Einem behufs r|ellung einer Sekundär-Eisenbahn im Guldenbach hale (tm KreisgKreuznach) von Langenlonsheim resp. Bre enhetm über Strom- ber nach der Rheinböller- ütte usqmnxengetretexxen CamIO ist zu Händen der Herren Gebr. Zuncellt zu R em- böller- ütte die Genehmi ung zur Aufnahme der bezügltchen genere en Vorarbeiten ert eilt worden.

Justiz-Ministerium.

Der RechtSanwalt und Notar, Justiz-Raxh Dis s e jn Brakel ist zum NechtSamvalt bei dem *AppeÜanoUSgencbte m Münster und zugleichVZum Notar im Departement desselben mit Anwei-“ung seines ohnsißes in Münster ernannt wordßn.

Der Re erendar Prinz aus Cöltxist um Advokqxen tm Bezirk des öniglichen AppellationSgenchtsZofes zu Coln er- nannt worden.

Ab ereift: Se. Excellenz der General-Jntendant der Königli en Schausp'Lele, von ü_lsen, nach Hannover; der Unter-Staatssekretär ttter nach Carlsbad.

Die Nummer 19 der Geseß-Sammlung, welche heute aus- gegeben wird, enthält unter , „ „

Nr. 8563 das Gesetz, betreffend dt;? evangeleche K1rchex1- verfassung in der Provinz _Schleswxg : 2Lylstem und m dem Amtsbezirke des Konsixtortums zu - xesbaden. Vom 6. April 1878, und unter , ,

Nr. 8564 das Geseß, betreffend dre Feststellung emes Nachtra S zum Staatshaushalts : Etat für das Jahr vom ]. A ri 1878/79. Vom 11. April 1878.

erlin, den 7. Mai 1878. Königliches GeseH-Sammlungs-Amt.

Yiehtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König wohnten heute fyühdem Negxmexts- Exerzicen auf dem Tempelhofer Felde hex, na men demnachst in Anwesenheit Sr. Königlichen Hoheit des rmzen August von Württemberg, des Gouverneur?- und des Kommandanten militärische Meldungen, sowie darauf die Vortxägc; des Generals dEr Infanterie von Stosch, Chefs der Admxralttät, und des General-Adjntanten von Albedylk entgx en xxnd empfingen später in besonderer Audienz den Kaiserlt russtschen General- Adjutanten und Militär-Bevollmächtigten yon Reutern, den Kaiserlichen Gesandten Freiherrn von Canxß ,und den Ober- Präsidenten der Provinz Hannover, von Letpz1ger. * “ Nachmittag?- um 4 Uhr wurde der neu ernannte Ge- sandte der Vereinigten Staaten von Amerika, Bayard 'Ta'ylo'r, behufs Entgegennaxme seiner Kreditive von Sr. Maxstat m 'Privataudienz emp ungen.

. _ Die vereinigten Außschüffe des BundeSraths für das Landheer und d1e Festungen und für das Seewesen traten heute zu eine? Sißung zusammen.

_ Im weiteren Verlaufe der gqstrigen (41.2 Sitz xing des Reichstages seßte das Haus 111 zweiter Berathung die Diskussion über §. 107 des Geseßentwurfs, betr. die AS- änderun der Gewerbeordnung, nebst den da u gesteklten Anträgen Fort. Der Kommissarius des Bundeßratßs Geheime RegierungS-Rath Nieberding konstatirte, _daß gegenwärtig, wo durch die Kommissionßbeschlüffe das Jnstttut der Arbeitßbücher .an einen anz anderen Boden gestellt worden sei, die ver- bündeten egierungen in dem Ymendement Stumm eine Ver- besserung gegenüber dem Komxn1ssion§beschlusse fänden. Der Antrag Stumm biete die Ausftcht, daß wemgstens für einige _Arbeitsklassen eine allgemeinere Einfühxung der_Arbeitsbücher 'statthaben werde. Die Regierungen seten _auc? 1th noch der Ueberzeugung, daß dis Einrichtung,"sow16 re vorgeschlagen worden, sich als äußerst segenSreich für die Arbeiter und das volkswirt schaftliche Leben erwiesen ätte. Auch die Annahme des Amen ements Blum erscheine der e ierungwünschenswerth.

Der Abg. ])r. Schulze (DelißscH) erk ärte sich für das Amen- dement Stumm, weil dasselbe Jerade das Alter treffe, bis zu welchem der Arbeiter die Sel ständigkeix noch nicht erreicht

abe. Der Abg. Dr. Franz erklärte steh für den Antrag

[um in der Vorausseßun , daß bald eine Enquste über die Kinderarbeit stattfinden wer 6. Der Abg. von Helldorff empfahl die allgemeine Einführung obligatorischer Arbettöbücher, worin ihm der Ab . Penzig entgegen trat. Nach einigen Bemerkun- gen des Re erenten Abg. Dr. (Hensel wurde der Paragraph unter Ablehnung des Amendements Ackermann mit den von den Abgg. 'Stmm und Dr. Blum vorgeschlagenen Aenderun- gen angenom n.

§. 108 enthält die Vorschriften über die Ausstellung des Arbeitsbu es für die Arbeiter unter 18 Jahren. Die Aus- stellun so auf Antrag oder mit Zustimmung des Vaters oder ormundes durch die Polizeibehörde erfolgen, eventuell wird die Erklärung des Vaters durch die Gemeindebehörde ergänzt. Der Arbeiter muß nachweisen, daß er zum Besuche _der Volksschule nicht mehr verpflichtet sei und glaubhaft macZen, daß bisher ein Arbeitsbuch für ihn nicht aUSgefteUt wor en.

Dieser Paragraph wurde ohne Debatte angenommen, ebenso die §§. 109 und 111.

