de" BLdülfniffen der Kolonien meHr an - gepaßie Rechnungslegung herbei- Zufubkxxn- Wir habxn Uns auch im vorigen Jahr: in der Budget- !)ÜZ'JWÜM ausflxbrltch darüber “unterhalten und sind in voller Ueber- 'Étln1klmmung dÜkUbek JEWLsen, daß für den süöwestasrikanisch8n_Auf- Fak'd auch andere Gesichtspunkte aufgesteÜk Werden müssen, als fur die [rtedenSOxrrxaltung. Es Wurde die Anrkgung gegeben, diese Rechnungs- Égung [WWII zu sch3ffén7durch den (Erlaß eines Spezialqeseßes. Der _kaaLSsekrexa: h.:t fick) «ck, wenn ich nicht irre, für die Ein- dxmaung emes solch€n Eesejzes verbürgt. Wir onen doch alle Ale Ausgaben vermindern. Wenn “wir hören, daß die Abrechnung des ufstandes erst zu 3/10 erledigt ist, daß noch 7/10 fehlen, _daß der“" „Abrechnung 1200000“ „45 kosten würde, gber temen Pfifferlmg Wert hat, da soÜtén wi“r doch als vexständtge Menschen de." Erlaß eines Geseßes fordern, der uns diese Summe erspart. "1 Urteil über di? angeführten Fälle kann an ker Hand der YYYW aÜein nicht gefällt werden, erst Miß die Kommission en.

Abg- Dr. Gör cke (nl,): Die jeßige KolonialVerwaltung hat in anerkennknswerter Wxise Mißstände abgestellt. Ob Quittungen bei- ZU ringen find, darüber dürfen wir die Prüfur-g VertrauenSvoll der *Kekhnulkßskommission überlaffzn. WSnn der Abg. Erzherger sagt, der Rklch5kag sollte fick) mehr auf den Stankpunkt des Rechnungshofes st.?ÜSU-„so unterschreibe_ich das; aber der Reichstag hat das auch

“lädt unmer getan, z. B. in der Frage des Aggregiertenfonds. deauerlkcherwäse hat der Rechnungshof gar keine Verbindung mit

, Rechnungskommisfion; so wohnt nicht einmal ein,Mitglied des ReÖUUngsbofcs den Siyungen dcr Kommisfion bei. Die Prufung ist den KoMMisß-onßmitgliedern ungemein |th wenn man z. B. bei

einer Ueberschreitung von 20000 «sé bei einem Posten auf_ die Be- mekFUUI als Bsgründunz angewiesen ist: „Der_Anschlag reicht nicht “"3 - Es muß auch deprimkcrend auf die Mitgliedxr der Kommisfion Wirken, WEnn nach monate- und monatelanger Arbett bier im Plenum " de zweiten Beratung zwei Minuten auf die Sache verwendet werd's", und die Presse gar nur schreibt: „Es wurden Rechnungssaäxen “[edlßk', ohne von der Besprechung im einzelnen Notiz zu nehmen.

“s muß ganz entschixden ande1s werden; insoweit hin ich dem KUÜLKLU Erzbergsr für seineAnreaung dankbar. (Heyde 1eßt,_ wo wjr em deutschen Volke große neue Lasten auferlegen muffcn, mussen wtr m “"ck die Beruhigung geben, daß die großen Summen, die hinaxzs- IZZO. wirklich auf die Zulässigkeit ihrer Verausgabung aucb gepruft

en.

