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_ Aus dem In: und Auslande liegen bereits zahlreixke andere Glückwünsche und Kundgebungen der Liebe und ThUl- nahme vor, die wir hier folgen lassen:
Königsberg i. Pr., 12. Mai. (W. T. B.) Sämmt: liche inländischen und die f?r ahlreich im Hafen vor Anker lidgenden ausländischen Schi e Faden aus Anlaß derRettung des Kaisers festlichen Flag enschmuck angelegt, auch die Stadt ist vielfach mit Fahnen geéchmückt. _
_ 13. Mat, Morgens. Bevor gestern im Stadttheatcxr die Opernvorsteüung begann, erhob sich das gesammte Publ;- kum und sang stehend, unter Veglettun des Orchesters„ die Volkshymne. In der mit Guirlanden ge müxkteiiKöiiiglichen Loge war die lorbeerumkränzte Büste des Kaisers aufgestellt; der Ober=Präfident und die grsammte Generalttät nahmen an der Feierlichkeit Theil.
München, 12. Mai. (W. T. V.) Se. Majestät der König Ludwig hat Se. Ma estät den Kaijer aus Anlaß seiner Rettung telegraphtsck) beg ückwünscht.
Wien, 11. Mai. (W. T. B.) Die österreichischen Würdenträger sowie die hier akkreditirten Botschafter statteten heute dem deutschen Botschafter Besuche ab, um ihre Gliick- wünsche wegen des Mißlmgens des Attentates auf den Kaiser Wilhelm darzubringen. _ '
_ 13. Mai. (W. T. B.) Bei der gestern im deut: schen Botschaftshotel stattgehabten Gratulaiion 'fand s1ch_mtch der päpstliche Nuntius, Jacobini, persönlich em Und Üder- sendete durch seinsn Sekretär dem deutschen Botschafter seine Karte. _ Wie es heißt, wird sich anf Befehl des Kaisers eme aus 3 Offizieren des 34. Jnfanterie-Reßiments „Kaiser W11- helm“ bestehende Deputation nach Ver in begeben, um drm deutschen Kaiser die Glückwümsche des Regiments zu über: bringen.
London, 13. Mai. (W. T. B.) Sämmtlichc Morg'en- blätter besprechen das Attentat auf den Deutschen Kaiser, brandmarkcn dasselbe als ein abschrrrliches Verbrechen und be- glückwünschen das deutsche Volk zu der glücklichen Erhaltung des Lebens des Kaisers in den wärmsten Ausdrücke?» _ DW „Times“ schreibt: Wir drücken nur das allgemeine Gefühl alXer Schichten Englands aus, indem wir den Kaiser wie das deutsche Volk anläßlich der glücklichen Errettung mrs großer Gefahr herzlich beglückwünschen. Wir theilen die Hoch- achtung und würdigen die „Zuneigung der Deutschen zu ihrem Monarchen, welcher ihre Einheit begründet hat. Der Deutsche Kaiser ist das lebende Symbol des großen nationalen Strebens, das er zu befriedigen verstanden hat. Wir erblicken in ihm den Patrioten, den Krieger, den Staats- mann, der die Dankbarkeit seiner Unterthanen geerntet hat. In der gegenwärtigen Krisis wäre das ?inscheiden des Kaisers ein großes xolitisches Ereiguiß grween, dessen Folgen zu übertreiben aum möglich sein dürfte. Der Einfluß dees Kaisers auf die ]"th Europa bewegende Frage ist stets ein großer gewesen und dürfte. jeßt eber zunehmen ais abnehmen, wo die Unterhandlungen eme hoffnungßvollere Wendung ge- nommen zu haben scheinen. Europa kann das Leben des Kaisers in diesem Arigenblicke nicht wohl vermissen.
Ro m, 12. Mai. (W. T. V.) Se. Majestät der K ö ni 9 hat un- miiielbar, nachdem die Nachricht von dem Attentate hier ein-
egangen war, ein Telegramm an Se. Majestät den Dentstbon
ai er „ck et. ' er in feinezn „61 enen Namrn und als FZR etfcßer er YZFWW des italienis en Volkes Dcmselben te
Zerzlichsten Glückwüysche zu Seiner Nettun, ausspricht. _ urFeier der liickltchsn Rettung des Deut?chen Kaisers aus Lebeanefahr und heute in der Kapelle der drutscben Botschaft xm Dankgottesdienst statt, welchem der deutsche Bot- schafter nut dem BoischafiSPLrsOiial und fast alie Angehörigen der deutschen, Kolonie beiwohnten. _ Die Minister sprachen, um 1 re Theilnahme' zu bezeugen, persönlich beim deutschsn Bots after vor. Dre deutsche Kolonie hat ein (('-liickwunsch- telegramm' an Se. Majestät den Kaisrr Wilhelm abgesendet. Der Syndikus von Rom richtete einc: (Hiiickwunschdcpesghe an den Magistrat in Berlin.
St. „Pete'r-Zdurg, 12. Mai. (W. T. B.) Die "lebhaftesten SZmpathien fur _Se. Majsstäi den Kaiser Wilhelm äußerten st auch heute hier Überall in, der herzlichsten Weise. In dem deutschen B0t1chaftshotel gingen vom Frühmorgen an uxmnterbrochen Bewe1se der Theilnahme ein. Großfürst Wla- dimir, der Erdgroßherzog von Mccklenburg-Schwsrin und Prinz “Peter von, Oldenburg erschienen daselbst persönlich, Ebenso_ „fanden sich daselbst Deputationen der Regimenter Chevalrer=Gardr und (Harde zu Pferde Und der einzige dier anwesende_ OffLZLLr der OrdensWragoner, deren Chef Kaiser Wilhelm.,tst. zurBsgliickwünschung ein. Außerdem erschienen auch personlrch dte'Mimjter „und die: höchsten Würdenträger vom “Civil .und Militar, sonne die Botschafter und Gesandten Und eme große Anzahl andsrer Notabilitäten. _ In der heute Nachmittag unter dem Vorsiße des deutschen Vot- “s after?“ . abgehaltrnen „Zahreßversammlung des deutschen
ohiihatigketisverems hielt der anwesende Pastor Dalton eine ergrsrfxnde Aysprache, m welcher er die innigen Beziehungen der berden Kaisrr und der beiden Nachbarreiche hervorhob, und “welche er m1t „LMLM Dankgebet schloß. Die Versammlung be: “schloß, em Tylegramm an Se. Majestät den Kaiser Wilhelm abzusendrn, m_ weighen; der Theilnahme und zugleich der „Freude uber die gluckliche Errettung Sr. Majestät Ausdruck
.gsgeben FMM _ * . _ai. (W. T. B.) Die esammte ru si cke Press e „bespricht das „gegen, den Kaiéer Wilhelm LerTithe Menta/t, „11: „fiir den Kaiser Hdchst sympatklzischsr Weise. Der ,ßGo-los ichlwßtUeuien diesbezuglichen Arti el folgendermaßen: 2 an allen aquarUgen Herrschern ist dem Herzen des russi- sxhenu Volkes der chme des Kaisers Wilhelm am tiefsten ein: H„Wgt, als der eines wahren Freundes Rußlands sowohl _eures „Herrschers wre auch des russischen Volkes und der ruf- srsch m Armee, welche demelben mxt Stolz ihren ersten Krieger und Helden nennt. 5*Tarxis, 12. Mai. (W. T.„V. Der Marschall-
Prä? ident [M, sosdrt, nachdem die achricht von dem Ver- liner Wxtentat hier eingetroffen war, dem Deutschen Kaiser em Glücxwgnschxelegramm übersendet. _ Die Journale sprechen .etnsUMmig iiber das Attentat ihren Abscheu aus.
