Auch nach wieder lter Berathung habe der Bundesmth diese Bedenken fest alten müssen, und ei: könne ein Ein- iändniß der verbündeten Regierungen mit dem §. 139, wie n der zweiten Lesung angenommen worden, nicht aus- echen. Es sei bedenklich, ein Institut, welches sich bis jeßt noch so wenig in der Praxis bewährt habe, obligatorisch ein: ü ren. Der Paragraph regele zudem„mcht das Ver "ltniß Fabrikbesißern, überla e viel: egelung den ein einen LandeSgeseßgebungen. in vie en Beziehungen die Be- gniffe der OrtSpolizeibeh'o'rde haben würden, so wüx: en sie in einzelnen Gegenden die Macht haben , die ck ührung gewisser Erlasse sofort zu, erzwingen. Fabri anten würden kein Mittel haben, sich sofort hierge en zu schützen, und dieser Umstand würde eine bedeutende e: lästigung der Fabrikbesißer und eine noch nicht absehbare Be- schädigung der Industrie herbeiführen. Deshalb wünsche er, daß dieser Paragraph in dritter Lesung nicht so, wie bei der zweiten Lesung angenommen werde.
131. Gensel, v. Hertling und Stumm sprachen frechterhaltung dieses Paragraphen UUS, der das Geseß erstwirksam machen werde. Das Haus genehmigte hierauf den Paragraphen.
Eine weitere Debatte fand nicht statt; die Paragraphen wurden sämmtlich unter Annahme eini er redaktionsller Aen: derungen nach den Beschlüssen zweiter „ Schlußabstimmung wird erst nach dem Abschluß der dritten FethYng des Gßseßentwurfs, betreffend die Gewerbegerichte, tatt 'n cn.
Bei der Feststellung der Tage?:ordnung fiir die nächste Sißung entspann sick) eine längere Debatte, in welcher der Präsident des Reicthanzler-Amts auf eine Frage des Abg. Windthorft bemerkte, er sehe es für wahrscheinlich an, daß die verbündeten Regierungen einen dringenden Werth, darauf legen würden, daß der Reichstag am Dienstag noch nicht nach Hause gehe. (Schluß 41/2 Uhr.)
_ In der heutigen (52.) Sißung des, Reichsta *03, welcher am Tische des Bundesraths der Präsident des Reichs- kanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann und mehrere andere zum Bundesrath beiwohnten, ' Präsident m1t, daß der Abg. Krieger (Meiningen sein Mandat In erster und zweiter nehmigte dasHaus den Auslieferungsvsrtrag zwischen dem Deutschen Reiéhe und Schmidt (Stettin) sprach den Wunsch aus, daß es dem Aus- wärtigen Amt gelingen möge, den manche Industriezweige Deutschlands schädigenden autonomen Zolltarif in Spanien zu beseitigen. .
Der Bevolimäcbtigte zum Bundesirath, Wirkl. Geheime Rath von Philipsbdrn versprach, daß das Auswiirtige Amt dieser Angelegenheit auc!) ferner seine Aufmerksamkeit schenken
dahin gestellt. Wenn aber der Vorredner in seinen Er- lärun en habe finden wollen, daß die Regierung „die Tendenz m Volke die Möglichkeit zu entziehen, dre Kirzhe. zu suchen, so habe er die Tendenz der Regierun m aixffalltger olke die Mög- n, fie wolle nicht, daß der Ar-
unpfingen Se. Majestät den neu ernannten Senats-Präfidenten im Ober-Verwaldungög
mtes Staats- Petersburg otschafter in London,
eriÉte, Jede „. „ . Ma eftät den Staatssekretar inister von Bülow, d_en urückgekehrten Kaiserlich
rafen Sckxuwaioff, die Commandeure der beiden heute aus Spandau hier eingerück- ten Regimenter, den Obersten von Sannow des 4. Garde- ., und den Obersten von Stocken des 3. Garde- ents, Köni in Elisabeth. Demnachst nahmen eldungen und den Vortrag des
Geheimen Regierungs-Raths Anders aus dem Civil-Kabinet
Weise verkannt. wolle dem lichkeit geben, die Kirche zu besu _ beiter zur Arbeit verpflichtet werden könne, aber sie wolle keinen Zwang ausüben, und der Vorredner selbft'habx ug?- ben, daß dasjenige, was dem Volke Nothjthue, nicht an rer wang sei, sondern innere Bewegung. Wie könn? er sagen, die Regierung one die von ihm als nothwendig erkannte weil sie die Arbeit am Sonntag für erwachsene t verbieten wolle? Die Tendenz, welche der Vorredner den "verbündeten Regierungen unterlege, weise er also mit alier Entschiedenheit zurück. ,
schlHsisermit wurde die Diskussion über diese Paragraphen ge 0 en. '
Nach einigen persönli en, zwischen deni Abg. Windthdrsi, dem Präsidenten von For enbeck, dem Präsidenten des Reichs- Richter gewechselten Vemerkuxi en mmung nach dem Antrags Iii ert Zis Ysgéerungßvorlage mit 132 gegen 131 Stimmen Wieder-
ergete t. Nach §. 107 der Beschlüsse zweiter Lesung dürfen er- sonen unter einundzwanzig Jahren als Arbeiter nur beschaf- tigt werden, wenn sie mit einem Arbeitsbuche versehen smd. Der Arbeitheber hat bei Annahme solcher Persdtien daß Arbeitsbuch einzufordern und dasselbe nach rechtmäßiger Zo: sung des Arbeitsverhältniffes dem Arbeiter wieder auszuhan- Auf Kinder, welche zum Besuch der Volksschule ver- pflichtet sind, haben diese Bestimmungen keine Anwendung., Hierzu beantragte der Abg. Allnoch, statt einundzwanzig zu seßen „achtzehn“ Jahre. Die Abgg. Ni ter und Schulze-Delißsck) beantragten für den Fail der Beide altung des Wortes „einundzwanzig“, an Stelle der übrigen Bestimmungen dieses Paragraphen das Folgende zu scßen: „Bei der Annahme von Arbeitern unter 18 Jahren hat der Arbeitgeber das Arbeitsbuch einzufordern. Er ist verpflichtet, das- selbe zu verwahren, auf amtliches Verlangen vorzulegen und nach recbtmäßiger Lösung des Arbeitßverhältnisses dem Arbeiter wieder Arbeiter über 18 Jahre sind nicht verpflichtet, das Arbeitsbuch dem Arbeitgeber auSzubändigen, und können das aus- gehändigte Buch jederzeit von dem Arbeitgeber zurückfordxrn.“ ,
Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, das; er und seine poli- reunde auf ihrem prinzipiellen Standpunkte quch in esung stehen bleiben müßten, daher beantragten sie, daß die Führung obli- atoriscber Arbeitsbiicher nur bi133um 18. Jahre nothwendig sein 0116. Um aber für den Fal] der Aufrechterhai- tung des Beschlusses zweiter Lesung die Arbeiter von 18 bis 21 Jahren nicht gänzlich in die Hände des Arbeitgebers zu über- liefern, der in das Arbeitsbuck) dann so [ange an sick) halten kdnrxe, bis nach seiner Meinung das Arbeitsverhältniß rechtmäßig eldst sei, stelle er den mitgetheilten Eventualantrag, ddr iglicl) der Vorschrift der Regierungsvorlage entspreche, die dem Arbeiter über 18 Jahre wolle, sein Arbeitsbuch zurückfordern zu dürfen.
