Tireatet.

](duizliebe. Zebanspiele. Donnerstag Opernhaus. 108. Vorstellung. Hamlet. Große Oper in 5 Akten imd“? Tableaux, nacb Shakespeare von Michel Carré und Jules Barbier. Deutsch von Langbans. Musik wr- Ambroise Thomas. Baüet von Paul Ta lioni. (Ophelia: Frl. Tagliana, vom K. K. ofoperntb7ater in Wien, als leyte_GaftroUe.) An ang halb 7 Uhr.

Schauipielbaus. 118. Vorfirllung. Gabrielx. Schauspiel in 4 Akten von Hugo Bürger. In Scene gesetzt von Regiffeur Dees. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Opernhaus. 109. Vorsteüunßj Made- leine. Pantomimisches Baller in 4 ktea und 8 Bildern von aul Taglioni. Musik von P. Hertel. Anfang Ubr. "

Schauspirlba'ys. 119. Vorstellung. Die Rauber. Transrspiel in 5 Abtheilungen von SchiUer. (Carl: Hr. Beck, vom Stadttheater zu Frankfurt a. M., als Gast.) Anfang halb 7 Uhr.

"k"]!ßk-“kbeatkk. Donnerstag: Gastspiel

der Geseüschaft des K. K. priv. Theaters an der Wien unter Mitwirkung von Josephine Gmanemr. Zum 2. Male: hr Korporal. OriginaIiFoffe mit Gesang in 5 Bi dern von C. Costa. iusik yon C. MiUöcker.

Freitag 11. d. folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

- 710t0ria-“1'bextek. Donnerstag : Neu in Scene

aeseßt: Die Reise um die Welt in 80 Ta eu. Ausstattungsst'üä rnit BaUet in 5 Ab- tbei ungen und 15 Tableaux von A. D'Ennerywnd Jules Verne. Mufik von Debillemorit. (Pbrleas

Fogg: Emil Hahn.)

krieäkiob-silbelustätltisobes Theater. Donnerstag: Zweites Gastspiel des Herzbgl. Mei- ningenschen Yoftbeaters: Die Räuber. Em Schau- spiel in 5 kten von Schiller. Anfang 6.3 Uhr. Ende nach 10 Uhr. , .

Freitag: Drittes Gastskrel tYes Herzogl. Mer- ningenschen Hoftheaters: D e Rauber.

___-_..-

kvsirlour-“l'beawr. Donnerstag: Benefiz des K. K. Hofschauspielers und Re iffeurs Hrn. Adolf Sonnentbal aus Wien. Au? Verlan en:

omout „junior & RiSler senior. ' uin

cbluß: Aus der komischen Oper. Lustspiel ln 1 Akt von A. Förster.

](1'0118 “kbeatek. Der Garten ist geöffnet.

Donnerstag: Zum Benefiz für Sigra. Emma Saures, 33. italienische OPern-Vorsteliung: lm '.l'rasjata. Nach dem 2. Akt Einlage: Scene und Arie aus Faust von Gounod. Violetta rind Mar aretbe Sigra. Emma Saurel. Alfredo Stgt. Mel iore Vidal. Germont Sigr. Giorgio Sweet. Vorher: Concert im Garten. Anfang des Concerts 6 Uhr, der Oper 7 Uhr.

Freitag: 34. itasienische Opern-Vorstellung. l-uela. Sigra. Alma Fobström.

Uaüoul-Pbeater. Donnerstag: Gastspiel des

Fru. Ludwig Barnay. Zu einem wobltbätigen weck. Uriel Acosta.

Jtult-L'beutek. Donnerstag: Gastspiel des

Nrn. Carl Mittell, des erren Carl Pander vom eßdenz-Theater zu Berin, sowie des Hrn. W; Fliegner vom Landes-Tbeater zu Graz. Bei alben Kaffenpreisen: 1) Wer zuletzt lacht. Schwank in 1 Akt von Marie Knauff. 2) Im Theater-Bureau. Schwank in 1 Akt vox) Axino. 3) Man sucht einen Erzieher. Lustspiel m 2 Akten Um!) dem Franzöfischen.

koUe-QUiavce-“l'beawr. Der Sommer-

garten ist geöffnet. Donnerska und folgende Tage: Gewonnene Herzen. Volkßßück mit Gesang in 3 Akten von Hugo Müller. Anfang 71- Uhr.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Martha Wenzel mit Hrn. Semi- narlebrer aul Speer (Zobliß in Sachsen-

Sagan),

Verehelicht: Hr. Premier-Lieutenant Ernst von Wrochem mit rl. Anna von Westernhagen (Trier). - F?r. * ppeUationSgerichts - Referendar Dr. jur. v. irchenheim mit Frl. Anna Holberg (Berlin-Breslau).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann und Batteriecbef Langer (Oldenburg), - Hrn. Re ie- rungs-Affeffor Heinsius (Hannover). _ Hrn. Paßor Schlemmer (Droyßrg). '

Gestorben: Verw. Frau General-Major Wilhel- mine Gräfin v. Linden, geb. Freiin FuchS(Stu1t- gart). -- Frau (Geb. Ober-Recbnungs-Ratb Clara Luckwald, geb. Schallebn ( otsdam . - Hr. Rittergutßbefißer Oekonomie- atb Wilhelm Rib- bacb (Schulzendorf bei Wriezen). - Hr. Staats- ratb a. D. Freiherr August v. Hanstein-Knorr (Caffel). "" Hr. 131311160. Wilhelm Eduard Schu- mann (Lic niiZ). - Hr. Pastor Karl Köbring (Ilfeld 0. Z.).