Abs. Er ber e'r mtr, : Die Darlegungen des Aba. Görcke, de." Mitglixd lder gRechLZx1g2k)ommiss1c)n ist„ wkrden wobl größeren *"dkuck gemacht haben aks die EntschuldigungSVersuckxZ des Abg. Gamy, mit denen er vielleicht nur seinem etwas ll!!- Ungluck fißenden Fkükttonßgenvffen beispringen wollte. Um den sudwesiafrikanisckyen PMI handelt es fich gar nicht; es wäre aber PfliÖWerleßung, die USS des. Reckyn'ungsbofs sang. und klanglos pasfieren zx: lassen. Das - Kolonialamt hat allerdings nun einen vortxefflicbkn Fmanzmann be- omMsn- und ich will nichts gegen das System sagen, aber es find doch bei der Ausführung des Etats Verstoße vorgekommen. Der lWerneur muß doch den Etat gelesen haben und wissen, daß er nicht Geld angeben darf, wofür im Etat kxin Vcrrvenhungßzweck ist. E ou ja heute noch vorkommen, daß im Kolonialamt Offizier; und Beamte beschäftigt find, die Trovengebältcr aus dem Etat fur die Mien bkzieben. Der Abg. von Sam!) Verlangt keine Quttfungen, aber Um den Anfiedlern 100 000 “M Beihilfe gegeben werden, dann Muß Man doch unbedingt Quittungen verlangen, sonst könnte man ja auf die schlimmsten Vermutungen kommen. Quittungen sind Nicht da, nur das Geld ist futsch. Cs H„delt NÖ „1?! nicht um l7s5tkc7nc2n, die Wegen ihrer kolonialen Etgeniumltchkekt" kelne'Buäpung erféÜren können, sondern um ganz einfache Dinge, uber die genaue echUUngslegung nötig ist. Es muß einmal an den schuldigen Be- amten ein Exsmpe! statuierkt werden. "

Abg. Dr. Arning (ul.): Der Vorredner „batte den Ausdruck, daß man auf Vermutungen kommen könne, mcht gebrauchen sollen, denn dieses Wort kann falsch verstanden werden, wenn er auch vielleicht keine be'Zondere Absicht dabei hatte. In Zukunft wzrd'en dre

echnungen cherlich besser "gemacht werden Können. Vel den Bauten bände te ez fiel) um solche, die im Interesse der Sicherheit des Landes und aus bygienischen Gründen notwendig waren. Der Gouverneur v. Liebert bat ficherlicb die besten Absichten gehabt, Uüd wi; halten es für unberechtkgt, ihn hier aus politischer Gegnexscbaft so zu stempeln. Damit kommen wir zu einem politischen Tobuwabobu, dessen Ende nicht abzussben ist,

Abg. von Liebert (Rp.); Ich finde es nicht_sebr schön und der Sitke des Hauses nickt entsprechend, bei einem Bextcöt der Rechnungs- kommisfion yersönliebe Sachen voxzutragen. „Dux Abgg. Erzbergex Und Noske haben meinen Namen m tpenig schone Verbindung dmmt ßebracht; das brauchte Wohl bier_mcht zur letung _gebrgchtjzu wexden, Aber ich bitte, nicht zu stub zu ix_iumpbteren, ick) bm mcht mehr verantwortlich. Ich habe Yie Gescbaste m Daressalarxt Mitte

900 abgegeben, der Etat ist spater bincxusgekommen, und 1ch'kax1n "Uk zwki Monate über die Etatszabl versagt haben; Ferner bm tch als (Gouverneur nicht allein dafür veraniwyrtbcb; [ck hatte Finanz- beamte und Finanzreferenten, und soviel lch xnicb erinnere, war ein

eamter dazu kommandiert, sein Votum bet den AUOJaben und * Uebungen abzugeben. Bei den Bauten babe ick) aus _etgener Verant- thung, weil es geschehen mußte, Stationen aeßen dre Vorschreitende Ps“ angexegt. Ich bin nichtvorbebreitet, darauf eknzugeben, und kann

"Uk " ' 8 en Verwa ren. _ ,

Abg- FYFLWZJASZY): Wir müssen die Pfitcbt und das Recht m Zuspruch nehmgn über die Rechnungsfübrung Bemerkungen zu machen.

zweiZ))km1ate,c)derzwölf5))kon;xte, ände1tan der Vcrantxyoetung des Ab“' von Liebert 'cth Der Abg. von GIMP Kebt sonst same spezéeüe Aufgabe Urin, zunv:l SÖarsamkeit zu mahnen; bier Wia er ,aber diese direagen “"ÜLkbalb der Oeffentlichkekt in die Kommisfion verwclsen- Ueber

