Lippe erstattet wurde, zur Verathung. "iir Generaldiskusfion nahm nur der Referent das Wort, um „ie Anträge der Kom- mission zu befürworten, welche darauf hinausgingen, das GG seh mit Ausnahme der §§. 22 und 493. zu genehmigen.
In der Spezialdiskusfion wurden die §§. 1 bis 21 ohne Debatte nach den Beschlüffen des Abgeordnetenhauses ange- nommen.
Für §. 22 hatte die Kommission folgende Fassung be; antra t:
g.Die Siße und Bezirke der Amtherichte werden durch König-
liche Verordnung bestimmt. Dieselben können nach dem 1. Oktober 1882 nur durch Gesetz verändert werden. Veränderungen solcher Gemeinde- oder Gutsbezirke, welcbe zUJleicb die Grenzen von Amthericbtsbezirken bilden, ziehen von se bsi dic Veranderung der letzteren Grcnzen nach sich." „
Der Referent befürwortete diesen Antrag, ebensd der Justi :Minisier 1)r. Leonhardt, die Herren Bredt, Graf von der chulenburg-Beeßendorf und Graf Udo, zu Stolberg: Wernigerode. Bei der Abstimmung wurde dieser Antrag mit
Das aus gene migte sodann gleichfalis ohne Debatte die Beschlüsse des A geordnetenhauses zu den,_§§. 28 bis 26. Auch in Betreff des §. 27 hatte die Kommisnon die Geneh: migung des Beschlusses des Abgeordnetenhauieéo empfohlen. Graf von der Schulenburg:Beeßendorf stellte jedoch den An: trag, auch bei diesem Paragraphen den friiheren Yesthlnß des Herrenhauses wieder herzustellen und denselben m folgender
affung anzunehmen:
„Der privilegirte Gerichtsstand der Landesherren undder Mitglieder der Familien derselben in Angelegenheiten der mcht- streitigen Gerichtsbarkeit bleibt unberührt.“
Dieser Antrag wurde sowobl von dem Antragsteller als auch von den Herren von Knebr :Döbcriß, ])r. VeielewGraf Brii [ und 0x. Dove befiirwortct. Auch der _Zustrz-Mrmster Or. eonhardt erklärte, dem Antrags nicht Widersprechen zu wolien, während Herr Wever fiir die Verwerfung desselben sprach. Bei der Abstimmung, welche durch NEiilensaukaf erfolgte, wurde dieser Antrag mit 59 gegen 15 Stimmen an- genommen. _ ,
Ohne Diskussion genrhmigte da-Z Hach iodcinn die Bie: schlüsse des Abgeordnetenhauses zu den §§. 28 bis 49. Ars §. 49a. empfahl die Kommission, ihrem friiheren Bescblnsie gemäß, dem Geseß folgenden Paragraphen einzufügen: '
„Das Oberlandeögericbt in Bcrlin ist ausschließlich zuständig für die Verhandlung und Entscheidung: ]) iiber die nicht zur Zu- ständigkeit des Reichsgerichts gebörendcn Revisionen gegen Urtbetle der Strafkammern in erster Instanz* 2) über die Revisionen gegen Uribetle der Strafkammern in der Berufungsinstanz und iiber qlle BesÖWercn gegen Enjscheidungen der Strafkammern, sofern eine nach Landcßrecht strafbare Handlumg din Gegenstand der Unter- suchun bildet. In den unter Nr. 2 bezeichneten Beschwerdesacben findet Zei Zweifeln über die Zuständigkeit der §. 388 der deutschen Strafprozeßordnung entsprecbkzide AnWendung“.
Außer von dem ererenten Graf zur Lippe wurde dieser Antrag auch von dem Zusiiz-Minister 1)1*. Leonhardt zur An: natbmie tempfohlen und dann vom Hause fast einstrmnng ge: ne m g .
Die iibrigen Para raphen des Gesetzes wurden i_iack) den Beschlüssen des Abgeor netenhauses ohne weitere Diskussion genehmigt, ebenso erhielt daS ganze Grieß mit Titel und Ein- gang in der durch die Spezialdisknssion festgestellten Fassung die einstimmige Genehmigung des Hanses.
Der leßte Gegenstand der Tagechrdnung war dsr Bericht der Kommission ür Kommunal:Angelegenheiten iiber eine Petition des 131“. achler zu Neudeck, betreffend die Auslegung des §. 31 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872. Der Referent Herr von Winterfrld enwfahl, im Namen der Kom- mission Über diese Petition zur Tagesordnung überzugehen, und das Haus trat diesem Antrags ohms Diskussion bei. (Schluß der Sißung 2 Uhr 10 Minuten. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr.)
-- Im weiteren Verlaufe dsr gestrigen (71.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten ging das Haus zur Vr: rathung des Berichtes drr Budgetkommission iiber die Peti- tion des Vorstandes des VereinH „Berliner Bau- m'ark't“, betreffend das Submissonsverfahren, iibrr. Die einzelnen Klagepunkie sind in folgende vier Abtheilungen gruppirt: 4. Dein Unternrhmer wiirden einseitig die Lasten und Gefahren aufgebürdet, selbst für solche Fiille, wo er nicht allem, oder wo er überhaupt nicht die DisPOsition in Händen habe. 13. Dru Verpflichtungen des Unternehmers grgeniiber fehle 26 an Bestimmungen, durch welche die Behörden gebunden seien. . (ck. Die Submissionsbedingungen seien Überhaupt zu unbestimmt gehalten, so daß sie der Willkür zu vielen Spiel- raum lassen und die Unternehmuw zu einem Hazardspiel ma en. 1). Urbelsiiinde, welche ni t in drn Vedingungru selbt, sondern in der Anwendung derselben Seitens der Be- 1157081161361]. _ Wenn auch in der Petition zugegeben wird, daß die meisten Bedingungen nur eine Abwehr gegen rm- lqutere Elemente sein sollen, so glauben etenten doch, daß dieser Zweck nicht erreicht würde, daß bis mehr solide Urtier: nehmer in vielen Fällen ausgeschlossen worden seien, reelle Arbeitsleistung nicht zur Geltung komme und das also durch: Zreführte System zur Demoralisation der Betheiiigten und zur iederdrückung des Gewerbes beitrage. Die Petenten bran- tragten deshalb:
Das Haus möge eine Enquete-Kommisfion einseßcn, welche unter Zuziehung sachberständiger Kräfte, darunter auch die Untrr- nehmer, die Aenderung “des Submissionsverfabrens in Be- ratbung zieht. *
Die Kommission beantragte:
in Erwägung, daß nacb der Erklärung des Regierungs- kommiffarius die Staatsre ierung bereits in eine Prüfung und Revision der Submissions edin ungen für Staatsbauten und Lieferungen eingetreten ist, die etition der StaatSregierung mit der Aufforderung zu übertreffen: 8. bei der eingeleiteten Unter- suchung aucb Gewerbetreibende binzuzu iehen; 1). dem Landtage in dessen nächster Session über das Ergr niß der Untersuchung Mit- theilung zu machen.
