1908 / 274 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Nov 1908 18:00:01 GMT) scan diff

sÖllklle Und stellte eine Ikoße und scßwere Aufgaöe nach ier'anderen “" das deutsche Volk und die deutsche Regierung. (Zum war unsere Stellung in Europa durch Rüstungen und [ebermffe gkfichkkk kaum hatten wir begonnen, unser Wirtschafts- Hure[))Hcmdelsverträge und Zollpolitik zu stärken, als unsere WM wirtschaftlikben Fortschrilte, der Auffcbwung von Handel, "strie und Schiffabrt uns auch schon zwangen, jenseits der “" Kolonien zu suchen, einen jungen Welthandel auch politisch ku ficbW"- mit den bisherigen Traditionen einer kontinentalen, ' kk rein europäischen Politik zu brechen und Welt- xokilik iu treiben. Dieser Uebergang stellte uns vor eine neue, ringende Und wichtige Aufgabe: Das neue Reich bedurfte J“ Fkokke- stark genug, seine Küsten, seine überseeischen hantereffen und seinen Handel zu schüßen. Wir haben diese Flotte Müssen, und wir haben sie schnell bauen müffen, U;?“ eine schnelle Entwicklung uns dazu nötigte, So folgten sieh Ye Müßte“ AUfgaben in schneller Reibe. So stellte jede neue base ' einer beispiellos raschen Entwicklung immer neue “UWS- Kein unparteiisch Urteilender wird den vxrbündeten kerungen, wird diesem Hohen Hause den Vorwurf machen nnen, daß fie die Sprache der Zeit nicht verstanden und den M*“ der Entwicklung nicht gefördert hätten. Gewiß bleibt wein WWW zu tun übrig, aber es ist vie! getan. Auch nach ab"“ Anfick-t läßt sich manches Stockwerk noch besser einrichten, 'Und _Haus ist bewohnbar - auch für ein Volk, das beute „„ *“ Halfte öablreicher ist als zu der Zeit, da der Grundriß entworfen Welde- Meine Herren, wer diese Entwicklung in ihrer Gesamtheit Qkschaut, der wird verstehen, daß es sowohl psychologisch begreiflich, der inneren Logik der Tatsachen begründet ist, wenn bei diesem nlite"; erk eine Seite immer wieder zurückgestellt, vertagt und dürf le-chte1rer Hand behandelt wurde, als wir sie heute behandeln Wm Ick meine die finanzieUe Seite. Wir haben, immer den Unken vor Augen, daß das Haus gebaut, rasch und gut gebaut behaen mußte, die finanziellen Fragen als Fragen zweiter Ordnung „„ "de_[t' Anfangs schienen die Milliarden der KriegSentschadigung schauschopfnch und machten sorglos. „Dann hat der ungeheure wirt- Mch Ausschwung, das Vertrauen in den Clan dieser Entwicklung, “Sorglofizkejt vielleicht noch gesteigert. Wir glichen dem Jüng- N“ " Schillers schönem Gedicht, der von kühnen: Mute befiugelt, lückt in seines Traumes Wahn, von keiner Sorge noch gezügelt, MP stürmt und kommende Sorgen frohgemut einer spätern Zu- uberläßt, sich und seiner Kraft auch für später vertrauend. LM sind die psyBologisckjen Ursachen. Andere Ursachen liegen in der „ck der Dinge und in derC'igenart unserer Entwicklung. Ihre Not- MdlgkÜtkn folgten fich so schnell, [daß niemand, in keinem Zeit- 17111 dieser Periode die Summe messen konnte, die das Reich in - Jahren benötigen würde. So war eine einmalige, WMQ, dauernde Regelung der Reichsfinanzen nicht möglich. * bak reformiert; binnen kurzem erwies fick) die Reform uUlulc'mglich. Die Ausgaben wachsen mit den Aufgaben, Wei"? schaffende, vorwärts strebende Zeit wälzte die Lasten, sorglos Urs ve'*'krctuenovoll, auf die Schultern der Zukunft. Meine Herren, ultern sind unsere Schultern, und heute sieben wir vor der Mklerigen Aufgabe, die Sorglosigkeit der Vergangenheit zu verstehen * ertrauen zu rechtfertigen. beließ eine Herren, Emporkömmlinge sind im allxzemeinen nicht in dt! (Heiterkeit) Auch das Deutsche Reich, das jungste Mitglied er europäischen Staalengemeinschast, hat im Auslande mehr „p Und selbst Furcht als Zuneigung genossen. Deutschland- „„ kk bequeme Tummelplaß für fremde Einmischung, ist ein Züéquemek Konkurrent gewmden. Die Politik in der Nachbiömarckscben Jeg Mag Fehler begangen haben, sie hat Fehler begangen; aber die ei "erschaffen gegen das Reich beruhen im letzten Ende doch auf dakvuntaren Ursachen. Auch Wißmarck hat nicht turbindern können, RUR“ RevaWegedanke in Frankreich nicht erlöschen onte, daß in und und nach dem Türkenkriege eine deu1schfeindlichc Welle kam. * Vev'lst es denn so unnatürlich, daß unsere aus dem Wachstum der “Uni! und unserer produktiven Kräfie hervorßegangene "kal" Expansion die einst freundlicheren Gefuble des an ls“152412191651; w-nigsiens bei einem Teil des englischen Volkes chinMißtrauen verwandelt oderdochmiteinergewissen Besorgnis ? Nun, meine Herren, diese Gegensäßs find nichk unuber- - Manche wird die Zeit heilen oder mildern. _ Ick), sehe keine loßkaÜWJefabr. Was wir brauchen, ist Kaltblutigketi, Funkt- Ruhe - Stetigkeit (Bravo! Sehr richtigx rechts, Bewegung links), te "“ “WM und im Innern. (Bravo! rechts). Mir schwebt immer der iesfi"nige Bild von unserem Albrecht Dürer vor, jener Reiter, das n von:: RÜsiung neben Tod und Teufel ruhig und kaltblütig al bintan reitet. Ick: stelle neben dieses Bild ein anderes Bild- [1 " im vergangenen Frühjahr in einer französischen Zeitung- ,? kj ae te einen Kürassier dar mit blankem Pallascs) UUd HÜM- aber = Best, ""Je“? Uniform, der einem vornehm, mit abwehrender Tin vorUbkkßebenden Fremden betteknd die Hand entgegensireckt: sketjg'ke" ' wie sich unsere Finanzlage und damit unsere Schlag- kaxß t.“ unsere Verteidigungsfäbigkeit weiten Kreisen des Auslandes Sk. meine Herren, liegt eine Gefahr, eine wirkliche und " Gefahr, und diese Gefahr zu überwinden, hängt ganz uns ab, _ ,