Monréxrleegbe" «n die Pflanzer müssen doch Quiktunge" da UW Finck) [KZT

k -“ da Tr : e älter an Of zicke gezahlt, Welden, Haus??" sxßazieroexr? nZeZen und nießnals in AFrtka Fake?)? Die vom akkurat“! statt der Detaillierung des Etats lanft cm, pie „[r-,ekdote 300 000er! BYÜÄer heraus, der eine stZZT-xchpung legte: eingenommen ' "92? l en 300 000 «M; mm. LieberZ'z kdberYF: (Zentr.): Ich habe den Namen des Abg. von A5 - a M i" die Debatte gezogen, sondern erst nach der Rede des GÜder fänp erwäbnt. Wer hat denn die vom Reickzstag abgelebyten hat es ni r die ostafrikanische Zentralbabn ausgegeben? Graf Goßcn amp dcht pkccikkt- der Abg. von Liebert war es. Wenn der Abg. vxn eff?" 0Wße Verdienste um die Kolonie b::vorbcbt, dann leizt es dem NZ “ ? enteil zu sage'n. Der Abg.!)on Liebert kann chZalso bei omenk vo" UMP. dafür bedanken. Interessant ist das p Wologische ist in €* das; der Abg. von Liebxrt die Verantwortunga blebnt. Das Gouver as lend; der Reichskanzler ist nicht verantwortlich, der A" enen: Macht das nach und schiebt Ls anf die Subaltcrnbeamten. da find kmutungen kann man doch kommen, wenn keine Qakjtungkn es Mit “k 9 ZU das Geld bingekommen? Der Abg. v-r-n Gump will berausk " Prufung nicht genau nehmen, weil kein Pfifferling dßbej oerMWMU Es schweben zwei rozeffe gegen die Firma es [, """ Um mehrere Millionen Mark. Da sagte man diplomatisch, Halten sich Um die Frage, ob Woermann Gelder Vom Reick) er- fur Arbeiten, die _die döUtsÖk" Syldaten für ihn aus- arse en. Es muß doch gegen dicse Fuhlung der Geschäfte , erkotkst eingelegt wérden. , _ "icht s g.vonLiebert(Nv.): Ick kann bxer uber die Reffortverbäliniffe Pre en, bin aber bereit, Rede und Anxwoxx zu sxehgn, wenn eam k" dernommen werdxn. Selbsiverstandlich kann ich übéraa bier isstkeben, aber doch nur, _wenn der Chef der Kolonialherwaltung

Habe bab

„ _ _und mich von der Verschwiegenhkit entbindet. Die Rkfforx- ereFkletntsse kann ich nicht genau kennen. ck glaube dockz, daß von . er n Anqrdnungen «kommen sind, und ich habe mich tmmex nach ? babe Entkaxseue geréchtet. Ick werde nicht Uysuxmnen bexsäzlungen '

n. D s Bahn ist nun gebaut, und es wxcd an amdxrec Stelle

( . eleaenbkjt sein, darüber zu sprechen- 1 M

Dixekkor j ' - " ' *. ! v „ m Rei ßkolomalamt Dr. Conze- Fur d1e Kolox-ial- “Walfang tst es kekrY Frage, daß die Belegung der Angabexx mit “

? bruchs nicht schuldig gemacht haben. Die

tt . [" li ist. Selbsiverständlich ist es die erste Frage auch FJKZMYTZZSZÉHKYonialamtö: wo bleibt die Quittung? Ebenso selbstversxäzdlich fragt der Rscbnungsbof nach den Quittungen und gebt dieserFrage auf das äußerste nach. Es werden große Aus-

ahen gemacht, nur um diése Quittungen“ beizubringen. Wenn es Ibex konstatiert wird, daß es unmögltch ist, Yes? Quittungen beizubringen, dznn bleibt eben nichts anderes ubrtq, als die

