. 38. Im Falle des 5. 33 kann der bei mvnete Re ts'auwalt
ebernabme der Bertretunq davon abbän g machen,
Wb
d or nung ma ge a In ...? , , ordnung die Be [lun des Vertbetdtgers durch den Vo Landgerichts oder den ?!
Si e des Gerichts wohnhaften RechtSanwälten die innerhalb des Be-
i s eriseko en und Tagegelder für die Reise nach dem Siße des Gerichts haben dieselben keinen Anspruch. Ein nach §. 12 widerruflich zugelaffmer NechtSanwalt kam) in Ermangeluu von RechtSanwälten, welche im Bezirke des Gertcbts wohnhaft fin , in den ällen des §. 144 der Strafprozeßordnungzum Vectbeidiger bestellt wer en. ' F. 40. Der Recthanwalt ist verpflichtet den imVorberettungs- dien te bei ihm beschäftigten Rechtskundigen §Ünleitung und Gelegen- heit zu praktischen Arbeiten zu geben.
Dritter Abschnitt. Anwaltskammern. §. 41. Die innerhalb des Bezirks eines Ober-LandeSgerichts zugelassenen Rechtßanwälfe bilden eine Anwaltskammer. Die Kammer hat ihren Sixz am Orte des Ober-Landeögerichts. FZ 42. Die Kammer hat einen Vorstand von neun Mitgliedern. urcb die Geschäftöordnung kann die Zahl der Mitglieder bis auf fünfzehn erhöht werden. “ . 4 . Der Vorstand wird durch die Kammer gewählt. ablbar find die Mitglieder der Kammer. .. Nicht wählbar sind: ]) diejenigen, welche in Fol e gerichtlicher Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen bes ränkt smd; 2) diejenigen. gegen welche im ehrengericbtlickyen Verfahren oder wegen einer strafbaren Handlung, welche die Unfähigkeit zur Beklei- duhn öffxxxtlicber Aemter zur Folge haben kann, die öffentliche Klage er o en 11 ; 3) diejenigen, egen welcbe im ebrenaerichtlichen Verfahren auf VerWeis oder auf eldftrafe von mehr als einbundertfünfztg Mark MMZSist, auf die Dauer von füanahren nach der Rechtskraft des e . Verliert ein Mit lied des Vorstandes die Wählbarkeit, so schei- det dasselbe aus dem orstande. §. 44. Die Wahl des Vorstandes erfolgt auf vier Jahre, jedoch mit der Maßgabe, daß alle zwei Jahre die Hälfter der Mitglieder, bei ungerader Zahl zum ersten Male die größere Zahl ausscheidet. Jie Zum ersten Male Ausscheidenden werden durch das Loos be- mm. Eine Er aßwahl für ein vor dem Ablauf'e der Wahlperiode aus- scheidendes itgliéd erfblgt für den Rest derselben. lk) §. 45. Die Wahl zum Mitgliede des Vorstandes darf ab- e nen: 1) wer das fünfundsechszigste Lebensjahr voÜendet hat; 2) Wer die, le ten vier Jahre Mitglied des Vorstandes ge- wesen ist, für dxe n chsten vier Jahre. Das freiwtüi e Ausscheiden eines Mitgliedes bedarf der Zu- stimmung des VorJtandes. §. 4 . Der Vorstand wählt aus seiner Mitte einen Vor- sißendxn, Linen stellvertretenden Vorfißenden, einen Schriftführer und emen stellvertretenden Schriftführer. §. 47. Das Ergebniß der Wahlen wird der Landesjustizverwal- tung und dem Ober-LandeSgericbt angezeigt und von dem leßteren auf Kosten der Anwaltskammer durch den „Deutschen Reichs-Anzeiger“ bekannt aemacbt. §. 48. Der Kammer liegt ob: 1) dre Feststellung der GeschäftSordnung für die Kammer und den Vorstand; * des für die ge- wandes und die
_ 2) die Bewiüiguna der Mitte1 zur Bestreitun meinschaftlichen Angelegenheiten erforderlichen Au? Bestimmun des Beitrages der Mitglieder;
3) die rüfung und Abnahme der Seitens des Vorstandes zu legenden Rechnung,
. „. Der Vorstand hat
1) dre Aufsicht über die Erfüllung der den Mitgliedern der Kammer obljegenden Pflichten zu üben und die ebrengericbtliche Strafgewalt'zp handhaben; «MWM
2) Strettrgkeiten unter den Mitgliedern der Kammer auf Antrag zu vermrtteln;
3)_ Streitigkeiten aus dem AufiragEVerbältniffe zwischen einem Mitgliede der! Kammer und dem Auftraggeber auf Antrag des [eH- teren zu vermrtteln;
4) Gutachten, welehe von der LandeSjustizvertvaltung, sowie solche, welche in Strettigkeiten zwischen einem Mitglieds der Kam- mer ?tndZtsemem Auftraggeber von den Gerichten erfordert werden, zu er a en;
, 5) das Verm_ö 111 der Kammer zu verWalten und derselben über die Verwaltung jaletch Rechnung zu legen.
