1878 / 117 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 May 1878 18:00:01 GMT) scan diff

empfingen Se. Majestät den neu ernannten Senats-Prästdenten jm Ober-Verwaltungsserthe, Jebenß.

ute empfin en . Majestät den Staatssekretar des uswärtigen mtes Staats-Minister von Bülow, dyn heute Mor en aus St. ;Petersburg Yrrückgekehrten Kaiserlixh russischen otschafter in London, rafen Schuwaxoff, die Commandeure der beiden heute aus Spandau hier em eruck: ten Regimenter, den Obersten von Sannow des 4. arde- Regiments 9zi. ., und den Oberster) von Stocken des 3. Garde- Grenadier: egtments, i in Elisabeth. Demnachft nahmen Se. Majestät militärische eldungen und den Vortrag 'des Geheimen Regierungs-Raths Anders aus dem erl-Kabmet entgegen.

_ Auf die Sr. Majestät dem Kaiser und Köxiig Seitens der städtischen Behörden unterm 12. d. M. überreichte Adresse ist denselben folgende Erwiderung zugegangen:

„Nachdem Ick bereits durch Meinen öffentlich auSgesprochenen Dank, dem Drange Meines Herzens folgend, die Gefühle dargelegt habe, die Mich bei der treuen allgemeinen Tbeilnahme an dem trau- rigen Ereignis; am 11. d. Mts. bewegen, und nachdem Ich Mick) auch bereits der Deputation des Magistrats und der Stadtverordneten Meiner Residenz Berlin gegenüber mündlich ausgesprochen babe, nehme Ich aus dem Schreiben vom 12. d. M. gern Veranlassung, dem Magistrat und den Stadtverordneten von Berlin Meinen herz- lichen und warmen Dank nochmals zu wiederholen. Die Einnwhner aller Klaffen Meiner Hauptstadt haben durch die so allgemein ber- “borgetretene warme Tbeiluabme und durch die ansprechende, würdige uud sichtlich von Herzen kommende Darlegung ihrer Gefühle Mir in der That ungemein wohlgejban und Mir über die empfangenen s(bmerzlichen Eindrücke hinweggebolfen.

Also nochmals Dank, herzlichen Dank Allen, die den Allmäch- tigen Gott dafür gepriesen haben, daß er Mich und Mein Kind vor Gefahr schützte.

Berlin, den 16. Mai 1878. W i l l) e l 111.

An den Magistrat und die Stadtverordneten Meiner Haupt- und Residenzstadt Berlin.“

_ Auf Veranlassung der städtischen Behörden fand am gestrigen Sonntag 0311th in der Kirche zu St. Nicolai ein Dankgottesdienst für die Errettung Sr. Majestät des Kaiser.?- und Königs aus drohender LebenSgefahr statt. Die weiten Räume des Gotteshauses vrrmochtep k'aum all die Erschienenen zu fassen; fast sämmtliche Mitglieder des Magistrats und der Stadtverordneten (Versamm- lung nahmen in der Amtsiraeht an der Feier Theil. Nachdem die Gemeinde mit Orgel-„un'd Pfosaunenbegleitung die Choräle: „Dir, dir, Jehovah, Will ich singen!“ und „Lobe den Herrn, den mäcbti en Köni der Ehren!“ esungen hatte, hielt der Probst von t. Nico ai, General,: uperintendent Or. Brückner, über Psalm 91, Vers _1-9, die Predigt. Mit dem Gesangs: „Lob, Chr und Preis sei. Gott dem Vater und dem Sohne!“ endete die erhebende Feier.

Die Schul-Deputation hatte für 012 städtischen Schulen bereits zum Sonnabend eine ernste Feier angeordnet.

_ Der BundeSratk) hielt gestern und heute Sißungen. Heute versammelten sich ferner, die bereinigten Ausschüsse desselben für das Landheer und die estungen und für Eisen- bahnen, Post und Telegraphen, der usschuß für Eisrnbahnen, Post und Telegrapben, sowie drr AUZschuß für Justizwesen.

_ In der am 19. d. Mis. unter dem Vorsiße des

Staats-Ministers Hofmann abgehaltenen Sitzung des V u nde s: raths wurde von einem Schreiben des Präsidentendes Reichs- tags, betreffend den Beschluß des Reichstags über den auf die ReichZverwaltung bezüglichen Theil der Rechnung der Kasse der Ober - Nrchnungskammer für die Zeit vom 1. Januar 1876 bis letzten März 1877, Kenntnis; ge- nommen und die Seitens des Vorsißenden bewirkte Ueber- weisung des preußischen Antrages auf„Erlaß eines Gesetzes ur Abwehr sozialdemokratischer Außschrertupgen an den Aus- ?(huß fiir Justizwesen nachträglich genehmigt., Sodann fand eine Verständigung statt Über die bei der dritten Berathung des Reichstag?- zu der Necht9anwalts-Ordnung _ Nr. 230 der Reichstagsdrucksachen _ gegenüber den Beschlüssen zweiter Lesung einzunehmende Stellung.

Endlich wurde beschlossen, dem Chef der Kaiser- li en Admiralität, sowie den betheiligten Städten und Eisen- ba nverwaltungen den Dank der Versammlung für dacZ den Mitgliedern des Bundesraths bei der Fahrt nach Kiel 2c. be- wiesene Entgegenkommen aUSzusprechen.

_ Bekanntlich waren zwei chinesische Matrosen, welche bei der Ermordun des Kapitäns und des Steuer- manns des deutschen Schi es „Anna“ im Jahre 1875 be- tbeiligt gewesen, damals zum Tode verurtheilt worden. Die HinrichtunZ des einen jener Matrosen ist am 25. Juni 1876 erfolgt. [6 Strafvollftreckung an dem andern Matrosen war axis Anlaßxeiner inzwischen verfügten allgemeinen Amnestie vorläuftg verschbben, ist aber nach amtlicher Mittheilung aus Fuchow nunmehr am 18. November 1). J. ebenfalls erfolgt.