Rechnung obne Quittung Vorzulegxn. In welxhen älTen kdas un- mögliä) gewesen ist, läßt sich wtrklich hier tm Farlament nicht erörtern. Es ist gefragt Worden, wie es möglich war, daß Beamte der Schutzgebiete aus dem Pauschalfonds bezahlt werden. Es ent- steht sehr häufig Mangel an Atbütskräftcn im Kolonialamt, während Beamte*der Scthgebie'e fich hier im Urlaub befinden. In dixsem Falle ist es doch das ejnfachste, daß man den Urlaub des Beamten unterbricht und ihn bret beranziebt. Umgekehrt kommt es, wenn auch nicht gar zu häufig, vor, zur Erledigung .bestimmjer Atbeiten in don Kolonien, daß Beamte in die Schußgebtete hinaus- aeschickt werden müssen, die auf dem Etat des Reichskolomalatyts stehen. In bsiden Fällen entsteht die Frage: wie soüen ihre Bezuqe berechnet werden? In dieser Beziehung war bisher yicht gleich- mäßia verfahren worden, und deshalb ist in Uebexeinsttmmung mit dem Rechnungshof ein einbsitliches Verfahren vom 1. Avril 1907 (zb eingeführt. Die Grundsäße, die dabei beobachtet sind, finden Sie m den Bemerkungen des Rechnungshofs zu der Rechnung von 1900 im einzelnen dargelegt. Ich kann nur wiederholen, daß dJe Rechnungen von 1896 bis 1900 dem Hause vorliegen, und daß dre von 1903 bis 1904 voÜkommen fertiggesteüt sind. Die Rechnung von 1904 wird in den nächsten Tagen an den Rechnungshof ge- langen. Die KolonialverwaXtung hat alles geleistet, was fie leisten konnte. Die Reckonungen von 1904 ws 1906 find im wesemlichen bei den Gouvernements auch bereits fertig- gestelit. Die leßte Rechnung ,ist die des Haushalt'SLtats von 1905. Schließlich ist die Frage gestreift worden, wie es unt der Abreäpnung für den südwestafrikanifcben Feldzug wäre. Die quonialverwaltung hat es mit Freude begrüßt, daß in der Vudaetkommrsßon im vorigen Jahre die Anregung gegeben wurde, in dieser Beztebung ein er- leichtertes Verfahren eintretep zu lassen. In Verfolg dteser An- regung war zunächst beabficbttgt, dem Reichstag Vor seiner Vertagung

einen Gescßentwurf vorzulegen, in dem vorgesehen war, daß man.

einer nach Südwestafrika zu entsendenden Kommiffion die Befugnisse des Rechnungshofes übertrage und dem Rechnungshof nur eine Art Nachprüfung vorbehalte. Bei näherer Erwä ung ergab sie!) aber die Unzweckmäßigkeit dieses Verfahrens. WäJrend die Erwägungen schwebten, lag das Material in vielen Kisten verpackt in den Hafenorten ch Scbußqebieies. Es wurde schließlich befcthen, die Prüfung hier vorzunehmen, und der Befehl gegeben, das aterZal hierher zu senden. Als das Mxterial hierher gelangte, war ungefahr der Herbst da. Es ist dann hier ein Bureau eingerichtet _woxden unter Leitung eines Mannes, der zum großen Teil die aufstandtscbe Bewegung mit erlebt hat. Dieses Bureau wurde mit der Sichtung des Materials befaßt. Es war unerläßlich Pflicht, einen Ueberbxick zu gewinnen über das, was da sein sollte und nicht da war, um etne Decharge zu ertéllen. Mit dieser Prüfung ist Pas Bureau noch befaßt. Die Arbeit mußte unterbrochen werden, weil der an der Spi? stehende Beamte wieder iurückgescbkckt werden mußte. Heute war se n Nachfolger bei mir. Natürlich muß er fich erst einarbeiten. Wir hoffen, daß |ck) möglichst bald ein Uebarblick über_ das Geschehene wird gewinnen lassen, so daß wir das Majerial demnachst der Budget- koxnmission vorlegen können. Wie weit dann geseßltche Bestimmungen erforderlich find, ist der weiteren Prüfung vorzubehalten._

