UW verkauft ist- Sie läßt sich mehr als eine andere Ark von B "" dem Werte der Ware anpaffen. In dem Entwurf ist eine ng von 10 bis 2() 9/0 des Kleinverkaufsweris der Zigarren vor- me' DadUkÖ, daß die Steuer beim Kleinverkauf erhoben wird, d die Abkiälbung auf den Konsum erleichtert. Sie hat auch einen We zur Zeit Ukcbt xu unterscbäßenden Vorzug: daß die Nachver- “Ung umfassender möglich wird, als wenn sich die Steuer nicbt “kf das Fabrikat Lkstceckt. Den billigen Rauchtabak wollen die ver- dete" Regierungen freilassen in Rücksicht auf das viel genannte MWS" des kleinen Mannes. Nun hat ja der Plan der Banderolen- eue: unter der Leitung des deutschen Tabakoer-ins einen Sturm in tereffentenkreisen entfeffelt. Ich möchte mich über die Agitation deutslken Tabakwereins bier um deSwiilen nicht aussprechen, die meisten Herren Erfahrungen darüber am , eigenen *ÜLWÖT haben werden. Der Kern der Einwände

ift' daß ein Konsumrückgang zu befürchten sei, der umfang- YÖL Arbeiterentlaffungen zur Folge haben werde. (Sehr richtig! _ den Sozialdemokraten.) Daß bei jeder Steuererhöhung ein vor- * Ü'bknker Konsumrückgang eintreten kann, beabfichtigeich nicht_1u eiten- Ick meine aber, daß gerade beim Tabakkonsum der Ruck- Ws nieht sehr hoch einxuschät3en ist. Nimmt man die Dinge, wie liegen- so wird sich die Sache etwa folgendermaßen entwickeln: die “Ueber Werden zunächst sagen: wenn die Zigarre, die ich bisher Maucht babe, teurer wird, werde ich die biUigere rauchen. Wenn sie .“"? Weile versucht haben, so werden fie finden, daß das Ver- Fangen, das damit verbunden ist, ein mäßiges sei; sie werden sich ent- M M- zur früheren Zigarre zurückzukehren und dafür weniger zu 11, und wie lange diefer Entschluß dann vorhält, möchte ich erst

Mal abwarten. Untersiüßt wird die Warnung vor dem 1"

E MMU" Konsumtückgang durch die Bezugnahme auf die skfakaULen- die in den Jahren 1879 und nacher gemacht der soiien. Richtig isi, daß in der Zeit nach 1879 zunächst s IWM zurückgegangen ist. Aber das erklärr sicb d0ch chr “MW durch die erhebliche Voreinfubr, die sich auf eine längere

* :ü verteilt bat, weil schon seit einer längeren Zeit, wenn ich Fickt - bereits seit 1872, die Gefahr einer höheren Besieuerung uber “Srl Haupte der Zigarrenindustrie schwebte. Zeh bemerke bei der koenhett, daß sich auch jeßt schon Spuren einer verstärkten Em-

: von Tabak unter dem Eindruck: einer bevorfiebenden Höheren ““Mini! erkennen laffen. Nun wird angegeben, daß nach 1379 * "U in Hamburg als in Bremen eine große Zahl von Zigarren- tStn entlaffen worden sei. Ich glaube, für Hamburg kst_s'l6 auf

' "09 beziffert worden. Ja, wie sagen denn da die Verhaltnisse? Murk! und Bremen standen damals beide außerhalb des-Zoil- “MW Wenn also der Zoll auf Zigarren im Jahre 1879 von 120 :uf 270 “ss erhöht wurde, so verstand es sich ganz von selbst, daß die M““ Zkoarrenindustrie, die in der Hauptsaäxe auf den Absaß nacb “ deutschen Zollgebiet angewiesen War, sich nach dem deutschen Zollgebiet hinüberzog. Nun wird allerdings gesagt, nach _de Statisilk habe damals auch im gesamten deutschen Reich ein Ruck- QMÜ in der Beschäftigung der Zigarrenindustrie stattgefunden. Die 8 len, dke genannt werden, steigen in der leßten Zeit; ursprünglich wurde ein zebnprozentiger Rückgang angenommen, MWM- weil die Vorlage der verbündeten Regierungen selbst ihn so kkiffert Hätte. Das ist ein Irrtum, in der Vorlage der verbündeten YUÜMUJLU ist von einem Rückgange von 10 0/9 nicht die Rede, es von einem möglichen Schäßungsfebier von 10 0/a in der Gesamt-

