines König- lichen Hofkonditors zu verlethkn- _
_ dem Rittergutsbcsißer
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Regierungsassessor Gampjn Liegniß ist zum fiel]- vertretenden Vorßßenden des Schtengertchts für Arbeiter: versicherung Regierungsbezirk Liegniß ernannt und der Re;
gierungsrat Grosse daselbst von diesem Amt entbunden worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Dem Rittergutßbefißer Grafen von der Gol auf Czaycze, Kreis Wwftß, dem Rittergutstißer und ReiHstags- abgeordneten von Gersdorff in Bau wis, Kreis
von RaSzewski Czempin _und dem Oberinspektor Berger in Gostyn, 1st die in Silber ausgeprägte Medai um die Pferdezucht verliehen worden.
in Jafien bei empowo, K_reis e für Verd1enst
Verzeichnis
der Vorlesungen und Uebungen an der Königliäpen Bergakademie in Berlin im Winterhalbjabr1908/09.
rofessor Dr. J a b n ke : Analytische Geometrie. Höhere Mathematik und ecbanik 1 mit Uebun en. Geheimer Re ierungSrat Brelow: Darstellende Geometrie 1 mt Uebungen. Pro essor Dr. S taven- hagen; Anorganische Chemie 1. Arbeiten im chemischen Laboratorium. Dr. Wölblina: Analytisckae Chemie. Grundzüge der theoretischen Chemie. Chemisches Kollo aium. Profe oc Dr. Mehner: Physi- kalische Chemie 1 (TbermoZemic). Profe or Dr. Scheibe: Minera- logie 1. Mineralogiscbe Uebungen. Geheimer Bergrat, rofe or Dr. Wabnsäpaffe: AÜgemeine Geologie. Geologie des uart rs mit Exkutfionen. Profeffor Dr. Rauff: Paläontologie mit Uebungen. Geologisches Repetitorium. Einführung in die Geologie und Lager- stättenlkbre für Hüttenleute. Dr. Harbort: AuSgewäblte Kapitel aus der Paläontolo ie. Professor Dr. _sPotonié: Außgewablfe Kapitel aus der Pal obotanik. Paläobotam es Koquuium. alßo- botanische Arbeiten für Fortgeschrittene. r. Gothan: alao- botanischeö Praktikum. Professor Dr. Küby: Petrograpbie. Petro- arapbifcbe Uebungen. Petro raphiscbe Arbette'n für Fortgeschrittene. N. N.: Methoden der Geste nöuntersuchung m_tt Uebungen. Geheimer Bergrat, Profe or Dr. Beyschla : Lagerstattxnlebre (Kohle, Salz, Petroleum). rofeffor Dr. Kru Y : Erzsagerstatiensehre. Uebungen in Erzlagerstättenlebre. Untersu ung und Bewertung von Erzlager- stätten. Geheimer Bergrat, Pro effoc Dr. Keilback: Anleitung zu geologischen Beobachtungen. Profeffor Dr. Denckmann: Paläo- joikum des Rheinischen SÖiefergehir es. Dr. Bode: Die geologischen Verhältnisse des Harzes und se nes Voxlandes. Yrofeffor Dr. Gagel: Geologie der deutschen Schußgebtete. Dr. eißermel: Lebensbedkngun en fvsstler Meerestiere und ihre Beziehungen zu den S_edimenten. :ofeffor Vater: Maschinenlebre mit besonderer Be- rucksichtigung der Ver - und Hüttenwejenmaséhinen 1, mit Uebungen. Remerungsbaumeister boenix: Anleitung zum Skizzieren und Maschinenzeicbncn. aschinenzeichnen. AuSgewäblie Kapitel der
ebemaschinen und Transpoxtanlagen. Oberingenieur Philippi:
lektrotechnik [- Elektroteckdmsebe Uebungen. Geheimer Baurat
aselow: Baukonstruktionslebre. Geheimer Bergrat Professor
tanke: Bergbaukunde 1„(Schüefen, Tie bohren, AuSricßtung, Vor- richtung und Abbau) unt Uebungen. ufbereitungskunde einschl. Brikettierung. Uebungen im Laboratorium für Aufbereitung. Pro-
feffor Baum: Bergbaukunbe 111 Kra irt (: t, Gewinnun , örde- tung) mit Uebun en. Einführung Ln dZwVefs Lkunde. Beegßn €Znieur; Krabmann: erg-' und Hüttenwirtscbaf le?" einschl. ontan- tatistik. Montanstattstische Uebungen. Pro effor Fuhrmann:
:arksckxeidekunde und Geodäsie 1 mit Uebun en. Markscheideris 5 Zeichnen. Professor Dr. Pufabl: Allgeme e Hüttenkunde. e- tallurgisäßa Probierkunst einschl. technischer GaSanaly e. Lötrobrprobier- kunst. Cbemische Technologie. roseffor Dr. eters: Elektro- metallurgie 1. Elektrochemie. Ue ungen in Elektrochemie und Elektro- metaUurgie für Anfänger. Arbeiten iy: alektrometaklurgischen Labo- ratorium für Geübtece. Profexsor Eichhoff: Eisenbüttenkunde 1 und 111. Entwetfen von Ei enbütjenwerken und Einzelanlagen.