Abg. Noske (Soz.): Der Abg. von Gamp hat kam Recht,"!"ich hier als Hofmeister aufzuspielen, xr braucht mich nieht daruber zu belehren, daß im Kriege gelegentlich Rechnungen vexloren geben können. Nicht nur . im Kriege, sondern im tiefsten Frieden sind in den Kolonien Gelder verausZabt worden, deren VerwendungSzweck nicht nachgewiesen werden konnte. Es find viele Miüionen verausgabt worden, für die eiye Quittung nicht vorhanden war. Dem Abg. von Gump muß tcb bestreiten, daß Einstimmigkeit in der Budgetkommisfion daruber gebkrrscht habe, daß eine genaue Nachprüfung der für Südwestafrika verausgabten Millionen nicht stattfinden dürfe. Die Persönlichkeit des Abg. von Liebert ift Uns viel gleichgültiger, als er annimmt. Für uns handelt es sich darum, daß ein Gouverneur von Ostafrika erhebliche Beträge, deren BewiÜi ung der Reichstag abgelehnt hat, troßdem veraukgabt bat. Intere ant war es, zu e1fabren, da er von Berlin aus einen Wink erhalten habe, mit dieser Veraußga ung vorzugeben.

Die Vorlage geht an die Rechnungskommissiom

Es- folgen 30 Berichte der Petitionskommission.

Aquntxag Bassermann überweist das aus ohne De; hatt; die Bertchte über Petittonen wegen A änderung der Zimlprozeßordnung und der, Gebührenordnung für Gerichts- voÜzieher der für die inzwrscben in erster_Lesung beratenen Vorlagen dafür eingeseßten KFZ., die Petttionen, betreffend chsEcLaß emes Automobilk)aftpflichtgescßes, der FM. Kom- mr ton. .

Darauf seßt das Haus die am 4. November abgebrochene und vertagtx Diskussion über die Petition der deutschen Berg- arbeiterverbande, hetreffend Arbettssperren Und Ueber- schichtenwesen rm Bergbaubetrieb, fort. Die Kom- misfion beantragt, das PLUTUM, Erlaß etnes _geseßlichen Ver- bots der allgemeinen, die Arbeitsfreihßit "beschrankenden Sperr- systeme dex Zechenverwaltungen, Einfuhrung „von Straf- bestimmunqen und Verbqt des gesundheitsfchqadlzchen Ueber- schichtenwesens, dem Reichskanzler zur Beruckstchtigung zu überweisen. _

Abg. Behrens (wixtsck). Vgg.): Das schWere Ungluckz das im wesifälischen Bergrevier stattgefunden hat, führt uns wieder emmal den schweren Beruf des Bergmanns vor. Hoffentljck) gelingt es, die in Gefahr, SÖwebendewzu retten. Freilich wkrd jetzt 'schon mixgeteilt, daß man 300 Mann als tot ausgegeben.!)at. Dteses erschutternde Unglück soÜte uns wiederum darauf verweisey, daß es unsere Pflicht isi, dem Bergmann seinen Beruf du'r_ch die Gesetzgebung zu er- leichtern. Die vorliegende Petition Ut ein Notsxpre) um Säntis für diejenigsn, die arbeiten onen, aber dqrch Wtükur der Zechen- bcßßer daran vxrbindert wsrden. Die Petition :| heute aktueller denn je. Schon fxüber war ein solches „Sperrsystem, vom Ausstands- verfichcrungsverband praktiziert, in Wirksamkeit; 1905/06 konnten twß der Hochkonjunltur viel: Bergleute keine Arbeit erhglten und mußten aquandern oder in andere Industrien ubextrexen. Aber diese Wirksamkeit des AUEstandsvetfiäoerunqsmrbandes genugte den erghsrrsn, den Zeckyenbefi ern noch nicht; „ße haben in d_iesem Jahre den bekannten Zechenver and zu dem gletchen Zwecke begrundet. Nun find die großen chbenbesißer in Westdeutschland auch an den HZtienwerken in großem Umfange interessiert, und War nicht bloß im rbeinisQ-wesifälisckyen Grubenbkzirk, sondern auch im Siegerlapd, im Wex'tsrwald und in Lojhxingkn; daran? ergibt fich, daß die Wzrk- ;mkeit des Zechenverbandes einen sehr wcrtrexchendén Einfiuß augubt.

