konnie, so lag dies daran, daß wir auf die Steuexzablex Rücksicht nehmen mußten, denen duxch die Kommissionsbeschiuss: eme Mbh!- leistung über die Vorlage hinaus In Höhe von 8 MlÜibnen auferlegt zvtrd, und auf die Verhältnis: der Komm-men, Kreise u:.d Provinzen. Namentliä) die Städte werden sich sehr bald gezwungen sehen, ;dem Beispiele des Staates zu fokgen und ebenfaÜs dle Beamtengebalter zu erhöhen. Der Finanzminister hat am 26. Oktober barauf hingewißsen, daßjeve Verschiedenheitin der Besoldungsordnung zwrschen dan Retchs- und den preußischen Beamten durchaus unerwünscht ist. Meine Frakxton steht ebenfaus auf diesem Standpunkt und bälx'dafur, daß jede Differenzierung in dieser Hinsicht berechtigte Mxßxttmmung erzeuge): müßte. Die zahlreichen Petenten find ja vielfach. durchaus "dre Träger berechtigter Ansprüche gewesen. Aber dYe Kommtsfionßbeschluffe konnten nicht auen ihren Hoffnungen entsprechen, es mussen auch hier und da Unebenheiten in den Kauf genommen werden.- Im großen und ganzen ist denn doch eine ganz bedeutende Beffekstellung der Beamtenscbaft erfolgt. In den Petitionen ist mir'aufgefallen, daß die Petenten den Vergleich ihrer Stellung mit derjenigen anderer Beamten stets nach oben, niemals nach unten ansteUen, un_d ferkzer fäut mir auf, daß die Arbeit jeder einzelnen Beamtenkategorw ledig- lich auf ihren Geldwert beurteilt wird. Das geht doch nicht an. Bei diesem Urteil sprechen noch ganz andere Faktoren mit,'namentlich kommtdaanteresse an der Sache in Betracht, das fick) gar mcht in Geld ausdrücken läßt. Wir hoffen, daß das zu stande gekommene Kompronziß nunmehr in der Beamtenschaft Beruhigung erzeugen wird. Auf eme kritische Beleuchtung derKommisfionSVorsckoläge im einzelnen gebe ich nicht ein. Anderseits empfehle ich die von der Kommission im Anschluß an die Yetitionen gestellxen besonderen Anträge und _Resolutwnen der * egierung zur Berücksichtigung, so insbesondere diexenigen betreffs der „Lotsenkommandeure und -Anwärfer. Wir hegen das'feste Vertrauen, daß namentlich in lcßterer Beziehung die Regierung den be- rechtigten Wünschen Voll entsprechen wTrd. Ganz besonders lege ich der Regierung die Förderung einer geseßlicben Regelung des Mittelschulkvesens ans Herz; hier muß endlich der Gesey- geber einschreiten. Im allgemeinen bemerke ich noch: je mehr wir die Bureaukratie bei den höheren Beamten petborreSzieren, um so notwendiger ist es aber, das: der eigentliche Bureau- dienst, den die mittleren Beamtenklaffen wahrzunehmen haben, in strengster Pflicbttreue versehen wird; denn nur dadurch kann der ganzen Verwaltung eine tüchtige, zuverlässige Grundlage gegeben werdeä, Ich wünsche, daß in der Beamtenscbaft die jungen Beamten den älteren nacbeisern und von der Ueberzeugung durcb- drunZen sein mögen, daß nicht im Gehalt allein, sondern in treuer Pfii terfüUung der beste und schönste Lohn für den Beamten liegt. Wir verlangen von dem_Beamten nicbt blos; Diensteifer, sondern auch, daß er alle: der Püttbten stets eivgedenk bleibt und sn? bocbbält, die er im Diensteide xu erfüÜen gelobt bat.