_ Se.. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronyrinz wohnte auch am 10. d. M., wie täglich während Höchstsemes Aufenthalts im Neuen Palais, den Truypen- Uebung? LFK dkem Y?rixtsßdedtschrbFeldechbeétx3 [ 7 gen r, am 9 er ena er beiz Sr. Majestät dem Kaiser und König.
russischen Botschafter Grafen Schumaloff und kehrte um 10 Uhr nach Potsdam urück.
Am Sonnabend rgen wohnte Höchstderselbe wiederum den Truppenübungen auf dem Bornßedter elde bei. .
Am Nachmittage um 43/4 Uhr tra Se. Kaiserliche oheit, von Potsdam kommend in Berlin ein und begab ich auf die Höchstdemselben aui dem Bahnhof zugegangene
Meldun von dem stattgehabten Attentat auf Se. Majestät den Kai er und König direkt in das Palais zu Sr. Majestät.
Um 5 Uhr folgte Se. Kaiserliche ?oheit der Einladung Sr. Majestät zum Diner und besuchte odann mit Sr. Ma- jeftät dem Kaiser sowie Yrer Königlichen Hoheit der Groß- herzo in von Baden die orsteklungen im Opernhause und im chauspielhause.
Den Thee nahm Höchstderselbe mit Sr. Majestät und hrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Badsn im alais Sr. Majestät des Kaisers ein. Se. Kaiserliche Hoheit
blieb über Nacht in Berlin.
. Gestern Morgen stattete Se. Kaisxrliche Hoheit Sr. Ma: ]estät dem Kaiser und Ihrer Königlichen Hoixit der Groß: herzogiu von Baden Besuche ab und wohnte emnächst dem Gottesdienst im Dome bei.]
Nachdem Se. Kaiserliche oheit der in der Nacht 15011 der Reise zurückgekehrten Prinzef in Friedrich Carl, Königlichen Hoheit, einen Besuch abgestattet hatte, war Höchstdersclbe be; dem Empfange dLI _esammten Staats-Ministeriums durch Se. Majestät den Ka'Jer und König im Palais Sr. Majestät zugegen.
Später geleitete Höchstderselbe Se. Majestät den Kaiser Und hre Königlickw Hoheit die Großherzogin auf der Fahrt nach otsdam und nahm darauf ixtit den Höchsten err: schaften *das Diner bei den Erbprinzlich sachsen-meiningi chen Herrschaften ein.
Abßnds um 9 Uhr kam Se. Kaissrliche Hoheit der Kron- prinz von Potsdam nach Berlin und Übernachtete hierselbst;
_ In der am 11. d, Mts. unter dem Vorsiße des Staats:Ministers Hofmann abgehaltenen Sitzung des B U ndes: raths wurde von einem Schreiben des Präsidenten des Reichs: tages, betreffend den B€schluß des Rsichstages zu der Denk- schrift über die Ausführung verschiedener Geseße wegen der Aufnahme von Anlsihen. Kenntnis; genommen. Ein in der leßten Sitzung gesteÜter Antrag, betreffend das Vsnsidns: Verhältniß eines Beamten der Postverwaltung, wurde ange: nommen, über zwei weiter eingsgangene Anträge dagegen die Besch[ußnahme vorbehalten.
Ein vom Reichskanzler vorgelogter Geseßentwurf, betref- fend die Anzeigepßicht bei dem Auftreien gemeingefährlichsr Krankheitrn, wurde dem 117. Ausschuss zur schleunigen Be: richterstattung überwiesen.
Den Anträ en der berichtenden AuHschüffe gemäß erhirlt: 3. der Entwur eines Geseßes wegen Gewährung einer Ehrenzulage an die Inhaber des Eisernen Kreuzes von 1870/71; 1). der (Heseßentwurf, betreffend Zuwiderhandlungcn gegen Vieheinfnhrverbote _ leßterer in der vom Neichßtage be- schlossenen Fassung _; 0. ein cxuf der Grundlage des deutsch:
belgischen Auslieferungsvertragkßs vereindarteé, am 2. d. M. voll: zogen“ Auslieferungavortrag „m1tSpamen d e Zustimmung der
Versammlung, _und wurde eine auf die Abänderung der Gewerbe- ordnung bezüglich? Eingabe des Direktoriums des Centralverban- des deutschßr Industrielier ur Beförderung und Wahrung natio- 11cxler2lrbeit durch die Bechliisfe des Bundeswch zu dem gegsn: wartig " dem Nerchstage vorliegenden Gcseßentwurf, betreffend die Ybapderung der Gewerlwordnung, für erledigt erachtet._ Schließlich erfol te die Ernennung von Kommissaridn zur Beratliung von orlagen im NeichHtags und dis Ueberweisung von Eingaben an die betheiligtsn Ausschüssc.
. _DaS StaatS-Ministerium trat heute zu ciner Sißung zusammen.