as Statut des Z3chenverbandcs schließt den Arbeiter, deqr „an einem Auxftande befeijig: Da“, auf drei Monate von der Beschafttgxxrxg auf jcker Z€che des Verbandes aus. Dieses System der PryskklblékUk-ß von Arbeixetn noch erlediqtem Loanampf gleicht der Tatigkeit dez: Hyänen des Schlachtfeldes. Wenn VertragWrUÖ vorliegt. so die Aussperrung nacb § 2 des Statuts auf sechs MMW auxgxdebnt Werden! WoÜen die Grubsnbefißer nichts ÜUU- UM dte Ursacken der Unzufriedenheit zu" beseitigen, so werden 08 den Veritagsbruck) nic vsrblinktzekn koanF- Obst ZVYTFWLJZFÜYZ-

. "sos e .1 an, lt ,- Qesperrt und monatslang ar el (; ck FTM?) ierppt béfiötÉ"? G ahn at ausschließli un a _ Hr ene , r ?Jxolén adlesr a?;f'diefskxt Gruben die Führer dex Berßarbezter- Organisationsn bsi den Aeltcsterwablen auffordertcrz, mcht Qbersteraer, sondern KoUegen, Arbeiter, ,wie das Gesetz es M", zu wahlén, smd

, wird.

diese aus diesem Gxunde gemaßregelt worden und haben nocb heute nach mehr als emex_n halbxn Job_re keine Arbeit! Die Grube, die fick) diesen Voxschrtften mcht 1ugt, steht unter der An- drohung einer Konventionalstrafe von 1000 «;ck oder des Ausschlusses. Es ist versuckxt worden, diesxs'Sperrsystem vor den Staatsanwalt zu bringen. Der Handelsmmtster hat abgelehnt, einzuschreiten, weil geseßliche Handhaben dazu nicht vorhanden seien; der StaaTSanwalt und die OberstaaLScznwaltschaft haben gleichfaüs abgelehnt, weil die gest liche Bestimmung dazu nicht außreiche! Hier kann also nur die Ge eßgebung helfen. Es liegt deusHause ja auch eine Petition wegen Abanderung des § 153 der Gewerbeordnung, Verbots dsr schwarzen Listen usw. vor. Diese Forderungen der Ver - arbeiterorganisation find ein Ausfluß 'der Notlage, in die vor dieses System die Bergarbeiter und tbre Angehörigen gekommen find. Dieses System verstößt offenkundig ge en die guten Sitten und gegen den WiUen der Gefeygeber. n raffinieréer Weise find die bestehenden Bestimmungen umgangen .und außer (Geltung gese t. Im Bergbau läuft die Arbeitsperiode auf höchstens 6 ochen. Läae also auch Vertragsbruch vor, so würde die Arbeits- sperre an sich nicht länger als 6 Wochen dauern; der Zechenderband sperrt die Leute aber 6 Monate auß! Ueber die Gewerbeordnung seßt man sich somit ohne jedes Bedenken hinweg. Die schwarzen Listen werden geheim eha!ten;„der Bergarbeiter weiß gar nicht, daß er auf der Ltste ste t, daß thm ein Makel angehängt ist. Da der Selbstschuß versagt, muß eben das Gesetz helfen. In Lothringen ist dasselbe System scho'n seit 1905 im Schwange, genau so lange, wie dort Arbeiterorgantsationen energisch den gewerbltckyen Kamf aufgenommen haben. Es werden davon hauptsächlich deuts e Arbeiter betroffen, die nach Lothringen gegangen ftnd. Diese werden durch das Sperrsyßem über die Grenze nach Frankreich und Luxem- burg getrieben, wahrend das lothringiscbe Bergrevier von Italienern wimmelt. Das ist das Germanisationswsiem der Bergberren! Ich kann nur bitten, den Kommisßonsantrag einstimmig anzunehmen. Abg. Sachse (Soz.): D e Petitionen fordern vor allem auch das Verbot des Ueberschichtenwesens und geben für dessen verderbliche Wirkungen ganz außerordenilkch fcaypieretxde Zahlen an. Der vor 3 Jahren eingesetzte Gesundbßitsrat rst memes Wissens noch gar nicht zusammengetreten. Durch cm gehcnnes Dokument wurden [chou 1906 die Befißer der oberschlesischen Gruberx darauf bingew efen, daß verschiedene Arbeitersekretäre fick) in die Arbeiterfragen -