Nachdrm_ die Abgg. Nöstel Und Löwe sich fiir den Antrag der Kommission aUSgesprochen, bemerkte der Abg. Töpfer, das Submrsswnéöverfahren an und fiir sich Lei nicht tadeln?,- wxrtl), sondern nur die Achführung dessel en in einzelnen Fgllen. Er selbst habe darunter zu leiden ehabt, aber auf eme Beschwerde bin habe der Handel?»:Mini ier den eklatan- tefteerbelstarxden abge olsen und den Wuns ausgesprochen, daß ihm in jedem Fa e Mittheilung von erartigen Vor- kommnissen gemqcht werden möge.
Yerauf erklärte drr Regierungskoinmiffar Geheimer Regie- rung: ath,N„cipmund,die Negierungfchließesich dannschauungen der Kommrssion an und habe deshalb die Revision des Verfah- . rens angeordnet; es könne ihr nur willkommen sein, wenn
großer Ma'orität anYenommen.
ihr Vorschläge aus den Kreisen der Jnterefsenien gemacht
würden. Das Haus enehmigte hierauf den Antrag der Kommisfion, und vertagte si um 2 Uhr bis Sonnabend 11 Uhr..
Oesterreich-Ungarn. Wien, 21. März. „(W. T. B.) Die österreichische Delegatiyn setzte heute die Verathung über den 60-Millionen-Kredtt fort. Nachdem Grdckxolski, Baron Fluck, Teutschl, Weeber, Greutner fiir die Bewrlligurig des Kredites esprochen, Barenther, ThomaSzuk, Stremww und Kuranda 9die Vorlage bekämpft hatten, wurde auf den Antrag des Kardinals Kutschker die Debatte geschlossen. Herite “Abend findet eine zweite Sitzung der Delegation ftatt, in welcher als Generalredner Herbst und Süß, der erstere gegen, der leßtere fiir die Vorlage das Wort nehmen werden. _
_ (W. T. B.) Nachdem in der heutigen Abendsißung der österreichischen Delegation Herbst gegen und Süß fiir die Kreditvorlaae von 60 Millionen gesprochen hatten und Graf Andrassy nochmals im Interesse der Großmachtstellung der Monarchie fiir die Bewilligung dex: Kredites eingétreten war, wurde der 60-Millionen-Kredit Ul namentlicher AbsiimmuY mit 39 gegen 20 Stimmen angenommen.
_ ( „T. V.)z Der „Polit. Korresp.“ wrrd §qu Athen gemeldet, die Aufständischen in lee'sfalien hätten bei Ayhia eine Schlappe erlitten und hiiiten diesen Ort aufgeben müssen, der Verlust der Türken 'sLl aber ebenfalié: ein bedeutender gewesen. Ferner wird in dieser Meldung biZ: fiätigt, daß Hobart Pascha die bei 517.010 lagerndrn Ans: ständischen vom Prlion veranlaßt habe, ihre'Fiihrer zu em„er Zusammenkunft mit ihm nach einem zu dicsrm Zwecke fiir neutral erklärten Orte zu entsendrn und daß er denselben im Namen des Sultans eine autonome Verwaltung, fur Thessalien angeboten habe, daß die Aufständischen'mdeß entschlossen seien, den Kampf für die Vereinigung mri Griechen- land fortzrisrizrn. _ Nack) einrr Mittheilimg „drs Blattes aus Bukarest sind fast sämmtliche rumänisrbe Trupnpen aus Bulgarien zurückgekehrt und bleiben vorlaufig nnr noch Widdin und Belgradschik von d.n Numänrn besetzt.
Großbritannien und Irland. London, 20. März. (E. C.) Die Köniéin kam gestern Mittag WU Windsor nach London und biet am Nachmittag im Buckinghanglace einen Herrenempfang ab, bei dem die Mehrzahl der Botichaf- ter und Gesandten, sowie der Ministrr zugegen war. _ General Sir Arthur Barton, von dessen Eriiennung zum Gouverneur von Malta schon seit einiger Zeit die Rede war, hat diesen Posten nunmehr angenommen. _ Die Graf- schaft Tipperary will jetzt auch in die Reihe der Wahlkreise treten, die sick) um die Kandidatur Gladstone's bewrrben. _ Der Earl olf Ravensworth ist im 72. Lebensjahre gestorben. Nachfo cr ist sein Sohn, biSheriger Lord Eslington,
eboren 1821 und eit 1859 Untrrhausmitglied fiir Northumbsr- and, gleich dem Verstorbenen „liberal:k0nservativ“.