Der §. 110 der Regierungsvorlage hatte für die Arbeiter über 18 Ja ren bestimmt, daß sie die AussteÜung eines Ar- beitsbuches eanlrzx en können. Die Kommisfion ?at diese „Be immung gestrchen, dafür aber im §. 1133. vorge chlagen, "da den Arbettern ein eugniß über die Art und Dauer “ihrer Beschäftigung erthe1lt werden solle, welches eventuell, “auf ihr Verlangen, auch auf ihre Führung aUSzudehnen _sei. Dieses Zeugniß so!]e, wenn ftch gegen seinen Ynhalt nichts zu ermnern finpe, kosten- und

empelsrei beglaubigt werden. D1ese leßtere Bestim- '1_nung beantragten die Abgg. ])r. Buhl und Wölfel m emem besonderen §. 113 b. folgendermaßen zu fassen: „Auf Antrag des Arbeiters hat die Ortspolizeibehörde die Eintragung in das Arbeitsbuch und das dem Arbeiter etwa aus- gestelxte Zeugniß kosten- und stempelfrei zu beglaubigen.“

Dteser NRW;; wurde angenommen. '

§. 112 regelt die Form, in welcher Settens der Arbeit- geber die Eintragungen in die Arbeitsbücher erfolgen müssen.

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Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Kapell, Vr. onck- s, ])r. , und des Referenten Dr. Gensel wurde dteser aragraph der Fafsung der Kommisfion angenommep. §. 114 regelt die Lohnzahlung der Arbeiterkund verbtetet jede Kreditirung von Waaren an dZ'efelben Seitens der Ax- beitgeber. Die Kommisfion will dtes gestatten, wenn dle Waaren zu den Anschaffungskosten verabfolgt würden. ,

Der Abg. Kapell beantragte, es solle der Nachwe1sLFe- eben werden, daß der Verkaufspreis der Waareq dxn n- chaffungöpreis nicht übersteige, auch solle „dress Exnxtchtuyg überhaupt nur mit Zustimmung der Arbetter zulasstg sem. Bei längeren Akkor'oarbeiten solle der Zahlungsmodus der gegenseiti en freien Vereinbarung unterliegen. Der 'Abg. Dr. HirsZ führte aus, er sehe keine Notßwendtgkett, von den' durch die Erfahrung bewährten Betinzmungen der Regierungsvorlage cht abzugeben. Dr_e Zetten de]: Noth, wo der Arbeitgeber gezwungen „sex, für d1e Arbeiter LebenSmittel herbeizusckxaffen, seten sehr selten. Außerdem sei der Begriff „Anschaffupgskosten“ sehr_dehnbar. Der Abg. Stumm wies darauf hm, daß es eme Kon- sequenz des Antrages Kapell sei, 1116 Löhne auch nicht _zur Zahlung rückständiger Steuern einbehalten zu können. Er bitte, diexcn Antra abzulehnen xmd durch Annahme der Kommis ionsbefchlülsTse cine we„sentlrche Verbesserung der Gewerbe-Ordnung herbeizuführen. DU»; Abgg. Frißsck e und Dr. Hirsch traten für die Regierungsvorlagx em. Der Abg. reiherr von Hertling erklärte, er wo_lle mcht' ganz die Möglichkeit ausschließen, daß in patriarchaltschex We1se Her Arbeitgeber für seine Arbeiter sorge. Um aber jeden M1ß= brauch auSzuschließen acceptire er den Zusaßantrag KayelX, wonach derartige Zu tände nur mit Zustimmung deyArbetter statthft seien. DW 21ng. Stumm, Heyl und der Rexerent 1)r. Gen el wandten sich nochmals gegen die Ausführungen des Abg. Dr. Hirsch und wünschten die unveränderte Annahme der Kom- missionsanträge, worin das aus ihnen beitrat. . '

§. 119 bestimmt in der sgierungeL-vorlage, daß dte Arbe1t- geber den Arbeitern, die zum Besuch einer FortbildungssehuYe verpflichtet sind, die Zeit dau gewähren müssen. Dre Kommission ermeitert diese Verpféichtung auf alle Arbe1ter Mt? [??)chn Jahren, welche Überhaupt eine Fortbildungs-

u e e 11 en.

Der Abg. Stumm beantragte, die Fassung der Regie: rungsvorlage wieder herzustelXen. '

Außerdem hatte die Kommission beschlossen, daß bestrmxnte Schußmaßregeln für Sicherheit und Gssundheik der _Arhetter vom BundeSrathe resp. der Landesgeseßgebung vorgc-1chrteben werden können.

DieseBestimmungen beantragten die Abgg. Allnock) und Ge- nossen zu streichen, ein Antrag, den der Abg. Bürgers motivirte. . _

Der Abg. Stumm erklärte sich gegen die KommxsftonS: fassung, worauf der Abg. Dr. Wehrenpfenuig ausführte, er halte die Aenderungen der Kommission für besondersMerth: vol]. Die Regisrun svorlage habe nur Geltung für dre oblt-

atorischen Fortbil ungsschulen, deren es in Dexztschlapd elbst in Württemberg nur sehr wenige gäbe, Ohl1gator1sck; seien in Deutschland nicht die wichtigen ewerblxchen Forx- bildungSschulen, sondern nur die SonntagEÉchulen, welcbe Hte Kenntnisse der Volksschule befestigen sollten. Nach der „Regle- rung-Zvorlage könnten vier Fünftel der deutschen Arbettgeber ilZJrJe l5.)t11.*beitc»,1: vom Besuche der faku1tativen.Fortbildungssthulen a xa en.

Der PräsideFYt _.dés Reichskänzler-Amts Staats-Minister Hofmann bat dagegef't um Annahme der Negrerungsvoxkage; die Fortbildungsschulen in Deutschland seien so versch1edez1, daß die Kommissionsbeschlüffe in ihrer Konsequenz „dahm führen müßten", eine Definition der Fortbildungsschuch m den Geseßentwurf aufzunehmen, damit den Lehrlingen dre Mög- lichkeit eines Mißbrauchs abgeschnitten WLW?- _ Auch der Abg. Dr, Reichensperger (Crefeld) sprach sich gegen dle Fassung des Paragraphen durch die Kommission am?, wogegen der Abg. Dr. Lasker für den Antrag der Kommisn'on eintrat.

§. 119 wurde unverändert angenommen. (Schluß 41 Uhr.)