es war damals eine Lohnbewegung _ gemischt hätten. In- folgedessen wird nicht nur gegen die Vergarbeitewrganl- sationen, sondern auch gegen die der Bergbeamten, der

Steiger usw. vorgegangen. Auch die BerngÖSxde übt diese Sverre egen die Beamten aus. Ein Manrx, der in Rheinland und West- alen keine Stellung mebr bekam, fand eine solche auch im Saar- brücker und dann im schlesischen Revier nicht mehr; die Bergbehörde hatte das auf Grund der §§ 73 und 75 des Preußischen Ber gefeßes der_bindert. Ich habe auf_ den Tisch des Hauses die neueste Schwarze '_te niedergelegt, die wieder 5200 Namen enthält. Die schwarzen Liten werden also troß der Anzeigen bei der StaatSanwaltschaft wetter ge übrt. Die StaatsanWaltfchaft findet keinen Paraz-raphen zum Enschreiten, aber gegen die Arbeiter wü:de fie schon einen finden. Ein ausländischer Arbeiterurde ledialich deshalb auSgewiesen, weil er der einzige Zeuge in emem Prozeß war, der ür den Verwalter einer Ver arbeiterkolonie unangenehm war. Die irma de Wendel hat 161 rbeiter ausgesperrt und sich Yann an die Bodelsäöwinghsckoe Anstalt um Nachweis von Arbeitskxaften gewandt. Wenn der Reichstag ,nicbt einstimmig die Petitionen dem Reichskanzler zur Berückfichttgung übxrweist, macht er „fich mitfchuldig an dieser Miß- wirtsckoaft und diesen sauxnäßiaen Zustanden.

Abg. Nacken (Zentr.): Das Grubenunglück, von dem wir heute Kenntnis erhalten haben, ist das größte, das seit Jahren in Deutsch- land vorgekommen ist. Meine politischen Freunde Xhan bereits Schritte getan, um eine Besprechung dieser ngelegenbeit herbeizuführen. Im Namen meiner Freunde spreche ich den

X'

*so schwer Betroffenen die innigste und herzlichste Teilnahme aus,

Dieser Unglücksfall ist aber auch zugleich ein eindringliches Menetekel, den Wünschen der Bergarbeiter eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen. * In diesem Sinne können wir heute nichts Besseres tun, als daß wir die Petition der Bergarbeiter den verbündeten Regierungen zur Berücksichtigung überweisen. Die Bergarbeiter vxclangen kein Außnahmerecht, fie verlangen aber, daß*fie nicht von AuSnahmcmaßregeln getroffen werden. Meine polxtifchen Freunde balken an,dem Verlangen der r chs-* Heseßlickpexn Regelung unentwegt fest. Wtrperlangen, daß die Arb ter- chußbef1tmmungen der Gewerbeordnung auf die Bergarbeiter aus- gedehnt werden. Es muß auf diese Weise dem skandalösen Zustande ein_ Ende gemacht wsrden, daß auf gewxssen Zechen auch Frauen b:- schaftigt find. Auc_b_ dem gesundheitsschadlicben System der Ueber- scbicbtezx muß energnch entgegengearbeixet Werden. Wir sind keine grundsatzlichen Gegner der Uebxrschtchten, aber es ist unerhört, wenn uns glaubhaft gemacht wtrd, daß einzelne Bergarbeiter im Monat 40 bis 48 Schixhten verfahren. Was die schwarzen Listen anbetrifft, so halten meme politischen Freunde es für unzulässig, daß nach dem _Streik die Arbeit eber gewissermaßen Rache üben und dur gebxtme xder öffentli e Abmachungen die Arbeiter dauernd wxrt chaftlt schadigen. Es handelt fich auch keineswegs um einzclne FaÜe, es _nd auch nicht bloß unbotmäßkge Arbeiter gemaßregelt worden, wir haben es vielmehr mit einem vollendet raffinierten