Steckbriefe und Untersuchungs- Sachen.

Die Lotterie-Kollektenre M. Steindecker, S. Rosenblatt, Engers. M. Nuchtern und Isaac Stein in Hambyrg Find durch das rechtskräftige Erkenntnis; der (Xtraf ammer des Königlichen Kreis- ericbts hier, vom 9. Januar er., wegen strafbaren

igrnnußes zu einer Geldstrafe von 300 «M event. 30 Tagen Gefängniß veru'rtbeilt. Da die erkannte Strafe nicht hat beißetrreben werden können, so wird ersucht, von den ezetchneten Verurtheilten im Betretungßfalle die erkannte Geldstraje einzuziehen event. dieselben verhaften und beblzss „Abbußung dcr substituirten Freiheitsstrafe an, die nachste Ge- richtsbcbörde abliefern zu lassen. nsnch' aber von dem Geschehenen cbleuni st zu benachrichtigen. Schles- wig, den 3. pril 1 78. Der Staatöanwalt.

Oeffentliche VorladmZZ. Gegen die Webr- pflicbtigen ]) drn Knecht il elm Friedrich Stark, eboren zu Plantikow am 8. uli 1853, zuleßt in ' carienau sich auf altend, 2) den Knecht Carl

aufbauend, 3) den Stellmacher August riedrich Albert Beckmann, geboren 5?! Gließig am . Juli 1854, 1111th in Zimmer usen sicb aufbaltend, 4) den Hermann Friedrich Wilhelm Mai aus Ja- bubn, geboren zu Schivelbein am 24. Oktober 1856, ist die UntersuchuLZ wegen Verletzung der Webr- pflicht gemäß 7.1 des StrafgesYbucbs eingeleitet und ein Term n zur mündliében erbandlung auf den 4. November d. J., Vormittags-W Uhr- au biefiger.GerichtssteUe anberaumt, zu welchem die genannten Angeklagten mit der Aufforderung_ vor- geladen werden, die zu ihrer Vertbetdi ung dienen- den Beweiömittel mit zur„SteUe zu ringen, _oder solche uns so zeitig vor dem Termine anzuzrrgen, daß fie noch zu demselben, berbeigescbafft werden können. Gegen den Ausbleibenden wird mit der Untersuchung und Entscheidung in coutnmaoiam ver- fahren werden. Gleichzeitig wird das Vermögen. der vier Angekla ten hierdurch mit Arrest belegt. Greifenberg i. am., den 12. April 1878. König- liches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Subbastationen, Aufßebote, Vor- ladungen 11. gl.

[39031 Nothmendige SuthsWÜM-

Die dem Gasthofsbesißer Robert Hütte bierselbst aebörigen Grundstücke Marienburg Nr. 407 bis 411, bestehend aus dem Gasthause, genannt rum Hotbmeifter, einem Wohnbanse und mcbrcreu Stallgebäuden sollen „

am 9. Juli d. I.. Vormittqgs 10 Ulm

an der Gerichtsstrile im Terminsztmmer Nr. 4 im Wege der ZWangs-Voüstrcckung versteigert, und das Urtbeil über die Ertbeilunq des ZuschlaLS

am 1Z.Iuli d. I.. Vormittags 1 Uhr, ebendaselbst verkündet werden. , Es beträgt der NußungSwertl), nach welchem die Grundstücke zur Gebäudesteuer veranlagt worden: 3. von dem Gastbause mit Hof und Garten 750 „16. b. von dem dazu acböriacn Stallgebäude 120 016 0. von dem Wohnbanse nebst kleinem

Hofraum . . . . . . ." . 345.36 Grundsteuerpflirbtige Liegenschaften geboren nicht zu den Grundstücken.

Der die Grundstücke betreffendr AußzuÉ aus der Steuerrolie, die vidimirie Abschrift des ruxidbuch- blattes, und andere dieielben angebrnde Nachweisungen können in unserm Bureau 111. eingesehen werden. Alle Die'enixien, welche Eigenthums- oder ander- weite, zur irksamkeit gegen Dritte der Etniragung in das prothekenbuck) bedürfende, aber mcht eingetra- gene Realrecbte geltend zu machen haben, werden bier- durcb aufgefordert, dieselben zur Vcrmerdurig der Präklusion spätestens im Versteigerungstermin an- zumelden. '

Marienburg, den 24. April 1878. Königkickyes Kreißgerrcbt. Der Subhastations-Rrckyter.

[3880] l'koolamu.

In dem am 19. Januar cr. eröffneten Testa-

mente der verwittmteu Frau vr. Steuer,

Henriette, geb. LethaZdt, r

. 3, 3, ist deren Sohn Richard Steuer zum Pflichttbeils- erben ernannt. Dies wird demselben hierdurch bekannt gemacht. Berlin, den 23. April 1878. Königliches Stadtgericht. 11. Abtheilung für (Zivilsachen.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen rc.

