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“(EMEW Rafe: Unsrböri! Aiisxicsäxiosssni) Ick) kann nicht di ganze VLkOik-QMJ, did w,1177ichsiiilich aiébald dcröffentkiÖt und dami in die Tat UMZLCiCBi „*!*kkkkx: wiid, bie: Wilkssn, miicbte aber a-u zwei wcitere wickytigc Aiikkéi aufmeiksam mackwn. Der Artikel 111 sagt

Die in den beiden voriicrgcbenden Artikeln [ und 11 ent- haltenen Vorsibriften find auf die rem rkligidsen Vereine nicht Jedoch könn-en die in Artikel 1 angegebenen Militär- behörden jederzeit vexlcmgen, daß ihnen die Statuten dieser Ver- bände und die Namen ihrer Präsidenten oder Direktoren midgeteilt

anwe ndbar.

werdcn.

[Lachen und Zurufe.) Das heißt doch, die Vorschriften find auch auf die religiösen Vereine anwendbar; man hat nur die Einleitung gewählt, daß fie an fick) nicht anwendbar seien, In Artikel 1-71 beißt

" dann;

Ohne Genkbmigung der Militärbehörden darf keine öffeniliche und priVate Versammlung politischen Charakters und in den Orten, wo Truppen liegsn, darf auch keine öffentliche Versammlung und

Kundgebung stattfinden. .Es wird also gesagt, dort, wo keine Truppen liegen,“ dürfen Ver- sammlungen auch nicht staitfinden, so daß nach dieser Ricbrung in der Verordnung gewisse Widsrsprücbe vorhanden sind. Ursprünglich wiirde feierlich erklärt, daß die dkutscbsn Geseve, die am Tage des Eindrucks in Kraft waren, respkktiert werden solkten. (Lachen und ZUkaL.) Eins dcr wickotigsten Gdssße ziir Aufrechierhaltung des politifckyen und gcwsrkscbaftliciwn LLÖMS sowohl der Avbeitgeber wie ami) "ddr Arbeitnehmer ist die Aufrechterhaltung der Versammlungs- freikisii, der Frkibkii, jsdérzcit zusammenzukommen, um über seine wiktsckiafilickwn mid poliiiskben Interessen mit Pärk-Lifkklmldkki oder mid dEr Aligxmsinbeit Rücksprnkbe zu nehmen, Diesks Recht soll durch disse VLiord-nimg bössiiigt werdkn. Ich bin überzeugt, daß die Bssaßutigsbckxörden auch an dicser Verordnung wie .an allen andchn keine" quds crkskdn wcidcn. (Sehr richtig!) Wenn man auch zaniiidsi erklärk, diLsL Vcrordming habe für die Bergarbeiter- g-Lwérkscbafien kLiiW Bcdcatnng, so bin ich doch der felsenfesten ULÖLkZLUAlMg, das; es nur eine Erklärung ist, der jeder weitere Inhalt beik- Ich bin iiberzi'iigt, daß sie ai1ch aiif die Vergarbeiiergewerk- schafi€n angéwéiidet wird. Ich neige der Auffassung zu und habe das sOEÖCU auch schon ausgefiikyrt, daß auch diese Verordnung denselben Mißsrfoig zsigen wird wie nl]? biskxerigkn Anordnungen und Ver- ordmm-gcn. Man kann wohl eirw friedlisbende Bevölkerung drang- saliersn, absr damit ge'wiiiiii man keine Kohle, die als Repavaiions- kohle n-ack) Frankrkicb abJefiihrt wsrdkn kann. (Sehr richtig!) Mit dixscr Verorder-g bsgimit absr _ dariiber nrüssen wir uns, und miiß fich auch die Bcvökkeruwg ganz klar sein -, ein Verschä rfter Kampf gegen die Arbeiter und ihre Vertreter. Man geht also dort dem Grundsaiz ab, deii man bisbkr eingen-onimen hat, um auf dissem ngd viéilcickyt doch noch zu einem Ziele zu kommen, nackidem man LBM mit den Bkikiébskäikn, mit dén Gewerkschafts- orgmiisaiionen immsr noch eiwas Vorsichiiger umgkgangen ist als allgemein sonst. AOL]: der Umstawd ailsin, daß Betriebsräte und

Gswerkscbaften jxde sick) darbieieiids Gelegenheit ergriffen haben, um -

gLZ'LliÜÖLk den Vksaßimgsbebördcn mit allem Nachdruck den allcin dCUisckWn Standpmikt zum Ausdruck zu briwgen, ihnen immer wieder zu sags", daß die Bßamien irn Riibrrevier wciter nichbs tun, als ibrém Vaixrlaii-dx die Treue zu Halten, daß sie deshaib nicbt drang;- salieri und bestraft Mid aUSgßwiesen werden dürfen -, allein dieser Unistdnd sch€int miitierweily die Besaßungébahörden veranldßt zu "habkn, mmmckyr ami) gcgenübér den Géwerkschaftkn urid Bstriébs- täten andere sck'äkskkék und dräkdiiisklj-Ere Maßntabmen zu treffen.

Es ist richtigx dkr Einbruch in das Rubrrrevikr bai Deutschland unendlich gwßcn Schaden zugefügt. In der Weltgeschichte steht es eimzig da., diiß ein langer Krisg durch einen Friedsnsdertrag seinen Absch1iiß findst, in dem dkm Linen Kontrahenti'n nur das Recht zu- JOÜÜUDLU Wökdkn ist, seinßn Namen unter einén Vertrag zu seßen, dcr kiriii Vcrirag ist (sshr richtig!), sondern ein Diktat, das lediglirh anékkÜWii wsrdsn mnßte. (Erneute [Lbbäfte Zustimmung.) Derjsnige, dsr LS aiiérkamnt hat, der es ankrkcnnen mußte, hat in keiner Weise disscn Frieden derleßt, sviidérn ddr übsrmgcnde ngner, der nach wie 2201“ stärkste Macdtmiitkl aiizuwsiiden in der Lage ist, hat mitten im Tisfstkn Fikdcn diéskn Einbruch unternommen und damit einen Ziisikind Herbeigxfiihri, wie ifm glücklicherweise die Wsltgeschichie sonii nicbt kdnnt,

D'Or Zwkck d?! Vsséßiing war ursprünglich der, die fehlenden thlknnwngen und Telegraphenstangcn nach Frankreich und Belgien