» “bl die Rédk, aber einen Konsumrückgang Haben Wik nicht jusegkbkn-

e Urspxün li enannten 20 000 Arbeiter sind dann auf 29000 W in ein“ TeiZigIn Zeitung sogar auf 50 000 angewachsen, immer ""I auf ScbäYungen, die man vor zwei Jahren in den Inter- kkeisen über den Rückgang gemaäpt babe. Nehmen wir einmal Freifbakk Zahlen, Nach der Gewerbeskatistik betrug die Zahl der in er Tabukindustrie im ganzen beschäftigten Personen im Hauptberuf Und im Nebenberuf 110891. Nun ist durch die Zeitungen eine Mit- 3 ""S Akgangen, Wonach nach der Statistik im Jahre 1882 diese “bl “us 79 260 reduziert sei. Diese Zahl hat fich zuerst in den “teilungen des früheren Abg. von Elm befunden, und ich kann nur Funkbmen, daß ihm dabei ein Versehen passiert ist, daß er das den rial auf seinen AgitationSreisen nicht zur Hand gehabt hat; “ 'Eine andere Zahl, auf die er sich noch bezieht und die dex Tabakenquete von 1878 beruht, “ist auch un- FMA Und lwar zu Ungunsten der Sache, die der Abg. on Elm beweisen woiite. Es ist ihm nun folgender Irrtum “ “blkkkaufem er hat die Gewerbejählung von _1875 mit der Beruf?- "nds von 1882 verglichen, mit der Beryifszabluna- YFKÉDT

er im Hauptberuf beschäftigten Arbe ter anaege . -

L:?“ “U wird mit gewisser Empbase in einem Blatte der Tach?- „ liebielxbrie, der .Süddeutschen TabakSzeitung', die sich „Faehwiffenicßa ' *kein ""d Handelspolitisäpes Zentralorgan“ nennt, wiederholt, IF e "Üeidings, ein solches fachwiffenschaftliches Organ bail? auf d :

lich en *"rückskben sollen.- Vergleiäxt man mit einander, was ledtig- Gewiu vergleichen ist, d. l). die Gewerbezäbiung von 1882 mit ;: elbemblung von 1875, so ergibt sich, “daß die Zahl der im Taba-

_ x ksaebebne lübekbaupt beschäftigten Personen für 1875 auf 110 891 an-

st- im Jahre 1882 113 396 betragen hat, von 1875 auf 1882 LT: YU herabgegangen, sondem gestiegen ist, und daß fie fich bis _ Zeich “bre 1895 auf 153 080 weiter vermehrt bat, was also doch kk" Zone:“ einer recht erfreulichen Weiterentwickelung troß des erhöht?" ist. LMM hat weiter eingewendet, die Banderolensteuec würde zentraiifierende Wirkung üben. Wir haben den Vorgang and "525, das allerdings nur eine aus zwei Klassen bestehende de: erk)lknfteuer, aber immerhin dieselbe Form der Besteuerung besißt, rang ereini(;trn Staaten von Nordamerika. Dort sind seit Einfüh- "Ubi er Steuer im Jahre 1862 die einzelnen Betriebe von 1478 ge- “Md": auf 16 395. Man hat ferner gesagt, und das ist ein Ein- ü' dex MÜ besonderem Nachdruck erfolgt, Hausindustrie und Heim- wUUden unter dem Zwang dieser Steuer unmöglich werden. h,:üeééiäkbst die Hausindusirie, die also Zigarren zum Selbstverkaufe ' betrifft, so ist sie durch den Geseyentwurf überhaupt von Riffs “s"dekolierung entbunden wordén, und was die Heimarbeiter be- vexbéndo fiild meines Dafürhaltens und nach der Ueberxeugung der Leben ““" Regierungen keine Maßnahmen getroffen, ihnen das Moak?“ , nicbweren. Es ist dem Bundeörat vorbebakkkii- “uss moksäikiiten zu erlaffen, aber diese werden sehr einfach Auftrag können; denn der Heimarbeiter wird von seinem gebe: in dessen Interesse schon genügend kontroiiicrt,

und diese Kontrolle genügt des Reichs wahrzunehmen.

wobl auch, um die Jntereffen Freilich kann es - wie auch 1th -

*einmal vorkommen, daß der Heimarbeiter, indem er aus dem ihm ge-

lieferten Tabak mehr Zigarren bersteut, als veranschlagt ist, die eine oder die andere Zigarre für sich oder für andere der Steuer entzieht. Nun, dieses Unglück wird das Reich wobl tragen können!

