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Abg. Gotbein (fr. Jg.): Die AvsiübquJen des Abg. Grafen Kani nötigen mich, das ort zu ergreifen. ir haben schon bei den olitartfberatungen von 1902 prophezeit, daß das Verhältnis Deut Ölatxds zu allen seinen Abnehmeestaaten wesentliä: verschlechtert Werden wurde. Hier sind wir leider gute Propheten gervesen. Durch die Spezifikationen in unserem neuen Zolltatif, die die Verfeinersen Waren mit'wesenilich bxöberen Zöllen trafen, haben wir bei den Nachbarn, die solche verfeinerten Waren ausführen, eine starke Ver- mmung hervorgerufen. Die Meistbe ünstigungsklausel hat immer- in auch einen Vorteil für uns, und e ist keine absolute, sondern nur eine relatiVe; wir sind nur gebunden, keine höheren ölle im gegenseitigen Verkehr zu erheben, als England, Oesterreich, elqien, Holland und die Schweiz erheben. Da fehlt ;. B. Italien, es fehlen die Vereinigten Staaten. Mit vollem Reckot hat der Abg. Graf Kaniß bemerkt, daß das Provisorium alle sechs Monate ekundigt werden kann, und dann könnten wir, nach seiner Meinung, Ätankreich jede ReVreffalie zufügen. Aber auch der Abg. Graf aniv ist nicht der Meinung, daß durch einen Zoiikrieg oder durch die Richtgewäbrung der Meistbeoünstigung auch nur das geringste er- nicbt werden kann. Die starke Rüstung, die uns unser Zolltarif ver- schaffen sollte, erweisi sicb jeßt als eine durchaus verfehlte Maßnahme. Der Abg. Gra! Kaniß !vracb früher von detUeberscHwemmung mit Schub- waren von Amerika. Von unserer ganzen Schubwareneinfubr stammen aus Amerika nur etwa 20 0/0; im wesentlichen führen wir sie aus Oesterreich - Ungarn ein, circa 50 (7/0. Diese TgtsacHe müßte doch auch für Sie (zum Grafen Kaniß) sprechen. aber nicht eine Erkundigung bei diesem oxer jenem Schusteriniereffenien' diese Methode ist es ja, die uns so beruntergebrackpt hat. I kommt nicht immer darauf an, wie hoch die Zölle des fremden Landes sind, sondern daß man bei uns billig produziert; das kann man aber nicht, wenn alle Rob- materialien durch die Zölle verteuert weiden. Wenn Sie jevt über die Bcbandlung des Auslandes, die uns zuteil wird, mit Recht klagen, so sollten Sie an Ibu Brust schlagen: WS:; culpa, 11168 maxima aiiixm! Damit schließt die Diskussion. Persönlich bemerkt der Abg. Dr. Frank-Mannbeim (Soz.): Das Bstständnis für den qngelfacbiiscjxen Spruch: „Kigbd 01" «kong, wy country“ ist um: durch die säcbielnke Aussprache des Abg. Lebmann-Jena nicht erleichtert worden, aber so viel babe ich koch verstanden, daß er damit meint, auch da! Schlechteste sei gut, i_venn es nur darth die nationale Flacge gedeckt werke. Gegeniiber dieser Anschauung stelle ich fest, daß mir allerdings das Verständnis für diese Axt der Auffczffung internationaler Beziehungen fehlt, und daß ich nicht begreife, wie man mit der Kanone nationaler Entrüstung gegen Professorengezänk schießen kann. Abg. Streiemann (ul.): Ick batte vor einigen Tagen einem Herrn _kes Auswariigen Amts von meiner Absicht, den Fall Loewe zu erwabnen ausdtücklich Mitteilung gemacht. Das Éebalt des Staatssekretärs wird bewilligt. Die Re olution Graf ompesch wird zurückgezogen, die Resolution Zidr. M ü l l e r : Weiningen: „den Herrn Rekchskansler ju ersuchen, der Frage näbeuuireten, in irelcbet Weise durch internationale Abmachungen dem Handel (Tim und Ausfuhr) mit unzüchtigen Schriften, Abbildungen oder Larsicllungen (§ 184 R.-Str.-G.-B.) wirksam begegnet werden nn“, gelanth einstrmmrg zur Annahme. us der Resolution Albrecht werden die Worte: „unter
Berleßun der vom Reiche geschlossenen Staatsverträge“ über die auf nrxgung der Antragsteller besonders abqesiimmt wird, gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und des Abg. S_chrade_r (fr. Vgg.) beseitigt; die so abgeänderte Resolutiozt rpirh mit den Sttznmen des Zentrums, der Polen, der Fret- smmgen und Sozialdemokraten angenommen.
