neuer Produkte, kurzum, die Elektrizität bat eine Zukunft, die man nicht bock genug scbäßen kann. Ihre Stärke liegt in ihrer Ueber- tragbarkeit, in ihrer Teilbarkeit, in der Leichtigkeit ibrer Bedienung, in ihrer Anpaffungsfähigkeit, auch in der Sauberkeit ihrer Arbeit. Es ist vielleicht nicht unnatürlich, daß sich auf ein so kräftig fich ent- wickelndes Kind aueh das vorsorgende Auge des Finanzmanns richtet. (Heiterkeit) Den einen Fehler haben alle anderen Steuern, man mag sie nehmen, woher man will: daß sie nicht in dem Maße sich entwickeln können, wie der Außgabebedarf steigt. Das gilt vom Branntwein, das gilt vom Tabak, das gilt vom Bier, das gilt auch von den Steuern auf den Besiß.
Mir scheint auch, daß eine Heranziehung der Elektrizität und ihres Verbrauch zu den Einnahmen des Reichs nicht der inneren Berechtigung entbehrt. Ich betrachte sie als eine Gewinnbeteiligung des Reichs an den Vorteilen, die mit der An- wendung der Elektrizität verbunden sind, dem Erzeugnis einer In. dustrie, die unter der Aegide des Reichs, unter der Förderung des Reichs und der Bundesstaaten in wiffenschaftlicben Instituten, Universitäten, Hochschulen, Reichöanstalten fich entwickelt hat. Es war ja einmal in den Zeitungen davon die Rede, eine solche Gewinn- beteiligung in der Form eines ElektrizitätSmonopols berausieilen. Ich könnte mich dafür nicht begeistern; dazu ist _ um niir einen Grund hervorzuheben - die Industrie noch zu jung. Sie bedarf mehr der persönlichen Initiative, sie kann nur gefördert werden durch die Be- weglichkeit, die der Priyatindustrie innewohnt, und die ein Reichs- betrieb nie haben kann. Ick) glaube daher auch, daß in'abseböarer Zeit, wobl in aiier Zukunft, das Hauptgebiet der Elekirizikät in den Händen der Privatindustrie liegen muß. So bleibt also eine Gewinn- beteiligung nur in der Form einer Besteuerung "übrig.
Wir haben uns bemüht, diefe Stsuer so niedrig zu bemessen, eine Entwicklung der Elektrizität und "ihrer Anwen-
dadurcb nicbt gehemmt wird; denn das ist der Kern der Frage, Ich würde selbst gegen eine solche Steuer sein, wxnn nachgewiesen würde, daß davon eine Hemmung in der Entwicklung der Elektrizität und ihrer Anwendungen zu befürchten wäre. Ich beantworte aber aus Ueberzeugung dieFrage ob eine solche Befürchtung gerechtfertigt ist, mit nein. Wenn mmi schon jeßt die Verschiedenheit der Preise anstth, zu denen die Elektri- zität bezogen werden kann, so kommt man dazu, daß die Preise für die elektrische Kraft zwischen 25 H und 1chz, die Preise für Beleuch- tung zwischen 70 H und 2? oder 3 «5 für die Kilöwattstunde in den verschiedenen Orten schwanken. Es ist also ein großer Spielraum, innerhalb dessen stch naäh der Verschiedenheit der örtlichen Verhält- nisse die elektrische Industrie und die Verwendung der Elektrizität betätigt.. Wenn jeßt vorgeschlagen wird, daß eine Steuer von 5 0/9 des Preises, aber nicht mehr als 0,4 „3 für die Kilowattstunde darauf gelegt wird, so, glaube ich, wird man nicht deshalb sagen dürfen, daß mit Gewißheit ein Verbrauch9rückgaug eintreten würde.
