1878 / 106 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 May 1878 18:00:01 GMT) scan diff

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ein werden.

M?sbezirks zu erlassenden Beßimmungen zu berück-

in, den 25. April 1878.

Der Finanz-Minister. H o b r e ck t.

2) An die Königlichen Regieruri en in Schlxswig m_id Coblenz, sowie an die Königli e Fmanz-Direknon in Hannover.

W

Von der Werft“: an zu 1.) Abschrift erhält die Köni : Zirektion auf Zen 9Bericht vom 14. Februar 5. J." m?t Vemerken, daß Vehufs der Numerirung der Gehande-

chreibungen der Bezirk der Stadt Berlin zunächst in die beiden Haupttheile nördlich und südlich der Spree zu zerlegen, imUebrigen aber nach den oben unter 1. brzetchneten, Grund: 11 u verfahren ist, dergestalt, daß die'Numerirung m TZeile nördlich der Spree mit Nr. 1 beginnt und darauf in den Theil südlich der Spree übergeht. Berlin, den 25. April 1878.

Der Finanz=Minister. H o b r e ck t.

3) An die Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin.

Von der Verfü ung zu 1. Abschrift erhält die Köni : liche (R Zenntnißnahm g

egierung zur

e. Ob und inwieweit die

r den Geltungsbereich der Grundbuchordnung getroffenen nordnungen bei der von Ihr nach §. 75. der Anweisung vom

26. September 1). Is. wegen der definitiven Ordnun merirung der Gebäudebeschreibungen im dortigen

i_md Nu- e 1erungs-

bezirk zu erlaffenden Bestimmung ebenfqlLs JU berii sichtigen sein werden, bleibt der Erwägung der Königlichen Regierung

überlassen.

Berlin, den 25. April 1878.

'4) An die Königlichen

obrecht.

Der Yuanz-Minister. egierungen zu Cöln, Trier,Aachen

und Wiesbaden,

Kriegs :Ministerium.

Der Gerichts:Affessor Rönsberg und der Jntendantur- Referendar Kriesen sind unter Ueberweisung 311 den Jtitßn: danturen des Fl. be w. ])T. Armee=Corps zu etatSMäßigen Militar- Jutendantur-Asse oren ernannt worden.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath

und Präsident des Reichsbank-Direktoriums von

Dechend

in Dienstangelegenheiten nach Dresden und der Provinz Sachsen.

Preußen.

Yichtamtliches. Deutsches Reich. Berlin, 6. Mai. Se. Majestät der

Kais er und König wohnten am gestrigen Sonntago

dem Gottesdienste im

Dom bei, nahmen die Mel-

dungen des behufs Jnspizirungen abreisenden Kommandan-

ten, General-Lieutenants „von , ner VerTretung kommandxrten General=Ma1ors von

Neumann, sowie des Zu sei-

chench,

Commandeurs der 1. Garde-KavalXerie-Vrigade, entgegen,

empfingen dann den Prinzen

Ferdinand zu Schleswig-Hol:

stein-Sonderburg-Glücksburg, Lieutenant im 1. Garde-Regi- ment 3. F., Und hörten demnächst den Vortrag des Ministers des Königlichen Hauses, Freiherrn von Schleiniß.

Heute Vormittag nahmen Se. Ma1estät, außer den täg- lichen Vorträgen, den Vortrag des Chefs des Civil-Kabinets, Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski, und darauf die Meldung des von Urlaub zurückgekehrten Gouverneurs von Berlin, Generals der Infanterie und General-Adjutanten von Boyen, entgegen. -

Gegen 11 Uhr Vormittags empfingen Beide Maje- stäten den Direktor der hiesigen Feuerwehr,.Hauptmann Witte,

_ Ihre Majestät die Kaiserin-Königin wohnte gestern dem Gottesdienste im Dome bei, betheiligte Sich später an einer kirchlichen Feier im Magdalenenstift und besichtigte dann das Siechenhaus Bethesda.

Heute besuchte Ihre Majestät die Kaiserin-AugUsta-Stif- tung in Charlottenburg und das Augusta=Hospital.

Heute Abend um 9 Uhr empfängt AÜerhöchstdieselbe die hier anwesenden Mitglieder der Königlichen Familie und reist dann nach Baden ab.

_ Im weiteren

Verlaufe der vorgestrigen (40.)

Sitzung des Reichstages führte bei der zweiten Ve- rathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, der Abg. Dr. Baumgarten aus, daß nicht vom Staate, sondern von der Kirche Maßregeln Yi ergreifen seien, um der Feier des Sonntags eine größere

usdehnung zu verschaffen.

Der Abg. Dr. Reichensperger

(Crefeld) sprach dagegen die Ansicht aus, daß in heutiger Zeit die Macht der Kirche für diesen Zweck nicht mehr aUSreiche, es sei nothwendi , daß die Geseßgebung hier eingreife. Der Wiz. 131. Löwe childerte nach eigenen Er ahrungen die üblen Fo en der SonntagSarbeit auf die Arbeiter in physischer,

inden zu chränken.

Tem ge enüber bemerkte der Kommissarius des Bundes:

mths, Geh.

en des Vorredners

reits im vor 5

ethi cher und intellektueller Hinsicht; „er glaube, in dem be- gestrigen Berichte mitgetheilten Antrags ein Mittel

haben, diesxs Uebel auf das Möglichste zu be:

egierun s-Rath Nieberding: Die Ausführun- önnten den Anschein erwecken, als ob

ie von ihm geschilderten schlechten Folgen durch die Re ie- rungsvorlaZe herbeigeführt wiirden. Dem egenüber konzita-

tire er, da

gerade die Regierun svorlage en Zweck habe,

den Arbeiter von jedem 'AbhängiZleitsverhältniß in dieser Be- e

Zee ung zu befreien. Wenn di

rbeiter von der Vorlage den

rauch machten, den die Regierung wünßche, dann würden

die Zustände, welche der Nbg. Löwe geschil

den werden.“

Der Abg. Kapell spra

ert habe, vermie- sich für das Verbot der Sonn-

tagSarbeit aus. Der Abg. ürgers erklärte dagegen, seiye Partei halte die Regierun Sporlage welche bestimme, daß kem Arbeiter zur Sonntagsar eit verp i tet werden könne, für «mäßiger, als den Kommissionsbe chluß. Leßterer _habe die

eutung, daß der Arbeiter nicht von der SonntagSarbeir befreit, sondern in dieselbe hineingestoßen werde. Man müsse diese 2111- ?elegenheit zum Theil der guten Sitte ÜbérlaZMd im Uebrigen set er