Abg. Dr. Schröder-Caffel (ul.): Auchicb kann der Auffassung, daß bei dem Kompromiß die Unterbeamten die Kosten tragen, nicht beipffitbten. Es find vielmehr die mittleren Beamtenkategorién, die diese Kosten tragen müffen. So haben auch wir, namentlich binßcbtlich der Asfistenten, bei Abschluß des Kompromisses einige Errungenschaften, über die wir uns ganz besonders aefregt battxn, zu unserem SÖmerje wieder aufgeben müssen. Gewunscbt batxe ich noch eine Besserstellung der Eisenbabnassistenten. Hoffentlich erful1t der Reichstag die' Wünscbe der Postasfistenten, aber die Eifenbabnassistenfen müssen unt den Postasfistenten gleichgesteUt werden; ich erkenne nicht an, daß die Eijenbabnassistenten eine ge- ringexe Vorbibdung haben. Der Dienst der Eisenbabnasfistenten ist jedenfaüs schwkeriger, und im Außendienst aucko gefährlicher. ch be- dauere ferner, daß die Forstkaffenrendanten nicht besser gestellt werden konrxten. Se_br bedeutsam war in der Kommission die Frage der Getxäotssekrekare und Verwaltungssekretäre; wir wünschten eine Ver- kurzung der Außückungßftist für die Gerichtssekcetäre, aber unser Antrag wurde letdner aboelebnt; bei der Welten Lesung babe ich mit schwe_rem Herzen fur den Kommisfionsbesäpluß gestimmt, Weil nach der Erklarung der Realerung die Belastung für eine Aenderung zu groß

vorgeboben und den Mufiklebrern gkeichgesteüt worden wären. Für

die Zeichenlebrer ferner hätten wir ein Anfan Egebalt von 2400 „46 gewünscht. Die Zeichenlehrer scheiden für ibre usbildung zthlJabre lang abs dem Schuldienst'aus, und diese Zeif wtrd ibnkn nicht an- gerechnet. Bei den Seminarlehrern bedarf noch die Anreckxnung der Diensézkit als Prävarandenlebrer der Aufklärung. Nach der Erklarung der Regierung soll ihnen die Zeit über 4 Jahre als Präpqranben- lehrer angerechnet wxrden, während bei den Seminarlebrern, die direkt an das Seminar gekommen find, so gerechnet werden soU,_a[s ob fie borber auch Pcäparandenlchrer gemesßn wären. Da den Praparanden- lehrern gleichfalls 4 Jahre angerechnet werden sollen, so nehme ich an, daß im ganzen 8 Jahre angerechnet Werden können. Ich glaube, daß diese Regelung angemessen ist. Was die Anträge betrifft, so begrüßen wir mit besonderer Freude den Antrag auf Beffersteüung der Ober- lebrer. Persönlick) spreche ich noch meine Genugtuung über die Re- gelung der Gehälter für die Seminardirektoren aus.

Abg. Ströbel (Soz.) bemerkt, daß er nicht einzusehen Vermöge, weshalb die Freifinnigen genötigt waren, sich dem Kompromiß der übrigen Parteien anzuschließen und ihre weitergehenden Wünsche zurückzusteUen. Die Sozialdemokraten stien auch für Beamtenklaffen eingetreten, die nicht aus proletarischen Schichten hervorgegangen seien, wohingegen die bücgeclicbm Parteien ibr warmes Herz immer nur für die Schichten zeigten, aus denen fie selbst beworgegangen seien.

Darauf wird die: Debatte geschlossen.

Abg. von Schenckendorff (nl,) 1pricht zur GeschäftSordnung sein Bedauern aus, daß es ihm durch den Schluß unmöglich gemacht sei, über die Frage der Turnlebrer zu sprechen, die der Abg. Büchtemann mit Rücxficht auf seine Wortmeldung nur gxstxeift babe.

. Bet der Abstimmung werden die Gehaltzzklassen 11-22 nut den sämtlichen von den Kompromißparteten beantragten Abänderungen angenommen. _Ueber die Petitiqnen b§schlixßt das Haus nach dem KommtsfioUSantrage. Die Rejolutton wegen der Regelung der M1ttelschulen wird angenommen.

Das Haus geht über (YM Gruppe 111, Gehaltsklassen 23 hrs 3 , das smd die ,ehälter von 2400“4800e/,6 bis zu 4000-3900 «. Auch hierzu haben die Kompromißparteien eme Netbe von Abäqderungen beantragt.