_ In der heutigen (42.) Sitznng des 91916)?- taqch, welcher am Tische des Bundesraths der Prästdent des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, und mehrere andere Bevollmächtigte zum VU11deSrath_beiwohnten, Knottivirte der Abg. Holthof seine Jnterpellatton, welche an et:

„In der dem D.utschen Reichstage unter Nr. 13 der Druck- sachen zur Kenntniß gebrachten Denkschrift des Kaiserlichen Ge- sundbeitIamtes ist die Mittheilung enthalten, daß dem Herrn Reichskanzler ein Antrag auf Veranstaltung einer eingehenden Ermittelung über die Verunreini ung der Flußläufe durch Kanaljauche und Industrie - Ab äÜe, weiterhin über die Einwirkung dieser Flußverunreinigungen auf die mensch- [iche Gesundheit, endlich über die Mittel gegen etrva konstatirte Uebelstände und zwar hauptsächlich aus dem Grunde unterbreitet Worden sei, Weil diese Frage innerhalb des engeren Erhebungsbezirkes der Einzelstaaten einer befriedi_enden Lösung nicht fähig sei, vielmehr zu eingreifender und umfa! ender Fassung im Gebiet des ganzen Reiches dringend aukardere. Es ist damit anerkannt, daß die Gesexgebun über diese ngelegcnbéit der Kom- petenz des Rexches unter tebe. 5anesichts dessen richtet dex Unter- zeichnete an den Herrn Reichskanzler die Frage:

1) Ist ihm bekannt, daß in Preußen die Angelegenheit der Llußverunreinigunq als vollkommen entschieden angesehen und diese

ntscheidung zur Grundlage administrativer Verbote und Zwangs-

verfahren gemacht wird?

2) Welche Schritte gedenkt er gegen dieses, der Kompetenz der ReichSregierun präjudizirliche Verhalten zu thun?“ , .

Der Präsißent des Reichskanzler-Amts, Staats-thster Hofmann, erklärte hierauf, es sei dem Reichskanzler bekannt, daß die reußische Regierung auf Grund eines Gutachtens der wissen chastlichen Deputation für das Medizinalwesen eine allgemeine Anordnung, die Verunreinigung der Flußläufe betreffend, an die Ober-Präsidenten erlassen „habe, wonach bei der Anlage von. entsprechenden städttschen Anlagen immer die Erlaubnis; des Staats-Ministeriums ein- zuholen sei und daß sie diese Einwilligung bereits ',in be- stimmten ÉinzelfälTen versagt habe.- Der Reichskanzler habe hierin keinen Grund gesehen, seinerseits dagegen vorzugehen, da die preußisch? Regierung nur von ihrem verfassungßmäßi en Rechte der Aufstcht über das Medizinal- und Veterinärwe en Gebrauch gemacht habe. Sie habe sich mit ihren Maßregeln auch nicht in Widerls ruck) mit den Intentionen der Neu!»- regierung geseßt, me e le tere in absehbarer Lkeit nicht in der Lalge sein werde, einen Ge eßentwurf über die e Materie vor- zu egen.

Ein Antrag aufBesprechung der Interpellation fand nicht die nöthige Unterstüßung.

Es folgte die erste Berathung des Geseßentwurfs, be-

«treffend die Revision des Servistarifs und der

Klasseneintheilung der Orks, welche der Kommissarius des BundeSraths, Geh. Ober-Regixrungs-Rath Starke, mit einem Vortrage über die Entstehun und Natur dieser Vor- lage einleitete. Es ergriffen ferner ierzu das Wort die Abgß. Rickert, Frhr. von Maltzahn-Gülß und Dr. Schröder (Frie : berg). Die Vorlage wurde einer Kommisfion von 14 Mit- gliedern überwiesen. „ „

Daran!) wurde dre zwette Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend ie Abänderung der Gewerbe-Ordnung, fortgeseßt. Der Abg. Frißfche stellte folgenden Antrag:

.Der Reichstag wolle beschließen:

schIZlch §. 119 ist als §. 1198. folgender neue Paragraph ein-

U a en:

z §. 1193. Wer mit Beihülfe gewerblicher Lohnarbeiter ein stehendes Gewerbe betreibt und eine Fabrik-, Werkstatt- oder Werkplaßordnung erlaffen will, hat dieselbe von der Gemeinde- behörde genehmigen zu lassen. Von der Gemeindebehörde nicht genehmigte Fabrtk-, Werkstatt- oder Werkplaßordnungen haben für die Arbeiter keine verbindliche Kraft. Stellen fich bei An- wendung d.rselben Uebelstände heraus, so find sie von der Ge- meindebehörde zu prüfen und abzuändern.

Die Fabrik-, Werkstatt-, bezw. Werkplayordnungen smd den betreffenden Arbeitern zur Kenntnißnahme und Unterzeichnung Vor- zulegen. 2Kür den Arbeiter, der nicht unterzeichnet hat) ist die Fabrik-, erkstatt-, bezw. Werkplaßordnung nicht verbindlich.

thétie Fabrik-, Werkstatt:, bezw. Werkplaßordnungen müssen

en (1 en:

1) diejeni en Bestimmungen, Welche auf Grund dieses Ge- setzes in den L ewerbebetrieb, für Welchen die Fabrik-, Werkstatt-, bezw. Werkpla ordnung gelten soll, durch die zuständige Behörde vvrgeschrieben ißmdz

2) Anfang und Ende: 5. der Arbeitsschichten, b. der Pausen;

3) Zeit und Art dsr Lohnzahlung;

4) Dauer der gegenseitigen Kündigungsfristen und Art der Kündigung.

Körperliche und Freiheitsstrafen, Geldbußen, sowie allk das Ehrgefühl oder die guten Sitten verletzenden Ahndunaen in die FabbriFU Werkstatt-, bezW. Werkplatzordnungen aufzunehmen, ist ver 0 en.

Cin Exemvlar der behördlich genehmigten Fabrik-, Werk- statt-, bezw. Werkplayordnung ist m jedem ArbeitSraume an F'xFr'stSteUe aufzuhängen, wo es jedem Betheiligten zugäng- [ l .“

Gegen diesetx Antrag sprachen die Abgg.1)r.Lasker und Richter (Hagen), für denselben der Antragsteüer und der Abg. Rittinghausen. Schließlich wurde der Paragraph mit großer Mehrheit abgelehnt. Beim Schluß des Blattes dauerte die Berathung fort.