ür die Regierungsvorlage, welche dur

en Kommissions-

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beschluß in keiner Weise WW verbeffert„werde. Nach einem Schlu wort des Abg. vr. Teufel wurden sammtliche An: träge abgele nt und die §§. 105_ und 1053 unter Strei ung des leßten Sa es des Alinea 1 “des §. 1053 nach den om- misfionsbeschlüTen mit 123 gegen 117 Stimmen angenommen. Ebenso wurde er bereits mitgetheilte, “vom Abg. Mosi „bean: tragte neue Paragraph, betr nd die eseßliche Fixirun eines Normalarbeitsta es, na_ch em die bgg. Stumm un 1)1'. Hirsch gegen dense ben ge1prochen hatten, abgelehnt. Um 4 Uhr vertagte das Haus die Fortsetzung der Debatte.

_? In der heutigen (41.) Sitzung des NFMYS- tach. welcher am Tische des Vundxsraths der Prasident des Neichskanzler- Amts, Staats : Minister Hofmqnn, und mehrere andere Vevollmächtigte_zum Bundesrath beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß eingegxmgen few": ein (Hefe : entwurf, betreffend die Aufnahme einer Ll-nlei 6 fur Zwe e der Verwaltung des Reichsheeres, und. ein 'arhtrag zum Neichshanshalts-Etat pro 1878/79. Matrikularbeitrage.

Darauf seßte das Haus die zweite Berathung des Geseh- entwurfs, betr. die Abänderunß , der Gewerbeord- nung fort. §. 107 führt die Ar eitsbüchcr für _Arbeiter unter 18 Jahren obligatorisch, für ältere fakultativ em.

Hierzu sind folgende Anträge gesteUt;

Von den Abgg. Ackermann und von Helldorff:

.Der ReiÖStag wolle beschließen:

1) den §. 107 dahin abzuändern: _

„Als gewerbliche Arbeiter dürfen nur solche Personen beschaf- tigt werden, welche mit einem Arbeitsbuche versehen sind. ,

Bei der Annahme des Arbeiters hat der Arbeitgeber die Vor- zeigung des Arbeitsbucbes zu fordern. , -

Der Arbeitgeber ist vafiichtet, das Arbeitsbuch der_Lehrlinge und der Arbeiter unter 18 Jahren zu verwahren, auf amtliches Yer- langen vorzulegen und 11ach rechtmäßiger Lösung des ArbeitSverhalf- niffes dem Arbeiter wieder außzuhändigen. ,

Arbeiter über 18 Jahre Lind nicht verpflichtet, das Arbeitsbuch in Verwahrung des Arbeitge ers zu bclassen, und können das von ihnen au692händigte Buch jeder Zeit zurüitfordrrn.“

Von den Abgg. Or. Blum und ])r. Klügmann:

„Dem _§. 107 am Ende folgenden Satz beizufügen:

„Auf Kinder, welche zum Besuch der Volksschule verpflichtet find, finden vorstehende Bestimmungen keine Anwendung.“

Von dem Abg. Stumm:

Statt „achtzehn Jahren“ zu sehen: „Cinundzwanzig Jahren“.

Es ergriffen hierzu das Wort die Abgg. Ackermann, Or. Hirsch, Stumm, Frhr. von Hertling und 131“. Blum. (Schluß des Blattes).

_ Laut Geseß vom 12. April [. Js. ist 'der dänische Finanz-Minister ermächtigt worden, uxiter gehöriger Kontrole die zollfreie Einfuhr von Salz zur Sodafabrikation in Dänemark zu gestatten.

_ In einem Aufsatze „Ueber den jeßigen Stand der Spiritusbesteuerung in Deutschland und dessen Einfluß auf die chemische Industrie“ von Dr. Heinrich Gericke, abgedruckt im Januarheft der bei Jul. Springer in Berlin erscheincnden Monatsschrift „Die Chemische Industrie“, wird die Behaup- tung aufgestellt, daß absoluter Alkohol als chemisches Produkt bei der Einfuhr in das Gebiet der Branntweinsteuer-

emeinschaft aus anderen Staaten der Zollgemeinschaft einer Zlbgabe nicht unterworfen sei.

Diqse Behauptung entbehr :der Brgründnng. Nack) Zn- halt der ZollveiÉinsvertxäge w ierliegt ein jeder Brannt- wein bei der infuhr in das;, ebiet dcr Steuergemeinschaft aus anderen Staaten der Zollkßmeinsckmst einer Uebergang?- abgabe. Dieselbe wird zur Zeit nach drm Maßstabe von 13,10 «14 fiir einen Hektoiiter 50 Proz. Alkohol nach Trailes erhoben, beträgt mithin von einem Hektoliter absoluten Alko: hols : 10 000 Liéerprozenten 26,20 «15. Dies erheÜt un- zweifelhaft aus der vom Bundesrath festgeseßten und im ReichsGeseßblatt von 1877 Seite 9 ff. veröffentlichten Ueber- sicht der zur Zeit geltenden Uebergangsabgabensäße. Wenn dessenungeachtet absoluter Alkohol aus Südderttschland nach den Staaten der Brauntweinsieuergemeinschaft thatsächlich abgabenfrei eingeführt werden sollte, so geschieht dies unter Umgehung des Geseßes und ohne Wissen der Steuerbehörde.

