Inserate für den Deutschen Reicbo- u. Kakprenß. WW,W Centnl-Haadelsugifter und das Postbus! tions au: die WMW u- lutshn WWW und Misik!) punjishn WWU: Berlin, !. !. WKM Nr. 82.

Oeffentliche: Anzeiger.

1 W 11111 Untemamsk-subm. 5. 1114111710110 Wu, Moo ua RW, zufeobou, ““ck-veau Waal.

!. m ?. suoobioäau WW

7 ?WWW . . W Wau.

orloonvx, *motö-atio , W 8. MW 111 «.M-

yo. :. 17. wo WWW: kapier". 9. W-quiabkm. 1 bubgo.

2: 3. 4.

ber «:X-be:“ ' * ck Berlin, Nr 45, die AnnoncmWeditiouu des Rudolf Mosse. Husenßein

o. 2 Duke & Co., E. Schlotte-

WÜÜK, sowie“: übriger größeren Aumacen-Vnreans.

Inserate Buren Mohren :I“ Boiler, Wer &

[5489] Lebensversickxerungs-Vank „Kosmos“ in Zeist. Rechnungs-Abstbluß pro

Einnahmen,

st d ““ “5 j Prämien von Lebens-, Aus euer- 1111 Renten-Verficherunxxen' . . . . 46291353“ Prämien von Begrabmßgeld-Ver-

Eficbebrlungen '. "d" . . f't: . 38,812.54 inza ungen m te gegen e11gen ! Uebzrlebens- und Sparkassen 5,265. 07

. 4,311.46 79,144._

Yolice-Gebühren . . . . 2155.80

insen. . . . . . . . . „_ . rovifion aus übertragenen Ruck- 264.38

verficherun en . . . . . Verwaltungs osten für di: Kmder-

versorgungskaffen . . . . Prämien-Reserve und

Prämien - Ueber-

träge aus demJahre

1876. . . . „444142254341 Schäden-Reserve aus

dem Jahre 1876 . „ 26,657.14 Guthaben der Kinderversorgungskaffen

aus dem Jahre 1876. . . . .

1,449,200. 55 109,185. 15

2,151,252. 48

*aus“.

„74.31

730 “ . . 2,252,571. 43

73 72 81 42

18 14

49,174.

60,747. 87 1,845,718. 29

Noch nicht ein xzablte 90% auf Effecten und Obli- Staatspapiere . „ 65,485. mien 7,891. Guthaben bei “den“ [111 11. Hannover ranch - Gesen- bei Agenten und diverse Debitoren 114,401. 62

Sterbefälle AuögezablieAussteuer- AUSgezablte Sparkaß- Bezahlte Leibrente11 : ' ückverficherungs-Prätnien . . Sterbefäue bei der Be-

Provifionen und s 011-

Bilanz.

!cilsckzaft in Ma debura von den Herren cbwerdt & Beucbe , in Königsberg von den ?. Simon Wwe. & Söhne und von unserer

1877.

Ausgaben.

bei der Lebenßverficherung . „16 202315. 71

13,217. 14

1,048. 21 15,907. 18

unserer Hauptkaffe in Königsberg gegen der Coupons gezahlt. _ Königßbern. den 14, Zum 1878. Der Berwalxmtgsrath der Oftpreußisckxen Südbabu-Gesellstl)

[5518]

(Up.

versicherung . . . .

unserer Gesellschajt k 300 „711 soll Dienstag, den 9. Juli d. Nachmittags 4 Uhr,

versicherung . 3 232,488. 24 " 18,415. 06

. [' uruckgekaufte Po teen 13,325, 76

eines Notars erfolgen. gräbnißkaffe . . „sé 15,762. 86 Zutritt gestattet. Altenburg, am 18. Juni 1878. stige Unkosten sZur

die Begräbnißka e. „

Provifion für Lebens-, Aussteuxr- und Rentenverficberungen, sow1e d1e Kinderversorgungskaffen . .

Arzt-Honorare . . . . . . . .

Guthaben der Kinderyersorgungskaffen

AuksskcsDüttung einer Kmderverjorgungs- ae........... rä11nien-NcserVe . „Fk 1,463,431. 63

TKrämien-Ueberträge 99,858. 50

9,642. 48

2***)-4:05- 34 l-noreutlus. 11. Krasse.

43,106. 61 12,136. 40 106,696. 58

10,250. 57

[5477]

Donnerstag, dcn 18

in Hildbur hausen

Die Actionaire haben 1 oder Beamten darüber, daß

1,568290. 13

Schäden-Rescrve 24,264. 86

Verwaltungskosten. „14

Reise-, Impektions- und Organisa- tionskosten . . „

45,764". 20

10 Stimmen ausüben und mehr als einen

19.550,02 _ „ „ 65,314. 22 Als Bevollmachßgfe werden nur

2,114,693. 77 36,558. 71 2,151,252. 48

deren Repräsentanten. Gegenstände der Verhandluu

Gewmn . 2) Geschäftsbericht für 18

kaagiyu.