_ Im weiteren Verlaufe der vorgestrigen (51.) Sitzung des Reichstages seßte das aus die dritte Be- rathung des Geseßentwrxrfs, betr. die bänderung der Gewerbeordnung mit der Diskussion der §§. 105 und 1053., die Sonntagßarbert betreffend, fort. Der Abg. Windt- horst trat für das, absolute Verbot der SonntagSarbeit, wie es in den Kommffsionéo'befchlüssen außgesprochen worden sei, ein. * Man cZaha? in Neuester Zeit aus höchstem Munde gehört, wie dringli es sei, das Vo[k zur Religion zurückzuführen, und in dem Momente, wo verxangi werde, daß der Sonntag geheiligt werden solle, erkläre, si die Regierun dagegen.

Der Präsident des Reichs an ler-Amts taats-Minister Hofmann bemerkte hiergegen, der orredner habe den Versuch emacht, einen FLViderspruch mischen den Erklärungen, die er

amens der erbündeten egierixngen abgegeben, und ge- wissen Aeußerungen _ er könne 1a kurz sageti _ Sr. Ma- j tät des Kaisers herauSzufinden. Ek? habe ihn das 'nicht 11 errascht, indem dieses Verfahren einer parlgmentarischen Praxis entspreche, die der Vorredner bez verschredenrn Gele- gxnheiten geübt habe. Er erkläre hiermrt ausdrücklich, daß dieser Widerspruch nicht existire. Er wolle nicht darüber rethen, ob es dem konstitutionellen Gebrauche an emeffen ge- we en sxi, daß der Vorredner überhaupt eußerungen Sr. Maxestät de§ Kaisers in die Debatte hineingezogen Jabs. Er bezweifxe, daß es richtig und gegenüber der

erson Sr. Ma1estät angemessen sei; er lasse dies

dahin gestellt. Wenn aber der Porredtzer in seinen Er- klärungdeen habe finden wolln), daß die Regierung ,die Tendenz

, m Volke die Möglichkeit zu entziehen, die Ktrxbe; zu

suchen, so habe er die Tendenz der Regierun m aixffalltger Weise verkannt. Die Regierun wale dem , olke die Mög- lichkeit geben die Kirche zu besu n, ste wolle nicht, daß der Ar- beiter zur Ölrbeit verpflichtet werden könne, aber fie wolle keinen Zwang ausüben, und der Vorredner selbsbhabx uge- eben, daß daSjenige, was dem Volke NFZ thue, nicht an erer Zwang sei, sondern innere Bewegung. ie könn? er sagen, die Regierung one die von ihm als nothwendig erkannte Reform nicht weil sie die Arbeit am Sonntag für erwachsene Arbeiter'm t verbieten wolle? Die Tendenz, welch; der Vorredner den verbündeten Regierungen unterlege, weise er also mit alXer Entschiedenheit zurück. ,

Hiermit wurde die Diskussion über diese Paragraphen geschlossen. ,

Nach einigen persönli en, zwrschen denz Abg. Wmdthdrst, dem Präsidenten von For enbeck, dem Präsidenten des Reiches- kanzler-Amts und dem Ab .Nichter gewechselten Bemerkuxi en wurde in namentlicher AbZimmung nach dem Anfrage R1 ert Lie YegéerungSvorlage mit 132 gegen 131 Stimmen wreder-

erge te t.

Nack) §. 107 der Beschlüsse zweiter Lesung dürfen er- sonen unter einundzwanzig Jahren als Arbeiter nur beschaf- tigt werden, wenn sie mit einem Arbeitsbuche versehen sind. Der Arbeitheber at bei Annahme solcher Persdtien daß Arbeitsbuch einzufor ern und dasselbe nach rechtmäßiger Zo- sung des Arbeitererhältniffes dem Arbeiter wieder auSzuhan- digen. Auf Kinder, welche zum Besuch der Volkssthule ver- pflichtet sind, haben diese Bestimmungen keine Anwendung._

Hierzu beantragte der Abg. Al1noch, statt einundzwanzig zu seßen „achtzehn“ Jahre.

Die Abgg. Ni ter und Schulze-Delißsck) beantragten fiir den Fall der Weihe altung des Wortes „einundzwanzig“, an Stelle der übrigen Bestimmungen dieses Paragraphen das Folgende zu scßen:

„Bei der Annahme von Arbeitern unter 18 Jahren hat der Arbeitgeber das Arbeitsbuch einzufordern. Er ist verpflichtet, das- selbe zu verwahren, auf amtliches Verlangen vorzulegen und nach rechtmäßiger Lösung des Arbeitsverbältnisses dem Arbeiter wieder auSzubändigen. Arbeiter über 18 Jahre sind nicht verpflichtet, das Arbeitsbuch dem Arbeitgeber auszuhändigen, und können das aus- gebändigte Buch jederzeit von dem Arbeitgeber zurückfordßrn.“ '

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, daß er und seine pol).- tiscben Freunde auf ihrem prinzipiellen Standpunkte (zuck) in dritter Öesung stehen bleiben müßten, daher beantragten sie, daß die Führung obli atorischer Arbeitsbücher nur bis zum 18. Jahre nothwendiJ3 sein Jolle. Um aber für den Fall der Aufrechterha_l- tung des eschlusses zweiter Lesung die Arbeiter von 18 bis 21 Jahren nicht gänzlich in die Hände des Arbeitgebers zu über- liefern, der ja das Arbeitsbuch dann so lange an sich haltenkönn'e, bis nach seiner Meinung das Arbeitsverhältniß rechtmäßig

elöst sei, sielTe er den mitgetheikten Eventualantrag, der ediglicl) der Vorschrift der NegierungSvorlage entspreche, die dem Arbeiter über 18 Jahre ebenfalls das Recht geben wolle, sein Arbeitsbuch zurückfordern zu dürfen.

Der Kommissarius des BUUdeSrath-Z, Gel). Regierungs- Ratl) Nieberding entgegnete, erkönne eine Uebereinstimmung dex. Richterschen Eventualantrags mit der Regierun svorlage nicht anerkennen, denn diese leßtere habe diese Bors rift nur auf die fakultativen Arbeitsbückwr anwenden wollen. chn man aber für die obligatorischen Arbeitsbiicher eine solch Bestimmung treffrn wolle, so entkleide man dieselben ihres Charakters.