Es kommt aber ein anderer Faktor von Wiästigkeit hinzu, das isi die sinkende Tendenz in den Kosten der Herstellung und in den Kosten des Verbrauckps. Es sind Ihnen darüber in einer Anlage der Begründung Zahlen gegeben worden. Der Zusammenschluß der Werke, die größexe Dichtigkeit des Reyes, die Zunahme in der Zahl der Ab. nehmer etmögliäpen eine biüigere Produktion. Ueberall werden die
_Preise berabgefcßt. Vor gar nicht langer Zeit sind die Preise
für elektrisches Licht in Berlin 1. B. von 60 auf 40 «] für die Kilowattstunde ermäßigt worden. Dazu kommen fortschreitende Ver- befferungen des Verbrauchs im Sinne einer größeren Ersparnis. Ick darf darauf hinweisen, daß die Verbesserungen in den elektrischen Lampen - insbesondere die Einführung der Metallfadenlampe + eine Stromersparnis von 50 0/9 ermöglicht haben. Angesichts aller dieser Umstände bin ich dex Ueberzeugung, daß eine so mäßige Belastung, wie sie hier vorgeschlagen wind, in sebr kurzer Zeit durch die sinkende Tendenz des Preises und durch die Möglichkeit spar- samerer Verwertung voilfiändig wird überwunden werden.
Nun, meine Herren, kommt noch eins dazu. Es ist Ihnen be- kannt, daß eine Reihe von Städten viel erheblichere Abgaben, als wir sie hier vorschlagen, in der Form einer Gebühr für die Ueber-
" lassung der Straßen oder aus einem anderen Grunde auferlegt haben. Der Vorteil, den die Stadt Berlin jäbrlick) von dem Berliner Elektrizitätßwerk bezieht, beziffert sich auf 5 Millionen Mark; das er- gibt, auf die Kilowattstunde reduziert, eine Belastung vori 3 „3 für die Kilowattstunde. Troßdem bat sich die Elektrizität und ihre An- wendung in Berlin in wahrhaft glänzender Weise entwickelt. In Effen muß das Elektriziiäiswerk 50/4, der Vruttoeinnabme an die Stadt abgeben, und man ist gerade dabei, dort eine große Nederland- zentrale zu errichten. Ebenso werden die eigenen Werke der Kommunen fo verwaltet, daß überall ein Ueber- scbuß für die Stadt berausspringt. Nach den vorliegenden An- gaben ziehen etwa 40 größere städtische Gemeinschaften aus ihren ,Elektrizitätswerken eine Reineinnabme von 8D Millionen Mark, die in den betreffenden Werken, auf die Kilowattstunde reduziert, einen Ueberschuß von SF 43 für die Kilowattstunde ergeben, was auch nur eine andere Form der Belastung der Industrie ist.
Nun wird gesagt, die Steuer sei eine kulturfeindlicbe. Ia, meine Herren, warum hat man denn den städtischen Auflagen gegen- über nie diefen Einwand erhoben? Ist das, was die Städte tun, nicht_ kulturfeindlicb, und wenn es das Neich tut, mit einem Male kulturfeindlich ?
Die Elektrizität zieht ihren Konkurrenten, das Gas, nach sich. Auch bier ist ja die Entwicklung zu Heiz- und Leuckjtzwecken außer- ordentlich gesüegen, sie hat sich in den leßten zehn Jahren mehr als verdoppelt. Auch bier besteht die Verschiedenheit der Preise in den verschiedenen Orten, und war etwa zwischen 20 ck Und 12 45 für das Kubikmeter. Auch hier Herrscht eine sinkende Tendenz der Preise. Troß der Erhöhung der Koblenpreise sind in den Iahxen von 1892 bis 1904 die Gaskofien in 30 Städten für die Beleuchtung im Durcbsäönktt Um 7x 9/0- für die Heknmg um Uk 0/0 zurückgegangen. Auch hier besteht die Verbesserung im Verbrauch, die Erxielung einer sparsameren Verwendung durcb die Einführung des Glühliibtö. Auth bei dem Gas gilt, was ich von der Belastung seitens der Kommunen sagte. ,Aus städtischen Werken dksben etwa 40 größere Gemeinden einen Reingewinn von 31 Millionen Mark. Dies reduziert auf da!