_System zu tun, das die Zechenverwaltungen ausgearbeitet und durch-

geführt haben; Diese schwarzen Listen werden periodisch erneuert und das LebenSgluck von Tausenden von Arbeitern vernichtet, vielleicht von einem ganz untergeordneten Beamten. Der Arbeiter weiß gar nicht, daß auch er auf der Proskciptionslisie steht, und es gibt keinen Rechisweg, keinen Schuß, um diesen Bann zu brechen. Derartige Sperren kommen auch in anderen Industrien, :. B. in der Hüttenindustrie vor. Wien diesen Beschwerden muß ein für aÜemal dadurch ein Riegel vorgeschoben werden, daß die Bestimmungen der Gewerbeordnun auf d_ie Bergarbeiter auSgedebnt werden.

MY. GotJein ('r. Agg.): Auch unserer Fraktion hat es voll enispro en, daß der Präsident den fck)!veren Unfall, der in Westfalen vorgekommen ist, zum Anlaß genommen hat, den Betroffenen, den Verbliebenen die wärmste Teilnahme dieses Hauses aus. zuspkechen. Wir Und wieder einmal daran erinnert worden, wie schwer der Beru Yes Bergmanns ist, und wie er mehr wie jeder anderx Unfaüen auWes-ßt' ist. Darum müssen wir doppelt daftzr sorgen, daß ihm sein Leben nicht erschwert

„ Gewxß ist der Kontraktbruch etwas dar aus Uner- wunscbtes, zu MißbiUigendts. Aber ebenso gibt (s erbältniffe wo manchmal nichts übrig bleibt, als den Kontrakt vorzeitig aufzulösen: Die großeKGefahr ist nun, da in solchen Fällen die Arheilgeber ein- seitig daryber entscheiden,_o ker Kontrakt durchbroihen ist, Wir nzollen den Arbeitgebern mcht das Recht nehmen, den Arbeitern zu kundiéen, es, gibt in jedem „Beruf unfähige, minderwertige aucb mora isch mtndertvertige Arbetter. Wir vcxstehen es auch 'We,nn der Arbeitgeber möglichst seßhafte Arbeiter zu haben wünscht. ,Andexseüs muß man den Arbeitern das vol]: Recht lassen, ihre Stelle zu wechsel_n, wenn üe glauben, keinen entsprechenden Lohn zu bekommen. Es gtbt Gruben, in denen die Arbeiter so gut wie gar

nicht wechseln, Während es auf anderen Gruben auch die St „ eiger YYY “HYZÜlÜQ-serEkZTeinosthure des Vorfißenden des Steigerverbandes

, ung außerordentli wi ti e in er ei e. Ic? benyrre „aucb meinerseits das Vorgehean-s obeYlefifsZber? LINZ;- unißHxlx) enmanniscben BMW gegen die Angestcüten lebhaft, W F8 (LIKE)!- Zon etmr RLlhe, von Werksverwaltungea positiv, daß sie !)er rer en dieses Verems nicht Folge gkgeben, sondern exklärt Nan Lns-t [Tig Zehe fiez1ichts an, welchem Verbande ihre Beamten, ihre t th kd en an ebZren. ch bedauere aber ebenso, daß kein Ver- Ée erk) ex FFW eborde bist ist, um darauf zu antwoxten, daß die

era sdbor e es einexn Steiger unmöglich gemacht habe, wieder Arbeit zus ß" en. Ewe 1olche Maßnahme würde ich für einen aus- gelproéenen VZZßbrauch des Gesc es und des Amtes erachfen. VoUe

arbiet myß uoer dcn Fal] gxge en werden. Wir Halten dafür daß man n KrtegSzeiten, in Streikzeiten dem Arbeitgeber nicht verw,ek)ren