Der Kommissarius des Buudesraths, Geh. Regierungs- Ratl) Nieberding entgegnete, e'r'könne eine Uebereinstimmung des Nichterschen Eventualantrags mit der Regierun Evorlage nicht anerkennen, denn diese leßtere habe diese Bors rist nur auf die fakultativen Arbeitdbücber anwenden wollen. man aber für die obligatorischen Arbeitsbiicher eine soch?- Bestimmung treffen wolle, fo entk[eide man dieselben ihres Charakters.
Fiir den Antrag Richter erklärten sich dieAbgg.1)1-.Lasker und 01“. Franz, gegen denselben, die Abgg. Günther, Grum- brecht und von Helldorff, worauf der §. 107 nach den Be- schlüssen zweiter Lesung angenommen wurde.
Eine Debatte knüpfte sich erst wieder an §. 119, dsr dcn Gewsrbtreibenden vorschreibt, daß sie ihren Arbeitern 111181: 18 Jahren die zum BesUch einer F0rtbildungsschule Nöthige eit gewähren müssen. Außerdem sind sie verpßichtet, Sicher- itsmaßregeln für Leben und Gxsundheit zu treffen, Über deren Einrichtung der Bundesrath Vorschriften zu erlassen hai.
Die Kommission aller Parteien hatte in Bezug auf die erstere Vorschrift folgende Fassung vorgeschlagen:
.Sie haben ihren Arbeitern unter 18 Jahren, welche eine von der Gemeindebehörde oder vom Staate als erkannte Unterrichtsanstalt besuchen, hierzu die, erforderlichen Falis von der zuständigen Behörde festzuseßende Zeit zu gewähren.“
Der Abg. Viirgercx: beantragte, die letzte Bestimmung, daß die betr. Vorschriften vom Vundesrath erlassen mérden sol: len, zu streichen und damit die Vorlage der Re herzustellen; die Abgg. Stumm und von Heri teten die Aufrechterhaltung der Beschlüsse zweiter Lesung, welch2m Antrags das
Damit war der
heute Mor en aus St. Die Regierun
ektoren zu den mehr diese
REMMERS Da die Inspektoren
Grenadier-
Se. Majestät militärische orm ni t
eiter nick;
_ Auf die Sr. Majestät dem Kaiser und Köpig Seitens der städtischen Behörden unterm 12. d. M. Überreichte Adresse ist denselben folgende Erwiderung zugegangen:
„Nachdem Ick bereits durch Meinen öffentlich au5gesprochenen Dank, dk'm*Dlä?igö Meines Herzens folgend, die Gefühle dargelegt habe, die Mich bei der treuen allgemeinen Theilnahme an dem trau- rigen Ereigniß am 11. d. Mts. bewegen, und nachdem Ick Mick) auch bereits der Deputation des Magistrats nnd der Stadtverordneten Meiner Residenz Berlin gegenüber mündlich auégesprocben babe, nehme Ich aus dem Schreiben vom 12. d. M. gern Veranlassung, dem Magistrat und den Stadtverordneten von Berlin Meinen herz- lichen und Warmen Dank nochmals zu wiederholen. Die Einwohner aller Klaffen Meiner Hauptstadt haben durch die so allgemein ber- “borgetretene Warme Tbeilnabme und durch die anspreéhende, würdige und sichilicb von Herzen kommende Darlegung ihrer Gefühle Mir in der That ungemein wohlgeiban und Mir Über die empfangenen schmerzlichen Eindrücke hinweggebolfen.
Also nochmals Dank, herzlichen Dank Allen, die den AÜmäcb- tigen Gott dafür gepriesen haben, daß er Mich und Mein Kind vor Gefahr schüßte.