Se r ri ti ! rechts). Ick) brauche Ihnen Dirgegnm'ältkßl? Lag(e kbaum ckZugschildem, Sie kennen sie alle. *MUZUM 1878 139 Millionen, 1888 884 Millionen und 1908 anaFden 400 MiÜionen Mark Schulden, und mehr als eine “Aussie steht als neue Last bereits für die nächsten Jahre wieder '“ ben:“ Enßlcrni), das mit Beginn des vorigen Jahrhunderts WMW Napoleonis(ben Kriegen mit einer Schuldenlast von etwa , künkkdm Mark hervorgegangen war, hat im Laufe des vorigen WAW“ nicbt weniger als 5 Milliarden abgetrazen und erst

Burenkrieges die Staatsschuld um rund 3 Miüiarden

"ale trum verwehrt. An der Tilgung auch dieser Neubelasiung dini116,- Fnd seitdem unauSgeseßt gearbeitet. Der bisherige Finanz- Anbrin' er jeßige Premierminister Mr. AEquitH, konnte deshalb bei **da 9 es Etats für 1908 mit Stolz, mit sehr berechtigtem Märzrkuf biUWeisen, daß die englische Staatsschuld am am 31 909 bereits 10 Millionen Pfund weniger betragen werde kkeich* äks 1899 vor dem Ausbruch des Vurenkrieges. (Höri, hört !) hat von 1881 bis 1901 jede öffentliche Anleihe vermieden

31 or;

“Nn :, ““"de sich nicht wie in früheren Jahren" daran„ ein Un“ lle Steuern zu finden; wir wollen und mussen dreOmalÜ Arbeit tun.