[3924] Dommnen-Verpuchtung. Die im Kreise Sorau belegenen Domainen-Vor- werke Sablath, Billeudorf und Jehsen sollen nochmals auf die 18 Jahre Von Johannis 1878 bis dahin 1896 zur meistbietenden Verpachiung gestellt werden, und zwar alternativ in der Werse, daß 1) die genannten 3 Vorwerke tm [acbeninbalte

bon 497,94: Hektar, darunter 3 9,396 Hektar

Acker und 30,978 Hektar Wiesen, als eine Ge-

sammtpachtung ausseboten werden, und zu-

2) 'die Ausbietung in zwei Pachtschlüiiel, unter leichzeitiger Vergrößcrzn: der Pachtung Sa- ßlaib ersol ?, :. d.: &II-alten :. das Hornwerk Sablatk 242,835 Hektar, darunter 126,§82 Hektar Acker und 47,309 Hektar Wiesen, ' b. die Vorwerke Villende und Iebsen zu- sammen 352,0“ Hektar. darunter 262,62» Hakkar Acker und 18,041 Hektar Wiesen. Hi zu ist ein Termin auf Sonnabend, den 25. Mai 5. J., Vormitta 9 11 Uhr, im Regirrungsgebäude, rlbelmspla Nr. 19 bier- selbst,t vor dem Regierungs-Ratl) randt anbe- raum . Das Minimum des jährlichen Pachtzinses ist ür: a. die Gesammtpachtung der 3 Vorwerke ( 1) auf 10,000 .“, b. das Vorwerk Sablatb (zu 28) auf 4300 „M, o. die 2 Vorwerke Biliendorf und Iebsen (zu 20) auf 7300 .“ ' festgesetzt und ist zur Uebernahme dieser„Pachtungen an disponiblem Vermögen erforderlich fur:

a.. dre Gesammtpacbtung . . . . 90,000 26, b. das Vorwerk Sablatb . . . . 40,000 „46, 0. die VorwerkeBiÜendorfund Jebsen 60,000 „46, über deren Besitz sich die Pachtbeiverber vor dem Termin außzuweisen haben. „ Die Verpachtungsbedingquen, von, denen 'Wir auf Verlangen gegen Kopialren Abxchrtst ertbeileu, können in unserer Domamen-Rxgrtratur imd ber unserem Administrator Bullrrcb zu BrÜendorf bei Benau eingesehen werden. ' Die Bexicbtigung der Vorwerke nacb vorheriger Meldung ei Leßterem ist Ystattei. (110150239/4.) Frankfurt a. O., den 2 . Apr1l 1878. Königlickxe Re iernug. Abtheilung für direkte teueru, Domaineu und Forsten.

Pferdeverkauf. Dienstag, den 23. Juli d. J., von 9 U r Vormittags ab, soUen bierselbst un- efäbr 10 Gestütpferde, bestehend aus Mutter- iZinken (meistens bedeckt), 4'abrrgen, Hengsten und Stuten und jüngeren Fol) en, merstbreterrd gegen Baarzablung verkauft werden. Sammtliche vier- jährigen und älteren Pferde sind mehr oder weniger geritten. Die zu _verkaufeuden Pferde werden am 22. Juli von 7 bis 10 Uhr Morgezis geritten, so- wie am 21. und 22. Juli, Nachmittags yon 3 bis 6 Uhr, auf Wunsch an der Harri) gezeigt. Fur Personenbeförderung zu den bezüglichen Zugen voni und zum Babnbofe wird am 21., 22. und „23. Juli esorgt sein. Trakehuen, den 27. Apr:! 1878. er Landftallmeister. von Dassel.

Verloofung, Amortisqtion,_ Zinözahlung u. s. w. von öffentlichen“ Papieren.

[3907] Bekanntmachung.

Bei der heute rrfolgten ersten Außloosuug der KreiSobligationeu des Kreises Carthaus find die Nummern: Uri. .4. Nr. 30 über 3000 .“ und 1.111. 13. Nr. 114 über 1500 014 gezogen worden.

Die Inhaber dieser Obligationen werden aufg?- fordert, die Kapitalbeträge gegen Rückgabe der Obli- gationen und der noch nicht fällig geWordenen Zins- cou ons bei der hiesigen Kreis-Kommunal-KaffeJ 1. &Uli 1878 in Empfang zu nehmen. Fehl e Coupons werden vom Kapital abgezogen.

Carthaus, den 13. Dezember 1877.

KreiS-Ausstbuß des Kreises Carthaus.

[3906] Bekanntmachung.

Bei der am 12. d. Mis. _stattgebabten AuSloq- sung von 5 0/0 auf Grund des AÜerböchsten Pri- vilegii vom 26. November 1870 ausgegebenen Kreis- Obligatioueu sind planmäßig nachstehende Obli- Zaiionen zur Tilgung im Ja re 1878 gezogen Wor-

en: 1.166. 0. über 50 Thlr. :, 150 ckck Nr. 274

286 301 302 303 305 318'321 340 357 360 362 371 375 376 403 404 412 425 433 444

ionen werden hierdurch dea Juba- bcrn mit der ufforderuuY gekündigt, die Kapital- beträge am 1. Juli 187 bei der Kleis-Komum- nal-Kaffe zu Birnbaum gegen Rückgabe der Kreis- Obli ationen und der dazu gehörigen Talons, sowie der inScoupons Serie 11. Nr.8 bis 10 in Empfang zu nehmen. Für etwa fehlende unentgeltlich abzuführende Coupons werden die Zinsbeträge vom Kapitale ge- kürzt werden. Folgende Nummern bereits auk-gelooster und ge- kündigter Kreis-Obligationen sind noch nicht einge- löst nwrden:

1.160. 0. über 50 Thlr. = 150 .“ Nr. 324

332 308 325 346 434. 1.114. 1). über 25 Thlr. :: 75 „46 Nr. 714 715 717. '

Birnbaum, den 14. Dezember 1877. Der Landrath und die kreisständistbe Finanz- Kommisfion des Kreises Birnbaum.