' Gegen 6 Uhr wird die Etatsberaiung abgebrochen; ihre Wiederaufnahme wird in einer um 8Uhr beginnenden Abend- stßung erfolgen.
Abendsißung. (Bericht von Wolffs Telegraphiscbem Bureau.)
Das aus sekt die Beratung des Etats für das Aus- wärtige mt fort.
Die Besoldungen des „Unterstaatssekretärs“ und der „übrigen Beamten“ des Augmärtigen Amts sowie die säch- lichen Ausxxaben werden 0 ne Debatte bewilli t.
Bei den AUSgaben ?ür die „Ge andts affen und Kon- “iulaté', und zwar bei der Besoldung es „ inifterresidenten in Caracas“ bringt der
Abg. Dr. Görcke (ni.) die Unsicherheit der Rechtkansptücbe der Deutschen in Venezuela auf dem Gebiete des Jmmobiliamchts zur Sprache. Der Redner legt die Etfabrungen, die ein Deutscher, immens aß, in dieser Beziebun seit 1904 dort cesxmmelt bat, auöiübrli dar. Das Auswärtige “Jimi sollte etwas eifriger, als es bisher geschehen ist, zur Unterstüyung des Benachteiligten einschreiten.
Bei der Posttion „Ministerresident in Cettinje“ be- fürwortet der
Abg. Frank-Ratibor (Zenit) die Errichtung eines weiteren Bizekonsulats in Dalmatien event. in Spalato.
ck Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von den:
Meine Herren, ich bin dem Herrn Vorredner dankbar für die Worte fxeundlicber Antikennung, welche er unserer Vertretung in Montenegro anont hat.
Was die Frage des Konsulais in Spalaw betrifft, so ist dasselbe W Jahre 1886 errichtet worden, und zwar deshalb, weil Spalato der bedeutendste Handelsplas an der dalmatiniscben Küste ist, namentlich für d?" Weinhandel. Es ist ia gewiß sebr erwünscht für den Verkehr der Touristen, daß sie auch an anderen Pläßen der Provinz Konsulate ""de" "Nd Untetstüßung finden für ihre Bestrebungen, mögen diese auch nicht immer nur wissenschaftlich" Art sein, sondern auch der Unter- haltung, der Belehrung dienen. Aber ausschlaggebend muß doch an erster Stelle sein die Handelsbedeutung eines Maßes. Von diesem Gesichtspunkt aus ist seinerzeit Spalato gewählt worden. Spalato iii auch heute noch der bedeutendste Platz in bezug auf den Handel an der gamen dalmatiniscben Küste, der nach Triest graviiiert. Es ist aber nicht auSgeschloffem daß wir mit der Zeit rubin gelangen, auch an anderen MWM Konsulate zu errichten, 1. B. in Zara oder 'Sebenico. Aber ein dringendes Bedürfnis ist dafür bis jest nOÖ nieht beworgeireten.