Berlin, den 16. Mai 1878.
kanzler-Amts und dem Ab
wurde in namentlicher Ab sich für die
esUng genehmigt. Die
W i l l) e l m. An den Magistrat und die Stadtverordneten Meiner Haupt- und Refidenzftadt Berlin.“
_ Auf Veranlassung der städtischen Behörden fand am gestrigen Sonntag 05111319. in' der K , _- ein Dankgottesdienst fiir die Errettung Sr. Ma1estat des Kaiser?- und König?- aus drohender LebenSgefahr Die weiten Räume des Gotteshauses vermochten kaum fast sämmtliche Mitglieder und der Stadtverordneten : Versamm- lung nahmen in der Athtracht an der Feier Theil. Nachdem die Gemeinde mit Orgel-„mid Pkdsaunenbegleitung die Choräle: „Dir, dir, Jehovgh, WLÜ ich singen!“ und „Lobe den Herrn, den mächii en Köni hielt der Probst von
Bevollmächtigte
auszuhändigen.
zu St. Nicolai niedergelegt habe. erathung ge-
Spanien. Der Abg.
all die Erschienenen zu fassen; Magistrats
der Ehren!“ . Nico ai, General- ])r. Brückner, über Psalm 91, Vers _1_9, die Predigt. Mit dem Gesange: „Lob, Chr und Preis sei Gott dem Vater und dem Sohne!“ endete die erhebende
Die Schul-Deputation hatte für die städtischen Schulen bereits zum Sonnabend eine ernste Feier angeordnet.
esungen hatte,
u erinterdent p l n zweiter Verathung wurde sodann der Geseßentwurf,
end diE Uebernahme bisher aus Landesfonds gezahlter Pensionen auf das Reich angenommen,11ach- dem der Direktor im Reichskanzler-Amt Mi aelis, erklärt hatte, daß er der von der Budgetkqmmission bes [offenen und dom Richter (Hagen) vertheidiqten Modifikation, de stehenden Pensionen nicht auf den AÜge: meinen Pensioncx. onds, sondern auf den Reichs-Jnvalidenfonds übernommen wer en sollen, keinen prinzipieklen Widerspruch entgegenseßbn woÜe. _
Ohne Debatte pasyirtsn in dritter Beratbung der Nach: tragSvertrag zu dem Vertrage vom 15. Oktober 1869 über den Bau und thrieb der G0tthard-Eisenbabn nxbst Protokoll über die V0llzugswerbandlung und dsr GULF- betreffend dio Aufnahme einer Anleihe für Zwecke dsr Verwaltung des Reichsheeres. Es folgte die dritte Veratbung des Geseßsntwurfs, betreffend den Spiel- kartenstempel. In zweiter Lesung waren die Stempel- säße der Regierungsworlage von 1 «44 resp. 50 „3 auf 50 resp. 30 Y herabgeseßt wordsn. ' _
Der Direktor im ReichSkauzler-Arnt ])1“. Michaelis Wider- legte die Meinung, welche zu dem Beschluss zweiter Lesung geführt hatte, daß eine Steuerermäßigung eine Einnahme- vermehrung zur Folgs haben werde, während die Abgg. Richter (Hagen) und Reiter die entgegeseßte Ansicht äußerten. Der Abg. Dr. Lucius nahm den in zweiterLesung abgelehnten Antrag des Abg. von Benda wieder auf, welcher die Stempelfäße auf 80 resp. 30 43 normirt, einen Antrag, welchen auch „ brecht unterstützte. Das Haus bestätigte die Beschlüsse zwciter
Ohne Debatte genehmigte das Haus sodann in dritter Geseßentwurf, betreffend den Gewerbe- betrieb der Maschinisten auf Seedampfern, und seßie sodann die dritte Verathung des Geseßeniwxxrfs, bxtreffend die Gewerbegerichte mit der Spezialdiskusston de1selben fort. §. 1 wurde folgender Antrag des Abg.1)1'. Genfei und
„Der Reichstag woÜe beschließen: 3. Den Eingang zu fassen, wie folgt: Jm Gcl- Gerverbeordnung können für die Entf cbeidung u. s . w.
b. In Zeile 3 das Wort „können“ zu streichen;“ angenommen. '
§. 6 lautet nach den Beschlüssen zweiter Lesung: „Die Gewerbegerichte bestehen aus einem Vorst endm u'nd mehreren Beisitzern; die Zahl der letzteren soil min estens rier
Dcr Vorsißende darf weder Arbeit eber noch Arbeiter Zeit:. Die Beisitzer müssen zur Hälfte aus Ar eitgebern und zur Halfte aus Arbeitern bestehen.
Als Arbeitgeber im Sinne dieses Gese es der Leitung eines bestimmten (Herverbebetrie es treter der selbständigen Gewerbetreibenden.
Personen, rvelÖe für bestimmte Gewerbxtreibende außcxbalb der Arbeitsstätten der le teren mit der Anfertigung gewerblicher Er- ugniffe de_scbäftigt ind, werden, sofern das Statut nicht etwas nderes bestimmt, zu der; Arbeitern gerechnet.? Derselbe wurde Mit folgenden Antra Gensel und Genossen an enommen:
* „Der Reichstag wolle 1 und 2 zu fa en, wie folgt:
Werbegericbtc bestehen aus* einem oder mehreren Vox“ ahi von Stelkvertretexn, sowie eijißer soll mindestens vier
ebenfalls das Recht geben
Nefersnten Ab
_ Der BundeSratl) hielt gestern und heute Sißungen. wonach di? in
Heute versammelten sich ferner ' die vereinigten Ausschüsse desselben für das Landheer Und die bahnen, Post und Telcgraphen, der . Post und Telegrapben, forme dsr Ausschuß für Justizwesen.
In der am 19. d. Mis. Unter dem Vorsiße des Staats-Minisiers Hofmann abgehaltenen Sitzung deH B u ndes- raths wurde von einem Schreiben des Präsidentendes Reich§= tags, betreffend den Beschluß des Neichthags iiber den auf die Reichswerwaltung der Ober = Rechnungskammer 1. Januar 1876 bis leßten nommen und die Seitens des Vorsitzenden bewirkte Ueber- weisung des preußischen Antrages auf Erlaß eines Gesetzes ur Abwehr sozialdemokratischer Ausschreitungen an den Aus- chuß fiir Justizwesen nachträglich genehmigt. eine Verständigung statt über die bei. der dritten BerathUng des Reich?:tags zu der RechtSanwaltS-Ordnung _ Nr. 230 der Reichstagsdrucksachen _ gegenüber den Beschlüssen zweiter Lesung einzunehmende Steliung.