„ Kubikmeter gibt eine Belastung von 4-4 ck! auf dasKubikmeter. Demgegenüber tritt auch bier die Reichßabgabe von höchstens “m 43 in dén Hintergrund. Es ist Ihnen bekannt, daß die Vorlage die
„ Elektrizität und das Gas zu Beleuchtungszwecken etwas stärker betan-
'* ziehen will. Sie ist dazu dadurch veranlaßt, da_ß vielfach die Tarife
daß dungen
die elektrische Energie und das Gas zu Lichtjwecken böber einsÖäJen als zu Kraftzwxcken, teils um die Kraft zu begünstigen, teils auch bei der Elektrizität, weil der elektrischen Beieucbtung in gewissem Sinne der Charakter einer Luxusbeleuchtung anbaftet. Die Vorlage hat sich diesem Vorgang angeschlossen. Sie hat eine Besteuerung von“ Gas und Elektrizität |U Liebtzwecken um so mehr für zulässig er- achtet, als auch das Petroleum, das Licht der kleinen Leute, eine Steuer trägt. Ursprünglich war die Absicht, bei der Elektrizität zu unterscheiden zwischen Kraftstrom und Lichtstrom. Das hat sich aber als undurchführbar erwiesen, weil dieselbe Leitung zu beiden ZWecken verwendet wird. Die stärkere Belastung des Licht- stroms und des Gases, welches zu Beleuchtungßzwecken verwendet wird, soli deshalb in der Form einer Auflage auf die Glühkörper erfolgen. Wenn man diese Auflage nun zurückfübrt auf den Stromverbrauch und auf den Gasverbrauch, so ergibt sich, daß aus der Besteuerung der Koblenfadenlampen die Elektrizität für die Kilowattstunde um & 45, bei der Metallfadenlampe um zz über die Steuer von 4/10 «5 hinaus belastet wird, und bei dem GaSglübliebt liegen die Verbältniffe ähnlich. Es ist wohl über keinen Steuervorschlag so viel gespottet worden als über die Besteuerung der Glübkörper, und das wenigste, was ich in dieser Beziehung zu hören bekommen habe, ist die Bezeichnung als Dunkelmann gewesen. Es dürfte da doch eine kleine Verwecbselung zwisehen innerer Erleuchtung und äußerer Be- leuchtung zugrunde liegen. (Heijerkeit.) Von Einwänden gtundsäß- lieber und besondeter Art, die gegen diesen Steuervorschlag 'erboben worden sind, steht in erster Linie der, daß mit der Besteuerung der Kraft die Besteuerung eines Produktionsinittels ge- ont sei. Das muß ich ohne weiteres anerkennen. Ich [kugne auch nicht, daß theoretisch eine Besteuerung der Pro. duktionömittel ibre Bedenken hat. Aber mit der Theorie allein Werden wir den ReicHSsäckel schwerlich füllen, und es gilt öfters im Leben, daß man aus praktischen Nücksichten sich auch kleine Ab- weichungen von der reinen Theorie gestatten muß. Ich erinnere nur an di? Frachen der Balm. Die Frachten der Bahn werden bei den Staatseisenbabnen aucb nicbt so gerechnet, daß nur genau die Selbstkosten gedeckt werden. Nun ist aber aUe Welt darüber einig, daß eine Mehrbelastung nicht zu vermeiden ist- aus Rücksichk auf die allgemeine Lage der Finanxen Weiter wird gesagi, daß der Steuer eine gewisse Einseitigkeit anbafte, man besteuere Elektrizität und Gas, dagegen nicht andere Motoren, nicht die Dampfkraft, nicht die Wasserkraft, wenn sie anderen Zwecken dienen. Volikommen zuzugeben; aber die verbündeten Regierungen haben fck hierbei von dem Satze leiten lassen: qui broy smbrasgs, wa] snbrsjur, wer zu viel umfaßt, hält schlecht fest. Ich glaube, eine Besteuerung sämtlicher Motoren, die es gibt, auch der Luft- und Waffermotoren, würde auf recht große Schwierigkeiken in der Dunh- führung stoßen; und darum, ireil man nicht alles erfassen kann, nun aiies frei zu lassen, zu dieser Folgerung kann ich mich im Interesse der Reiébsfinanzen leider nicht entschließen.