' _ Im weiieren Bcrlause der vorgestrigen (40) Sißnng des Nerchstages setzte das Haus in der zweiten Berathung der Rech„t,Sanwaltsordnung die Debatte über die Frage: der Lokalisirung dsr RscHthanwälte bei §. 7 fort. Nachdew der Referent Dr. Wolffson die Beschlüsse der Kdm1mssion begriindet hatte, trat der Abg. Dr. Lasker für seinen Antrag ein. Der, Zweck desselben sei das Be: strelxen, den Gegensaß zwrschen dem Prinzip, welches die Regierxmgsvorlage betreffs der Lokalisiruug aufgestriit, und den) in der, Ko'mmisswnsvorlage aitsgesprdchenrn auszu- gleichen, damrt dW Anwaltsdrdmmg in ieser Session noch zu _Stande komme und nicht an der Frage der Lokalisirung Weitere. Der Abg. von Schmid (Württemberg) vertheidigte unter Zinweis (i_uf Württemberg, wo man eine Lokalisirung der echtZariwalte nicht kenne, dis Beschlüsse der Kommission. Der Abg. Wmdthorsi l_xemerkie, aus!; er sei damit einverstanden, daß man daran-hmarbeiten müsse, die Rcchtsanwaltsordnung 31! Stand? FY dringen; aber man dürfe deswegen keins weseiit: [1 en Prinzipien aufgeben. Er werds für die Kommissions- be chliisse stimmen. Hierauf erklärte, der Präsident des Reichs-Justizamtes, Yk. Friedherg, er müsse den heut gestellten Anträgen gegen- uber erklaren, daß, wenn auch der Bundesrat[) noch nicht in der Lage gewesen 761, über dieselben Beschluß zu fassen, er doch giaube voraus agen zu können, daß der BundLSrath, bei ixnverandrrter „Annahme der KommissiMSbesMüffe, voraus- sicht11ch nicht in der Lage sein werde, dem Geseße seine Zu- stimmung zu geben. DW Auffassung Zei maßgebend gewesen, d'rcß der AnwaltSprozeß der neuen (He etz ebung hierbei nicht forderlich'gehandhabt werden könne. Ni t blos die Art und Weise, wre der Prozeß geführt werde, müsse berücksichtigt werden, andern aiich der Umstand, daß der Anwalt, als Rechtsfreund er Partet,_in der Nahe derselben sei. Wenn zwischen diesen beiden Gestelxtßpsunkien eme Vermittelun gefunden werden musse, so sei diese? in dexn Amendement Lasker gegeben und, obgleich er nicht wxsse, wre der BundeSrath sich hierzu stellen werde, so glqube er doch, daß auf diescr Grundlage eine Ver: einbarung mit dem Beschlusse des Hauses herbeigeführt wer- den könne. Auf weitere Drtails werde er nicht eingehen, weil er „glaube, daß auxh die Minuten bei der ge enwärtigen (He- schaftslgge des Reichstages espart werden sollgten. Dwfolgenden Redder prachen ihre Ansichten hauptsächlich nach zwei Richtungexi hm aus, indem sie ihre Argumente den Erfahrungen,welche m der einen oder anderen Hinsicht in ein- elxien deutschewStaaten gemacht seien, entnahmen. Die Abgg. mdthorft, Kiefer und von Hölder behaupteten, daß die in
Gegen 9 Uhr Abends empfing Se. Kaiserliche Hoheit den ]
Badetx und Württember gema ten Erfahrun en ür das Prinzip der Nichtlokaliirung c?prächen undg dcißf dem-
nach die Kommisfionsvorschläge den Vorzug verdienten während die Abgg. Struckmann, Dr. Völk und Frankenburger die in reußen und Bayern gemachten E ahrungen u Gunsten er Lokalifirung geltend machten un dieselbe ais eine nothwendi e Vorausseßung für eine gedeihliche Führung des Prozesses zeichneten. Jm Einverständnis; mit der Re- gierung erklärten dieselben sich für die Anträge Lasker.
Der Kommissarius des Bundeörach, Geheime Ober- Justiz-Nath ])1'. Meycr, konstatirte, daß vom Tische des Y_undeSratbS nicht die Erklärung abgeÉeken sei, unter be- stimmten Vorausseßungen werde dieses eseß nicht zu Stande kommen. Es sei nur aUSgesprochen worden, daß auf Grund der Anträge Let'sker eine Verständigung mit dem Bundes: rathe wahrscheinlich sei, während dieses auf Grund der Komw1_sstonsbeschlüffe nicht absehbar sei. Die Gegner der Lokalisirung kämpften mit ihrer Deduktion anck) gegen die von ihnen befürworteten Kommissionsbeschliisse, denn auch leßtere träfen gewisse Lokalisirungsbestimmungen. Er müsse noch darauf hinweissn, daß einstimmig sämmt- liche Anwaltsfammern im Gebiete des rheinpreußisYen und hannovertsthen Rechts ihr Gutachten dahin abgege en Hätten, daß der Prozeß mit Erfolg nicht geführt werden önnc, wenn nicht der Anwalt am Orte deS Gerichts wohnhaft sei. Baden. bilde hierin ailerdings eine Atrsnahme; aber auch dort sR man gegen die Frage, ob der am Siße eines Anitsgrrichtskwohnhafte Anwalt zur Praxis, beim Landgerichte derecht1gt „sem soUe, absolut indifferent. Dort handele es sick) um die Frage, ob der bei einem Landgericht zuge- lassene Anwalt zyr Praxis bei sämmtlichen Landgsrichten des Landes; berechtigi sein solXe. Wenn das aber in Baden möglich sei, so _ser ,es doch für ganz Deutschland unauß- führbar. „So wsrt gingen aber auch die Vorschläge der Kom: mission nicht. ES Handels sich also keineswegs um eine spe- zifisch preußische Einrichtung. Der RegisrungSentwurf stshe keineswegs auf_ der Grundlage, daß iiberall da, wo der An- walteZprozeß _mch1 besteht, der Anwalt überftüssig sei. Zu seiner gedeihlichen _Enthcklung werde der junge Jurist seine Praxis immer beim Ntherichte begimwn. Zur leichteren Hersteäung Mies Einverständniffes mit dem BrindeS- rathe bitte er, die Anträg-e Lasker an Stelle dcr Kommissions- beschlüsse anzunehmen.