Des weiteren ist von seiten der norddeutschen Tabakindustrieilen die Befürchtung geitend gemacht worden, es würde eine Abwanderung der Tabakindustrie nach dem Süden statifinden, wie sie nach 1879 stattgefunden habe. Nun, wenn sie damals stattgefunden hat, so ist es in einem minimalen Umfange geschehen. Im Jahre 1875 wurden in den süddeutschen Betrieben 25,1%, in den norddeutschen 74,9 % aiier Arbeiter beschäftigt; 1882 waren es in Süddeutschland 25,5 0/9, in Norddeutséhland 74,5 9/0, und im Jahre 1895 waren es in Süd- deutschland 32,2 und in Norddeutschland 87,8 0/9, -- also in zwanzig Jahren eine Verschiebung um 70/0. (Zuruf von den Soz.) - Es wird sich ja Wohl die Gelegenheit finden, im Laufe der Erörte- rung auf den Inhalt dieses Zwischenrufs, den ich nicht gan: verstanden babe, zurückzukommen! Jedenfalls steht fest, daß sich die Zahl der Zigarrenarbeiter in Norddeutschland ständig vermehrt hat; im Jahre 1875 waren es rund 83 000, im Jahre 1895 rund 104 000. Dazu kommt noch eins: wenn früher die Löbne im Süden billiger waren als im Norden, so ist dieser Unterschied inzwischen zum großen Teil, wenn nicht ganz, auSgeglicben worden; und die Tabakindustrie zieht sich erfahrungßmäßig nach den Orten, wo die Löhne billig sind. Endlich wird der Vorteil, den der Süden vielleicht dadurch voraus hat, daß er das Produktionsland für den inländischen Tabak ist, dadurch wieder wett gemacht, daß ja bekanntlich die Ver- arbeitung des inländischen Tabaks weniger vorteilhaft ist als die des ausländischen, der besser zu bearbeiten isi und weniger Abfälle liefert-

Dazu kommt, um die Bedenken muß der angedeuteten Riäxtung bin zu zerstreuen, noch die Erfahrung, die mit dem Zigarettensteuer- gescß gemacht worden ist. Wie Sie ali: wiffen, ist unter, ich

möchte sagen: passiver Assistenz des Tabakvereins seiner- zeit die Besteuerung der Zigaretten erfolgt.: Ursprüng- licb als Besteuerung der Papierbläitchen gedacht, ist fie im