„46 „Y; des Verficherungßfonds, Begebenes Actien-Capital . . . . 2,502,857. 14 4) Antrag des Acttonatrs Pramien-ReftrVe . «76 1,463,431.63

Ptämienüberträge 99,858. 50

1,563,290.

Schäden-Reserve . 24,264, Extra-Reserve. . . . . . Kmderversorgungs-

richtung des Spesen- u

13 ' anderweite Regultrung

86 86

58 70

85

17,142. Guis aben der Eisenbahn.

ka en , . . . . 106,696. Diverse Creditoren . . . ; ., 1,426. UnerbobeneVZipsZn der Acttonatre 354

r a ren . . . . . .

aus den 01 . „M 36,558. 71

gewährt, worüber s. Zt. die

1 an lie en. auf f Meiningen, den 8. Juni 1878.

Der VerwaltungSratl)

asse, Schleusenstraße Nr. 4, später aber nur von Einlieferung

Die Ankloosuug von 20 St_ück am 2._ anuar 1879 zurückzuzahlenden Prioritais - Obltgattonen

auf biefigem Rathbause durch uns in Gegenmart Inhabern derarttger Obligationen ist hierbei der

Der Vorstand (8 (310. 183/6.) der Altenburg - Zeitzer Eiseübahn - Gesellschaft.

re Actien oder Bescheinigungen von" ' „ . diese Actien bei ihnen deponirt find, spatestens 516 zum 9. Just hter bei

od r den BiUet-E editionen vorzulegen. _ unserm BFZZUje 10 Actien stehtxxine Stimme zu. Niemand kann fur fich oder Andere mehr als

Bezirks- oder Gemeindebehörden beglaubigter Vollmacht versehen

Wahl zweier Mitglieder des VerwaltungSraths „ _ w' d wä [baren erren Ber ratb Hoffmann und Fahrtkbcßßer Geil!), _ 3) Artftrearg dex) VerWaZungNaths gauf Beschränkung des Wtrtbschafisfonds und Erhohung

21" 36 Ziff. 3 der Statuten„ 5) ntrag der Herren Actionatre

6) Antrag der 5111) 5 genannten Herren Actionaire, betr.

Zuck- erren Kaupt-

[50351 Vekmntmachuug-

Bei der am 14. vor. Mon. in meäßbeik des Amortisationsplanes pro 1878 notanell erfolgten Uuswosuug der Sämdverschreibungen hiefiger Synagogen-Gemeinm find gezogen worden:

4 Stück 11- 300 „ck Nr. 21. 107. 111. 171.

1 . s 600 . , 279. deren Verzinsung mit den 30. September 11. 6. auf- hört. Dieselben werden b'wrdurcb den Inhabern, ge- kündigt und find nebst den nichtfällcgen stscbemen und dem Talon am 1. Oktober 8. a. zur Außzab- lung ihres Nennwertbes an die Kasse der Herren Samuel & Kjriedeberg bier, Große Oderstraße

e

Nr. 4, abzuli "ern. 1. April cr. fällig gewordenen

Die bereits am noch nicht präsentirten Zinsscbe'me werden ebenfalls (1 010. 60/71.)

an oben genannter Stelle eingelöst. Stettin, im Juni 1878. , Vorstand der Synagogen-Gcmcmde

zu Stcttm.

12402)

aft.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Werra-Eisenbahm

Die ordentliche Generalversammlung

der Actionaire findet

. Juli er., Vormittags 11 Uhr,

' S 11 en o es statt. 1m Saale des ck „ h fStaatsz- oder (Gemeindebehörden

[ 111 ab eben. - oder Wah ze TvelchZ mit schriftlicher, von Gertchts--

sind, für juristische Personen aber auch

Stimm: Actionatre zugelassen,

der Geueralversammluug sind 7, an Stelle der ausscheidenden, aber

Herrn Kumbruch wegen Abänderung des §. 26 Abs. 1 und

Cronacher und Strupp „wegen Besejtigung der Ein- nd Provifionsbezugs einzelner Guter-Cxpedtttonsbeamten und

der Gehalte dteser Beamten, den Verkauf der Werra-

Für diese Generalversammlung wird den Theilpehmern freie Fahrt auf der Werrabahn Anschläge auf den Stationen enzzuseben _ßnd Der Geschäftsbericht pro 1877 wird vom 3. Jult an ber de

11 Billet-Expeditionen zum Ver-

der Werra-Eiscnbahn-Gesellschaft.