_ Das Reichsgcseß vom 6. Juni 1870 erklärt im §. 60 denjenigen Bundesstaat zur Erstattung der auf die vorlänfige Unterstützung eines Ausländers von einem OrtSarmen- verbande verwendeten Kosten für verpflichtet, welchem der OrtSarmeiwerband der vorläufigen Unterstützung angehört, mit der Maßgabe, daß es jedem BUndessiaate Überlassen bleibt, im Wege drr LandeSgesengbung diese Verpflichtung auf seine Armenverbände zu iibertragen. Von leßterem Vorbrhalte hat Preußen in dem §. 64 des Ausfiihrungsgeseßrs vom 8. März 1871 Gebrauch gemacht. Danach ist jeder Ausländer, so lange ihm der Aufenthalt gestattet ist, in Bezug &. auf die Art und das Maß der im Falle der Hiilfsbediirftigkeit zu Fewährenden öffentlichen Uiitersiüßung; b. auf den Ermer und den Verlust des Unterstiißungswohnsißes einem Dsutschen gleich zu behandeln. Eine YUM der Bestimmung des §. 64 ist, daß in Prenßen die osten der inländischen Armen- pflege für einen Ausländer dem Staate Überhaupt nicht ob: liegen, dieselben vielmehr ebenso wie die Ko ten der Armrn: p ege für Deutsche, je nachdem rücksichtlich des Ausländers die Zeichen Vorausseßungen zutreffen, nach welchen ein Deutscher

en Unterstüßungswohnsiß in einem Armenverbande erworben haben und noch besißen würde oder nicht, dem Ortsarmenver- ande seines Untersiüßungswohnsißes oder dem betreffenden Land- arnsenverbande zur Last falien. Hieraus folgt we.ter, daß durch den Erwerb des Unterstiißungswohnsißes Seitens eines Aus- länders nicht blos die armenrechtlicheii Verhältniss seiner Per- son bestimmt werden, dieser Erwerb sich vielme r zugleich auf a11e diejenigen Verso en miterstrecken mnß, we che bei einem Deutschen nach Ma gabe der Reichsgeeßgebung _ §§. 15 bis 20, Reichsgeéeß vom 6. Juni 1870 _ seinen Unterstüßungswohn is zu theilen haben; _ daß also nicht im Widerspruchs mit dem rück1ichtlich der Deutschen adoptirtsn' Systeme der Geseßgebung der Vater als OrtSarmer, seine hülfsvedürftig gewordenen Kinder als Land- arme behandelt werden können. Hiervon als selbstverständ- lich ist das Bundesamt für das Heimathwesen bereits in dem Erkenntnisse vom 9. Dezember 1876 bezüglich der unehelichen Kinder einer Mutter ausgegangen, welche, obgleich Ausländerin, im Sinne des Reichsgeseßes den Unterstüßungs- wohnsiß in Preußen vom 1. Juli 1871 an auf Grund des §. 64 des Ausführun Sgeseßes erworben hatte. Die Anwen- dung glei er Grundßäße auf den Ausländer wie auf den Deutschen ann sich, nach einem Erkenntnis; des Bundesamts vom 23. März d. J., auch nicht beschränken auf diejenigen Familienglieder des ersteren, welche sich in seinem Hausstande und somit mit ihm in demselben Ortsarmenverbande befinden.

Behält mithin auch das Kind eines in Preußen zum Un.- stüsungswohnfiße berechtigten Ausländers das Hül- domizil des leßtern nach §. 18 des ReichSgeseßes vom 6. Zu. 1870 so lange bei, bis es dasselbe nach §§. 22 Nr. 2, 23 bi 2711). verloren oder selbst einen anderweitigen Unterstützungs wohnsiß nach Vorschrift der §§. 9 bis 14 jb. erworben ,hat, so fehlt gleichmäßig jeder geseßliche Anhalt dafür, dem Kinde, welches an dem Hausstande des Vaters nicht theilgenommen hat, vielmehr im Auslande verblieben ist, nicht deffen Unter- tüRungswohnsiß in gleichem Umfange beizulegen. Selbst- ver kindlich tritt der getheilte Unterstüßungswohnsiß des Vaters erst alsdann in Wirksamkeit, wenn das im Auslande verbliebene Kind im GeltungSgebiete des Reichsgeseßes hülfs- bedürftig wird, da die Armengeseßgebung des Reichs nur den in ihrem Geltungsgebiete bestehenden Armenverbänden Rechte verleiht und Verpflichtungen auferlegt. Der Unterstützungs- wohnsiß des Vaters bethätigt mithin jene Wirksamkeit auch hinsichtlich des im Auslande verbliebenen Kindes so lange, als nick): durch 2 jährige Abwesenheit nach voliendetem 24. Lebensjahre von dem Ortsarmenverbande des Unter- stiißun swohnsißes die Beziehungen des Kindes zu demselben gelöst igind, oder letzteres einen andern Unterstülziingswohnsiß erworben hat. -

_ In den deutschen Münzstätten sind bis zum 27. April 1878 geprägt worden, an Goldmünzen: 1192 789 300 «M Do pelkronen, 365 296 020 «76 Kronen, 27 969 845 014 halbe ronen; hiervon auf Privatrechnung: 266 604 640 «74; an Silbermünzen: 71 652 415 914 5-Markstücke, 97 810 530 (716 L-Markstücke, 148 847 743 „M L-Markstücke, 71486 388 «w 50-Pfennigstücke, 35 717 718 „ck 20 20:Pfennigstiicke. Die Gesammtausprägung an Goldmünzen betrug: 1 586 055 165 «16, an Silbermünzen: 425 514 794 „16 20 Y.