Der Vorstand Yann die in Nr. 2, 3 bezeichneten Geschäfte ein- zelnen seiner Mitgl1eder übertragen.
§. . Der szrstand sowie die Kammer ist berecbti 1, Vor- stellungen und Antra e, Welche das Interesse der Rechtsp ege odsr d'eZtRechtSanwaltschat betreffen, an die Landekjustizvertvaltung zu rt en.
, §. 51. Die GeschäFte des Vorstandes Werden von den Mit-
glxedern unentgeltltch gefuhrt; baare Auslagen werden ihnen erstattet.
§. 52. Der Vorfiyende bsruft die Versammlungen der Kammer und de? Vorstandes und führt in beiden den Vorsiß.
Dre Berufung der Kammer muß erfolgen, wenn zehn Mitglieder derselben, die Berufung des Vorstandes, Wenn zwei Mitglieder des- selben unter Angabe des zu verhandelnden Gegenstandes schriftlich darauf anfragen. Durch die Geschäftsordnung kann die Zahl der Mitgliedex, auf deren Arztrag die Berufung der Kammer erfolgen muß, erholxt werden. Dre Kammer kann auf Beschluß des Vor- Zandes an jeden inrzerhalb des Ober-Landeßgerichts-Bezir s belegenen
rt, welcher dxr Sry eines Landgerichts ist, berufen werden.
, §. 53. Dre Versammlungen der Kammer werden mittels öffent- licher Bekanntmachung tn der) durch die Geschäftöordnung bestimm- ten Blattxrn oder mittels schriftlicher Einladung der Mitglieder be- ÉfneÜdUYre Berufung des Vorstandes erfolgt mittels schriftlicher
Die öffentltÖe Bekanntmachung muß spätestens am fünften Tage vor der Versgmxnlun „erfolgen.
Die 1" rtftltche mladung von Mit liedern, welche nicht am
Skye der ammer wohnenn, g1lt als bewir t, wenn das Einladungs- kcbreiben spätestens am futxften Tage vor der Versammlung einge- chriebetx ur ost gegeben tst. , Ber er erufung dex Kammer muß der Gegenstand, über welchen m der Versammlung em Beschluß Zefaßt werden soll, bekannt gemacht werden. Ueber andere Gegenstande, mit Auönabme des An- trags auf abermalige Berufung der Kammer, darf ein Beschluß nicbt gefaߧt FWUJÖi B fck! ff 1) K d d
. . e e 1"; e er ammer un es Vorstandes werden Xchhlabsoluter Stimmenmehrheit gefaßt. Das Gleiche gilt für die
a en. "
Im Falle der Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorst xndben', biei WITH“? da?) ?ké'tb i[' t Mt li d si d
te neuer ngeegene e e 1 en ig eer n vonder Beschlußfassung über dieselbe auögeßchloÉn.
