"ck dUktkweg um Persönlichkeiten, die bei den Rettungsarbeiten ihr Leben in Nächstenliebe und Opferwiiligkeit mannbait eingeskßt Md

verloreji b , Andenken! (Lebhafter Beifali.) Ick darf YZ" übecxßikxäptsebefkäbtringU, daß alle Bevölkerungsklaffen in

“a den betroffenen Gebieten bereitwiiiigst und oft unter eigener Gefahr für Leib und Leben sich in den Dienst des Rettungswerkes gestellt babm- Insbesondere haben sich aber die fkeiwilligen Feuerwebren ““ck dem feindlichen Element des Wassers gegenüber als treue Helfer in der Not hervorragend bewährt (Bravo!), und gerade von ihnen baben einige Mitglieder in ErfüÜung ihrer freiwillig übernomxmenen Pflichien das Leben eingebüßt. Auch die Behörden haben uberall ib" Schuldigkeit getan. Das Militär, das an zahlreichen Stellen Schuß, entscheidende Hilfe und Rettung gebracht, hat fich in diesen Tagen den Dank der Bevölkerung erworben. (Seb: 7ichtig !)

Meine Herren, die angerichteten Schäden sind über eine große Anzahl der Flußtäler in dem Gebiet ]wischen Elbe und Rhein nicht in gleicher Weise verteilt; ibre genaue Feststellung hat bei der Kurze der Zeit noch nicht erfolgen können, da namentlich auch noch heute über Wiesen und Feldern Schnee, Eis und zum Teil Wasser steht.!

Was nun die von den Herren Jnterpeilanten und Antragsteilern an- Jekegte Frage der Einleitung einer Hilfsaktion aus öffentlichen Mitteln betrifft, so muß ein Teil der Schäden von vornherein freilich aus- scheiden. Es kann nicht Aufgabe und Ziel einer aus staatlichen und kommunalen Mitteln zu gewährenden Hilfe sein, jedweden Schaden, der durch Naturereignisse angerichtet ift, jedwedem, der geschädigt ist, s')iusagen verficberungsgemäß [U ersetzen. Die öffentliche Hilfe muß

ck auf solche Fälle beschränken, in denen ein örtlicher Notstand vor- liegt, d. b., in denen entweder die Einwohner eines Bezirks an ihrem Privateigentum in einer Weise geschädigt sind, daß ihre wirtschaftliche Existenz ohne Beihilfe aus öffentlichen Mitteln nicht aufrecht erhalten Werden kann, oder in denen (Gemeinden oder sonstige Verbände an ihren im öffentlichen Intereffe hergestellten Anlagen Schädigungen erlitten haben, zu deren Wiederhersteiiung sie aus eigenen Mitteln obne e'"? öffentlicbe Beihilfe nicht genügend leistungsfähig sind. Die öffent- liche Hilfe muß darauf gerichtet sein, in diesen Fällen zu bieten, was dur Erhaltung im Haus- und Nahrungsfiande und zur Deckung der aus eigenen Mitteln nicbt aufbringbaren Kosten der Wiederberstellungs- arbeiten unbedingt erforderlich ist, Ick glaube, diese stets festgehaltenen Grundfäße hier ausdrücklich noch einmal hervorheben zu sollen, um keine unberechtigten und unerfüllbaren Erwartungen aufkommen zu lassen.

Nack den mir vorliegenden Berichten der Provinziaibebörden und "UE) den Ermittlungen, die mein in das Lahntal und in den Koblenzer Bezirk entsandter Kommissar eingezogen hat, sind, aber die eben skizzierten Vorausfeßungen für eine Hilfe aus öffentlithen Mitteln k'eiügliciö einer ganzen Reihe von Ortschaften und Wirtschaften des bköeichneten Gebiets tatsächlich gegeben. Es ist in dem hier in Rede stehenden Gebiet ]war nirgend “ein ganze, Weite Bezirke einheitlich um- fassender Notstand vorhanden, auch leidet in den einxeinen betroffenen Ortschaften die Bevölkerung nicht unter einem augenblickiichen Mangel “n Nahrung, Wohnung oder Kleidung _ soweit letzteres in einzelnen Fällen zutraf, bat die freiwillige Liebestätigkeit bereits in dankens- werter Weise Abhilfe geschaffen -, es handelt sich vielmehr durchweg um einzelne, durch ihre ungünstige Lage in den Fluß- tälern der Hochwasserwelle besonders ausgesetzt gewesene Gemeinden und Anwesen. Dies trifft im besonderen zu in der Provinz Heffen-Nafsau, namentlich im Labngebiet, auf dem Westerwald und dem Niederlabn- kreis, in der Rheinprovinz insbesondere im Wiedbachtal und Siegtal, *" der Provinz Hannover im Flussgebiet der Leine, in der Provinz