(Hörk- bört!) krOI der enormen Aufwendungen für Armee und Marine. Der sranzößsche Finanzminister Cailxaux hat bei Be. sprechung der wirtschaftlichen Lage Frankreichs besonders hervorgehoben, daß die Staatsschuld Frankreichs seit 1890 troß des Ueber- maßes an Außgaben abgenommen babe. Neben dem Bedarf des Reichs lief bei uns eine beispiellose Beanspruchung des deutschen Geldmarktes durch die Einzelstaaten und Kommunalverwaltungen; durch die Sintflut von Reichs-, Staats-, Stadt- und Kreiöanleiben ist die Aufnahmefäbigkeit des deutschen Marktes erschöpft (Sehr richtig!), und der Stand der Anleihen dauernd herabgemindett worden (Sehr richtig!), nur so ist der Stand unserer Werte gegen- über den ausländischen zu verstehen. Während die 4proz. deutsche Reichsanleihe rund 99 notierte, standen Italiener auf 104,75, Spanier 96,95, Türken 96,65; 2? proz. englische Konsols wurden zu 87,50 gehandelt, 3proz. französische Rente zu 95,30; Zproz, deutsche Reichöanleibe stand knapp 83. (Hört, hört !) Die wirtschaft; lichen Folgen dieses Zustandes, die Mehrkosten, welche der steigende Zinsfuß für den Schuldendienst verursacht, die Verluste, die be- klagenswerten Verluste der deutschen Anleger am sinkenden Konsol, die Einwirkung des steigenken Zinsfußes auf den Reichsbankdiskont und die daraus Hervorgebenden Nachteile für Landwirtscbaft, In. dustrie und Handel, das alies wird in diesem hohen Hause ja noch ein- gehend erörtert werden. Ick; erbitte jeßt Ihre Aufmerksamkeit nur noch für einige wenige Zahlen.

Im Jahre 1895/96 erzielte das Reich für seine Zproz. Anleihen in Höhe von 321 Mill- Mark einen durchschnittlichen Begebungs- preis von 99,30. Seither hat es Anleihen zu 3, 321 und 4%, im Gesamtbetrage von 1 Milliarde 782 Mill. Mark begeben, für die es einen Erlös von 1 Milliarde 686 Mill. Mark erhalten hat, und deren Zinsendienst jährlich 59 Millionen Mark erfordert. Wäre es dauernd möglich gewesen, den Anleibebedarf durch Begehung von Zyroz. Obligationen zum Kurse des Jahres 1895/96 zu decken, so würde zur Erzielung des gleichen Erlöses ein um 843 Millionen Mark geringerer Nennbetrag und ein jährlich um 8,1 Millionen Mark geringerer Zinsendicnst nötig sein. Ende Oktober 1897 waren an ReichSanleibescheinen zu 3 und 33% 2 Miüiarden 152 MiÜionen Mark vorhanden, deren Kurs- wert sich auf Grund des Durchschnittskurses vom Oktober 1897 auf 2 Milliarden 159 Millionen Mark ftelLte. Nach den Kursen vom 31. August 1908 beläuft derselbe sich dagegen nur noch auf 1 Milliarde 936 Millionen Mark, so daß die Gesamtheit der Vefißer dieser einheimischen, mündelsicberen Anleihen, insonderheit das deutsche sparende Publikum, infolge der Verschlechterung der Marktlage eine Verminderung diefes seines Vermögensstandes um 252 Millionen Mark oder 11,71 0/0 zu beklagen hat. Das ist um so bedauerlicher, als es sich bier vielfach handelt um Verluste kleiner Rentner, die auf eine absolut sichere Anlage ihrer Ersparnisse ange- wiesen sind. Für die seit 1896/97 begebenen neuen Reichsanleiben bat ras Publikum einen Erwerbspreis von inSge/amt 1 Milliarde 697 Mill. Mark zu bezahlen gehabt, während diese Anleibebeträge auf Grund der Kurse vom 31. August 1908 nur noch einen Wert von 1 Miniarde 586 Millionen hatten- Das Publikum batte mithin an diesem Tage gegenüber dem Emissionspreise einen kurSmäßigen Ver- lust von 111 Miüionen Mark oder 6,54 0/0 erlitten. Ferner beliefen sich die 1897 vorhandenen 3proz. und 3-1 proz. preußischen Konsois auf 6341 Millionen Mark nach dem Nennwert; der Kurswert betrug nach den Durchschnittékursen vom Oktober1897 6480 Mill. Mark, dagegen nach den Kursen vom 31. August 1908 nur noch 5766 Mill. Mark. Es sieht somit die Ge. samtbeit der Konsolobefißer - wiederum besonders das deutsche sparende Publikum * ibren Befiß um 714 Mill. Mark oder 11% im Werte vermindert. (Hört, bört! rechts.) Die durchschniitliche Realverzinsung der englischen Konsols im Jahre 1907 stellte fich auf 293 0/0, die der französischen Renten auf 3,18 ()/a„ . die der deutschen 3proz. Reichßanleihe auf 3,57 9/9. In gleicher Zeit war der durchschnittlicbe Bankviskont 4,93 in England, 3,46 in Frankreich, 6,03 in Deutschland. (Hört, hört! rechts.)