Weiter wird eingewendet, durch die Besteuerung der Elek- trizität und des Gases werde unsere Konkurrenjfähigkeit dem Aus- lande gegenüber geschwächt. Ick) glaube, daß die Belastung zu gering ist. um darauf einen wesentlichen Einfluß zu üben. Andererseits hat die deutsche Elektrizitätsindustcie durch ihre reichen Erfahrungen, durch ihre große Ausdehnung und durch die Tüchtigkeit ibrer Ingenieure einen so erheblichen Vorsprung vor dem ganzxn europäischen Auslande, daß fie wobl darüber wird hinweg- kommen können. Wenn es sich sonst darum handelt, bier Belaßungen der Industrie einzuführen, sei es zu sozialpolitiseben oder zu anderen nüßlicben Zwecken, ja, meine Herren, da wird auch nicht gefragt: macht die Konkurrenz mit dem Auslande nicht nötig, von einer sonst sehr nüßlicben Maßregxl abzusehen? Es ist auch vielfach die Meinung verbreitet worden. daß die einzelnen Arten der Gewerbe, bald die Kleininduslrie, bald das Großgewerbe, bald die Gemische Indusüie in einer Weise voti der Steuer getroffen würden, daß sie in ihren Grund- festen gefährdet würden. Es sind neuerdings gerade aus Handwerker- kreisen derartige Befürchtungen geltend gemacht worden. Ick) babe hier eine Zusammensteiiung vor mir, die auf Gxund dex Tatsackxen nach einem Vortrag, der in' der Gewerbeförderungs- anstalt für die Rheinprovinz gehalten worden ist, angibt, wie sick; die Benüvung der Elektri-ität fiir die Kieinindustrie praktiskb stellt. Sie gibt insbesondere zu erkennen, wie lange denn die Kleinindusirie täglich den elektrischen Strom anwendet. Daraus kann wan ja erst die Bedeutung und auch die Belastung mit der Steuer entnehmen. Hier sind einzelne Beispiele, gleich auf die Steuer umgerechnet: In einer Mehgerei, die mit einem 5pferdigen Motor arbeitet, würde die Jahressteuer 2,65 „56 betragen, in einer Buchdruckerei, die einen Lpferdigen Motor anwendet, nicht ganz 5 „56 im Jahre; in einer Schreinerei, die einen 8pferdigen Motor gebraucht und natürlich schon mehr zu arbeiten bat, würde die Steuer noch nicht 30 .“ im Jahre anomachen. Man überscbäsi die Wirkung der Steuer auf die Klein- indufirie meist deshalb, weil man annimmt, daß diese Motoren viele Stunden des Tages unter Strom gestellt werden, während das immer nur auf eine beschränkte Zeit der Fall ist. Nun zum Groß- gewerbe - wenden wir einmal den Steuersatz auf ein Stahlwerk an -: die Tonne Stabi, die einen Vnkaufsvreis von 70 bis 100 .“ hat und für deren Herstellung Kohlen im Werte von etwa18 „zz auf- gewendet werden müssen, würde mit der Steuer im Betrage Von 8 „z getroffen werden. Das Kilogramm Karbit kostet 23 „3, darauf würden 0,6 43 Steuer lasten. Das Aluminium kostet jest 1,80 ck- Der Preis hat in Jahresfriit um 100 0/9 gescbwankt. Der Betrag der Steuer, der darauf ruht, würde 3 „ck aus- machen. Was den gebundenen Stickstoff betrifft, so würde bei einem Preise von 1,20 „46 die Steuer zwischen 3 und 6 43 liegen. Also, das find wirklich alles keine Summen, die im einzelnen die Erzeugung der Industrieprodukte erheblich be- lasten; aber die Summe der Ausdehnung der Elektrizität, der Be- nutzung des Gases, gibt trosdem einen erheblichen Ertrag für das Reich, oder läßt ihn wenigstens erwarten.