“Ösen in den Kreisen Nordhausen und Heiligenstadt. In der

Provinz Westfalen scheint ein eigentlicher Notstand mit AuSnabme von vielleicht einigen wenigen Gemeinden erfreulicherweife nicht vor- u 6 en. , li sch babe nun die Oberpräsidenten beziehungsweise die Regierungs- präsidenten angewiesen, an der Hand eines Formulars, das sich bei den Hochwafferfchäden in Schlesien und inuOfwreußen als praktisch erwiesen hat, die genauen Feststellungen uber den Umfang der er- forderlichen Hilfe sobald als möglich du machen. In besonders dringenden Fällen werden natürlich um!) schon WL“ die jur Be- bebimg der ersten Not erforderlichen Mittel vom Staate vorschuß- weise zur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel bei der erwähnten Ortschaft Dausenau, das auf telegrapbifche Bitte des Landrats sofort telegrapbisch erfolgt ist. (Bravo!) Sache der Kreisärzie ist es, die Bevölkerung über die Gefahren aufzuklären, uber die Gefahren, die aus der Durchfeuchtung der Wohnungen und aus der Verfcblämmung der Brunnen solchen Katastrophen zu folgen pflegen. In dieser Vklielmng ist das Erforderliche veranlaßt.

Meine Herren, fchiimmer als in den bisher von mir behandelten 'ÖUÖWaffergebieten liegen die Verhältnisse in dem örtlich zwar eng esrenzten, aber dafür in seiner ganzen Ausdehnung gleichmäßig schwer ?troffenen Deickpbruchgebiet an der Elbe. Hier ist für einen gamen ei"beitliäben Bezirk von etwa 40 000 da eine direkte Landeskaiamiiät ei"getreten. Ueber die Entstehung und den Verlauf diefes Ungiücks owie über die zu seiner Behebung getroffenen Maßnahmen hat silb “ Herr Landwirtfckfaftsminister _ zu dessen Ressort die Deich- "Uselegenhejtxn gehören - vorbehalten, dem Hause Mitteilung zu Falken. Ich habe mich an Ort und Stelle selbst von der Größe *" SÖadeUs überzeugt. Wenn in diesem Gebiete Verluste an dumikbenlebrn glücklicherweise nicht zu beklagen sind, so ist dies allein „ 1 fielen, aufopfernden und nachhaltigen Tätigkeit der Umwobner, die entlich aber den braven Pionieren zu danken (lebhaftes Bravo!) 9er ge und Nächte lang in und mit den Wogen und Eisfckwlien unge" haben und noch jeßt in angestrengter Hilfsarbeit sieben. Re:? die VSMUJUMJ der Saaten, die Schädigungen der Felder, der MM an Vieh und Vorräten, die Schädigungen an Gebäuden- Priyme" und Inventar, die Zerstörung an den Wegen, Dämmen, einenaibajznWWU,, Deichen und Gräben werden voraussichtlich errejchmmchkkke Millionen Mark ausmachenden SÖUDJUSÖSUM

““ UE:"! NNstand. der ein Eingreifen erforderlich macht, liegt bier

"“ Zweifel vor. Die öffentliche Hilfe wird auch hier nach t kstftellxmg des Schadens - soweit es fich als exforderlitz in“"skéaktuch schon vorher "- nach Maßgabe der hierfür seit Jahren uL'it naw'm" ""d in der Praxis bewäbitcn Grundsäße, wie ich hier- werdeii- en. der Staakskesierung zusagen kann (Bravo!), gewährt akundsäßu ie Vorausseßung für die Aufwendung staatlicher Mittekift der örUi ck cine entsprelk""de'Beteiligung der der an der Beseitigung