Die Polizeidistrtktskommiffare in der Provinz Posen soFeJ statt 2700-4800 «F6 ein Gehalt von 2700-5100 c/FH er a en,

5Für die PolZeiinspektoren bei den Polizeiverwaltungen in den rovinzen so das Endgehalt von 4800 „xx auf 5100 «74 erhöht werden. Die Rentmeister bei der Verwaltung der direkten Steuern sollerx zu einem Drittel der Stellen nichtpensionsfähige Zulagen von ]e 300 «16 erhalten. _ Für die Landmesser, Katasterkontrolleure, Grubenmark- schetder und Vermessungsbeamte, die nach der Regierungs- vorlag? 2700 bis 4800 „FS erhalten sollten, für die aber die Kommlssron das Endgebalt auf 5100 „% bemessen hat, soll die RegxerungSvorlage wieder her , Drittel der Stellen eine ni tpensionsfähige Zulage von ]e 300 «'JLPährt werden. „ Mxt d1eser Gruppe soll zugleich die Gehaltsregelung für 010 Profes oren der Hochschulen sowie die Erhöhung ver: schtedener Etatsfonds behufs „Heranziehung auSgezeichneter L_ehrkcäfte besprochen werben; da Ür sollen im HandeLSetat für d1_e gewerblichen UnterrtchtSanstalfen 20 000 «M, im land: xvtrts aftltchen Etat 40000 «% (Negierungsvorlage: 25 000 «) up ultUSetat 465000 4/76 (Vorlage: 405 000 „;O), Tür d1e Hochschule_für die bildenden Künste und die „Hochschule ür Musik, fur die Vorfteherstellen in den Melsterateliers an der

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g'ewesen wäre. er werden uns bei dxr augenblicklichen Sachlage mit den Kommisfionsbefckolüffen abfinden müffen, und ich empfehle namens meiner Freunde deren Annahme.

Abg. Dr. Rewoldt (freikons.): Ich kann mich nur aufmeinegestrigen allgemeinen _Bemerkungen beziehen. Es ist natürlich, daß eine Rsihe einzelner Wunsche wkgen des Ganzen bat zurückgestellt werden müssen. Auch die Assistenten werden fich damit abfinden müffen, daß nicht mehr erreichbar ge_wesen ist. Bezüglich der Gerichtssekrejäre und der Verwaltungssekretare hat uns die Regierung nachgewiesen, daß bei den xine" die AnsteÜungS- und bei den anderen die Beförderungs- verbaltniffe vorteilhafter sind. Ich kann es nur wied-rbolen, daß die Kommission alle Gründe für und wider sorgfältig geprüft hat, und daß wir auf keinen Fall das Kompromiß durchbrechen wollen. - Za xiner Re elung der debrerfrage fordern die Kompromißparteien durch Tbre Rekolution die Regierung auf, das Mittelschulwesen zu regeln. Besonders die Stellung der Zeichenlehrer ist xingebend i_n der Kommisfion besprochen worden. Aber auch sie mussen fich mit dem bescheiden, Was errelchbar war. Ich bitte Sie um Annahme der Kompromißanträge.

Abg- Büchtemann (fr, Volksp): Ick) danke dem Vorxedner zu- nächst für das Interesse, das er gestern meiner Person erwiesen hat. Ick) stelXe aber fest, daß zuerst Abg. Quebl für seine Parteifreunde hervorgehoben bas, wie fich diese um das Zustandekommen der Vor- lage bemüht baben. Darauf-erft glaubte ich, am!) _die Bestrebungen meiner Partei dafür betonen zu soüen. Alle Maße ist nur"! vex-

