Königreiéh Preußen.

Seine Majestät der König haben AUergnädigft geruhi:

den Oberlandesgerichtsmt Sachs in Naumburg a. S. zum Präsidenten des Landgerichts in Braunsbexg,

den Kammergericht-Zrat Menge in Berlm zum Prä- sidenten des Landgerichts in Guben, _

den Landgerichtsdirektor Dr._ Karsten m Berlin zum Präsidenten des Landgerichts in Ktxschberg, .

den Oberlandesgerichtsrax 'etßxnstein m Cöln zum Präfidenten des LandYrtckss uz Ltegmß,

den Landrichter othe m Hannover zum Oberlandes- gerichtSrat in Cellx,

den Amtsgerrchtörat_Schgltenbrand in M-Gladback) zum Landgeri tsdirektor m _Trtex und

den Geri !Sasseffor Frxedrtch in Elsterwerda zum Amts- richter in Wei enfels zu ernennen, ,

den Rechtsanwälten und Notaren, Justizräten eige in Breslau, Tewaag Yu Dortmund und Schulß in amm den CZarykter als Gehenner Justizrat zu verleihen und zu ge- n mtgen,

daß der Oberlandeßgerichtsrat Koppers in Düsseldorf an das OberlandeSgericht m Naumburg a. S. versetzt werde.

Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: _den Oberverwaltungsgerichtsrat Dr. Scholz zum Senats- prästdenten des Oberverwaltungsgerichts, _ den Domherrn, Generalvikar Josef Schm? in Pader- born zum Dompropst bei der Kathedralkirche dase bst und den bisherigen Seminaroberlehrer Guede aus Nawitsck) zum Seminardirektor zu ernennen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Die Gewerbereferendare Caejar aus Görliß, Rethfeld aus Minden, Ecker) aus Berlin, Dr. Schürmann aus Bromberg, Gravemann aus Koblenz, Michels aus Iser- lohn, Arßt aus Saarbrücken und Bre me aus Ratibor smd nach besjandener Prüfung zu (Hemer kassessoren ernannt un_d_den Gewerbeinspektionen in Hirschberg i. Schl., Posen, Komqsberg i. Pr., Frankfurt a. O., Kiel, Trier, Neusalz a. O. und Bonn als Hilfsarbeiter überwiesen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Am Lehrerseminar in Königsberg N.:M. ist der bisherige Seminarlehrer Palmer aus NeuzeÜe als Seminaroberlehrer angestcllt worden.

!:“; Dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Friedrich Wilhelms-Univerfität zu Berlin Dr. Georg Ab els- dorff ift das Prädikat Professor beigelegt worden.

Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgabenge-eßes vom 14. Juli 1893 ((H-S. S.152) wird hiermit zgr“ öffentlichen Kenntnis gebracht, daß der im laufenden Steuerxahre zu den Kommynal- abgaben einschäßbare Reinertra aus dem Betriebsxhre 1907/08 bei der BrandeYurgiJchen Städtebahn auf

000 «F6 festgestellt worden ist. Magdeburg, den 12. November 1908. Der Königliche Eisenbahnkommiffar. Sommer.

Yickjtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. November.

In ,der am _12. „d,. M. unter dem Vorkiß des Staatsmxmfters, V1epras1denten des Staatsminiteriums, Staatssekretärs des nnern Dr. von Bethmann Hollweg gbgehaltenen Plenarsihung des Bundesrats wurde uber mehrere Vorlagen, betrefxend die Zulassung eines zoll- Yeien Veredelungsverkehrs, un über verschiedene Eingaben esch1uß gefaßt; Von dem NachtrZZze u den Saßungen der Penstonskas e fur die Arbetter der eicheisenbahnverwaltung nahm die ersgmmlung Kenninis. Die vere1mgten Ausschüsse des Bundesrats für Rechnungswesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sitzung.

Laut Meldung des „W. T. V.“ ist SM. S. „Bremen“;

am 10. November in Punta Arenas eingetro en und geht am 28. November von dyrt n_ach Buenos Aires 11 See. S. M. S. „thrs“ ist gestern in Schanghai eingetroffen.

Oesterreith-ngarn.