Fiir den Antrag Richter erklärten sick) disAbgg.1)1-.Lasker und ])1'. Franz, gegen denselben, die Abgg. Günther, Grum- brecht und von Heüdorff, worauf der §, 107 nach den Be: schlüssen zweiter Lesung angenommen wurde.

Eine Debatte knüpfte sick) erst wieder an §. 119, dsr dcn Gewerbtreibenden vorschreibt, daß sie ihren Arbeitsrn Unirr 18 Jahren die zum Besuch einer Fortbildungsschule nötbige Zeit gewähren müssen. Außerdem smd sie berpfiichtet, Sicher-

eitsmaßregeln für Leben und Gxsundheii zu treffen, über deren Einrichtung der BundeHrath Vorschriften zu erlassen hai. st MLT? KBMFitfffwln adÜer Ysarteien hastcthel in Bezug auf die er ere or ri o ene aun vore aen:

.Sie haben ibregn ATÖJLTU uZter 13 Jabregn, Welche eine von der Gemeindebehörde oder vom Staate als Foribildungöschule an- erkannte UnterrichtSanstast besuchen, hierzu die, erforderlichen Falls von der zuständigen Behörde festzusrlzende Zeit zu gewähren.“

Der Abg. Bürgers beantragte, die leßte Bestimmung, daß die betr. Vorschriften vom Bundesraih erlassen werden sol: len, zu streichen und damit die Vorlage der Re ierung wieder herzustellen* die Abgg. Stumm und von Heri ing befürwor- teten die Äufrechterhaltung der Beschlüsse zweiter Lesung, welchem Antrags das aus beitrat.

Damit war der bsch11itt1.: „Allgemeine Verhältnisse“ erledigt. Unter den durch die Annahme desselben in Wegfall kommenden Paragraphen der Gewerbeordnung befindet sich auch . 108 über die gewerblichen Schiedsgerichte. Der Abg. Lasker bemerkte, daß für den Fakl dex; Nicht-Zustandekommens des Geseßes Über die Gewerbe- gerichte _ eine Eventualität, die bei den zwischen den „Bejchlüffen des Hauses und den Wünschen der Regierung bejtehenden Differenzen im Auge behalten werden müsse _ das Haus sich vorbehalten "ÜF, den alten §. 108 in Kraft bleiben zu lassen. Der Vize; räsident Freiherr S enk von Stauffenberg konfiatirte, daß das Haus diesem orbehalt zustimme.

Die Abgg. Motteler und Genossen beantragten, einen neuen §. 1193. einzuschalten, welcher bestimmen soll, daß Gewerbe-Unternehmer, die Seide, Wolle und ähnliche Rol)- stoffe verarbeiten lassen, jedem Befchäftigten bei Uebergabe der Materialien einen Schluß- oder Musterzette1 einzuhän- digen haben, der die Bestimmungen Über Fertigung der Waare, Lohn u. s. w. enthalten folk. Etwai e Lo nabzüge für chlecht gearbeitete Waare soklen nur dur das ewerbe- geri )t bis zur Höhe des dritten Theiles des Arbeitslohnes verfügt werden dürfen.

Für diesen Antrag trat, der Abg. Bloß ein, während der Abg. Dr. Franz" dagegen sprach, worauf der Antrag Motteler abgelehnt wurde.

Die §§. 120_138 wurden ohne Debatte genehmigt. §.139 enthält die Vorschriften über die obligatorischen Fabrikinspek: toren, während nach der Regierungk-vorlage nur fakultative vorge ehen waren.

er Präsident des Reichskanzler-Amts erklärte, die schweren Bedenken, welche die verbündeten Regierungen gegen die Einführung obligatorischer Fabrikinspektoren hegten,

Auch nach wieder lter Berathung habe der BuxzdeSrqth diese Bedenken fest alten müssen, und er könne em Em- verXändniß der verbündeten Regierungen mit dem §. „139, wie er m der zweiten Lesung angenommen worden, nicht a_us- sprechen. ES sei bedenklich, ein Institut, welcbeH fich „bis 1th noch so wenig in der Praxis bewährt habe, obligatorisch eit)- Der Paragraph regele zudem nicht das VeFältm

füZren.

Jer abrikinspektoren zu den Fabrikbesißern, überla e vie : mehr diese Regelung den ein [neu LandeSgeseßge ungen. Da die Inspektoren in vie en Beziehungen die Be- Zugniffe der OrtSpolizeibehörde haben würden, so wür- en sie in einzelnen Gegenden die Macht „haben , dre Durchkührung gewisser Erlasse sofort zu, erzwmgetx. Die Fahrt anten würden kein Mittel haben, sich sofort hierge en zu schüßen, und dieser Umstand würde eiiie bedeutende e- lästigung der Fabrikbesißer und eine noch nicht absehbare Be- schädigung der Industrie herbeiführen. Deshalb wünsche er, daß dieser Paragraph in dritter Lesung nicht so, wie bei der zweiten Lesung angenommen werde.

Die Abg . 1)r. (Hensel, v. Hertling und Stumm sprachen sich für die ufrecbterhaltung dieses Paragraphen aus, der das Geseß erstwirksam machen werde. Das Haus genehmigte hierauf den Paragraphen.

Eine weitere Debatte fand nicht statt; die Paragraphen wurden sämmtlick) unter Annahme eini er redaktioneÜer Aen- derungen nach den Beschlüssen zweiter esUng genehmigt.,Die Schlußabstimmung wird erst nach dem Abschluß der dritten ?ZecmLchmg des Gesetzentwurfs, betreffend die Gewerbegerrchte, tatt 'n cn.

Bei der Feststellung der TageeZordnung für die nächste Sitzung entspann sick) eine längere Debatte, in welcher der Präsident des Reichskanzler-Amts auf eine Frage des Abg. Windtborst bemerkte, er sehe es für wahrscheinlich an, daß die verbündeten Regierungen einen dringenden Werth darauf legen würden, daß der Reichstag am Dienstag noch nicht nach Hause gebe. (Schluß 41/2 Uhr.)