_ 21, März. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Oberhauses hob Lord Stratheden die Vorsi thmaß- regeln hervor, die England vor der Beschickung rs Kon: grssieS treffen sollte, und befürwortete eine Mobilisi- rung. Lord Granville bekämpfte die Ansichten des Vor- reduers. Lord Argyll betonte, der Kongreß soÜte nur unter- suchen, ob die zwischen Wßland und der Pforte getroffenen Abmachungen? für Europa irachtheilig seien. Graf Derby er- klärte, die von LordStratheden befürworteten Maßregeln s rien längst Seitens der Regierung grtroffen worden; ein Theil der Armee sei für sofortigen Dienst brreit. Was die Anzabl der Trrtppen auf Malta betreffe, so seien dort so viel, als iequem 1111t2rgebracht werden kötniten. Die Ensendung der Flotte nach dem Schwarzen Meere sei gegenwärtig aus leicht Erkennbaren Gründen nicht erwünscht. Derbi) protestirte weiter gegen die Brhauptung, daß im Kubin rte M ein u 11 ch 1) erschi e d e nheiten bestünden. Was dieZulaffung Griechenlands zum Kongresse betreffe, so habe die cnglische Regierung iiicht al61wthwendig vrrlangt, daß Griechenland zum Kongresse auf gleichem Fuße wie die Großmäckiiezugelaffen werde, sondern nur um seine Ansprüche auf demselben grltend zu machen. Hinsicbtlich der Bedingungen, unter drncn England den Kongreß beschickrn werde, habe er am 13. d. Mis. an drn Grafen Beust geschriebcn, daß, bevor England zum Kongrrß gehe, LS genau festgesisllt sein müsse, daß jeder Artikel des Vertrages dem Kongresse vorgelegt werden würde, nicht nothwendiger Weise Vehufs Annahme oder Verwerfung, sondern damit erwogen werden könne, welcbe Artikel der Annahme oder Zustimmung der ver: schiedenen Mächte bedürften, und welche nicht. Darüber soÜe verhandelt werden. Rußland habe die Erklärrmg abgegeben, daß der vollständige Text des FriedenEvertrages den Mächten nach dem Austausch der RUtifikÜtiOUSUkkUlidSn mitgetheilt werden 20119. Es ssi aber eine wsitere Frage entstandrn, übrr welchc is 1th noch krine Verständigung erzielt worden sei, nämlich die, ob es zugegeben sei, daß alle Bestimmungen des Vertrages dem Kongresse zur Diskussion vorgelegt werden sollken. Die englische Regierrmg habe an die russische die Anfrage“ gerichtet, ob Rußland damit einverstanden sei, daß die Mittheilung deS Vertrages in seiner Ge: sammiheit an die verschiedenen Mächte als eine Vorlegung des Vertrages fiir den Kongreß angesehen wrrden solle, damit der, Vertrag epriift und erwogen werden könne. Eins allge- meine Regel Sei es, daß auf den Kongressen keins Abstimmung yorgßnommen werde, daher könne auch nicht von einer Ma- ]oritat oder Minorität die Rede srin, und somit könne Nuß- land nicht _aufgefordert werden, alle Fragen der Entscheidung der Mawrität der Mächte zu unterbreiten; ein solches Vcr- langennwiire iiberhaupt unbillig. England verlange nur, daß sammtliche Artikel des Friedensvrrtrages dem Kongress zur Diskussion und zwar nur zur Diskussion zu- ehrn sollten, denn nur so sei es möglich, zu entscheiden, welche
rtikel ,das eirrqpäische Arrangement beträfen, welche nicht. DWZ sei der einzige noch streitige Punkt. Rußlands Antwort hLZL'an stehe 110 aus; die Forderung sei billig und mäßig; wiirde dieselbe nicht zugestanden, so wäre der Kongreß nußlos. _ Das Haus vertagte sich ierauf.
Jm „Unterhause estätigte der erste Lord der Ad'MLralität, Smith, daß das brasilianische Panzer- schiff „ tidependencia“ von der Regierung angekauft worden er. Der Schaßkanzler Northote erklärte in Beantwortixng der _am Montag von Camp ell angekündigten Anfrage, die Regierun werde ihr Möglichstes thun, um die Pfforte zu vergnlasen, daß sie den Krieg in den
rieYrscben Prdbiiizen beende oder wenigstens in einer en ebrauchen civilisirter Nationen entsprechenden Weise
führe. Die Regierung warte auf eine günstig? Gelegenheit, um ein Aufhören der 1eßigen Zustände herbeizuführen, kötine indeß eme weitere positive Zusagx in dieser BeziehuF nicht machen. Auf die gestern von WiÜiams angeklindigte nfr e crwxderte Northcote, es befänden fich vier englier Panzerschiffe in der Bai von Smid, zwei andere lägen bei Gallipoli, 7 kleinere Kriegsschi e befänden fich an per- schiedenen Stellen des Marmarameeres und der Sulma- mündung. Die Umstände in Betreff der Durchfahrt der britischen Schiffe durch die Dardanellen seien bekannt und bereits konsiatirt; die Regierung sehe „kein'en Grund, der gegen das Verbleiben der Schiffe im Marmarameere spreche. Von Cortrtenxy wurde für nächsten Montag eine Anfrage an die Regierun dariiber angekündigt, ob Rußland den Unterzeichnern des arts er Vertrags den russisch-türkischen Friedenszvertrcrg mit- getheilt, ferner ob Rußland zugestanden habe, daß )ech der Mächte eine Debatte über irgend eine Stipulation in ihrrr Beziehung zum Pariser Vertrag herbeiführen könne, ob Eng: land verlange, daß der Vertrag den Miichten auf drm Korigreß kollektiv zugehe, und worin der praktiiche Unterschied zwrschen einer individuellen und einer kollektiven Mittheilizng bestehe.
_ 22. März. (W. T. B.) Der ehemalige Militär: attackzéz in Armenien, Kem ball, wird Lord Lyons zum Kongresse begleiten. _ Die „T imcs“ bespricht den ge- sammten Text des Friedenswertrages und hebt hierbei hervor, derselbe enthaltr Vieles, was kritisirt und bekämpft werden könne, aber absolut Nichts, was außerhalb der Sphäre einer Diskussion lirge. _ Aus Belgrad vom 21. d. Mis. wird der „Times“ tclegraphirt, daß die Serben am Montag Wranja evakuirt hätten.
_ Ans der Kapstadt wird dem „Reuterschcn Bureau“ unterm 28. v. Mis. ria Madeira berichtet: Das am 1. Ja: nuar proklamirte Standrecht ist aufgehoben worden. Am Vuffalo-Fluffe fanden am 28. Februar cinige Kämpfe un: bedeutender Natur statt. Die Kaisern iiberschrriien, wie verlautet, den KeiIkama-Fluß, aber es liegt kein amtlicher Be- richt iibrr den Gegenstand vor.
_ Aus Kalkutta wird unterm 18. d. Mis. trlegra: pbirt: Der Vizekönig von In dien enthüllte heute Abend die Statue von Lord Canning.
Frankreich. Versailles, 21. Mär . (W. T. B.) Der Senat genehmigte heute die Budgets Fiir die Ministerien des Innern und des Krieges. Dir Kammer hat das ganze Einnahmeb Udgct beinahe mit Einstimmigkeit angenommen.