Die yorgestexn unter der Führung des Bürgermeisters von Sera emo m Budapest eingetroffene, größtenteils aus MohaMMe anertz hesieheyhe boSn1sche Abordnung stattete gestern dem thfte-prastdenten Dr. Wekerlc einen Besuch ab. In der Ansprache, die der Ministerpräfident an die De-

ytation richtete, „drückte er, W. . B.“ u ol ? Tema Freude . daruber aus,. däß nunmehr unLHLchré Bande Bosnien an die Monarchie knüpfen. Abends

gab die Haup'stadt dxn bosai en " € '

bei_ dem der Kultusmmister GsLf A?)?sßxyieminMeFF Trmkspruch die Hoffnung auswrach, daß die Volks- stämme und KonfessTMEn BoSniens an der wicklung und dem kultureUen Ausbau der Monarchie mit- arbeiten werden.

_- Dem ungarischen Abgeordnetenhause legte'der'

Ackerbauwinister Daranyi xstern' einen Gefeßentmur v der die Maßregeln zur Ver trxderung der Weinfälsxhuäré

ver ä t. , s iref das „W. T. B.“ meldet, wird die Tokayer Weing end als . _ ' esthloffenes Gebiet erklärt, in die Wein nur zu lokalem ebraucb LYRA werden darf, während von dort fremde Weine überhaupt .K exportiert werden dürfen. Die Verwendung von Korinthen

ck

„nach dem der

gedeihlichen Ent:-

zur Versüßung des Weines wird verboten. Die Strafbeftimmungen Fiiinm sah auch auf gefälschten Wein, der vom Ausland importiert ! .

Die Sißun wurde von der Rede des Ministers des Innern Grafen ndrassy zur Begründung der Vorlage, d& treffend dre Wghlre orm, ganz ausgefüllt. Der (Ge eß- entwurf wurde e_tnem usschuß von 31 Mit liedern zugemie en, der heute _ gewahlt wird. Die Verhan lung im Plenum dürfte erst 111 xtntgen_ Monaten erfolgen.

Die Nattonalrtätenpartei lehnte es, obiger Quelle zufolge, ab, an den Beratungen des Wahlreformausschuffes teilzunehmen, weil nach ihrer Auffaffung die Geseßesvorlage der demokratischen Entwicklung und der Gleichberechttgung der Nationalitäten widerspricht.

Großbritannien und Irland.

Jm Unterhause richtete gestern der Abg. Lee an den Ministerpxäfideyten Asquith die Frage, ob die Regiexung den Fwet-Machte-Standard der Flotte in dem anne auffa e, daß dle engltsche Flotte stets den Flotten der _bßtden nächststärksten Seemächte um 10 Proz. überlegen fein musje.

Wie das .W- T. B.“ berichtet, sagte der Ministerpräfident weiter nichts, als daß er diese Frage mit Ja beanxworten könne, worauf allgemeiner Beifall laut wurde.

Darayf fragte d_er Abg. Harris (kons.), warum das Handelsmrmfterium dux Anwendung der Bestimmungen des Ka'uffahrxeisch1ffahrtsgefeßes, betrkffend dxe Lade: linie, dte Getrczdelakxungen und die Rettung-Zapparatr, auf ausländische Schtffe hmauSschiebe.

Auf diese Anfrage erwiderte Churchill, daß ein freiwiükges Vorßeben von seiten der fremden Regierungen einer bloß zwangs- Mäß JM Durchseßung der Bestimmungen in jeder Bexiebung vor- zuziehen sei. Die Unterbandxungen mit den fremden Regierungen machten recht gute Fortécbritte, und er hoffe, daß bis zum 1. Oktober 1909, dem für die endgültige Durchführung der Bestimmungen ange-

seßten Termin, die bauptsächli sten Seemächte die Bestimmungen freiwillig duräxführen würden. ck .

Frankreich.

Die Deputiertenkammer begann gestern nach der Annahme des Budgets der Schönen Künste dieBeratung des Handelsbudgets.

Der Handelöministcr Cruppi sagte, „W. T. B." zufolge, in Beantwortung versehiedener Bemetkungen, daß nach dem wirtschaft- lichen Niedergang, der hauptsächlich durch die Krifis in Amerika vcr- ursacbt worden sei, in Frankreich ein anerkennenSWerter Aufschwung festzustellen wäre.

Nach längerer Debatte wurde das Budget des HandeLSMinisterium-s und darauf das des Mi- nisteriums des Innern bis zum Kapitel 24 angenommexz.

_ Wie das „W. T. B.“ aus Toulon meldet, hat dre Sicherhcüsbehörde in der Wohnung mehrexer 'Arsenqlaxbeiter, die einen anarchistischen und anttuylttartsttsxhen Verein mit dem Namen „113. JSUUSZZS ]1br8“,gegrundet batten, sowie in den Räumen ihres Veremslokals enge Durch- suchung vorgenommen und mehrere Bgllen aufcxxhrerrschxr Flugschriften beschlagnahmt. Der Sekreiar des Verems sonne der Sekretär des revolutionären Syndikatöverbandes des Be- partements Var find verhaftet worden.