_ Nach der vom Reichs-Eifxenbalm-Amt auf- gestcÜten, in der Ersten Beilage verö entlichten Nachweisung über im Monat März d. Js. beförderte Züge und deren Verspätungen wurden auf 58 größeren Eisen- bahnen Deutschlands (exkl. Bayerns), mit einer Ge- sammtlänge WU 26139,63 ](111, an fahrplanmäßigen Zügen befördert: 11 470 Courier: und Schneleüge, 77 681 Per (men- züge, 37 413 gemischte und 68 515 Güterzüge; an außer- fahrplanmäßigen Zügen: 649 Courier; Personen: und ge- mischte, und 26 537 Güter-, Materialien: und Arbeitszüge. Im Ganzen wurden 574 309 725 Achskilometer bewegt, von denen 159 222 086 Achskilometer auf die fahrplanmäßigen Züge mit Personenbef'o'rderung entfallen. Es verspäteten von den 126 564 fahr [anmäßigen C0urier-, Schnell:, Personen- Und gemischten Zügen im Ganzen 522 oder 0,41 pCt., «(gegen 0,38 pCt. in demselben Monat des Vorjahres, und 0,28 pCt. im Vormonat). Von diesen Vers ätungen wurden jedoch 169 durch das Abwarten verspäteter AnFchluß üge hervor- gerufkn, so daß an?, in1“cigenen Betriebe der betrefßendenBah:

nen liegenden Ursachen 353 Versxätungen oder 0,28 pCt. (gegen

0,20 136:th Vormonat) chr be örderten Züge entstaUden. In demse ben Monat des Vorjahrss verspäteten auf 55 Bahnen durch im eigenen Betriebe liegende Ursachßn 300 Züge, gleich 0,25 pCt.,sonack) 0,03 pCt. weniger. In Folge der Verspätungen wurden 94 Anschlüsse versäumt (gegen 74 in demselben Mo- nat des Vorjahres und 81 im Vormonat).

_ Nach einem Nescript des Finanz-Ministers vom 15. Dezember 1). Z. ist die Anffaffung, daß nach dem Erlaß des Stempelgeseßes vom 26. März 1873 für LizitationS- protokolle, welche die Stelle eines Pachtvertrages vertreten, nicht mehr der Protokollstempel, sondern mtr der tarif- mäßige Sten1pelvo111/30/0 zu verwendensei, eine irrige. NaF dem §. 2 des Gcseßcs vom 26. März 1873 ist der Protoko - stempel nicht allgemein aufgehoben, sondern nur in so weit, als die im §. 2 unterZ erwähnten Aue.?mahmen nicht zutreffen. Nach diesen AUSnahmen unterliegen aber ProtokoÜe, welche die Stel]? cinor nach anderweiter Bestimmung der Stempel- tarife steuerpflichtigen Verhandlung vertreten, auch ferner der Stempelpflicht, und muß deshalb zu solchen Protokoüen der ProtokoUstempel von 1,50 „75, verwendet werden, wenn anch der für das beurkundete Geschäft zu berechnende Werthstempel geringer sein würde.

_ Der Handels-Minister hat durch Erlaß vom 25. April d. J. unter Aufhebung der auf die Vetriebs=Jnspektoren bezüglichen Vorschriften der Neskripte vom 17. Oktober und 21. Dezember 1875 bestimmt, daß die früher dem Betrieb?:- Jnspektor zur selbständigen Erledigung überwiesenen Geschäfte fortan auf die Eisenbahn-Kommission übergehen.

_ Uebertragungen von Grundstücken, welche durch schriftlichen Vextrag und durch gerichtliche Auflassun s- 'erklärung erfolgen, smd geseßlich nur einmal dem von Käuéen und ähnlichen Uebertragungen des Eigenthümers zu entrich- tenden Stempel unterworfen. Wird zu dem der Auflassung vorangehenden schriftlichen Vertra e ein Stempel nicht ver- wendet und sodann bei der Aufla ung ein geringerer Kauf- preis, als im Vertrage vereinbart war, angegeben und dessen Versteuerunß beantragt, so ist, nach einem Erkenntniß des Ober-Tri unals vom 11. April d. I., der Kontravenient nur u einer StemZelstrafe im vierfachen Betrage der Differenz zwichen dem zu er AuflassungSerklärung liquidirten und demjenigen Stempel, welcher von dem schriftlichen Kaufvertrags zu entrichten war, zu verurtheilen.

_ Der Kaiserliche Gesandte im Haag, FreiFerr von Caniß, hat einen ihm Allerhöchst bewiüigten me rwöchent- lichen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit ,fun- girt der Legations:Nath vo n Schmidth als als interimist1scher Geschäftsträger. “

_ Der General-Lieutenant v on Neumann, Komman- dant von Berlin und beauftragt mit Wahrnehmung der Ge- Tchäfte des Chefs der Lanixgensd'armerie, hat eine mehrwöchent- iche Dienstreise zur Jnsmzirung der Gensd'armerie in den Pro-

vinzen Schlesien, Posen, Ost- und Westpreußen angetreten.

_ In per Nacht vom 4. zum 5. d. M. ist der General der Jnfanterre z. T), von Brese:Winiary, Ritter des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler, im 91. Lebensjahre hterselbst gestorben.

, _ Briefsendungen 2c. für S. M. S. „Eli abet “ ' d (W auf Weiteres nach Montevideo zu dirigiren.s h sm

Posen, 6. Mai. Zu der heutigen zweiten lena i un des 20._ rovinzial-Landtages des GroYerzthßumZ Posen bll ete der LanHtageZmarschall vier Abtheilungen zur Vorberathung _der vorl1egenden Gegenstände, vertheilte die [eßteren axt dxe betreffenhen Vorsißenden, beantwortete eine JnterpelXatwn und seßte dte nächste Plenarsißung auf Dienstag, d'en 7. d."M., „10 Uhr Vormittags an, in welcher voraus: sxchtlntcl) sammtlxche Vorlagen zur Beschlußfassung gelangen, wonachst Pachm1ttags dsr Schluß des gegenwärtigen Landtages erfolgen durfte.