„zu swax'fsn. Der Erfolg diéssr Aktion ist bisher der gewesen, das; sowodl in Luwmburg wie in Elsaß-Lotbringen, Frank- reick) und Belgien immer msk): Hochöfen ausgeblasen wsrdcm mußten, Wkil die einzczlnen Beiriébe nicht in der Lage waren, die Hockyöfi-n weitkr aufreciitzusrhaltkn. Die ansgéblasenen Hochöfen legsii cin bcrsdtas ZLUgliis dafiir ab, daß die ganze Ruhraktion elend dxrpiifii ist 11110 nickIt dén gLriiigisiyn Erfolg gekwkii bat. Dariiber ist man sick.) mik!) [ÖM in französischkn Wikiscbcrftskreisén dolikommen kkar. Es ist aber intércssant, wie besondeis die nordfranziisisckken und lotbriiigisMn Gruppen der dortigdn Indnsiiie ihre Pläne ganz nackt Und kiibl aufzc'igcn. Hsrr Abgeordneter Osikrroib Hat ja auch bei Bymtiing dss Haiisbalis der Haiidcls- und Gewerbeberwaiiung auf die dediitung dicssr Frage SiiißewiksLW Zn einkr französischen in- dustiislien Zeitschrift wird ausdriiii'lick) darauf aufmerksam gemacbf, daß d»??? Fsstknw Frankrsikb, Snar, Liixemdnrg, Belgien, Rheinland Und Wéitfalen, géskhäxxte Kobleiiweria Von migefc'ihr 270 Milliarden Tdmwm Stsinkobie babe. Englcmd habe 150 Millidrden Tonnen Ei(iNiObiCki an Kubismdorräfen und Amxrika 1400 Milliarden Tdiiiwii. An EiiéUEkZM sind in dkmsciben Festianddgebikt, das ich ebam (1211Y111i HWT, 2,6“ ?illiardsn Tomwn schäßung§weise VNÖCMÖLU, in (710113710 1,75 umd in Amerika 4,5 Millicirdkn Tonnen. Die Er- ZSUZULKJ „M Koks, (Ziséxnxrz und Stahl auf dem Festland stélit sicb («Ziiziiakid gpgdiiiiiir, wi'ixn man das gamze WirtsÖaftÖgebiet zusammc'n- sieilt, im Jak)» 1013 an Koks auf dem Festldnd 38,5 Millionen Tdiiiwxi, ip. (.?“nguiid 18,6 Miilidnkn Tonnen, an Eisenkrz auf dem FLiiixRi) 57,5 Uiiikliciwn TVU???" und in England 14 Millionen TVTMLU, nuf dem Fsiiidiid an Sixbl 22,5 Millionen Toxinkn und in (Frisilaiid 7,8 MiUionen Tonnen. Dumas ergibt sick), daß das ganze Wixxsch3ftsgebiet FkäUkkLiÖ, EAM, Liixenidurg, Rheinland und West- fQiLU cwddm'jdyr der Kapazität Eiiglands außerordentlick) überragt und siÖ [sr Pwduktion Amerikas mäitkri. Dafiir nebmem die Wirtichafts- kikisk FraxxkxxiW die Bexirüiidiiiin ber, das Riibrryvier möglichst ddiwrixd in cxixxsr Verbiiidmig zu haltsn, denn sie erklären in dieser ZLiiiÖiZii ganz cisan, man müsse die Hand auf die Rubr legen, um in der desicickwfiung unabhängig zu werden, und Lothringen, Saar, Lx-xembiird imd Ruhr seien ja durch jahrzehntelange organische

_baben; das Manko war bekanntlich sehr gerinxi Jedenfalis kamen

! zascßcn.

f Meine Damen und Herrdn, ick) bin übsrzeugj, daß diese xein : wirtsÖafiiicbe Frage auch (England zu denken geben wird, und es medien sich ja auch schon in Cugiand die Stimmen, die doch der Auffassung zuneigen, man dürfe die bisherige abwartende Stellung nicht länger einnehmen, Ick will die Frage nicht vom politischen Standpunkt aus behandeln; ich will allein an die Tatsache erinnern, daß M) im englischen Unterbause immer mehr die Strömung dahin erweitert, aus der bisherigen Passivität der Regierung heraus-

zukommen und sich zu einer aktiven Maßnahme durchzuseßen,

Schäden auf alle FäUe erseßt werden sollen, Wir haben bei

und ich war den Herren für die Anregung außerordentlich dankbar -„ daß ein géwissek bürokratisckoer Gang fich bei der FeststeUung der einzelnen Schäden bemerkbar gemacht hat. (Sehr richtig!) Das hat mich Veranlaßt, sofort die Reichsfinanzvenvaltung darauf aufmerksam zu machen," daß diese Frage nur dann in einem zufriedsnsteilenden Sinne gelöst werden kann, wenn “se als eine Vertrauenssache und als eine Vertrauensfrage angesehen wird. Es ist ganz undenkbar, daß es vielen der Geschädigten gelingen wird, einwandfreie Zeugen für derartige Raubzüge beizubringen, Das wird in vielen FäÜen un- möglich sein. Andererseits fehlen sehr ofi solche Zeugen, weil ja der- artige Einbrüche in der Nacht auf der Straße passieren und auf diesem Wege kaum jemand in der Lage ist, den genauen Nachweis zu führen. ' Neben diesem Ersaß von Schäde-n, der gegenwärtig in gutem Sinne geregelt ist, steht natürlich die Verpflichtung einer großzügigen Kredithilfe an dié dortige Bevölkerung. Diese Kredithilfen Werden nicht nur von denjenigen Kreisen benötigt, die man als das Kleinhandwerk und den Kleinhandel ansehen kann. Wir müssen daran denken, daß sogar beute große Firmen die Kredithilfe des Reich€s in Anspruch nehmen müssen, weil fie nicht in der Lage find, die gefördertén Kohlen _und das przeugie Eisen“ abzuscizen. Es wird nicht herausgelassen aus dem Rudrrevier. Deshalb ist nicht daran zu denkkn, daß ein Unterschied zwisckyen-den großen und kleinen Betrieben gemacht „werden kann, Das geschieht auch nicht, die Großindustrie muß ebenso gut mit Kredit Versorgt werden. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) -- Da nüßt Ihnen das „Hört, hört“ nichts. Ick; Halte es für gut, daß es geschiebt. Ich würde mich auch sehr dafür einsetzen, daß es geschieht, wenn es bisher nicht erfolgen würde. In gleicher Weise habe ich von vornherein den Arbeitern und Angssteütm der staatlichen Bergwerke die ausdrückliche Versicherung abgegabsn, daß ste in allen Schäden der Rubrbeseßung genau so behandelt würden wie die Staatsbeamien. Auch da smd wir nicht in der Lage, irgendwelche Unterschiede zu machen. Sie wären nicht nur unberechtigt, sie wären geradezu unmöglich bei der einheitlichen Stéllungnabme der Beamten, Angestellten und Arbeiter in unseren staatlichen Bergwerken. Soweit wir keine einheitliche SteUung- nahme haben, ist es höchstens hier in diesem hohen Hause und im „nicht beseßten Deutschland. Im beseßten Deutschland kennen wir nur eine einheitliche Stellungnahme. (Zuruf.) Und dadon auch nur ein kleiner Teil. Bei meinem kürzlichen Besuch im Ruhrrevier babe ich mit den kommunistischen Betricbsräten der Hibernia und der staat- lichen Zechen in Recklinghausen längere Zeit verhandelt und fest- gestellt, daß auch die kommunistischen BetrieÖSraLSmitglieder mit mir ganz einig waren. Auch die leßten Verhandlungen in Berlin, an denen auch Kommunisten teilgenommen haben, haben bewiesen, daß an dem bisherigen nachdrücklicben Widerstand auf keinen Fall eiwas geändert werden dürfe. Ich stelle das nur fest, damit nicht etwa der Gedankeduögelöst werden könnte, als sei das anders, und ich nehme an, daß Herr Sobottka über diese Verhandlungen unierrichiet ist und daß er Mitteilungen von dem kommunistischen Mitglied des Betrisbörats bekommen hat. Da wird ihm bestätigt werden, was ich auSgefiibrt babe. Ick) kann sogar erfreulicherweise sagen, die kommu- nistischkn Mitglieds: haben Vorschläge gemacht, die wesentlich über das hinausgingen, was andere Nichtkommunisten vorgéschlagen haben, Das finde ich vernünftig, Den Anregungen ist auch sofort nach- gegangen worden. Durch diese Abscbnürung des Nubrreviers Haben wir gegen-„ wärtig im Einbruchögebiet eine Wirtschaftslage, die nur als völlig ungeregelt und unübersichtlich angesprochen werden kann. Kohle ist im Ucberfluß Vorhanden, kann und darf nicht angeseßt werden, Erze fehlen immer mehr, weil die Zufuhr nach dem Ruhrgebiet stockt. Troßdem find sich darüber nicht nur die Vertretungen der Arbi-itnehmer, sondkrn auch der Arbeitgeber völlig klar, daß die Aufrechterhaltung der Wirtschaft im Rubrrevier unter allen Umständen durchgesetzt werden muß, Wir haben ganz besonders sofort eingegriffen, als wir hörten, daß die Bauarbeiten im Rubrrevier eingestellt werden sollten wegen dN weiteren erbeblichen Preissteigerung der Baustoffe. Davon kann aber keine Rede sein. Wir können uns den Luxus im Ruhr- revier nicht erlauben, daß die Bauarbeiter herumlaufen und nichts tun. Sie wollen arbeiten, es muß ihnen also die Möglichkeit der Arbeit gegsben werden. Die StaatSwerke sind sofort angswiesen worden, die begonnenen Bauten fertig zu stelien und neue Bauten sofort in Angriff zu nehmen.