Endlich wurde
estungen und für Eisen- tsschuß für Eisenbahnen,
Rechnung der Zeit vom März 1877, Kenntmiß ge-
bezüglichen
Sodann fand
FortbildungSschuke an- beschlossen, dem Chef der Kaiser- li en Admiralität, sowie den betheiligten Städten und Eisen- ba nverwaltungen den Dank der Versammlung fiir das den Mitgliedern des Bundesraths bei der Fahrt nach Kiel 26. be- wiesene Entgegenkommen aus,:zusprechen.
_ Bekanntlich waren zwei chinesische Matrosen, welche bei der Ermordnng des Kapitäns und deS Steuer: manns des deutschen Schiffes „Anna“ im Jahrs 1875 be- theiligt gewesen, damals zum Tode verurtheilt worden. Die des einen jener Matrosen ist am 25. Juni 1876 ie Strafvollstreckung an dem andern Matrosen war aus Anlaß einer inzwischen verfügten ailgemeinen Amnestie vorläufig verscbdben, ist absr nach amtlicher Mittheilung aus Fucbow nunmehr am 18. November 1). J. ebenfalls erfolgt.
_ Im weiteren Verlaufe der vo Sißung des Reichstages seßte das rathung des Geseßentwurfs, betr. die Gewerbeordnung mit der Diskussion der §§. 105 und 105a., die SonntagSUrbeit betreffend, fort. Der Abg. Windt- horst trat für das absolute Verbot der Sonntagsarbeit, wie schlüssen auSgesprochen worden sei, , er Zeit aus höchstem Munde gehört, es sei, das Volk zur Religion zurückzuführen, Und in dem Momente, wo veriangt werde, daß der Sonntag geheiligt werden solle, erkläre, si
Der Präsident „des Reichs an ler=2lmts Staats-Minister Hofmann bemerkte hiergegen, der xemacht, einen Lumens der
der Abg. Grum-
ierung wieder ng befurwor- Berathung den aus beitrat.
bsckmitt ].: „Angemeine Verhiiltnisse“ erledigt. Uiiter den durch die Annahme desselben in Wegfgll kommenden Paragraphen der Gewerbeordnung befindet sich . gewerblichen Sch€ed§gerichte. Der Abg. Lasker den Fall des Nicht-Zustandekommens des Gefeßes über die Gewerbe- gerichte _ eine Eventualität, Beichliiffen des Hauses und den Wünschen der Regierung beitehenden Differenzen im Auge behalten werden müsse _ das Haus sick) vorbehalten mii bleiben zu lassen.
bemerkte , daß für . . tungsbereicb der die bei den zwischen den rgestrigen (51) aus die dritte Be- bänderung der
, _den alten §. 108 in Kraft räyident Freiherr S enk von Stauffenberg konstatirte, daß das Haus diesem zustimme.
Die Abgg. Motteler und Genossen beantragten, einen neuen §. 1198. einzuschalten, welcher bestimmen Gewerbe-Unternehmer, die Seide, Wolle und ähnliche Roh: stoffe verarbeiten lassen, jedem Beschäftigten bei Uebergabe der Materialien einen Schluß: oder Musterzettel einzuhän- digen haben, der die Bestimmungen über Fertigung der Waare, Lohn u. s. w. enthalten soli. Etwai e Lo nabzüge für chlecht gearbeitete Waare folien nur dur geri t bis zur Höhe des dritten Theiles des Arbeitslohnes verfügt werden dürfen.
Für diesen Antrag trat, der Abg. Bios ein, während der Abg. ])1'. Franz“ dagegen sprach, worauf der Antrag Motteler abgelehnt wurde.
Die §§. 120_138 wurden ohne Debatte genehmigt. §.139 enthält die Vorschriften über die obligatorischen Fabrikinspek: toren, während nach der Regierungsvorlage nur fakultative
des Reichskanzler-Amts _ welche die verbündeten Regierungen gegen die Einführung obligatorischer Fabrikinspektoren hegten, seien- bereits bei dsr zweiten Lesung dargelegt worden.;
Der Vize-
elfen (11111) die mik
es in den Kommissionsbe etrauten Stellver-
ein. ' Man abe in neuest wie dringli
die Regierung dagegen.
, orredner habe den Versuch ischen den Erklärungen, die er egieriingen abgegeben, und ge- wissen Aeußerungen _ er kbnne 1a kurz sagen, _ Sr. Ma- ät des Kaisers herauszufinden. EH habe ihn daS nicht rascht, indem dieses Verfahren emex parlamentarischen Praxis entspreche, die der Vorredner bez verschiedenßn Gele- genheiten geübt habe. Er erkläre hierm1t ausdrücklich, daß e er Widerspruch nicht existire. re ten, ob es dem konstitutionellen Gebrauche an emeffen ge: daß der Vorredner überhaupt . in die Debatte hineingezogen es richtig und gegenüber der angemessen sei;
iderspruch gen des Abg. 137.
rbündeten
a. A'bsaÖe
sißenden und der erforderlichen von Beisitzern; die Zahl der
ie Vorsitzenden und deren Steüvertreter dürferx weder Arbeitgeber noch Arbeiter sein, die Veifißer müssen zur Halfte aus- Arbeitgebern und zur Hälfte aus Arbeitern bestehen. „ b. In Absat34 an Stelle der Worte „sofern das Siatutmch olgendes zu se en: „sofern durch das . ordnung der entralbebörde nicht etwas-
Er wolle nicht darüber vorge ehen waren.
* er Präsident schweren Bedenken,
we en sei, eußerungen erklärte, die Sr. Majestät des Kaisers bezweifte, daß
Sr. Majestät
etrvas Anderes bestimmt“ Ortsstatut oder durch die Anderes bestimmt ist.“
§. 7 lautet nach den Bes lüssen zweiter Lesung:
„Zum Mitglied: des Gewer eqerichts sollen nur solche Deutsche berufen werden,. welche _ng dreißigsie Lebensjahr vollendet haben, für sich ,oder ihre Faxmlten Armenuntersiü ung aus öffentlichen Mitteln tn den'leßten dreiJabren nicbt emp augen oder die inner- halb dieses Zettrgums emvfan “ne Unterstützung erstattet haben und in dem Bezirk des Geri ts seit mindestens zwei Jahren wohnen oder beschäftigt sind.