Reichstage zu einer Besteuerung in der Form der Banderole geworden. Wenn man die Befürchtungen, die damals in den Eingaben aus den Kreisen der Zigarettenindustrie erhoben wurden, mit dem gegenwärtigen Zustand vergleicht, so wird man etwas skeptisch werden um!) gegen- über den Befürckplungen, die jetzt von seiten des Tabakvereins erhoben werden. Damals War in einer Eingabe des Vorstands der Zigaretten- fabriken gesagt worden: .die Uebertragung des Vanderoiesysiem's auf Deutschland würde die persönliche Freiheit, das sittliche Wohl und Webe weiter Volkskreise in schwerster Weise treffen und die sittliche Grundlage des BerusSzweiges ebenso erschütiern, wie sein materielles Wohl durch die Höhe der ihm zugedachten Belastung verniäpten; die Banderolesieuer sei ein Fluch für unser sitiiiches Volksleben'. (Heiter- keit-) Ick) glaube wirklich, daß es schwer sein würde, auch nur einen Teil dieser Befürchtungen als eingetroffen nachzuweisen. Von anderer Seite war eingewendet worden, der gescbäßte Ertrag würde nicht ein- geben. Die Zigarettenbanderolcnsteuer ist die einzige Steuer, die von Anfang an bis jcjzt regelmäßig den Voranschlag überséhritien hat. Ein Konsumrüägang wurde befürchtet. Nach den damaligen Scbäßungen -- jekt wird allerdings gesagt, sie wären falsch; das ist aber nicht bewiesen- war aiigemein die Meinung, daß derZigaretten- konsum sich auf 4-5 Milliarden Stück beliefe; gegenwärtig macht er ziemlich 6 Milliarden Stück aus. Dann wurde .gesagt - alles Ein- wendungen, die in anderer Form jetzt in bezug auf die_erböbte Zigarrenbesieuerung wiederkommen -, die Banderoiesteuer wurde der Ruin der kleinen und mittleren Betriebe sein. Nun, die kleinen Be- triebe haben sich um 22 vermehrt, die mittleren haben sich um 38 vermindert; aber das erklärt sich dadurrb, daß sie zu größeren, zu .solcben mit mehr als 5 Arbeitern, geworden sind; und diese größeren haben sich um 51 vermehrt. (Hört! börti rechis.) Tausende von Arbeitern würden brotlos werden - _die Arbeiterzabl bat seit jener Zeit zugenommen. Endlich wurde die Industrie - der Einwand kehrt auch jeßt wieder - dem ameri- kanischen Tabaktrust außgeliefert werden. Davon ist bis beute nichts eingetroffen. Ick) erkläre mir den lebhaften Widerspruch der Tabak- industrie gegen die Banderoiesteuer zum Teil daraus, daß die neue Form der Besteuerung von der bisherigen wesentlich abweicht, Aende- rungen erbeischt, die mit vielen Unbequemlichkeiten verbunden sind. Aber gegenüber den wirtschaftlichen Vorteilen, die für das Reiz“) daraus hervorgehen, werden diese Unbequemlichkeiten überWrmden werden können und müffen. In irgend einer Form muß der Tabak mit hoben Mehrerträgen zu den Einnahmen des Reichs beitragen. Nach der Ueberjeugung der verbündeten Regierungen ist die Form der Banderolebesteuerung diejenige, die zugleich dem finanziellen Interesse des Reichs und den ailgemeine'n sozialpolitifcben, bei jeder Steuer zu beobachtenden Gesichtspunkten am besten gerecht wird und die auch von der Industrie nach den Erfahrungen, die man mit der Zigaretten- fieuer gemacht hat, ohne Schaden wird getragen werden können.

Ick; gebe nun zu der Besteuerung des Bieres über. Das Bier ist ja bekanntlich das Nationalgetränk der Deutschen, infolge- dessen ein sehr verbreitetes Genußmittel. Der Geldwert, der in Deutschland im Bierkonsum angelegt wird, wird auf 277 Milliarden angegeben. Dem Reiche erwäckost eine Einnahme an Brausieuer, Zoll, Uebergangßabgabe und AUSgieicbungsbeiträgen der Reservatstaaten in Höhe von 75 Millionen Mark, den Reservatstaaten außerdem eine solche von 40 Millionen Mark; im ganzen beträgt die Belastung, wrnn man die Veertungskosten binjurechnet, 122 Mil- lionen Mark. Da! sind etwa 4 bis 5% des Betrages, der für das Getränk vom Publikum aUSJegeben wird. Auch hier ist, wie schon er- wähnt, die Besteuerung im Auslande: in England, in Amerika - viel höher als in Deutschland. Wie Sie wissen,_meine Herren, hat man im Jahre 1908 versucht, die süddeutschen Sake, die eine Siaffeiung von ungefähr 8 bis 13 „FC ergeben, auf die Braufteuergemeinschaft an- xmvenden und dadurch einen Mehrertrag von 67 Millionen Mark zu erzielen. . Die Vorlage ist aber im Reichstag so umgeandert worden, daß ihre Väter sie kaum wiedererkennen konnten. Die Staffelung ist auf 4 bis 10 „„ hexabgemindert worden, sodaß also die niedrigiie Staffel dem damaligen Brausieuerfaize gleich blieb; und das Ertragms war statt 67 Miajonen schließlich nur 29 Millionen Mark. Man hat damals die veränderte Staffel angewendet in der außgesproebenen Ab- sicht die Abwälzung der Steuer auf die Konsumenten zu verhindern. Ick),glaube daß das ein Fehler war, der fich gerade in der Brau- industrie se,br empfindÜÖ bemerkbar SWAP hat, und daß man beser