_ In den Fälien drr §§. 19, 58 des ReictheseHes vom 6. Februar 1875 ist in den StandeSakten ausdrücklich zu bemerken: daß der aneigende aus eigener Wissenschaft unter- richtet sei. Nach einem Cirkularcrlaß des Ministers des Innern vom 27. v. M. kann aber aus den Bestimmungen des Reichsgeseßrs nicht gefolgert werden, daß auch die Art und Weise anzugeben sei, wie der Anzeigende diese eigene Wissenschaft erlangt habe. Ein solches Verlangen crscheine auch vom praktischen Gesichtspunkte aus mißlich, wenn man erwäge. daß der Begriff der „eigenen Wissenschaft“ (z. B. von dem wirklich eingetretenen Tode 20,) einer Mehr oder weni- ger strengen Auslegung fähig sei, 5 daß demnächst leicht ein- mal Zweifel dariiber aufgeworfsn wrrdcn könntrn, ob unter den zii Protokol! gegebenen Umständen eine cigenc Wissen- schaft auch wirklich angenommen werden dürfe. Fernrr seien Eintragungen auf Grund schriftlicher Anzei en von Aerztrn 2c. für ungültig zu halten. In einem Sprzial all, betreffend eine unter Zuzishung nur eines Zeugen erfolgte Eheschließung, empfiehlt der Minister , ebenso wie in Brtrrff einer von dem Standesbeamten außerhalb irimrs Bezirks vorgenommenen C' eschließung _ Wiederholung der Ehe: schließun . Endli werden die Ober=Präsidenten veranlaßt, sämmtli L Standesbeamten nochmals darauf hinzuweisen, daß die Standesakte unbedingt in Gegenwart des Standesbeamten (oder seines geseßlichen Stellvertreters) aufzunehmen, von ihm selbst in Gegenwart der Parteien zu voüziehen und noch an deinselben Tage abschriftlich in das Nebenregister zu Über- tragen sind.

_Nach §. 18 des HolzdiebstahngeseHes vom Jahre 1852 wird die Verpflichnmg des Schuldigen ziim Ersaße dcs Wertth des Entwendrten an den Bcstohlenen iirben der Strafe von Amtswegen erkannt. Zn Vrziehung auf diese Bestimmung hat das Ober-Tribunal durch Erkennt: iiiß vom 9. April 1878 aus-gesprochen, daß eine NuSkiahme für diejenigen Fälle, in welchen das vom Stamme getrennte Holz vom Diebe im Walde zurückgelassen und in Folge dessen dem Bestohlenen verblieben ist, im Geseße nicht grmacht wird und auch in diesen Fällen der Dieb zum Werthersaß zu ver- urtheilen ist.

_ Der Bundesraths:Bevollmiichtigte Herzoglich sachsen- meiningische Staats:Minister Giscke ist hier1elbst eingetroffen.

_ Der General-Lieutengnt Dieterich, InspecteUr der 2T.?ngenieur-Xusprktion, hat sich zur Jnspizirung der Festungen ü

trmmnd Posen auf Dienstreisen begeben.

Posen, 5. Mai. Die zum 20. Provinzial-Land- tage drs Großherzogthums Posen einberufenen Abgeordneten woLnten heute früh um 10 Uhr dem Gottesdienste in der kat olischen Pfarrkirche 311 St,. Marjan] 1118§6818118m beziehungs- weise in der evangelischen Kirche St. 931111 bei und „versam- melken sich sodann um 121/2 Uhr Nachmtttags in dem Sißungssaale des Gebäudes der altert andschaft. _

Nachdem der Königliche Kommiffarius, Ober-Priisident, Wirkliche Geheime Rath Guenther durch „eine Deputation be- nachri ti t worden war, daß der Promnzial-Landtag ver- samme t ?ei, begab sich derselbr 1,11 die Mitte der Versamm- lung und eröffnete den Promnzial-Landtag init folgender Ansprache:

„Hochgeehrte .Herren!

Die Veranlagung der Gebäudesteuer ist nach der Vorschrift im §. 20 des Gebäudesteuer-Geseyes vom 21. Mai 1861 aÜe 15 Jahre einer Revision zu unterwerfen. Die erste 15jähriae Periode läuft zum 1. Januar 1880 ab, und es ist daher mit der Revision der Gebäude- steuer-Veranlagung gegenwärtig vorzu eben. Um dieselbe rechtzeitig durchzuführen, istes erforderlich gewesen, ie, hochgeebrteHerren, zu einem

rovinzial-Landtage zu versammeln, indem zufolge der Bestimmungen im . 8 des Jedachten Gesc es unter Nr. 4 und 5 die Provinzial-Land- tage darü er gehört Wer «11 müssen, welche Städte zur Bezeichnung als sogenannte Normalstädte für die Veranlagung gewisser Gebäude in Jedem Kreise sich ei nen, und Welche besonderen ProvinzieÜen Ein- Zlchahungsmeckmale au zustellen sind. Die hierauf bezüglicbe, in dem 5llerhöchsten Propositions-Dekrete erwähnte Vorlage wird Ihnen ungesäumt zugehen.

Eine fernere Vorlage, welche Ihnen gemacht werden wird, hat die den Behörden der Provinzial-Kommunalverwaltung zu gewäh- renden Dienstsiegel zum Gegenstande. ' _ _

Sodann wird Ihnen eine Denkschrift der provmzialstandisÖen Kommission für den Cbauffee- und Wegebau zugeben, in Welcher von dieser die Ermächtigung beantragt wird, mit den Unternehmern von Eisenbahnbauten niederer Ordnung vorbehaltlich Ihrer Genehmigung die Bedingungen zu vereinbaren, unter welchen bei Anlegung solcher Rsenbghzien die Mitbenuhung der Provmzial-Chauffeen zu gestatten e n wur e.

Andere Vorlagen betreffen von Ihnen vorzunehmende Wahlen, die Verlängerung der von dem 19. Provinzial-Landtage beschloserien fortlaufenden BewiUigungen für wohlthätige und gemeinnuhige chcke und ähnliche Gegenstände. _

Die sonst üblichen Berichte und Ausweise über die ständischen Institute und Verwaltungen können Ihnen in dieser Landtagssißung

nicbt mitgetheilt werden, da deren Aufstellung bei der Kürze der seit dem Ablaufe des Rechnungsjabres verfloffenen Zcit nicht zu ermög-

lichen war.