_ In der heutigen (52.)Si1,3ung des_ Reichsta *0-2, welcher am Tische des Bundesraths der Präsident des Reichs- kanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann und mehrere andere Bevoleächti te zum VundeSrath beiwobnten, theilte der Präsident mrt, daß der Abg. Krieger (Meiningen) sein Mandat niedergelegt habe. In erster und zweiter Berathung ge- nehmigte dasHaus den AuslieferungSVertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Spanien. Der Abg. Schmidt (Stettin) sprach den Wunsch aus, daß es dem Aus- wärtigen Amt gelingen möge, den manche Industriezweige Deutschlands schädigenden autonomen Zolltarif in Spanien zu beseitigen. ' .

Der Bevollmächtigte zum Bundesratl), Wirkl. Geheime Rail) von Philipsborn versprach, daß das Auswärtige Amt dies-Zr Angelegenheit auch ferner seine Aufmerksamkeit schenken wer 2.

Zn zweiter Berathung wurde sodann der Gesrßentwurf, beire end die Uebernahme bisher aus LandeSfonds gezahlter Pensionen auf das Reichangenoninien,1mch- dem der Direktor im Reichßkanzler-Nmt Mi aelis, erklärt hatte, daß er der von der Budgetkqmmission bss [offenen und vom Referenten MZH Richter (Hagen) vertheidiaien Modifikation, wonach die in ede stehenden Pensionen nicht auf den Allge- meinen Vensionx? ondS, sondern auf den ReichS-Jnvalidenfonds iibernomwen wer en solken, keinen prinzipiellen Widerspruch entgegemeßcn wolle.

Olms Debatte passirten in dritter Berathung der Nach- tragsvertrag zu dem Vertrage vom 15. Oktober 1869 Über den Bau und thrieb der Gotthard-Eisenbahn nebst Protokol] Über die Vollzugsverhandlung und drr Gesetz- entwurf, betrsffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres. Es folgte die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den Spiel- kartenstempel. In zweiter Lesung waren die Stempel- säße der Regierungsvdrlags von 1 «76. resp. 50 43 auf 50 resp. 30 „„I berabgeseßt worden.

Der Direktor im Reichskanzler:Atnt 131“. Michaelis wider- legte die Meinung, welche zu dem Beschluss zweiter Lesung geführt hatte, daß eine Steuerermäßiguxig eine Einnahme- vsrmehrung znr Folge haben werde, während die Abgg. Richter ZHagen) und Retter die entgegeseßte AU sicht äußerten. Der Abg. 131.

ucius nahm den in zweiterLssung abgelehnten Antrag des Abg. von Benda wieder auf, welcher die Stempelsäße auf 80 resp. 30 Y normirt, einen Antrag, welchen auch der Abg. Grizm- Zrézt unterstützte. Das Haus bestätigte die Beschlüsse zweiter ?. img.

Ohne Debatte genehmigte das Haus sodann in dritter Berathung den Geseßentwurf, betreffend den Gewerbe- betrieb der Maschinisten auf Seedampfern, und seßie sodann die dritte Verathung des Geseßentwurfs, betreffend die Gewerbegerichte mit der Spezialdiskussion desselben fort. (ZHU §.ff1 wurde folgender Antrag des Abg. 131. Gensel nnd

end en:

.Der Reichstag wvÜe beschließen:

Zu §. 1. 3. Den Eingang zu fassen, wie folgt: Jm Gcl- tungsbereich der Gewerbeordnung können für die Entscheidung 11. s. w-

b. In Zeile 3 das Wort „können“ zu ftreichen;“

angenommen.

§. 6 lautet nach den Beschlüssen zweiter Lesung:

„Die GeWerbegerichte bestehen aus einem Vorst endrn und ZnTHreren Beistßern; die Zahl der leisteten sol] min estens rier

e rauen.

Der Vorsitzende darf weder Arbeit eber noch Arbeiter sein. Die Beisitzer müffen zur Hälfte aus Ar eitgebern ux1d zur Hälfte aus Arbeitern bestehen. ,

Als Arbeitgeber im Sinne dieses Gesexzes gelten auch die nut der Leitung eines ÖLstimmten Gewerbebetrie es betrauten Sterer- treter der selbständigen Gewerbetreibenden.

Personen, welche für bestimmte Gewerbetreibende außerhalb der Arbeitsstätten der le teren mit der Anfertigung gewerblicher Er- zeugnisse befcbäftigt md, werden, sofern das Statut nicht etwas Anderes bestimmt, zu den Arbeitern gerechnet.“

Derselbe wurde mit folgenden Anträgen des Abg. Dr- Gensel und Genossen an enommen: '

* „Der Reichstag wvlle e cbliefzen:

a. AbsaY 1 und 2 zu fa en, wie folgt:

Die ewerbegericbt: bestehen auß" einem oder mehreren Vor- fißenden und der erforderlichen Jbl von Stellvertretxrn, sowie 1xzotn Beisißern; die Zahl der eisißer soll mindestens rler

e ra en.

ie Vorsiizenden und deren Stellvertreter dürfen weder Arbeitgeber noch Arbeiter sein, die Beisißer müssen zur Hälfte aus“

Arbeitgebern und zur Hälfte aus Arbeitern bestehen. , b. In AbsaZ-L an Stelle der Worte „sofern das SiatutmÖk

Ortßstatnt oder durch die nordnung der entralbehördenicht etwas-

seien * bereits bei

der zweiten Lesung dargelegt worden..

Anderes bestimmt ist.“

etwas Anderes bestimmt“ Folgendes zu se en: „sofern durch das . , Wbt zur Verfügung zu steUen. Der auf diesen Antrag zu fassende

§. 7 lautet nach den Bes lüssen zweiter Le un : „Zum Ytitgltede des Gewer _eqerichts sollen nurs solkcxhe Deutsche bxrufen rverden, welcbe _dczs dreißigste Lebensjahr vollendet haben, fur, sich ,oder ihre Familien Armenunterstüßung aus öffentlichen Mitteln tn den'leyten drei Jahren nicht empfangen oder die inner- halb _dieses Zettrgums emvfan “ne Unterstüßung erstattet haben und 111 dem Bezxrk dcs Geri ts seit mindestens zwei Jahren wohnÜeLfnyr beséaftiY finx. a tg zu ent mt _md alle Personen, welche st in einem

der durch §. 32 des (Hericbtßverfaffungßgesetzes vorgeseFenen Fälle

befinden. Das Amt der Beisitzer ist ein Ehrenamt. Die Uebernahme

desselben kann nur aus den Gründen ab ele nt w r Ablebnyna e_incs unbesoldeten GemeindertY bereßxiegnebéelche zur . I)ie Beisitzer rrbalten eine für Arbeitgeber und Arbeitcr gleiche Veraytung der Reisekostengmd Zeitversäumniß.“ Hierzu beqntragten die Abgg, 1)r. (Hensel und Genossen: „D(er Reichstag wolle beschließen: 1) Im §. 7 Abfaß 1 die Worte „,oder die innerhalb dieses ung erstattet“ zu streichen.