GZwimzb . . f d' au te A schret ung 7,333. 24

Begründungsschuld „

29,225. 47

[4760]

Kantone, welche sch zur Vcrabreichung von haben, werden anm1t zu der

bcgebene Ac 1er1. . . . . Hypotheken . „kü 921,600, gationen . . . „ 514,755. Darlehen auf Vor cbü e auf Po- 11511". . . . , 95,789. Gestundete Prä- . . . . 118,856. Caffa-Conto Stückzinsen . 11,417. Banquiers in Amsterdam,Ber- ReserveWertl) bei den Rückverfiche- scha ten . . . . Prämien -Quittungen zum Incaffo Druckmaterial -Utenfilien und Zn- ventar-Conto . . . . . 32,567. 25 4,245,258. 59

Für die Commiffare, 171. Wertheim Salomonsou.

„ __ Uebersicht des___p_reußischxn Geschäfts . , dcr Lebens-Verficherungsbank „160151110555 111 Zetst für das Jahr 1877. [. Capital-Verficherung auf den Todesfall.

„ ' 11. Lebens Im Laufe des Jahres 1877 gingen em

iervon md abgelehnt, nicht realisirt und Öneéledigt' H s Abgeschlossen Wurden 4875 Verßcherungen

Hierzu Bestand Vom 31. Dezember 1876

Hiervon find erloschen . . . . . . . . Beiand am 31. Dezember 1877 . . .

Demnach s Dieser Bestand vertbeilt fich “1:5 Die jährliche Prämien-Emna

Für 70 Sterbefälle wurdZn ..“ Begrabnkßkaffe. 7 6 08 Am 31. Dezember 1877 waren 5705 Personen mit „14703205 VerficherungS-Hapital und «M 32,94 . jährlicher Prämre verficbert. Für 105 Sterbefälle wurden .“ 12,688 ausbezahlt. Capital-Berfitheruugeu auf den Leheusfall. 21 Vers. mit .“ 41,600 Vers.-Cap1tal u. .“

1].

l en wurden. . . . Abgesch OffBestand ult. 1876 .

Zusammen Erlöschen find. . . . . . Bestand ult. 1877 .

Verkäufe- VWÜWSM“ Submissionen :e. [5334] Bekanntmachung- *

Die Lieferung diverser Eisen, Blech u. s w.

91 | ' .

77 Vers. mit „M

zu einer

werden. ' Die Lieferungsbedtygungen, lie en in unserer Regtstraxur zur ' 7111?) bezüglicbe Offerten mtt der Au schrtft: „Submission auf Uteu lieu“

bis zum Mittwväx, den 26. d. , „ „ 11Uhr, portofrei und verfiegelt bterheremzuretchen

Für den Verwaltungsrath, 14. ][. Weeüen.

112 Vers. mit 974 134 35 3

Utensilien von Holz, Stahl, . zur Ausstattung der neuxn Garnison-Waschanstalt bierselbst, sowie name11111ch in derselben einzurichtenden Maschinen- Reparaturwerkstatt soll in Subtmsfion vergeben

Beschreibungen xc. Einficbt aus und

., Vormittags

Welche Samstags,

4,245,258. 59

Die Revifions-Commisfion. (:*-. .). liaytayv. ]). Usttoobooxaakt. 11. ]l. 117880111112 cle Man!.

Vorlage des sechsten

1 ) sowie der sechsten Jak)

hinderung durch andere Aktionäre revision 111 Luzern 1118 spaxestens oder einen gehörig beglaubrgten, , Beüß derselben votzulegen, worauf 1 versick1er8u0. 648 Anträge MÜ ““ 1-277',222 Für die Legitimation zur Vertre geblieben - 153 .- . . 256,972 die Thatsache des Befiyes der

mit .“ 1,020,250

417 " ' ' W Lu ern be ieben Zusammen 4662 Verstcherungen mit „M 7133/2157? 5 3D“ Geschäfxsbericbx sammt der ' ' “ ' ' 562 , " ', " _“- Vorlage werder) den 55:11. Reccxteru'ngen 'der . . . . . 4100 Vers1cherungen M11 „44 6,194,762 ecren Aktionaren vom 20_ Jgnr „an m d 4449 Personen_mit 4117 Policen. eUscbaft in Lu ern, dxr SchwetzeUschen K me daraus betragt «M 186,462. 34. äusern Biscbo zu .St- Alban und R. 98-113 ausbezahlt- chen Bank tn Aarau, der Bank

Aargaui 10111086 111 Bellinzona, der 138-1108

Wuala in Neuenburg,

e ell chat in ?Zsanlsverefin in Köln, dem Bankbause M.