/ Rußland.

Dcr Kriegsminister brachte gestern, „W. T. _B.“ zufolge, bei der Noichsduma einen Gescßenxwzxrf, betreffend dw Er- höhung der Gehälter dcr_ Offtztere _v_on 1909 ah, ein. Vorläufig kommen die medrigeren Ysxxz1erschargem dle Militärärzte, dic Veterinäre und" die Gstjtltchcn m Vgxr9cht. Erst später erfolgt die Gehaltserhohung dcr hoheren Offizters- chargen.

Spanien.

Der Finanzminister brachte gestern in der Deputierten- kammer einen Gesehentwurf ein über die Beziehungen der Bank von Spanien zu dem Staatsschaße.

Wie das „W. T. V.“ meldet, soll die Bank gsgen bestimmte Sicherheiten und unter Bedingungen, die in dem Entwurf aufgezählt find, Banknoten bis zum Betrage von einer Milliatde Pesetas ausJeben können. Die Bank sol]: nur auf Grund ihrer Statuten dem Staats- schaß Mittel bewiüigen können. Falls das Erträgnis die Verteilun einer höheren Divldende als 90 Pesetas für die Aktée gestattet, so ein Reservesonds gebikdet werden. der teilweise zum Ankauf von aus- ländischen Staatspapieren dienen kann.

Ferner brachte der Finanzminister einen Geertwurf ein,

Zoll für ausländischen ais auf 50 Centimes für 100 ](J herabgeseßt werden soll.

Türkei.

Die Pforte hat, nach einer Meldung des „K. K. Tele- YÜPHMT Korresponden burcgus“, in_ Belgrad und Cetinje oten uberreichen lasszen, m denen ste die Einstellung der militärixchen Konzentxationen an den Grenzen ver- langt, da te türkische Bevolkerung dadurch beunruhigt werde. Nack) Angabe des Ministers des Innern wird die PgrlamentSeroffnyng erst am 14. Dezember möglich sein. Vtsher find 80 Deputterte gewählt worden.

Serbien.

Der österreichisch=ungarische Gesandte in Belgrad, Graf Torgau“), _hat vorgxftern, wie, „W. T B.“ zußolgc, von zx!- tandrgex Sette_g-meldet wird, dem Mmisterpräsi enten Welt- mirothsck) emen Besuch abgestattet, um Entschuldigungen wegen des Zwi chenfalls vom 6. November aus_zu- [precher_1, an wel _em Tage ,ein serbischer Dampfer von emer osterreichYkan lotUUe in d _ Nähe" von Semlin aufgehalte'n und. zur uckke r nach Velg ckad gezwungen worden war. Die serbts e_ G2sandtschast in Wien hatte wegen dieses Vor: falls erm dortigen Ministerium des Aeußern BEYOND? Lk- hoben. Grgf Jorgach _führte zur Erklärung des ZWlschenfglls gn, daß dte osterretchtsche Flottille an jenem Tage Schl€ß= ubungerx _vorgenqmmcn habe. Zu leich teilte _der Gesandte dem'Mmtfte'rprästdenten mit, daß ie österreich1sch-ungaris e Regterung m Zukunft öffentliche VorsteUungen nicht me 1: zulassen werde, die Beleidigungen gegen den König, gegen den TkZZytJolger oder gegen das Königliche Haus von Serbien en te en.

, Amerika. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ verlangt der ameri- kanische Kriegssekretär Wright in dem Voranschlag des

KrieZSdepartements für 1909 500000 Dollars zum An- u

ka Aeroplane-n.

von Flugmaschinen, lenkbaren Ballons oder

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die estrige Si un des Reichstags befindet fich in der Ersten Feilage. I g

- _Auf der Tagesordnung der heutigen (161) Siku“?! des Rerchsta s, welcher der Staatssekretär des Innern Dr. von Bet mann ollweg beiwohnt, stehen In,“);- pellationen, betreffend aßnahmen gegen die Arbetts- losigkxit und betreffend Maßnahmen gegen die Fölge" der tmr tschaftlichen Krisis.