Der Kommissar des BundeSraths, Geheims Odrr:Justiz: Rail) Kurldaim) 11. wies auf die großen Verschirdsnheiten zimsckzen dem NexehZ-Prdzeßverfahren und dem württembergischen hir). Nach dem ersteren könne das Verfahren ohnß Anwesen- h01t des Anwalts keinenFortgang nehmrn; derselbe habe also nicht dasselbe Jntrreffe am pünktlichen Erschcinen, wie nach deni württembergischen Verfahren, wo auch mit den Parteien allem verhandrlt werden könne. Die Verhältniss? Württem- bergE kiinntsn fiir das ganze Reich nicht maßgebend sein und namentlich m0chtL11 es die KommunikationSvrrhältnisss drr östslxßhsn Provinzen unmöglich, von der Lokalisirung ganz ab: zu 6 en.
Die allgemeine Debatte iiber diese Frage wurde nunmshr abgebrochen und die ,Diskusyion wcndete sich den einzeinrn Spezialfrachn zu; DLL Adgg. Klügmann und von Cuny be: schäftigten sich 1111t den Bestimmungen, die sich auf die meh- reren BUndesstaaten gemeinschaftlichen Ober-Landesgrrichte und dis ihUsn unterstehenden Land erichte drziehrn. Der Leytcre wollte besonders den Laskcrs wn Anträgen ge eniibcr m_dixsem Fach aur!) gestattet wissen, daß die Anwä ts, dis. bei einem Landgerichte zug'elasssn seien, abcr nicht an drssen Siß wohnen, troßdem bLLM Ober:Landes-gericht€ zugslassen wiirden. 'Drr GLX). „OderZustizMath 131: Meyer bstonte aber ausdrücklich, daß dl? Anwälte in dirsem Falle [Wim Land- gcrichte ihren Wohnsiß haben müßten.
Bei der Abstimmung wurden die §§. 7 und 73._c1. nach Adiehnung dex; LaSksr'sMn Amendements mit 106 gegen 105 Stimmen in folgender Fassung angenommen:
, §, 7: „Dir Zulassung erfokgt bei LiULm bestimmten Kollegial- gerichte. Die Zulassung ber_ cinem Landgericht erstreckt fick) zu- gleich auf die tm Bezirke des1elben an einem andern Orte befind- lichen Kammern für Hanwlssackycn.“
F. 73.3 !,Der zugelassene RechtsaUWalt ist auf seinen Antrag, zygkeich ber Zrnetn_anderen, an dem Orte seines Wohnsitzes befind- ltchen Kollegial'gertcdte zuzulassen, wenn nach dem Gutachten des Obec-Landrßßcricdts die Zulassung mit dem Interesse der Rechts- pflege verein ar rst.“
§. “Jb.: „Der bei einem KoÜegiakgerichte zugelassene Rechts- anwalt“ ist auf semeiz Antrag zugleich bei einem anderen, an dem Orte seines Wohnsitzes befindlichen Kollegialgerickvte zuzulassen, wenn das Ober-Landcsgericht durch Plenarbeschluß die Zulassung znr „ordnungswaßigen Erledigung der Anivaltsprozeffe fiir statthafr erklart. Erklart das Ober-Landesgeriwt die Zulassung einer be- stimmien Anzahl'von Rechtöanwältcn für erforderlich Und bean- tragt mnerbaib eincr bekannt zu machenden vierwöchigen Frist eine größere Anzahl Von Rechtsanwälten ihre Zulassung, so entscheidet unter den AntragstcÜern die Landesjuftizderwaltung.'
§, 76.: „Ist“ der Recht§anrvalt bei einem Landgerichte zugr- lassen, welches zum Bezirk eines mcbrerrn Bundesxiaaten gemein-
leHieren_ zugelZffen Werden, anch wenn dassklbe au einem anderen Orte seinen Sitz hat.“
§. 7612: „Auf Antrag eines Landgerichts können bei demselben Rechtßcxnwalte, Welche bei einem benackybartcn Landgerichte zugelassen sind, wrderrufli'ch zugeiaffen Werden, Wenn 11ach dem (Gutachten des Ober-LanchgertÖts die Zulassung zur ordnungsmäßigen Erledigung der Anwaltsprozesseéerforderlich ist.“
Die, §§. 16 16a und 161) werden Unvsrändert nach den Kommissionsbescölüssen „angenommen.
,Zu §. 12 drr ngterungsvorlage, welchen die Kommission cstrtchen hatt€,„bea11tragte der Abg. Staudy die Wiederher- teliung_ der Bestimmung, wonach die Zulassung zur Anwalt: schaft einem Antragsteller versagt werden könne, wenn nach dem Gutachtexn des Vorstandes der Anwaltskammer durch die Zuxassung di: gedeihliche Ausübung der Rechthflege wiirde gefahrdet werden.