' en Notstand; 'i" ekster Linie interessierten weiteren Kom-

erwei

munalverbände, der Provinz (sebr richtig !) _und der. Kreise, eine Be- ,teiligung. die auch bisher in alien Fällen von seiten der betreffenden weiteren Kommunalverbände tatsäthlicb übernommen worden ist. Die staatliche Hilfeleistung felbstgefcbiebt teils in der Form, daß die Mittel unter quoten- mäßiger Beteiligung der weiteren Kommunalverbände zur Deckung be- stimmter Ausgaben 9. fomig ysräu zur Verfügung gefteilt werden, teils in der Form langfristiger unverzinslicher Darlebne unter Verxicht auf Rückzahlung eines Teils der Darlebnsbeträge. Die Gewährung von Mitteln ck fonäg psräu unter quotenmäßiger Beteiligung der Provinz und der Kreise erfolgt in der Regel zum Zwecke der vöiiigen Deckung von Ausgaben für militärische und sonstige außerordentliche Hilfeleistungen, zu mit dem Hochwaffer in Zusammenhang stehenden sanitären Zwecken wie Trocknung don Häusern, Wafferverforgungen, zur Beseitigung von Schäden, für welche ein Pflichtigee nicht vor- handen oder nicht zu erreichen ist, sowie zur Gewährung von Nahrung, Wohnung und Kleidung und von Beihilfen zur Beseitigung der Schäden an Mobilien, Gebäuden und Feldern, sowie zu Beihilfen an Unbemittelte, von denen wegen dauernder LeistungSunfäbigkeit eine Wiedereinziebung auch im Laufe der Zeit nicht erwartet werden kann. Die Gewährung langfristiger zinslofer Darlebne empfiehlt fich im aligemeinen schon um deswillen, weil die Summen, welche im einzelnen Fall zur Verfügung gestellt werden können, größer gegriffen werden können als bei Bei- hilfen obne Auflage der Rückgewähr. Derartige Darlebne sind zunächst am Maß für Gemeinden oder andere öffentliche Ver- bände jum Zweck der Wiederbersteilung von Wegen, Brücken und Anlagen, zu Uferfcbußwerken usw. Sie empfehlen sich weiter für Private zum Zwecke der Beschaffung von Saatgut, zur Erneuerung des Viebstandes sowie gam allgemein in alien FäUen, in denen die Betroffenen voraussichllich nicht dauernd leistungSunfäbig geworden sind, sondern nur zur Beseitigung erlittener Schäden für gewisse Zeiten eines jinslofen Kapitalbetrages bedürfen. -

Was die Form der Gewährung solcher Darlebne anlangt, so hat man bei den Noiständen in Schlesien und in den östlichen Provinzen den Modus angewandt, daß der Staat und die Provinz die eigent- lichen zinslofen Darlehn: unter Verzicht auf Rückxablung gewiffer Prozente des Darlebnsbetrages an die einzelnen Kreise gab, die ihnen ais aiieinige Schuldner verhaftet bxieben. Die Kreisver- bände, die die örtlichen und persönlichen Verbältniffe am besten zu übersehen imstande sind, gaben dann ihrerseits Dariebne an die einzelnen Betroffenen weiter. Im Hinblick auf das Risiko, welches die Kreise bei der Wiedereimiebung der von ihnen an Verbände oder Privatpersonen gegebenen Darlebne übernehmen, wird dann von ihnen eine weitere Beteiligung bei dieser Art der Hilfsaktion nicht gefordert. Verzinsiiche Darlebne würden die Sache außerordentlich komplizieren. Es bleibt ja unbenommen, sich ver- zinsliche Dariebne von den Kreisen geben zu lassen.