[3921] Geraer Bank.

Die am 29. April 8. 0. stattgefundene General-

Versammlung unserer Actibnaire bat die Gesammt-

Dividende für das Gescbaftsjabr 1877 auf

4 Prozent

festgestellt und die sofortige Auszabliing derselbxn

genehmigt; der am 1.Juni fällige Divrdendensrbeii

Nr. 22 gelangt daher bHreits von heute ab mrt akk

bei Herren Moritz Loetve & Co. in Berlin, Herrn Wilhm. Schieß ., Magdeburg, „ Lonis Maquet . „ unserer Agentur in Leipzig, . . . Dreßden, . Chemnitz, . ., .. Glauchau und an unserer Kaffe, hier, zur Einlösung. Gera, den 30. April 1878.

Die Direction.

Diseutraut. Roaybaeb.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreis-T'hierarztstelle des Kreises Brilon, mit Welcher ein Gehalt von jahrlich 600 „M ver- bunden ist, soll interimistiscb beseßt werden._ Be- werber um diese Stelle haben sich unter Etnre_rchung eines Lebenslaufes und der nöthigen Atteste binnen 8 Wockxen bei uns zu melden. Arquerg, den 12. April 1878. Königliche Regierung, Abthei- lung des Innern. Keßler.

Diese Obli

Die mit einem Einkommen von 900 “M,“ dotirte Physikats-Stelle des Kreises Loeßxu rst durrb den Tod des bisherigen Inhabers erledigt. Qualt- fizirte Bewerber werden aufgefordert, fich unter Beifügung ihrer 2Zeugniffewrid eines kurz gefaßten Lebenslanfs in 6 ochen ber uns zx; melden. Gum- binnen, den 24. April 1878. Konigliche Regie- rung. Abtheilung des Innern.

Aachener und Münchener Feuer- [3896] Versicherungs-Gesellschast.

Der Geschäftssiand der Gesellséhaft ergiebt sich aus drn nachstehenden Resultaten des Rechnungs- abschlu ies für das Jahr 1877:

Grund apital . . . . . . „076 9,000,000. - Prämien- und Zinsen- Einnahme für 1877 . . . . . . . „ 7,445,112. 20 Prämien-Ueberträgc . . . . . „ 10,367,052. 10 „46 26,812,164. 30 Verficberun en in Kraft

am Scblu e des Jahres 1877 exjér4,395,460,882. - Die Gesellscbaft übernimmt die Versicherung von Haus- und gewerbliäjem Mobiliar, landwirth- schaftlichen Objekten, Waaren und Maschinen aller Art und Gebäude-Ycrfickierungeu, leßtere in der Stadt Berlin nur fur Robbauten. Berlin, den 1. Mai 1878. Hanpt-Agentur. Bureau: Kranseußtraße Nr. 37, am Döuho splav.

gleick)

[3922] Qetifa.

OCH

Caffa-Conto: Baare Caffenbestände . Wechsel-Conto :

Deviseu-Conto: „ Bestand an Wechseln in fremder Valuta........ Lombard-Conto : Ausstehende Lombarddarlchxn Effecten-Couto: Bestand an eigenen Cffecten CouponS- und Sorten-Conto: Bestand......... Couto-Corrcnt-Couto . . . * 6 Immobilien - Conta: Bank- ebiiude . . . . . . . Yuventax-Conto . onto :; nun"): Rückständig von der Landrenten- bank......... 95 Noch zu empfangende Lombard- zinsen 95 Noch zu empfangende Effecten- zinsen . . . . . . 901

Bestand an Markwechseln . . 2,144,966

,629,781

446 452.

13116117 (101' 601661“ 1361117 6111 31. 0000111501 1877.

“(*.-3

Per Actieucapital-Couto: Eingezabltes Actiencapital . Actien-Divid end en-Conto :

335 851

193,441 301,004

Couto präcludirtcr Banknoten:

regierung .

Depositen-Conto : Einlagen . . . . Accevt-Conto . Tratten-Conto . . . Reservefrxnd-Conto . ()onto a uno"): Rückzinsen auf Wechsel .

33 956

144,000 7,500

leckcäeltxaere-Conto : u e ungen .

14,036 Reiner Gewinn . . . . . . welcher von dem Auffichtöratbe wie

. 40/0 Dividende auf

. Tanjiéme au die Direction.

. Gratification an die . Uebertrag auf das Jahr 1878 .

Gera, im März 1878.

Friedrich Wilhelm ai!abn, geborewzu Düsterbeck, am 17. Januar 1854, zuleyt in Piepenburg fich

110125453 ZZZ | 1111131301011 1191" (*I-eme!" ]]auk.

Eisentraut. Roßbach.

Ni t er obene Dividende ro 1873 . ck b „ p 1874

: 1875 J „ 1876 .

Bis 31. December 1877 nicht vorgekommcne Yank'noten. . . 318 916 ab: vertragsmäßige Vergütung an die Furftliche Staats-

Noch zu bezahlende Depofiteiiziiiseii '.

l r B rt eilun vor e cbla en wird: ung zu c h fzdas Lglcstienchikal „von 016 7,500000. -.