Bei dem gegenwärtig völlig abgedrosseiten Verkehr können die geförderten Kohlen nur auf Halden und Felder geschüttet werden. Bisher haben die Besaßungsnuppen Kohlen von den Halden nicht abtransportiert. Di: Kohlen, die bisher als neue Reparationskohlen von dsn Besaßungsbehörden Belgien und Frankreich zugefiihrt wurden, haben bis heute noch nicht 100000 Tonnen betragen, während sie früher bekanntlich monatlich nahezu 2 MiÜionen Tonnen bekommen

diese Keblenzüge nur dadurch zustande, daß fie überall die Bahnhöfe beseßten und die dort vorhandenen KohletirOagen zu Zügen zusammen- koppelten, um sie aus dern Rubrrevier abzutransportieren - ohne viel zu fragen, was sonst immer der Fall war, ob es sich um gute“ oder um minderwertige Kohle handelte -, während sonst minder- wertige Kohle niemals von der Reparationskommission abgenommen worden ist.

Nachdem dieses Reservoir nunmehr erschöpft ist, hat man jeß: die Aufmerksamkeit den staatlichen ZOCH?" zugewandt. Das war uns

Entwicklimg ;rixtsxbufisikk) zu ciner (Einheit zusammengewachsen, um auf

e diesem Wege einen konfiiientalen Koh1m-'und Eisenjrust 'durch-

Das Reich und Preußen haben von Anfang der Nubrbeseßung an diejenigen Maßnahmen ergriffen, die zur Unterstützung d er Bevö [ ke ru n g unerläßlich waren. - Beide haben vor allen Dingen die Erklärung abgegeben, daß allen denjenigen, die Schaden an Leben und Gesundheit erleiden, Schäden dadurch erleiden, daß ihnen ihre Barmittel gestohlen, daß die Läden auSgeraubt werden, diese

der Beratung im Hauptausschuß allerdings feststellen können --

nicbt elwa überraschend in eine etwas schwiexj schon seit längerer Zeit, daß, sobald diese Kohl würdkn, die aus den alten Reserven, die da un höfen berumstanden, zusammengestellt wurden nun ' StaatHzecben die Aufmerksamkeit zugewandt „wardeiinixiisrter e.

Die staatlichen Bergwerke haben bisher scho . Verluste aufzuweisen, Ick darf daran erinnern nds , Präsidenten der Bergwerdeirektion Herrn GSbeinir Laß ?Ußer Oberbergräte Sparter, Tegeler, Wittus„ HWT Re'ffeiien Regierungs- und Baurat Van de Sandt verhaftet u H“ und wvrden smd.- Von den einzelnen Zechsnleitem War n Msgewj Oberbergrat Ahrens derbaftet, er ist wieder frei e?ußtewem , ferner ist Herr Oberbergrat Russell verhaftet und ausTeIsen wor

Di? Besaßungstruppen haben nun der unter Leiiu lesen wor Oberbergrats Ahrens stehenden Zeche Westerholntg dcs .o. inspektion Buer einen Besuch abgestattei In der Nach' der B den 4. März wurde der Arbeiter Grothe, der in der Kokext dom 3-7 war, erschossen. (Hört, hört!) Es ist ""skVeifelßaf? becha Bejahungstruppen des Staatsbabnhofs Westerholt der diéhtdaß liegt, diesen erneuten Mord begangen haben. “Es ist "UTM'

stizuge abgefÜhren d dert auf den .