Bei den Ausgaben für die „Bot a t 'm ariS“ ' eine Anfrage des bg. Dr. Görckxchdefr P erklart auf
Staatssekretär des AUSWärtigen Amts Freiherr von
den:
Meine Herren! Ick habe diese Sache, welche der Herr Abg. . dra: im vorigen Jahre iUk Sprache gebracht bat, nicht aus . “ "Ik “verloteu und bin noch einmal an die französiscbeRegierung
UÉWLUW Es haben sich aber hierbei dieselben Schwierigkeiten wie “"ber- Scbwierigkeiten, welche in der Gesehgebung, im
Formaliömus und in dem Wesen der uli or
keiten, welche in den internationalenJGsn:ndFFiesri-üxä'geéxkißk nich:t möglich gewesen, die Sache in so befriedigender Weise u e ledigen, wie ich gewünscbtbaben würde; denn nacb nochmaliger Pflüfunr' der ganzen Angelegenheit hat sich nur bestätigen laffen, daß es ÜTZ hauptsächlich um indirekten Schaden handelt, Indirekter SW: ist aber nach internationalem Brauche nicht vertretbar. Das ist ein Grundfaß, an dem wir selbst nicht rütteln sollten, weil wir um sonst der Gefahr eines unendlichen Schwall“ von Reklamationen ausseßen würden. „
AberdieandereSeitederFr-ige,kiemebrmoralis eSeiie, a gewiffe befriedigende Lösung gefunden. Es ist, wie diecherren sicbtxiYeeiTT erinnern werden,nicht möglich geWesen,damalsdiejenigen Personen, welche diesen Deutschen beschimpft hatten, zur Rechenschaft zu ziehen; aber ich babe wenigstens das erreicht, daß mir Vomfranzösisäxen Botschafter im Namen der französischen Regierung der Ausdruck des Bedauern! darüber auSgesprockoen isi, daß diese Vorgänge sich ereignet haken, und daß das Gesev keine Handhabe bot, um die Sache in der Weise zu erledigen, wie es gewünscht war.
Im übrigen ist, was die materielie Entschädigung betrifft, die Frage inzwischen in durchaus befriedigender Weise aelöst. Der ke- treffende Deutsche, deffen Namen wie ja heute nicht mehr ju ver. schweigen brauchen - aber es ist auch nicht mehr nötig, ihn zu nennen _. ein vaktkoÜiiä)?! Mann, hät kT'IWisk-ben auf Anregung der Großherzoglich Badischen Regierung - er ist Badenser - eine sehr reichlich kemcffene Entschädigung aus dem Alletböchsten Disposition!- fonds erhalten, und er hat danach seine dankbare Befriedigung aus- gedrückt und ausdrückliä,“ gesagt, daß er kamit die Angelegenheit als erledigt betracktd
Ab . Dr. Görcke nl. : Cs er üllt uns mit * der GeiZchädigte wenigséens) mate1xiells für die Unlxi-ilénxxlquegütscth Spion in Frarkreich behandelt Worden zu sein, entschädigt worden ist_ Hoffentlich wird sich die französische Regierung den all zur Lehre dienen lassen, ebenso wird hoffenllicb das Auswärtige Jail aus Ania dieses Falles die nacbgeordznten Behörden anweisen, den Deutßchen im Ausland: jede Unterstußung zuteil werden zu lassen.
Bei den Ausgaben für das „Konsulat in Saloniki“
kommt der
Abg. Dr. Everling (nl,) auf die Vorgestrigen Ausführungen des Abg. Liebermann von Sonnenberg weaen des Verhaltens des Dragomans dieses Konsulats Hoffmann zurück. Der Abg. Lieber- mann von SonnenberZ habe sich auf einen den Fall des deutschen Ffarrcrs Langhoff betre enden Artikel in den .Alldeutschen Blättern“ ezogen; dieser enthalte unberechtigte Angriffe gegen den evan elischen Oberkirchenrat- Dieser unterstebe nicht der Kritik des Nechstags. Der Artikel enthalte eine ganz einseitige Darstellung, gegen die er (Redner) protestieren muffe.
Abg. Liebermann von Sonnenberg (wirtscb. Vgg.): Ich habe vorgestern aus demselben Grunde mich hier ledi [ich mit dem unerhörten Vexbalten des Dragomans Hoffmann bes äftiqt. Ich halte nunmehr alles, was in dem Artikel auch über das Verhalten des Oberkirchenrats gesagt ist, aufrecht. Die Sache wird gerichtlich entschieden werden. Der Pfarrer Lan boff klagt gegen den Oberkirchenrat um seine Pension; der Termin it bereits angese t. Die Treiber dieser Angelegenheit sißen im Klub von Salonii. Der Pfarrer Langhoff hat alles getan, um fur die deutsche evangelische Schule, sein Unternehmen, einzutreten. Unwürdig ist das Verhalten des zweiten Konsulatdbeamten gewesen, der Briefe an die Angehörigen des Pfarrers gerickptet bat, um ihm die Unterstü ung für sein Unter- nehmen zu entziehen. Der Dragoman bat xh seineYAmteö un- würdig gemacht, und es müßte gegen ihn diiziplmariscb etngescbritten werden.