, . 5. Zur Be chlußfäbigkeit es orstandes ist die Theilnahme dex ebréZeit dxr itglieder crxorderlich.
„ Die escblusse des Vorstan es können mittels schriftli er Ab- stanmung gefaßt werden sOfern nicht ein Mitglied mündliche bstim-
ein nach lWYorschriften der Gebührenordnung xn bmeffeuder V?chuß
. 39. ' , die Verpfiicbtuu des Recthauwalts, in Strafsachen die diguYjr u führen, fink? die Bestimmungen der Strafprozeß-
d. eni en Fällen, in welchen nach §. 144 der Stra ozeß- ?ck? ven en des mtöricbter zu erfolgen bat, ste en den am
elben wobnbaften und bei demselben zugelassenen gleich. Auf
Fährschiffes aus Daßebüll. Von DagebüÜ zweimal tägli des Fährsckyiffes. A der Ueberfahrt ungefähr 1.) Stunde.
früh von .Hamßurg abfa renden Eisenbahnzugeß);
(nach Ankunft der um 1130 Abends aus F sonenpoft). Von Hoyer nach Sylt täglich mittelst des Dampfschiffes „Germania“. abhängig. An den Ta en: 15._24., 30. und 31. Juli, 1._7., 14._ 22., 29._31. August i?
zuge 6 Uhr früh aus H Dauer der Ueberfahrt ungefähr 2 Stunden.
Geestemünde (Bremerhafen) einerseits,.Helgoland anderer- seits gestalten wie folgt:
9 Uhr Vormittags; _ von Helgoland: Freitag in den Morgenstunden.
Eisenbahnzuges von Bremen (in Geestemünde 8 Uhr 43 Min. Vm); _ von_Helgoland: Mtt dem „Dampfschiffe von Hamburg erhalten sämmtline für a Helgoland besttmmte Postsendungen Beförderung, welche am 1) vor dem Abgan e des Schiffes in oder von Wetter er ein etroffen find, gangstages bier einge ieferten und die mit dem Nachtpersonenzuge von Berlin und dem Kurierzuge von Hannover nach Hamburg ge- langenden Briefsendun en. 7
die bis zum. Abend vor der Abfahrt in Geestemünde angesaugten Post- sendungen, sowie die am Abgangstage mit dem erstenxuge von Han- nover eintreffenden BrieÉsendung/en nach Helgoland wei*kergesandt.
*
& 56. Ueber die in_eiuer Versammlun?1 gefaßten Beschlüsse und die gebnisse der Wahlen ist ein Protoko aufzunehmen, welches von dem Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist. . 57. Der Vorsiveude bat den geschäftlichen Verkehr der Kam- mer und des Vo! andes zu vermitteln, die Beschlüsfe derselben zur Atäsfükrung zu b ngen und die Urkunden im Namen derselben zu vo ne en. Die Kaffengeschäfte ließen dem Schriftführer ob; er ist zur ImpfFugUabme von Geld erecbtigt und vertritt die Kammer in roze en. _ 2. 58. Die Mitglieder der Kammer haben auf die in Gemäß- beit es §. 49 Abs, 1 Nr. 1 bis 3 und Abs. 2 ergebenden Ladungen u erscheinen, die verlangten Aufschlüsse zu ertbeilen und den zu die- Sem wecke erlassenen Anordnungen Folge zu leisten. ur E wingun einer solchen nordnung können Geldstrafen bis zum Ge ammtbe aae von dreihundert Mark festgeseßt werden. Deerestseßung einer Strafe muß deren scbriftliche Androhung vor- ange en, Gegen die Anordnungen oder Straffesisxéungen eines beauf- ZtragHerjxt Ykitgliedes des Vorstandes findet Bes werde an den Vor- an a . §. 59. Die Aufsicht über den Geschäftsbetrieb des Vorstandes steht dkm Präfidenten des Ober-Landesgerichts zu. Derselbe entschei- det über Beschwerden, welche den Ge cbäftsbetrieb des Vorstandes betreffen. Für die Aufsicht und die * escbwerden find die landes- eseßlichen Vorschriften maß ebend, welche die Aufficht und die Be- chwerden über den Geschäfts etrieb der Gerichte regeln. Geseßwidrige Beschlüsse oder Wahlen der Kammer oder des Vorstandes können von dem Ober-Landeögericht aufgehoben werden. §. 60. Die Verhandlungen und Erlasse der Kammer und des Vorstandes, sowie die an dieselben gerichteten Erlasse und Eingaben find, soweit dieselben nicht eine Beurkundung von Rechtögesäyäften enthalten, frei von Gebühren und Stempeln. §. 61. Der Vorfißende bat jährlich der Landeßjustizverjvaltung und dem Ober-Landesgericht einen schriftlichen Bericht über die Thä- tigkeit der Kammer und des Vorstandes zu erstatten. (Schluß folgt.)