"Mie

?ollzogen Kat, Am S0nnabend,"den 10. März und 8 hr Morgens in der Nähe der Ver ii "*

Automobile, die teils mit ftanzöfischkn Zivilistegx1,1sFsTFTZxTZTrZZ“?r _ä beamtkn, teils mit bewaffneten Soldaten besetzt Waren. Mie HW,. suchten die Wohnungen des Wkrksdirektors und ch vii?!" technischen Leiters Ingenieurs Hirsch auf. Lkßteren hat man TW!“ den OberbergratAbrcn-Z, den mqnxfrüber schon einmal vérlwféxixlii“? hat man nicht in der Wohnung gefundenYweil er zus.;[ij “M Morgcns auf- der Zeche War, um an der Vserdigung dcs exsg '_Arbeiiers Grothe tcsilzunehmen; man hat ihn absr anch nicht wsiter gesucht, sondern ihn in Freiheit gelassen. Am Somx nachmittag um 3 Uhr, als in der Schachtanlag€ don Westerholt]? Betrieb überhaupt rubie, mit Ausnahme der Notstandsarbeiieq . des cingeschränkicn Kokereib€triebs,lalsd der üblichén Sonntcigsardc'il überstiegen französische Infanteristen _in größerér Zahl die UK friedigung, nahmen den Pförtnern die' Sch1üffel ab und smd da in die Tore eingeströmt, und zwar in einer Anzahl von mcbrer Kompagnien Infanterie und Kadallerie; selbstvérständlich durftyxi an mehrere Tanks" nicht fehlen. (Heiterkeit) Disses ungebxure Truppe e_iufgebot war selbstverständlich ganz überflüsfig; denn die Belegschaft w.. 1a Sonntags gar nicht angefahren; Sonntagéarbeit ist ja] cht a den Zechen des Ruhrgebiets am allerwenigsten nötig. Der Vorsißen. des Gesamtbetriebörais, der alsbald davon Kenntnis erhielt bat w' dem Werksdirektor sofort verlangt, daß zunächst einmal diJTaxik abrückten, was denn auch nach einiger Zeit geschab. Die Besaßung truppen erklärten nun folgendes: sie wollen den Grubknbetrisb nici stören, aber sie legen großen Wert darauf, daß die Beständs * Kokshalden abtransporticrt werden. Es kam ihnen also auf d:- Koks an. die Kokerei einen Zaun hergestellt, den fie nun unter ski)! stark Bewachung gestellt haben. Sie haben dort fremde migewdrben

ch0isen . UMF)

Arbeitswillige eingestellt, an die die Bevölkerung gar nicht Osram kommen kann. Es find anderthalbmal so viel Soldaten cingeseß um diese Arbeitskräfte zu bewachen, die dort auf dcm Veriadwii beschäftigt werden. (Hört, hört!)" Es ist richtig, daß dort gwße Ko bestände lagern, Ob fie im einzelnen an diesen Koksbeständsri grrß Freude haben werden, das glaube ich nicht. Nähere Einzelhsiis darüber möchte ich mir Versagen. Die ZLÖL liegt desoxidirs güiisti- weil sie an der Hauptstrecke Lünen»Oberbausen likgt und die Kok haldeii besonders lkicht zu ergreifen waren. Erst an diesem Sonnta- frük) bei der Besetzung wurde eine BLkmmtmachung an die Ver waltung und die Belegschaft der Zeche Westerholt ausgcbäiidig und zwar ein Exemplar der Verwaltung und eins dem Bciriebs- rat, das beginnt: „Die interalliiertcn Behörden haben bcschldssen. die auf der Kokerei der Zeche Wysterholt lagernden Koksbsstände zu beschlagnahmen und abziitransportieren. Die Vorbpreiiungeti für diese Operationen beginnen am 11. März 1923,“ Von demsslksn Tage ist die Verfügung: „Die Verladung des Kokses und di? kaörderuna der Züge besorgen die interalliierten Behörden.“ Sie erklären dann noch weiter: die interalliierten'Bebörden wünschen dringend, daß die Tätigkeit der. Arbeiterschaft nicht gestört wird und daß sie nach wie vor ihre Arbeit vollführen kann. Sie nehmen an, daß die Bsisgskbafk und der Betriebörat damit einverstanden ist, daß nun erst recht msk)! Kohle gefördert wird, in die Kokerei geschafft wird, um auf diesem Wege die abtransportierten Koblenbalden möglichst wieder zu “' gänzen. » Weder die Betriebsleitung noch der Betriebsrat denk? daran, diesem Wunsch Rechnung zu tragen, Jm GLIMÜLU- in dem Betriebsrat befinden sich auch einige Kommunisten, die sofsri ILWÜUM (205611, daß der Betrieb eingestellt werde. Dementsprechend ist “"ck beschlossen morden, daß die Kokerei nach und Mick) ausgeblaskn WW soll, und daß nur noch die NotstandSarbeiten auf der Zeche von de:! BelegschaftSmitgliedern gemacht werden sollen, die in der Nähe W Zeche Westerholt wohnen. Die ganze übrige Belegschaft ist gern bereit, viele Unannebmlicbkeiten auf fich zu nehmen und auf den Um"- liegenden Zechen - Staatözechen, Privatzechen -- in Arbeit zu LTW um auf diesem Wege ein neues Arbeitsgebiet zu gewinnsn. ' Es ist ganz selbstverstäii-dlia'y, daß gar kein andcws Miticikkn'. gesetzt Werden kon-nie. Es war 9anz undenkbar, daß wir womogiltk, damit einverstanden sein konnten, daß der Betrieb aiif Wcskkkl'91t* allerdings eine un-serer besten Zechen, die wir dort haben "“ “"frei“ erhalten würde. Das scheint aber mir der Anfang zu skikk Es ""ck fikber damit gerechnet, daß auch die übrigen Staatszkkbcn 'auf alle Fälle nunmehr schärfer erfaßt werden - es kommen ja da '" erster Linie diejenigen Zechen in Frage, die Koksbatteiien bab?" “"- "m auf diesem Wege Wenigstens den Koks zu bekommen. Nack) d“ We" Besprechung, die ich mit dem Gesamtbetriebsrat eist W wenigen Tagen hatte, besteht bei den Beamten, Angesteliien und AZWV véUig Einmütigkeit, daß alles geschehen muß, um diss? Plan? der Franzosen und Belgier zunichte zu machen. „ “1 Wenn wir dann woch die Wirtschaftslase im„"llxx; beseßten Deutschland ganz kurz betrachten, so mus“: Y[ feststellen, daß wir einen erheblichen Mangel an KOX)“ "del Eisen zu Verzeichnen haben. Von der eigenen Eisk'lPWd'lkWW Rubrreviers sind wir ja völlig abgeschlossen, Nur mit GWSWZZHK der Besatzungstruppen karin eine Ausfuhr erfolgen- D,“ “FFW: Genehmigungen nicbt nachgesucht werden, ist also an' Me snixij, nicht zu denken. Hier kann nur starke E inbek “"e", 51111 Oma wen-n auch einen bi'scheidenen, herbeiführen. Aber diese Emmyr__

schon einige Tage Vor der Be'sc-ßnng bekannt, wir kamm deshalb

kinseßen, weil wir uns nach meiner Anßcht darüber klar sein“?"ki'é daß an“ SeWehM muß, um die Wirtschaft WWW zu

interessant, wie sich die Besetzung der Zeche Westerbs ,l)

Ustbienen Wii“ *"

sci)

Sie haben dann den Holzplah geplündert und ÖÜÖLU us

“"sind (ssbr richiig! links), gar nichts kaufen können.

