demokraten), paß es auf Nüßlicbeo verzichten, daß *es sich das kleine Vergnügen versagen soll. Niemand denkt daran, und ich am aller- wenigsten, dem kleinen Mann zuzumuten, daß er auf Notwendiges oder auch nur Nüßlicbes verzichten soll. Meine Mahnung richtet fick) gegen den überflüssigen Luxus, fie richtet steh in erster Linie an die mittleren und an die höheren Stände. (Sebr gut! bei den Sozial- demokraten.) Hier ist mit der Zeit Wohlleben und Luxus zu einer gesellschaftlicben Verpftichtung, zu einem geseÜschaftlichen Zwang geworden. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Die gesellschaftlichen Beziehungen zwingen viele zu einem Luxus, den sie gar nicht leisten können. (Sehr richtig! rechts.) Wer. seine Freunde zu einem einfachen Happen einlädt, der fürchtet fich vor Mißachtung. Jeder wil] aufWenden, was ein reicher Freund oder Bekannter oder Vetwandter oder Kollege außgibt. (Sehr wahr!) Wie einfach ging es in Bonn auf unserem Kafino zu, als ich dort als Leutnant bei den Königsbusaren stand! _ Freilich ist es lange her. Welchem Aufwand begegnen wir jekt _ gar nicht vouugßwekse oder auch nur überwiegend in militärischen Kreisen! Da geht's noch verhältniSmäßig am bescheidensten zu. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) _ Dock), meine Herren, gehen Sie in solche Kreise, und Sie werden sich selbst dabon über- zeugen! _ Aber an allen Ecken und Enden, überaÜ soll immer gleich Sekt fließen. Die geseUschastliche Schä3ung ist eine Frage des Luxus, des Geldes geworden. Das, “meine Herren, ist gar nicht geeignet, Heiterkeit zu erwecken, das ist ein sehr ernstes, ein trauriges Kapitel. Es ist des deutschen Volks, es ist seiner kulturellen Größe, es ist seiner rubmvollen geistigen Geschichte unwürdig, daß solche gesell- schaftliche Sitte oder vielmehr Unstite, solche soziale Moral oder vielmehr Unmoral bat aufkommen können. (Sehr richtig!) Ich hoffe, das ist nur die Vegleitersckxeinung eines raschen Wachstums. Ich hoffe, daß der gute Genius unseres Volks, dem ich glenzenlos vertraue, uns aucb darüber wegbelfen wixd.

„Diese Aufgabe muß die Nation lösen _ der Regierung sind andere Aufgaben gestelXt. Auch die Regierung ist fich wobl bewußt, daß es mit den neuen Steuern allein nicht gejan ist. (Sehr richtig! rechts.) Nicht neue Steuern _ eine neue Aera ker Finanzwirtschaft! Damit meine ich nun nicht nur die notwendige Sparsämkeit, ich meine nicht nur die Einschränkungen im Budget, nicht nur die Schulden- tilgung, deren Notwendigkeit dieses hohe Haus und die Regierung so oft betont haben. In alle Finanzgeschäfte der Regierung muß ein neuer Geist einziehen. (Sehr richtig! reehts. Zurufc von der äußersten Linken.) Ich habe mit u. a. darüber Vortrag halten lassen, inwieweit die Vergebung der Lieferungen wirtschaftlicher gehandhabt werden kann_ (Hört, hört!) Ich habe mir auch darüber berichten lassen, ob der so niedrige Kursstand unserer Anleihen nicht zum Teil auf verbefferungs- fähige finanztecbnische Gepflogenheiten zurückzuführen ist. Ick) weiß sehr wohl, daß ein so niedriger Kursstand durch die Maffe der An- leihen allein nicht gerechtfertigt ist. Ich glaube, daß viel geholfen werden kann durch finanztecbnische Verbefferungen, besonders durch eine systematische Regelung der Begehung unserer Anleihen. (Sehr wahr! bei den Nationalliberalen.) Ich glaube, daß wir hier, wie an vielen anderen Stellen, kaufmännischer werden arbeiten müssen. (Sehr richtig! rechts.) *