Die Interpellation Graf Hompesck) (Zentr.) lautet:

„Welche Maßnahmen edenkt der Herr Reichskanzler in er- Frelfeft, um den gro en SYäden der auf dem gewerblichen Gebiete estebenden Arbeitslo gkeit entgegenzuwirken?“

Die nt U t" . lenden Wortlaut:J erpe a ton Albrecht (SVH) hat fog

.We[cheMaßregel11 gedenkt der Herr Reichskanzler zu ergreife"- W Dx" Folgen der Wirtsckoaftlichen Krisis, die fich in Betriebs“ einschrankungen, Lohnkürzungen und vornehmlich in Arbeits?“ entlassungen bemerkbar machen, zu begegnen und dem dadmch be:“ vorgxrufenen und durch _dte bohkn LebensjnittelzölLe geskelßette" Notjtande weiter Volksschtchten entgegenzuwirken ?“

Alzf dre Frage des Pxäsidenten Grafen zu Stolberg- Wermgerode erkléxrt s1ch der Stellvertreter des Reichs“ kanzlers Staatßseertar des Innern Dr. von Bethmann HVUWSJ WM- dle InterpeUationen sofort zu beantworten-

Uk Begründung der Zentrumsinter ellation er ält darauf das LZLort der p h Abg. Dr.Pieper (Zaun.): Die Arbeitelo 1 et tritt 'e t wieder in besonderer Schärfe bewor; aber nicht nur s'bgeki iuns, sanJern an im Ausland haben die (GeWexkschaften die Zablen der Axkeitslosen fest- gestellt. 'Es handelt fich aljo nicht nur um eine nations.“ Kr . Am schltmmsten leidet das Baugewerbe, aößerkem aber aueh die Stabl- und Eiscnindustric, das Metallgswexbe„ die Kynfekjjon, die Papierindustrie und, das Druckereigewexbe, Diese Arbeitslosigkeit wird fich wczbrscbemliäx in den kommenden Wintermonaten 11 weiter versclxarfen. Dre Gewerkschaften und die AxbeiLSnackweks? haben die große Zahl der AjbeilYosen festgesleUt, uxd die Arbeüs“ lofigkeit zeigt |ck) auch in dem,R11ckgang der Zahl der Krankenkassen“ mitglieder._ QUerdings haben dxeArbeijgeber schon vorzubeugen aesucht durch Ve1embarung mkt den Arbeitern, indem fie vielfach Feiersrhicblen eingelegt haben, ein schön:; Zeugnis für das Verhältnis zwischen Arbeit“ gebcru und Arbeitern, zwiser denen im allgemeinen eine Friedens- 11immuna herrscht, die fur beide Teile nur von Nußen sein kann. Nur vereinzelt wird daher auch über Verkürzung der _ Löhne geklagt, _und wo Tarife bestehen, ist fie ja auch aus- geschxoffen. Fruber wurden in solchen Zeifen vielfach die Löhne , verkuxzt und die Arbeitszeit verlängert. Nicht bloß die Arbeiter, sondern auch die mittleren und kleinen Handwerker [:iden unter der , ?Lrbseitsnot hui?!) ebeÖsio AdiZeiJUdUstriewerke, . M um ar “ en. “ k 59los'theit hat neben uns “ des Vollgeinkommens und der Volk.!)nwhlfcxhkx:r Sejéxäcbtiefe znoraltscb: Depression zur „Folge- Die Gewerkschaften haben fick «4 bemhbk U"? Lum Tetl wenigstens mit Erfolg. dieon Schäden WTJWMÜUÜÜM' es JW aber durcbareifendere M.ßnabmen not- wendia, "Msomebr. als die Arbeitslosigkeit aller Wahxschejnjichkeki nacb M) auf den Dezembcr und “auf die ersten Monate des nächsten Iabrxs ecstreckxn wird. Der Reichßta hat |ck, ia schon frühe! aucb m Formulterten Anträgen mit der rage beschzijgt und „icht bloß wuxere Erhebungen, sondern auch bestimmte Maßx'egexn gegen die Arbextslofigkeit gefozdkrt. Es wäre nun zuumerjuxhen wel Maßnabmsn ZU: kaampfung der Arbeijslosigkeit ju iuffeä wären- Die 8 Maßnahmen Waren zu trxffetz vo_m Reich, den Einzelstaaten und Gemxinkexr. Jn elfter Lime kame tn'Fraae die Schaffung von Arbxit. AÜjäbrlich wcxden im (_Etat vxele MiUionen bewilligt für Bauten dcs R8ichs und d:r EiUZelUczaten; Ich denke ka namentlieh an die Erstnbabk-bautm. Nebenker mocxpte ich _der Reichspostver. waltung empfekzlen, dyn Handwerkern fur geliesxrte beekten hte Zahlungen frübkr zu leisten. Ein Uxbelstand, uber den auch im preußischen Lanktage geklagt wyrdc. Ut es,. daß die Janalarbeilen fast aussäpkicßxicb Von ausländixckxkn Arbeitern ausgsfubrt Werken, während die inländischkn Axbkitcr arßertslox damben sxxber). ' (Ein weiterer Uebelstand ist* es, daß in jüngNar Zstt nicbt dix elnhexmtschen Sxeinbrüche berückfichtigp worden find bci öffentljcbkn Bauten- sondem daß dk: Steine won Schwedcn nach Dxntscbland herbei- gebolt Werden. Die Reich5verwalmng sollte akle xm vorigen Jabr- bewillkgten Miitkl Verwenden, um die betreffenden Bauten sobald wie möglich auszuführen. Da die Atbk'itswfi-ÉLU auch neck im Winter fortdzuern wird, so sollte die Rerctxsregierung die Hand daZU bketen, daß in einCm Notctat diejenisen öffentlichcn Bauten, die noch anht vorgesehen fänd, vorwea genommen werden, damit diese noch in die katermonate fallen. Das Reich ist aber nur in be- schränkten: Maße Arbeitgeber, viel maßgebender fird die einst!“ sjaatlichen Regierun en. Die RekchSregierung soer in einen! Rundschreiben die enzelstaatlichen Regierungen ersuchen, möaljkb viel Arheit zu schaffen, und ihnen mit entsprechenken Ratschlagen zu Hilfe kommen-_ Es heißt da, daß in verichied€31en BundÉ“ staaten schon Erwagungen "“ck dieser Richtung eingefreten find- Mehr.noch können dle Eemeindm tun durch Vergebung von Aldein"- Seit einer Reihe von Jahren wird in den Gemeinden, aufKongreffk“ und komxxunalen Versammlungen es ass eine soziale Aufgabe 13 “ esteUk- fur jeden Wintkr eine Reihe von Arbiten in Vorrat zu haben' Jie, wenn Arbeitslosigkeit eintritt, vergeben werden können.