Unfäbig zu dem Ami smd alle Personen, welche sich in einem FLZ Lurch §. 32 des Gerrchtßverfaffungsgesetzes vorgesehenen FäÜe e n en.
Das Amt der Beifißkr ist ein Ehrenamt, Die Uebernahme deffelben kam) nur aus den Gründen abgelehnt werden, Welche zur Ablehnung xlncs unbesoldeten Gemeindeamts berechtigen.
. Die Beisißer _erbalten eine für Arbeitgeber und Arbeiter gleiche Vergütung der Reisekosten'nnd Zeitversäumniß.“
Hierzu beantragten die Abgg. Or. (Hensel und Genossen:
„Der Reichstag _wolle beschließen:
1) Im §. 7 Abjay 1 dir:"Worte „,oder die innerhalb dieses Zeitraums empfangene Unterstutzung erstattet“ zu streichen.
2) Im §; „7 dem leßten Absatz folgende Fassung zu eben:
„T_Oie Beisitzer "erhalten, Vergütung der Reisekosten. Zlußerdem kann 1hnen_„eme„fur Arbeitgeber und Arbeiter gleiche Vergütung für Zeitverkggmmß zugebilligx Werden.“
Der anjtdent des Reichskanzler:2l1nts erklärte, er lege großes Gewxchbauf die Annahme d„§ ersten Theiles dieses Antyages, da die Regierung das große Prinzip, wonach die politischen Rechte niir von wirthscbaftlich Selbständigen wahr- genommen werden konnten, _hier n1chtdurchbrechcn lassen woÜe. Auch in_Bfezug „auf dßn zweiten Theck dieses Antrages wünsche er prinzipiell die Wiedexhertstellung der Regierungsvorlage, sei jedoch auch eventuell Mit diesem Vermittelungsvorschlage ein- verstanden. '
Gegen den ersten Theil des Antrages sprachen die Abgg. Grumbrecbt, Pr. Laskdx und ])r. Hirsch. Nachdem der Abg. Dr. (Hensel „seine Antrags empfohlen, wurde der erste Theil derselben n_11t 110 gegen 100 Stimmen abgelehnt, dagegen der zweite Theil und Mit demselben §. 7 angenommen. (Schluß des Blattes.)
_. Widdx deutsche (nicht-bayerische) Eisenbahnen sind beim RerchH-C'isenbahn-Amt in der Zeit vom 1. Januar bis Ultimo März d. Js. im Gan en 85 Be- schwerden aus dem Publiknm eingelaufen. on ihnen be: ziehen sich 12 auf den Personenverkehr, 58 auf den Güter- verkehr und 15 au_f andere Gegenstände.
Das Rerch-Exsenbahn-Amt hat von diesen Beschwerden als [wgri'mdet srqchtet 5, als unbegründet zurückgewiesen 12, zur Beriickfichtigung aus BiÜigkeithründen empfohlen 1, wegen mangelnder Zuständigkeit der Reicthewalt nicht zur Kognition gezogen 21, auf dsn Rechtsweg verwiesen 11.
Die _übrigeii 35 Beschwerden wurden in den meistcn Fällen nntRücksickzt auf den darin behandelten Gegenstand sofort an die zuständigen Eisenbahnverwaltungen abgegeben.
Betroffen von Beschwerden sind Überhaupt 25 Bahn- verwaliungen. Untex diesen sind 8 mit je einer Beschwerde betheiligt, während die Zahl der auf jede der übrigen Bahnen falldnden Beschwerden ich zwischen 2 und 8 bewegt.
_ Die in der heutigen Vörsdn : Beilage abgedruckte tabellarische Uebersicht dcr Wochenau§weise der deutschen Zettßlbanken vom 7. d. M. schließt mit folgenden summarischen Daten ab: Es betrug dcr gesammte Kassenbestand 630 586 000 «771 oder 2625 000 „74 weniger; der Wechselbestand 572 409 000 «14 oder 6 930 000 046 weniger als in der Vorwoche. Die Lombardforderungen zeigen mit 76 477 000 «15 eine Abnahme um 4100 000 «46; ferner betrug der Notenumlauf 796 068 000 «74 oder 19 284 000 «(5 weniger als in der Vorwoche, während die täglich fäliigsn Verbind- lichkeiten mit 184 306 000 «15 eine Zunahme um 2 483 000 «46 und die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten mit 60 240 000 „14 eine solche um 498 000 „74 erkennen lassen.
_ In den deutschen Miinzstätten find bis z::m 11. Mai 1878 geprägt worden, an Goldmünzen: 1 197 585 760 „14 Doppelkronen, 365 296 020 «16 Kronen, 27 969 845 „44 halbe Kronen; hiervon auf Vrivatrecbnun : 271 401 100 „FH; an Silbermünzen: 71 652 415 «75 5-Markftü e, 97 810 530 „74 2:Marksiücke, 148 847 743 „774 1-Markstücke, 71486 388 «71 50-Pfennigstücke, 35 717 718 «75 20 E3 20=Pfennigstücke. Dis GesammtausPrägung an Goldmünzen ZFI]: 1 590 851 625 «75, an Silbermünzen: 425 514 794 «74
_ Der Genexal-Lieutenani von Vpigts-Nheg, Di: xektdr des Aligememen Kriegs-Departements, ist behufs Be- sichtigungen nach der Provinz Preußsn abgereist.
_ Behufs Vertxetung des zur Zeit erkrankten ersten Yotschafisbbamten bei der hiesigen Kaissrlich und Königlich ostßWexchxsch-ungarischen Botschaft, Grafen Wolken- stein, ist der Botschafts-Natl) Freiherr Otto von Gravenegg der gedachien Botschaft zur Dienstleistung beigegeben worden.