Meine Herren, das deutscße Volk tritt ins Manneßalter, es sieht vor einer großen moralischen Aufgabe. Diese Aufgabe ist unschein- bare: als ein gewonnener Krieg; sie ist aber vieüeicht nüßlicber. Ver- gessen Sie nicht, daß die Weltgeschichte immsr mehr eine Geschichte der wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen wird, daß mehr als früher die Macht eims Staats durch seine finanzieUe Leistungs- fähigkeit bedingt wird. Wenn wir vor neuen Steuern zmückscbrecken oder, was genau auf dasselbe binauskommt, wenn wir uns über die neuen Stmern nicht einigen, Wenn wir die Anleibewirtschaft fortseßerk, wenn der Kursstand unserer Anleihen weiter sinkt, so gefährden wir unser Ansehen, so gefährden wir unsere Sicherheit, so gefährden wir unseren Frieden. (Sehr richtig!) Wir gefährden unseren Frieden, denn die finanzielle Bereitschaft ist gerade so wichtig wie die militärische; sie zu vernachläsfigen ist ebenso gefährliib und kann gerade so verhängnisvolle Folgen baden, als wenn die militärische Bereitschaft außer acht gelassen wird.

Kaum heißt es: neue Steuern sind nötig. da erscheinen Tabak- Händler und Spirituöintereffenten und Brauer und Gutsbeßver und Kapitalisten, kun Jntereffenten aller Art und rufen: heiliger Florian, verschon' mein Haus, zünd' andre an. (Heiterkeit.) Dann heißt es: „jawohl, neue Steuern find gewiß nötig, aber ich mag und wia und kann fie nicht tragen. Solche Gefinnung kann 'die Nation nicbt Brauchen. Hier müssen aUe mithelfen, al1e Stände, aUe Klasen, ane Parteien, aUe Berufsarten.

Meine Herren, der Bau des Reichs ist festgefügt und wohnlich eingerichtet, Wälle und Gräben schützen ibn. Jetzt heißt es, die Bau- gelder regeln, die Hypotheken abtragen und in geordneten; Haushalt durch erhöhte Beijräge der Bewohner zum gemeinsamen Wohl der Zukunft vorsorgen. Es ist keine Zeit ]um Warten, auch keine Zeit :Um Nörgeln und Lamentkeren. Die verbündeten Regierungen find der festen Zuverficbt, daß dieses bobe Haus die Dringlichkeit und die Größe dieser Aufgabe erkennt, daß die Vertreter der Nation diese Aufgabe so erfüllen werden, wie es eines großen, friedlich vorwärts- strebenden und starken Volkes würdig ist. (Lebhafter Beifall rechts *und „linke. Zistben bei den Sozialdemokraten. Wiederholtes Bravo !)

Staatssekretär des Reichsschaßamts S y d o w:

Meine Herren! Nachdem der Herr Reickskamler die allgemeinen Geficbwpunkte Ihnen dargelegt bat, die zur Inangxiffnabme der Reicbsfinanzreform geführt haben und dafür maßgebend find, liegt ck oui: ob, Ihnen im einzelnen darzulegen, wie ihre Durchführung von den verbündeten Regierungen b'eabfiäptigt und gedacht ist. Welche Wege sind gegeben. um die Reicbsßnanneform durchzuführen? Was soll fie leisten?

Die Aufgabe, die gestellt ist- ist eine dreifache. Zunächst: Abkehr des Reichs von der bisherigen Anleibewirtscbaft, Abwendung von der sortgeseßten Inansprucbnabme das Kudils durch Anleihen und Schav- anweifungen; zweitens Herstellung des Gleichgewichts zwischen Ein- mabmen und Ausgaben, und drittens dauernde Klatsteüung des Finanz- verbältniffes zwischen Reich und Bundesstaaten. |

Laffen Sie mich zunächst einige Worte über die Anleibewirtscbaft und was damit zusammenhängt, sagen. Da tritt in erster Linie die Schädigung hervor, die mit dem Anschwellen der Ansixabe kurzfristiger Schavanweisungen verbunden ist. Ursprünglich nur zur vorübergehenden Verßärkung des Reicbobelriebssonds gedacht„ Lad sie allmählich, ins-

besondere durch die Vorschußpfticbt gegenüber den Ünfallberufsgenoffen- ?