Mecklenburg. Schwerin, 5. Mai. (N. Pr. Ztg.) NaY ,emer gestern 2109111) hier eingetroffenen telegraphischen Ng Ucht hat slch Se.Kon1g11che Hoheit der Erbgroßherzog Frtedr1ch Franz _von Mecklenburg-Schwerin gestern in St. P'etexsburg m1t, Zhrßr Kaiserlichen Hoheit der Groß: fu rstx n Anastas 1a chhailowna von Rnßland, Tochter des Großfursten Mtckmel Nikolajewitsch, verlobt.

Sachsen-Axtenbtxrg. Altenburg, 5. Mai. Der „Magdb. Ztg.“ wrrd gejchmebcn: In der gestrigen Sißung des Lanytages refer1rte, nachdem für den Erlaß, betreffend die Arxsfjrhrung der Ncich§:Justizgeseße, eine besondere Komm1ssron von fünf Mitgliedern gewählt war, Präsident Dr. Wagner Über einen vor wenigen Tagen einge- gangenen Erlaß, das künftigs Ober-Landesgericht 311 ena betreffeny. Nack) demselben ist das König: xerck) reußen bezügltck) senwr landräthlichen Krkise Schleu- snxgep, . Schmalkalden nnd Ziegenrück dem gemeinschaftlichen thurmg1schen"O_Oer-Landesgericht zu Jena beigetreten und des: halb em bszugücher Vertrag zwischen den betheiligten Regie- rungen abgeschlyssen worden. Aus demselben ist hervor: z::„hcben,' daß du?, Zahl der Nathsstellen um zwei vermehrt :mrd, Htese zwei SteÜen bei Errichtung dcss Gerichts und 1161 spätsren Erledigungen anf Vorschlag Preußens besetzt werdsn, Preußen etwaige Bedenken gegen die Person der Vorgeschlagenen thunlicbst berücksichtigen wrrd, dagsgexx auf M1twrrkung bei dcr Beseszung aÜer Übrigen SteÜen verz1chtxt. Weiter ist ULreinbart: Die Beamten des Qbor-LartdeSgeths WerM znr Versteuerung ihres Dienst- cmkommens nach den SteucYseßsn dcs Großherzogthums Sachsßn herangczogcn. Die euern fließen in die gemein: schafxl1che Kasse deS Ober-Landesgsrichts. Preußen führt bei AbstnnmungYU ü'ber die Angelegenheiten des Ober=LandeS: gertchts zwx1 Stmznten. Leßteres verfügt und Erkennt als „Das gememschastltche thüxmgische Ober-Landesgericht“. Zn Zuesen Vextrag h'at dw Fürstlich reußische Regierung altexex Lune (Gre1z) nur unter fngenden Vorbehalten gezv1ll1gt, daß thr [ns Ende d. I. das Recht des Rück: tr1tts von de_n (_)etreffenden Verträgen zustehe und fÜr den Fakl, „daß ste hiervon keinen Gebrauch mache, die Befugnis; emgxräumt werde, anordnen zu können, daß in dM aus dem Lürstenthume Reuß an da? Ober-Landesxxerickx gelangenden _, nchen d?r_ gedachte Gertchtshof als „Fürstlich reußisches alterer „Ltme Ober-Landesgericl)t“ verfüge und erkenne mxd „semer Unterschrift das Fürstlich reußischs Siegel bxtgefugt werße. In Folge dessen haben sich für dwsen Fal] dl? anderen betheiligtcn Regierungen eine gleiche Befugmß „vorbe'hczlten. Tritt Reuß vom Ver- trage zurizck, so blexbt d1ej_er nnd der Accessionchxrtrag mit Preyßen m Kraft; nur w1rd dann die Zahl der Näthc des Gertchts von 14 auf 13 herabgeseßt. AÜG diese Vereinbarun- gen werden dcrkLandschaft durch den bczüglichen höchstsn Er: laß zur Kenntnxßnahme vorgelegt. Präsident 1)r. Wagner hegte Bedenksn, ob mcht diefe Verträge, ebenso wie der Hauptver- txag, dcr Landschaft zur, Genehmigung, nicht blos zur Kennt: mßnahme Vorzulegcn Wen, räth aber, dieses Bedenken nicht _geltenh zu machen, da 1118 fraglichen Vercinbarungen vdÜig 1m Stnne des Hauptvertrags abgeschlossen sind. Er spricht ferne'rfden AZmsch aus, es möchte wenigstens kein anderer be'xhetwgter Staat von dem obengedachten Vorbehalte des Furstenthums chxß entsprechenden Gebrauch machen, und beantragt, den Hpchsten Erlaß zu den Akten zu nehmen, welchem Antrags d1e'Landschaft einstimmig beitritt. _ Zu der nun folgenden gehennep Sißung über den Erlaß, betr. den Verkauf der GHßntZJ-Geraer Bahn, wurde der Antrag dex Fmanzkonxnnsstoxt ( efereyt Abg. Laurentius) auf Geneh- nngung Hes dtesfaÜstgen Prältminarvertrags und dsr mit den Prtyataktwnärqn der Eisenbahngesellschafk Gößniß-Gera be: zugltck) der Abfmdung der ersteren getroffenen Vereinbarnng von der Landschaft ohn? Debatte einstimmig genehmigt. Darauf wurde der Landtag vertagt.