Abg. Lic. Everling (nl): Ich bleibe dabei, daß der Oberkirchen- rat diesem Pfarrer gegenüber eine große Langmut bewiesen hat.
bg. Liebermann von „Sonnenberg (wirtftb. B J.): Dem farrer ift bitteres Unrecht geschehen; er hat eine das eutschtum Yrdernde Unternehmung beirieben und deutsche Beamte sind ihm dabei
in den Arm gefallen.
Staatssekretär des AUHWärtigen Amts Freiherr von Schoen:
Meine Herren! Ich bin zu" meinem Bedauern genötigt, auf diesen Fall noch näher einzugeben und Ihre Geduld für einige Zeit in Aniprucb zu nehmen. (Rufe: Obi) Ick werde das in ruhiger sachlichcr Weise tun. Ich werde mich durch die sehr schatfen Worte des Hulu Abg. Liebermann von Sonnenberg nicht von meinem Tone abbringen laffen, Der Fall, um den es sich handelt, und von dem der Herr Abg. Liebermann von Sonnenberg sagt, daß ein Beamter des Konsulats in Saloniki sieh in unwürdiger Weise benommen, sich einer schweren Pflicbtvcrleßung schuldig ge- macht babe, einem um das Deutschtum bochverdienten Mann nicht allein Schwierigkeiten in den Weg gelegt, sondern ihm auch Krän- kungen ju teil babe werden lassen - er hat auf einen Artikel in den „Alideutschen Blättern" hingewiesen, der die Ueberschrift trägt: „Der Kampf deutscher Behörden gegen das Deutschtum in Saloniki“ _, dieser Fall betrifft einerseits den Konsulatsdragoman Hoffmann, andererseits den hier vielgenannten Pfarrer oder ehemaligen Pfarrer der deutschen evangelischen Gemeinde in Saloniki. Ich habe selbst den Herrn Pfarrer gesprochen. Ich habe den Eindruck von ihm gehabt- daß es ein Mann ist, der von hohen Idealen, von warmem Pairiotiomus erfüllt ist, aber dem es nicht gegeben war, den realen Wert der Verbältniffe, in denen er stand, zu ermeffm und ker seine Kräfte an Aufgaben geseßt hat, denen er schließlich nicht Qtwacbsen war. Er ist gescheitert mit seinen Bestrebungen; er ist gescheitert als Pfarrer und als Lehrer, er isi in Unfrieden geschieden von seiner Vor- geseßten kirchlichen Behörde, in Unfrieden von seiner SchUlbebörde in Unfrieden von dem Deutschen Klub und in Unfrieden vo“ der deutschen Kolonie in Saloniki. (Hört! hört!) Er ist in will nicht sagen, der Urheber, aber der Mittelpunkt ,ej Bewegung gewesen, die seit Monaten besteht aus Fehden aus Stnei: und Zank, einer Bewegung, die einen tiefen und bedauerlichen Z txt spalt in der deutschen Kolonie in Saloniki erzeugt hat und fL_ve- hat zu einem unerträglichen Zustand für die Beteiligten mssen rt erster Linie für den Pfarrer und seine Familie.- Diese Zuständ st, in nun den Beamien des Konsulats, den Dragoman Höffmann 8 haben gewiß nicbt glücklichen Gedanken gebracht, zu versuchen ob auf de". Verhältniffe nicht in irgend einer Weise zur Lösung Zrin wan diese und er hat sich - ich weiß nicht, durch Welche Gedankgctt-könnte, verleiten laffen, Briefe zu richten an die Famüie engcmixzei _ des Pfarrers, Briefe, die geschrieben sind ni t in FangebeTx einen Streit zu stiften, sondern einen Streit erschlichten, Die Briefe sind dem Auswärtigen Amt vorgelegt Linden nicki von dem Pfarrer selbst“ sondern .von seinem Bevollmäcbti tet; dein ReÖtSanwalt Treitex. 9 -
Die Briefe ent „alten im wesentlichm Mitteilungen darüber, daß die Familienverbältmfse des Pastors Langhoff infolge seiner boch-