. Das im Ja re 1861 in Medford erbaute, bisher unter mederländischer la ge gefahrene VoÜschifZ ,Flevo“ von 1177 96 britischen egistertons Ladungsfä i ée'xt hat durch den Uebergang in das Eigenthum der Nhe er Siedenburg, Wendt & Co. u Bremen und Genossen unter dem Namen „Anna“ das echt zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem bezeichneten Schiffe, für welches die Eigenthümer Bremen zum Hßimathshafen gewählt haben, ist am 21. v. Mts. vom „Kmserlichen Konsulate zu Amsterdam ein _Flaggenattest erthe1lt worden.
Berlin, den 12. Juli 1878. Der Reichskanzler. In VÉFetung:
Bekanntmachung.
Die Postverbindungen nach den Badeorten auf den Inseln sFöhr (Wyk) und Sylt (Keitum, Westerland) gestalten ck während der Monate Juli und August wie folgt:
.4. Nach Föhr (Wyk). 1) Von Hus um nach Föhr mittelst des Dampfschiffes „Wyk- Höhr“ am 16., 18., 20., 22., 23., 24., 25., 27. und 30. Juli, ]., Z., ., 6., 7., 8., 10., 13., 15., 17., 20., 22., 24., 27., 29. und 31. August. An den Tagen: 16., 18., 20., 22.-25., 30. Juli, 1., Z., 5._8., 13., 15., 17., 20., 22., 29. und 31. August ist Wyk bei Benn ung des Etsenbahnzuges 6 Uhr früh aus Hambur an demselben age zu erreichen. Dauer der Ueberfahrt ungefähr Stunden. 2) Ueber Dagebüll nach öbr: 8. Von Flensburg nach Dagebü Personenpost täglich 1130 Abends (nach Ankunft des 555 Nm. aus Hamburg abfahrenden Eisenbahn- zuges), in Dagebüll 7 25 früh; 1). Von Tondern über DeezbüÜ nack) Dagebüll [;Yrivat-Per-
sonenbfuhrwerk täglich 1.2 45 Nm. (nacb Ankunft des 6 U r früh von axn urg abfahrenden EisenbahnzugeS), in DeezbülT 3 45 Nm. Die etterfabrt von Deezbüll richtet fick) nach dem Ab ange ttdless mi e 1 gang vom Eintritt der Flath abhängig. Dauer
13. Nach Sylt (Keitum, Westerland) über Hoyer. Von Tondern nach Hoyer: „ a. Personenpost tä [ich 1240 Nm. (nach Ankunft des 6 Uhr
1). Post mittelst Privat-Personenquerrks tä UI) FW Zäh en urg a ge en en er-
Der Abgang des Schiffes ist vom Eintritt der Flath
t Sylt bei der Abfahrt mit dem Eisenbahn- amburg an demselben Tage zu erreichen.
Kiel, den 11. Juli 1878. Kaiserliche Ober-Postdirektion.
baden mittelst besonderer Eingakx
Königreich Preußen.
Ministerium her geistlichen, Unterrichts: und ', Medtzinal-Angelegenheiten.