Oesterreich-Ungam. Wien, 6. Mai. (W. T. B.) Gutsy) Vernehmen na beabsichtigt die Regierung an einem der nachsten Tage den arlamenten in Wien unÖ Pest die von de_n Delegationen genehmigte Kreditforderung von 60 Mtlltonen als eme den Modus der Beschaffung der Krßdttforderung betreffend

ttpwt ist dieser Schritt der

kext defensiver Vorkehrungen '

matien (Vocche di Cattaro. ie „Polit. Korresp.“

l'cht ?( (AZ Ye [ZW A

1 0 en e e ungen: us St. etersbur : Die Ankun ,t des Londoner Botschafters, Gcmßfen SchunJaloff, Er_foxge mcht, um dem Net skanzler Fürsten Gartschakoff sub- stxtmrt zu werden oder den elben zu erseßen, sondern auf sein etgenes Verlangen, um über die obschwebenden Verhandlungen mxt England persönli zu berichten. _ Aus Konstanti- nopel: Es smd Anzei en von friedlicheren DisPositwnen der Pfoxte wegen der Räumung der estungen vorhanden; „zunachst dürxt'e S_chumla geräumt wer en. General T otleben Lstbeordert, te Nrederwerfung der Insurrektion in Nume- lte-n e'nerg1sch unh rasch zu bewerkstelligkn. _ Admiral Horn by konferrrte am Frettag in Therapia mit dem englischen Botschafter Layar'd xmb kehxte am Sonnabend nach ZEMid zurück, wo auZenbl1ckltch engltsche Transvortdampfer mit Kriegsmaterial un Tor „edos emtreffxn. _ Aus Bukarest wird die anhal- tende BeFörderung fytscher ryssischer Reservetruppen von Ga aß nach Gme0 stgnalisirt. In leßtgenannter. Stadt werden 10 000 ann russischer Reserve dislozirt. _

_ 7. Mai. (W. T. B. Die „ re e“ [ät i aus qustantmopel melden, die forte hab? sfisch ixßfichtslZ) der Raumung Schumlas der Forderung RUZlands gefügt, werde aber Varna und Bakum vorläufig nicht räumen.

_ W. T. ;B.) Gestern Abend versammelten sich die Klubs der Ltrzken, des ltnken Centrums und der neue Fortschr1tt_sklub mit den ruthenischen Ab- geordneten„ um dxe Mittheilungen der Regierung in Betreff des, AUEJZetchs mit Ungarn entgegenzunehmen. Jm Klub der Ltnken erklärte Finanz-Minister Baron Pretis, den Parlamenten werde im Einvernehmen mit Ungarn morgen eme Vorlage zugehen des JnZalts, daß der Antheil beider Regie- rungengm Bankertrage für ie Dauer des Bankprivilegiums zur Abschretbung dsr 80:Millionenschuld verwendet werde und dqß nach _Ablauf des Bankprivilegiums 30 Proz. des Restes m 50 ,glezchen und unverzinslichen Jahresrateu von Uxxgarn an ,dxe tm Reichsrathe vertretenen Länder entrichtet thxden. EML Anzahl weiterer Differenzen sei durch gegen: sexnges Eytgegenkommen beider Regierungen geschlichtet. Der Fnzanz-thster erörterte hierauf, den bereits bekannten Mit- the1lungekn der Journale entsprechend, die Art und Weise der Schltchtuna de_r einzelnen Differenen, insbesondere in Betreff der Banksrage, der Finanzzö e, der Juduftriezölle, des Lloydvextrqgcs, dcr Branntweinsteuer und der Restitution?- frage. Bezugltch der ltheren werds von beiden Regierungen auf der den Qu0_tex1d§putatiot1enÜbergebenenVorlage beharrt, fcrner solle 016 [)x-hermes Quote von 30 zu 70 Prozent und der Llhzug emes Präzipuums von 2 Proz. zu Lasten UpgarnF bxtbehalten werden. Die Regierung fkk)? ihre Thätig- kett bezuglrch der AuEgleichsvereinbarungen mit Ungarn alt?, abgsschlossen an und _hoffe, daß die Gesammtheit derselben die Zusttmmung„ des Retxhsraths erlange. Die AuSgleichSverein: bgrungen mußten m 1hrenz Zusammenhang aufgefaßt werden, dte Ablebnungyuck) nur emzelner Theile derselben würde den ganzen AUSgletchxsch§1tern mcxchen. Jm Klub des linken Cen- trums gab der thstcxr-Prästdent Fürst Auer-Zperg, im neuen F0rtjschr1ttsllnb der Handels-Minister Chlumecky die nämlichen ErklarurZZZn (Lb'

_ „e.. V.) Die Reise des Grafen S uwalo nach,St.'P§t€rsburg wird von den Blätternch al] emeifnf als em frnted'kches Symptom interpretirt. Die „Pres 6“ be- merkt bezugl1ch der 'bevorstehenden Vorlage wegen der Bo: dexckgtng des _Kredrts von 60 Millionen, daß der öster- retch1schen Regterung bei eventuellen militärischen Maßnahmen offenswe Akttxmen [md Feindseligkeiten gegen irgend eine Macht fern lagen und daß es sich nur um defensive Maßnahmen zum Schutze der Interessen dsr Monarchxc handeln könne. Eine Bßseßung BoMiens stazidc mcht auf der Tageswrdnung. Es fänden nur zwrschen der Psprte und Oesterrei Verhandlun- gen wegnen, Repatrnrung d€x_ bOSUischen lüchtlingo statt. _ _Bezugltck) des 'ungarmch:öfterreichisck)en Aus:" gxetchzxs betonen, d1e Blätxer die zwingende Nothwendig: kext “sßtner Beenwgrmg. Dte „Presse“ und das „Fremden- blatt leben hervyr, daß dcr AuSgleick) in seiner jetzigen Ge- stalt ? en berechttgten Anforderungen genüge, daß derselbe dqs cxgenfte Werk der „parlamentarischen Vertretungen selbst set, und daß das Schertern desselben unberechenbare inners ersen hexaufbeschwdren würde. Auch die „Neue fr. Presse“ erachtet dte, Annahme der vorxiegenden Vereinbarungen für besser als dre Fortdauer der Provisorien.

Skhuwiz. Bern,6. Mai. (Cöln. Ztg.) Durck die etri e Neuwahl des Berrxer Großen Mathes ist diYkonseJULtiZe Partex etwas verstarkt worden, indessen bleibt die Mehrheit den Ltberalen.