Italien. Rom, 21. März. („W. T. B.) Zur Feior des Geburt-Zfestrs Sr. Majestät des Kaiser?- Wilhelm findet morgen in der deutschen, Botschaft eine große Festlichkeit der hiesigen deutschen Kolonie stati, welcher auch dir hier weilende Prinzessin Friedrich Carl von Preußen, Königliche Hoheit, beiwohnrn Wird. Se. Majestät der König machte heute der Prinzessin einen Besuch. _ Die Kammer ist zum 26. d. M. einberufen, Um den Han- delsvertrag mit Frankreich und den Zolltarif zu br:
raiden.
_ 22. März. W. T. B.) Das Ministerium ist nunmehr aestern ,Abcn defiiiiiiv in folgender Weise gebildet worden: Cairoli: Präsidium ohne Portrfeuille, Zanai: delli: Inneres, Graf Corti: AenßereS, Sriswrt-Doda: Finanzen, Baccarini: öffentliche Arbeiten, Conforti: Justiz, Des ancticZ : Un: terricht, Bruzzo:Krieg, Martini: Marine. SsiSmit-Doda über- nimmt gleichzeitig interimisiisch das SchaH:Ministerium, bis das Ackcrbau- und Hatidcls:Mi11isieriiim wiedrr durch ein Grieß rcaktivirt sein wird.
Griechenland. Athen, 21. März. (W. T. V.) Nach hier vorlirgenden Nachrichten sind die Verhandlungen obartPaschaS mit den Drlegirtrn der provisorischen 8 egicrnng in Thessalien gescheitrrt, weil die Auf: Fäsitidisckien auf der Vereinigung Thessaliens mit Griechenland 6 «en.
Türkei. Konstantinopel, 4. März. Die türkische Regirrung hat unterm 2. d. Mis. ein provisorisches Pas;- Neglemeni erlassrn, wonach jedcr nacb der Türkei Rcisende mit eincm von riiier ch-maniscbrn diplomatischen oder konsu- larischrn Behörde visirten Passe bei Strafe der Verhaftung und Ausweisung versrhcn icin muß. Von einem solchen Visa kann abgesehen werden, wrnn dsr Ort, wo der Paß ertheilt wird, von dem Amtssiße eines diplomatischen oder konsula- rischen VsrtreterH der Türkei weit entfernt ist. Zu diesem “Falle ist der Reiiende jsdock) gehalten, das Visa nachzuholen, iobald er einen Ort berührt, wo ein diplomatischer oder kon- sularischrr Vertreter der Pforte residirt.
Bei der Abreise aus der Türkei muß der Paß von der türkischen Behörde des Aufenthaltsorts visirt werden. Erfolgt die: Abrrise von Konstantins el aus, so bedarf es außer des polizeilichen Visas einer Beg aubigung durch die Paßdirektion der Hohen Pfortr.
Zu Reisrn innerhalb des türkischen Gebietes ist ein von der vorerwähnten Paßdirektion ausgestellter Reiseerlaubniß- schein Erfordrrlick), weichrr auf Grund einrr von dem be- treffendeii fremden diplomatischen oder konsularischen Vertreter ausgefertigten Bescheinigung ertheilt wird und von der Polizei deß Aufenthaliswrics visirt sein muß.
Den Schiffrr11_und Schiffsagenturen ist es untersagt, Fremdenrm Reisebillet zu verabfolgen, wenn diese nicht in vorgeschriebener Weise mit einem Paß versehen sind.
_ 21. März. (W. T. V.) Die muselmännischen N'otabel'n bon Bulgarien bereiten eine Petition an dre Königin Victoria vor, um dieselbe um die guten Dienste Englands'zu ersuchen, damit die Muselmänner, welche Ü„ch entschließen, in Bulgarien zu verbleiben, vom Militär- diensie 'bLfWLt werden und eine Brfreiun staxe bezahlen, wie dies bei drn Christen in der Türkei der Fall ist.
Rußland imd Polen. St. Petersburg 21. März. (W. “T. B.) Die Substanz des publizirten Friedens- vertrages läßt sich, wie folgt, rubriziren:
Art. 1. Montenegro erhält Niksic, Gaßko, Podgorißa und Antivari.
, “Art. 2. Montenegro wird unabhängig. Künftige Strei- tigkeiten unterliegen der schied§richterlichen Entscheidung Oester- reichs und Rußlands.
_ Art. 3. Die neue serbische Grenze erstreckt sich bis No- bilsLzlartKlein-Zwornik und Zakas. Serbisch Adakaleh wird ge ei .
Art. 4. Die mnselmännischén,Landbesißer in dem redir-
ten Lande erhalten ihren Vesiß, w'elcher durch Andere gepach- tet oder verwaltet wird, (?)
Art. 5. Rumänien wird unabhiingig. Sein Recht zur Kriegsentschädiaunlg wird anerkannt.
Art. 6. Bu garien wird ein autonomes Fürstentbum, mit tributärer christlicher Regierung. Es erhälteme National: mili. Seine Grenzen find vor der Evakuation Rumeliens dur eine „russisch-türkische Spezmlkommrsfion festzustellen. Sie erstrecken sich vom Karadagh zur schwarzen Drina, zum See Besckhik, zur Mündung des Struma und Karaffus, an der See liste bis Burugruel, zum Nhodoyegebirge und Kara: Balkan, zum ' Fluss? Arda, iiach Tichirmen, nördlich von Adrianopel bis Hakim-Tabiaffi, am Schwarzen Meere, von Mangalia südlich des Tullicha-Sandschaks zur Donau ober: halb Rangads.
Art. 7. Der Fürst von, Bulgarien wird vom Volke ge- wählt, von der Pfortx bestätigi und bedarf der Gensbmigung der Großmächte, Kein Mitglird der reJierenden Dynastien der Großmächte ist wählbar. Eine Jiotabe versammlung wird untcr Aufsicht russischer uiid im Beisein türkischer Kommissare eine neueLandesorgamsaiwn eniwsrfen, gcmäß der drr Donau- fiirstenéhiimer. Die Einführung derselben wird während weier Jahre durch einen L'UsslschLii Kom-miisar überwacht. Ziack) dem rrsten Jahre könnsn im Falle Uebereinkommrns Spezialdelegirte der anderen Mächte dem Kommissar beige: geben werden. , „_ „
Art. 8. Die turkisckxn Trnpprn verlassen Bulgarien. Die dortigen Festusngrn worden grschleist, das Kricchmaterial und das Staatseigrnihum verbiribt der Türkei. Bis zur Formation eincr Naiwnaltniliz, voraussichtlich währond 2 Jahre, verblribezi russische Trupprn in Bulgarirn.