ZeitanÖs eZipßatdenelUéersZ"; 7§m ." em ey en sa fol ende a an n eb n: „Dre Beisitzer "erhalten Vergüßtunggder Kissxkosßeß. Zlußerdem kgnn i_hnenqeme'fur Arbeitgeber und Arbeiter gleiche Vergütung fur Zeitverkggmmß zugebilligt werden.“ Der Prandent des ReichSkanzler-Amts erklärte, er lege großes Gewrchdauf die Annahme d„s ersten Theiles dieses Anir'ages, da die Regierung das große Prinzip, wonach die politischen Rechte niir von wirthfchastlich Selbständigen wahr- genommen werdcn könnten, „bier nichtdurchbrechcn lassen wolle. Auch,1n,B,ezug„auf den zweiten Theil dieses Antrages wünsche rr prmzwrell die Wiederherstellung der Regierungsworlage, sei jedoch auch eventuel] *.mt diesem Vermittelungsvorschlage ein- verstchen. d s egen en er ien Theil des Antra es ra en die Ab . Grumbrecht, Pr. Lasker und Dr. HirsFh. Yackßkdem der AF. 1)r. Gensel _seme Anträge empfohlen, wurde der erste Theil drFsietLbeTnhYlLtuUY grtgeZt 1s0(l)bStimmen abgelehnt, dagegen der z 11 im eme en . 7 . des Blattes.) § angenommen (Schluß

_ Wider deutsche (nicht-bayeris 6 Ei enba nen smd beim ReichFEisenbahn-Amt it?) der Zeit onn 1. Januar bis Ultimo März d. Js. im Ganzen 85 Be- s chw erden aus dem Publikum eingelaufen. Von ihnen be- ziehen slch 12 auf den Personenverkehr, 58 auf den Güter- verkehr und 15 aiif andere Gegenstände.

Das„Rerchs-Ersenbahn-Amt hat von diesen Beschwerden als bsgrundßt era_chtet 5, als unbegründet zurückgewiesen 12, zur Vernckfichttgunwairs BiÜigkeit-Zgriinden empfohlen 1, wegetifmangelnder Zustandigkeit der NeichSgewalt nicht zur KOgmtwn "gezdgen 21, auf d€n Rechtsweg verwiesen 11.

" DLL'UÖUUJM 35 Beschwerden wurden in den meistcn Faklen n11t_Rucksic_bt _auf den darin behandelten Gegenstand sofort an die zustandigen Eisenbahnverwaltungen abgegeben.

Betroffen von Beschwerden sind überhaupt 25 Bahn- verwglxungerx. Unter diesen sind 8 mit je einer Beschwrrde betbetligt, wahrend die Zahl der auf jede der iibrigen Bahnrn faÜenden Beschwerden ich zwischen 2 und 8 bewegt.

_ Dir in der heutigen Börscn :Beila e abaedruokte tabellarische Uebersicht dcr Wochenasteise der deutschen Zettßkbanken vom 7. d. M. schließt mit folgenden summarischen Daten ab: Es betrug der gesammte Kassenbestand 630 586 000 „FH oder 2625 000 «75 weniger; der Wechselbestand 572 409, 000 «[ck oder 6 930 000 „76 weniger Zis m der Vorwoche. Die Lombardforderungen zeigen mit 76 477 000 (775 ewe Abnahme um 4100 000 „76; ferner betrug der _Notenumlauf 796 068 000 «;ck 0061' 19 284 000 «76 weniger (ils it) der Vorwoche, wabrend die täglich fälligen Verbind- lichkeitrn 1111t_184 306 000 «15 eine Zunahme um 2483 000 «76 urid die an eine Kurzdigungsfrift gsbundenen Verbindlichkeiten mit 60 240 000 «75 cms solchc um 498 000 .“; erkennen lassen.

_ In den deutschen Miinzstätten md bis nm 11. Mai 1878 geprägt worden, an sGOldMÜnZMT 1197 585 760 „75 Doppelkronen, 365 296020 «75 Kronen, 27 969 845 «76 halbe Kronen; hiervon auf Privatrechnun : 271 401 100 «FH; an Silbermünzen: 71 652 415 „75 5-Markstückge, 97 810 530 „46 2-Markstücke, 148 847 743 «FK 1-Marksiücke, 71486 388 „77. 50-Pfennigsti'tcke, 35 717 718 «75 20 20=Pfenmgstucke. Die GesammtauSpriigung an Goldmünzen ZFI]: 1 590 851 625 «FH, an Silbermünzen: 425 514 794 „76

_ Der General-Lieutenant von Voi tH-Rle D'- rektdr des Allgemeinen Kriegs-Departenients,g isi bebuY Bx- stcht1gungen nach der Provinz Preußsn abgereist.

_ Bebufs Vertretung des ur Lit erkrankten * Potschafisbxamten bei ,der hiesian KäZiserlick) und KöxieixgsltieZ 0si9rre„1ch1sch-ungarischen Botschaft, Grafen Wolken- stein, ist der Botschasts=Rath Freiherr Otto von Gravenegg der gedachten Botschaft zur Dienstleistung beigegeben worden.

_ S. M. Kdt, „Lllbatrdß“, 4 Ge i': e Komman- dant Korbetteti:Kapitäii Mensing [„ ankerte sack1)n H1,9. März cr. Un Victoriahafe'ri auf Labuan, ging am 23. dess. M. in See, traf am 28. Marz auf der YklZyde von Manila ein, seßte am ]. April die Reise fort und ief am 5. April in den Hafen von Hongkong ein. An Bord AÜes wohl.