«M im unbesetzten Gehiadjmid'seinen großen Industriezentren b;" wir “(195 zu tun, um die Wirtscbafl in Gang zu erhalten; “ Mfg" keinen Leerlauf herbeiführen, wir dürf€u keine g::ße're M;,eieglosigkkit bekommen, und soweit wir irgend in der Lage sind. .[k- en wir Arbeitern, Angestellten und Beamten an ihren b;.Si'SklZen ZemeWskäkkk" Arbeitßmöglickykeit verschaffen. Wir kömnn uns dM Mus jevl njcht erlaiiben, unproduktive Erwerbslosenfüisorge tn [WFM Umfange zu treibe!“ Wir haben deshalb fur den Fall, daß troß alledem duxcb Ab- .nmg des Rubrreviers und nicht ganz so starke Einfuhr von Noble" wie bisher ein gewtffer Leerlauf eintreten so!]te - zum Teil [ck, noch Vorräte vorhanden - dafür gesorgt. daß dann alle ,ojxktierten und vorbereiteten ArbeiLen. die in 'i?“ Zahl zur Verfügung stehen, alsbald iv Angriff ge- mmen werden können. In der Sißung des Preuvéschen Staats- ministeriums ist dieser Frage große Aufmerksamkeit zugewendet rden, und das Staatöministerium ist sich darüber völlig klar, daß . KM!" Arbeiten, die zum Teil zurückgestellt werden mußten. aus nanzieÜe" Gründen oder weil hier und da sogar Arbeitermangel W wenn ein Mangel an Arbeitern nicht vorhanden ist, sondern ößexeArbeiLSlosigkeit sich bemerkbar ma'cbt, unter allen

Umständen vorgenommen werden müssen_

Auch Ihnen, meine Damen und Herren, ' liegen dersÖiedsme GesexenkWÜkfe noch Vor, die gerade aiif diesem Gebiete Misere Pläne «samtliéb unterstüßen können. Ich bitte Sie dringend, diese Gesek- Würfe alsbald zu verabichieden, damit ww an die Ausfiihrung der [roßéU Arbeiten denken können.

In djejem“ Zusammenhange möchie ici) eiiie lebhaft umstrittene FMI? mit wenigen Worten streifen. Auch die Preußische Staats- regierung bai großen Wert darauf gelegt, daß wir endlich zu einer gesunden Gestaltung des Markwertes kommen. Wir haben gegen- wärtig eine gewisse M arkstabil is'ierung„ so daß man immer- hin, wenn nicht ganz besondere Ur'nstäxide eintreten, sagen kann, wir werden ungefiihr auf derselben Höhe des Markwertes bleiben,“ den

- wir jeisi augenblicklich haben.

In den lexzten Tagen ist sehr viel vom PreiSabbau ge-

' sprochen worden, und in der Presse hat inan einer Verringerung der

Löhne das Wort geredet. Wenn man auch nicht so weit gehen will, daß man von einer Verringerung auf alle Fälle spricht, so möchte man

' doch verhindert sehen, daß die Lohnsätze weiter steigen. Ich bemerke

dazu, daß der Preisabbau nach meiner Auffassung erst in sehr starkem Maße einseizen muß, ehe an eine Reduzieru n g der gegenwärtigen Löhne gcdach1 werden kann (sehr richtig! links)," und zwar aus einem ganz einfachen Grunde: wir haben seit dem Abschluß des Friedens von Versailles die Beobachtung, machen können, daß durch die zunehmende Geldentwertung der Reallobn der Arbeitnehmer - dcr Beamtén, der Angkstellten und der Arbeiter -- immer kleiner geworden, immer tiefer gesunken ist. (Sybr richtig! links,) Herr Helfferich irrt, wenn er gestern im Reichstage erklärte, er betrage ungufäbr 80% des Friedenslolmes. (Hört! Hört! links.) Wir müffen die Sache übérhaupt nicht vom parteipolitischen Standpunkte aus betrackytmi. Das ist ganz falsch. Wir müssen kühl und ruhig feststslien, daß der größte Teil der Bevölkerung, Bkanite, Angestellte und Arbcitsr, die in unserem Wirtschaftsleben eine überragéiide

' Stiliung einnshmen und an Zahl allen anderen Schichten weit über-

leg?" sind, ÖLUie auf dem inneren Markt gar nicht aufnahmefähig Wir können also, wmm wir zu einer Gesundung der Wirtschaft kommen Wollen, diess" Zixmamd unmöglich aus den Augen Verlieren. (SCH!) richtig!

.“ links.) Das würde eine große und ernste Gefahr sein, und auf diese

auimsrksam zu machen, halte ich doch für meine Pflicht, nachdem man jeizt in der Presse mehr oder minder, je nach der politischen

“- Einstsllung, zu dieser Fraga Stallung genommen hat. Jch bin über-

ziitgt, die nge läßt sich vom politischen Standpunkte überhaupt nicht beurtcilcn, sondarn man hat sie? nur nach rein wirtschaftlichen GliiiiiiR'iilikiCki zii bdhandeln.

Ick möchte mir noch erlauben, ein paar Worte zu der K o k) l en - dkkkorgung im allgemeinen zu sageii, Meine Damen