sebaften, und durrb die Zunahme der aufgcschobenen Matrikularbeiträge immer weiter angewachsen. Vor dem Jahre 1879 überhaupt nicht ausgegeben, im folgenden Jahrzehnt nur mäßig angewendet, haben die Sebaßanweisungen seit dem Jahre 1910 eine überaus starke und unerfreuljckpe Steigerung erfahren. Während in den früheren Jahren der Höchstbetrag niemals über 75 Millionen Mark binau6ging, ist er seitdem auf 350 MilLionen Mark gewachsen, und, wie Sie wissen, ist im laufenden Etat eine NuSgabe von Schaßanwelsungen bis zum Betrag von 475 Millionen Maxk vorgesehen. Die finanzielle Be- lastung, die das Reich dadurch txifft, machte früher 300 bis 400 000 Mark jährlich aus, im vergangenen Jahre ist fie auf 137/3 Millionen an Kosten des Diskonts be-w. der Ver- zinsung gestiegen. Die Wirkung ist natürlich ein Druck auf den aügemeinen Zinsfuß. So oft fick; der Diskont anscbickte, wieder berabzugeben, kam das Reich mit seinen Schaßanweisungen an den Markt und trat der wünschenswerten Abwärtsbewegung entgegen. Die Mittel, um dem abzuhelfen, werden zunächst, wieesaucb dem Wunsche dieses hohen Hauses entspricht, in einer Maßnahme bestehen, 'die das Reich von der Verpflichtung entlastet, lm bisbexigen Maße den Be- rufsgenoffenschaften Vorschuß zu leisten. Es schweben zur Zeitjwiscben dem Herrn Staatssekretär des Innern und mir Verhandlungen darüber, wie es möglich ist, die Berungenoffenschaften zu einer ähnlichen Vor- schußleisiung ihrerseits ju veranlaffen, wie sie seitens der Invaliditäts- verficherungSansta1ten gegeben wird. Die Schwierigkeit liegt darin, daß das erste Mal die Vorschußxablung für das kommende Iabr und die Erstattung des Vorscbuffes für das abgelaufene Jahr ziemlich nabe zusammen gerückt find, und da sind wir in Verhandlungen über Maß- nahmen, um unter Mithilfe des Reichs den Betungenoffenfcbaften diese Aufgabe zu erleichtern. Eine weitere Verstärkung wird der Be- triebskonds des Reichs erhalten. wenn ibm der Prägegewinn aus der NeuauSgabe der Silberscheidemünzen zufließt und endlich ist zu hoffen, daß auch die Einführung des Postscbeckverfabtens durch die damit verbundene Nötigung ju dauernden Stammeinlagen eine Stärkung des Reichsbexriebsfonds zur Folge hat. Dieses alles aber würde nicht helfen, wenn wir nicht zu gleicher Zeit ein Mittel finden, von dem System der aufgeschobenen Matrikularbeiträge abzu- kommen, die in hohem Maße den Reichsbetxiebsfonds belasten.

Dazu muß ferner eine Aenderung des Verfahrens in der Auf- nahme der Anleihen kommen. Zu den 4k Milliarden Schulden des Reichs, die der Herr Reichskanzler vorhin erwähnte, treten noch “ck MiUiarden Anleihen der Bundesstaaten und _75'; Miüiarden An- leihen der Kommunen, sodaß |ck daraus eine Gesamtanleibelast von 26 Milliarden für Reick, Bundesstaaten und Kommunen ergibt. Das ist ja vielleicht an |ck nicht so sehr schlimm, weil dem gegen- über als Aktivposten ein großes Nationalvermögen steht, in dessen Scbävung die Nationalökonomen zwistben 160Milliarden und 350 Milliarden schwanken, und dessen Wert, soweit man einen solchen überhaupt zahlenmäßig ausdrücken kann, etwa in der Mitte zwischen beiden Zahlen liegen wixd. Aber die flüssigen Mittel werden do:!) durch solche starke Inanspruchnahme der Anleihe mehr als nötig, jedenfaUs viel mehr als wünschenswert, in Anspruch genommen, und es bestebt die Gefahr, daß das Reich an solchen Mangel leidet in einem Falle, wo es ihrer am nötigsten bedarf. De: Kutssiand der JF c'/oigen und 30/okgen Anleihen war noch nie so niedrig wie im Jahre 1907, die reale Verzinsung d. b. das Verbäxtnis zwischen dem Zinssaße und dem Kurswerte der Anleihe nie so hoch wie vor kurzem. Die 40/0igen Anleihen haben jest noch nicht ken Standpunkt erreicht den die ZF 0/oizen in den Jahren 1894 bis 1898, in den Jahren 1902 bis 1904 eingenommen haben.