Das sind die Ziffern. Jeb brauche nicht zu sagen, wie sehr diese Unterschiede des Zinöniveaus auf den Finanzen des Staates, auf unserer gesamten landwirtschaftlichen und industriellen Produktion lasten, wie sehr fie unsere Produktionsbedingungen verteuern, wie sehr fie unsere Konkurrenzfähigkeit beeinträchtigen. Die politisch-militärischen Folgen aber springen aus der Karikatur, auf die ich vorhin hinzuweisen mir erlaubte, schon klar genug hervor. Hier muß gründlich Wandel geschaffen werden. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, ich überlasse es meinem Herrn Nachbar, dem Herrn Staatssekretär des Reichsscbaßamts, den Ihnen vorgesckolagenen Steuerplan im einzelnen und im gamen darzulegen. Die leitenden Gedanken bei der AuSwabl der neuen Steuern waren: negativ: keine Belastung des notwendigen Lebensbedarfs; positiv: höhere Besteuerung aligemeiner Genußmittel, neue Abgaben für die Lieferung von Gas, elektristkem Licht und elektriscber Kraft; endlich: stärkere Heran- ziehung des Besiöes in der Form einer enveiterten Erbschaftssteuer. Die Frage, ob direkte oder indirekte Steuern, stand für uns nicht in erster Linie, denn sie ist überwiegend theoretischer Natur. Was die Anhänger direkter Steuern erreicken w'ollen, deckt fich praktisch im wesentlichen mit dem, was ich soeben als „stärkere Heran- ziehung des Befißes' bezeichnete. Dazu treten noch erhöhte Matrikularbeiträge.

Meine Herren, daß das deutsche Volk stmk genug ist, die neuen "Lasten zu tragen, daran zweifelt kein Mensch in der Welt. Wir alle wissen, daß in Deutschland jährlich über 3 Milliarden in Bier, Wein und Branntwein genossen werden, daß __wir die billigsten und preiswertesten Zigarren der Welt rauchen. In der Norddeutschen Brausteuergemeinscbaft entfallen auf den Kopf der Bevölkerung an Abgaben auf das Bier nur 1,28 „,s, in Groß. britannien dagegen 6,51 „M. „(Le'bbastes Hört, hört!) An Brannt- weinsteuer beträgt die durchscbmttltcbe Belastung auf den Kopf bei uns

239 „46 in annkreiäz 6,56 „M, in den Vereinigten Staaten 6,47 „M“

nnien gar 8,30 „xs. (Hört, hört! rechts.) De: YZF SYMMÖ bei uns mit 1,37 „16 pro prf belastet, in Oesterreich dagegen mit 4,73 „56, in Großbritannien mlt 6,28e-s und in Frankreich mit 7-55 ““ (Hökt- hört!) Diesen Zahlen gegenüber wird mir wobl jeder zugeben-kßdaß diese Genußmittel bei uns noch

rtraxen onnen. .