Ihn Sophien-Gymnafium u Berlin ist die Beförderung
des btshertgen ordentlichen Lleers Vr. Wölke zum Ober-
lehrer,
qn dxr FriedrichFRealschule zu Berlin die Beförderung des bisher! en_ ordentltchen Lehrers Vr. Symons zum Ober- mtgt worden.§. , .. EZY
lehrer gene .. :Justiz-Ministerium.:5 „-:
Dem Advokat-Anwalt KnorsF in Düsseldorf ist die nachgesuchte_Entlaffung aus dem In izdienste crtheilt.
Der Tnbunals-Rath Ha rdt in Köni sberg und der Rechts- anwalt und Notar Pauli in Breslau ind gestorben.
Finanz-Ministerium. Bekanntmachung.
In Xylge eines Be) [asses des BundeSraths werden fol- gende Be tmmungen er a en:
1) Nach der in der Bekanntmachung vom 26. Januar 1874 unter Nummer 1 ertheilten Vorschrift findet beim Export von Branntwein in Fässern die Ermittelung des Nettogew1chts auf erxnd de en die Steuervergütung berechnet wird, dur ) Abzug emer ormaltara von dem dur Verwiegung festzu- stellenden Brutto ewicht statt, welche für äffer bis zu 7 Cent: ner VruttogewiZ 22 Prozent und für Fässer Über 7 Cent- ner Vruttogewi t 20 Prozent beträgt.
Diese Normaltara' kommt nur noch bei den bis Ende Oktober d. „zur Abfertrgung gelangenden Branntweinexporten zur Anwen ung; dagegen beträgt bei den vom 1. No- vember d., ab abzufertrgenden Branntwein- exporten dte Normaltara:
für Fässer bis zu 5 Centnern Bruttogewicht: 21 Prozent
für Fässer ülZer 5 Centner bis zu 8 Centner Bruttogewicht: 18 Prozent,
für Fässer über 8 Centner Bruttogewicht: 17 Proz ent.
2) Die Übrigen Bestimmungen der Bekannt- xnaFth uftt1g vom 26. Januar 1874 bleiben auch fernerweit m ra .
_ 3) Die Vorschriften für die FeststeÜUUg des Nettogewicht?- be1m Export von Branntwein in Fässern, wie dieselben vom 1. November d. J. ab gelten, kommen von demselben Zeit- punkt ab auch für die Feststeünng des Nettogewichts "bei der Erhebung der Uebergangsabgabe von Branntwein in Fässern zur Anwendung.
Berlin, den 8. uli 1878.
er Jinanz-Minister. Obrecht.
Bekanntmachung,
betr. die Auskeichxxng der neuen Zinscoupons zu den Obligationen d;s
Vormals Landgraßicko hesfischen 5prozentigen StaatSanlehens von [. 150 000, 41. (1. 1. August 1859.
zu dem vormals Landgräflicb besfiscben
5vrozentigen StaatSanlehen von Fl. 150000, (1. 6. 1. August 1859
Sex. 111. Nr. 1_8, wovon Ser. 111. Nr. 1 am 1. Februar 1879
falltg Mrd. nebst Talons We'rden vom 15. Juli ab gegen Rück-
galZe der alten Talons bei der Königlichen Regierungs-Hauptkaffe in
Wresbaden ausgereicht Werden.
Es; können Fiese Coupons auch durch die sämmtlichen übrigen
Kömgltchen Regterungs-Hauptkaffen, durch die Königlichen Bezirks-
Zauptkgffen m, Hannoycr, Lüneburg und OSUabrück sowie durch die öniglrche Kretskaffe 111 Frankfurt a/M. und durch die Königliche
Steuerkaffe' in Homburg bezogen werden.
Wer dre ne_uen Coupons durch eine dieser Kaffen beziehen wil],
bat dexselben die alten Talons mit einem doppelten Verzeichnisse
einzure1chen.,
Das eme Verzeichniß wird, mit einer Empfangsbescbeinigung
versehen, sogleich zurüxkgegeben und ist bei Aushändigung der neuen
Coupons wieder abzuliefern. Formulare zu diesen Verzetchniffen find
bei den gedczchten Kassen unentgeltlich zu haben.