Sachsen. Dresden, 18. Mai. (W. T. B. Wie die RDresdner Zeitung“ meldet, ist die vom D)eutschen YQth-yerern zu Dresden ,aUSgelegte Adresse an Se,

kajestat den Kaiser, mit 2700 Unterschriften bedeckt heute abgegangen. ,

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha 17 Mai heutigen offentlichen S1 ung der Stadtverordneten in Gotha wurde folgender ntrag eingebracht:

„Das Stadtverordneten-KoUegium Wolle beschließen: zum Zwecke

offentlicher Kundgebung, auSzusprechen, daß es, feind den auf

d msiurz ' gerichteten thlen und Bestrebungen der Sozial- _emokratte, auf das Ttefste beklaqi, wenn die Stadt Gotha msofern eme reisiatte derselben geWorden ist, als seit Jahren Kon- Zkesse von «zertretern und Delegirten der Sozialdemo- brdcxter) unter dem Schutze der bestehenden, einer Abänderung dringend ©e_tlxxrfttgen Landeslßesxße hier stattgefunden haben; daß das e? adtvxrordnetenko egtum auf das Angelegentlichste wünscht, M,ttmoge von den „berufenen Organen mit allen gesetzlichen dj lTeln dabin gewirkt werden, die Abbaltun des für mel" age vom 15. [US 18. Juni dieses Jahres vorge ebenen aber- ne?cbtgkßn Kongresses der deutschen Sozialisten in hiesiger Stadt nicht Zw cek en zu lczffen, daß" das Stadtverordneten-Koüegium zu diesem fck ete auch die Unterstu ung der gesammten Wohlgesinnten Bürger- ei aft anruft und nament ich an alle Diejenigen, welche im Best e ge- daIsneßrr Lokale zur Aufnahme jener Versammlungen sich befißnden, ringendc Ersuchen richtet, diese Lokale zu solchen Zwecken ferner

In der

d

?

weilte Errichtung von Küstenbe worden.

noki“, und General

Beschlu e x- ' Abgegebeßn wer m'an den Stadtrat!) zur Veranlaffng dcs Weiteren

Gotha, am 17. März 1878. St dt d YuackeÄ'V a veror ne er, z. . ori ende .“

, Der Antrag wurde von allen Stimmen gegensTine runter- stüßt, von dem Antragsteller, nachdem die Dringlichkeit an- erkgnnt words:) wqr, qlsbald begründet und, mit gleichem Stimmverhaétmß wre bei der Unterstüßung, angenommen.

' Oefterreich-Ungarn. Wien, 18. Mai. W T - Dre ÖPreffe“ meldet, aus Cettinje, daß aUe Nach(richten UK? ?WLs en Mont'enegrmern und katholischen Albanesen stattge- undene Konflikte grundios seien; die Flüchtlinge aus den Grenzbeztrken kehrten mit Proviant ausgerüstet in ihre Hei: math zuruck,. nachdem daselbst die Verwaltung von den Monte- UYYFirnTzeextYerdchtet" xxlqrden sei. Wegen der Rückkehr der

er nor [ ' ' ' -

ungen WLZUIL- chen Herzegowma seren dteVerband- _ . T. B.) Die „Polit. Korresp.“ verb entli t ol: gende Meldungen: Aus Athen vom 18. d.: Gerxferal YVLTHO sowre die beurlaubten grtechischen Offiziere sind wieder ein: berufen und an die Greyze beordert worden. Die türkischen Trubpen, welcbe bisher in Thessalien esianden haben, haben sich iii Volo' und Salomckn einges ifft, .um theils nach Boswet), theils nach Kreta zu eben. _ Aus (Halaß: Der 'hier Lommandirende russis 6 General unterbandelt wegen des &ranSportes _der mit der BenderEalaßer Eisen- bahn axilangendeti russischen Truppen nach Ginrgewo. Die russische Garnison in Galaß ist ungefähr 8000 Mann stark. _ AUS J'gssy: Auf Grund eines Uebereinkommens des russtschen Mili'xarkommandos mit der hiesi en Eisenbahn- verwaitung befordern'iäglich neueÉüge russis e Truppen in der Nichiung gegen die Donau. ehrere mit Munition be- ladene fur San Stefano bestimmte Schiffe haben Contreordre erhalxen, nach „Giurgewo zu geben. Ein neuer Sanitätstrain [)at .;affy pgsstrt. _ Aus Belgrad: Fürst Milan bat ZFH??? JiinFU (&;th s?ZesucbdabgFZsilc)1tti».t, um den Gerüabtrn

. ge 1 e n a ung eZ a iuris, ent 6 en utrete .* Bischof Stroßmeyer wird am 27. d. hier erwartÉZt.g z n

SchWeiz. Zürich, 20. Mai. (W. T. B. Die von dem Kanton Zürich fijr die Gotthardbahn b)eansprUchte Nachtrach-Subvxntion von 800000 Frcs. ist bei der gestrigen VokSabstimmung abgelehnt worden.

Großbritannien und Irland. Lo nd o n , 18. Mai.- (W. T. B.) In, B [ a ckbu r 11 haben in der leßten Nacht von Neuem e rn st ( i ch e R UH 6 st 5 r u n g e n stattgefunden, bei

welchen von den Tumultuanten großer Schaden angsricbtetr

worden „ist. Es kam zu einem blutigen u ammen to mit der Polizei, wobei 14 Aufrührer verwundß'rts wurdeTrßUm 2 Uhr Morgens gelang es der Polizei, die Ordnung wieder herzustelleLrZ M _ . ai. (W. T. V.) Gestern and das al res- banket zum Besißn des Hülfsfondsfder PreYYstati, welchem der Marqurs vdn Salichnry präsidirte. Zn sei- ner Erwrderung aizf emen auf ihn UUSgebrachten Toast hob der Marqms ,die Eintracht der nationalen Und patrio- ti'scb'en Gesmnuyg hervor Und bezeichnete dieselbe als ein gunstige? Omen; "dl? glücklichr Beseitigung der Obwaltenden ZIYMYJZU dhankzéh ab drwnGder Eintracht und Einheit des 1, er 1 ecr rea rausee der des Verlnstes der Eb1rc. f h sH, MWMLPMM _ AUHPOXÉ Said, vom 19. Mai, wird dem „W. T. B.“ gcmeldei:DieTransporidampfer„Goa“ und„Athole“, wekche indische Truppen nach Malta führen, sind heute Nacht dorthin abgegangen. „_ 20. Mai. (W. T. B.) Nach einem Telegramm der „Time aus Kalkutta von ?esiern ist dort die Unver- estigungen anbefohlen