1507. 20 jährl. Prämie. 92,643 „ „ „ „ 4317. 08 ., „ -

,243 ,: it [ . „74 5824. 28 jährl. Prämie. ,4 Vés CN: a u , 1661.62 „ „

95,771 Vers,-Capital u, „jk 4162, 66 jährl. Prämie.

om, Florenz, Turin,

den 23. Mai 1878.

Namens Der

Luzern,

sechsten ordentlichen Generalversnmmlung den 29. Juni nächsthin, Vormittags 1

im Rathhause in Luzern stattfinden wird, eingeladen.

' " d: Dre VerhandlungßgegenstandÉLZäftsberichtks der Direktion und des VerwaltungSratbes-

2) Wahl der Rechnungsprüfun skommiss'wn (Art. 31 der 3) Bericht des VerWaltungSratLe bardbabnunternehmung.

' re. Aktionäre, welche dieser Be DW Her :* in derselben vertreten [affen wollen,

den 27. Juni persönlich oder auf brieflichem

mit einem genauen ' bnen die Stimmkarten, welche zugletch (118

werden eingehändigt, beziehungsweise zugestellt

Stimmkartender'selben. Die Tit. Regierungen der subventwmrenden neralversammlung vertreten zu [aßen gedenken,

dem Bankhause Lombard, Odier & Cie. in_(Henf, ferner bei der Berlin, dem Bankbause S. Oppenheim 11111. &

' ' k urt a M., „ Fandel und IUdUstM YerFtcmnIZeailaéd, Venedig, Neapel und Livorno zur Verfugung stehen.

Der Se retärj:

Gotthardbahn.

Einladung zur

Die Herren Aktionäre der (Gotthardbahn, beziehungSweise

_Gcneralversammlung. ' ' di: Regierungen der Schwetzertscben

Subventionen für die Gotthardbabnunternebmung verpflichtet

0 Uhr,

d das a r 1877“ “Waffen I b Statäten);

8, betreffend die finanzielle Rekonstruktion der Gott-

reßrech11ung,

[) dem Bureau der Rechnungs- ba en Wege ihre Jnterimöaktien

ver ei ni e versehenen Ausweis übex d Nummern H ck F Eintrittskarten d1enen,

werden. " abwäendzr Aktionäre in der Generalversammlung genugt

tung SÖWeizerischßn Kantone, Wollen ihre Sümmkartcn

(: reSre nun und die unter Ziff. 3 der Traktanden erwahnte ?quentiZiren en Kantone direkt zygesteklt werden und (Zen eutscher und franzöfiscber Angabe bet der Hauptkaffe der ;: red1tanstalt in Zürich, der Basler Handelsbank ux1d den Bau Kaufmann in Basel, der Berner andelsbank m Bern, Oder. in Winterthur, der Bank in Scha baYen, der 1321168 1111 (16118- 80122618 112-118112- in Lugano, dem ankhause Pury & Cl?- Direktton der Dtskonto- Cie. undd dém J'liSlÖaFffbYftnk'sckM

.von Rot ild & Söhne 1111 er "1 ax er (111 „ Aendliclh bel1sch8er Nationalbank des Konigretcbes Ztal1en m

bei derselben Stelle in

des VerwaltungSrathes:

Prä dent: „ eer-Herzog. ckWeizer.

Es kann auf einzelne Loose und auch auf das ganze Lieferungßobjekt geboten werden.

Wilhelmshaven, den 13. Juni 1878.

Kaiserliche Mariue-Garuison-Verwaltnng.

[6620] Ostpreußisckxe Südbahn.

[5037] Admiralsgarten-Vad

, riedri ftr. 102. ?_9 (Sat))nntags 7-12.

Damen Dienstags und reitags Vorm.

274 Or1deutliche Ge_neralversammluug Ges. Tubalkain für Bergbau u.

zu Rema en, Reg.-Be . auf “111. 1 . §. 24 des S atuts, beehren

Die am 1. Juli 1878 fäüi en Zinsen der Prio- ritäts-Obligationen ]., U., 1 1. und 117. Emiss'con Werden in der Zeit vom 1. uli er. bis 1. August er. in Berlin von der erliner Handels-Ge-

den 27. Juli a. e., im

Sam 11 , auf ft 1; Morgens 96 Uhr,

lokale in Remagen , einzuladen.

ür Herren und "Danxxn Z Raff„ röm. Bader sur

Hüttenbetrieb Cobleuz. Mit Bezug

die Actionaire zur ordenfliében Generalversammlung

Tagedorlmung;7 _

. ä tsbericbt pr. Jahr 18 ' ?. YYY eines Verwaltungsrathßmitgltedes Ü-

§ 38 des Statyts. 0. Decbarge-CrthlUUJ des Verwaltungsrathes.