Der Abg. _1)r. Laerr erklärte sich gegen diesen Antrag, da gerade durch diegedachtx Bestimmung die Zulassun der Rechts- anwalt? zum Theil Wieder von der gesetzlichen Yegelung un- abhatzgig gemacht warde, was dem Prinzip des Gesetzes gerade- zu“ widerspreche. Der Kommissar des BundrSraths (Hel). Ober- Justiz-Nath Dr. Meyer fülrte dagegen aus, daß dem Vorstand der Anwaltskammer Ge egenheit gegeben werden müßte, den Stand der Re tsanwälte in seiner Reinheit aufrecht zu erhalten., Der Vor tand der Anwaltskammer habe bezüglich des xhrengerichtlixhen Verfahrens so, weite Befugnisse, daß man idm aucb eme solche Ermächtigung ohne Gefahr ertheilen koiine. Der Abg. Wmdthorst ab zwar zu, daß in einzelnen Julien die Zulq ung „emerlFchm zur Anwaltschaft bei einem estimmten Geri te die Re tstlege gefäZrden könne, indessen
wrrde eine solche Person ni t vor dem i te. der Oe entlich- kett bestehen. Einen so un estimmten Pa us wie dfefn vor-
schaftlichen Ober-LandeMerichtS gehört, so kann er zuglcich bei dem „
enden könne man in das Gcfe „nicht aufnehmen, ohne mit .?: ganzen'Prinzip deffellzen in Widerspruch zu erathen. Yer bg. Staudy begründete seinen Antrag damit, da es_ thatsach- .. Verhältnisse geben könne, m denen Jymcznd nicht mehr prießlich sein Amt aitSzuinen vermöge, wahrend thnx das deses die Fähigkeit noch nicht. entzo en bade. Es mußten arantien geschaffen werden, emen e renwerthcn Stand der .*echtöanwälte zu bilden; dcm Rechtsanwalt werde zwar 'die . nalität als Staatsdiener genommen,. (zr habe aber [9 mich- "ge Funktionen, daß man sehr wohl diejenigen Anjpruche an eine Person steÜen könne, welche man an Beamte 1tclle. Der ;“eferent Abg. Dr. Wolffson bat, den Antrag Staudt) abzu: neu. ck Hierauf wurde der Antrag Staudy abgrlehnt. _ Die §§. 13_24 wurden ohne erhebltche Debatte mit inigen wenigen, lediglich redaktionellen _Aenderungen alige- ommen; auf den Antrag des Abg. Witidthorst genehmigte as Haus die §§. 25_93, zu _denen YnträZ? nicht vorla en, -u b100, so daß nur noch Ab1chnitt U.: „ echtsanwalts „ast ..eim Reichsgericht“ und Ml.: „Schluß: und Ueberga-*gsb6st1ni- , ungen“ zu erledigen blieben. (Schluß 4-1 Uhr.) .-.-„„ _
_ ***-«W _ Die heutige (47.) Sitzung des R61chZk(1“cs
' welcher am Tische des Bundesraths der Vräiident des Reichs:
,'uftiz-AnxtH, StaateZsekrctär ])r. Friedberg, und mehrere_an: nere Bevollmächtigte zum Bundesrath berwohnten, erofmetc
der Präsidcnt von Forckenbeck mit folgender Anspruch::
Mrine Herren! Sofort nach der bestätigten Nachricht von dem entseßlichcn Attemtat auf Sc. Majestäi den Kaiser hat das Präsidium des Reichstages xine Audienz bei" Sr. Majestät dem Kaiser nachgesucht. Se.. Ma1eftc'it haben Allergnadigst geruht, mir gestern Nachmittag diesc Audxsnz huldvoll zu ge: währen. Namens des Reichstages hadeick) Derteldxn achzitsprechen, mir erlaubt, daß die am Schluß der vorgestrigen Stßung des
' Reichstages erst in unbestimmten Gerüchten verlautende Nach:
richt von der ruchlosen That alle (Hemiither im Reichstage auf das Tisfste erschüttert habe, um so tiefrr, um so schmerz- licher, um so furchtbarer, als wir, die Vsrtreter des deutschen Vokes, wiffrn, mit welchem ULfSU Dank- gefjihl, mit welcher innigen Liebe und Verehrimg das deutsche Volk Sr. Majestät, feinem Kaiser ergeben ist; daß gleichzeitig aber unser aller Herzen von dem innigften DankgeFüh[_gegen den allmächtigen Gott, der Se. Majestät wieder 10 sichtbar beschüßt hat, erfüllt waren. Ich habe, sodann Sr. Ma- jestät Namens des Reichstageß im. Emklange mit, dem ganzsn deutschen Volke die ehrfurchtSvollsten und herzlichsten Glückwünsche zu der glücklichen Errettung aus Lebensgefahr ausgesprochen. Se. Majestät haben diese Worte huldvollst ent- egenznnshmen geruht und mich ausdrücklich heaustragt, dem Zkeichstage Seinsn herzlichsten Dank für diewKundgebUUJ der Theilnahmc auszusprechen. Ueberzeugt, 11181110 Herren, das; ich im volien Einklange mit dem Reichstage ,in dessen er- tretung gehandelt habe, ersuche ich Sie zum Z€1chen dLffM, ml) von den VläHSU zu erheben und mit mir einzusttmmen m den Ruf der Treue und Ehrerbistung: Se. Majestät der Deutsche Kaiser, König Wilhelm von Preußen, Er lebe hock)! ,
Die Versammlung und das Pitblikum auf den Tribünen ZMB" sich Und stimmte mit Begeisterung dreimal m den 11 em.
Der Präsident fuhr fort: _
Nach dem Beschluffe des Reichstages soUte ich Heute in Kiel anivesend sein. Unter den obwaltenden Umständen babe ich meinen SteÜvcrtreier, den Hrn. Bizc-Präfidenten Frbrn. von Stauffenberg, ersucht, stati 111011121: an der Spiße der Departation nach Kiel zU reisen. ka Halte mich für verpflichtet, dick; dem Reichstage cmzu- zeigen. Frhr. von Stauffenberg ist auch bereitwilLig meinem Ersuchen
“ nachgekommen und hat fick) erbotcn, die Deputation zunächst nach
Lübeck und dann nach Kiel zu fiihren. _ ,
Hierauf seßte das Haus die zwe1te Bsrathung der RechtsanwalteZdrdnung fort.
§. 95 lautet in der Regierungsvorlang . ,
„Die Zuliffuna zur Rechtsanwaltschaft der dem Retch§gertcht erfolgt durck) den Rcichskanzler nach freiem (Ermessen, Vor- behaltlich der Vorschriften der ». 1, 4. ,
Vor der Entscheidung über die Zulaffung ist, außer dem'Vor- [135111138 der Anivaltskammer auch das Reichsgericht gutachilick) zu oren.“
Die Kommi sion schlug dafür folgende Bestimmung vor:
„Die Zula ung zur Rechtßanwaltschaft und die Zurücinqdme der Zulaffung bei dem Reich?; ericbt erfolgt durch das Prastdrum drs Reich5gerichts- Da elbe entscheidet übßr den Antrag ' auf Zulaffimg nach frkiem Ermessen, jedoch Vorbehaltlich der Vorschriften der §§. 1, 53. und mit der Beschränkung, daf; nur derjenige zuge- lassen Wcrden kann, Welcher innerba1h des Reiches funf Jahre das Amt eines Richters bekleidet oder die Recht§anwaltschafi ausgeubt bat, oder fünf Fabre ordenllicher Rechtxlehrer an ciner deutschen Univxrfität gervesen ist.“ ' "
Hierzu lagen folgsnde zwei Antragr vor:
von dem Abg. Thilo: _ ,
„Dcr Reichstag wolle beschliesan: Jm §. 95 1) statt: „durch das Präsidium des Reichsgerichts. Dasselbe“ zu sagen: „durch den RciÖSkanzler. Dersclbe“; 2) und als zweiten Absaxz bianzufiigen: „Vor der Entscheidung Über die Zulaffung ist außer dem Vor- stands der Anwaltskammer" auch das Präfidium des:] Reick26gerichts gutachilich zu hören“;
von dem Abg. Dr. Lasker:
„Statt der Worte „das Amt _ _ ausgeübt hat“, 313 setzen: „nach erlaugter Fähigkeit zum Richteramte im Justizdiemte oder als RechWanwalt tbätig siewesc:1*ikt“*.:* " _
Hterzu ergriffen das Wort die Nbg . V1“. 1). Gravcmß,
“ v. Schmid, ])1'. Lasker, Windthorst und KlLfEk. (Schluß des
Blattes.)