Der jährliche ZinSaufwand für Anleihen beläuft_,stch jeßt auf den Betrag von 154 Miüionen Mark. Die Belastung der Zukunft ist viel stärker als irgend zulässig; denn von den Anlekhen des Reichs find nur annähernd 14% für wexbende Zwecke aufgenommen, der Rest verteilt sicb auf die Anlegung von Befestigungen, auf die Be- waffnung, auf Schiffsbauten, auf die Unterdrückung von Aufständen und ähnliche Aktionen, von denen die kommende Generation wenig mehr wiffen, jedenfalls geringe Vorteile haben wird.

Die Notmndigkeit, das System der Anleibeaufnabme einzu- schränken, ist denn auch, ich kann wohl sagen, allgemein anerkannt. Der maßgebende Gesichtspunkt für die Zukunft muß sein, für nickt- werbende Zwecke die Aufnahme von Anleihen soweit als möglich zu vermeiden. Ganz wird dies ja aus Ihnen bekannten Gründen in den nächsten Jabxen noéb nicht möglich sein : aber römuß unsereAufgabe bleiben, neue nichtw:rbende Objekte tunlichst überhaupt nicht mehr auf Anleihen zu nehmen und die alten, für die die Deckung dyrch Anleihe bestimmt war, allmählich, soweit es geht, auf den ordentlichen Etat hinüber- jubringen. Dazu kommt die unabweisliche Pflicht, mit der Tilgung der alten Anleihen endlich Ernst zu warben. Die verbündeten Regie- rungen fchlagen Ihnen vor, für die Anleihen zu werbenden Zwecken eine 30 jährige Tilgungsfrift vorzusehen, für die zu werbenden Zwecken künftig eine 22jäbrige, soweit es sich aber um die alten, scbon be. stehenden Anleihen handelt, ibre Tilgung in einer Periode von 43 Jahren zu bewirken.

Die Folge, die von diesen Maßregeln, und ich glaube mit Recht, erwartet wird, ist eine Kurshebung und “eine Zinssenküng. Freilick; Schulden tilgen kostet Geld, und Anleihen vermeiden kostet ebenfalls Geld. Das führt mich [U der zweiten Frage, die ich vor Ihnen zu erörtern habe, zu der Aufgabe der Herstellung des Gleichgewicktes zwischen den Einnahmen und AUSgaben.

Ueber die NoWendigkeit der größeren Sparsamkeit brautke ich nach den Worten des Herrn Reichskanzlers nichts mehr zu sagen. Für die Finanzverwaltung besteht in diesem Punkte überhaupt die Aufgabe Weniger in Worten als in Taten, Taten, die sick; wirksam von ihr vor (10:11: bei Der Aufstellung des Etats geltend machen lassen. Hier muß darauf hingewirkt werken, solange die Einnahmen nickt aus- reichen, keine neuen Aufgaben auf die Etats zu übernehmen, bei den vorhandenen Maß zu halten und sich überhaupt von dem Gefitbis- punkte rückfickptslos leiten zu [offen, daß auch die nüßlichfien Auögaben nicht gemacht werden dürfen, wenn die entsprechenden Einnahmen fehlen. (Seb: tichtig! rechts.)

