1878 / 70 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Mar 1878 18:00:01 GMT) scan diff

L' erstattet wurde, zur Berathung. " yr GeneraldiSkussion UM nur der Referent das Wort, um _ie Anträge der Kom- mission zu befürworten, welche darauf hinauxgingexi, das Ge- sch mit AUSnahme der §§. 22 und 493.„zu genehmigen.

In der Spezialdiskusfion wurden die §§. 1 bis 21 ohne Debatte nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses ange- nommen.

Für §. 22 hatte die Kommission folgende Fassung bx antra t:

g,Die Sitze und Bezirke der Amtßgerickpte werden durch König- liche Verordnung bestimmt. Dieselben können nach dem 1. Oktober 1882 nur durch Gesc?) verändert werden. , Veränderungen solcher Gemeinde- oder Gutsbezirke, welcbe zu?leicb die Grenzen von Amtßgericbtsbezirken bilden, ziehen von se bst die Veränderung der letzteren Grenzen nacb sich.“ ,

Der Referent befürwortete diesen Antra , ebenso der Iuftiz=Minister 1)r. Leonhardt, die Herren Bre t, Graf von der Schulenburg-Beeßendorf und Graf Udo. zu Stolberg- Wernigerode. Bei der Abstimmung wurde dieser Antrag mit großer Ma'orität angenommen. '

Das aus gene migte sodann gleichfalls ohne Debatte die Beschlüsse des A geordnetenhauses zu den_„§§. 23 bis 26. Auch in BENZ des §. 27 hatte die Kommisnon die Geneh- migung des eschluffes des Abgeordnetenhaujes empfohlen. Graf von der Schulenburg-Beeßendorf xtellte ]edoc!) den An: trag, auch bei diesem Paragraphen den riiheren Beschluß deH Herrenhauses wieder herzustellen und denselben in folgender Fassung anzunehmen:

„Der privilegirtc Gerichtsstand der Landesherren und der Yiitglieder der Familien derselben in Angelegenheiten der nicht- streitigen Gerichtsbarkeit bleibt unberührt.“

Dieser Antrag wurde s0100?[ von dem Antragsteller als auch von den Herren von Knebe :Döberiß, Vr. BesselewGraf Brü [ und Dr. Dove befürwortet. Auch der Justtz-Mimster ])1'. eonhardt erklärte, dem Antrage nicht widersprechen zu wollen, während Herr Wever fiir die Verwerfung desselben sprach. Bei der Abstimmung, welche durch meiensaufruf erfolgte, wurde dieser Antrag mit 59 gegen 15 Stimmen an: genommen. '

Ohne Diskussion genehmigte da?: Haus soda'nn die Be- schlüsse des Abgeordnetenhauses zu den §§. 28 bicZ 49. Als §. 49a. empfahl die Kommisjion, ihrem friiheren Beschlusse gemäß, dem Geseß folgenden Paragraphen einzufügen: _ '

„Das OberlandeSgericbt in Berlin ist ausschließlich zustandig für die Verhandlung und Entscheidung: 1) über die nicht zur Zu- ständigkeit des Reichsgerichts gehörenden Revisionen gegen Urtberle der Strafkammern in erster Instanz“ 2) über die Revisionen gegen Uribeile der Strafkammern in der 5Berufungsinstanz und iiber qlle Beschwerden gegen Entscheidungen der Strafkammern, sofern eine nach Landesrecht strafbare Handlung d.n Gegenstand der Unter- sucbun bildet. In den unter Nr. 2 bezeichneten Beschrverdesachen findet ei ?Weifeln über die Zuständigkeit der §. 388 der deutschen Straiproze ordnung entsprechende Anrvendung“.

Außer von dem Referenten Graf zur Lippe wurde dieser Antrag auch von dem Justiz-Minister 131". Leonhardt zur An- naYmietempfohlen und dann vom Hanse fast einstrmmrg ge: ne m g .

Die übrigen Para raphen des Geseße?» wurden i_iack) den Beschlüssen des Abgeor netenhauses ohne weitere Diskussion genehmigt, ebenso erhielt das ganze Geseß mit Titel und Ein- gang in der durch die SpezialdiSkuision festgestellten Fassung die einstimmige Genehmigung des Hauses.

Der letzte Gegenstand der TageSordnung war der Bericht der Kommission für KommJixwal=Angelegenheiten iiber eine Petition des Dr. Wachler zu eudeck, betreffend die Auslegung des §. 31 der KreiHordnung vom 13. Dezember 1872. Der Referent Herr von Winterfeld empfahl, im Namen der Kom- mission über diese Petition zur Tagesordnung überzugehen, und das Haus ,trat diesem Antrage ohne DiSkussidn bei. (Schluß der S*»Hung 2 Uhr 10 Minuten. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr,)

_ Im weiteren Verlaufe der gestrigen (71.) Sißnng des HauseS der Abgeordneten ging das Haus zur Be: rathung des- Berichtes der BUdgetkommission iiber die Peti- tion des Vorstandes des Vereines „Berliner Vau- mxirk't“, betreffend das Submissonsverfahren, über. Die einzelnen Klagepunkie sind in folgende vier Abtheilungen gruppirt: 5. Dexn Unternehmer würden einseitig die Lasten und Gefahren aufgebürdet, selbst für solche Fälle, wo er nicht allem, oder wo er Überhaupt nicht die DisPOsition in Händen habe. 13. Den Verpflichtungen des Unternehmers gegeniiber fehle eZ an Bestimmungen, durch welche die Behörden gebunden seien. ' (3. Die SubmissionsbedingunÉiÉn seien Überhaupt zu unbestimmt gehalten, „so daß sie der illkiir zu vielen Spiel- raum lassen und die Unternehmung zu einem Hazardspiel ma en. 1). Uebelstände, welche nicht in den Bedingungen selb t, sondern m der Anwendung derselben Seitens der Be- hordeliegeri. _ Wenn auch in der Petition zugegeben wird, daß die meisten Bedingungen nur eine Abwehr gegen un- [quiere Elemente sem Fellen, so glauben Petenten doch, daß dieser Zweck iiicht erreicht wiirde, daß vielmehr solide Unter- nehmer in Vielen Fällen ausgeschlossen worden seien, reelle Arbeitsleistung nicht zur Geltung komme und das also durch: Zee'führte System zur Demoralisation der Betbeiligten und znr

iederdrückung des Gewerbes beitrage. Die Petenten bean: tragten deßhalb:

Das Haus möge eine Enquete-Kommisfion einseizen, welche unter Zuziehung sachverständiger Kräfte, darunter auch die Unter- nehmer, die Aenderung des Submisfionserabrens in Be- rathung zieht. '

Die Kommission beantragte:

in Erwägung, daß nach der Erklärung des Regierungs- kommiffarius die Staatsregierung bereits in eine Prüfung und Revision der Submissionsbedin ungen für Staatsbauten und Lieferungen eingetreten ist, die etition der Staatsregierung mit der Aufforderung zu überWeisen: 3. bei der eingeleiteten Unter- iucbung aucb Gewerbetreibende binzuzuziehen; 1). dem Landtage in dessen nächster Session über das Ergebniß der Untersuchung Mit- theilung zu machen.

Nachdem_ die Abgg. Röstel und Löwe sich für den Antrag der Kommission aUSgesprochen, bemerkte der Abg. Töpfer, das Submissionsverfahren an und für sich Zei nicht tadeln?)- werth, sondern nur die Ausführung deffel en in einzelnen

gllen. Er selbst habe darunter zu leiden ehabt, aber auf eine Beschwerde bin habe der Handels:Mi11i ter den eklatan- testen'Uebelstariden abge olsen und den Wunsckz ausxzespro en, daß ibm in jedem Fa e Mittheilung von erartigen or- kommtiissen gechht werden möge.

.?wrauf erklärte der Regierungskommisjar Geheimer Regie- rung-Kath'Rgpmunddie Regierung schließe sich den Anschauungen der Kommission an und habe deshalb die Revision des Verfah- rens angeordnet; es könne ihr nur willkommen sein, wenn

ihr dVorsäzläge aus den Kreisen der Interessenten gemacht wür en.

Das HausFenehmigte hierauf den §Antrag der Kommisfion, und vertagte | um 2 Uhr bis Sonnabend 11 Uhr.

Oeßeneich-Ungarn. Wien, 21. März. „(W. T. B.) Die österreichische Delegation setzte heute die Berathung über den 60-Millionen-Kredit fort. Nachdem Grdcholski, Baron luck, Teutschl, Weeber, Greutner für dieBew1lligmig des Kre ites esprochen, Varenther, ThomaSzuk, Stremwrß und Kuranda ie Vorlage bekämpft hatten, wurde auf den Antrag des Kardinals Kutschker die Debatte geschlossen. Heute Abetid findet eine zweite Sitzung der Delegation statt, 111 welcher als Generalredner Herbst und Süß, der erstere gegen, der leßtere für die Vorlage das Wort nehmen werden. '

_ (W. T. B.) Nachdem in der heutigen Abendstßung der österreichischen Delegation Herbst gegen und Süß für die Kreditvorlage von 60 Millionen gesprochen hatten und Graf Andrassy nochmals im Interesse der Großmachtstellung der Monarchie für die Bewilligung des Kredites eingetreten war, wurde der 60-Millionen-Kredit in namentlicher AbstimmuZZZ mit 39 gegen 20 Stimmen angenommen.

_ ( . T. B.)x Der „Polit. Korresp.“ Wird dus Athen gemeldet, die Aufständischen m Thessalien hätten bei Ayhia eine Schlappe erlitten und hiitten diesen Ort aufgeben müssen, der Verlust der Türken „sei aber ebenfalls ein bedeutender gewesen. Ferner wird in dieser Meldnng be: stätigt, daß Hobart Pascha die bei Volk) lagernden Auf: ständischen vom Pelion veranlaßt habe, ihre'J-iihrer zu einer Zusammenkunft mit ihm nach einem zu diesem Zwecke filr neutral erklärten Orte zu entsenden und daß er denselben iin Namen des Sultans eine autonome Verwal'tung'fur Thessalien angdebdten habe, daß die Aufständrjchewmdeß entschlossen seien, en Kampf für die Vereinigung mrt Griechen- land fortzrifeßen. _ Nach einer Mittheilung 'decZ Blattes aus Bukarest sind fast sämmtliche rumänische TrupUPen aus Bulgarien zurückgekehrt und bleiben vorlaufig mir noch Widdin und Belgradschik von d.n Rumänen beseßt.

Großbritannien uns Irland. London, 20. März. (E. C.) Die Kiini in kam gestern Mittag von Windsor nach London und hiet am Nachmittag im Buckingham-Palace einen Herrenempfang ab, bei dem die Mehrzahl der Botschaf- ter und Gesandten, sowie der Minister zugegen war. _ General Sir ArthUr Vortdn, von dessen Ernexmung ziim Gouverneur von Malta schon seit einiger Zeit die Rede war, hat diesen Posten nunmehr angenommen. _ Die Graf- schaft Tipperary will jetzt auch in die Reihe der Wahlkreise treten, die sich um die Kandidatur Gladstone's bewerben. _ Der Earl olf Ravenswortl) ist im 72. Lebensjahre gestorben. Nachfo er ist sein Sohn, bisheriger Lord Eslingtdn,»

eboren 1821 und eit 1859 Unterhauswitglied fiir Northumber- and, gleich dem Verstorbenen „liberal-kdnservativ“.