Diese Grundfäße, meine Herren, haben sich in der Praxis dunk- aus bewährt, und die StaaLSregierung wird voraussichtliä) auch bei dem jeßigen Notstande ihre Hilfsaktion dementsprechend einrichten. Ob für die Flüffigmaäxung der erforderlichen Mittel dem Landtage eine besondere Kreditvorlage zugeben wird oder ob die Mittel in der Erwartung der nachträglichen Genehmigung beider Häuser des Land- tags zunächfi außeretatSmäßig verauslxabt werden, läßt sich im gegen- wärtigen Stadium der Angelegenheit ebensowenig übersehen wie die Höhe des erforderlicken Gesamtbetrages.

Jedenfalls darf das hohe Haus sieb versichert kalten, daß seitens der Königlichen StaaWregierung in Befolgung der von ihr in solchen ernsten Fragen stets festgehaltenen Grundsätze alles geschehen wird, was notwendig ift, um in Verbindung mit der stets bereit gefundenen freiwilligen Liebestätigkeit, deren tatkräftiges Einsehen wir auch jest wieder freudig begrüßen können, in alien vom Hochwasser so schwer betroffenen Landesteilen die Leistungsfähigkeit der Gemeinden und die Erhaltung der Bevölkerung in Haus- und Nahrungssiand fieber xu steilen. (Bravo!)

Minister für Landwirifchaft :e. von Arnim:

Meine Herren! Ich habe den ausführlichen Darlegungen des Herrn Ministers des Innern, die sich ja auch auf die landwirtschaft- lichen Schäden erstreckten, einige Worte hinzuzufügen.

Es liegen mir eine ganze Anzahl von Mitteilungen von Melio- rationsbaubeamten aus den verschiedensten Flußgebieten vor, Wonach große Abschwemmungen von Ackerkrume, die gewissermaßen auf dem feftgefrorenen Untergrund voliständig abgerutscht ist, und große Ver- fchotterungen und Verschlemmimgen von Wiesen vorliegen. Wie groß die Schäden sind, läßt sich ja jeßt noch garnicht übersehen. Sämt- liche Meliorationsbaubeamie erklären, daß heute noch keinerlei Ueber- ficht darüber gegeben werden kann. Das erklären sie aber alle, daß fick) die Flußregulietungen ganj außerordentlich bewährt haben. Ueberali, wo die Flüsse reguliert sind, haben dieiiiferbefestigungen ge- balken, und bat eine deratiige Verschlemmung und Verschotkerung, wie sie an den nicht regulierten Flüssen eingetreten ist, nicht statt- gefunden.

Ueber den Nußen der Talsperren ist ja schon gesprochen worden. DieZTalfperren haben gerade deshalb so günstig gewirkt, weil sie in- folge des niedrigen Waffexstandes in diesem Iabre nicht voll waren. Die Talsperren im Westen dienen ja im allgemeinen nicht dazu, das Hochwasser zurückzuhalten, fovdern fie dienen als Waffer- und Kraft- queUen für die Städte, waren aber in diesem Falle glücklicherweise leer und haben dadurch außerordentliäp günstig wirken können.

Ick will, nun noch einiges über den großen Dammbruch in der WM,: mitteilen. Meine Herren, das Eis hatte sich in der Elbe bei Niedrigwaffnstand festgefeßt. Es kam dann die große Hochfiutweiie aus Böhmen mit schwerem Eisgang. Dieser Eis- gang traf auf das feststehende Elbeis, fchob sich über und unter diese feststehende Decke und bildete da eine Siopfung. Sobald der Eis- ftand es nötig gimacht batte, batten die Eisbrecbdampfer ihre Arbeit begonnen. Es haben 4 kleinere und 2 größere Eisbrecbdampfer gearbeitet. Bei dem niedrigen Wasserstand konnten die großen Eis- brechdampfcr zuerst nicht arbeiten, sondern im aligemeinen nur die kleinen. Sie sind auch anfangs ganz gilt vorwärts gekommen und haben zeitweise bis zu 15 km den Tag anfgeeist- Je stärker und schwerer das Eis wurdc, desto langsamer ging die Sache vorwärts sodaß später zum Teil nur 4, 5, 6 kw pro Tag fertiggestellt werden konnten.