Die aney hierdurch estellten Aufgaben werden Ihre Zeit muthmaßlicb nicbt lqnge it) nspruch nehmen. Es wird mir eine anqenehme Pf11cht sem, Sie in Erledigung derselben soweit erforder- lich zu unterxtußen.

Indem cb'anen, Herr Landtags-Marschaü, den Allerhöcbsten Landtags-AbsMed vom 1. d. M, und das AÜerhöchste Propositions- Dekret_von demsxlben Tage überreiche, erkläre ich im Auftrage Sr. Majestat des Kaisers und Königs den zwanzigsten Provinzial-Landtag des Großherzogtbums Posen für eröffnet.“ ,

Der Landtags-Marschal] entgegnete hierauf:

_ .Hochgeehrter Herr Landtagß-KommiffaxiuS!

Die „Vorlagen, welch, wie Ew. ErceUenz soeben die Güte baitcn mrtzuthsilen, zufolge gesetzlicher Bestimmung unsere Beschluß- fassung und somit unsere Zusammenberufung rrfordert haben, werden wir in geWohnter Weise ernster Prüfung zu unterziehen uns an- gelegen sein lassen. _

Ich darf die Hoffnung aussprechen, daß wir uns in kurzer Frist zu geeigneten Beschlüssen bezüglich derselben einigen Werden, zumal wir uns Euer Excellenz gütige Unterstützung bei unserer Arbeit ver- sichert halten dürfen.

Die ständischcn Institute und Verwgltungen, deren Fürsorge die Zeit friiherrr Provinzial-Landtage hauptsächlich in Anspruch nahm, wissen wir tn nter Hand und dürfen uns ihrer geregelten und dem Interesse der rovinz dienenden Leitung crfrcuen. Der letzte vor kaum Jahresfrist abgehaltene Landtag hat einerseits den Anforde- rungen der Institute zu erweiterter Thätigkeit, anderersrits den durch das Gesetz vom 8. Juli 1875 der Provinz auferlegten Verpflich- tungen in so außgiebiaer Weise Rechnung getragen, daß wir ver- trauensvoll uns des Eingehens auf diese Ziveige der kommunalen Varwaltung fÜr jetzt cntschlagen können.

Tre en wir daher in althergebrachter Wcise an unsere Arbsit Hcran, indem wir zuvor dem Gefühle der Verehrung ]ür unsern Herrscher Ausdruck verleihen und rufen:

Es,lebe Se. M:]“esiät der Kaiser, und König!

De Versamwlmxg stimmte m das von dem Marschall auSgebrarhtc dreimalige Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König begeistert ein.

Der Könighche Kommissarius wurde hierauf durch die Landtagsdeputatwn wieder zurückbegleitet, und, es wurden so- dann die Verhandlungen der diesmaligen Session eröffnet.

Der LgndtagZ-Marschalk erngnnte die Abgeordneten von MukUtowski und Alberti zu Schriftführern und den Abgeord- neten Remmmi zum Quästor des gegenwärtigen Landtages, und beraumte die nächste Sißung'auf morgen,_ den 6. d. Mts„ 1.0 Uhr Vormittags an, zur Bildung der mer Abtheilungen zur Vorberathung der vorliegrnden Gegenstände.

Württemberg. Stuttgart. 4. Mai. Der König ist vergangrne Nacht von hier abgereist, um sich nach Ouchy am Genfer See zu begeben, wo Se. Majestät mit der Kö- nigin zusammentreffen wird.

Oesterreich=Ungarm Wien, 4. Mai. (W. T. B.) Die „Pester Korrespondenz“ meldet, in dem heutigen Kron- rathe, welchem eine längere Verathung der Minister beider Neichshälften bei dem Fürsten Auersperg voranging, seien die bisherigen „Differenzen über den AusZeich durch gegenseitige Kompromisse endgültig gehoben worden. Das Resultat der Einigung werde in Form einer Vorlage unverzüglich den Parlamenten in Wien und Pest unterbreitet werden. Der Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen sei noch nicht bestin'mt. _ Die ungarischen Minister werden bis morgen Nachmittag hier verbleiben.

-- (W. T. B.) Wie verschiedene Abendblättsr melden,"

verlautet in Abgeordnetenkreiseu mit Bestimmtheit, daß die Regierung beabsichtige, bereits demnächst im Abgeordneten- hause cine Vorlags iiber dis Bedeckung des von den De- legationen bewilligten Kredits von 60 Millionen

einzubrinZZn. _ ( . T. B.) Die „Polit. Korresp.“ veröffsntlicht folgende Meldungen: Aus At en: Es bestätigtsich, daß ein Uebereinkmnmrn zwischen den iihrcrn der thessalischen Jiisurgenten und den englischen Konsuln zu Stande ge: kommen ist. Die englischen Pazifikationsversuche auf Kreta sind bis jeßt erfolglos geblieben. 12 000 wohlbewaffnete kre- tensischr Jnsurgenten haben das ganze Gebiet zwischen Lassithi und Sphakia inne, wollen von einer Aussöhnung mit der Pforte; nichts wissen und streben einzig eins Vereinigung mrt Griechenland an. _ Aus Bukarest: Rußland soli der rumänischen Regierung den Entwurf einer neuen Militär-Konvention unterbreitet haben. Der Entwurf, würde, wie es heißt, Rußland das Recht vor: behalten, zwei Lager (bei Plojefti und Fokschani) zu errichten. Dagegen würde sich Rußland vrrpflichten, alle zur" Arinee ge- hörigen Etablissements von der Hauptstadt fern zu halten. Auch das'Ober-Kommando der russischen Truppen würde in eine Provinziglstadt gelegt werden. Die rumänische Regierung verweigere bisher den Nbschluß einer solchen Konvention. _ Aus Konstantinopel vom 4. d. Mis: Vorgestern fand 01116 lange Konferenz zwischen Safvet Pascha und General Totleben Ftatt, m welcher über die von den Russen ge- sdrderte Nauniung Schumlas, Varnas und Batums und uber den damit zuiammenhäwgenden russischen Gegenvorschlag, 6111611 großen Theil der russischen Truppen in die befestigten LWLLU von 'Tschataldéa zurückzuziehen, verhandelt wurde. Wie es heißt, serien russicherseits die Einwendungen der Pforte gegen die Naumung der erwähnten Festungen fiir einen ver- suchten Vrrtragsbruch' erklärt und zurückgewiesen worden. _ Die g'em1sc1_)te„Pa ifikations-Kommission für Thra- men ist bereits in 2YHiloppo el Wsammen etreten.