_ S. M. Kbs. „Akba'troß“, 4 Geschütze, Komman- dant KorbettenKapitän Mensing ]., ankerte am 19. März cr. 1111 Victoriahafen auf Labuan, ging am 23. dess. M. in See, traf am 28. Miirz auf der Rikede von Manila ein, seßte am ]. April die Reise fort und ief am 5. April in den Hafen von Hongkong ein. An Bord Mies wohl.
Sachsen. Dresden, 18.. Mai. (W. T. B.) Wie die ;,Dxe-Zdner' Zeitung“ meldet, ist die vom Deutschen Kei'chsd'erein zu Dresden aUSgelegte Adresse an Se. Majestat den Kaiser, mit 2700 Unterschriften bedeckt, heute abgegangen.
„Sarbsen-Coburg-Gotha. Gotha, 17. Mai. In der heutigen öffentlichen Sißung der Stadtverordneten in Gotha wurde folgender Antrag eingebracht:
„ „Das Stadtverordneten-KoUegium Wolle beschließen: zum Zwecke öffentlicher Kundgebung auSzusprecben, daß es, feind den auf mskurz, gerichteten Zielen und Bestrebungen der Sozial- demokratie, auf das Tiefste beklagi, wenn die Stadt Gotha Msofern eme reistätte derselben gkworden ist, als seitJahren Kon- kesse von «zertreteru und Delegirten der Sozialdemo- thet] unter dem SchulZe der bestehenden, einer Abänderung dringend bedkattgen Landes eseßc hier stattgefunden haben; daß das Stadtbxrordnetenko egium auf das Angelegentlichste wünscht, k , moge voxi den berufenen Organen mit allen geseßlichen YMMD dabm gewirkt werden, die Abbaltun des für le Tage vom 15. bis 18. Juni dieses Jahres vorge ebenen aber- malt en Kongresses der deutschen Sozialisten in hiesiger Stadt nicht Miki)? en zu lczffen, daß das Stadtverordneten-Koüegium zu diesem Zchke auch die Unterstü ung der gesammten woblgesinnten Bürger- schaft anruft und nament ich an aue Diejenigen, Welche im Besißße ge- Fkgneter Lokale zur Aufnahme jener Versammlungen sich be nden, qs dringende Ersuchen richtet, diese Lokale zu solchen Zwecken ferner , Ulcht zur Verfugung zu stelien. Der auf diesen Antrag zu fassende
Beschluß möge an den abgegeben werden. Gotha, am 17. März 1878.
A Stadtverordneter, z. Z. Vorfiyender.“ von allen Stimmen gegen eine unter- steller, nachdem die Dringlichkeit an- war, alsbald begründet und, mit gleichem wie bei der Unterstüßung, angenommen.
Stadtratb zur Veranlassung dcs Weiteren begab sich nach San Ste Totleben zu konferiren; Steüungen in der Umge die Bewegungen der verursachter: Vesorgn
deS russischen Vertreters als beseitigt an
Bukarest, 18. Mai. seiner heutigen Sitzung 6 n die den bessarabischen " ösung der denselben vom Grundstucke um 10 Jahre verlängert we seßentwurf stellt eine weitere Vertheilu an diexemgen Koloni Komplexe erhalten ha
Rußland und Polen. (W.T.B.)Die,_,2lgence ändert so, wie 1iedieselbe iik-ihrem dargelegtbabe, und vor der A waloff m London werde auch richt zu erwarten sein.
. _ 19. Mai. die gestern erfolgte Abrei _ Das „Journal d über den Meldungen 1) kommandos, sich Ko vielleicht sogar
tano, um mit dem russischen General danach benchtijgte er die türkischen bung Konstantinopels. Die durch russischen Truppen hierselbst
isse werden durch die Erklärungen
. Der Antrag wurde stüßt, von dem Antrag erkannt worden
Stimmvexhäztniß Numamen.
Senat nahm in an, durch welche Termine zur Abl
(W. T. V.) Der inen Gesetzentwurf Bauern bewilligten Staate überlassenen rden. Derselbe Ge- ng von Grundstücken welche die kleinsten
Oesterreichatngarn. ,Preffe“ meldet aus Cettin en Montenegrinern und k fundene Konflikte grundlos sei Grenzbezirken kehrten mit math zurück, nachdem dasel negxinexn eingerichtet wo
luchtlixige aus der nördlichen Herzeg ungen ML Zuge.
_ (W. T. B.) Die gende Meldungen: Aus 21 soww die beurlaubten grie berufen und an die Grenz bpen, welche bisher in Thessalien gestanden „ d Salonichi eingeschifft, theils nach Kreta zu gehen.
kommandirende russische General wegen des Tran8porte§ der mit der Bender:G ba'hn axilangenden russischen Die russische Garnison in Gala stark. _ Ausx Jassy: Auf Grund russischen Militärkomman verwaitung befördern tägl der Richtung gegen die Donau. ladene für San Stefano bestimmte Schiffe haben Contreordre erhalten, nach „Giurgewo zu gehen. hat Jaffy passirt.
Wien, 18. Mai. (W. T. B.) ]e, _daß alis Nachrichten Über atholischen Albanesen stattge- eii; die Flüchtlinge aus den Probiant aUSgerüstet in ihre Hei: bst die Verwaltung von den Monte- Wegen der Rückkehr der
owina seien die Verhand-
„Polit. Korresp.“ veröffentlicht fol- tben vom 18. d.: General Sdußo ch1scken Offiziere sind wieder ein: e beordert worden.