getan hätte, ihn nicht zu begeben, jedenfalls, daß man ihn nicht wiederholen soll. Was ist die Folge gewesen? Ein Krieg aller gegen alle, ein Krieg der großen Brauereien gegen die kleinen, der ober- gärigen gegen die untergärigen, ein Krieg der Brauer gegen die Wirte, und ein Krieg zwischen Wirten, Konsumenten und Brauereien. Die Industrie ist dadurch erheblich geschädigt worden; fie halte Ver- anlassung und berechtigten Grund, die Steuer abzuwäkzen, um so mehr, als inzwisthen ihre Produktion durch die Erhöhung des Gerstenpreises und _die Erhöhung der Löhne kostspieliger geworden war. Wenn sich die verbündeten Regierungen jeßt genötigt sehen, eine Erhöhung der Brausteuer vorzuschlagen, die einen Mebrertrag von bundert Millionen für das Reich bringt, so kann das nur in einer Form geschehen, die dem Gewerbe die Abwäizung auf die Kon- sumenten ermöglicht. An sich ist die Belastung auf das Liter nicht zu stark (Zuruf bei den Soz.: Darüber geben die Ansichten audeinanderi), sie macht nur LF 4! aus. Ick weiß recht wohl, daß in diesem Betrage nicht alles zum Ausdruck kommt, sondern daß da noch einiges jugefcblagen wird. Aber wenn die erhöhte Steuer auf dem Gewerbe hängen bliebe, so würde sie in diesem Falle eine Sondergewerbesteuer sein, die die Industrie nicht ohne Schaden für die Gesamtheit tragen kann.

Nun schlagen die verbündeten Regierungen eine Staffelung der Brausteuer von 14 bis 20 „sz vor. Scheinbar ist dies, abgesehen von der größeren Höhe, in bezug auf die Spannung ganz dasselbe wie bisher, weil auch bier zwischen dem niedrigsten und dem höchsten Saß: eine. Differenz von 6 „76 bleibt. Tatsächlich ist es aber doch etwas anderes; denn die Staffelung ist einerseits schärfer konzentriert, indem der höchste Saß nicht, wie früher, mit 7000 Doppeljentnern, sondern statt dessen „jevt mit 5000 Doppeijentnern erreicht wird. Ueberdies ist keine Brauerei in der Lage, es einfach bei dem bis- herigen Preise „zu belaffen, weil auch der niedrigste Saß um 10 „zz erhöht wird. Eine AuSnabme ist dann noch für bestebende ganz kleine Brauereien gemacht, für die die Steuer nur 10-15 betragen soll. Diese AuSnabmc spielt aber im wirtschaftlichen Leben ebensowenig, wie diese Brauereien selbst, eine große Rolle. Natürlich sind die verbündeten Regierungen nicht der Meimkng, daß nun, wenn diese Steuern ab- gewälzt werden, dies in einem Maße geschehen soll, daß das Publikum über das nötige Maß zu Gunsten der Brauereien und zu seinen Un- gunsten belastet wird. Aber nach den Erfahrungen der Vergangenheit weiß sick) das Publikum gegen unbillige Abbürdungen von Steuern auf diesem Gebiete energisch zu wehren. (Na! na! bei den Soz.)

Als viertes Objekt der Verbrauchssteuern ist Ihnen die Be- steuerung des Weines Vorgeschlagen. Nut!) in dieser Frage treten die verbündeten Regierungen nicht zum ersten Male vor dieses bob: Haus. Wie bekannt, ist in den Weinländern meist eine umfangreiÖe Besteuerung auch des Weines eingeführt. Frankreich zieht große Beträge daraus, Baden, Württemberg und Elsaß-Lotbringen haben ebenfalls die Besteuerung des Weines.