Frankreich. Versailles, 18.!Mai. (W. T. B.) Die

Deputirtenkammer hat [Luis die Berat un über die Wahl des Deuxutirten M_)rin (klerikal) h g [ebbaften Debatte vertagt. T_ersserenc de Wort hat einen Geseßentwurf, die Wiedrrherstellung der Tuilerien, vorgelegt.

nach einer langen Der Handels - Minister betreffend

Italien. Rom, 18. Mai. (W. T. B.) Der Minister

der, offentlichen Arbeiten hat derDeputirtenkammer FM_R Geseßentwürfe borgslegt. triebder oberitalienischen Eisenbahnen vom 1. Juli 1878 bis 31. Dezember 1879 aufRschnung des Staateß, der zweite den Bau vonEtsrnbahnlmien zur Ko mp [ etiru n g des Eisen: b a [) n n 6 Z e s. Der Geseßezitwurf, beantragt die Hersteüung neuer Linien in einer Länae von ungefähr 400 ]cm mit 380 Millionen Fr. Zulésthließdkick) vorn Sltaate [ e ung er re iona cn rovin ia en, inte ' ' ZokFléntLiZiend g P s , p z rprovmzialen und ei räg. rx qs a sivum des Budgets wird iir die ten 15 Jahre die jährliche Summe von 50 Millifonen Fr§.chein- gesteÜt werden, um diese AUSgaben bestreiten werden speztexie Titel mit einem nach dem Werthe der Rente TeerLZdzzelte1i Zinscnertrage zur Bedeckung derselben emittirt en.

Der erste betrifft den Be-

Beide Entwürfe wurden für dringlich erklärt. betreffsnd den Bau von Eisenbahtckinien,

. einxm Gesamwtkosienaufwande von Die Kojirn der natidnalen Linien werden getragen, wahrend für dis Her-

die Regierung in verschiedenen Verhältni en

zu können, und

Türkei. Konstantinopel, 18.Mai. (W. T. B.) Der

russische Botéchafter, Fürst Lobanoff, Fat heute dem Sul- tthm fediers d

ret un , () ann die offizieÜen Besuche an der orte e- macht. Die Bewegungen der r11ssischerTTrquzzfpean der Umgebung _von Konstantinopel dauern fort, doch hgben srch die russischen Truppen heute den türkischen Linien mcht weiter genähert. isi reduzirt' worden, da man ruckstxhiew m der Umgebung PazMzrrungS-Kdmmisjion im Gebiete des N Gebirges scheint bisher keine Erfolge erzielt zu haben. Die beabsichtcgte Ueberführung der englischen Flotte nach der Bar von Tuzla

icher Audienz seine Veglau igungschreiben Über-

Die russische Besaßung von Adrianopel die Truppen aus Gesundheits- der Stadt vertheilt lzat. Die

odope-

sol], wie es heißt, am Monta stattfinden.

_ 19. Mai. W. T. B.) _Der Botscha ter, Fürst Loba- otleben versicherten der Pforte wiederholt, en Trzty enbßwrgungen um San Stefano lägen rsundhenli e Rucksichten und keinerlei feindliZee Ab- ichten zu Grunde. _ Der türkische Kriegs- inister

begab sich nach San Stefano, um mit de Totleben zu, konferiren; danach besichtigtttx rxsfischen General Stealtngen m der Umgebung Konstantinopels.

Rumänien. Bukarest, 18. Mai. W T Senat nahm m seinxr heutigen Sißung ei(nen GefYZnthZth: an, durch welchrfn die den bessarabisckzen Bauern bewiÜigten Termme" zur Ablosung der denselben vom Staate überlassenen Grundstucke um 10,Jahre verlängert werden. Derselbe (He- ZÉLWYRÉY ?tnrst we1t_ere LTlZertbeilung von Grundstücken oomen in usit ' '“ Komplexe erhalten haben. sch, MWS dW kleinsten

Rußland und Polen. St. Petersbur 18 Mi LW.T.B.)Die„_Agence Riisse“schreibt, dirLagReiunveT; andert so, wre ne dieselbe Urihrem gestrigen Artikel des Näbcren FZ????t'haF, dund vodr der Aknkunft des Grafen Schu:

, in on onwere an eine w' ' ' : Uckjk zu BWYFM sein. ck eitere Wlchttge Nach ' _ . ai. (W. T. B.) Der „Re ierun sbote“ m [ die gesternoerfolgte Abreise des Graéen Zchuwalß??? _ Das „«5ournal de St.Pé-tersburg“ erklär! gegen- uber den Meldungen von Absichten des russischen Ober: kbinxnandos, sich Konstantinopel zu nähern und dasselbe Vielleicht sogar zu beseßen, um auf die Türken eine Pres'sion UUHZUUÖM, die' Truppenbewegungen wären wohl aus stra- tegi chen, oder „einfackx sanitären Gründen vorgenommen, die- selben implizirten ]edoch keineswegs eine Drohung. _ Ye, „Agence _Russe“ ist autorisirt in kategorischer

eise alle Ngchrichtrn zu “dementiren, die dem General Tbtleben die_ Absicht beuneffen, in Konstantinopel einzu- drmgzxn oder srck) nur dieser Stadt so zu nähern, um eine Pression arts die' Pforte auszuüben. Dsrartige alarmircnde Gewichte seien cm tirues Manöver der Kriegspartei ir: Kon- siantmoyel, der es wrmschenswcrtb erscheine, eine Annähérung de_r Kabmete von London und St. Petersburg zu verhindern. Die Bewegungen 'der russischen Truppen haben ihren Grund 'In hygienischen Ursachen. _ In dem Befinden YZrsYléc-échi Z kja kr310zckl36r9ck Yi Zne, leichte Besserung eingetreten. 6 no ur eme ro " :