Nun komme ich noch zu einer Frage, die in den Zeitungen be- sonders in Süddeutschland erheblichen Staub aufgewirbelt bat, das ist die Frage der Prägravation, einer Vorzugsöelasiung des Südens. (Sehr richtig! in der Mitte und Zurufe.) _ Ick weiß, daß Sie das für richtig halten, meine Herren; sonst würde ich miÖ nicht bemühen, das zu widerlegen. Ich hoffe, Sie sind aber nicht der Ansicht, die allerdings ams vereinzelt ausgesprochen isi, es sei bier die Steuer in der bösartigen Absicht vorgeschlagen, den Süden stärker heranzuziehen als den Norden. Soüte das jemals die
Meinung eines hier vertretenen Herrn sein, so kann i? ;o“; sagen: das ist noch nie vorgekommen und kommt “"ck *“ m (Zuruf: in der Mitte.) - Ia, meine Herren, wenn Sie aus wo ganzen Geschichte der [eßten 30 Jahre einen FAU "mne" können» das Reich den Süden absichtlich, ich glaube, auoh "W "Wm unabsichtlich (Zurufe in der Mitte) - finanziell stärker 3" ven herangezogen hat als den Norden, dann, bitte, tun Sie das im rien- der Debatte, dxnn Werde ich die Ehre haben, darauf zu anjwo „. (Zuruf in der Mitte: Prinz Ludwig von Bayern! "“ e PräfideMen.) de Ich nehme an, daß sich der Herr Abgeordnete auf deffenelRéal über die Kanalisierung des Mains bezieht. Das war "stens n die keine Angelegenheit des Reiches, sondern es betraf eine Frage, und zwischen-Preußen und Bayern fchwebte, die nur im preußischen bayerischen Landing xukrörtern ist, und zweitens handelte es fick um um eine einseitige Belastung, so'ndern um einen Vertrag! der bis? beiderseitiger Zustimmung geschlossen ist; das alles hat mit der vorliegenden Frage nichts zu tun. (Bravo! rechts) sie! Tatsächlich wird der Süden durcsdkeseSteuerniobtstäTkUÜ'lxMJ sondern die Hauptlcxsi wird von den industriellen Bezirken Nordde m'a lands getragen. Die Hoffnung des Südens ist ja die AuanIW der Wasserkräfte. Ick) will von Herzen wünschen, daß diese HOffnboz fich erfülLt, obwohl mir manchmal scheint, als ob sie etwas zu ital- gespannt isi, als ob, dabei übersehen wird, Welche hoben Kap aufwendungen zur Ausnußung der Wafferkräfte nötig sind- d& Nun wird durch diese Vorlage die Elektrizität nach MWSaße „„ Kostenpreises, des Selbstkosten- oder Verkaufspreises- herangedßil Die Hersteiiung und Gewinnung der Elektrizität aUs Waffetkra die ist aber eröeblich biUiger als die aus Kohle- anlgkdeffe" trifft Steuer die aus Kohle gewonnene Elektrizität viel höher als die a Wasserkräften gewonnene. Ueberdies wird, auch wenn dasKönlgreer- Bayern so weit ist, sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Wuff kräfte in elektrischen Strom umzusehen, immer nm!) die dadurch wonnene Energie im Verhältnis zu der Energie, die im übrigen Deu land aus Kohle zu gewinnen ist, wxrbältniStnäßig gering sein. ( hört! in der Mitte.) Es werden die Pferdestärken, die aus den bayeris Waffetkrästen bezogen werden können, amtlich auf 909000 Lersch" von denen bis jeßt ein minimaler Teil ausgenuvt wird. Nun nehm Sie dem gegenüber allein die Zahl der Pferdestärken, die die B rl Elektrizitätswerke haben. Das sind jetzt schon 200 000; ""d- „, sind, bis einmal alle die Wafferkräste, die in Bayern dur VUW" _steben, nutzbar gemacht sind, gewiß so gewachsen, daß fi? wenig UYU?- _ den Pferdestärken der bayetischen Seen und der bayerisch€n Flk'ßl d; zurückbleiben; daneben bleibt die ganze' Industrie von Rheinli"1 '“
Westfalen, daneben bleibt die ganze Industrie von Sachsen- die lbs? Talis“ke
* . :*U-K'm-yYy-yuxxm-«xm- „„U-me,.- _co „„x-„.-._„_-_„_.