Inzwiftben brach dann, wie schon bekannt ist, der Deich im oberen Gebiet der Wisckpe bei Berge. und das Waffer strömte nun in die 40000ba große Wiscbe ein. Es werden von den 40000 da nach meiner

Schäßung ungefähr 35000113. unter Wasser kommen, wafferfreibleiben werden nur die dicht an der Elbe gelegenen höheren Gebiete. Die ganze Wische hat nämlich ihre höchste Lage in der Nähe des Flusses. Dort sind in früheren Zeiten leichte Sandböden angefcbwemmt worden und der ganze Boden ist dort erhöht worden, während die niedrigeren Teile in dem hintersten Ende, in dem am weitesten von der Elbe abliegenden Gebiet liegen. Dorthin ist nun das Wasser geströmt und hat innerhalb einiger Tage die game Wische unter Waffer geschl.

Ueber die Schäden, die an Häusern, Vorräten usw. angerichtet worden sind, hat der Minister des Innern ja schon gesprochen. Es handelt fich jest darum: wie groß werden die Schäden an Aeckeru und Wiesen sein? Meine Herren, ich glaube, daß starke Verfehlun- mungen usw. nicht stattfinden werden, nur in dem tiefsten Tal gebt der Strom mit einer gewissen Geschwindigkeit durch, und nur dort kann er soiche Schäden anrichten. Auf der übrigen Fläibe fließt das Waffe: x_mr langsam, und da find solche Schäden nicht zu erwarten.,

Wie die Winterfaaten fich halten werden, können wir heute noeh nicht übersehen. Nach meiner Erfahrung - ich bin am Waser groß geworden - werden, wenn es gelingt, das Wasser 1th abjufübren, die Weizensaaten, wenn sie nicht vorher etwa durch den Frost gelitten haben, wahrscheinlich nicht sehr siark gelitten haben. Ich glaube auth, daß die Roggensaaten wobl in der Lage sein werden, jeßt bei der großen Kälte das fließende Wasser, was ja immer nicht so schädlich wirkt wie das stagnierende, zu ertragen.

Die Frage ist aber: wird es gelingen, den Deich jekt zu schließen? Meine Herren, ich habe bei meiner Anwesenheit in dem Ueber- schwemmungsgebiet veranlaßt, daß die Provinzialbehörden sich sofort mit größeren Unternehmern in Verbindung feßten und mit ihnen an Ort und Stelle die Deichbrüche untersuchen, um feststellen zu können, ob ein Deichscbluß gegenwärtig möglich wäre, Es hat eine Besichtigung stattgefunden. Das Waffe: ist aber, da die Eisbrecbdcc'mpfer noch nicht bis an die Bruchstei1e vorgedrungen sind, immer noch nicht fo weit abgefallen, daß man sich ein anfchauliches Bild davon machen kann, ob es möglich sein wird oder nicht. Die Eisbreäpdampfer arbeiten gegenwärtig außerordentlich langsam. Sie sind gestern nur ein paar hundert Meter vorgedrungen. Von gestern Abend bis beute Mittag find sieso gut wie gar nicht vorwärts gekommen. Sie sindcm einen Eisblock gekommen, der bis zu 7 m Mächtigkeit hat, an den fie fast wirkungslos amennen. Es wird also, wenn dieser Eisblock fich noch sehr weit ausdehnt, was man ja noch nicht übersehen kann, noch einige. Zeit dauern , bis fie an die Bruchstelle herankommen. Sobald sie an die Bruchstelle heran sind, werden sofort wahrscheinlich bis 2 111 Wasser abfallen. Ich glaube, daß dann die Bruchstelle wasserfrei sein wird, ein Einfluß also nicht mehr flatt- finden wird, sodaß wir dann genau übersehen können, ob ein Schluß möglich ist.

Es soll, wenn es möglich ift, dann sofort mit allen Kräften darangegangen werden und versucht werden, die Bruchstelle bis ,um Eintritt des Frühjahrsbochwaffers zu schließen. Gelingt das, dann

“wird es möglich sein, den größten Teil der Wiscbe im Frühjahr zu

bestellen", gelingt es nicht, dann fürchie ich, werden wir mit den Ver“ lufien der Ernte für das folgende Jahr für das überfohwemmte Gebiet der Wifche rechnen müffen. Davon wird also der Schaden abhängen. Hoffen wir daher, daß es gelingen wird, die Vruthftelle ju schließen. (Bravo!)