. 100/0 zum Reservefond von verbleibenden . ., . 60/0 Tantidme an den Aufsichtsrat!) von . „

. Beitrag zum Beamten-Pension'sfoiid "naib Beamten .- .

["as-31173.

645.

7,500,000

“34,430

726,075 772,148

26,177 540,314

30,674

170,000 320,871 folgt der (Generalversamm- 300,000- 2,08715 1,252301 1,000- 100- 5,600- 10,83220

320,871F 10,123,453

20,871. 65. 20,871. 65.

'§. 46 “des“ S'taéuts'

“Dentfcher Reichs-Anzeiger

nnd

Königlich Preußisch er _ Staats -Anzeiger.

Da,- Qbounemeut beträgt 4 ckck 50 4 für da; vierteljatzr.

i- Iusertiouzprei- für den Raum eiuerkrnckzeilr 80 4!

M 103“.

Berlin, Donnerstag,

Se. Maiestät der König haben Allergnädigst geruht: dem biHherigcxn Rechtsanwait und Notar, Iustiz-Rath Erier zu Rasienburg, dex: Rothen Adler-Orden vierter Ktaffe; iowie dem prnsionirren Forster Schröder zu Heiligenrodeim Kreise Hoya, dem Kirchßn- und Hospitalboten Lasch zu Span- darr und dem_Lackrrmeister Fischer zu Iserlohn das Allge- .meme Ehrenzeichen zu verleiben.

Deutsches Reich.

Ber deni Rechnungshbfe des Deutschen Reichs sind er: nannt: derbrsherrge Geheime revidirende Kalkulator Fritsch zum Geheian Rechnungs-Revisor, der bisherige Militär: Zittendaiitur:€:xkrrtär Bährendt vom 71. Armee-Corps, der brshrmge Negrerun s-Hauptkaffen-Buchalter Preuß aux. Köiiigaer r./Pr., owre der bisherige Militär:Jntendantur- Sekretar _ [helm vom )(11. (Königlich sächsischen) Armee- Corps zu Geheimen revidirenden Kalkulatoren und der bis- herige Geheime KanzlerSekretär Weiland zum Geheimen Journalisten.

G e s e ß , betreffend die Aufnahme einer Anleihs für Zwecke der Ver-

waltunJen der Post und Telegrapheu, der Marine, des Reicht“: _eeres Und zur Durchführung dor Miinzreform.

Vom 29. April 1878.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deut er ' d König Yin PWLZZMZZLQch fck Kaiser, veror nen im amen es ei 6, na er ol ter utimmun des Bundesrach rind des Reichstagzs, ?)Wfoth: Z s g ' §. 1. Der R01chskanzler wird ermächtigt, die außerordent- lrchen_Geldm1ttel, welche in dem ReichshaushaltS-Etat für das Etatsw r 1878/79 zur Vestrcitung einmaliger AUEgaben er Post- und Telegraphenverwaltung im Betrage von . . '. . . . . 10755100 «75 . der Marrneverwaltung im Betrage von 32 580 165 „ . der Vrrwaltung dss Reichsheeres im Betrage von . . . . . . . . zur Durchführung der Miinzreform im Betrage von . . . 25 000 000 „ _ , im Ganzen bie; znr 050 von 76 605 265 «15 vorg91ehen smd,“ rm Wege des Kredit“? flüssig zu machsn, und zu drejcm Zweck 171 dem Noininalbetrage, 1012 er zur Beschaf- smxlg ]rner erznme erforderlich sein wird, eine verzinsliche, na ) den Bestimmungen des Gesexch vom 19. Juni 1868 (Bundes-Geseßbl. S. 339) zu verwaltende Anleihe aufzu- nrhmen und Schaßaywe11ungen auszugeben.

Z. 2. Dre Bestimmungen in den §§. 2 bis 5 des Ge- seßeri'vom" 27. Januar 1875, betreffend die Aufnahme einer Anlxrhe Fur Zwecke der Marine: und Telegraphenvcrwalfung (YewbS-(Heseßbl. S. 18), finden auch auf die nach dem gsgen: wartrgen Geseß aufzunehmende Anleihe und auszugebenden Scha181a1k1weÖslr1§gen iAnFNidunF

run 1 un er n erer ö ei en ändi en Unter ' und beigedrucktem Kaiserlichen Zn iseth. h g sthmft

Gegeben Berlin, den 29. April 1878.

(11. 8.) Wilhelm. Fürst von BiSmarck.

8 270 000 „

Die Nummer9 des NeichL-(Heseßblatts, welcYe heute aus: gegeb§kn 1111233861chä§3 FMM r. ' as eeß, betreffend die Ersparni € an dpn von Frankreich für die deutschen OkkupationcZ-TrIppen ge- ?lanhtletxn VerpflegungSgeldern. Vom 29. April 1878; un) ' Nr. 1234 das Geseß, betreffend die Aufnahm'e einer An- lZsiheIZiZL'vaeFeSdeZKBZLvaltungen k11161: Post und Telegraphen, e* _m , e 61 eeres un ur Du " Mimzrcsqrm. Vom 29. leril 1878. z rchfuhrung der Berlin, d0n 2. Mai 1878. Karserltches Post-Zeitungs-Amt.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König baben AUer nädi st erult: den RegierunZs - Assessor von L'Bczegdtkegzug KÖZÜJS- berg 1. Pr. zum, ste vxrrretenderr Mitglieds des BezirksverwaL- tUngSgerichtes m _Komgsberg 1. Pr. für die Dauer seines