gradigea Nervosität und infolge von Geldverlegeabeii sebr unetfxle" |=] seien. Weiter wird in den Briefen mitgeteilt, daß kak nehmen das Pastors Langhoff nach Angabe des Bciefsibrékbkk. verfehlt“ sei, und daß Langhoff dem Konsulat gegenüber eine , ju rechtfertigende Haltung einnäbme. Hoffmann bemerkt, daß er,? für seine menschliche Pflicht halte, die Familienangebörigen
diese Verhältnisse aufmerksam zu machen ""d ““t “"' ob “ jemand von der Familie nach Saloniki kommen und MÜ dem sehen wolle. [5 ob * Meine Herren, das klingt "Mit so, (: “*- Schmäbbri:fc, Verleumdungsbriefe seien, wie der Herr A Liebermann von Sonnenberg uns darleat- (Zuruf b „ Abg. Liebermann von Sonnenberg: Ick habe fick a“ Die DUkchsicht der beanstandeten Briefe "gibt zunächst "11 “5 zweifelsfreie: Weise, daß sie aus keinen unlauteren Motive» so , in woblmeinender Absicht gesch1ieben [“b" Sie wurden vera durch das Gefühl des Mitleid! und tbr Zw“k "'““ *" belkin“ ' diesem Sinne sind die Briefe iibrigens ams “"'" “* Adressat :*ve der Schwiegermutter des Pastors aufgenommen woldm, wie an Aniwmt klar hervorgeht. , djs Brief Nun, meine Herren, babe ich schon gesagt, daß “b eIech sehe; schreiberei für einen sebr unglücklichen Gedanken [,als-:* * weiter, ich sage: es war sehr unklug, sebr "nWfiMw' ist b“ M“ ** danke, daß der Dragoman sich zu diesem unbedaäinn Schr kan" ich * leiten lassen. Aber eine unwürdige, eine strafbare Handlung steilem * nicht darin erblicken. Ich kann auch deshalb "UU “"NRW lw“: “ das Disnplinarverfabren gegen den Beamten einzuleüen, ' aus folgenden Erwägungen: chi ' Erstens, weil die Briefe in dutchaus woblmeinender Abfivota schrieben sind, und bei ihnen eine beleidigende AMW "übt jch * '*' gesetzt werden kann, um so weniger, als fie sich all vettraul * zeichnen und zu ihrer Beförderung noch die Vermittlung *„ * Freunde! des Pastors gewählt worden ist; zweitens, Weil treffenden Briefe von dem Bliefscbreiber nicht in feiner Eigen!) „IZ als Konsulatßbeamier, sondern in seiner Eigenschaft “" Mita“? Gemeindekirchenrals geschrieben worden sind" und drittens- weil 1! ' ersichtlicka ist, daß die in den Briefen eritbaliene Mitte"ung Verlesung der Amtsvetscbwiegenbeit darstellt. Wenn nicht noch neue Momente aus der Prüfung der gelegenheit, die noch nicht abgeschlossen ist, hervortreten, [.o ., ich beute noch nicht die gesetzlichen Voraussekungm u Disziplinarverfabren entnehmen. Aber damit ist die Salbe nicki ; . geschlossen. ' * Der Herr Abg. Liebermann von Sonnenkerg bat voxgesiern “!* noch gesprochen von einem unerhörten Verfahren reosclben Draw";
Hoffmann, der widerrechtlich in die Wohnung dcs Langbvff * gedrungen sein und ibm Papiere foktgenrmmen baben soÜe- „,L * fich damit verhält, mag Ihnen nachstehende Schilderung seiam- bitte von vornherein um Nachsicht, wenn ich auf Einttlbkiten (Z' gebe; es ist unerläßlich. I““L,"