. T. B.? ie die resse“ wissen will,

_5. at. würden von dem Kredite von 60 Millionen, welchen die

Delegatioxien der Re ierun bewilligten, vorerst nur 30 Millionen als schehen e Schuld aufgenommen werden. _ (W., T. B.) Die „Montagsrevue“ registrirt die letzten etwas befr_iedig_enderen Nachrichten über die Situa- tion, bezeichnet ]edoch den jeßigen Zustand der orientali- chen Frage als einen solchen, welcher jedem Staate alle Eventualitäten nahelege. Was die österreickßis 6 Politik an- lange, so würd: sie mcht erfüÜt von weitgrei en en Tendenzen oder von Erwerbsgedanken oder von selbftsüchtigen Plänen, zwtohclhgjxier von dem festen Entschlusse, die eigenen Interessen 11 en.

„Belgien. Briisfel, 4. Mai. (W. T. B.) Der „Nord“ bezeichnet die Nachricht eines amerikanischen Blattes, daß 5000 ?_rlcinder in Amerika von Rußland um Zweck einer Jnva ion in Neu-Scbottland und Neu-Vraunßchweig an- geworben worden seien, für unbrgründei.

Großbritannien und Irland. London, 4. Mai. (W. T. B.) Heute fand hier eine Be rf amm [U n g von ekwa 580 Dele i_rten von Arbeitern aus allen Theilen Englands stgtt. isseibe nahm eine Rrsolution an, in welcher gegen die Polittx der Regierung protestirt und ausgesprochen w1rd, daß diese_ Politik, indem sie die Regelung der Verwicke: [urigen im Orient in die Länge ziehe, die Industrie damiedcr druckr und die Lage der Arbeiter verschlimmere. In einer zweiten Resolution, welche zur Annahme gelangte, wird _der Beschluß der Dclrgirten ausgesprochen, im Fakle eines Krieges ihren Einfluß dahin auszuüben, daß der Eintritt von Arbeitern in dw Armee yerhrridert werde. _ Eine Konferen von 300 Nr- erer-Delegirteri mLe eds hat ebenfalis gegen die olitik der Re: gierung protestirt und an die Regierung die Aufforderung gerichtet„ das Parlament aufzulösen, bevor fie in der Kriegs: frage eme Entscheidung treffe. _ Dem „Reuterschen Bureau“ w1rd aus Konstantiopel, vom heutigen Tage, gxmrldei, Sadyk Pascha habe erklärt, die Türkei werde die Neutralität anfrechterhalten und Sorge tragen, daßihr Gebiet respektirt werde. Au eine Anfrage Baker Paschas, welcbe Vorkehrungen zu treffen seien für den Fal], daß die R11 s s en_ auf Konstantinopel marschirten, habe Mehemet A [1 erwrdert, ,er werde den Vormarsch zu hindern wissen.

_ 5. "M91.“ (W. T. B.) HobartPascha war gestern von der Konigin zur oftafel geladen.

_ 6. Mai. (W. . B. Nach einem Telegramm der „Daily News“ aus Alexandria, von gestern, wird Ad- mrral Hornby mit den Krie sschiffen „Minotaur“, „Defence“, „Black Prince“ und allas“ am Dienstag in Port Said erwartet. Dem Vernehmen nach würden An: stalten getroffen werden, um die indischcn Truppen in Suez und Port Said zu landen.

„Malta, 5. Mai. (W. T. B.) Die erzogin von Edinburgh ist heute am Bord der Königlichen Yacht „Os: bqrne“, von ihrem Gemahl brgleitet, nach Venedig abge- reist. Der Herzog kehrt demnächst zurück, um das Kom: mando des für Port Said bestimmten „Black Princr“ zu Übernehmen.

„Bombay, 6. Mai, (W. T. B.) Die „Times of India“ meldet, das indische Expeditions-Corps werde nach Suez segeln.

Frankreioh. Paris, 6. Mai. (W. T. B.) Bei den gestern stattgehabten 8 Ersaßwahlen zur Deputirten: kani wer (zur" ErgätÉZWg der von dsr Deputirtenkammer für ungültig erklarten ahlen) wurden 6 Rrpublikaner und 2 Konservative gewählt.

Italien.. Rom, 4. Mai. (W. T. B.) Im Senat stgnd heute die Interpellation Montezemoio's iiber die auswärtige Politik der italienischen Regie- rung zur Berathung. Der Minister des Auswärtigen, Grgi Corti, resumirte vorerst die Situation und crklarte dann: Nachdem die Diplomatie den Krieg nicht habe verhindern können, wiirden heute die Verhand- lungen lfdrtgeführt, um die Ergebnisse desselben zu regeln, und t_a1en habe sich dafür verwendet, diese Verhandlungen zu er erchtern. Man werde ohne Zweifel ein Mittel finden, um Europa ernsiere Kalamitäten zu ersparrn, die neuesten Nachrichlen ermythigten zu dieser Hoffnung. Eine Vermitte- lung im eigentlichen Sinne scheine biSher von keiner Macht unternommen worden zu sein, nachdem aber Deutschland seine guten Dienste angeboten, für welche die Regierung des Königs die besten Wünsche hege, habe diese sicherlich keine gesonderte Verhandlung einleiten können. Die Regierung, vollständig frei von jedem Engagemrnt, werde ihr Vorgehen stets nach den wahren Interessen des Landes einrichten. Der Vertrag von 1856 könne noch immer Ausganchpunkt der Vsrhand- [ungrn sein, alXein diese hätten dn Zweck, das öffentliche Recht mit dcr neuen durch die Errigniffe gcschaffsnen Lage in Einklang zu bringen. Italien werde bei diesen Unter- handlungen weder die fundamentalen Prinzipien seines natio- nalen Bestandes noch die Freiheit des Handelsverkehrs ver- nachlässigen. Man habe Unrecht, der Regierung des Kbni 8 “eine übrrtriebene Zaghastigkeit zuzuschreiben. „Italien haJe rs nicht nothwendig, sich fortwährend in Aufregung zu erhal- ten, um seine hohe Stelkung als Großmacht zu behaupten; es werde nur zu sehr umworben werden, wenn ernstere Ver- wickelungen entstehen sollten. Auf jeden all werds die Re- gierung des Königs es ni t an dem chuße der Landes- interessen fehlen lassen und, i re gewissenhafte Unparteilichkeit aufrrcht haltend, werde sie den Beweis liefern, daß Italien für Europa ein Element der Ordnung und Civilisation ge: worden sei. Der Minister schloß seine Rede, indem er die baldige Vorlage der in der orientalischen Frage geführten Korrespondenz in Aussicht stellte. -