ebens, noch weitergehende Wünsche zu bertrelen. Aber fur dte Jurnlebrer hätte ich aUerdings noch wetter: Verbesserungen ge- wünscht. Was die Resolution wegen der Regelung des Mxttelschul- Wesens betrifft, so hätte ich eigenxliÖ gegen die Fassung derselben etwas einzuwenden. Das ganze Mittelschulwesen wird nicht durch Geseß- sondern wie das Mabch2njchulwesexp allein von "der Ministerialknstanz geregelt. Jnsofxry gebt dte Rkso1ution ube_r den Rahmen unserer Nrfaffungßmaßmm Rechte'bmaus. Es ißt aber dringend erfotderlicb, daß möglichst noch 111 dieser Sesfion die Regierung ein Gesetz über die Gehaltsregelung der „Milte!- sibullehrer Vorlegt. Die Gemeinden fürchten, "daß bet einer Reglementierung der Mittelschulerx die Ciarannkichkeiten der kommunalen Mittelschulen nicbt gerugend beruckfichttgt werden. In Posen find die Mittelschulen sebr bockxgebrach worden und babxn die Berechtigung zum Einjährigenzeu ms. Dae Frage der hoheren Mädchenschulen ist noch aanz in luß,_ es ist möglich, daß mgnche Aufgaben der höheren Schulen den Mxttelschulen zufallen muffen. Die Einriäbtung der höheren Mädchenschulen mit Lyzeen usw. wird vielleicht über die Kräfte mancher Gemeinden geben., Wir stimmen dem Finanzminister darin zu, daß mcht zuysäWéÜ Mit der kkglemen- - tarischen inneren Ordnung der höheren Madchcnschulen vorgegangen werden kann. _ _ _ Abg. Peltasobn (sr. Vg»): Ww haben _auch mz: m_tt schwerem Herzen auf die Verkürzung der“ Aufkuckungsfrtst fur die Asßsienten auf 18 Jahre verzichtet. _Die meisten Asfistentxn bskleiden aüerdings tatsächlieb Sekretaxsteüen, und es ist auch eine Erhöhung 7er Asfistentenae'balter erk_cicht wbrden. Es bedarf aber der Gleichstellung der EtsenbabnasfinenFen mtt den Postasfistenten. Zu einer voüen Gleichstellzmg ker _Getubtssekretäre mit den VerWaxtunqssekreLäxen konyten wtr uns ntck)tcn_1schlicßen, weil taifäcblicb noch Vexscbiedenbetten in der Vorbxrcrtnng be- stehen. Leider ist es uns nicht gelungen, die Babnmctstzr aus den übrigen Klasen“ berauözubeben und weiter aufzubexsernZ Wkk bedauern auch die Herabseßung der Steklenzulajzen,fux dre Rendgnten und Rkchnung§rebisoren bei der Iusltz. Fur die' techmschen Werksbeamten wäre ein höheres Anfangögebalt gereäotfexjtgt gewesen, weil fie eine kostspieligere Vorbildung haben. Die Strafanstalts- lehrer find nach unserer Meinung, nicht gut genug Wrggekommen; es kommt bei ihnen in Betracht, unt „welchem Material fie ju tun haben, und daß ste nicht so viele Fetten baben,_wie andere Lebrxr. Die Regierung hat fich wenigstens bereit erklart, ihnen die bis- herigen Zulagen zu bekassen, die ibtxen nach der Vorlage ertzogen werden sollten. Auch wir bätien gewunscht, daß die Turnlebrer her-

Akademie der Künste in Berlin und an den Meisterschulen für mufikalische Komposition, für das Kunstgewerbemyfeuxn und die Kunstschule in Berlin sowie für_die_Kunstakadem1en m Königsberg, Düsseldorf und Cassel und fur dre Kunst: und Kunst- gewerbeschule in Breslau 40000 „FH (Vorlage: 20000 „W) sowie endlich für die te nischen Hochschulen 190 00027- (Vor: lage: 165000 «FH) eingelebt werden.

Dj_eKommission beantragt zu dieser Gruppe folgende Resolunonen:

„die Regierung zu ersuchen, die Verhältnisse der Assistenten ber wiffenschastlicben Institute, der Unibetfitäten, technischen och- 1chusen und sonstigen gleichstebenden wissenschaftlichen Ans alten einer Weiteren Prüfung zu unterziéhen und die sich etwa als an- gemeffen beraußstellende Erhöhung der Remuneration vorzunehmen;

die Regierung zu ersuchen, für diejenigen Gefängnisgeistlichen, Welche später zu einem Gemeindepfarramt übergehen, Mittel in den Etat einzustelLsn fürfdie Aufnahme derselben in die kirchlichen Ruhegehalts- und Rxltktenversorgungskaffen." .