_ 21. März. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Oberhauses hob Lord Stratheden die Vorii tSmaß: regeln hervor, die England vor der Beschickung es Kon: gresies treffen sollte, und befürwortete eine Mobilisi: rung. Lord Granville bekämpfte die Ansicdten des Vor- rednecm. Lord Argyll betonte, der Kongreß sollte nur tinter- suchen, ob die zwischen Mßland und der Pforte getroffenen Abmachringen5'für EUropa Nachtheilig seien. Graf Derbi) er- klärte, die von Lord Stratlieden befürworteten Maßregeln s eien längst Seitens der Regierung getroffen worden; ein Theil der Armee sei fiir sofortigen Dienst bereit. WaS die Anza [ der Truppen aus Malta betreffe, so seien dort so viel, als equem untergebracht werden könnten. Die Ensendung der Flotte nach dem Schwarzen Meere sei gegenwärtig aus leicht erkennbaren Griinden nicht erwünscht. Derby protestirte weiter gegen die Behauptung, daß im Kabinete M ein U11 chr erschie d e n h e iten beständen. Was dieZulassung Griechenlands zum Kongresse betreffe, so habe die englische Regierung nicht als nothwendig verlangt, daß Griechenland zum Kongresse auf gleichem Fuße wie die Großmächte zugelassen werde, sondern mir um seine Ansprüche auf demselben geltend zn machen. Hinsicötlich der Bedingungen, unter denen England den Kongreß beschicken werde, habe er am 13. d. Mts. an den Grafen Beust geschrieben, daß, bevor England zum Kongreß gehe, es genau festZestellt sein müsse, das; jeder Artikel des Vertrages dem ongreffe vorgelegt werden würde, nicht nothwendiger Weise Behufs Annahme oder Verwerfung, sondern damit erwogen werden könne, welche Artikel der Annahme oder Zustimmung der ver- schiedenen Mächte bedürften, Und welche nicht. Dariiber solle verhandelt werder). Rußland habe die Erklärung abgegeben, daß der vollständige Text des Friedensvertrages den Mächten nach dem AUStausck) der Ratifikationsurlunden mitgetheilt werden Folie., Es sei aber eine weitere Frage entstanden, über welche is ]eßt noch keine Verständigung erzielt worden sei, nämlich die, ob es zugegeben sei, daß alle Bestimmungen des Vertrages „dem Kdngreffe zur Diskussion vorgelegt werden sollken. Die „englische Regierung habe an die russische die Anfrage, gerichtet, db Rußland damit einverstanden sei, daß die Mittheilung des Vertrages in seiner Ge- sammtbeit an die verschiedenen Mächte als eine Vorlegung des Vertrages fiir den Kongreß angesehen werden solle, damit der Vertrag eprüft und erwogen werden könne. Eine allge- meine Regel Hei es, daß auf den Kongressen keine Abstimmung porgenommen werde, daher könne auch nicht von einer Ma- ]orität ,oder Minorität die Rede sein, und somit könne Ruß- land nicht „aufgefordert werden, alle Fragen der Entscheidung der Mawrität der Mächte zu unterbreiten; ein solches Ver- langen wcire Überhaupt unbillig. England verlange nur, daß sämmtliche Artikel des Friedensvertrages dem Kongresse zur Die-kussion und zwar nur zur Diskussion zu- FHM sollten, denn nur so sei es möglich, zu entscheiden, welche

rtikel 'das eyropäische Arrangement beträfen, welche nicht. DWZ sei der einzige noch streitige Punkt. Rußlands Antwort hierauf stehe no aus; die Forderung fei billig und mäßig; wurde dieselbe nicht zugestanden, so wäre der Kongreß nußlos. _ Das Haus vertagte sich ierauf.

Jm „Unterhause estätigte der erste Lord der Admrralität, Smith, daß das brasilianische Panzer- schiff ridependencia“ von der Regierung angekauft worden er. Der Schaßkanzler Northote erklärte in Veantwortring der 'am Montag von Camp ell angekündigten Anfrage, die Regierun werde il)r_ Möglichstes thun, um die_ Pf-orte zu vergnla en, daß fte den Krieg in den rie ischen Provrnzen beende oder wenigstens in einer

en ebräuchen civilisirter Nationen entsprechenden Weise

führe. Die Regierung warte auf eine günstige Gelegenheit, um ein Aufhören der 1eßigen Zustände herbetzmühren, forme inde eme weitere positive Zusa ? m dieser Beziehun mcht ma en. Auf die gestern von Wi rams angekiindigte nfra e crw1derte Northcote, es befänden, sich vier engltjs e Panzerschiffe in der Bai von. BMW,. zwei andere lagen bei Gallipoli, 7 kleinere Kriegsschi e befänden sich an per- schiedenen Stellen des Marmarameeres und der Sulma- mündung. Die Umstände in Betreff der Durchfahrt der britischen Schiffe durch die Dardanellen seien bekannt und bereits konstatirt; die Regierung sehe „keinen Grund, der gegen das Verbleiben der Schiffeim Marmarameere spreche. Von Coyrteney wurde für nächsten Montag eine Anfrage an die Regierun dariiber angekündigt, ob Rußland den Unterzei nern des ariser Vertrags den russiich=türkischen Frie enSvertrqg mit- getheilt, ferner ob Rußland zugestanden habe, daß _]ede der Mächte eine Debatte Über irgend eine Stipulation m ihrer Beziehung zum Pariser Vertrag herbeiführen könne, ob Eng- land verlange, daß der Vertrag den Mächten auf demKoxigreß kollektiv zugehe, und worin der praktische Unterschied zwrschen einer individuellen und einer kollektiven Mittheilizng bestehe.

_ 22. März. (W. T. B.) Der ehemalige Militär: attachéx in Armenien, Kemball, wird Lord Lyons zum Kongres s e begleiten. _ Die „Times“ bespricht den ge: stimmten Text des Friedensvertrages und hebt hierbei hervor, derselbe enthalte VieleS, was kritisirt und bekämpft werden könne, aber absolutNichts, was außerhalb der Sphäre einer Dinuisic-n liege. _ Aus Belgrad vom 21. d. Mis. wird der „Times“ telegraphirt, daß die Serben am Montag Wranja evakuirt hätten.

_ AUS der Kapstadt wird dem „Reuterscben Bureau“ unterm 28. v. Mis. via Madeira berichtet: Das am 1. Ja: nuar proklamirte Standrecht ist aufgehoben worden. Am Buffalo-Fluffe fanden am 28. Februar einige Kämpfe m_i: bedeutender Natur statt. Die Kaisern Überschreiten, wre verlautet, den Keiskama=Fluß, aber es liegt kein amtlicher Be: richt iiber den Gegenstand vor.

_ Aus Kalkutta wird unterm 18. d. Mis. telegra- pbirt: Der Vizekönig von Indien enthüllte heute Abend die Statue von Lord Canning.