Demnächst brachten Mdntezemolo und Mamiani folgende T agcsordnung ein: Der Senat ist von der Ant: wort des Ministers befriedigt, drückt ihm sein volles Ver- trauen aus und geht zur Tagesordnung über. Diese Tages- ordnung wurde einstimmig angenommen.

_ (W. T. B.) Man sieht hier der Ankunft eines außer- ordentlicYen türkischen Gesandten entgegen, der ein Schrei en des Sultans an den Papst überbringt.

Griechenland. Athen, 5. Mai. (W. T. B.) Der rumänische Oberst Alyjio hat dem König Georg und den Ministern Comunduros und Delyanni das Großkreuz des rumänischer? Sternen-Ordens überreicht. Verschie- dene hiesige Blätter wollen in der Sendung des Obersten Alyjio ein Anzeichen eines Einverständniffes zwischen Rumänien und Griechenland sehen.

Türkei. Konstantinopel, 4. Mai. (WTV) Die Verhandlungen wegen des Nückéugs der russischen Truppen und der britischen F otte dauern fort. Die Räumung San Stefanos durch die Russen ist noch nicht beschloYFen; ein Theil der Truppen hat zwar, wohl aus sani- tären ri'mden, die Anhöhen der Umgebung bese t, aber, der größte Theil steht noch in San Stefano. Die rtilLerie in den russischen Linien vor Konstantinopel ist verstärkt worden. _ Der Aufstand der Muselmänner in Thracien ist in der Abnahme begriffen.

_ 5. Mai. (W. T. B.) Dem tienen Botschafter in St. Petersburg, Schakir Pascha, ist bei Gelegenheit seiner Er- nennung ugleick) der Ran cines Musch1rs verliehen worden. _ Der TZremier-MiniZer und der Minister des Aus- wärtigen haben sich gestern nach San Stefano zu einer neuerlichen Konferenz mit General Totleben begeben. _ Schakir Pascha hat seine Abreise nach St. etersbura auf den 13. d. festgeseßt. _ Dem Vernehmen nach 1 in Betreff der Rückkehr der Ausgewanderten nach den von den

Russen außerhalb des Fürfienthums Bulgarien besth ge- haltenen Orten eine türk11ck:russische Konvention zum Abschluß gelangt, wongch die Ays-gewanderten von russischen Truppen nach ihrer früheren Heimath geleitet werden.

_ (W. T. B.) . Chefket Pascha ist zum Komman- danten der erzegowma und Ali Saib zum Komwuan- danten von Larissa ernannt worden. Wie die Journale er- fahren haben die Lazrn in Batum Brandstiftungsoersuche gemacht und beginnen sich in die Berge zurückzuzieheü.

Rußland und Polen. St., Petersburg, 4. Mai. (W. T.. V.) Der Großfürst Nikolaus ist heuté Nach- mittag 2 Uhr Mit der Warschauer Bahn hier eingrtroffen und vpm Kaiser, dein Großfürsten-Thronfolger und anderen Mitgliedern_ der Kaiserlichcn Familie empfangen worden. Eine zahlreiche Menschenmenge begrüßte den Großfürsten mit rythustasttsKen Zurufen. _ Der „Golos“ kritisirt die ]imgsten eden des englischen Staatssekretärs Croß“ und führt aus, daß nicht der Friedenthrrtr-xg von San _Otefano, welcher nur auf dem Papiere existire, sondern die Eiiiftht der exiglischen Flotte in die Dardanellen that- sachlich dteKonventton vom Jahre 1871 verlth habe. Eng- land sehe sich Über den Vertrag hinweg, den es für Rußland als obligatorisch erachte. Die unlogischen Forderungen des Londoner Kabmets zielten darauf ab, die Weigerung Rußlands zu provoziren, um drn Krieg unvermeidlich zu

machen.

„_ 5. M_ . (W. T. B.) Die „Agence rnsse“ schreibt: Drr Eixidruck der Situation ist ein viel besserer. In der Stadt, cirkuliren Gerüchte über die bevorste ende An- kunft des_russ1schenBotschafters in London, Grafen chuwa: [off. Dieselbe stehe mit einem freundschaftlichen Jdernaus- rausch zinischen den Kabineten von London und St. Pet-erburg im Zusammenhangr, Welcher eine Folge der jüngsten Verhaxw- lungen zw1schen beiden Regierungen sei. _ Die Räumung der Stadt Artwm durch die Türken wird hier als der An: fang der Ausfuhrung des Vertrages von San Stefano angesehen. _ Dgs „Journal de S1.Péxtersboitrg““ erwähnt eine N'achricht, wonach der englische Botschafter Layard veranlaßt hatte, daß Tscherkessen 111 den englischen Dienst ein- gestellt wurden, und wendet sich in entschirdenen Ausdrücken gegen diese Maßregel.