' und Herrin, darf ich zunächst ihre Aufmerksamkeit ganz kurz auf die

Viraunkoblenförderung lenken. Sehr eingékyende Mii- icilungen kann ich mir überhaupt wohi ersparen, nachdem der ReiÖS- kobkenkommissar erst vor wenigen Tagen im Nkicbsta-ge séhk sin- sebende MittLilnngen gemacht bat, die alle in der Presse erschienen KW und diren Wiederholung ick) nicht für nötig halte. Die Braun- koiilanförderiing betrug im Jahre 1913 in den Grenzen des gegen- Mitisen Tklliskhiands 87,2 Millionen Tonnen und im Jahre 1922 131,2 MiUionen Tonnen. Die Bwunkohlenförderung ist um genau 50 Miilionxn Tonnen, gestiegen. Das kann natürlich nicht in vollem „äße als Ersatz für Steinkohle eingeseßt werden, aber wir müssen dl? Dinge béute ein klein wenig anders beurteilen, als wenn wir nur tem dei! Maßstiib anlegen wollen, wie sich die Dinge gegenwärtig in de" Fördcriingsziffern darstellen. Wir müssen daran deikLk'l, das; ganz sonders in Veerlin und auch in anderen Orton viele Industrien ihre Produktion k'LUtL auf Braunkohie Uinegestellt haben, ganz besonders dUka, daß sie nur den Strom beziehen, der durch die BraunkoHle Möniien wird, und wir wären heute in der Lage, viel mehr zur Enthimg Okt Steinkohle beitragen zu können, wenn man die Pläne, 12 man zu bessexen _Zeite'n mit spielender Leichtigkeit hätte ausführen onnien, damals ausgeführt hätte. (Sehr richtig! bei den Vereinigten ledsmvkratkn.) Ick) erinnere mich noch, daß uns versprochen wurde, daß spx'itystens im Jahre 1913 die Berliner Stadt- und Ringbahn elkktrlslekk sein soll. Dieser Plan ist nicht durchgeführt worden. Wir wurden beuti- sicherlich wesentliche Ersparnisse an Steinkohlen machen MUM, M10] nach der Richtung hin eine Entlastung eingetreten wäre. BLÜMMM wir aber nun mal ganz kurz bei der Frage der eiteinkoi)le das Ruhrrcvier. Wir haben im Rubrrevier . "? nioimllicbe Erzeugung von ungefähr 8 Miliionen Tonnen WFL Daiion smd ungefähr 1,2 Millionen Tonnen auf den Zechen nd VLÜÜ'WM, so daß noch 7 Millionen Tonnen übrig bleiben. bor d?" TUM besetzten Zechen,'die zum Rubrrevier gehören, wurden diesr Ykikizung 680000 Tonnen monatlich gefördert. Ieizt wird ördecre" Zmbén “sehr viel mit Ueberscbicbten gearbeitet, so daß die M ung naturlicky [etwas höher ist und fiche: auch zur Entlastung Marga? kann. Wenn wir aber von der Rabrförderung die MP1 kidnswhle abziehen, da ja die übrigen Steinkolzleiiteviere über- der Weine .)ieparatjioiiskobxle mehr abliefern und diese damit ganz Randzeckxkikbait zugefuhrt wird, „so bleibt1uns noch, wenn wir die Ubrbcseen kinskßen, ungefiihr ein monatlicher Fehlbetrag durch die [M YUM] Von ungefahr 4,3. Véillionen Tonnen. Es kann ar ""kkkannt werden, daß die übergroße Mehrzahl der Beleg-

-kchaften“ der übrigeii Steinkohkengruben sick) in dankxnswerier Weise bereit erklärt. baden, Ueberscbicbten zu Verfahreii, um 'auf diefZem Wege zur Eiitlaitung der schroierigen Kobieniage béi/JUUÜJCU, LlUsiciii-zs kann das nicht von allen 36117871 und allen REMUS" gérssigt werdcn (hört! hört! bei der Deutschen VolkSPUrrei), sondkrn ziim Tlil isi auch eine stark ablehneiide Haltung bekundet wdrdkn, NÖN" das siiid ja Schwierigkeiten, mit denen man dabei immer r8chnen muß.

Es ist bei den Haushaltsberatungen im Hauptausschuß angkregt worden, besonders darauf zu achten, daß Ha u € 1: a u s d e m R u k) r - revier in die nichtbeseßte n Zechen verlegt werden. Ich habe mich sofort bemüht, das auf den staatlichen Zechen Ibben- büren, Barsinghausen und Oberkirchen durchzuführen, um dort einen Versuch zu machen. Aber nach den übereinstimmenden Begutachtungen der dortigen Verwaltungen und der BetriebSräte wird das deshalb große Schwierigkeiten machen, weil wir einmal in den Gruben ganz andere Verhältniss haben, die Leute unter ganz anderen Umständen leben und aus diesem Grunde und vielleicht auch aus anderen Gründen dieser Frage nicht sehr sympathisch gegenüberstehen. Die Frage ist noch nicht abgeschlossen; im Gegenteil, ich habe die Absicht, ernsut und ernstlich sowohl“ auf die Leitung wie auf die Betriebsräte dahin einzuwirken, daß sie damit einverstanden sind, daß Hauer aus dem Ruhrrevier angelegt werden. Denn ich bin auch der Auffassung, daß jede Tonne Kohle, die wir dadurch mehr aus der deutsch€n Erde berauöbringen, dazu dienen wird, daß wir unsere Arbeiter vor Arbeits- lofigkeit schüssen. Es ist ganz sekbstderftändlick), daß alle diese Mittel die Fehlmengen des Rubrreviers nicht decken können und, wenn auch nur ein beschxxidener AuEgleich herbsigeführt werdsn soll, so wird das nur dadurch mögkieb feiw daß in sehr starkem Maße eine Einfuhr aus England und anderen Ländkrn' einseßt. Allerdings ist zu bwbachten, daß besonders die englische Kohle sehr große PrLiSstLinglmg erfahren hat; weil neben Deutschland auch Frankreich ein sehr starker Ab- nehmer für englische Kohle geworden ist, nußen die Engländer die Konjunktur aus. Trotzdem muß die Kohlencinfnbr weiter gesteigsrt werden. ,

Es ist zuzugeben, daß sick) das Gesamtbild, das ick) nur in ganz kurzem Rahmen umrissen habe, nicht gerade glänzend gestaltet, aber ich bin überzeugt, daß wir, wenn wir in die nächste'Zeit mit dein nötigen Vertrauen hineingeben, auch die Schwi€rigkeiten übcrwinden werden, die in der Natur der Ruhrbeseßung liegen. Da uns keine anderen Mittel übrig bleiben, um den Einbruch abzuwehren, werden wir auch an den bisherigen Unternehmungen nichts ändern können.

Meine Damen und Herren, ich möchte mir dann einige Be- merkungen zum Edat erlauben. Es ist mit Recht schon im Haupt“- ausschuß darauf aufmerksam gemueht worden, daß die Zahlen des Etats überholt smd. Ich brauche das nicht noch einmal zu unter- streichen. Die Zahlen find durch die inzwifchen eingeseßte rasexide Geldentwertung gegenstandslos gewordsn; sie werden alle überschritien werden müsfen, sowohl in der Einnahme wie in der AUSgabe, weil naturgemäß der Herr Finanzminister damit rechnet, daß wir bei Beurteilung de: Zahlen nur den Séand vom August des vorigen Jahres einsetzen kömien.