Der Einreichung der Schuldverscbreibungen bedarf es zur Er-
Die neuen oupons
langung der neuen Coupons nur dann, Wenn die alten Talons ab- handen
ekommen find; in diesem Falle sind die betreffenden Staats- schulddo umente an das KöniglicHe'RethIngs-Präsidium zu Wies- emzuret en.
Die: entstehenden Portokosten haben die Empfänger der neuen
Coupons zu ers e
en. Wiesbaden, Ten 22. Juni 1878. Der Regierungs-Präfident. von Wurmb.
Bekanntmachung.
Die Postverbindungen zwischen Hamburg und
fich in der Zeit vom 16. bi_s einschließlich 31. Juli,
8. Zwischen Hamb urg und Helgola nd (Darxtpf'jchiff .Cuxhaven“) Dten tag , DonnerstchJk und Sonnabend um ontag, Mittwoch und
en Gee stemüude (Vremerhafen) und el J o land (Dampfschiff „Nordsee“) von Geestemün e: Jeden Sonnabend nach Ankunft des ersten
von Hamburg: 13. Zwisch Jeden Montag in den Vormittagsstunden.
Hamburg zur Post ein elie ert
owie die am Morgen es 5-
Mit dem Dampf chiffe von Geestemünde (Bremerhafen) Werden
Hamburg, den 11. uli 18 8.
Im aktiven Hauptm. und Comp. Chef vom Füs. Re t. Nr. 38, 12 18 8111178 des Regts.2§estellt.
unter
seinem Kommdo. als Adjut. beim Regt. aggregirt. Gren. Regt. Rr. 1.09, zum Pr. Lt.. befördert. und Comp. Chef vom Gren. Regt. Nr. 109, ein Patent seiner Charge verliehen.
[in, 4. Juli. mit schlichtem Abfchied entlassen. _ 6. Juli.
end z' T aler, Sec. Lt. des
Lt. des 2. Feld-Art. Regis., nachgesucbte Abschied bewilligt.
Personalveränderungen.
Königlich Preußische Armee. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Heere. Berlin, 6. Juli. Frhr. v. Krane,
" v. Hugo, Pr. Lt. vom eib-Gren. Regt. Nr. 109, eforderung zum überzähl. HMJM- und unter Belassung in
ouvernement von Meß, dem Waenker v. DankenschWeil, Sec. Lt. vpm Schaible, Haupxm.
Abschiedsbewilligungen. Jm aktiven Heere. Ber- Notbnagel, Sec. Lt. vom Fuß-Art. Regt. Nr. 6, Thilo, Major D., zuleßt Hauptm. in der 5. Gensd. Brig., mit der Erlaubniß um ferneren Tragen der Unif. des Inf. Regis. Nr. 29, zur Disp.
, Kikuißliäx Bayerische Armee. Abscbtedsbewrll gungen. Im aktivenHeere. 2. Juli. 7. Inf. Regis., auf Nachsachen verab-
2. Juli. Ehemann, Sec. Wegen beabsichtigter Auswanderung der
gesteUt.
ckedet. Jm Beurlaubtenstande.
Kaiserliche Ober-Poftdirektion.
ab zur Versendung gelangt, enthält unter
Die Nummer“ 23 des Reichs-Geseßblatts, welche von heute
Nr. 1258 die Re tSanwaltsordnung. Vom 131161878. Berlm, den 13.
es Post-Zeitungs-Amt. d
„mung verlangt.
Kronprinzessin bei dem heutigen Diner zum S
Yiehtamtlich es.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 13. Juli. hre Majestät
uli 1878. die Kai erin-Köni in l[,xat AUerhöchstiFren Hofstaat mit, 1
em Dien bei Ihrer aiser chen und KömgliZen Hoheit der.
lusse des Kon-
Kaiserli
,» U
64- & ref,“ s 5883..rag..