Art. 9. Die Höhe des bulgarischen Tributes ist später durch Uebereinkommen der Mächte Lsizuftellen. _
Art. 10. Die Türkei ist bare tigt, die Straßen der Vul- garei zu benußen mit bestimmten Rrsiriktidncn.
Art. 11. Die Verhältnisse des Laiidbesißes der Musrl: männer werden analog den hicrübsr fiir Serbien getroffenen Bestimmungen geordnrt.
Art. 12. Die Dynaufeftrmgrn werdcn geschleift. Die internationale Kommisiion der unteren Donau bleibt intakt.
Art. 13. Die Pforte stellt die Schiffbarkeit der Sulina- Mündung her.
Art. 14. In Vosmen und drr Herzrgowina werden Re: formen eingefiihrt in Gemäßhrir des Vorschlages dcr Mächte m der ersten Sißung der Konstantinopeler Konferenz, jedoch mit solchrn Modifikationen, wie dieselben unter Orsterreich, der Türkei Und Rußland vrrabredet werden.
Art. 15 betrifft die Besserung der Zustände in Kreta, Epirus und Thessalien.
Art. 16 bezieht sich auf die Scbußmaßrs-„ieln der Türkei fiir Armenien gegen die Kurden Und Tscherkeffen.
Art. 17. Fiir die in den lebten Ereignissen kompromit- iirten türkischen Untertbanen wird volle Amnestie gcwährt.
Art. 18. Die Türkei regniiri dic persisch=tiirkische Grenze und zieht bezüglich Khotours die Ansicht der vermittelnden Mächte in Betracht. _
Art. 19. Die Kriegsentichädigung beträgt 1410 Millionen Rubel. Davon werden für cedirte Territorien 1100 Millionrn Niibel angerechnet. Cedirt wird dacZ Sandscbak Tultfcha, wo: bei sich Rußland das Recht des Austausches gegen den im Jahre 1856 ccdirten Strich Bessarabiens vorbehält. Cedirt werden ferner Ardahan, Kars, Bajazid, Barum Und das Land bis zur Krite des S0ghanly-Dagb.
Art. 20 betrifft die Abwickelung von strritigen Angolegen- heiten rnssicher Unterihanen.
Art. 21 enthält- sekundäre Brstimmungen bezüglich der Verhältnisse von Einwohnern in den ccdirten Territorirn.
Art, 22 sichert den Mönchen vom Berge Athos Und den russischen Pilgern Schuß ZU.
Art. 23. Die friiheren Verträge bezüglich dex, Handcls2c. werden wieder hergestellt.
Art. 24. Der VdSporus Und dir Dardanellen bleiben in Frirdenszeiten drn Handelsschiffen offen.
Art. 25. Dir russischrn Truppen evakuiren die cnrdpäiscbe Türkei, Bulgarien ausgenommen, in 3 Monaten, die asiatische Türkci in 6 Monaten nach Hersieüimg des drfiniiivsn
FrirdenI.
Art. 26 cntlält provisorische Bestimmung bezüglich der Verwaltung er okkupirtrti Territorien bis zu dEWU Räumung.
Art. 27. Die Pforte vsrsprichi, türkiscbe Untertbanen wrgen etwaiger Beziehungen zur russischen Armre nicht zu verfolgen.
Art. 28 enthält Bestimmungen iibrr die Frsigabe der Kriegsgefangenen. -
Art. 29. Die Ratifikationen der Friedenspräliminarien sollen binnen vierzehn Tagen in St. Petersburg ausgetauscht
werden.
Dänemark. Kopenhagen, Das Landsthing hat gestern die erste Lesung des Bud: gets beendigt und dasselbe einstimmig zur zweitrn Lesung iiberwiesen.
Amerika. Washington, 21. März. (W. T. B.) In der qm Monta stattgehabten Sitzung der Finanz- kommission de?- enats bekämpfte der Schaizfekretär Sberni an entschieden die Annullirung des Gesetzes, betreffend die Wiedrrarrfnabme der Baarzahlungen. Der Schaßsekreiar ww?- namentlick) darauf hin, daß die Regierung bezuglich der Wirderaufnahme der Baarzahlungen bereits «?cbliche Fortschritte gemacht, das Golda w so gut wie be ertigt und den Umlauf von amerikantihen Banknoten und von Greenbacks wesentlich eingeschränkt habe. Die Blandsche_Silberbill habe ihre guten, aber auch ihre schlimmen Seiten: sie hach temporär die AmortisirungG=Operatwnen und die Anhäufung von Silber zum Stillstand gebracht und dazu gefiihrt, daß die Staatsschuld : Obligationen aus dem Aus- iande nach Amerika zurückgefloffen seien. Leßtere seien indeß m Amerika ohne Weiteres aufgenommen worden, und es zeuge dies von dem Vertrauen, welches das amerikanische Volk von der Zukunft des Landes 1Hege. Inzwischen sei durch die AUSPrägung von Silbermünzen dem Verlanßen der Bevölkerung nach der Cirkulation von Gold- und Sil ergeld, welches die Wiederaufnahme der Baarzahlungen erleichtern solle, Genüge geschehen. Der Schaßsekretär fügte hinzu, er glaube, erweorde binnen einemMonat alie vierprozentigen Obli- Lationen, die notkzwendig seien, um eine Wiederaufnahme _er Baarzahlungen erbeizufiihren, verkaufen können, er halte mdeß fiir UUSreichend, nur so viel Obligationen zu verkaufen, als nothwendi seien, um monatlich 5 Millionen Dollers in Gold und Sil er anzusammeln. Er möchte dem Kongresse deshalb empfehlen, ihn dazu zu ermächtigen, daß er für
19. März. (H- C.)“
Obligationen und Zölle Sreenbacks in Zahlung nehmen und leßtere aufs Neue auHbeen dürfe. Wenn, so schloß der S aßfekretär, für 300 Mi ionen Greeancks „im Umlauf ge; in en würden, die nach dcm 1. Oktober für Zolle in Zahlung genommen werden könnten, sq würde das Schaßamt im Stande sein, mit 90 Millionen ,in Gold und Silber, die fich au enblicklich in den Kassen befänden, und 'Mit der von ihm in ussicht genommenen Ansammluxig von weiteren 5 Millionen pro Monat die Baarzahlungen spatesiens zum Januar 1879 wieder aufzunehmen.