Frankreich. VersailleS, 21. Mär. (W. T. B.) Der Senat genehmigte heute die Budgets Fiir die Ministerien des Innern und des Krieges. Die Kammer hat das ganze E i nn a l) m eb u d J et beinahe mit Einstimmigkeit angenommen.

Italien. Rom, 21. März. (W. T. B.) Zur Feier des Geburtsfestes Sr. Ma1estät des Kaisers Wilhelm findet morgen in der deutschen_ Botschaft eine große Festlichkeit der hiesigen deutsehen Kdlonie statt, welcher auch die hier weilende Prinzessin Friedrich Carl von Preußen, Königliche Hoheit, beiwohnen wird. Se. Majestät der König wachte heute der Prinzessin emen Besuch. _ Die Kammer ist." zum 26. d. M. einberufen, um den Han: delhsvertrag mit Frankreich und den Zolltarif zu be- rat en.

_ 22. März. (W. T. B.) Das Ministerium ist nunmehr Nestern „Abend definitiv in folgender Weise gebildet worden: Cairoli: Präsidium ohne Portefeuille, Zanai: delli : Inneres, Graf Corti: Aeußereß, Seisnnt-Doda: Finanzen, Baccarini : öffentliche Arbeiten, Conforti: Justiz, Des anctis : Un- terricht, Bruzzo : Krieg, Martini: Marine. SeiSniit-Doda über- nimmt gleichzeitig interimistisck) das- Schaß-Ministerium, bis das Ackerbau: und HandelS-Ministerium wieder durch ein Geseß reaktivirt sein wird.

Griechenland. Athen, 21. März. (W. T. B.) Nach hier vorliegenden Nachrichten sind die Verhandlungen HobartPafchas mit den Delegirten der provisorischen Regierung in Thessalien gescheitert, weil die Auf: Fäsitiiéischen aiif der Vereinigung Thessaliens mit Griechenland

e «en.

Türkei. Konstantinopel, 4. Miirz. Die türkische Regierung hat niiterm 2. d. Mis. ein provisorisches Paß- Reglement erlassen, wonach jeder nacb der Türkei Reisende mit einem von einer oZmanischen diplomatischen oder konsu- larifeben Behörde visirten Passe bei Strafe der Verhaftung und Answeisimg versehen sein muß. Von einem solchen Visa kann abgesehen werden, wenn der Ort, wo der Paß ertheilt wird, von dem Amth-siße eines diplomatischen oder konsula- rischen Vertreters der Türkei weit entfernt ist. Zu diesem Falle ist der Reisende jedoch gehalten, das Visa nachzuholen, iobald er einen Ort berührt, wo ein diplomatischer oder kon- sularischer Vertreter der Pforte residirt.

Bei der Abreise aus der Türkei muß der Paß von der türkischen Behörde des Aufenthaltsorts visirt werden. Erfolgt die Abreise von Konstantind el ans, so bedarf es außer des polizeilichen Visas einer Beg aubigung durch die Paßdirektidn der Hohen Pforte.

Zu Reisen innerhalb des türkischen Gebietes ist ein von der, vorerwähnten Paßdirektion aiisZestellter Reiseerlaubniß- schem erforderlich, welcher auf Grund einer von dem be- treffenden fremden diplomatischen oder konsularischen Vertreter auSgefertigten Bescheinigung ertheilt wird und von der Polizei des Aufenthaltsortes visirt sein muß.

Den _Sebiffern ' und Schiffsagenturen ist es untersagt, Fremdewem Reisebillet zu verabfolgen, wenn diese nicht in vorgeschriebener Weise mit einem Paß versehen sind.

_ 21. März. (W. T. B.) Die muselmännischen Notabel'n ron Bulgarien bereiten eine Petition an die Königin Victoria vor, Um dieselbe um die guten Dienste Englands 'zu ersuchen, damit die Muselmänner, welche sich entschließen, in Bulgarien zu verbleiben, vom Militär- dienste „befreit werden und eine Befreiun staxe bezahlen, wie dies bei den Christen in der Türkei der Hall ist.

Rußland ynd Polen. St. Petersburg 21. März. (W. T. B.) Die Substanz des publizirten Frieden?- vertrageS läßt sich, wie folgt, rubri iren:

Art, 1. Montenegro erhält Niksic, Gaßko, Podgorißa und Antivari.

' Art. 2. Montenegro wird unabhängig. Künftige Strei- tigkeiten unterliegen der schiedSrichterlichen Entscheidung Oester- reichs und Rußlands.

Art. 3. Die neue serbische Grenze erstreckt sich bis No- viksszlartKlein-Zwornik und Zakas. Serbisch Adakalel) wird ge ei .

Art. 4. Die muselmännischen Landbesitzer in dem cedir:

ten Lande erhalten ihren Besitz, Melcher durch Andere gepach- tet oder verwaltet wird. (?)

Art. 5. Rumänien wird unabhängig. Sein Recht zur KriegSentschädigun wird anerkannt.

Art. 6. Bu garien wird ein autonomes Fürfienthum, mit tributärer christlicher Regierung. Es erhälteme National: mili. Seine Grenzen find vor der Evakuation Rumeliens dur eine „russisäxtürkifche Spezialkommisfion festzustellen. Sie erstrecken s1ch vom Karadagh zur schwarzen Drina, zum See Beséik, zur Mündung des Struma und Karaffus, an der See üste bis Vurugruel, zum Rhodopegebirge und Kara: Balkan, zum Flusse Arda, iiach Tschirmen, nördlich von Adrianopel bis Hakim-Tabiaffi, am Schwarzen Meere, von Mangalia südlich des Tultscha-Sandschaks zur Donau ober: halb NaWrads. _

Art. 7. Der Fürst von. Bulgarien wird vom Volke ge: wählt, von der Pforte bestätigt und bedarf der Genehmigung der Großmächte. Kein Mitglied der rekzierenden Dynastien der Großmächte ist wählbar. Cine Notabe versammlung wird unter Aufsicht russischer uiid Mi Beisein türkischer Kommissare eine neueLandeSorganisatwn entwerfen, gemäß der der Donau- fiirsienkhiimer. Die Citiführu1ig derselben wird während zweier Jahre durch einen Vlissijchcil Korri-miiiar überwacht. Nach dem ersten Jahre können im Falle Uebereinkommens Spezialdelegirte der anderen Mächte dem Kommiffar beige: geben werden. , ,

Art. 8. Die türkischen Truppen verlassen Bulgarien, Die dortigen Festungen werden geschleift, das KriegSmaterial und das Staatseigenthum verbleibt der Türkei. BiE zur Formation einer Nationalmiliz, voranssichtlick) während 2 Jahre, verbleiben “russische“ Trnppen in Bulgarien.