Hauptamtes am Siße de's leßteren zu ernennen; und

den AppeLattonszertchts : Rüthen Eichhorn, Bosfier .

i:?dGthUMb ZUMCO n, MeriÉiles din Breslau, Treblin ' gau un eurer in ön en C : heimer Justiz-Rath; harakter als Ge dem Forstkaffemchdanten und Lokal-Domänenverwalter HunZYFlNzeuiOrtelTbÉr? dtM Tharakter als Nechnungs-Nath; gerun : ereär € '. ' "* »? -

rakter als Kanzlei: ath' hng m COM" den („ha dem Ober-Zoüinipekwr Carl Julius "Gotthelf

. nacb

„ Uk poß-Qnßalten urhmw Heuellnug au: - » _, M 'für Berlin außer den poß-Iußalten muh die Expo Ü * -- * -' - ** dition: 877. Wilhelmßr. Nr. 82. L !

' den AintS-Nentmeistern Theodor Guftav Adolph Sievers 111 Lüneburg und ?Oeinrich Gotthard Ehlers in Harburg den Charakter als omänm-Nath zu verleihen.

Staats-Ministerium. '

Regulativ

für den Geschäfthang bei dem Ober-Verwaltungs- gerichte. '

An Stelle des Regulativs für den Geschäits 'bei dem Ober- Verwalxungsxxerichte vom 27. Dezember 1875 trMFie nachstehenden VorsZrJMZE

. . , ' intheiluna in Senate. Der eri ts 0“ wird bis auf Weiteres in zWei'Senate eingetbeiZt. „G ck b , Sencéée Senate fuhren die Bezeichnung: „Erster Senat“, „Zweiter

§. 2. "Jedes Mitglied muß einem Senate als ständiges Mit- glied angeboren und ieder Senat aus mindsstens fünf ständigen, auf ZeLeUSzeit ernannten Mitgliedern einschließlich des Vorsißenden be-

2 en.

,. §. 3. Die Vertheilung der Geschäfte unter die Senate er ol t bis auf Weiteres riaéb Gattungexi ((Gemeinde-, Kreis-, Provinzfia -, Schul-YnJelegenheiten, Jagdpoltzeni„ Wafferpolizei, Gewerbepolizei, Baydolize u. s. w.)_durch den Prasidenten; jedoch können zur Aus- gleichung der Ge'sckyastslast, unter den beiden Senaten einzelne Gat- tungen von Streitsacben,“ insbesondere von gewerbepolizeilichen. auch nach Sprengelrr der BezrrkZVerwaltungsgeriÖte vertheklt werden.

_ Z. 4. Dre _dem Prgfideiiten in Betreff der Bezeichnung der ftandrgcn Mitglieder fur jeden Senat und deren Vertreter durch den F. 26 Absatz 3 „des Geseßes vom 3. Juli 1875, MW rn Betreff der allgerpemen Vertheilung der Geschäfte unrer dic Senate durch den §. 3 dieses GefäoäftSregulativs beigelegten Be- VFW? rxerdeLanosrx [itbm uctbijerb Zuzlieinng Fs Sjenats-Präsidenrrn

e ern ten a,er na , ei ge em ien alter des der - burt nach altesten Mtigkiedes aeiibt. s Ge UMF. 55. JeerschSiFntatd beaLer'Ztitet die ihm e an ig, un e a 2 er, e immun en dom §36JUÜL31875§ P g des 29 des Geseßes . . 5 or- as lenum gehören an er dei"! An ele? eiten welcbe d11rch das Geseß vor das Plenum veQßwießÉsindI *g ck , 1) dre Berathyng'undBchblußfasjung Mkr WgemüÉTG-rschästs- angelegenheiten (Gesckoasts-Revisionen der Bezirksverwaltungs- gerichte, Erlaß dqn Cirkularverfiigungen u. s. w.); „. 2) die voii dem Gerichtsbofe zu erstattenden Gutachten, iksbeson- drre dre uber legislgtwe Angelegenheiten; 3) die Beratbung zweifelhafter und wichtiger Rechtsfragén auf AnreHLung des Prasidenten _odrr eines der beiden Senate.

, §._ 7. «Zeder'Senat fuhrt ein besonderes Präjudizienbuck) über die „bet der Erledigung der einzelnen Sachen erfolgten Entscheidungen zweifelhafter und. Wichtiger Rechtsfragen in zwei gleichlautenden Exemplaren. Dix Eintragung geschieht in Folge Anregung des Referenten oder eines anderen" Mitgliedes auf einen _ zugleich den Wortlaut feststeüenden ;- Beschluß des Senats. Die Eintragung wird 'von crnemMSrkretar unter Kontrole des Referenten bewirkt. _Die, rn das'Praj'udizienbucb des einen Senats eingetragenen Ent- 1chetdungen smd iii dem anderen Senate durch dessen Vorsißenden zun) Vortrag_ zu bringen. Uebxr die' Plenarentscheidungen §. 8) wird

[etcbfalls em „besonderes Praxudrzienbucb in zwei g[ei lautenden

xeLperenÉefuhrt. G

., . 61111 in einäßbeit des §. 29 des Gese es Vom 3. uli 1875 emr Strettsacbe durch das Plenum zu entscheYden ist, soIer- folgt die Entscheidung auf den Vortrag eines Referenten und eines Korreferenten, welche der Präsident zu er- nenneri bgt. Die beiden Referenten dürfen nicht demselben Senate als standige Yittglieder angehören.