ä. Wahl zweier RechnungSrevisoren.

ema en, im Zum 1878. R g Der Vermaltnugsrath.

RedacteUr: I. V.: Riedel.

Verla der E edition (Kes s el). Bruck: . . ElSner. Zwei Betlagen (einschließlich Börsen-Beilage).

(259/111.)

der Acto-

. r [1 :: er 11118, B e

Geschäfts- ergebenst

rsammlung beiwohnen oder fich im Falle ihrer Ver- .

welche fich in der Ge-

M 143.

In dieseY „Beilagrxiet werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekannjmacbungen über Eintragungen nnd Löschungen in den H 7: nd cls ,

. . B e i l a g c zum Deutsche11R11chs-Anzetger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 20. Juni

Y-

e e„ 2 die Tanf- und Fahrplan-Veränderungen der deutsehen Eisenbahnen,

Der Inhalt dieser Bcilane 11 welcher auch die xm 47 6 des (Heießes über den M " " _ * .. , ., , arten :: . vom 30. 4 Modellen vom 11. Januar 1876, und dic tm Patcurgeseh vom 25. Mai 1877 vorgeschriebene!“- BekanLtti-mxcbungen VUÖYÜFHFWYZÖFUL, 101111:

die Ueb t der aupt “Eisens

3

1578-

eicbeu- 11. Mufterre iftern owi üb :!“anme ÖL e er Konkurse veröffentlicht die Uebe t der stehenden Po tdampffchiff-Verbinduugen mit ttunöatlantisÖeu Ländern

_ ' die in dem (Hesey, betreffend das Urheberrecht a _ er1chemt auch 111 einem besonderen Blatt uwter dem Titneanste'M "".

[ins,

Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich. «...-14.)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint i d R l " ' - ' Abonnement beträZt 1 .“ 50 ck für das Vierteljahr. _ Einzelne 5111588119 ekotsTYchÖV 4.233:

Z::rcb Carl eymanns Verlag, Ber 111,

Das Central-Handels-Reéjster "r das Deu

che Reich kann durch alle Post-Anftalten, sowie

- , , ., Mauerstra e 63-65, 13 u . 7111ch_durch dre Expedttwn: ZW., Wilhelmstraße 32, berzxogen werder?n a e Bnchbandlungen, fur Berlin

Insertionspreis

ür den Raum einer Druckzeile 30 „3.

___-_

Patente.

Preuxeu. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

, Dax; ,dem Ober-Maschinenmeistcr Heinrich May 111 Zurtch unter, dxm 16. November 1876 auf die Dauer 13011 drei Jahren für den ganzen Umfang dcß preuß1schen Staats, ertbeilte Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung Nachgewiesene ko11t1nu1rltche Bremse für Eisenbahnwagen in ii)rer ganzen Zusammenseizuna und ohne Jemanden 111 der AFnÖendung bckcmnter Theile zu behindern, ist auf- 'ged en.

Entscheidungen deutscher Gericht§höfc. (Aus den neuesten Zeitschriften rand Sammlungen.)

]) De_r Bczriff „Kaußnann“ umfaßt aucb aUe Korporatwvcn 11_nd 1011stige juristische Personen, wxlche gcw-Zrbcmaßtg Handel treiben. 11. O. A. (G. ZLFbeZkHZv. 18. Okt. 1873 in Seuff. Archiv Bd. 32

r. .

2) E; streitet keine rechtliche Vermuthung da ür, daß der Emtrag 1111 Handclsregistcr aucb publixirt wurde. U. Ob. G. H. 111 Wien 13. 11. Juni 1877, öst.“ G. H. 1877 S. 411.

' 3) D1'e Handengeschäste betreibenden Staats- mst1tute smd-ms HandelSregister einzutragen. aus- genommen d1e der Reichsbank kraft des Reichs- ba11kae eyes §. _66. U. des O. A. (H. Lübeck vom 18, O „_ 1873 111, Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 158.

' 4)'D1e Verpfttchtynß zur Eintragung der Firmen tft mcbt von der H6 6 des Steuersatzes, den der Betreffende bezahlt, 1011dern von der Eigensckpast des'S1611erpflxcht1ge11 abhängig. U. Ob. G. H. in Y1e11162v0m 27. Februar 1877 Ist. G. H. 1877 O. ' .

5) Die Büchervorlage kann nur im Falle der Be- hauptung 111118 Bestimmten analts der Bücher der- langt werden. 11. Ob. G. H. Wien 1). 28. No- vember 1877" 11. a. O. S. 50, 60, 137.