Dr. Kru : Grundzüge der Eisenbüttenkunde. Eisenprobierkunst einschl. teÖJnisckxer GaSanalyse für Anfänger. Arbeiten im Labo- ratorium für Eisenprobierkunst für Geübtere. N. N.: Metallo-
graphie 1. Metallogravbische Uebungen 1. Arbeiten im Laboratorium ür Kleingefüge und Eisenmetallurgie. RegierungSrat Schlenker: "Bearbeitung des Eisens. Geheimer Vergrat Voelkel: Einführung in die Rechtswiffenscbaft und Grundzüge des öffentlichen Rechts 1. Bergrecht 1. Geheimer Oberbergrat Reuß: Zivilrecht 1. Dr. Sexbachto ZILksxxiätsäthSere ftj'W Fxrßlxckseß Geheimer Ober- : erungra roeor r. o: o a ee. U Berlin, ben 13. Juli 1908. p “ Königliche Bergakademie.
Bornhardt.
/
Die voz1 eute ab zur Aus abe gelan ende Nummer 30 der Yenßts en_Gefe§samm ung entl) lt unter . 10 910 dre Verfugung des Justizministers, betreffend die Anlegung dxs Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des AMUJSMMS Btedxnkopf, vom 30. Juni 1908, und unter r. 10 911 dre Verfügung des Jußizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des Amtsgertchts rankfurt a. M„ vom 4. Juli 1908. Berlm ., den 14. Full 1908. Königliches (?DeseßsammlungSamt. ruer.
_______
Abgereist:
Seine Exzellenz der Vräfident des Oberverwaltun s- Jerichts, Wirkliche Geheime Rat Dr. von Bitter, nach Wi - gd m Wurttemberg. -
Yiehtamtliehes. , Deutsches R“eich.
Preußen. Berlin, 15. Juli.
Seine Majestät ber ngser und König nahmen gestern, „W. T., V.“ zufolge, m Odde an B_o_rd_ der Jacht „Hohe ollern“ die Vqrträge des Chefs_des Militarkabinctts, Genera s der Infanterte Grafen von HUlsemHaescler und des Gesandten von Treutler entgegen.
eseriß, .
[* f
An St_eüe _des um Negterungspräsidenten in Lüneburg xrnannten brshertgen eh_eimen Qberregierungsrats HeinrYchs 1st der vortragende Rat Mt Mimsierium des Innern, Geheime Regierungsrat von Gersdorff zum Mitglieds des Gerichts-
hofs zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte ernannt worden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ "sind S. M.. SS.
,',Fürft Bismarck“ und „Leipziß“ vorgestern von Miyadzu Japan) m See gegangen und an emselben Tage in Tsuruga eingetroffen.
Japan S. M. S. „Jaguar“ ist gestern in Amoy eingetroffen
und FM am 25. Juli von dort nach Futschau in See. „M. S. „Tiger“ ist gestern in Kiukiang (Yangtse)
eingetro en und geht übermorgen von dort nach Hankau (Yangtse ab.
S. .Flußkbt. „Tsinqtau“ ist vor etern von Nanning nach Wutschau (Westfluß) abgegangen. g s . S M S. „Seeadler“ :| gestern in Daressalam em-
getroÉénM' S ' l . . . „Lorele “ ' no e nach Batum in See gegantzen'tst gestern von Konstanti v
K
Oesterreich-ngaru.
„ Das österreichische Ab eordneten 'e Rk- gterungßvquage, betreffend Ent chädigungh§xrsJYLthliem anJehqrrgen von zur Waffenübun einberufenen Re ervtsten, nach emer Meldung des „II. T. B.“, gestern
angenommen. Großbritannien mtb Irland.
Eine Deputation liberaler Unterhausmj jeder ist gestern vor dem Ministerpräfidenten Asquith gxxeln den Beitritt Großbritanniens _ zur Brüsseler Zucker- konvention mit der Beqrundung vorstellig geworden, daß diese den Prinzipien "des Freihcxndels widerspreche. Wie das „W. T. B.“ meldet, vertetdtgte der Minister- präfident die neue Konvention und_ erklärte fie mit den FreihandelSprinzipien in aUen wesentltchen Punkten für ver-
embar. Rußland.
Nach einer Meldung der _„St. Petersburgder Telegraphen- agentur“ finden in SoSnowtce seit dem 1. „M. Massen- verhaftungen und Ausweisungen von Persynen, die dßn extremen Parteien angehören, statt, Gestern smd 130, stil dem 1. Juli 350 Personen aUSJewiesen worden. Portugal.