Energie aus Kohlen gewinnen muß, sodaß für mich die bi außer Zweifel ist, daß, wenn man die Summe, die jeßt oder kü" I durch eine Steuer auf Elekirijität oder (Gas gewonnen werden so “ P statt deffen auf die Matrikularbeiteäge nac!) Maßgabe der Kopf] 0 auf die Bundesstaaten umlegen würde, Bayern sehr viel mir" E Matrikuiarbeiträgen zuzahlen hätte, als sein Beitrag an dieser St 75 jemals betragen kann. (Hört! hört! rechts.) bi Einen wicbfigen Einwand haben ja die Vertreter der KRAM":eu [ck erhoben, nätulich daß die Einnahmen, die sie aus den ftädüsz“ aj Werken für Gas und Elektrizität beziehen, geschmälert werden WÜ'M Fx wenn eine solche Steuer darauf gelegt würde, daß aber vor e tj, Dingen sie voa ihrem eigenen Elektrizitäts- und Gasverbrauch “w g,] Abgabe würden zu zahlen haben. Nun, der Rayen, den die SÜW: sn aus den eigenen Werken ziehen, beträgt bei den Elektrizitäts“ nix, im Gaswerken [Usammen im ganzen etwa 50 Millionen Mark; "“ck a ' Px den zehnten Teil davon würden sie an das Reich abzugeben haben., 7 * wi Einen Teil, nicht alles * das weiß ich -, würdeü ße'auf die M P] sumenten abschieben, ein Teil würde zweifellos durch An billigere Hnsteüung, durch die Verbefferung de: HersteMM al: methode eingebracht werden, würde auch durch die Z""ab de, der Einnahmen infolge der Vermehrung des Kon [ck wiedergewonnen werden; es mag aber noch ein Rest zu Lasik" k, * sp] Kommunen bleiben. Ick Wia nicht darauf allein Wert legen, au schon beute hervorgehoben wurde, daß nicbt bloß das Neich und ck "11“ Bundesstaaten, sondem auch die Kommunen wohl hier und ?“ dul dri Sparsamkeit Verb:fferungen des Budgets erzielen können- Da“ dix Interesse der Kommunen an der Verbeff-zrung dec Reichsfinämen' du der Verbesserung des Standes der Anleihen, an der Herabsetzung al“ reg Zinsfußes ist so erheblich auch vom Standpunkt der Kommt!" be: finanzen, daß fie schließlich auth-dazu einen Beitrag leifkkn Mme"- In (Sehr richtig! rechts.) W Die nächste Steuer, mit der i mi 5 kg?" . * ist die Anzeigenfteuer. Nach bench Regélnzu dZesÖKFnst mUßte Z [Z: ich bier mit einer Rede auf die Vorteile und Vorzüge Und „9, '. ies dienste der Preffe anfangen, also mit einer Wpßabjo 1361187019" te ! U!» Ick werde mir das sparen, denn ich fürchte man würde Tk“ “7 oel: Absicht merken und verstimmt werden, und derstimmk ist e - Um Preffe über dk,- Skeuek schon gerade genug. (Heiterkeit) Di“ jp ' "ck hat sich ziemlich einmütig gegen die vorgeschlagene Steuer im Min:“ ' qx und in_ den Einxelbeiten ausgesprochen. Gleichzeitig sieb! dan "* Bk merkwu'rdige Tatsache, daß ck aus den Kreisen des Publikums“ * ikst Wich ""t seinen MÜUUUQM über die neuen (??teluerproiekte ' E:“ ' Ji versokgk (Heiterkeit), bei keiner Skeuer so viel Zustimmungs“ "" xxl * Ick m""tÜJngsekkkäkUnaen bekommen habe wie bei dieser. (51357tl Hdd“ U“ und Heiterkeit.) Nach Hunderten zählen die Eingänge, in ““w": Ick anratensteuer empfohlen wird. Man könnte ja dazu kommen, f dk JU “ e" Exkurs darüber zu machen, wie weit die Pceffe [aucb Üb öTfenZliobe Meinung vertritt. Vielfach tut sie es, man(km“ wo Ii "ck“ es sind ja auch schon inten gekommen“ d-ß 3“ FM in dieiem hoben Hause der Meinung war'wxfall] ' “5 bie Pkeffe _mobt die öffentliche Meinung vertrete, HTLW“ “ da n ich ernsmch zweifelhaft, ob in diesem Falle die öffentliche zxatk- " Jim] mit der Preffe übereinstimmt. Ich habe sogar den “aße"?! W as; man sZQCn kann: im großen und ganzen ist die Am“ box eine populare Steuer. (Sehr richtig! rechts.) JW , Ü] kön "lk (Schluß in der Vierten Beilag») nu