6) Die "B11cb6rvorlaae Tann gefordert Werden, um szrkgelnzaßtgkctxen“ festzustellen, wélche die Glaub- zvurdtgkctt der Bücher alteriren, auch wenn fie die 111Fragestcbe11de Streitsache nicbt betreffen. U. (ZH.;ÉJ. H. Wten v. 7. März 1877 öst. G.H.1877

7) DKie wegen Nickyteintragung 1115 HandelSregister zu p_exfugxnden Ordnungsstrafsn können auch gegen 1111111116192 Personen erkannt werden. 11. O. A. G. ZLFbeZkZYom 18. Okt. 1873 in Scuff. Archiv Bd. 32

r. .

8) Der V011111achtgeberhaftet aus den vomHand- 11111gsbcyolln1czchtigtcn «ach einem dem Dritten nicht 561911111131 W1derr11fe der Vol1111acht abgcschloffenen Ge]chqftcx1, We1che der Betrieb seines Handengewer- bes m1t s1ch brmgt. U. H. A. (H. München 11. 30. Okt. 1877, Slg. bay. U. 111. S. 682.

'9) Dsr Handlungsbevoümächtigks ist im Fall, 6111711 Nackxlaß am Kaufpreise zu gewähren. 11. Ob. Y. Z 51131111 11. 8,2101). 1876 Ist. G. H. 1877

10) Wegen Forde ungen an die OffZUÜ Handels- geseUs'chaft kann nicht Exekution in das Vermögen der emzelnen GeseUsch)after beantragt werden. U. Ob. G. H. Wien v. 20. Februar 1677, Ist. G. H. 1877 S. 164.

U) Dix Kenntviß Von Thatsachen Seitens des ?LsÖafts'fuhrenden offenen Handelsgeseüschafkers cr- ?th Dr1tte11 gegenüber die Kenntnis; der Handels- Zesellschast selbst. U. H. A. (5). “München vom 3. Aug. 1877. Slg. bay. U. 111. S. 658.

12) _Jm FaÜe der erfolgten Publikation im Han- delsregrster"muß_Jeder die hisraus zu e_ntnehmenden Rcchtßverhalt11if1e gegen fich gelten lasen. 11. Ob.

- Wlen V. 11. Juni 1877 öst. G. H. 1877,

16) 21118 Art. 122 H. G. B. ergiebt stch, daß den

laubtgexn einer in Konkurs gerathenen Gesell- sehaft Ansprüche gegen das rivatvermögen der ein- zelnxn E:seüscbafter 11111: zu tehen, Wenn und so- tht dre Befriedigung aus dem Geseüschaftsver- mogen unmöglich ist. U. 511.655. CcÜe v. 15. Juni 1877. Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 56.

Yebex dix T ätigksit der Handelsja111m 1.“ zu Uleg 1m escbäftsjabre 1876/77 entnehmen wir em von dem Sekretär dsr Handelskammer Ur.

_ Genfel erstatteten Berichf Folgendes:

]) Handels- und Wechselrecht; Prozeß. DW Frqge einer Reform der Aktiengeseygebung trat von zwet Seiten an die Kammer heran. Einmal hatte aus Anlaß der preußischen Denkschrift über diese Frage die Handels: Und GcWerbekammer zu Statt qrt ein Gutachten darüber abgegeben, das, in erster wie den Aufschub cmpfehlend, doch auf die Sache éelbst einging; sodann re te die Handels- und

exver ekammer zu Zittau die bbaltung eincr De- leg1rtenkonferenz dcr sächfischen Kammern über den Gegenstgnd an. Die Handelskammer konnte jedoch w,eder dre rage im Augenblicke für dringlich, 11911) ezne Berat ung ohne spezielle Vorlagen für ersprwß- ltcb eracvtxn und beschränkte sich darauf, die Regie- UMJ um ghre Verwendung dafür zu ersuchen, daß ein etrvatger' Geseßentwurf über den fraglichen dGeIensxand längere Zeit vor dessen Vorlegnng an dM Retchstag veröffentlicht, und daß insbesondere

eU HandeZS- und Gewerbekammern. Gelegenheit zur gutachtltchen Aeußerung darüber gegeben Wer-