I:] der Depytiertenkammer wurde gestern die Debatte über dle Zivill1ste fortgeseßt.
Nach dem Bericht des „W. T. B." trat der Finanzminister Espregueira dem Ab . Alfonso Costa, der das Verfahren, der Königlichen Familie Vors üffe ju gewähren, vorgestern scha1f gegtkkßklt batte entg“gen. Der Minister erklärte, die an das Königlkche Haus eteifteten Zahlungen zu: Miete für die vom Staat henuvten alais seien ge eßlich. Die Verleumdungen gegen Staatsmänner teien antipatrio fcb; !) " YHn-Ériia ren HinterFunÜb MZ i s Rib i
n nnerung.- er g. ue ro - :d- jenigen die die Vocsrhüffe geleistet hätten, edinYefxbrchbatuswiedTr ans Ruder kommen, em Finanzminister könne nicht sein eigener Richter sein-
Die Kammer nahm darauf mit :) ér ck die Artikel 2, 3 und 4 der Zivilliste an. Uk Mehrhel
Türkei.
Der Bruder des Schabs von 5Yerste'n Schua es Sultane!) und dessen Sohn Fatboxla ,Mrrza habén de_n Sultan um ein Asyl in der Turks: gebeten. Wie dte „Frankfurter Zeitung“ meldet, Fat der Sultan der Bitte der perßschen_ Prinzen willfahrt un wird dem Vater wie dem Sczhne emen standesgemäßen Wobnfiß anweisen, Fathollxxb Mttrzxxf ist gestern mit größerem Gefolge in Konstantinopel em- ge ro en. _
- Der ;,KölnFchen Zeitunq“ geht aus Saloniki dt? tele raphischx Nachri t zu daß der Dvisionsgeneral Hadx PaLéa mtt einem QberÜtleutnant und“ einem Major aus Ues b zu_den aufftandischen Jungtürkm in Resna über- gegangen set. . .
Asien.
Nach einer Meldxmg der „St. Petersburger Telegraphen- a entur“ aus Täbrts werden seit gestern nachmittag ebäude des Endschumens beschossen. Die Verluste heimlicht. _ _ Gestern ist em Edikt des Kaisers vo n C!) ina e ?ienen-
und das Stadtviertel Umrachis werden auf beiden Seiten ver“
das die Bedingungen für die Erlangung der Mitglie chafk zur geplanten eseßsöelxenden Versammlung estseßt. Die darin getro enen esnmnxungen beruhen zwar, wie das Neutersche Bureau“ meldet, bu; Zu einem gewissen Grade auf Jemokratischer Gxundlage, finh ]e_ och be renzt und sehen Aus- nahmen vor. Die Macht bletbt m den änden des Kaisers,
,-
Nr. 31 des ,Zentralblatts für das Deutsche Reich“4
Fäusgegeben im Reichamt des Jxmern, vom 10. Juli, hat folgenden'
halt: ]) Konsulatwesen: Ernennun en" ' n ur Vor- nahme von Zivilstandsbandlungen. _g 2), BEaFkFYY? g(**-';Zatus der deutschen Notenbanken Ende Juni 1908. _ 3) Handels- und Ge- werbewesgn: Bekanntmachung, betr. die für dj: Pftanzeneinfubk ge- öffneten mländtschen Zollstellen. - 4) Medizinal- und Veterinar- wesen: Vekgnntmathung, betr. die Gebühren für die Untersuchung des in das ZoUtnland eingehenden Fleisches. _ 5) Militärwesen: Ab: änderung der Ldeebrbezirköeinteilung. _- 6) Versickverunßswesm' Bekanntmachung, betr. die Unfaleerficherung der SeeßsÄkk-"WZiou' UNd Steuerwesen: Bekanntmachung, betr. Abänderung?" der “fck“ beschauzoüordnung; Veränderungen in dem Stande und den erLZ“ "i 3" ,de ZOU- und Sjeuerstcüén; Vcränderungeu in de" AbfertngÄlßZ: be ,"Amffen Vc"! ZoU- und Steuersteüen. _ 8) Polizeiweskn- u Umfang von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
Nr. 55 des .Zenjralblatts der Bauverwaltung“, ber- ausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 11“ Juli, at folgenden Inhalt: Dienstnaäprkébtkn- "" Dix HStrob“ ochschulc in Cöln am Rhein. - Weitere Mitteilungen ub" “xfe uZW Robrdächer. - Eiserne Brücken. - Wettbewerb um (Mtwnfl'lr ur einen Stadtpark in Hamburg. -- Preisbewerbung um Plan!- in Schlachtbäuser in den Niederlanden. “". TTM“ ck? HOW“ e * achen. Z Neuer Verkehrsweg nach Skbkkkn“ "_ uche'sÖaW
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