„Amerika. Washington, 4. Mai. (W. T. B.) Wegen der in Mexikd ausgebrochenen aufständischen Bewegung fand gestern em Ministerrath statt, und hat in Folge der M ' demselben gefaßten Beschlüsse General Ord die An- weisung erhalten, die größte Wachsamkeit zu beobachten und eine Invasion Mexikos durch revolutionäre Schaaren zu ver:

hindern. New-- ork, 5. Mai. (W. T. B.) Nach einer Depes e des „Nrw-ZorkHrrald“ aus Buffalo treffen die Feniér

Vorbereitungen zu rinem Einfall in Kanada.

„Nr. 18 des „Central-Blatts für das Deutsche Raich“, herausgegeben im Reichskanzler-Amt, hat folßenden Zn- halt: AÜgexneine _Verwaltunassachen: AUSWeisung von Ausländern ars drm Yetcthebiet. _ Münz- und Bankwesen: Uebersicht über die Auspraguna von Reichsmünzeti' _ Goldankäufe der Reichsbank. _ Zhu: und Steuerivesen: (Hewi: rung der tarifmäßigen Kistentara fur die tn hölzernen Musterkoffern eingehrnden Wanken; _ Um- wandlung urid Aufhebung von Zoll- und Steuerämtern. _ Militär- wesen; Ermachtiguzig zur AussteÜung ärztlicher Zeugniffe für militär- PFÜÖN 8 Deutsche in Japan. "_ Marine und Schiffahrt: Beginn ciner eesteuermanns- xc. Prufung; „_ Ertbeilung einés Flaggen- attesies; _ Ernennungen bet der Admiralität. _ Heimathwesen: Erkenntniß des Bundesamts für das Heimathwesen. _ Konsulat- wesen: Ernennung; _ Erithffung. _ EisenbahnMsen: Bekannt- mgchung, betreffend die Einfiihrung eines neuen Eisenbahn-Fracht- briefformulars.

_ Nr. 18 des „Justiz-Ministerial-Blatts“ hat fol- grnderz Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 1. Mai 1878, betreXend die Einziehang der von der Vormaligsp Preußischen Bank außge- benen, auf Thalerwährung lautenden, sowie der Einhundertmark-

o en.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Unter dem Vorsiße des rhrn. v. Richthofen traten “dieser Tage im Architektxnhause hierse bst die Delegirten der „Deutschen Gesellschaft fur Erforschung AequatorialafrikaS“ und der „„Deutschen Afrikanischen Gesellschaft“ zusammen, um ihre Vereinigung zu, einer „Afrikanischen Gesellschaft in Deutschland“ drfinttw zu beschließen. Die nunmehrige „Afrika- nische, GeseUsÖZft m Drutxchland“ verfolgt den Zweck, im Anschlaffe adm die in Brixisel ?egründete „Internationale Afriianisckpe Äffocia- tion“ die wrffenschaktliche Erforschung der unbekannten Gebiete Afrikas, deren Erschltcßung für Kukkur, Handel und Verkehr und in weiterer Folge die Beseitigung des Skiarenbandels.

_ Ja Brauyschweig feierte am 30. v. M. Franz Abt sein 25jäbriges Jubiläum als HofkapeÜmeister.

_ Von der dritten Auflage von BrockhauS' „Kleinem Konversations-Lexikon“ erschien soeben das 8. Heft, die A1:- tikel Botanik bis Bujukdereh, eine Karte des D*."utschen Reichs und zweiTafeln Abbildungen plastischer Bildwerke enthaltend, und gleich- zeitig find die ersten 5 Hefte 111 einer besonderen Außaabe als erster Viertelband ausgegeben wordkn. Leßtcre AuSgabe (die 8 Viertel- bände zum Preise von 1 .“ 50 „_; umfaffen wird) kommt dem Be- dürfniß derjenigen Bücherkäufer entgegen, für Welche der Bezug in einzelnen Heften (40 Hefte Tz. 30 H) unbequem oder mit Schwierig- keiten verbunden ist.

Gewerbe und Handel.

Die „Leipziger Ztg.“ brin tfol _enden weiteren, vom4.d.M. datirten Bericht von der Messe: as escbäft in rohen Häuten und Fellen war in dieser Messe nicbt bclangreicb. Von über- sexischen Wildhäuten war wenig am Plaße, meistens Nebensorten wie trockengesalzene Bahia 66 , Anaottena und Porto Cabello 75 „Z, Guatemala 85 „3. Gesa zene sowie trockene Buenos-Axres und Rio Grande in couranten Sortimenten waren nicht zugefiihrt. In ostindifcben Kips war einiger Umsaß zu gedrückten Preisen: Prima 90_100 «3, Secunda 66-80 H geringe 45-60 „3 je nach Sorte und Qualität. Jnländi cbe Rindhäute waren ebenfalls MMZ zugeführt und haben leichte 15 16 Pfund 70-78 „3 schivere 27/2 Pfund 66_69 „5 erzielt. ,

_ Die Deutsche Lebens-, Pensions- und Rexitep- Versicherungs - Gesellschaft auf GegenHeit„igYett , in Potsdam hat in 1877 troß der Ungunst der * erhaltmffe emen verbältnißmäßig günstigen Zuganzz äü Versicherungen zu rer eichnen. Einschließlich unerledigter Antra : aus 1876 waren 7133 nträ e mit 18 354 990 „js: VerficherungöYmme zu erledigen, wovon 58 9 Anträge mit einer Gesammt-Versicherungssnmmeron 14 273 690 .“ angenommen wurden. Die Främteg-Emnabme belief fich auf 1 608 058 „FC, Zinsen und Pol zenqebuhren wurden 56 642 .“ und 23 356.74 vereinnahmt. Fiir Sterbefälle sind 451 399 „FC; ge- zahlt und 38 695 „46 zurückgestellt. Dem Reservefonds wur- den 603 043 „M aberwiesen, wodurch derselbe auf 2434 030 „ja stieg.