den möge. _ Ferner; ist bierHer zu rechnen die im Zusammenhang ,m1t der Reform der 30.1)- lungswe1xe auf dre Tagesordnung gebrachte Frage der Abkuxzung _dcr Verjährungsfristen. Obne für xeßt m Emlehe1ten einzugeben, hat die Kammer fi.ch doch 11111 dem Gedanken einer weiteren Ab- kurz1111g_ der soge.:an11ten kurzen Verjährungsfrist Und Erstreckung derselben auf die Forderungen der Kauflegte unter s1ch einverstanden erklärt. _ Für Bertch11gung „dex: Handclßregister, Welche bei der dermgltgen Emrtcbtung einerseits lückenhaft bleiben und 111 Welchen andererseits erloschene Firmen u. s. w. 1100; _als fortbestehend Weitergefübrt werden, ist [ck be1 (_Geleaeyhext des Jahresberichts ein etreten; 1111er d1e M1trmrku111 der VerwaltungsZc-börden msbesondere 50118 fie Gelegenheit, sich dem Rath? der Stadt Le1pztg gegegübec gutachtlick) zu äußern. _ Ueber HandelIgebranche Waren zwci Gutachten abzugeben, von denen das eine das Bankgeschäft, das andere daI, Borstßngssckpäst betraf. Eine der Kgmmer von_ exnem„ htefigen Rechtsanwalte über- rezchte _Denk1chrtft szr die häufig vorkommenden Huzterztehungcy dex Hulfßvollstrkckung und über die Mangelxdex 111 dteser Hinficht bestehenden gesetz- l1che11 Besttmmunsen Wurde nach dem Vorschlage des,HandxngeseYgebungs-Ausschuffcs dem Königlichen M1n1stertum dss Innern zur Berückfichtigung empfohlen.

2) Gewerbegeseßgebnng. Mit der ra e der Reform, der GeWerbeordnung hat die KaYer sich auch d1e8111al, wieder in ihrem Jahresberickote exngebend beschafttgt, insbesondere mit der Lehr- llngsfrage und der sdgknanntcn Fabrikgeseßgebung. _ genaukcr gejagt, 11111 dcn Maßregeln zum Schutze der Arbertcr, möbxsondere der weiblichen und jugend- ltchen. _ Ueöer eme Petition Um ErWeiterung der AuEuahmen „Von dem SonntagSgesejZe hatte sie dem Rathe gcgemzber fix!) gujacbtlich zu äußern, und zwar 136111191) das 111 ahlxalltgem Sinne. _ Die geseßlichen Bestnnmungep 11 er den Marken- und Musterschuß 1111d deren Erzwmung, sowie das Patentgescxz sind 1111 Jahreßbxrtchtx besprochen worden. Bebufs (6111- txqgung ermger alterer Marken Wurde ciner hiesigen“

irma, auf Grund umfassender Erhebungen ein

eugmß nach §. 9 des Markenschuygeseßes aus- gesteUt. Rath und Auskunft in Markew, Muster- u11d Patentschu§angelegenheiten hat das Bureau v1e|fach zu extbetlen gehabt. Auch ist die Kammer duxch erm1ttl1111g des Herrn Konsul Tolbauseu tmt der 111 Parts bestehenden 11111011 (105 kaÜCÜkÜ-Z _pour 113. 111010611011 1016111811011216 116 ]a prppriété 11111061r10119 61 2143181310116 in Vernehmen getreten.

'3) Bank- und Münzwesen. Hierüber ist d1csmal nur der: auf Anregung einer hiefigen irma erneuten, Zgsammqnftellung und Vcröffentlrckwng der Nottzey 1111er d1e„ArtderEi11lösu11gd€rCoupons der osterre1ch11chen Etsenbahnpapicre zu gedenken.

4)Verkehrs-A11stalten. Wie schon aus der Zahlxder S113unge1x_zu ersehen, ist die Thätigkeit Iss BerkehrßauZschuUes wieder die umfassendste ge-

6 en.