New-York, 18. März. (Reuters Bureau). Der oberste Gerichts'hof von Loursiatiq hat die Freilassung des wegen Fälschung von Wahlausweiien zu zweijährigem, (Hefädiigitiiß bei harter Arbeit verurtheilten Mr. Anderson an- geor ne .
AUS dem Wolffschen Telegraphen-Vureau.
L e i p zi (; , Freitag, 22. März, Ngchm. „Zur Feier des Geburts- tages Sr. Majestät des Kaisers smd die Straßen der Stadt festlich geschmückt. Heute morgen fxmd Reveille statt und Mittach vom Rathhausthurm Testmusik. Fiir den Abend ist eine Illumination der öffent ichen Pläßc in Aussicht ge- nommen; in dsn Theatcrn finden Frstvdrstcllungen statt.
W ien, Freitag, 22. März, Nachwrttags. Der Vertreter
Rußlands bcim Vatikan, Fürst Uruffoif, welcher gestern Abend hier_ei11getwffen ist, stattete heute Vormittag dem russischen Bdt1chastrr, von Nowikoff, einen Besuch ab imd wird Nach- nnttagé; nach Rom writsrreisen. , London, Freitag, 22._März. Dir englische Regierung ist von drn bishrrigrn raffiichen Erklärungen iiber Diskussion der VertragSUrtikel auf drm Kongresse nicht bcfrirdit und erwartet noch präzisere Antwort aus St. Petersburg, ehr Jie Ent- scheidung iiber Theilnahme am Kongresse trifft.
Statistische Nachrichten.
Nack) Miiibeilung des statistischew Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standeßamtern in der Woche vom 10. März bis incl. 16. März cr. zur Anmeldung gekommen: 181 Cbesihlwßungen, 860 Lebendgeborene, 34 Todtgeborene, 503 Sterbe-
falle. Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Am 20. d. M. ist, laut telegraphischer Meldung, in Heil- bronn Dr. Robert 0, Maysr gestorben, der fich in der wissen- schaftlichen Welt durch die Entdeckun des Gesetzes von der Er- haltung der lebendigen Kraft einen amen erworben hat. In seiner Abhandlung „Bemerkungen über die Kräfte dxr unbelebten Natur", die in Liebig's „Anxialen“ veröffentlich ist, hat er zuerst den Begriff dsr'Aequivalenz von Wärme und Arbeit angesprochen und das mechanische Aequivalent der Wärme“ berechnet; die weitere Ent- wicklung dieses Begriffs erfolgte in den „Bemerkungen über das mechanische Aequivalent der Wärme (1851). Srinc gesammelten Schriften gab er unter dem Titel „Die Mechanik der Wärme“ heraus.
_ Die Generalvrrsammlrrng der Gesellschaft für die Geschichte der Herzogtbümer Schleswig-Holstein und Lauenburg ward, wie die „Kiel. Ztg.“ mittbeili, am 18. d. M. Abends im Kieler Universitätsxiebäude unter Vorsitz des Landes- direktors bon Ahlefeldt abgehalten. Der Sckretär der Gesclischaft, 111: ])111]. Haffe, erstattete deri Jahresbericht. Danach war der Bestand der Gese11schaft ungefähr derselbe geblieben. Die Mit- gliederzahl beträgt 238. Der siebente Band der Zeitschrift erschien im April vorigen Jahres, der achte wird demnächst druckfertig und zur Vertheilung gelangen. Der Vorstand hat seine Thätigkeit, welcbe sicb ganz besonders auf eine umfassende Sammlung der Urkunden bezieht, fortgxsexzt. Vom StaaiSarÖivar ])r. Fiille ist die Febmarnschc Urkundeniammlung bearbeiter und dem Vor fande über- sandt. Dieselbe wird demnächst erscheinen. Hr. Dr. Hasse bat die Bearbeitung der Sammlung aller schleswig-bolsieinischen Urkunden in Regestenform übernommen. Die archivalischcn Untersuchungen sind sébr kostspielig geworden, der Vorstand Wandte sicb de:“«halb an die Verwaltung des Zollfonds der Klöster und adeligen Güter mit der Bitte um einen Zuschuß von 3000 „;ck, welcher auch im UmsÖlag gewahrt worden ist. Der austretende Vorsitzende, Landesdirekjor v. Ahlefeldt Wurde dnrch Akklamaiion wiedergewählt.
_ Das Ergäiizungshcft Nr. 53 zu Petermanns „Mitthei- [urigen aus Jirftas Pertbes', geographischer Anstalt“ bringt einen Bericht Über, die Expedition des russischen Reisenden Przewalski an den Lob-Nor und Altyn-Tag in den Jahren 1876/1877, welche Reise 01“. Petermann in einem Vorwort mir der Durchschneidung Australiens, der Erreichuxig des Nordpols mid Timbuktus, der Entdeckung der Nil nellen und der Verfolgung des Conao-Laufs diirch Stanley in eine inie stellt. Beigegeben sind dem Hrfte zivsi auf den Bericht Przewaiski's brzügliche Karten.
Gejverbe und Handel.