_ In verschiedenen Blättsrn wird bei Besprechung der von dcm andcls-Minister neuerdings organ e:
_ nen, die EisenbahntarifefürHolzbetreffenden r-
[Usse ausgeführt, daß „man es mit einem allgemeinoezi Öeratxfschrauben der Holztarife zu thun habe.“ DLL]? steht Mit dem wirklichen Sachverhalt im Widerspruch. Nach dem Erlaß vom 27. März d. J. foÜen auf den Staatsbahnen und den unter Staatswerwaltung stehenden Bahnen die Grund- taxen für Bau- und Nußbolz (Spezialtarif 11.) von 3,5 auf 3,0 H pro Tonne und Kilometer als Maximalsaß herab- Zeseßt werden, “soweit nicht schon niedrigere Tarife estehen, welche beibehalten werden ollen. Jm inne- ren „ Verkehr ist also eine al gemeine Tarif- 1k?nkkßlgung für Holz im Werke und zum Theil schon ein- gßtreten. ,Für den internationalen Verkehr soli nach LMM weiteren Erlaß vom 20. April d. I. eine Aenderung er direkten Tarife dahin herbeigeführt worden, daß als An- thelle der preußischen Bahnen der Saß von 3,0 H pro Tonne Utzd Kilometer ür Bau: und Nußholz, und 2,2 H pro Tonn- Kilometer (glei 1 Silberpäennig pro Centner-Meile) fiir
rennholz, isenbahnschwe en und Grubenholz eingerechnet
'
wird, soweit nicht die Lokalsäßc _der detheiligten St_recken noch niedriger smd. Leßterenfalls smd diese zit_konzedtrxn. Vet Ausführung dieses Erlasses werden im“ interattonalen Verkehr für Bau: und Nuxxholz neben vereinzelten Erhöhungen zumeist Ermäßigungen, für Brennholz sogar, soweit zu über- sehen. nur Ermäßigungen eintreten. _
Die in jenen Blättern speziell brsprochenen Schlesisch- Märkis chen Verbandtarife für Holz ML Verkehr 1n1t Berlin dienen gleichfalls vorwiegend dem intcrnattonalen er: kehr von den Stationen Oswieczim, Oderberg und MysloMß. Die ermäßigten, ursprünglich auf dex: Berliner Verkehr be- schränkten Sätze sind später auch in die Über Berlin hinaus: gehenden direkten Tarife, wesentlich an? formellen Griinden, eingerechnet worden, und hierdurch 016. Frachta11iheil9 der Niederschlesisck) : Märkischrn Eiscnbahxx 1m_ Vrrhaltmß zu anderen bethciligten Bahnen auch 111 weiteren Verkehrsn ohne innere Nötléigung [)erabgedrückt. Der . Erlaß vom 20. U. M. deal) ichtigt, dieses Mißverhältmß _zu besci: tigen. Wenn hiervon der Verkehr einiger oberschlesischen Sta- tionen mit Brrlin nicht unberührt bleibt, so erwachsen dem schlesischen Holzhandel andererseits arts der generellen Er: mäßi ung der internen Tarife„ namentl1ch_ auf der Niedrréchlesisch:Märkischen Bahn, Vortheile; weiche )encßper- [iältnißmäßig geringen Erhöhungsn weit [[des-megenkß kx'rxl
_Am Sonnadexd, den 11. d. Mth., 10111) eine Sißimg des Königlichrn Gerichtshofes fiir Kompetenzkdnfitkte statt.
.d _ Der BundeRathé-BrvoMräckxiigte' StaatSrath Selk; mann aus Oldenburg ist von Brrlm Wieder abgererft
:"?x-x Die „Provinzial : Ko rrespondrnzl wird i). dieser Woche, des Bußtags wrgen, morgen (Dienstag) er: schoinen. ! „»...-«.-
Sachfen=Weimar=Eisenach. Weimar. 12. Mai. (W. T. B.) Heute Mittag 121/2 Uhr fand hier in Gegen: wart des Großherzog-Z, der Mitglieder dsr Großherzog: lichen Familie, der Minister, 'der Gesandten Und zahl: reicher Deputatimien die feieriiche Enthüllu'ng de; Landeß-Kricgerdenkmach statt. Außer dem hier garni: sonirendsn Linien-Bataiklori nahmen das Landwehr-BataxllM und eine große Anzahl von Kriegerveremey an der FW Tyéck.
Von Seiten des FLstCOMifÉS, sOWW von “eiten des Kriegerdundrs wurden Glückwunschtelegramme an Se. Majestät den Kaiser Wilhelm abgesandt.