Freilitb soll man fich nicht iäuschen: auch die Finanzverwaltung ist in der Ausführung ihrer besten Absichten wesentlich an die Mit- hilfe der Vetwaltungschefs gebunden, da nur fie die Einzelheiten ihrer Dienstzweige “ so genau übersehen, um in [ester Linie wissen zu können, wo die beffernde Hand anzulegen ist. Auch wird die Spa:. samkeit, noch so streng durchgeführt, nur allmählich wirken, weil mit

den vorhandenen Menschenkräften, mit den vorhandenen Cinrlckwnßß gerechnet werden muß, und außerdem derZug unserer Zeit, dieAUfgaße" * Staates immer weiterzuzkeben, ibr direkt entgegenwirkt. S') nge" vL'krksmne Sparsamkeit eintreten, so find die verbündeten Regist" aber auch auf die Mithilfe des Reichstags angewiesen, und Üb m be- hier das noch einmal wiederholen, was ich im Frühjahr 5" sag,“:rm "its die Ehre batte: das Drängen des Reichstags nach gestergewelt Auggaben, sei es auch zu den edelsten und besten Zwecken, ,“! ÖW) eine sparsame Finanzwirtschaftoft aufs äußerste. (Sebi richtkg- Zee! der Ick erinnere mich noch jenes Tages im März 1906, als ck iten Beratung des Etats der Reichspostverwaltung auf zwei Dru [' eine Zahl von Resolutionen zur Abstimmung stand, ck etät Reichstags enthaltend, deren gesamten Wert der Herr StaatSs rund des Reichspostamts auf jährlich 63 Millionen Mark beliffer“! K die auch zum größten Teil nachher angenommen wurden. Ebmlstong es mit Wünschen in bezug auf die AUSgestaltung der Heeresverwa durcb, Die Wünsche des Reichstags auf Ersatz der Oekonomiebandwerkeßium Zivilarbeiter kosten 3. B. in ihrer Durchfübtung etwa 6 _Mi OLM Mark jährlich. Aebnlick) ist es vor allem mit dem Orangen it Vermehrung und Erweiterung der Veteranenbeibilfen; 9514“) ';!“ manchen sozialpolitisäöen Wünschen, die sich auf Abkurzuna di e ArbxitSzeit und Verlängerung des Urlaubs erstrecken- A_Üs je Wünsche, so berechtigt ße an sich sein mögen, müffen zur-ucktre en, wenn eine sparsame Finanzverwaltung dies erfordert. Sie durfen

jedenfalls nur betätigen, sobald Einnahmen zu ihrer Deckung zur Vet- *

fügung steben. (Sehr richtig! reehts.) _ die

Wenn ich nun den Versuch mache, den Soübedarf fur ik nächsten Jahre in Zahlen auszudrücken, oder rkchtkgek- Ihnen bed kurz zu erläutern, was in der Begründung zum Geseß, betreffen die Aenderung des Finanzwesens, dargelegt ist, so muß ich unte; scheiden die AUSgaben, die auf Grund der bisherigen Aufgabe" d Reichs zu machen find, und die neu hinzutretenden.

Zu den AUSJaken, die im Rahmen der bisherigen Aufgaben («gen, rechne ich auch die für den Ausbau der Flotte, die Inangkiffnabme der Witwen- und Waisenverficherung, und ich habe auch die Außgaben da- bei im Sinne, die fich an den Ablauf des militärischen Quirquenna" anschließen werden.

Für den Zeitraum, sei es auch nur von 5 Jahren, Mit“ “„Wer Aussicht auf Richtigkeit die Angaben vorherzusebm, ift naturlich diemlitb schwjerig- weiß man doch, wie der Voranschlag von eine!!l Jahre zum anderen in seiner Durchführung fich man(bmal ändert; wie viel mehr für eine längere Periode! Nicht nur die Einnahme" find von den nicht vorherzusebenden Schwankungen der Konjunktur abhängig, auch die AuSgahen werden durch Momente beeinflußt“ die auf eine !ängete Zeit voxberzuwiffen unmöglich ist“ Der Versuch der Finanzverwaltung. fich Klarheit über (Sinnakme und, Ausgabe in der nächsten fünfjährigen Perioden: verschaffen, bat. "“ Stadien durchgemacht.