eine starke YJZrstUZC-UkliÖe Zuwachs an Nationalvermögen wird auf 36*?e§irliiarden Mark geschäßk- Anki" kn Börsenwetten werden

jährlich in Deutséhland eiwa- 3 Milliarden Mark aufgenommen. Dazu“ kommen 500 Miüionen Mark Sparkaffenneueinlagen und 225 Millionen Mark Einlagen bei Genoffenscbaftsbanken. Die Gesam1summe der Einlagen in den Sparkassen beträgt mehr als 14 Milliarden. Der Wert der Privatdepots bei den Banken steigt jährlich um 400 Millionen Mark. Ein solches Land, meine Herren, isi nicht arm, ein solches Land kann noch stärkere Lasten tragen, wenn das Ansehen des Landes, wenn unsere Sicherheit es erfordert. Das deutet auch nicht auf Niedergang bin, das sieht nicht nach Bankrott aus. Aber einen moralischen Bankrott erleiden wir, Wenn wir nicht endlich Wandel schaffen und mit der Schuldenwirtscbaft brechen. ( u- siimmung rechts,) -

Ein angez'eichneter Gelehrter, der derzeitige Prorektor der Frei- burger Universität, Professor von Schulze-Gaeverniß, hat in diesem Sommer geschrieben:

.Die deutsche Finanzmisere beruht nicht auf mangelhafter Steuersäbigkeit, sondern auf mangelnder Steuerwiüigkeitl' (Sebk richtig! rechts. _ Zurufe links.) Und was ein anderer ber- vorragender Gelehrter, mein alter Gönner, der Professor Dr. Adolf Wagner, über unsere .Steuerfilzigkeit' und .Steuerknickrigkeit“ gesagt hat, will ich lieber gar nicht bier wiederholen. (Heiterkeit)

Aber, meine Herren, mit der Bewilligung neuer Steuern ist die Finanzreform noch nicht zu Ende; (Sehr richtig! rechts.) An ße schließt sich eine andere, nicht minder ernste und nicht minder wichtige Forderung, die sich an das deutsche Volk, an die Regierung und an diese! hohe Haus richtet. Ich habe eben dargelegt, wie das Deutsche Reich in raschem Aufschwung, von Problem zu Problem gedrängt, über seine Verhältnisse gelebt hat. Ich kann dasselbe von fast allen Bundesstaaten, von fast allen großen und kleinen Kommunen sagen. (Hört, hört!) Sie aUe haben im Wettkampf des Fort- scbrittS eine Anlage nach der anderen errichtet, eine Anleihe nach der anderen aufgenommen. (Sehr richtig !) Gewiß laute: sehr nüvlicbe, ' aber hier und da doch auch entbehrliäoe Dinge. (Sehr richtig! rechts. Widerspruch links.) Doch, meine Herren, so wenig “wie der Staat haben sich die einzelnen Kommunen klar gemacht, in Welchen Zustand die Häufung dieser Anleihen allmählich den deutschen Geldmarkt bringen mußte. Die einzelne Anleihe erschien unbedenklich. Heute sehen wir, Daß die Summe aller dieser Anleihen eine Gefahr für die Verfassung des deutschen Geldmarktes bedeutet. Um diese Ge- fabr zu überwinden, genügen nicht allein die neuen Steuern, ge- nügt nicht die größte Sparsamkeit im Reiche; die Gemeinden müffen mithelfen, und deshalb richte ich auch an die Kommunen von dieser Stelle die Mahnung zur Sparsamkeit (Sehr richtig1 rechts. Unruhe bei den Sozialdemokraten), die Bitte, bei ihrer Wirtschaft nicht das Ganze zu vergeffen.