Ocsterrcirix-Ungarn. Wien, 11. Mai. (W. T. V.) Meldungen der „Polit. Korresp.“ AUS Konstantinople 11. d.: Die russischen Lieferungsverträ'go wcrden mcht mehr für San Strfano, sondern für Tschatald1a abg-eschloffexi. Man glaubt ailgemein, die R11ffen_ werderx den Ruckzixg drs Adrianopel erst nach Erzielnng emss Einvernehmens mit England bezüglich der Stellungen der britischen Flotte, sonne nach der Räuniung der Festungen Sochumla, Yariia Und Batum bewyrkstcliigen. Es wird versichert, daß die Naumung wohl im Prinzip beschlossrn sei, aber ihre DnrchfÜYrmig noc!) langs auf sich dürfte warten lassßn. DLS tiirkisrhen Spezialkom- missäre Nshad Pascha Und Ali Bei) sind 111deßhentesnach Batum adg-xrcist. Der Aufstand im Rhodopegebirge giebt dsn rnffischcn Truppen fortwährend viel zu schaffen. _ AUS Bukarest vom gestrigen Tage: DW dor 10 Tagen verlangten 90 Eisenbahnzüge ur Traiisportirimg dees. 12. russischen Corps von Rust?chuk nach Jaffr) „smd dex dM rumänischen Eisenbahnen wieder cxbbesiellt. DW rnssrschezi Truppen bleiben vorläufig in den bishertgsn Steilungen. Die Zuzüge von Nesrrvctruppsn in einer Stärke von 1.0 000 Mann dauern fort imd zwar in drn Richtungen nach Gmrgcwo trnd Rustichuk. _ Der (Fürst reist am 11. d. Abends von h_Wr ab, um diE rumäniFchcn Truppen ]cnseitS der Mata zu in- spiziren. Die Abwesenheit ch Fürsten von, Bukarest Wird acht Tage daUern. _ AUS Athen vdm heutigen Tage: Die griechische Jnsurrektion in Epirus und Thcssa'liefn isials bsendet anzusehen. Die Führer haben sich brirerts m Fre Heimatl) bLngEU, nachdsm zuvor 1111 Nanwn dcr titrkischen
egierung eine allgemeine Amnesiis fiir sämmtliche,ThUlnehmer dcr Jnsurrcktion verkündet worden war. Der britische Konsul Merlin bcrichiete an seine Regierung, daß dre türk1schen_Begs in Thcssalien ciner eventuellrn Annexion Thessalien?» an Griechen: [and nicht adgcneigt wären. '
Vest, 13. Mai. (W. T. B.) JmkUnter'hause iii: terpellirtc der AdgeordnUr Ernst Simonyi deri Mi: nister-Präsidenteu hinsichtlich ,der Konzerxirrruwg russischer Truppcn in Rumäjiieii. Der Mxmster-Pra: sident vsrsprack) sich hierüber morgen bei Gelegrnhett de_r Vrr- handlung iiber die Bedeckung deH Scch§z1g-Mil]ione11Kredits auSzusprechen. .
Großbritannien und-Irland. London, 13. Mai. (W. T. B.) Die „Times“ meldet aus Konstantindpel von gostern, die Pforte habs in Folge drs psremptdrtschsn Vcrlangens des russischen Oberstkdmmandirenden, "General Totleden, beschlossen, die Festungsn sofort zu raumen, und zwar zuerst SÖUULlÜ, hieraiif Varnzx und zit_leßt Bqtum. General Totleden dagegcn habe zugesichert, die "russischen Truppen nach Adrianopel und Dedcagatsch' zuruckzuziehen und Erzerum zu räumen, sobald aÜe drei vorgenannten Festungen von den Türken eraumt, worden seien. De'n „Daily News“ geht aus “onstantmdpel vdn gestern die weitere Nachricht 311, General Totleden „habe Mit EMU“, Okku- pation Konstantinopel?) gedroht, wenn die Festungsn nicht" sq- fort übergeben wiirden, uiid OswawPasrhg habe dem turki- schen Ministerrath_ angezeigt, das; die turüsche Armer: nicht in der Verfassung sei, gegen eme Okkupation Widerstand zu leisten. “
_ 12. Mai. (W. T. B.) Dew _„Observßr zufolge hat die englische Regierung der Port Sqid em zur Anlegung einer Kohlenstation geeignetes Terram angskauft.
_ AUS Aden“; 11. Mai, Abends, meldct'„W. T. B.“: Die TransPortschiflfe „Bangalore“, „Hannibal“, „Milde- red“, ,Snez“, „Bramb etyre“, „Camara“ und „Baron Cown- say“ iind in der vergangenen Nach? auF dem Wege nach Malta mit indischen Truppen hier eingetroffen.
ankreich. Paris 11. Mai. (W. T. V.) Der dequkx Botschafter, Fürst Hd enlohe, hat heute die deutsche Kunstausstellung ers net. Orr Botßchafter wurde von der deutschen AusstelXungskmnmzssion un dem andels :Minister Teifferenc ds Bort empfangen, welchem
deutschen Künstler aussprach. Der Handel?- : Ministerdxückte in seiner Erwiderun seine Befriedigung über,dieBethe1lrgun der deutschen Künst er an der Weltaussteuung aus und ho crvor, daß er in derselben ein Unterpfand für die freunix échaftlichen Beziehungen Deutschlands und Frankreichs erblicke.
_ 12. Mai. . T. B. _Der als Vertheidiger von Belfort bekannte Oberst Denfert ist gestorben.
Italien. Rom, 11. Mai. (W. T._ V.) Die Nackx richt des „Standard“ iiber angeblich hier von russiycher Seite erfolgte Mittheilungen in der Lingelrgenheit des Dampfers „Cimbria“, sowie übcxr den TranSport von rus- siscken Offizieren und Mannschaften durch Amerika zum Scéuße der russischen Vesißungen am Amur wird von gut unterrichtetsr Seite als völlig unbegründst bezeichnet.