Abg. Dr. von LtSzt (fr. Volksp,): Auch bei diesen Gehalts- klaffcn haben wir eine Reihe bon Wünschen zurückseßen müssen, um das große Werk der Be]oldung§ordnung einheitlich fertig- bringen zu belfxn. Die Resolution bezüglich der Aysstenten an den wissenschaftlnken „Instituten bitten wir anzunehmen. Die Lektoren klagen über rbr_unficheres Einkommen. Auch die Klasse der Amtlanwälfe dürfte spater wieder berauSgegriffen werden müssen, wenn die g'planxe Justizxefoxm im Reickpxtage angenommen wird uyd die Amtßanwalfe damit eine erhöhte Bedeutung erhalten. Was dje Gkba11s1äße ker Unixverfitätsprofefforcn betrifft, so ist es ja anzuerkennen, daß an Stelle der bisherigen Ordnung auf dem Ver- wcxltungswege eine geseßliäxc Regelun eingetreten ist. Aber die Saß: blxiben doch bintec früheren Ver?prechungen zurück. Dis Pro- fessoren smd in Preußen schlechter als in Bayern gesieUt. Besondkrs zu beklagen ist es, daß die Alterszusagen bei den Professoren wegfauen sollen, die außerd-m noch eme Erwerbstätigkeit ausüben, wie" das bei den_Medizincrn _wobl meistens der Fal] ist. Das System der“ onorar- abzuge hat mem Freugxd Kahl von dkr Berliner Univ: tät als ungerecht mxd unzweckmaßkg bezeichnet; Es ist nn,;erecht, weil jeder Professor semx Zuhörerschaft durcb sem Tüchtigkeit erwirbt, und es ut unzweckmaßtg, weil andere Staaten diese Honorarabxüge nicht kennen und dadurch eher tüchtige Lehrkräfte an fick) feTeln können. Kein System schafft auch ein solches Abhängigkeitsver ältnis nach den vecfchiedensten Richtungxn hin wie dieses. Wenn es auch nicht ber rich1ige_ Augenblick ware, an dem System der Honorarabzüge jetzt zu rutteln, so Wollten wir es doch nicht unterlassen, anf die Notwendigkeit mindestens einer Milderung hinzuwirken.

Aba. Dr.Jriedberg ("J“): Die Rentmeister der Stifte in Celle, MagdebuKrg unt; andere:! Stadten konnten bei der Aüfbesserung leider mcbt beruckfichttgt werden, we':[ die Regierung keine gesetzlichen Vol!- m_achten dazu beßßx. Mein Verehrter Vorredner bat mitRecht darauf htygewiefen, daß die AmtSanwälte eéne weitere Verbesserung erfahren mußten, Wenn ibnkn,durch die geplante Justizreform eine erhöhte Bedeutung kufallen wurke. Auéb den Wünschen nacb Bessersteüung der Profefforen standen dieselben Widerstände entaegen wie den meisten von den Beamten geäußerten Wünschen. Leider fallen die außexordentljchen Professoren vonommen aus. Bezüglich der techn1sch2n_ Hochschu1en ist es erfreulichetweise besser geworden. Im ganzen moge man bedenken, daß die Neulinge unter den Professoren eme halbe Million Malk mehr erhalten. Unzweckmä

. i ii ' Zwaitethng verdan den MuFFen as:;FsteUtendiwiffensckvaftZZenschetcletJe «zm gro en un ganzen mu en a :

Erreichbarkn bescheiden. "ck Profefform “b“" m" W

. Abg. Dr.Rewoldt(frkon1.)sprichtfi:h namens i " dte Belchlüsse der Kompromißparteien aus und begsxünßetr JFF? YYY

Aenderungen der Profe oren e älter we i st s . . befferung geführt babenss g k n g__ en zu einer gewissen Ver

bg. v on d em H agen (Zentr.): Ick) bedaure, d di - beamten wieder zurückgeseht werden und fich mit TißnereYMjeYRJe

esteUt werden, jedoch für ein"

begnüxen sollen; deßgkeichen bedaure ich, daß die Navigationslebrer

nicht den anderen Fanehrern gleichgestellt werden. In bezug auf

die Professoren stehx das Zentrum auf demselben Standpunkt wie

dé! Abg. Friedberg. Der Resolution Wegen der Gefängnisséiftlickyen fchließen_ wic u:)s an, und ich hoffe, daß die Regierung die Lage Nl foainßnksxgeistlichen noch einmal prüfen und deren Wünsche cr- U L" rvr .