Art. 9. Die Höhe des bulgarischen Tributes ist später durch Uebereinkommen der Mächte festzustellen.

Art. 10. Die Türkei ist berechtigt, die Straßen der Bill- garei zu benußen mit bestimmten Restriktionen.

Art. 11. Die Verhältnisse des LandbesitzecZ der Musel: männer werden analog den hieriiber fiir Serbien getroffenen Bestimmungen geordnet.

Art. 12. Die Donaufestungen werdcn geschleift. Die internationale Kommission der unteren Donau bleibt intakt.

Art. 13. Die Pforte stellt die Schiffbarkeit der Sulina- Mündung der. , .

Art. 14. In VoImen und dcr Herzegowma werden Re: formen eingefiihrt in Gemäßheit des Vorschlages der Mächte M der ersten Sißung der Konstantinopeler Konferenz, jedoch mit solchen Modifikationen, wie dieselben unter Oesterreich, der Türkei Und Rußland verabredet werden.

Art. 15 betrifft die Besserung der Znstände in Kreta, Epirus und Thessalien.

Art. 16 bezieht sick) auf die Schußniaßrexieln der Türkei fiir Armenien gegen die Kurden und Tscherkessen.

Art. 17. Für die in den letzten Ereignissen kompromit- tirten türkischen Unterthanen wird volle Amnestie gewährt.

Art. 18. Die Türkei regiilirt dic persisch-tiirkiicbe Grenze und zieht bezüglich Klwtours die Ansicht der vermittelnden Mächte in Betracht. _

Art. 19. Die KriegeZenUchädigUng beträgt 1410 Millionen Rubel. Davon werden für cedirte Territorien 1100 Millionen Rubel angerechnet. Cedirt wird das Sandschak Tultscha, wo- bei sich RUßland das Recht des Austanscheéo gegen den im Jahre 1856 cedirten Strick) Bessarabiens vorbehält. Cedirt werden ferner Ardahan, Kurs, Bajazid, Batum und das Land bis zur Kette des Soghanly-Dagh. ' '

Art. 20 betrifft die Abwickelung von streitigen Angelegen- heiten russicher Unterthemen. ' .

Art. 21 enthält sekundäre Bestimmungen bezüglich der Verhältnisse von Einwohnern in den cedirten Territorien.

Art. 22 sichert den Mönchen vom Berge Athos Und den russischen Pilgern Schutz zu. '

Art. 23. Die friiheren Verträge bezüglich des Handels rc. werden wieder hergestellt. . _

Art. 24. Der VdSporus und die Dardanellen bleiben in Friedencözeiten den Handelsschiffen offen. , _ .,

Art. 25. Die russischen Truppen evakmren die eitroyäiscbe Türkei, Bulgarien ausxzendmmen, in 3 Monaten, die asiqtische Türkei in 6 Monaten nach Herstellung des definitiven Friedens. _ ' '

Art. 26 enthält proviwrische Bestimmmig bezüglich der Verwaltung der okkupirten Territorien bis zu deren Räumung. , '

Art. 27. Die Pforte verspricht, _tiirkiscbe Untertbaiien wegen etwaiger Beziehrmgen znr russischen Armee iiicht zu verfolgen. _

Art. 28 enthält Bestimmungen iiber die Freigabe der Kriechgefangenen. - . ' '

Art. 29. Die Ratifikationen der Friedensprälmnnarien solleJi binnen vierzehn Tagen in St. Peteerurg aiisgetauscht wer en.

Dänemark. Kopenhagen,

Washington, 21. März. (W. T. B.) In der am Monta stattgehabten Sitzung der inanz: kommission des enats bekämpfte der Schatz ekretär Sherman entschieden die Annullirung des Gesetzes, betreffend die Wiederaizfnahme der Baarzahlungen. Der Schaßsekretär mies namentlich darauf hin, daß die Regierung bezüglich der Wiederaufnahme der Baarzahlungen bereits erlebliche Fortschritte gemacht, das Golda io so gut wie beéeitigt und den Umlauf von amerikantiben Banknoten und von Greenbacks wesentlich eingeschränkt habe. Die VlandscheSilberbill habe ihre guten,'qber auch ihre schlimmen Seiten: sie habe temporär die Amortisirunch-Operatwnen und die Anhäufung von Silber zum Stillstand gebracht und dazu geführt, daß die Staatsschuld : Obligationen aus dem AUS- lande nach Amerika zurückgeflossen seien. Leßtere seien indeß in Amerika ohne Weiteres aufgenommen worden, und es zeuge dies von dem Vertrauen, welches das amerikanische Volk von der Zukunft des Landes hege. Inzwischen sei durch die Ausoprägung von Silbermünzen dem Verlangen der Bevölkerung nach der Cirkulation von Gold- und Silbergeld, welches die Wiederaufnahme der Baarzahlungen erleichtern solle, Genüge geschehen. Der Schatz ekretiir fügte hinzu, er glaube, erwerde binnen einemMonata e vrerprozentigen Obli- gationen, die. nothwendig seien, um eine Wiederaufnahme der Baarzahlungen herbeizuführen, verkaufen können, er halte mdeß fiir auSreichend, nur so viel Obligatidnen zu verkaufezi, als nothwendi seien, um monatlich 5 Millionen Dollers in Gold und Sil er anzusammeln. Er möchte dem Kongresse deshalb empfehlen, ihn dazu zu ermächtigen, daß er für

Amerika.

19. März. (H. C.) Das Landsthin g hat gestern die erste Lesung des Bud: gets beendigt und dasselbe einstimmig zur zweiten Lesung iiberwiesen.