Nach dem Verwaltungsbericbr des neuen landschaft- lichen Kreditvereins in Poien für 1877 haisicb die Emission von Pfandbriefen auf 7 130 000 „M beschränkt. Bis Ende des Jahres 1877 find angegeben von der Hauptgesellschas't 62 570 730 .O, bon den Jabreégesellschasten 133 066 200 „M Hiervon abgelöst, d. l). außcrhaib der planmäßigen Tilgung zurückgezahlt sind Von dcr Haupt- gesellschaft 2133 510 «74, von den Jahner1 esellschaften 2007 900 „44 Zu Verzinsen blieben Exide des Jaßres 1877 somit noch 191495520 „74 (Hauptgesechafi 60 437 220 «, JabreSgesellschafien 131 055300 ck14). Amortifirt sind hiervon einschließlich der zum 2. Januar 1878 gekündigten Pfandbriefe Seitens der Hauptgesell- schaft 12 193 920 916, Seitens der JahresZeseÜschaften 5 830 500 ckck, in Pfandbriefen validiren also noch 17 471100 ckck (Hauptgesell- schaft 48 243 300 „74, Jabreßgrsellsckasten 125 227 800 „M); in dem Reservefonds befinden sich hiervon 16722300 „;ck Es befanden fich im Umlauf an Pfandbriefen Ende 1877 156748800 „M Verpfändet sind für die Darlehnösumme von 191 495 520 „M 1579 Güter mit 833119 Hektaren. Der Gesammtzinsenrückstand beläuft sich auf 228 787 ck
_ Die Kommunalständiscbe Bank in Görliiz hat im vergangeiien Jahre einen Reingewinn von 70/0 des Kapitals erzielt. Die Bilanz schließt mit 15910 082 „46 Unter den Passiven ßguriren 318 704 «M Uebersckyus; und 10 993 «74 Tantiöme neben einem Extra- reservefonds von 87 047 „M und einem Reservefonds von 1 125000e-jé bei einem Stammkapital von 4500000 346 Auf Depositen-, (Giro- und Obligationskonto stehen 7 255 125 „M, auf Konto-Korrent- Kreditoren-Konfo 2538 286 „M, auf Couponkonw 8148 „M, Santo ö. nuovo 65 577 ask Das Banknotenkonto ist noch mit 1200-76 be- lastet. Die Aktiven bestanden in 10 554 811 „M auf Wechselkonto, 4 593 772 .“ auf Konio-KorrentDebitoren-Konto, 306 222 „M Effekten- konio, 235 336 „Fk Grundstückkonio, 214723 „FQ Kaffakonto und 5215 „76 fremdes Banknotenkonto.
_. Der Rechnungßabschluß der Frankfurter Bank für 1877 weist einen Gesammiumsaiz 'von 7 386 000000 „jk (_ 569 700000 «M) nach., Die Bank gab während des, Jahres Noten aus für 382,6 Millionen Mark (1876: 349,6 Millionen), von denen Ende 1877 in Umlauf waren 12 989000 «44 (Ende 1876: 18 035 600). Im Kassen- verkehr bezifferten sich die Einnahmen auf“ 1706 Millionen
_ 118 000000, „ckck). Jm Jahresdurchsxbnirt betru der Kassen- estand 8,84 Millionen Mark (einschließlich Reichskaßienscbeine und Noten anderer Banken); demnach waren durchschnittlich 529% der umlaufenden Noten gedeckt egen 63,7 079 in 1876. Der Giroverkebr des Jahres_be_zifferte sich au? 1619 I)itiltbnech109 Miliionen weniger). Von aunartigen Wechseln Zfast ausschließli deutsche Plätze) wurden 88,4 Mtllionrn Mark ange auft (1876: 104,6 Millionen). Der er- zielte Gewinn bezifferte fich auf 469 704 .“: gegen 537 551 „jk in 1876.
- prinz hat als stellvertretender Profe
Der Gesammtgewmu beträgt 1,397,150 ckck. 1876: 1,440,046 .“ Von dem Gesammtgewinn geben ab Passivzinsen 84,364 .“, Ver- waltungskosten einschließlich Tantiémen 197,33? ;44, Steuern 17,841“, Notensteuer 353 .“ Es bleibt ein UebersibUß von 1,097,254 .“ oder 641049 des Aktienkapitals. Davon erhält die Reserve65229“, die Aktwnare 1 040000.“ oder 6,07 % wie im Vorjahre; dem Yea- fionsfonds soÜen 8600 „M überwiesen und 9377 „M auf neue ceb- mmg vorgetragen_ werden.
__ Der Ge1chäftsbericht der Württembergischen Noten- bank in Styttgart enthält 11. A. folgende Dgten: Es betrug der. Notemrmiauf im Durchschnitt des Jahres 17.6 Millionen Mark, d.i. 3,4 Millionen,Mark_weniger als im Vorjabke- Die durchschnitt- ltcbe Deckizng m gewunztem Gelbe betrug 9,5 Millionen Mark oder 54% Die Noienemlösung im Laufe des Jabres bezifferte sich auf 90,9 Millionen Mark gegen 81,5 Miliionen Mark in 1876. _ Ja der Geyeralversammlung wurden alle vorliezienbc'üAniräge genehmigt. Die Dtmdende gelangt demnach mit 51/100/9 vom 1. April ab zur AUSzablung. _
Havre, 21- Marz. (W. TV.) Die heutige Wollauktion war sxbwücb, bon 2475 Ballen wurden nur 767 verkauft. Preise unverandert.
L_ondon, 21. März. “W. T. B.) Bei dsr Jestrigen Woll- auktiowwaren Carxwoilen etwas fester.
. Paris, 20. Marz. (Fr. C.) Der Strike von Decaze- Ville war nach den letzten Nachrichten noch nicht beendet. Der Prqfekt des Aveyron bar" an die Bevölkerung des Gruben- dxstrikts folgenden Aufrirf erlanen: „Der ernste Streit, der zwischen der Interxffen der Arberterbevölferung und der großen Industrie, aiif welcher, der Wohlstand Eurer Start beruht, ausgebrochen ist, fuhrt 111111") in Eure Mitte. Ich bin gekommen, um erermann die freie Al_isubnng seiner Rechte zu sichern und aucb einem Jeden die Vorschriften des Gesetzes ius Gedäcbrniß zu rufen. Ich bin gekom- men, YM Cure Güter und Personen gegen jeden Angriff zu schü und diejenigen unter Euch, die fich versucht fühlen könnten, frem en Aufreizungen' zu gehorchen, vor ihrer eigenen Unbesonnenheit zu be- rvahren. Die Mmenverwaltung ist mit mir erschienen. An der ;Hand ibrer Aufklarun en und, wie ich hoffe, auch mit Eurem Bei- iande werde ich die _rbaltung der herrlichen Koblenlager sichern, die ein Theil des nationalen Reicbtbums sind. Ich erwarte von Eurem Patrwtiémus und Eurer Mäßigung, daß sie Ordnung und Ruhe beivahren Werden.“
Verkehrs-Anstalten.