Abg. Graf Clairon d'Haussonville(kox1s.): Wirbaben ge- glaubx, für die Beamten im Polizeiwesen ganz besonders eintreten zu müssen, die em ganz besonders 1chweres Amt haben. Wir stimmen den Konxpromißanträgcn mik Freuden zu. Ganz besondere Genugtuung ewabrx es uns, daß der Polizeidistriktskommiffare in der Provknz

ofen m besonderem Maße gedacht worden ist. Hoffentlich steht eine Regelung des ganzen Systems der Katasterkontroüeure in Aussicht. - Ich spreche dem Abg. Friedberg meinen Dank dafür aus, daß er die schwierige Frage “dex Profefforengebälter mit Sachkenntnis zu einem aÜe Parteien bkfrledlgenden Abschluß gebracht hat. Die Freiheit der Wissenschaft muß unangetastet bleiben. Den Anträgen in der ersten Kommissionslesung konnten wir uns nicht anschließen, weil der finan- ziel1_e Effekt zu weit ging, dagegen haben wir den Beschlüssen in der Wellen Lesung zugesttmmt. ur Heranziehung außgezeickpneter Lebr- kraft? haben wir den Dispo tionsfonds im Etat vorgesehen. Wir find Ledenfalls in bezng auf die Professoren so weit gegangen, wie wir irgend gshen konnten.

(Geheimer Oberregierqnngat Dr. Elster:

bat bemängelt, bas; bet den Professoren, die noch eine be- sondere Erwecbztatigkcit m_:süben, die Alterßzulagen wegfallen sollen. Niemals ist eine rem wissenschaftliche Tätigkeit, 3. B. auch auf literarischem Gebiet, als Erwerbstätigkeit angesehen worden und wird auch in Zukunft als eine solche angesehen werden. Ein Jurist könnte auch einmal an einem Fachblatte arbeiten, er würde genau ebenso behandelt werden. Die nichtetat5mäßi en Professoren find, wie der Abg. Friedberg sagt, nicht zufrie en damit, daß sie bsi kiefer Besoldungsordnung nicht berückfichtigt find- Ja, das'ist doch selbstverständlich, daß die nichtetat5mäßigen Be- amten hrerbei nicht berückfichtigt werden konnten. Es ist nicht richtig, einen Beamten anzustellen, ohne ihn auf die feste Grund- lage eines Gehalts zu stellen, und Wenn das Amt nicht da ist, können wir niemand, dafür anstellen. Wenn fich aber für einen Lebr- auftrag auf dl? Dauer em Bedürfnis heraussteUt, so muß die Stelle etatSmäßig gemacht werden. ' Abg. Eickboff(fr. Volksw.): Ick) will nur die Frage der Heran- ztehung ausgezeichneter Lehrkraft: zu den Kunstakademien heraus- greifen. Daß die e Neuordnung eine durchaus befriedigende sei, kann man wirklich nichk behaupten. Das DurchschnittSaehalt ist zwar aaf 4500 „46 erhöht, aber das Höchstgehalt, 6000 “, wird nicht nach einer bestimmten Reihe von Jahren erreicht, sondern hängt lediglich vom Zufall ab, ob nämlich böberhonorierte Lehrkräfte aussterben. Dieser Uebelstand macht fich dann besonders bemerkbar, wenn von außwärxs eine hervorragende Kraft gewonnen wird. Ick begrüße es tritt Freuden, daß der Fonds zur Gewinnung und Erhaltung au5gezeicbneter Kräfte auch dazu dienen soll, eine bessere Besoldung derjenigen Kräfte herbeizuführen, “die schon seit längerer Zeit an der Kunstakademie wirken. Der Fonds ist Von 20 000 auf 40000 „jz erhöht, ich hoffe aber, daß er in absehbarer Zeit noch weiter erhöht werden kann, um überhaupt die Gewinnung wirkliä) tüchtiger Kräfte möglich zu machen- Wi?) haben jedenfalls alXes getan, um allen Wünschen gerecht zu Wer en.

Damit schließt die Debatte; die Gehaltsklaffen 22-37 m1t den Abänderunchn nach bey Kompromißanträ en sowie die sämtlichen Kommxffionsbeschluffe bezüglich der rofefforen _und der Etatsfonds m:rden angenommen, ebenso m_erden die betden Resolutionen wegen der wissenschaftlichen Asststenten und der Gefängnisgeistlichen angenommen.