sten in Aussicht,
St. Petersburg , 18. Mai. schreibt, diLL a g 6 sei 11 11 ver : gestrigen Artikel dés Näheren "kunft dcs Grafen S ch u - keme weitere wichtige Nach:
B.) Der „Regierungsbdte“ meldet se des Grasen Schuwaloff. e St.PÉtersburg“ erklärt gegen- on Absicht€n dss russischen Ober- nstantinopel zu nähern und dasselbe um auf die Türken eine Pression wegungen wären wohl aus stra- ären Griinden vorgenommen, die:
keineswegs eine Drohung. _ katsgoriseber zu „dementiren, die dem General beimeffen, in Konstantinopel eian- t so zu nähern, um eine Derartigb alarmircnde Kriegspartei in Kon- me, eine Annähsrung Petdrsburg zn verhindern. Ln Truppen haben ihren chen. __ In dem Befinden Licht? V€1serung eingetreten. 6 große Schwäche an anhal-
Die türkischen haben, haben .um theils AUS Galaß: unterbandelt alaßer Eissn- „_ nach Ginrgewo. Ut ungefähr 8000 Mann eines Uebereinkdmmens des en Eisenbahn- ? Truppen in ehrerc: mit Munition be:
zu beseßen, uiiben, die Truppenbe chen'dder einfach sanit selben implizirten jedoch DW, „Agence Russe“ Wexse alie Nachrichten Totleben die Absicht dringxn odcr sich nur Pressidn auf die Pforte au Geriicbte ssien cin neues Manöver der stantindpel, der es wünschbncchrtl) erich dex Kabinete von London und St. Die Bewegungen der russisch Grund in hygienischen Ursa des ?)ieich'skgnzlers ist eine [ Dersslbe ist „doch noch durch ein tender Arbeit behindert.
Siid-Amerika. Am 12. Abknch ward die Bevö zwei starke Erdstöße erschreckt ringen Schadsn anrichtoten, Einwohiwr auf die Straßen dort tausende von Mensckxn, freiem Himmel. schwächer wiederholt. die TraUErnachrichten aus der 12 Stu fsrnten Stadt CUa im Tui-Thale. Der von dem Erdbeben , gegend verursachte Schade wird auf sos geschäßt; bis zum 15. waren bereits 200 Leichen ' i, aiißerdem zahlreiche Schwerverwundete. Damit ist das Elend [Eider nicht zu Ende, denn man kann mit Be- sehen, daß die Anhäufung großer f Straßen und Pläßen irgend eine Epide den Typhus, zur Folge haben wird.
_ Peking„ 11. März. Zextung veröffentlichtes K (: ise r li ch e ?- iirchterlichen Nothstand in den Pro- Shexisi und Honan nochmals hervor , ' uch die Schneefäüe des verfkossenen Winters nicht hinreichend tief eingedrungen seien, Dürre zit heben. Einberufung Liner aus aklen höheren lehnt das Edikt ab hoffen lasse.
Jn dsr Justizverwaltung seibn allerdings Verbesse- „wenn „die Gouverneure der vom Nothstande Prdmnzen s1ch_der schwebenden Prozesse annehmen ließe sick) wenigstens in einer NichtUng Besserung
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dos mit der hies“ dieser Stad
üge russis
Ein neuer Sanitätstrain Fürst Milan hat um den Gerüchten , entgegenzutreten.
_ „ _ Aus Belgrad:
wehrerz-n Ministern einen Besuch abgestattet, Über 016 angebliche Entlassung des Kabinets Bischof Stroßmeyer wird am 27. d. hier er
SchWeiz. Zürich, 20. Mai. dem Kanton Zürich für die Gottk) Nachtrags-Subvention von 800 gestrigen VokSabstimmung abgele
(W. T. V.) Die von ardbabn beanspruchte 000 Frcs. ist bei der hnt wordßn.
_ London, 18. Mai.- haben 111 der leßten Nacht von örungen stattgefimden, bsi en großer Schaden angerichtei m blutigen Zusammenstoß mit hrer verwundci warden. die Ordnung wieder
(W. T. B.) Gestern fand das Jahres- 911 des Hülfsfonds der Presse statt, . is von Sakichury präsidirte. ner Erxmdexung auf einen auf ihn ausgebrachten T dier Marqms _die Eintracht der nationalen und ttscbzsn Gssinnung hervor und bezeichnete dieselbe als ein güiistigeH Omen; die glückliche Beseitigung der dbwaltenden Schmierigkeiten [)än 6 ab von der Eintracht und E Patriotichnch, der ich jeder Gefahr ausseße, der des Verlustes dL]? Ehre:.
_ AuSPori Said, vom 19. Mai, wird dem „W. T. B.“ gcmeldei:Di_e TranSportda1npf6r„Gda“ und„ welche indische Truppen nach Malta fiihren, Nacht dorthin abgegangen.
_ 20. Mai. „Times“
Venezuela. CaräcaZ, 17. April. [kerung unserer Stadt durch Obwohl dieselben nur ge- flol) doch der größere Theil der und _ Pläße. Noch heute kampiren theils unter Zelten theils unter inzwischen, jedoch hat sick) gesteigert durch nden von Caräcas ent:-
Großbritannien und Irland. (W. T. „B.) In Blackburn ernstliche Rubesi welchen von den Tumultuant Es kam zu eine der Polizei, wobei 14 Aufrii 2 Uhr Morgens gelang es dsr Polizei, herzustellen.
_ 19. Mai. danket zum Best welchem der Marqu
Die Stöß? haben sich Die Aufregung worden ist.
dort Und in der Um 830 000 Pe aufgdfunder
siimmtbeit voraus
Menschen- masstn au
mie, wahr:
Ein in der
inheit des
Edikt hebt den f UUSJLUOMMLU
vinzen Sbansi, und erwähnt, daß a ' um die Folgen der Die von gewissen Seiten vorgeschlagene außerordentlichen Nathswersammlung, die banptstiidtiscbsn Beamten bestehen sollts, , da sich kein praktischer Erfolg davon
21 t h o [ €“, sind heute
(W. T. B.) Nack) einem Telegramm der estern ist dort die unver- e sti g u n g e n anbefohldn
aus KalkUita von weilte Errichtung von Küstenbe
rUtngl ndthig ; betroffenen
Frankreich. Versail [es, 18.5 Mai. wollten, so
Deputirtenkammer hat heute die Be Wahl des Deputirten M_un lebhaften Debatte vertagt. Teissereuc de Bort die Wiederherstellun
(W. T. B.) Die rathung Über die (klerikal) nach einer langen „Der Handels : Minister hat emen Gefeßentwnrf, bstreffend g der Tuilerien, vorgelegt.