Es handelt sich bier, meine Herren, um gerichtliche BSM!“ - nahme von Schriftstücken. Auf Antrag eines Bevollmächskgten deutschen evangelischen Gemeinde wurde eine vorläufige Verfüg'm“ vom Kaiserlichen Konsulargericht in Salonik auf Grund der §§ ““'"“. und 944 der Zivilprozeßordnung am 11. September 1908 “lä". worin Hexrn Pfarrer Langhoff aufgegeben wurde, das Genick" archiv, das er bei seinem Aquuge aus dem Pfarrbause der Gente ' im Juli 1908 mit sich genommen und troß schriftlicher Aufforde ***".“3 nicht herausgegeben hatte, dem Antragsteller ausiubändigen. „Ü "* solche einstweilige Regelung Wurde deshalb für dringlich angeséb ' weil zu befürchten stand, daß Langhoff das Archiv, ebenso wie er mit dem Protokollbuch getan hatte, an eine der deutschen KMM" . gerichtsbarkeit nicht unterstehende Person weitergeben und dadurch v, * Wiederernglfmg sebr etschweren könnte. Pf "rt Z
Die er ügung wiirde noch an dem elben Tage dem “ , Langhoff ordnungkgemäß zugestem. Der Psfarter Langhoff "ck “"E * die Verfügung sowie die zugleich übergebene Ahschxist der ZUstegu*- * urkunde in den Konsulatsgarten werfen. „„-„' c auf
Mit der Vollstreckung der einstweiligen VerfÜaUU“ barkeit der Grund des § 18 des Gesetzes über die .i-konsular-Je ß„ungen des - Dragoman des Konsulats beauftragt. D“ *,„1 solchen Falle “ Herrn Langhoff bekanntgeworden waxen, daß “ “'; de! GericZistwll- *, mit Gewalt Widerstand leisten wolle, so ließe„ Konsulatskawaffeu lieb“ auf Anordnung des Konsuls von de" Herr Abg. Liebermann und einem, nicht wie Herr Langhoff und Politkstk" begleiten. Zur von Sonnenberg sagen, von vier türkis :" eri tSVoil ie er nach
x der G ck 3 h Heranjiehung der polizeilichen Hufe n'“b . § 75T) der Zivilprozeßordnung MLM; demselben Tage, am 11. Sep“ .“ “ G'kkÖtSVVÜzkebcr begabofinung des Pfarrers. Er traf diss?" *
tembe , W , 4 selbst raéTYFithrszdsextixj iLia- unter Hintveis auf die einsiWeilige Vet .
„. fügun au, „auszugeben. Der Pfarrer erwiderte, kk, babe Is nifex;1_d:T F;?äbtbmebr Deuischer und werde gegen das LTI,“ ' geben des KZnsulai] beim jungiürktschen Komitee und beim PZM.“ Schuß suchen Der Gerichtsvollzieber holte darauf die Jnstru na“ * des Konsuls ein der, da ihm von dem Ausscheiden des Pfarrers Ladl _ hoff aus der deutschen StaatSangebörigkeif nicbis bexannt wxr-fan Ausführung der Zwangsvollsireckang anordnete. ZuruckgekebUrdeM der Gerickotsvollzieber die Tür der Wohnung verschlosie1,1- NYM“ er vergeblich um Einlaß geklopft hatte, ließ er eine er ail IWUlKiam öffnen. In der Wohnung traf er den PfarrP att Und erklärte ihm, er werde nach dem Archiv suchen. Der [vo e; erwiderte, er werde sich dem mit Gewalt widerseßen- und ver ai ; daß der türkische Polizist hnlaußgewiesen werde, was der Ger. &! vollzieber selbstverständlich ablehnte. Dieser durchsuchte dann!“ Arbeitsiimmer des Pfarrers und nahm 4 Akiendeckel mit Pap Fe an sich, die anscheinend das Gemeindearchiv darstellten Auf w Konsulat stellte fick: dann heraus, daß das nur teilweise das A o war, daß auch Privatpapiere duwischen lagen; diese wurden so beraulgenommen und dem Pfarrer zurückgesandt. Gleichzeitig wl"a der Gerichtsvollzieber mit der Fortsetzung der Zw'angsvollstre
beauftragt. Der Rest des Gemeindearchiv! wurde jedoch in iM Wohnung nicht gefunden, und der Pfarrer Langhoff wurde darauhft] zur Leistung des Offenbarungßeideß geladen. Ladung und [s' der Zustellunngfunde ließ der Herr Pfarrer wieder in den Konink“ „:.; garten bineinwerfen. Im Termin erschien er nicht.
(Schluß in der Dritten Beilage.)
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