tender Arbeit behindsrt? g ße Schwache an anhal

Siid-Amerika. Vsnezuela. Caréxcas 17 A ril Am, 12. Abrnds ward die Bevölkerung unéererStadi deircb zwei starke Erdstoße erschreckt. Obwohl dieselben nur ge- rizigen Schaden gnrtchtcien, floh doch der größere Theil dsr Einwohner auf die Straßen und Pläße. Noch heute kampiren dort tauseiide von Menschen, theils unter Zelten theils unter freiei'n Himmel. Die Stöße habén sich inzwischen, jedoch schwacher Wiederholt. Die Aufregung hat sich gesteigert durch die Trauernachrichteii aus der 12 Stunden von Caréxcas ent- fernten ((Stadt Cua im TUi-Thale. Der von dem Erdbeben dort und m der Ymgegend verursachte Schade wird auf 830 000 Pesos geschutzt; bL'Z zum 15. waren bereits 200 Leichen dnfgefunden, arißerdew zahlreiche Schwerverwundete. Damit isi das Elend leider nicht zu Ende, denn man kann mit Be- stimmtheit voraussehen, daß die Anhäufung großer Menschen- massen auf Straßen und Pläßen irgend eine Epidemie, wahr: scheinlich den Typhus, zur Folge haben wird.

Asien. China. Peking, 11. Mär. Ein in d amilrchen PekingZUZeitung veröffentlichtes zKaiserlicheex Edikt hebt den' sitrchterlichen Nothstand in den Pro- vrnzene'Sbansi, Shexisi und Honan nochmals hervor uiid erwahyt, daß „auch“ die Schneefäüe des verfkossenen Winters mrbt l)inreichend tief rmgedrungen seien, um die Folgen der Durre zu heben. Die von gewisstn Seiten vorgeschlagcne Emberufungnemer außerordentlichen NathWersammlung, die ?LYTKÜFÜL LSYZMbhathsFckFÜskchM Beckimten bestehen sollte,

a, ai ein M' 'n. ' hoffen laffe. , p tischer Ers-lg davor

Jn der'Justizverwaliung seien aÜerdings Verbesse- rungexi nothig; ,wenn 'VW Gouverneure der vom Nothstande betrofssnen Provinzen s1ch der schwebenden Prozesse annehmen

wollten, so ließe sich wenigstens in einer Richtung Besserung erwarten.

Aystralien. Hawaiscbe 3.Apr1l. 'Der Geburxstag Sr. Majestät des Deut- s chen KaiserSward hier, wie in früheren Jahren, festlich begangen, wobei sich außer den deutschen Einwohnrrn auch das. fremde Elexneni zahlrrzick) betheiligte. Als ein Akt inter- nationaler Hoflichkeit perdißnt insbesondere hervorgehoben zu werdeii, daß der amerikanische Contre-Admiral Murray, Kom- mandirender der Flottexistation im stillen Ocean, die deutsche Flagge anr Haupttop seiner Fregatte hißte und mit 21 Schüssen salutiren ließ.

JnseLn. Honolulu,

Statistische Nachrichten.

, Gemaß den Verc'ßffentlicbungen des Kaiserlichen Gesund- bertSamts find m der 19. Jahreswocbe von je 1000 Ve- wohnern, 'auf deri Jahreßdurckyschnitt berechnet, als gestorben exneldet: crx Berlin 26,9, in Breslau 26,3, m Königsber 39,0, in _ oln 16,5, in Frankfurt a. M. 20,7, in Hannover 19,8, in (Fussel 24,4, m Maadebzirg 25,9, m Stetim 33,2, in Altona 30,3, in Straß- bur 33,0, m Mupcberx 33,7, in „Nürnberg 28,8, in Au sbur 48,3, in eren 29,0, in Leipzig 22,9, in Stuttgart 20,5, in rauanbWeig 28,1, m KgrlSrube 24,9, 111 ,Hamburg 20,9, in Wien 37,8, in Buda- cst 42,1, m Prag _, in Triest 26,0, in Basel 24,1, inBrüff21202, 11 Paris 26,2, 'm Awsterdam 25,6, in Kopenhagen 22,5, in Stockholm 30,1, 'in Christiania 15,1, in St. Petersburg 62,7, in Warschgu 34,4, 'in Odessa 40,1, in Bukarest 33,6, in Rom 25,5, tn Turm 31,8, in Athen _, in Lissabon 31,5, in London 20,2, in GlaSgow 23,0, in Liverpool 24,6, in Dublin _, in Edinburgh 21,7, in Alxxandria( vpten) 41,2. Ferner aus früheren Wochen: m New- York 24,4, ry Pb ladelpbia 18,9, in Boston 19,7, in Chicago 16,6, in

an Franzisko 16,6, in Calcutta 44,7, in Bombay 42,7, in Madras, 48,1.

BCim Wochxnbeginn herrscbtxn an den nord- und mitteldeutschen Beobackytuyßsstatwnen' nqrdwestltcbe, an den süddeutschen östliche und nordo tltcbe Wmdrtchtunzen vor, die aber bald allgemein gn deb suddeuischen Stationen über Süd und Südwest in östliche ubergrngen, mrt AuSnahme Cökys, wo bis zum Wochenschluß Süd- westwind herrschend blieb. Dre Temperatur der Luft entsprach m der ersten Wochepbalftq dem MonatSmittel; in /der zweiten sank das Thermometer in Mittel- und Norddeutéchland erheblich (in ComZZ bis unter _29 R.) und stieg ert wieder zu Ende der ycbe. Die relative Feuchtigkeit der Luft war in Nord- und'Mr'tteldeutscbland ctne gering , in Süddeutschland regnete es heftig, „m Cöln etitlud fich a_m 11. Mai ein von wolkenbrnchartigen Regenguffen begleitetcs Gewttter. Der Luftdruck, anfangs sinkend,

stieg bald wieder und behauptete mit crin - Standpunkt. g N" Schwankungen semcn