(Schluß des Blattes.)

Dem aufe der Abgeordneten it der Entwurf ', eines_ Geéeses zur Abänderung des Gefesses, betreffend dk: GLWIÜkUUJ Von WohnunJSJeldzuschüsseu an de YZFlZc-„Zrlxaßen Staatsbeamten, vom 12. MailLUZtZt * e un un „ a / wie folgt: g zugegangen. Der Gescßentmyrf Artikel 1. “

„ befke end di :w' Wobnun 59-17“ iuskbuffen an die unmittxflbaren eStZtstthY, ZZZ: 12- M“7 1873 (Eesefzsamml. S- 249) wird abgeändert, wie-folgt: es, - M Y A" dieSteae des im §1 des Geseßxs erwähnten, dem Ges . ,

» gefügten Tarixs frist der diesem Geseße beiligende Tarif- nde , “,

2) JM '§ 2 treten an die Stelle von Abs. 4 und 50719“

BefümY'mgm; jf bedenk- le Stellun d t ' xn "ste" OrtsnaffeY beesrnaOnßre FTF:dWerWd'ZZsÉFffenveriskkbßß“; Wie es "“ck reicbsqeseßltcber Regelung für die Gewährung maß“ ZFHeYUYsngcldzusayüffm an die .Reichsbeamten jewskkks ' ' bl WSWS! Ortsklaffe ein [13 D tscblands gelegene?- diesem Oxtsklaffenverzeicbnis nJÉexZTbaüeHÉ Ort, an dem WJT Beamte ihren diensiltchen Wohnfiß haben, zuzuweisenisi- WFM";- Yöils'jkekeilbkgäxn Yeffortminister im Einwernebmen mit dem xu- r e mm . Kaffe?) „IfW 3 Abs. 2 wird das Wort „Servisklaffe' dM “9 . , e .

4) Im § 6 Ab. 2 werden die Worte .der Durchschni§§ZsFch _ -* Wobnungsgeldzuscbu es für die Servisklaffen 15i97* durcb “"ck;th * « “d“ Psnfionsfäbiae Durchschnittssav des Wobnunéxsxeldöuß = sämtliche Ortsklaffen, wie er im Tarif angegeben ii erssß '

Das Geseß,

die für den Muffen“ **