Italien. Rom, 18. Mai. (W. T. B.) Der Minister der öffentlichen Arbeiten hatderDeputirtenkamer zwei Gesetzentwürfe vorgelegt. Der erste betrifft denBe- trieb der oberitalienischen Eisenbahnen vom 1. Juli 1878 bis 31. Dezsmber 1879 auf Rechnung des Staates, der zweite den Bau vonEiscnbahnlinien zurKompletirun g des Eisen- bahnnetzes. Beide Entwürfe wurden für dringlich erklärt. Der Gesetzentwurf, betreffend den Bau von Eisenbahnlinien, beantragt die Herstellung neuer Linien in einer Länge von ungefähr 400 ](111 mit einem Ge 380 Millionen Fr.
Australien. 3. April. Der Geburtstag Sr. schen Kaisers ward bier, begangen, wobei sich außer das fremde Element zahlreich betheiligt . nationaler Höflichkeit verdient insbe werden, daß der amerikanische Cdnt mandirender der Flottenstation im stilien Ocean, Flagge am Haupttop seiner Fregatte hißte und mit salutiren ließ.
Hawaiscbe Honolulu, , Majestät des Deut: wre in früheren Jahren, festlich schen Einwohnern auch Als ein Akt inter- sondew hervorgehoben zn re-Admiral Murray, K die deutsche 21 Schüssen
Statistische Nachrichten. Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund- in der 19. Jabreöwvche wohnern, auf den JabreIdurchscbnitt berechnet, emeldet: in Berlin 26,9, in Breslau 26, Cöln 16,5, in Frankfurt a. M. 20,7, in Ha in Magdeburg 25,9, in Stettin 33,2, bur 33,0, in München 33,7, in Nürnberg 28,8, reSden 29,0, in Leipzig 22,9, in Stuttgart 20,5, in raun he 24,9, in Hamburg 20,9, in Wien 37,8, in _, in Triest 26,0, in Basel 24,1, in Brüsscl202, in Kopenhagen 22,5, in , in St. Petersburg 62,7, in , in Bukarest 33,6,
sammtkostenaufwande von Die Kosten der nationalen Linien werden ausschließlich vom Staate getragen, während für die Her- stellung der regionalen, provinzialen, interprovinzialen und lokalen Linien die Regierung in verschiedenen Verhältni en beiträgt. In das Vassivum des Budgets wird für dis nächten 15 Jahre die jährliche Summe von 50 Millionen Frs. ein- gestelit werden, um diese AUSgabsn bestreiten zu können, und werden spezielle Titel mit einem nach dem Wert 3 der Rente geregelten Zinsenertrage zur Bedeckung derse ben emittirt
heitSamts find von je 1000 Be-
als gestorben 3, in Königsberg 39,0, in nnover 19,8. in Cassel 24,4, in Altona 30,3, in Straß-
in Au sbur
28,1, in KarlSru pest 42,1, in Pra in Paris 26,2, in Amsterdam 25,6, Stockholm 30,1, in Christiania 15,1 Warschgu 34,4, in Odessa 40,1 m Turin 31,8, in Athen _, in Lissabon 31,5, in Lo Glaßqow 23,0, in Liverpool 24,6, in Dublin _ in Edinbur in Alexandria (Egypten) 41,2. Ferner aus früheren Wochen: [adelphia 18,9, in Boston 19,7, in Chicago 16,6, in in Calcutta 44,7, in Bombay 42,7, m
Beim Wochenbeginn herrschten an den nord- und mitteldeutschen sstationen nordwestliche, an den süddeutschen östliche Windrichtunzen vor, die aber bald allgemein an den süddeutschen Stationen über Süd und Südwest in östliche übergingen, mit AuSnabme Cölns, wo bis zum Wochenschluß Süd- Die Temperatur der Luft xntsprach in der ersten Wochenhälfte dem Monatsmittel; in der zweiten sank das Thebrmometxi in Mittel- und Norddeut is un er
in Rom 2 5,5,
Türkei. Konstantinopel, 18. Mai. (W. T. B.) Der W)„ 20,2, in
ckafter, Fürst Lobanoff, icher Au dienz seine Veglau reicht und sodann die offizieüen Besuche auf der Pforte ge- macht. Die Bewegungen der xiissischen Truppen in . von Konstantinopel dauern fort, doch haben sich die russischen Trapped heute den türkischen Linien nicht weiter genähert. Die russische Besatzung von Adrianopel ist reduzirt worden, da man die Tru rücksichten in der Umgebung , Pazifizirungs-Kommis1ion im Gebixte des Rhodope- Gebirges scheint bisher keine Erfolge erzielt zu haben. Die beabsichtcgte Ueberführung der_e11gl1schen Flotte nach der Bai von Tuzla sol], wie es heißt, am Monta stattfinden.
W. T. B.) „Der Botscha ter, Fürst Loba- otleben versicherten der Pforte wiedexholt, den Truppenbewegungen um, San St esundheitliche Riicksichten und keinexlei fe ichten zu Grunde. _ Der türkische Kriegs-
russische Bot
at heute dsm Sul- tan in feier
igun reiben über- gsch ork 24,4, in an Franzis der Umgebung Madras 48,1. Beobachtun
Ppen aus Gesundheits: und nordo
der Stadt vertheilt hat. wesiwind herrschend blieb.
„ chland erheblich (in _ _stteg ert wieder zu Ende Die relative Fegchttgkezt der Luft war in Nord- und Mitteldeutscbland cine gering , nx Süddeutschland regnete es heftig, in Cöln entlud fich a_m 11. Mai ein Von wolkenbrncharti Regengüffen begleitetes Gewitter. stieg bald wieder und behauptete mit gering Standpunkt.
_ 19. Mai. noff, und General ' efano [ULM tdruck, anfangs sinkend, en Schwankungen seinen