Großbritannien und Irland. London, 6. Mai. (W." T. B.) In der heutigen Sißung des Unterhauses erklaxts der Schaßkanzler Northcote auf eine Anfrage Lartmgtons, daß lebhafts Verhandlun en zwischen

nglanh und Ru'ßlaxtd im Gange gewe en und noch im ngge_se1en; 1th M 61116 Diskussion darüber einzutreten, wurde jedoch dem StaatSmteresse zum Nachtheil gereichen. Die Unterhanhlungen,wegen der Beendigung dsr Unruhen in Th'es s (111611 seten „dem Abschlusse nahe und er hoffe, die Pac1ftkatton der dort1gen Gebtete werde bald erzielt werden.

Fawcett uyd Campell griffen die Regierung wegen der Yerwenduxtg tndrscher _Truppen in Europa an und außertanWU e'l daran, daß dteser Schritt ein weisersei. UeberdieS berge derselbe teGefahr, daß die indischenTruppen auch in Eng- 1an5 verwenyet werden annten. H a r c o u rt bezweifelte, daß die Negterung Überhaupt em Recht bessssen habe, indische Truppen ohne Zusttmmung des Parlaments zu „verwenden. Der Schuß- kanzler Jéorthcoxe De_rtheidigte das VerYalten der Regierung. Der gedachte Schr1tt set zweifellos ein se r wichtiger, aber in der'That d0ch ."),ckÜ mehr und nicht weniger, als du: einfache Wßtsung, m1l_1tar1fche Streitkräfte aus einem Theile des Rexches nach emem anderen Theile des Reiches zu verseßen. Dem Parlam'enx stehe bezüglich dieses Schrittes dasselbe Recht zu, rote, bezitgl_1ch aller englischen Streitkräfte, nämlich das Recht, dle Kcmdttforderung, die in Bezug daxauf eingebracht werde, zu beFampJen. Jm Uebrigcn müsse er an seiner vor den Ostexferten a gegebenen Erklärung festhalten. Die Politik der Negxerun _ se1 „unverändert dieselbe, zu erhöhter Be- soxgntß lxege emxrlet Grund vor. Die Politik der Regierung six; auf dre er_be1führung einer friedlichen und befriedigenden Losung er rtentfrage gerichtet. Er könne nur wiederholen, daß er kemen_GxunH sehe, anzunehmen, daß ]"th eine gerin- gere Wahrschetnl1chke1t für eine friedliche Lösung bestehe als vorher. Jmmerhm könnte aber die Ho nung der Regierung eta11scht wxrden, und deshalb seien VortrhtSmaßregeln nöthig. ach Erledtgung dxr auf die Entsendung indischer Truppen nach Europa bezüglrchen Debatte ma te der Deputirte Fam,"- cett dre Andxutung, daß er einen rotest gegen eine Ver- wendung mdtscher Truppen ohne ustimmun des Parla- ments be,antragen werde, falls kein einflußrei eres Mitglied dtese PRI übernehmen sollte.

_ ( _ . T. B.) Das „Reutechhe Bureau“ meldet, per ruxstsvche Bot chgfter, Gra Schuwaloff, werde tm'Lau e dxeser Wo 2 m St. Petersburg erwartet. Seiner Netse dorthm werde große Bedeutung beigelsgt. Sein Auf- enthalt daselbst, werde nicht über 14 Tage dauern.

„_ 7. Mm. (W. T. B.) Die ,Times“ bespricht die Retse des Grafen Schuwaloéx nach St. Peters- burg und :nenxt, wenn es dem “Gra en S uwalo elingen soUt? das russtsche Kabinet von den wirklichen An ic§ten der englzfchen Regterxmg und davon zu Überzeugen, daß die Regterung an dtesen Ansichten festhalten wolle, so würde

AUH Cattaro wird die Verwundung einer österreichi en Sch1ldwache durch einen Montenegriner gemeldet. sch

diz? Reise kaum ermangeln, einen für den Frieden günsti en Einfluß auszuüben. Niemand hege das Vertrauen, Faß

das tt_zrk1sche Re tmetxt in Bulgarien wiederhergesteüt wer- den konpe, selb mcht unter den Bürgschaften, die 'die Konstatxnnopele'rvKonferenz vor eschlagcn abe, und Nuß- land kßnne htlltgex Weise ver angen, daß ' Wirkunaen des Krieges m meien Punkten nicht ungeschehen gemächt uzerden durften. Rußland werde es aber auch nicht zu schwie- r1g fixtden, Abmachungen anzuneZmen, durch welche England von einem entsprechenden Einflu 6 auf die Türkei nicht aus- gesch10ssen wexde. Dre englische Regierung halte noch ii an Wesen Anstchten fest. Erzgland sei unnacl) iebig im Punkte de? Widerstanh'es' gegeq em Uebergewicht ??ußlands in der bere1t, Vorschlägen zur Lösung irgend wel:

,

gelegt werden müsse, entspringe nicht aus dem Wuns é über

Rußland ix) solcher]. Punkten zu triumphiren, durch wéléhe die

„ mecke beruh'rt wurden, welche Rußland beim Beginne des mech verkundet habe.

Franx/etch, 'Paris, 4, Mai. Die „République fran9a1s e' schrxtbt: „WW erhalten von allen Seiten die besten Nachr1chten uber 016 erste Einberufung der Landwehr. Axn 27. Aprtl, Morgens wurden die Cadres des ersten Ba- taonnzZ jedes der 145 JufanterieMegimenter dieser Armee und M Cadres der zu der ersten Serie gehörigen Bat'erien von de_n Endres der Jysanterie: und ArtiUerie=Negimenter des aktwen Heeres auf dte herzlichste Weise empfangen. Die Landmehrcadrex; waren volXständig erschienen, denn ein Jeder hattzxdem an thn ergangenen Ruf Ehre machen woÜen. Dic; Offxzwré akler Waffengattungen der aktiven Armee haben uberakl dengteuen Waffengenossen die wohlwollendste Auf: nahme bxrettet und thnen unzweifelhafte Beweise lebhafter Sympathxe gegeben ; dadztxck) legten sie ihren glühenden Wunsch an den Tag,_ zu der „Orgamstrung dcr Landwehr beizutragen, und habxn seitdem kenxeGelegenheit versäumt, ihm nachzukommen. Zw1schcn dcn'Offtzteren beidsr Heere st€l1te sich sogleich das kameradschastltchste,Verhältniß her, aus dem in allen Corps ohne AuSnahme .dze voÜständigste Eintracht erwucch. Was die Mgnnschaft betrtnt, ,so gmg ihre Reise aÜenthalben mit der großten Ruhe, ohne trgend welche Störung oder Kundgebung von Statten. Jnsgewrsfen Regimentern war nicht ein Siuzi- ger Mann ausgxbaeben. Jm AÜgemeinen beträgt die Zahl der Fehlenden_ mcht 1 Prozent. Dieses Resultat ist ungemem erfreultch, wexl es ze1gt, wie stark in unseren Bevölkerungen dgs Gejkuhl'der Pfltcht 1st. N1cht weniger staunenerregend ist dre Ra chhett, 1131t dEr dw Landwehrmänner ngleidet, bewaff- net urxd aquerUstex wurden“ einige Stunden haben genügt, um dte 'Burger 111 _Soldaten zu verwandeln und die Compagnie zu orgamfiren. Dann schritt man sogleich zu der ErnennunZ der (Hadres von den Truppen, und der erste ern der, andwehr war gebildet.