In "Betxeff de8 „Eisenhahnwesens war dem Komglrchen M"1msterium des Innern ein Gut- achten zu erstatten uber das neue Eisenbahn-Tarif- system (Januar 1877); dex1 gegen dasselbe vor: und nachher von, anderen Selten erhobenen Protesten vertuscht? dte Kammcr fich nicht anzuschließen. Wegen der Tar1firung des Spiritus wurden auf Anregung dex Beth'eiligten nachträglich noch besondere Crngaben an das Reichskanzler- Amt und 1111 das Königkiche Ministerium des Innern g§r1chtek _ Gegenstände besonderer Bc- ratbung b1ldeten ferner die von Bremen für den Trqnsport leerer Petxoleumfäffer und von einem htxstgen Interessenten für den Transport von Dünge- mttteln heansyruchtcn FrachtvergünstigMgen. _ Dem Re1chs-(51senbahnamte ge enüber hatte die Kammchr Pcb uber Emricbtung esonderer Viebzüge auf den C11611bahnen g_utacht[ich zu äußern. _ Ebenso dem ble1bcx1den Ausjckyuffe des deutschen Handels- tags üb'er em neues Frachtbrief-Formular. Scbtffahrx. Ezn von der Handelskammer zu Vre'slau mrtxzetheckter, auf die Haftpfiicbt des Seesgwffers -.ez1zgltch?r Antrag ab der Kammer Aylaß, fich zugleich „mxt den Verhaltnissen der Fluß- schtffabrt zu beschaft1gen. Bet (Gelegenheit der deshalb mxt der Kaufmannschaft zu Dresden ge- pflogenen Korrespondenz entspannen sich mit der dorttgen Frachtschtffabrts-Gesellschaft und der Ketten- schleypscb1ffahrtß-Geseklschaft der Oberelbe, welche geme"1nsam das Befrachtungs-Kontor in Hamburg b'egrundet haben, Verhandlungen wegen eines ähn- lrchen AYkommens'm Betreff der Beförderung von „Extragutern", wre 528 mit den Dresdner Fracht- 1nterxffenten zur" Befnedi ung beider Theile estebt. Zu emem endgulttgen A schluffe haben die Ver- barzdlnngen pocb qicht geführt, doch ist im 2111 e- mexn'en Berücksicbttgung der von den biefigen e- the1ltgten' geltxnd _gemachtxn Wünsche zugesichert; a1„1ch 1096111611 mzwffchen dre Verhandlungen einen gzmsttgen Einfluß auf das Verhalten der concur- r1rcnde11 Unternehmungen ausgeübt YZ Faden. _ Wegey des projEkZirten Kanals nach a wißhafen fand 1111 Mai 1817 eine Konferenz mit technischen Sachverstandixzen statt. Die von Herrn Direktor Besllingratbjn Dr_chcn jn Aussicht gestellten Mit- 10211101an Über sem Pxojekt zur Ueberwindung von Höhenrucken, welches 'fur, den fraglichen Kanal von besonderer Wichtigkett 1st, find wegen der zuvor

eingeleiteten Patcntirung noch nicht eingegangen.

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_ anwächen bat die_ Kammer fich an einer von Herrn Regterungs-Ptafidenten von Diest in Merse- FTF 1*6Krat1stlczlte§e11ch KÄYferdenz wegen eincs Elster- “ a c- 0110 ur or 111111 kvcier * kit ' und des Sekretärs betheiligt. g 3 )) glteder 5) Zoll-„ 1_1nd Skeuerfragkn. Auf Anre- Zéung der Frctbandler1schen Vereinignnq richtete die ammer 1111 Dezember 1876 an den Reichstag eine VorstcUnng gegen die vom Bundesratbe vorgeschla- gene soge'nannte AuEgleichungsabgabe, 111. a. W. gegen BeOeHgltung der Eisenzölle. _ Ferner batte fi'e,fich m1t cmerxon HambUrg ausge augenen Pe- Trtwn g_eg6n Erhohung des Zolles 0111J Jutegewebe zu befchqstUen. _ Wegen des HandelLvertrags mit Oesterretcb-Ungacn, insbesondere wsgen Aufrecht- xrbaltung des Veredelungsverkehrs, fand fie in den thx von apderen Handelskammern mitgethsilien Czngaben fernen ausreichenden Anlaß, auch ihrer- sexts 110619111018 yorsxellig zu Werden, da fie bereits Lruber em gusf11hrl1ches Gutachten darüber erstattet attx 1111d 111 dsn 'gxxt'en WiÜcn sowohl wie in die Befahrguna der dremettigx'n Unterhändler Vertrauen setzte. _ Ebenso lehnte ne die Betheiligung an einer 111 Sonnebergsperanstalteten Konferenz wegen Maßre- geln gegen Erhohung des franzöfifchenZoÜes auf Spiel- waaxen ab, 111611 11015 den von ihr eingezogenen Er- k11nd1]ungen zur Zett keine Gefahr einer solchen Er- hohung vorlag. ' Mit Ausstellung der in Folge des Vertxages m1t Spanien erforderten Urjprungs- zeugmffeZst das Buxeau vielfach beschäftigt gewesen. _ Bcrlaufinq ser hte): erwähnt, daß die von der Kammer fruher an das Reichskanzleramt gerichtete VorsxeYung wegen Wegfaüs des Erfordernisses der franzostschey Sprache für die Deklarationen im deut1ch-belg1s§hen und deutsch - belgisck) - franzöfischen Verkxhr „1116111101an 311111 Theil yon Erfolg bégleitet geWexcn 1st. _ DW 111 Gemeinschaft mit dem Ratbe d_er Stadx Letpz1g_an d1e Regierung gerichtete Peti- txon wegen Besertrgun der Meßgebühren hat zu exner entsprechenden 510111196 an den Landtag ge- ftzhrt. _ Wkgen Rexgelung des W1chsclstempels hcck drx Kammer sxch 1n1bremJahresberichTefür 1874/75 dem SonxbarYch Vorschlage angeschlossen, Womit zuglezcb enme thx von dem hiefigen Kaufmännischen Verexne ubermrttekfe Eingabe des Kaufmännischen Verems zu Buchholz 1hre Erledigung fand.