Minifter der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Laffen Sie mich noch einige kurze Bemerkungen macken um Weiteren Aufschluß über die Gründe zu geben, die zu der Katastrophe bei Berge geführt haben.

Als die gewaltigen Wassermassen, die das ganze Strombeit und die Vorländereien ausfüllten, an der Haveimündung erschienen, fiihrte die Havel niedriges Wasser. Infolgedeffen wurde ein großer Teil des Elbstroms abgelenkt in das Havelbett und drang dort bis zu 35 km aufwärts.

Die Folge dieser Ablenkung war eine sebr erhebliche Verminderung der Stromkraft der Elbe. Die weitere Folge war, daß sich in un- mittelbarer Nähe der Havelmündung die Eisverfeßung bildete, welthe den Anlaß zu der schweren Katastrophe gab.

Der Eisbrecherdienst, dessen der Herr Landwirjfckpaftsminifter soeben Erwähnung getan bat, hat in diesem Winter bereits sebr früh eingeseßt; wiederholt haben die Eisbrether von Harburg elbaufwärts geben müffen, und als diese Katastrophe fich vorbereitete, war die Flottille zur Stelle. (Bravo!) Nachdem in anerkennenswerten Worten der Pioniere und deren Hilfstätigkeit gedacht ist, möchte ich meinerseits nicbt unterlassen, darauf hinzuweisen, daß die Mann- schaften, die auf den Eisbrechern tätig find, ebenfalls ganz außer- ordentliche! geleistet haben (bravoi), vom frühesten Morgengrauen bis in die späte Nacht. Sie haben bei dem Liehte der Scheinwerfer ge- arbeitet, und wenn sie zu später Stunde abrücken mußten, so geschah es ledigliib deshalb, weil Gefahr für Schiffe und Mannschaften in der Nacht bestand. Die Fortfchxitte waren gute, zeitweilig gam außerordentliche bis in die ießten Tage. Ich bin selbst jüngst bei den Eisbrechern gewesen und habe mit Befriedigung festgestellt, daß sie auch bei den schwierigsten Verhältnissen vorwärts dringen und die Schiffe fich bewährten. Erft seit gestern ist eine Stockum] ein- getreten, nicht eine voiiständige Stockung. Gestern sind 300 m geleistet worden, und heute abend wird berichtet, daß die Eisbtecher, troßdem sie auf eine Eiswxnd von 7 111 Höhe gestoßen sind, immer noch 150 m vor sich gebracht haben. Es sind noch zu überwinden etwa 4 bis 5 kw. Wenn man annehmen dürfte, was ich meinerseits nicht annehme, daß sie nur in gleichem Tempo vorwärts kämen, würde die Beseitigung der Eis. versevung freilich noch eine Reihe von Tagen dauern. Aber wir haben im Laufe der leßten Tage beobachtet, daß nach sebr schMten Stauungen doch wieder erbeblicbe Erleichterungen eintreten. Was den Hochwafferdienft an der Elbe betrifft, so darf ich bemerken: er hat gut funktioniert, das gilt für die gesamten Ströme, soweit fie meinem Ressort unterstehen.

Die Katastrophe an der Elbe hat auch eine fe r em ndi Störung im Eisenbahnverkehr jwifchen Wittenbergebund pxtektiéxel herbeigeführt. Für die Verkehrsiniereffen ist Sorge getragen. Es ist auch von meinem Reffort angeordnet worden, daß Liebesgaben für die gesamten überschwemmten Gegenden frachtfrei befördert werden (bravoi), und beute abend ift bekanntgegeben, daß dasjenige Vieh, welches aus den Ueberfchwemmungsgegenden in der Wifcheniederung flammt, und zurzeit in unmittelbarfiee Nähe der Niederung eingefielit war, sofern es vorübergehend nach entlegensten Gebieten überführt werden sollte, um dort eingestellt ju werden -, daß diefes Vieh