Das Haus geht über zur Beratutz “der Gruppe 17, Gehaltsklassen 38 bis 53, die die Ge [ter der höheren Bex 00 usé an aufwärts

amten von der Gehaltsftufe 2700 bis 7

enthalten. , . ' '

„Hierzu beantragen die Komyrom1ßparteten, d1e Gehälter

er n t vo eo een re arze n er arze an

d i llbsldt Kis x UdGichts"t

2100 bis 3900 ck14, im Durchschnitt 3000 „ks (Kommisfions-

beschluß: 2400 bis 4200 „NZ, xm Durchschnitt 3300 „ckck) fest-

zuseßen, sowie folgende Resolutwn anzunehmen: „die Regierung zu ersuchen, in eine Neuregelung der Penfions- _ verhältnisse der nicht vollbesoldeten Kreißärzte einzutreten mit dem iel: der Anrechnung eines angemessenen Teils der als praktischer Zur zurückgelegten Zeit“. ' , '

In Verbindung damit wxrd _eme Rethe yon „Bemer- kungen“ in der Vorlage beraten, die sxck) quf dte zOstuxaxken- zulagen, die Lokalzulagext, Stellenzulagen, etmge DtSposttwns- fonds im Etat usw. beztehen. ,

Die Kommission beantragt hierzu ferner folgende Reso-

' nen: „

(uno ,a. dxe Regierung zu er7uchen, im Interesse der Gerexhtigkejt und zwecks AuGgleichs der " großen Verschiedenheiten m den Ansieüungsverhältr-iffen dcr hoheren Beamten 'die Anrechnung der diätarifchxn Dienstzeit der höheren Beamten, wle fylgt, zu ordnen:

Die Anrechnung der diätarischensDtenftxgbre nach den aügcmeknen Bestimmungen bekommt fur alle boberxn Beamten in erster Dienststellung rückwirkende Krast. sowett dies, Wie dutch das Richtcrbesoldungßgeseß, nicbt beretts anberrveit MHV, lich geregelt ist. Für die höbeten Beamten, m nicht erster D'kenstjteUung hat die Berechnung der Dkknstxabre so zu er- folgcn, daß fie kkinesfalls schlechter stehen, als wenn six in der niedereZkDiienststeÜe vexbeljxeben eFFtMÉes I t f

_ l), 'die eg erung zu er u en, e en wur vor , der in Abänderung des Geseßss kon“!5 21, Juli 1852, FINL?- Dienstvergeben der nicht ricbtctlicben Beamten, gemäß Artikel 98 der preußischen VerfaffunJSUTkUUde Von! 31_ Imuar 1850 und in WWW des WWW 'Im" 7“ M“! 1851, betr. die Dienst. vergeben der richterlrcben _Beamten, e_me einheitliche organische, erschöpf6nde und de" veranderten Zeitverbälkniffen ,entspreéhende Neuregelung des gesamt?" Bkasnrechts hexhejsübtt_.

M79" Dk- SÖroeder'Caffel (“[-): Das Kompromiß für die böberxn BUMM" bat viel,?!nfechtxmg "fahren; deshalb muß ich auf die Entstehung desselben emgehen". In der Kommisswn lehnte in der ersten Lesung eins IWF? arte samtliche Erhöhungen für d'e höheren Beamtkn über 10 000ckö hinaus ab, eine andere roß P tri thielt fich WZ AbsÜUZYMJÜesH kaWeleranÖwundetbareYksZlüZ're ezuejykcmhe- na enen n e “„ „ “ZFR“ SÉLULFÖYlazYitbeFaYe7* di“ fÜTanerereYrBeYßtI'É-FMMF Lynx en. n ' sung mußte deshalb ein “weni stens ZIIZRTTZEF FeecstieSdFZFes Ergebnis kaunden werden. Es sl)!k nun

. SU gkbobenw ' ulctßen gemaÖt werden. Dres: qekobenen 'StFxYerßthnoFteYYt vor.

d,n' es ist, also ein V 5- ?FfrbrßxunD em voÜständi orgreifen der aÜgemeinen Verwaltukxßin

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