Triest, 22. März. (W. T. B.) Der Lloydpostdampfek é„infrpiter' ist heute Nacht 1 Uhr aus Konstantinopel hier einge- ro en.
Southampton, 20. März. Das Postdampfscbiff „Mosel“ vom Norddeutschen Lloyd in Bremen, welches am 9. März von New-York abgegangen war, ist heute wohl- behalten hier angekommen und hat, nach Landung der für South- bampton bestimmten Passagiere, Post und Ladung, die Reise nach Bremen fortgesetzt. Die .,Mosel“ überbringt 81 Passagiere und boÜe Ladung.
Berlin, 22. März 1878.
Se. Kaiserliche und Könißliche Hoheit der Kron- , " tor dcr Kaiser Wilhelms- Sirftung fur Deutsche Invaliden bestimmt, daß die staiuten- maßige Versammlung drs Gesammtoorstandes am Dienstag, den 26.März 1878, Abends,6 Uhr, im Zimmer Nr. 5 des Gebäudes des Deuthchen Reichstages hierselbst stattfinden soll, und uns beauftragt, diesel e in Höchstseinem Namcn zu berufen. Wir erlauben uns demnach, die geehrten Herreii Mitgliedrr' des Gesammtvorstandes zu dieser Si ung, die eme öffentliche ist und zu welcher Jedermann der Zu- tri freisteht, ganz ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Erstar- tun des JabreÖberiÖts und der Jahreßrecbnrxng pro 1876, sowie Ert eilung der Decharge; 2) Ausloosung des am 1. Juli 1878 aus- scheidenden Drittels der Mitglieder des Verivaliungsaussckyuffes und Neuwahl. Auf Höchsten Befehl: Anzug: Ueberrock. Berlin, den 8. März 1878. Der Vcrrvaltungöaußscbuß der Kaiser Wilhelms-Stiftung für Deutsche Invaliden. A. von Eßel.
. Die Kaffenbircher und Beläge liegen vom 12.1). Mis. ab in dem Bureau, Vtetorrasiraße 16, 3 Treppen, zur Einsicht den Mit- gliedern des Gesammt-Vorstandes aus. Es wird gebeten, Kenntniß bon denselben zu nehmen und etwaige Monika zu ziehen.
Die Gesellschaft der Gartenfreunde Berlins wird zum Besten, des unter dem Protektorate Jbrer MaZFeftät der Kaiserin - Königin stehenden „Vaterländischen rauen- vereinS“ am, 13, 14, 15, 16. und 17. ANU d. J.. in der Reitbahn des Königlichen Kriegs - Ministeriums eine Blumen- And Pfianzen-Ausstellung veranstalten. Die Beschickung deriel'ben' steht sowohl den Mirgliedern der Gestü- schafi als auch Nichim1tglixdern frei. Zu Ordnern find die Herren Hofgärtner Hoffmann, Wilhelmstr. 102, und Link, Mauerstr. 52, geWablt worden, an welchen ersteren alle auf die Aussteüung bezüg- lichen Anmeldungrn zu richtcn sind, welcbe zehn Tage vor Beginn der Ausstellung, also bis zum 3. April cr. erbeten werden. Die Ein- [ieferrxng der AuGstellungSgegenstände _ mit Aanabme der ab- gescbmttenen Blunzen 2c., welcbe auéh am ersten Aussteliungstage bis 8 Uhr Morgens eingeliefert werden können _ muß spätestens bis zum 12. April Mittags erfolgt sein.
Als Preise siiid ausczeseizr: 4. Königspreis: die bon Sk. Majesrät dem Kaiser und König bewilligte goldene Medaille für die außgezetchnrtste Leistung der AussteÜung, sei es in (Gruppen, neuer: Einführungen oder Kulturen. 8. Ehrenpreis Ihrer Majesiat der Kaiierin-Königin, "fiir die ziveitbefte Leistung der Ausstellung 0. 6'Preise des Ministeriums für die landwirthscbaftlichxn Angelegenheiten. 1). Preis eines Freundes des Vereins, 60 „44, fiir die beste ästhetisch aufgestelite gemischte Gruppe. 13). Preise der GeseUsÖafi. Adßerordenilicher Preis von 300 „44 fiir blühende Rosen; 14". Ordentliche Preise, in goldenen und silbernen Medaillen, sowre Geld bestehend, fiir 35 berscbicdxne Gruppen.
Die Königlickoe Hofscbausyielerin Fr. Minona Frieb- BlumaUer begeht am 1. April die Zu elfeier ihres fünfund- zwanzigjäbrigen Wirkens an der Königlichen Bühne. Es werden zu diesem est bereits Seitens der Kollegen und Kolleginnen der Künstlerin um affende Vorbereitungen getroffen, und die General- Jntendantur hat, wie das „Fremdenblatt“ meldet, in Anerkennung der großen Verdienste, welche sich Fr.Frieb während des abgelaufenen Vierteljahrhnnderts um die Hofbübne erivorben, ihr die seltene Ans- zeichnung einer Benefiz -Vorsieliung gewäixki. Die verdienstvolle SÖauspielerin wählte dazu den „Störenfricd“, ein Lustspiel, deffm Titelrollr Venedix für sie geschrieben, die sie geschaffen und mit welcher sie so große künstlerische Triumphe e eiert bat.
_ Das außerordentlich erfolgreiche Gastßpiel des Hrn. Friedrich Haase im Wallner-Tbeater, erreicht mit Außgang nächste: Woche sein Ende. Morgen, Sonnabend, nnd übcrmorgm, Sonntag, wird Hr. Hagse noch in „Englisch“ und „Die beiden Klingsberg," auftreten, wahrend am Montag zwei neue Stücke zur Aufführung gelangen werden.
Gestern Abend fgnd von Seiten der Sin akad em i e eine Wieder- holung des O ra to riums „C ri stus“ von riedrich K* iel statt, deren Ertrag dem Oberlin-Hauae zu Nowawes zufließen soll. Der Chor wie die Solostimmen, uber die wir bei “et"rié'r früheren Auffüh- rung desselben großartigen Werkes eingebender beri tet haben, ließen. aucb dieSmal kaum etwas zu wünschen ubrig, und ies um so weni-
er, als auch das Orchester _ Berliner Sinfoniekapeile _ nnd „dk- spnge_ Hr. Otto Dtenel _ alien berechtigten Anforderungen en!- a n.