Bei der Ebatberatun-g standen zwei Fragen im Vordergrunde. Einmal die Umstellung der staatlichen Bergwerke, Hütten und Salinen in eine andere Wirksahafts- form zu dem Zwecke, sie ertragreicher zu gestaldeu. Der Landtag hatte damals gewünscht, daß ich dem hohen Hause alsbald einen Geseßentwurf Vorlegen sollte, der diese Umsteliumz vorsieht. Meine Damen und Herren, wir haben nahezu ein Jahr qkbraucbi, um die nötigen Vorarbeiten mit der größten Gewissenhaftigkeit durchzufükckren. Es waren Besprechungen nötig mit d€n Bergbauptleuten, den Prä- sidenten der Direktionen, mit den einzelnem Werkleitem, Vetriebs- räten, Beami-envertretern und mit den Org-ariisatioiwn dsr ver- schiedensten Richt-un-gen. Danii- darf ich davan eriniierir, daß dEr Landdag sekbst wünschte, diexer Entwurf möge erst noch einem Sack;- veiständigen-ausschuß vorzelegt WerM. Ick bccbe diesem Wunschk gern ent-erockyen imd Habe mir auch erlaubt, einige durchaus sach- dersdändge und geschäßte Midglieder dieses hoben Hauses in diesdn Ausschuß einzubkrufen. Aae diese Körperschaften haben uns mit großem Fleiß? und mit inniger Liebe bei dem Plane unterstüizt. Ich kann den Herren für die Mibarbeit, die fie uns auf den verschiedénsten Gkbieten geleistet haben, nicht genug Dank sagen. meiner großen Freude mitteilen, daß fie außenpolitischen Bedenken, die zum Teil gegen eim? alealdige Vorlage an dsn Sdaat-Srat und den Landtag vorhan-di'n waren, jeßt zurückgestellt worden find, weil wir in Preußen lleten Endes einer Sacke keine größere Bkdsutung beizuiegen brauchén als das Reich selbfL, das seine einzelnen An- lagen und Wérfe, die Deutschen WUke, die EkEktrowerke, die Akuminiumwerke und die Stickstoffwerke jsßt durch eine Holding- Gesellschafi Vcrkunden hat. Der Plan ist fast der gleiche wie der, den wir bei unserm UmstellungEderfabrm für die stdatlicben- Berg- werke, Hütten und Salinen Vorgesehen haben. Das Staubs-

ministerium hat in seiner leßien Siizung am 13. d. M. beschlossew, “

die Vorlage unverzüglich dem Staatsraé und dem Landtag vor- zulegen. Ick hoffe, daß der Landtag syätestens Ende April oder Aniana Mai zu dieser Frage wird Stssang nehmen können.

Ich darf vielleicht schon jeßt die Bitte aussprechen, dem Gesetz- entrvurf eine gründliche, aber möglichst sch1eunige Bebandsung zutei] werden zu lassen, nicht desbaib, um diese Sache nun übi'rbaudt zum Abschluß zu bringen," sondern deshalb, weil nach meiner Ansicht die Umsteliung eine Lebensfrage für unsere Werke ist. Es hat sich immer mehr und mehr gezeigt, daß die Hoheitsverwaltung für Wiitschafts- betriebe ein Unding ist, das; man sie nicht in einer Hoheits- verwaltung verwalten kann. (Zurufe bei den Komm.) - Darüber find sich (1112 Sachverständigen einig, darüber gibt es keine Meinungsverschiedenbeit, und das wünschen auch die Betriebs- räte, sogar die Kommunisten. (Widerspruch bei den Komm.) Aus dem Grunde würde ich mich freuen, wenn der Landtag alsbald zu dicier Frage Stellung nehmen würde. Dabei darf ich allerdings die eine Einschränkung machen: so lange die Rubrbeseyung besteht ist es aiisiiescblossen, an eine Umstellung der Recklinghänjer Weib: zu dc'nken; das ist leider unmöglich, darüber find wir uns einig, darüber bksteben nicht die geringsten MeinungsversÖiedenbeiten, und aus diesem Grunde brauchen auch ernstliche Schwiexigkciten gar nicht zu bestehen,

Eine zweite bedeutsame Sache des Haushalts ist die unserer Koblenförderung überhaupt. Meine Damen und Herren, durch den Verlust der Saargruben und wertvvller Teile Obersckolefiens ist unsere Koblendecke immer kürzer geworden. Die Wasserkrätte, die vorhanden sind, müssen, soweit fie irgendwie dienstbar gemacht werden können, als Erfaß fiir die Kohle eintreten. Aber was viel wichtiger

ist; wir müssen bei uns in Pwußen einmal grundfäßlich feststelicn- .

Ich kann zu '

wo übexai!“ noch KoMenfÖäZe york,;nden find. Tie Géokogiscbj Land"Za-istait, die in den nächikcn Cass" cm* 8111 i;]!!fzixijäbkigU Vcstilxcn unisr (sr bLlUäiWiEll Leid.“; (17-6;- zie,;dii.r3cirgerr Präsi- dknten Prdkéisdxs Bswickylag zurixckditckk, dsr Über 40 Jaä-ce seibß an didium Zliilikiit iii iCiiCliOék SLLUung gewillt da?. hat in Oa'nkenß wcrtcr WxisS Crlxsdliciyk Vorarbeitkn nach dieser Uiikhiung bin ge- lsistet. Abkr es schi€n uns dd-F) wichtig zu 'Ein, in diesem Haushalt ersimalig eine größ-Zre SUMME einzuichen zu dem Zweck, eine Durchforfchung Preußens nach Bodenschäßen durcb Bohrungen Vorzunébmen. Der Aussxhuß hat zu meiner leb- haften Freude diesen Betrag für viel zu gering gehalten, und Herr KoUege Dr. Von Waidtdaasen, dem ich seh: dankbar dafür bin, hat angeregt und beantragt, die Position von 4 auf 20 Miüionen zu erhöhen. Das ist ja nur eine erste Rate. Eingehende Vobrungsn in den noch nicht erdobrien Teileß Preußens kosten naiürlich viel mehr; aber wir müßen einmal auf dem Gebiet damit ansangc'n, um feststkllen zu können, welche Kobienicbäße und überhaupt welche Schäye - denn es kommen ja auch Erze in Frage -- noch in der Erde vorhanden sind, die wir dann unsere,; Wirtschaft zuführen onen, um sie auf dieiixm Wege daraU? siniteüey zu können. Dieses Suchen nach neuen Bodknschäyen darf uns aber nicht der Pflicht überkeben, aUes zu tun, um mehr Wafferkräite als bisher in den Dienst der Volköwirtscbast zu stellen. Bei der Er- bohrung weiterer Bodenschätze wird die staailicbe Bohrverwaitung eine große und wichtige Aufgabe übernskimen, und ich hoffe, daß sié günstige Resultate zsitigsn wird.