"Zunächst hat das Reichssckpavamt versucht, auf Grund der bis“ herigen Erfahrungen, auf Grund der bisherigen Steigerungen fich kk" Bild der Wabrscbeinlickpkeit für die Zukunft [U machen. Das gab ""' mögliche Zahlen. Wenn es mit unseren Einnahmen und Ausgabe" in den nächsten 5 Jahren so weiter geben sollte wie bisher, so kämen wir zu einem Fehlbetrage von 737 Millionen Maxk im Jahre 1913- wovon natürlick; nicht die Rede sein darf.

Die Finanzverwaltung bat fich dann an die einzelnen V““ waltuvgßsweige gewandt und hat ?ck von ihnen Aufstellungen Üb“ Einnahme und Auößabe für die nächsten Jahre machen laffM, diese- Zahlen im einzelnen mit ihnen erörtert und ist dadurch zu dem Er“ gebnis gekommen, daß die Fehlbeträge im Jahre 1969 222? Millionen Mark betragen und sich bis auf 294? Million?“ Mark im Jahre 1913 erhöhen werden.

Die Aufstellung des Etats für 1909 gab dann die Möglichkeit- die Zahlen für dieses Jahr an Hand der Wirklichkeit nachzuprüf-" und nach Möglichkeit im Sinne der Finanzverwaltung zu verbessern' Eine: Verbesserung des Ergebniffes steÜte fich allerding; die stacke Abnahme der Einnahmen entgegen. Es ist indeffen gelungen- die Außgaben noch weiter, als die Einnahmeverminderung ausmacht“ beeuntezzudrücken, und so ist tros verschiedener ungünstiger MWM" eine gunstigere Schlußzabl berauögekommen, als fie bei der VNN" ezwäbnten, mit den Ressorts festgesteüten Scbäßung der Fehlbet*d'äge fur 1908 im Frühjahr gefunden war. Da nun der Etat der folgenden Jahre immer auf dem der vorigen fich aufbaut, *wenigstens was vie AUSZaben anbetrifft, sodaß also die Verminderung der Außgaben *" dem Finck! Jabre indirekt auch dem folgenden Jahr zugute kommk- 7" bat eme Berichtigung der Zahlen, die ich vorhin erwähnte, auf Grund der Aufstellung des Etats für 1909 ergeben, daß fich die Fchlbetkäge vorausficbtlicb von 205Z MiÜionen Mark im Jahre 1909 bis “Uf 247Z Miaionen Mark im Jahre 1913 steigern werden. Dabei s die von den verbündeten Regierungen übernommenen jeßißen festen Matrikularbeiträge von 24 MiUionen bis 25 Millionen Mark ““ck nicht abgejogen.

Nach der gedruckten Begründung könnte es den in babe", als beabsichtigten die verbündeten'Reglerungen, daß KTYOL" so“"- sagen auf Treu und Glauben angenommen werden. Das ist nclkü':l nicht der Fall, wir find bereit, in der Kommission die für die einzelnen Rsorts und die einzelnen abrgänge zu Grunde "“When Zahlen vorzulegezt; für die Oeffentl keit eignen si: fich niÖt- te wesen i_bkks Sébaßungscbarakters, teils auch, weil sich darunter A".“ JCB fur HLer und Marine befinden, von denen uns nicht angezeigt schellxzaßewérkewTFeZeLiOeSffentlichkeit schon jest bekannt zu gébßn'dec

n e e ()be ' kim bisbezxßen kAngaben berechnen lieFtTräFe, soweit fie sich auf G un ommt aber eine Reihe neuer Pflichten hinzu, die nach dem YFUYZFU v_erbundeten Regierungen und dieses hoben Hauses YB?" Mun derfuklt werden sollen: Zanäcbst die qubcfferuns "“ und di 11 9 un des Wohnungsaeldes für die Beamten, die Offiziere “„ e njewffijieke- dk“ Abschaffun des St [1 d GeskbäkMinna services, deren Meb ! ft 9 a . un 1909 “", 100 MiUion i r o en fick) von 81 Millionen im Jahre itt 90 Milli M w IJbre 1913 steigern, also im Dukchschn onen Mark jahrlich außmacben werden-

(Scbluß in der Dritten Beilage.)

Wünsche W .

«QUEFQIKEMIIKs-aa &=- x- =“?- kv „“““-m-omx- „„.;

OJT'ZY