Obligationen und Zölle Greenbacks m „Zahlung nehmen und leßtere aufs Neue aus eben dürfe. Wenn, so schloß der SFahsekretär, für 300 M1 ionen Greenbacks „im Umlauf ge- in en würden, die nach dem 1. Oktober für Zolle in Zahlung genommen werden könnten, sq würde das Schaßamt im Stande sein, mit 90 Millionenum Gold und Silber, die “sich augenblicklich in den Kassen befanden, und mit der von_ ihm in Aussicht genommenen Ansammluiig von weiteren 5 Millionen pro Monat die Baarzahlungen spatestens zum Januar 1879 wieder aufzunehmen.

New=York, 18. März. (Reuters Bureau). Der oberste Gerichtshof von Lou1stan1ahatdie Freilassung des wegen Fälschung von Wahlausweis en zu zweyährigem, Gefädngniß bei harter Arbeit verurtheilten Mr. Anderson an: geor net.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Vureau.

L e i p z i g , Freitag, 22. März, Ngchm. „Zur Feier des Geburts- tages Sr. Majestät des Kaisers smd die Straßen der Stadt festlich geschmückt. Heute morgen fgnd ReveiÜe statt und Mittags vom Ratbhausthurm Zfi-estmusik. Fiir den Abend ist eine Zliuminatidn der öffent ichen Pläße in Aussicht ge- nommen; in den Theatern finden Festvdrstellungen statt.

Wien, Freitag, 22. März, Nachmittags. Der Vertreter Rußlands; beim Vatikan, Fürst Uruffoff, welcher gestern Abend hier eingetroffen ist, stattete heute Vormittag dem russischen Botschafter, von Nowikoff, einen Besuch ab und wird Nach: mittaßs Uriel) NUM weiterreisen.

London, Freitag, 22. März. Die englische Regierung ist von den biSHerigen russischen Erklärungen iiber Diskussion der Vertragßartikel auf dem Kongresse iiicht befriedi t und erwartet noch präzisere Antwort auS St. Petersburg, ehe iJie Ent: scheidung iiber Theilnahme am Kongresse trifft.

Statistische Nachrichten.

Nack) Mittheilung des statistischewBureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standeßamtern in der Woche vom 10. März bis incl. 16. März er. zur Anmeldung gekommen: 181 Ebesäyließungen, 860 Lebendgeborene, 34 Todtgeborene, 503 Sterbe-

falle. Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am 20. d. M. ist, laut telegraphiscber Meldung, in Heil- bronn ])r. Robert 1). Mayer gestorben, der fich in der wissen- schaftlichen Welt durch die Entdeckun des Gesetzes von der Er- baltung der lebendigen Kraft einen awen erworben hat. In seiner Abhandlung „Bemerkungen über die Kräfte der unbelebten Natur“, die in Liebig's „Anxialen“ veröffentlich ist, hat er zuerst den Begriff der Aequivalenz von Wärme und Arbeit angesvrochen und das mechanische AequiValent der Wärme“ berechnet; die weitere Ent- wicklung dieses Begriffs erfolgte in den „Bemerkungen über das mechanische Aequivalent der Wärme (1851). Seine gesammelten Schriften gab er unter dem Titel „Die Mechanik der Wärme“ heraus.

_ Die Generalversammlixng der Gesellschaft für die Geschichte der Herzogtbümer Schleswig-Holstein nnd Lauenburg ward, wie die „Kiel. Ztg.“ mittbeilt', am 18. d. M. Abends im Kieler Utiiversitätsxiebäude unter Vorsitz des Landes- direktors von Ahlefeldt abgehalten. Der Sekretär der Gesellschaft, Dr. phil. Haffe, erstattete den Jahresbericht. Danach war der Bestand der GeseilsÖaft ungefähr derselbe geblieben. Die Mit- gliederzahl beträgt 238. Der siebente Band der Zeitschrift erschien im April borigen Jahres, der achte wird demnächst druckfertig und zur Vertheilung gelangen. Der Vorstand Hat seine Thätigkeit, welche sich ganz besonders auf eine umfassende Sammlung der Urkrmden bezieht, fortgesetzt. Vom StaatSarchivar 1)r. Fiille ist die Fehmarnicbe Urkundensammlung bearbeitet und dem Vor tande über- sandt. Dieselbe wird demnächst erscheinen. Hr. Dr. Hasse bat die Bearbeitnng der Sammlung aller schleöwig-bolsteinisÖen Urkunden in Regestenform übernommen. Die archibalischen Untersuchungen sind sebr kostspielig geworden, der Vorstand Wandte sicb desshalb an die Verwiiltung des Zollfonds der Klöster und adeligen Güter mit der Bitte um einen Zuschuß von 3000 “;ck, welcher auch im Umschlag gewährt worden ist. Der austretende Vorsiyende, Landesdirektor v. Ahlefeldt wurde duroh Akklamation wiedergewählt.

_ Das Ergäiizungshest Nr. 53 zu Petermanns „Mitthei- lungen aus Justus Pertbes' geographischer Anstalt“ bringt einen Bericht über die Expedition des russischen Reisenden Przewalski an den Lob-Nor und Altyn-Tag in den Jahren 1876/1877, welche Reise ])r. Petermann in einem Vorwort mit der Durchschneidung Australiens, der Erreichung des Nordpols imd Timbuktus, der Entdeckung der Nil nellen und der Verfolgung des Conao-Laufs durch Stanley in eine inie stellt. Beigegeben sind dem Hefte zwei auf den Bericht Przewalski's bezügliche Karten.

Gewerbe und Handel.