S0 jmd w1r denn endlich im Besiß dieser auf dem 'ZWLLtCU, Plans stch€11d€n Armee, gegen welche so m_ele" heftxge gud unpatriotische Angriffs von jenen Pgrtexmgpnßrn ger1chtet worden waren, die auch dann kzxme Ruckstaht kennen, wenn es sich um das mäch- tigste aller Juterßffen, dix Vertheidigung des Landesgebiets, hqndxlt. WW scha'ßen w1r uns glücklich, den Erfolg dieser Emrtchtu'ng konstatrrxxn zu können, welche, wir können es nicht genug rmed'erhoxen, emen gewaltigen Einfluß auf unssre künf- ttgen Geschzckc ubxn w1rd, Es handelt sich hier nicht um die B1ldung emer fur Eroberungskrie e bestimmten Offensiv: armee,“ sondexn um eme Streitma t, deren Aufgabe es ist, den hemxathltchßn Bodey gxgen fremde Eroberer zn vertheidi- gen., DW Lanqxvehr „Lsi': 1m Grnnde nur eine schirmende Aegtde und ]cstarksxste1st, desto sicherer verschafftsieuns jenen Frteden, xve1chem dte fxanzöftsche Republik einen so hohen Werth bemßtZ de11n_]eßt weiß das Ausland, daß hintsr threr gkxwen eme zwette Armee stsht, die ausschließlich der Verthetkngung ponHan?» Upd Herd geweiht ist.

_ Sobald „dre Compagmsn der ersten einberufenen Va- tcztlwne geb1ldet _waren, begann der militärische Untsr: ruht, welcher dxe „Cadres wie die- Soldaten acht bis zehn Stunden tagltch beschäftigt. Daraus ersieht man, daß kerne Zett perlorenxtnd die UebungSperiode gewissen- hqjt a1t§geful1tw1rd.' Mes? zerfällt in zwei Abtheilungen: wahrend der ersten, dte noch ]eßt anhält, werden die Cadres und Soldaten _der Landwehr vyn den Cadres der aktiven Armee unter- rtchtet; Wahrend der zweiten ist den Cadres der Landwehr die Lettxmg Yrer Mannschaftey anvertraut, so daß sie sich, indem sr? 1hre' olpaten unterxtchten, selbst im Kommando üben. Jer wrrd stch Her relatwe Werth der Offiziere zeigen. Die

bersten Her akttpen Armee Haben Befehl erhalten, die Land- wehr-Offizwre,_dte mcht' au dsr „Höhe ihrer Aufgabe stehen sollten, zz: beze1chnen. Einem miniteriellen Rundschreiben zu- folge mussen duZ Offiztere, deren BildungSgrad als ungenü- gend hefunden xptrd„nach der Auflösung der Serie, der sie angehorey, zuruckblUben. Diescs Mittel sZeint uns dem Zwecke n1chx zu entsprechen. Auch kann es hö stens auf Sub- altern-Offxztere Anwendung finden und,. ist dagegen bei höhe- ren _Offizterexx unausführbar.. Daher mü en die höheren O'ffiz'rere' mxd msbesondere die Corpsbefehlsyaber, deren Un- tychttgkett srch herauHsteUt, unerbittlich befeitr t werden; sonst smd dtef'Extstenz, „du»; Lebenskraft un_d die Stärke der Land- weYr ,ge'fa xdet. SLS ms Leben zu rufen, war aber mit solchen S wzertg ettet) verbxmden, daß heute zu ihrer Erhaltung die energ1scken Mtttel mcht gescheut werden dürfen. “

' Versatlles, "6. Mai. (W. T'. B.) In der Depu- ttxtenkamxner kund1gte heute der bonapartiftis e Abg. Mttchell _eme Interpellation über die Mittheiung der dsrpnlomaxxschen Korrespondenz an. Die Berathung hteruber tft auf annerstag festgeseßt worden. Der (Heseß- entwurf, betreffend dte Erhöhung der OffiziersPensio= nen, wurde angenommen.

. Itglien. Rom,“ 6.“ Mai. (W. T. B.) In der heu- ttgen Stßtxng der Deputtrtenkammer erklärte in Beant- wortung emeantxrpe'llation Nicotera's über den hier tagqydxn repuhltkqmschen Kongreß der Minister- Prastdetzt Cavtrolx: es, sei dem Kongreß irgend eine Be- dxutu_ng mcht betzulegen; emzelne auf demselben gefallene un- ztemlxche Aeußerungen vermöchten weder die öffentliche Ruhe ?!??" storen, noch auch die Beziehungen zu den auswärti en

achten 'zu trüben. Der Minister des nnern, Fa- nardellt, fügte hinzu, daß das von der egierung dem Kongresse gegenüber beobachtete Verfahren den Gesetzen entspreche, und daß die, altung der Regierung Anlaß gegeben abe, dre starke Konsoxtdtrung der inneren Ordnung Italiens ennen zu lernen. Dte Mäßt ung der Regierung werde der-

sxlben genügende Kraft und utorität verleihen um im “ alle emer sozialen Gefahr oder der Verlesung der Éeseße mitFun-

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