Die jetzige Vorlage unterscheidet sich von der früheren dadurtb, daß nur eine Steuer auf Flaschenweine in Aussicht genommen ist. Die Besteuerung des Flaschenweins wird man wohl mit Recht als eine Steuer bezeichnen können, die überwiegend die Woblbabenderen trifft. (Zuruf rechts: Winzer!) Die Steuer foil so gestaltet sein, daß, sobald der Wein auf die Flasche gezogen ist, oder in Flaschen aus dem Auslande eingeht, eine Steuer von 5 43. fällig ist, ein Steuerzuscblag dagegen in der Regel nur de_mn erhoben wird, wenn der Wein im Preise von mehr als 1 „M für die Fiasche vom Händler oder vom Wirte abgeseßt wird. .

Es fiel vorhin der Zwischenruf „Winzeri' und ich weiß, daß der Haupteinwand gegen die Steuer der ist, daß sie nicht, wie beabsichtigt,

"den Konsumenten, sondern die Winzer treffen würde, die in der Tat

teils durch die Weinpanischerei, teils durch schlechte Ernten in eine mißliche Lage gebracht sind. Zunächst glaube ich, daß die Vorlage alles, was möglich, getan bat, um dahin xu wirken, daß die Steuer auf den Handel und schließlich auf den Konsumenten und nicht auf den Winjer gelegt wird. Gerade schon der Umstand, daß der Weinsteuer- zuschiag, der doch der höchste Teil der Steuer ist, erst erhoben wird, wenn Händler oder Wirt den Flaschenwein weitergeben, ift ein Be- weis dafür. Aber auch die Beschränkung auf den Flaschenwein über- haupt ist gerade aus diesem Grunde gewählt worden.

Nun wird gesagt, die kleinen Winzer können sich den Händlern gegenüber nicht wehren. Ick meine, das_muß doch eine Uebertreibung sein. So willenlos sieben doch die Winzer, zumal wenn sie in Winzervereinen verbunden sind, dem Händler nicht gegenüber; sonst müßten" sie ja für jeden Wein, welcher Qualität er auch sei, jeden Preis annehmen, den ihnen die Händler auferlegen.

Es ist noch eingewendet, der Qualitätsweinbau würde unter der Steuer leiden. Es kann fich das nur auf den Steuerzuschlag be- ziehen. Der aber ist, wenigstens bei den wichtigsten Qualitätsweinen, die im Handel vorzugsweise im Preise von 2,“ bis 4 „“ vorkommen, nicht so erheblich, daß der Trinker, der einen guten Tropfen wünscht, sieh, um 20 ,z Steuer zu sparen, eine mindere Sorte wählen sollte. Für die Abwälzbarkeit der Steuer spricht doch auch der Umstand, daß gerade hier die Konsumenten zahlungsfäbige Leute sind, Die Er- fahrungen, die mit der Schaumweinsteuer gemacht find, haben auch ergeben, daß der Konsum diese Sreuer übernimmt, ohne einen Rückgang eintreten zu laffen. Daß gleichzeitig mit den stillen Weinen auch die Schaumweine stärker zur Steuer herangezogen sind, wird wobl einem Wiederspruch: in diesem hoben Hause nicht begegnen.

Wenn die verbündeten Regierungen bier e des Trinkbranntwüns und des Bieres vorgeschlag gleichzeitig mit einer Besteuerung der Weine zu kommrn, so würden sie sich, glaube ich, mit Recht den Voerurf zugexogen haben daß sie die Getränke der kleinen Leute mit einer Steuer belasten und die der Befferfituierten verschonen.

Ick) komme nun ju der zweiten Klasse der Verbrau von denen ich "sagte, daß sie IndUftrie, Handel und GLITTER treffen, und zunachst zur Besteuerung der Elektrizität und des Gases. Von allen Steuervorlagen ist diese wohl am meisten und am lebhaftesten angegriffen worden. (Sebrrickxiig! links und bei den Nationalliberalen.) Ich brauche mich vor diesem Hause nicht des längeren über die Bedeutung zu ergeben, die die Elektrizität in unserem modernen Leben einnimmt. Ich brauche nicht darauf hinzuweisen, wie sie in alle Be- triebe, oberirdische wie unterirdische, eindringt, wie sie in den Haus- halten immer mehr Verwendung findet, wie ihr Siegesiauf unauf- balisam ist- Die Elektrifizierung der Bahnen steht bevor die chemische Industrie bedient sich der Elektrizität zur Hersteiiung iinmer

ine Besteuerung en hätten, obne