Nach dem Vermaltungsbericbt des neuen landschaft- lichen Kreditvereins in Posen für 1877 hat sich die Emision bon Pfandbriefen auf 7 130 000 «M beschränkt. Bis Ende des Ja res 1877 smd audgegeben von der Hauptgesellschast 62 570 730 ckckck, Von den Jabreégesellscbaften 133 066 200 „% Hiervon abgelöst, d. b. aUßerbalb der blanmäßigen Tilgung zurückgezahlt sind von der Haupt-

esellsrhaft 2133 510 „M, von den Fahrer“ esellsckzaften 2007 900 .“;

u Verzinsen blieben Exide des Ja res 1877 somit noch 191495520 „44 (HauptgeseÜjÖaft 60 437 220 „M, Jahreßgesellscbaften 131 055 300 «FH). Amortifirt sind hiervvn einschließlich der zum 2. Januar 1878 gekündigten Pfandbriefe Seitens der Hanptgesell- schaft 12193 920 916, Seitens der JahresZeseÜschaften 5830 500 (M, in Pfandbriefen validiren also noch 17 471100 „44 (Hauptgesell- schaft 48 243 300 «js, Jahreßgesellschaften 125 227 800 „M); in dem Reservefonds befinden sich hiervon 16 722 300 „je; Es befanden sich im Umlauf an Pfandbriefen Ende 1877 156748800 „(ck Verpfändet sind für die Darlebnssumme von 191495520 914 1579 Güter mit 833119 Hektaren. Der Gesammtzinsenrückstand beläuft fich auf 228 787 „M _ '

_ Dic Kommunalständische Bank in Görlitz hat im vergangenen Jahre einen Reingewinn von 70/9 des Kapitals erzielt. Die Bilanz schließt mit 15910 082 „FK Unter den assiven figuriren 318 704 “14 Uebersckyuß und 10 993 916 Tantiéme ne en einem Extra- reservefonds von 87 047 „ck und einem Reservefonds von 1 125000.“ bei einem Stammkapital von 4500000 «16 Auf Depositen-, Giro- und Obligationskonto stehen 7 255 125 „M, auf Konto-Korrent- Kreditoren-Konto 2538 286 9-6, auf Couponkonto 8148 „M, (Ionic) ä nu070 65 577 „14 Das Banknotenkonto ist noch mit 1200.“ be- lastet. Die Aktiven bestanden in 10 554 811 „M auf Wechselkonto, 4 593 772 „Fi auf Konto-Korrent-Debitoren-Konto, 306 222 „M Effekten- konto, 235 336 «jk» Grundstückkonto, 214 723 “M Kaffakonto und 5215 «FQ fremdes Banknotenkonto.

_ Der Rechnungßabscbluß der Frankfurter Bank für 1877 weist einen Gesammtumsatx» von 7 386000000 akk (_ 569 70000024) nach. Die Bank gab während des, Jahres Noten aus für 382,6 Millionen Mark (1876: 349,6 Millionen), von denen Ende 1877 in Umlauf waren 12 989000 „74 (Ende 1876: 18 035 600). Im Kassen- verkehr bezifferten sich die Einnahmen auf 1706 Millionen L_ 11 000000 „M), Jm Jabreödurchschnitt betru der Kassen-

estand 8,84 Millionen Mark (einschließlich Reichska enscbeine und Noten anderer Banken); demnach waren durchschnittlich 529% der umlaufenden Noten edeckt egen 63,7 079 m 1876. Der Giroverkehr des Jahres bezifferte ich au? 1619 Millrbneric§109 Millionen weniger). Von auswärtigen Wechseln (fast ausschließli deutsche Pläße) wurden 88,4 Millionen Mark ange auft (1876: 104,6 Millionen). Der er- zielte Gewinn bezifferte sich auf 469 704 «FC: gegen 537 551 „M in 1876.

Der Gesummtgewinu beträgt 1,397,150 3441. 1876: 1,440,046 .“ Von dem Gesammtgewinn geben ab Pasnvzinsen 84,364 .“, Ver- waltungskoiten einschließlich Tantiémen 197,337 ck, Steuern 17,84“, Notenfteuer 353 „FC Es bleibt ein Ueberscbuß vou 1,097,254 .“ oder 6419/53 des Aktienkapitals. Davon erhält die Reserve652294l, die Aktionare 1 04000025; oder 6,07 0/9 wie im Vorjahre; WKS!!- sionsfonds sollen 8600 „M überwiesen und 9377 „44 auf neue ceb- nung vorgetragen_ werden,

_. Der Geichäftsbericbt der Württembergiscben Noten- bank in Styttgart enthält 11. A. folgende Daten: Es betrugdec Notemxmlauf tm Durchschnitt des Jahre! 17,6 Millionen Mark, d.i. 3,4 Millionen,?)kark weniger als im Voriabke- Die durchschnitt- licbe Deckizng in gewünztem Gelbe betrug 9,5 Millionen Mark oder 54% Die Notenemlösung im Laufe des Jahres bezifferte sich auf 90,9 Millionen Mark gegen 81,5 Miüionen Mark in 1876. _ Ja der Generalversammlung wurden alle vorlie-„ienden Anträge genehmigt. Die Divxdende gelangt demnach mit 51,60% vom 1. April ab zur Außzablung. _

Havre, 21. Marz. (W. TV.) Die heutige Wollauktion war sxhwach, von 2475 Ballen wurden nur 767 verkauft. Preise unverandert. _

London, 21. Marz. “W. T. B.) Bei der gestrigen Woll- auktionfnxiren Cariwollen etwas fester.

' Paris, 20. Marz. (Fr. C.)_ Der Strike von Decaze- wille war nach den [eizten Nachrichten noch nicht beendet. Der Pra'fekt des Aveyron hat" an die Bevölkerung des Gruben- distrikts folgenden Aufruf erlanen: .Der ernste Streit, der zwischen den Jnterxffen der Arbeiterbewölferung und der großen Industrie, (1117719616020de Wohlstand Eurer Stadt beruht, ausgebrochen ist, fuhrt UUÖ m Eure Mitte. Ich bin gekommen, um Jedermann die freie Ausübnng seiner Rechte zu fiebern und auch einem Jeden die Vorschriften des Gesetzes ins Gedäckytniß zu rufen. Ich bin gekom- men, lim Eure Güter und Personen gegen jeden Angriff zu schü und diejenigen unter Euch, die fich versucht fühlen könnten, frem en Aufreizungen zu gehorchen, vor ihrer eigenen Unbesonnenheit zu be- wahren, Die Minenverwaltung ist mit mir erschienen. An der Hand ibrer Aufklärungen und, wie ich hoffe, auch mit Eurem Bei- stande werde ich die Erhaltung der herrlichen Koblenlager sichern, die ein Theil des nationalen Reichtbums find. Ich erwarte von Eurem Patriotiémus und Eurer Mäßigung, daß fie Ordnung und Ruhe beWahren werden.“

Verkehrs-Anftalten.