Die gleiche Mahnung richte ich _ und nicht minder eindringlich _ an jeden einzelnen Deutschen. Wir haben zu lange mit unserer Arbeit wenig verdient, zu lange manches entbehrt, was unsere älterén und reicheren Nachbarn seit lange besaßen, Reich geworden, glichen wir in etwas dem jungen Erben, der seine Verhältnisse überfchäßt, sich nicbt einzurichten versteht und nun wahrnimmt, daß er über sein Budget hinaus gelebt hat. Wir waren zu lange arm, um nicht der Versuchung zu erliegen, es unseren reicheren Nachbarn in Wohlleben und Luxus gleichzutun. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten. Sehr richtig! rechts.) Ick) will es offen aussprechen: es ist bei uns eine Zeit des Luxus (Sehr richtig! rechts), der Ueberscbävung des materiellen Genusses eingerissen (Sehr richtig! rechts; Sehr richtigi bei den Sozialdemokraten; Zuruf: Wo denn 7), die jeden mit ernster Sorge erfüllen muß, dem das höchste Gut unseres Volkes, seine intellektuelle Kultur, am Herzen liegt, (Sehr richtig!) Es sind das die Fehler" einer Uebergangszeit. Wir müssen alle in unserer ganzen Lebenshaltung zurück zu größerer Einfachheit. (Sehr richtigx rechts und links. *- Zuruf von den Sozialdemokraten.) _ Ick nehme niemanden auS! - Sie ist würdiger, sie ist vornehmet, und gerade den Deutschen, meine Herren, kleidet sie beß'er.

Die wirtschaftliche Seite dieser Frage ist ebenso wichtig als die kulturelle. Das Wachstum des nationalen Wohlstandes beruht nicht allein auf der Steigerung der Einnahmen, es beruht auch auf der Differenz zwischen diesen Einnahmen und dem Verbrauß (Seb: richtig!) Neben den Mehrverdienst tritt also ein anderer Faktor, die Sparkraft. Wer weniger verdient, aber spart, ist in dieser Beziehung .nüßlicber für die Nation, als war viel verdient und viel verkraucbt. (Sehr richtigk rechts. - Hört, hört! bei den . Sozialdemokraten.) Ich weiß sehr wohl, daß bei uns jährlich Mil- , liarden gespart werden.“ Aber niemand wird mir widersprechen können, wenn ich sage: es kann bei uns noch viel mehr gespart werden. Wir sind reich geworden; wir müssen aber noch viel reicher werden für unsere ganze wirtschaftliche und politische Stellung in der Welt. (Sehr richtig! rechts.) Von jeher mar Reichtum ein Mittel zur Macht. (Sehr richtig! links.) Er wird es mit jedem Jahrzehnte mehr, weil mit jedem Jahrzehnte die wirtschaftlichen und finanziellen Be- ziehungen und Abhängigkeitsverbältniffe wichtiger werden für die internationalen Beziehungen und für die Gruppierung der Völker. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Meine Herren, unterscbäßen Sie die Bedeutung dieser Sparkraft nicht. Wenn Sie an meinen Worten zweifeln, so werfen Sie einen Blick auf Frankreich. Frankreich ist an Kapitalien und an Liquidität noch immer das reichste Land der Erde. Ich kenne Frankreich und _ die Franzosen, ich habe viele Jahre in Frankreich zugebratht. Frank- reich verdankt seinen Reichtum feinem gesegneten Boveri, mehr „„/5 dem Fleiß und der Geschicklichkeit seiner Bewohner, am meisten aber seiner bewunderungswürdigen Sparkraft (Sehr ckckck!) jener foros ä'éyargns des einzelnen Franzosen und der einzelnen Fre,:nzöfin Dank dieser foros ä'ÖyarZuo ist Frankreith der Bankier der Weli geworden, die Franzosen ein Volk von Rentnern, reich durch die Arbeit des Auslandes, das ihre Kapitalien sucht und ihnen Zinsen

zahlt. V?“ tFrscmi'reisé dudrch skin! Produktion weniger verdient das * er par e me r un ver isnt an den Weniger seiner Produktion. Zinsen seiner Ersparnisse das

Ick; bin sicher, Fachmänner werden diese meine Aug ü nm en bestätigen, sie im einzelnen ?kßänjen und bereichern können.f Zilesgin

unserem Vo1k, Regierung, Rei st sammenwirken, ck ag, Gelehrte, Presse, sollten zu-

erhalten.

Sie schienen mir meine Herren eben nichi alle mit _ , , meinen Aus- fSu5mngen einverstandeti'. Ich kann, mir denken, was Sie sich sagen. re sagen ?ck, es set ungerecht, vom Volke zu verlangen, daß es seine Lebensbalning einschränken/Sshr richtig! bei“ den Sozial» .

um 19lchk “Gedanken in -unserem Volke lebendig zu ,