Türkei. Konstantinopel, 11. Mai. (W.T. B.) Die Verhandlungen iiber den gleichzeitigen Rückzug der russischen Truppen und englischen Flotie von Konstantinopel, sowie Übrr die Räizmudng der Festungen Ssitexis der Türken dauern fort. Definitwss ist noch nicht festgestelXt. , _ ' _ _ 12. Mai. (W, T. B.) DW Pforte gat auf Besxhl des Sultcins cin€ Vorlage Über organische Gesetze zur Ein- führung von Reformen auf dem Gebiete der Ver: waltung, der RechtSpflege, der Finanzen und des Hoerwcsrns auskxßardoitet. ES solicn dir; aus cingcborenen und ansiändischen Notabilitäten bestehend? Konnnissidnen von dem Sultan ernannt und damit beaufiragt werden, diese Vor: lagen dinnrn Jahresfrist in Exekutivgewxze umzugestalten. Dte Redaktion der Vorlagc isi berLits vollcndet. Die hguptsäck): lichsten Nsrrerungcn sind folgende: Die (Honverncure, die Untkr: gouvernrure und dir Vorstände de:." Ortsverwaltung sollen demjenigsn Theils der Bevölkerung, welcher die Mehrhsit drr Einwohnsrschast bildet, angehdrrn. Das Budget sol] durch Munizipcilräths festgestellt werden. Von denselben sollen auch “ die Steurrerhéber ernannt werden. ES soll die Polizei neu organisirt UNd das Personal aus den (Fiiiwohncrn ohne Unter- schied dor Abstammung oder der Konfesxion entnommen werden. Der Unte'rrickü soli frei sein. Jedem Bürger sol] gestattet sein, eine Schule zu eröffnen., Die», Gerichtshöfe sollsn ander: weitig organisirt werden, die (jrrichtsPersonen m_mbseßbar sein. Dem Zengniß der Muselmänner und Nichtmasel: männer soll gleich große BewricIkrast bcigrlegt sein. eres Vilayet soli Frisdensgcrichte als erstinstanzliche Gerichte erhalten, sowie eiiien Appelihdf, in Konsianti'ndpel soll rm einziger Kassationshof gebildet werden. Die dtrsktcn und m: direkten Steuern sollen regulirt wsrden. Die Reform in den Stsuerorträgniffon sol] sich genau den aUgemeincnBedürfnissen des Staatcs anschliéßen. Eine Spezialkowmission sol! mit dsr Regelung der dfferttlichen Schuld, der mnerexx wie der aus““: wärtigen, sowie der schwrbenden Schuld beauftragt, alle OE- manen 0[)1te Unterschied soUen ziim Militärdienst zugelassen werden. In Konstantinopel soll em odsxrster Rath zur Ent- schsidung von Konflikten zwischen d€111_Gouvern€ur_und dcn Munizipalrätlxn eingescßt wsrdcn. DWsLUl Rath „1911 aiich das Recht der Revision grgen ,Vsschwcrden in Adm1mstrativ: fachen zustehen. _ '
_ (WTB) Gestern fand beim Snltan em Diner zz.: Ehren des englischen Botschafters Layard statt, dem auch die Minister und dic Corps-Kommandanten beiwohntcn. _ Der neue Vertreter Rußlands, Fürst Labanoff-Rdsiowskr, wird heute hier erwartet; das Psrsonai der russischen Boi: schaft und ein höherer türkischer Beamtrr Uzid dsmselden dis znr Einfahrt in den Pontus entgegengesahren. _ Das rnssiscbe Hauptquartier bleibt noch in San Steskmd. _ Vrziiglich der Nänmnng von Varna und Batmi _Seitciis dcr Türken scheint noch Nichts entschiedeii, dagrgsn wrrd ,die Räumung Schnmlas durch dieselben thatsc'ichlich pdrberettst. _ Die Russen sind, eines Protestcs von Derwrjch Pascha und des, Widerstandes der Bevölkerung ungeachtet, m Tschu- ruksU, in der Umgßbung von Barum. cmgerückt. _ Dcr bisherige Sekretär deZ SultaUs, Said," isi zum Senats: präsidsnien ernannt wordcn“. _ Morgen drnchtigt der Sultan die Truppen Baker Paschas. .
Belgrad, 11. Mai. (W. T. B.) Dae? amtliche Blatt bezeichnet alle Nachrichten iidsr eine ang€dlichc nen? MO: bilisirung der Miliz als unbegründet.
Rumänien. Bukarest, 11. Mai. (W. T. B.)" Die Ssssion der Kammern ist bis zum 31. d. Mis. verlangert wordsn.
Rußland und Polen. St. Pctdrsduxg, 11. Mai: (W. T. B.) In dem Befinden ch Fiirfteri Gortsckigkors ist in Folgx: eines nruenGickztanalle-Z rm großcwr Schwackwzu- stand Eingetreteii._ Die „Agence russe“ srklcirt dw Nach: richt, daß die russischen Truppen den Jiucizng aus ihren Positionen in der Um cdung von Konstaxitmopel [_]2: gönnen odcr vorbereilct hätten, Formel! fiir 1: 11 de g r u n d 9 t. Dw- sleC erkiéirt ferner, daß die chierung, Obglsjck) sie den W111_zsch hsgr, die: Truppen zurücizuberufen, disselben doch'nur zuruck: zirhen werde, nachdsm die Türken nach den von ,ilxncn Singe- gangenen Verpflichtnngen die_ Frstungxy achgelirwrt haben würden und sobald glLich111äßlgdWLUglUck)LF[OÜLLl)WUngLU= wärtigen Ankerplaß verlassen werde. '
_ 12. Mai. (W, T. B.) Die „Agence, Nitsse“, welche gestern Abend auf die Unmöglichkeit htng§w1esen hatte, von den Vorschlägen Kenntnis; Hadcn zu kontwn, deren _Ucderdringer Graf Schuwaloff sem solle, da diese Vor- schläge doch nur zwischen ihm und dem Londoner 'Kabmet verhandcli sein könnten„ fiihrt hsute aus„ daß 1319 Vor: schläge nothwendigeyWeisx sich nur auf dre z_wei_Losu21§xen bezirhrn könntßn, die die FULL gßgenwarttg uberhaupt vertrage _ entweder eins Zerstii eiung und, eure Thetlung des OStnanisckxn Reiches, oder eme Komdmation, welche einerseits die Lebensfähigkcit der T_ürkei, andrrcfrseits die vollstiindi e Unabhängigkeit der christlichen Bolkssianime von der türkiézchen Verwaltung sichere, odgieich die christliche Bevölkerung dann tribut f(ichtig_ble1de. Z:)te„,A encr, WUst nach, daß eme derartige ösung für dW Turierse vst die vor- theilhafteste, die allein WLLsL _ und VJegen'warttg ausfahrbare ei, und deutet an, daß, um dieses rrk m ernster und. doll- xtändiger Weise durchzuführen, das 1111 Koygreß vereinigte Europa Oesterreich mit der Verwaltung BoHnienS beauftragen müsse, wo eine Selbstregierung den' unter einander zusqmmen- haltenden Begs gegeniiber unmoglich sei. Gerads wril Eng- land in der nämlichen Weise mie Ryßlgnd emeUZerstuckelmig der Türkei nicht wünschén ködnne,ö Tex!) eme Verstandigung mit Eniland wünfckenswert) im 111 1 . _
I_ 13. Mai. (W. T. B.) er Botschafter Graf Schu-
eßteren er seinen Dank für die freimdliche Aufnahme der
m aloff ist gestern hier eingetroffen. _ Der „Regierungs -