Triest, 22. März. (W. T. B.) Der Lloydpostdampfer é,Jf1f1piter“ ist heute Nacht 1 Uhr aus Konstantinopel hier einge- ro en.

Southampton, 20. März. Das Postdampfschiff .Mosel“ vom Norddeutschen Lloyd in Bremen, welches am 9. März von New-York abgegangen tvar, ist heute wohl- behalten hier angekommen und hat, nach Landung der für South- bampton bestimmten Passagiere, Post und'Ladung, die Reise nach Bremen fortgesetzt. Die „Mosel“ Überbringt 81 Paffagiere und wolle Ladung.

Berlin, 22. März 1878. Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kron-

* prinz bat als stellvertretendec Protektor der Kaiser Wilhelms-

Stiftung für Deutsche Invaliden bestimmt, daßdie statuten- mäßige Versammlung des Gesammtoorstandes am Dienstag, den 26.März 1878, Abends 6 Uhr, im Zimmer Nr. 5 des Gebäudes des Deutéchm' Reichstages hierselbst stattfinden sol], und uns beauftragt, diesel e in Höchstseinem Namen zu berUfen. Wir erlauben uns demnach, die geehrten Herren Mitglieder des Gesammtvorstandes zu dieser Si ung, die eine öffentliche ist und zu welcher Jedermann der Zu- tri freisteht, ganz ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Erstat- tung des Jahresberichts und der Jahresrechnung pro 1876, sowie Ertheilung der Decharge; 2) Ausloosung des am 1. Juli 1878 aus- scheidenden Drittels der Mitglieder des Verwaltungsausschuffes und Neuwahl. Auf Höchsten Befehl: Anzug: Ueberrock. Berlin, den 8. März 1878. Der Verwaltungsausscbuß der Kaiser Wilhelms-Stiftung für Deutsche Invaliden. A. von Etzel,

, Die Kaffenbücher und Beläge liegen vom 12, d. Mts. ab in dem Bureau, Victoriastraße 16, 3 Treppen, zur (Einsicht den Mit- gliedern des Gesammt-Vorstandes aus. Es wird gebeten, Kenntniß bon denselben zu nehmen und etwaige Monita zu ziehen.

Die Gesellscbaft der Gartenfreunde Berlins wird zum Besten des untar dem Protektorcxte Ihrer Majestät der Kaiserin - Königin stehenden „Vaterlandiséhen Frauen- vereins“ am 13, 14, 15, 16. und 17. April 5. I. in der Reitbahn des Königlichen Kriegs - Ministeriums eine Blumen- und flanzen-Ausstellung veranstalten. Die Beschickung derselberi, sieht sowohl den Mitgliedern der Gesell- fchaft als auch Nichtmitgliedern frei. Zu Ordnern find die Herren Hofgärtner Hoffmann, Wilhelmstr. 102, und Link, Mauerstr. 52, gewählt worden, an welchen ersteren alle auf die Ausstellung bezüg- lichen Anmeldungen zu richten sind, Welche zehn Tage vor Beginn der Ausstellung, also bis zum 3, April cr. erbeten werden. Die Ein- lieferung der AuBstellungSgegenstände _ mit Außnabme der ab- geschnittenen Blumen 2c„ welche auch am ersten Ausstellungstage bis 8 Ubr Morgens eingeliefert werden können _ muß spätestens bis zum 12, April Mittags erfolgt sein.

Als Preise find aussesexzt: 4. Königspreis: die von Sr. Majestät dem Kaiser und König bewilligte goldene Medaille für die ausgezeichnetste Leistung der Aussteilung, sei es in Gruppen, neuen Einführungen oder Kulturen. 8. Ehrenpreis Ihrer Majestät der Kaiferin-Königin, fiir die zweitbeste Leistung der Ausstellung 0. 6 Preise des Ministeriums für die landwirthscbaftlichen Angelegenheiten. 1). Preis eines Freundes des Vereins, 60 „M, für die beste ästhetisch ayigestelite gemischte Gruppe. 11). Preise der Gesellschaft. Außerordentlicher Preis von 300 „44 für blühende Rosen. 1". Ordentliche Preise, in goldenen und silbernen Medaillen, sowie (Held bestehend, fiir 35 verswicdme Gruppen.

Die Königliche Hofschauspielerin Jr. Minona Frieb- Blumauer begeht am 1. April die Zu elfeier ihres fünfund- zrvanzigjälwigen Wirkens an der Königlichen Bühne. Es werden zu diesem est bereits Seitens der Kollegen und Kolleginnen der Künstlerin um affende Vorbereitungen getroffen, und die General- Intendantur hat, wie das „?remdenblait“ meldet, in Anerkennung der großen Verdienste, welche ich ZFUFrieb während des abgelaufenen Vierteljahrhimderts um die Hofbü ne erwvrben, ihrdie seltene Aus- zeichnung einer Vencfiz-Vorstellnng gewährt. 'Die verdienstvolle Schauspielerin wählte dazu den .Störenfried", em Lustspiel, deffm Titelrolle Benedix für sie geschrieben, die fie geschaffen und mit Welcher sie so große künstlerische Triumphe efeiert bat.

_ Das außerordentlich erfolgreiche (Hastinel, des Hrn. F tied ri ck Haase im Wallner-Tbeater erreicht mrt AuSgang nächftee Woche sein Ende. Morgen, Sonnabend, nnd übermorgen, Sonntag, wird Hr. Haase noch in „Englisch“ und „Die beiden Klingsbergf auftreten, während am Montag zwei neue Stücke zur Aufführung gelangen werden.

Gestern Abend fand von Seiten der Sin ak ad em ie eine Wieder- holung des O rato ri ums „Christus“ von riedrich di“ iel statt, deren Ertrag dem_ Oberlin-Hauje zu Nowawes zufließen soll.

Chor wie die Solostimmen, uber die wir bei einer friiheren Auffiib- rung desselben großartigen Werkes eingehender berichtet haben, ließen. auch dieSmal kaum etwas zu wünschen übrig, und dies um so weni- er, als auch das Orchester _ Berliner Sinfoniekapelle _ und die

rgel _ Hr. Otto Dienel _ allen berechtigten Anforderungen ent- sprachen. ,