_ §. 9. (Srßungen.) Die; Sitzungen der Senate finden wöchent- lich gn ein fur alle Mal „bestimmten Tagen statt, vorbehaltlich der Bestimmung, außerordentltcber Sißungen, sofern die Umstände es erfordern. Die Plenarsiyungen werden nach Bedürfniß von dem„Präfi- dent? be0st1m(nét. t . „. . " ei ung des Verfahrens.) Prozeßleifende und abnltcbe Verfugungen kiinnen, sofern nicht über den Widerspruck) erner Partei zu entscheiden ist, oder ein besonderes Bedenken ob- waltet, oder der Vorfißeride den Vortrag angeordnet hat, von dem Dezernenten, unter Zustimmung des Vorsitzenden, ohne Vortrag er- lasietZOtve1:T*Tc-.rt.17 _ er, or rag, wenn er erforderlich ist, wird Von den De ernenten m der Sitzung des Gerichtshofes mündlich erstattet. 8 §. 11. Der Vorsryende lxitet die Verhandlungen und Beratbun- gen in dewSi ringen des Gerichtshofes; er stellt die Fragen und [ammeit die timmen. Im Falle einer Meinungßverschiedenbeit uber dre Steilung der Fra en oder Über das Ergebniß der Abstim- mung entscheide_t der Geri tshof. folge?“ 12. Die Abstimmungen erfolgen in der nachstehenden Reiben-

quetbeilten Sachen

Zuxrst stimmt der Dezernent oder Referent (wenn ein solcher bestellt ist), nach „dem Referenten der etwa ernannte Korreferent: im Uebrigen bestimmt „sich die Reihenfolge der Abstimmung nach dern Dienstaltex als Mitglied des Ober-Verwaltungögerichts und ,b.“ gleichew Dienstalter ztach dem Lebensalter 0 zwar, daß das 11:31 ste Mitglied zuerst" stimmt. Der Senats-Prä dent stimmt un- mityetlbasr vor dem Prasidenten; der Präsident giebt seine Stimme zu e a .

§. 13. (Im mrindli'chen_Ve'rfabren zu erledigende Spruchsachen.) Ber den im mundltcben Verfahren zu erledigenden Spru sachen wird von dem Vorsitzenden ein Referent und efinden ern Korreferent ernannt. Nachdem dem Vorsißenden das Referat bezw. Korreferat zugegangen ist, beraumt derselbe deri Termin zur mundlicben Verhandlung an; für schleunige Sachen blxtbt es xedocb dem Ermessen des Vorsißenden überlassen, den Ter- mm vor Anfertigung des Referats anzuberaumen. §. 14. Die zur mündlichen Verhandlung gelargenden Sachen

den 2. Mai, Abends.

1578.

„ _Vor jeder Sitzung hat der Vorsi ende den betreffenden Re ort- Miznstern, behufs Veschlußnabme üLer die Bestellung eines zsksom- miiigrs zur/Yahrnehmung des_ öffentlichen Interesses, ein Verzeichniß der m der _Oiyung zur mündlichen Verbandlimg gelangenden wichti- geren streitrgrn Verwaltungssachen,“ welches die Namen der Par- teien und rrxie kurze Bezeichnung des Streitgegenstandes ent- bait,„ rechtzeitig „zuzusteUen. Auf Verlangen sind den Ressort- YYY“? auchKemzexFe Ak'tYstZYUtsWie Föden älien, in denen

on erer ommr ar m e 2 war, ri - nen (FnerbÉlle ZnitzutbeiTlen. sch fen der ergange

. ". ' ei en im ermine beide Parreien auI, o wird da Sachverbalrn1ß durch_ den Rxferenten vorgetragen. Daffelxve geschieht? wenn nur eme Partei erscheint; der lelxteren ist nach dem Vortrage des Referenten das Wort zu geben. Sind beide Parkeim _erlcbienen, so hangr es, von dem Ermessen des Vorsißenden ab, den Vortkä ' rr derselben die"DarsteÜurra des Sachverhalts vorangehen bezw. dFse Vortrage ergan'zen zu lassen.

. Die Berathung des_ Gerichtshofes beginnt mit dem Vor- trage des Refereriten und, des etwa ernannten Korreferenten. Dieselbe erfoth obne Zuziebung eines §Yrr)tokollfübrers.

, . 17. Ver den Beschlusien, welche auf Grund einer münd- lichcn Verhandlung xrlaffxn werden, dürfen nur Mitglieder mit- wirken, vor welchen die mundltcheBerbandlung stattgefunden hat.

§. 18. Der Vorfißendx verkundigt die ergangene Erftscheidung durcb Vorlcsung der "Urtbetlsformel. Nach Befinden des Gerichts- hofes Farin dix Verkundigungf der Entscheidung bis auf die nächste regrlmaßtge SW_ung TuSgrse werden. Zu leZterer werden die er- schiezrenen Parteien mundlicb vorgeladen; einer Vorladung der aus- geblieberien Parteien" bedarf es nicht.