Am 20.Mä731821[)c1tdas oberschlesische Volk mit übsrgroßer Mehrheit beschlossen, dai Deutichland zu vérbieiben- Diesem Wunsche ist 511 UUiLUU größwii LLidwcsen nicht Rechnung getragen woxdeu. Aber, MLillL Dami'ii und Héircn, bkute, nach zwei Jahren - in wenigen Tagsn jährt sich der Tag wi€d€r “. fiLfU die obeischlcfiiche Grenze immer noch nicht susi. (Hört, hört!) Sie ist an einer “für uns sehr wichtigdn SWUC umstritten, Die Delbrück- Scbäcbte werden Von Polén begkhrt, und WEU" wir diese Schäcbtj Verlieren, Verlierkn wir einen weiteren Pfeiler unserer Volks- wirtschaft, dsr nur sehr scbwsr oder überhaupt nicht entbehrt werden kann. Die RLiChSkégiLkUUg ist sick) dariiber klar, daß sie «ULS tun muß -- und sie hat die nötigen Schritte aiich schon eingeleitet », umeineEtbaltung detDelbrück-Schächte beiDeiiticbland, zu erwirken, um sie nach wie vor der deutichen Volkswirtschaft zii erhaltkn. Das schließt natürlich nicht aus, daß wir ganz besonders, der oberschlesischen Koblenföiderung große Animeifianikeit zuwenden.

Ick) habe bereits beim vvrigen Etat darauf auimsikram gemacht* daß wir die Absicht haben, in einem außerordentlicky günstigen Felde eine neue große Doppelschacbtanlage anzalegcn. Die Vorarbeitcn, die Bohrungen, haben bereits begonnen. Wir dürfen wok)! hoffen, daß die Arbeiten nunmehr in um so !cbneUi'rexm Tsmpo durchgeführt werde:»,-

Besonders schwierig ist die Frage der W o bn u n ;; stürso rga, in den Bergrevieren Obersckplesiens. Ick babe selbié mit eigéiien Augen sehen müssen, wie außerordentlich ungünstig dix aus vielen Flüchtlingen bestébende Bevölkerung Oberich1efiens untex-_ gebracht ist. Wir haben nicht niir in diksem Etat, sondern MÜ, außerhalb des Etats erbebiiche Mittel aufgewendet, um den Woh,- tiungsbau iii Obsrsckylesien mit der aUergröiZt-cn Energie zii fördern. x",

Mit der diesjährigcn Ctatdeiatung sind die großen Anfragen„ Wegen der Katastrophen, die sich im oberschlesischen Bergbau ereignet haben, Verbunden. Es ist außerordéntlicb be" trübiicb, daß gerade Oberschlesien mit derartigen lingiiicks-fäUen in de: lkßten Zeit viel zu rechnen hat. Ich wil] auf die Einzsllxeijen nichit eingeben. Der Leiter dss Grnbexisich[*eiidamts, Ministerialrat Hatzfeld, Hat die beiden großen Anitas?" dewits béaiitwortet, noch;- mals darauf einziigeden, halte ich für iidsrfliifsig. Aber ich halte es doch für meine Pflicht, darauf aufmsrfiam zu macbiii, daß wir aus- Grund der Erfabrimgen imd Untersuci'imgen die ernste Mabnunz nicht unbeachtet lassen dürfen, das; wir den GLfabth des oberschwä- schen Bergbaues größere Beachtung ais bisbkr ich€nkcn. Nach dex. Richtung bitte ich die Herrén, mit ihrer Kritik nicht ganz so streng! vorzugehen, soweit es die Minisierialabtcilung dks :).)éinisteriums dabei betiifft. Der HEN? Abg. Franz bat LiUS aiißsrordentlick) s1r€nge Kritik geübt. Soweit sie in den fachlichen Punkten begründet isi, muß ich ihm durchaus b-Zitreten. Es ist dort visl zu wünschen übrig gewesen. Ganz besonders die Behandlung dsr Frags d€r Wetteiiübrung und, der Beriefelung sowie die Einschätzung LME!" miiidercn Gefahr bei den Sprkngswffen hat dazu gsfübrt, daß man dic Tiiizés dock) nichl; so Weiter geben [affen kann, wie sie bisher gegangen sind.

Als erste Maßnahme sind zunächst kiiié ganze Reihe Von Ver- ordnungkn durchgefiihrt worden, dic nach dsr Richtung bin viel schärfere Maßnahmen vorssbcn als sie bisher bestanden haben, Si: haben zum Teil Widerspruch auégciöst. Ader wsnn es sich um WM und Gesundheit großer Arbeitermcngen handelt, dürfkn wir niÖL: kleinlich fein und miiffcn manchés UiiäUJSMÖML mit in Kauf ncbmsxi. Wir haben in allererster Reibe daran zu anfLU, daß wir äbnlicbj: Katastrophen, wie sie sich ereignet dabkn, vermciden miiffen. (Zili'jiz; des Abg. SÖUUNKUWUU.) *- Ader Herr Abg. Schulz, Sic miisi-xxi doch über Dingß sprkcben, die Sie verstehen! Jeb kann die Erkläiuxg abgeben, daß auf Grund der leizten und der noch in AUF“ ficht stehenden Prüfungen die Frage ernstlich beachtet und dafür gc- sorgt wird, daß gcgen die Schuldigyn aiich vorgegangen wird, und, was viel wichtiger oder mindestens ebenso wichtig "ist, Maßnabmeix getroffen wcrden, die eine Wiederholung niögiicbst i'é'si'itiki'i'U, sowsij. es Menschenkräiten überhaupt möglich ist.

Der Herr Abg. Franz hat dabei, WCM] diz Taiskxiiiwg richfis war. eine ungebörige Bemerkung links Berngierdkamtéii ddrgktkagen. Ich darf die Bitte aussprechen, mir das Material zuzuicitcn, damit ich in der Frage etwas veranlassen kann. Es ist selbstverständiich daß wir solche Dinge nicht so gebcn [affen dürfen. Das hat ab€r auch Veranlassiing gegkben, sich im Oderbergamt Breslau erxis11ich mit der Frage zu befaffen, und es sind eins Reihe von Perso 11 a (- ve rä n d e r u n g e n dabei nötig gkweicn. (Zuruf bei den Kmnnii --- Wenn wir es nicht getan hätten, wäre es doch noch schlechter. Wir haben einen unserer besten Bergrkvicrbcamtcn aus dem Lbciickgamk Dortmund an das Oberbkrgmnt Breslau verfeßt, dcr gam; bdicnderl: angesichts der Gefabren dcs oberschlesischen Bergbaus dcn Polizei- vcrordnimgen Beachtung schenken ioll. Ich hoffe aber auch, daß der neue Herr Obe'rbkrgbauvtmann dieser Frage ebenfalls skine besondere Auimerksamkcit zuwenden wird.

Dabei möchte ich nicht unterTaffcn, dem in den einstweiliger; Ruhestand getretenen bisherigen Oberbergbauvtmanj Altba n : an dieser Stelle für dk jahrelange aufopfernde, Uedem“ Tätigkeit ausdrücklich zu danken. Er hat uns tms seines RWL