Wird die Verkundigung der Entscheidungs ründe für angemessen ergchter. so erfolg? fie durcb Vorlesung der Urt eilSJründe oder durch mundliche Mittheilung des wesentlichen Inhalts.

' Aux:- be|0nderen Gründen kann der Gerichtshof beschlie en, die mit Grunden versehene Ausfertigung der Entscheidung den arteieri und dem Kommmcir zur Wahrnehmung des öffentlichen Interesses“ an Stell? der Verkundsrgung zustelien zu laffen.

Vorktehende Bestimmungen finden auf Beweisbefcblüffe ent- sprechende Aaneanung.

_ . . nr in an e Hines jeden Endurtbeils nd die Mit- glieder namentlich au?zuf?rbren, welche an der Entichei ung Theil ge-

" nW-Yenäsbgsixi'" v ' UribÉik r ' Ta ' WW , u :,njsém Cér “'REM“! ' in welcher die "Entscheidung erfolgt ist. g 9 ck ' 0 §, 20. _Frir dte Akten des VrrwaltungSgeriÖts, welches in erster 6631639333 entichieden hat, wird eme AUSfertigung des Endurtbeiks [ ;. Außerdem wird von jedem in .der Revisionsinstanz er an enen Endurtbeile dem betreffenden Bezirkßverwaktungßgericht eine Zlbskcxhrist

zugeertiZt]. (V [[ k) ., . o "zie ung der Urschriften der End- urtberle, B escblusse :c.) Unbeschadet der Bestimmung des Z. 45 des Gesetzes vonx 3. Juli 1875 erfolgt die Vollziehung der Urschriftrn de_r Beicbluffx dex? Obrr-VerwaltungSgerichts, insbesondere der Endurtbetle, durch diejenigen Mitglieder, welche (in der Beschluß- faffuxZ] YbeingxämeienIszn. tr run 0 en es . genügt die VoUziebun' der Ur ri en

der Be1ch1uffe durch den Vorfißenden und den DezerYenten. fck ft

Jst rm Mitglied an der Unterschrift verhindert, so ist der Grund drr Verhinderung anzugeben und von dem Vorfißenden zu beschei- nigen.

§. 22 (Form der Ausfertigung der Endurtbeile , Bei chlüs s e Ze.) Der Gerichtshof erläßt alle Endurtbeile, Be- schluss, Vrrfugirngen, Berwbte, Requisitionen u. s. w. unter dem Namen_ „Korrigltcbes Ober-VerwaltungSJericht“.

Dr_e RemsÖrrften werden yon dem Präsidenten vollzogen.

, Bet Endurtbetlen, 'Besch1uffen 2c. eines Senats wird die Be- zeichnung des leßteren hinzugefügt und die Reinscbrift von dem Vor- fißendeZi des Sen'ats unterschrieben.

Fur prozeßlettende und ähnliche Verfügungen ist die Beglaubi- gung durcb erne_n Subaliernbeamten genügend.

§. 23. Die förmltchen Aquertiaungen, insbesondere die der Endurtheile, enthalten neben dem“ Siegel des Gerichtshofes die SÖlußfor-mel: „Urkundlich unter dem Sicgel des Königlichen Ober-VerWaltungs-

gerichts und der verordneten Unterschrift.“ v sZOW Ausfertigungen der Endurtbeile werden mit der Ueberschrift er 6 en: „Im Namen des Königs.“

§. 24. (Sieg el.) Das Ober-Verwaltun Egericbt übrt ein ck eres und xm kleineres Siegel, entsprechend den kegeln, rfvel'cbe cristäßßden Bestimmungen unter Nr. 111. und 711. des durch den Alferböchsfeir Erlaß Vom _16. August 1873 - G.S. S. 397 -- modifizirten Reglemexitk'z iiber die Anwendung des größeren, mittleren und klei- neren Komgltkhen'WappenkZ vom 9. Januar 1817 (G. S. S- 26) von dern Ober-Trtbunal geführt werden. Die Siegel sind mit der Umschrift:

.Konigltch Preußisches Ober-VerwaltungögeriÖt." zu versehen. ' DaF „größere Siegel wird nur bei den förmlichen Ausfer- tigungen, insbesrxndere dxr Endurtbeile gebraucht. fck ,féas Prafidium bedient sich des kleineren Siegels mit der Um-

ri :

„Präsidium des Königlich Preußischen Ober-VeerfnugSgerttWk, der Kommissar des Gerichtshofes des kleineren Siegels mit der Um-

schrift: „Königlich Preußisches Ober-VerwaltungSgericbt. - Kommisstons-Siegel.“, ; Zassckée'xxetariat eines Siegels mit dem Königlichen Adler und der m r: : „Sekretariat des Köni lick) Preußischen Ober-Verwaltun s ericbtö.“ §. 25. Vebändiigung der Ausfertigung "(79erg End-

iverden der Regel nach in der durch den Vorsißenden bestimmten,

Glaubiß u Strzalkowo bei seinem Uebertritt in den RU 6- stand den (Zharakter als Steuer-Nath; sowie h

Wk Ausbau vor dem Si un Hzimmer bekannt 1: ma d ReiFensolge erFedigt, _ ß 9 3 chen en

urt'beile, eschlüise -2c.) Soweit nicht das Gesetz ein Anderes bestimmt, crfol en dre vori Seiten des Ober-VerryaltungSgeri ts u bennrkenden Zu eUungen m der Regel durch die Post. StZt exn