Ne
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T: „„-/„:'*',=;„ „)x . ,. ,' ,.? („*-...“ “;.-.'...» .* : .
_ Se. Kaiserliche und Königliche ohett der Kronprinz empfing gestern Mitta den Kaxsechh rusfis en General-Adjutanten Grafen Perows 1, den Kaxserltch deuts en Botschafter Prinzen Heinrich 711.“ Reuß, sowxe gegen Abend den Retchskanzler Fürsten von Brsmarck. „ _
Se. Kaiserliche Hoheit übernachtete 1m Neuen Palms bet
Potsdam.
_Die S lußfißung des Kongresses und die UnterzeichnuckHg des Friedxnsvertrages finden heute um 21/2 Uhr im Palais des Re1chskanzlers statt.
_ Am 11. d. M. ist in Cypern der Zirman d.:s Sultans, betreffend die Uebergabe der, Inse'_an Eng- land, verlesen und in Folge dessen d1e englnche Flagge aufgezogen worden.
_ Die im amtlichen Theile verö entlichte Bekannx- machung des Finanz:MinifterS vom 8, d. ts., betreffend d1e Abänderung der Normaltara ,be1m Expoxt von Branntwein in Fässern und dte Anwendxmg hzeser Tqra bei Erhebung der UebergangSabgabe von dem 111 FafferL em- gehenden Branntwein, tritt mtt dem 1. November d..), m Kraft. Nach einem Cirkularerlaß des Fmanz-thfters vom 8. d. M. sind die Bestimmungen auch schon bet der Abfer- tigung desjenigen Branntwems zu beachten, welcher vor dem 1. November 1). I. zur Ausfuhr *angemeldet,“ dessen Menge und Stärke aber erst an diesem Tage oder spater amtl1ch er-
ittelt wird. m Nach der Bestimmung zu Nr. 2, der Bekanntmachun behält es unter Anderem auch daher das Verwenden, da von der Ermittelung des Netiogewuhts durch Abzug der Normaltara Abstand genommen w8rde11 kann, wenn das Ge- wicht des leeren Fasses durch amtl1che E1chung festgesteLt und dasselbe durch Einbrennewauf d8m_Faffe vor) hem E1chamt ersi tlich gemacht worden tft. Dre mdteser Hmstchterlaffenen Cir ularverfügungen vom 16. Sepxember und 18. Dezember 1874, sowie vom 1. Juli 19. J. blexben demnach auch ferner in Kra t. , „_ 1T Betreff der Ermächtigung, die Entleerung der Faffer Behu s Ermittelung der wirklich voxhandenen Branntwem- mengen anzuordnen, verbleibt es bet den Anordnungen zu Nummer 3 und 4 der Cirkularverfügung vom 26. Januar 1874.
Die durch Verfügung vom 4. Juni 1874 zum amt- lichen Gebrauch eingeführten Conradtfchen „TabeÜen zur Be- stimmung der Litermengen des BranntwemZ xmch (86th werden für die vom 1. Novemkxer d. I. ab gu'lttgen Normal: tarasäße umgerechnet und neu tm Druck erschemen.
_ In einem Cirkular:Erlasse v9m1.März 1877 hat der Minister des Innern darauf hmgewwsen, „daß d1e_An- träge der Provinzialbehörden auf Aborkznung ,emes Seaetzs des Ministers zu ernennenden Kommxssartus fur 1118 Termine zur mündlichen Verhandlung vor Hsm Ober-Verwaltungsgerichte behufs Vertretyng 8111er öffentlichen Behörde oder Wahrnehmung des öffentlnhen
ntereffes (§. 44 Abs. 1 und 2 de?) Geseßes vom 3. 31111 1875) lck) auf die Fälle von ejgeyt Ümltcher Bexchaffenhett oder be- sonderer prinzipieller Wtchttg ?ck zu_ beschranken haben.
Troßdcm sind dem Mnnster m ne1texer Zett vm) Layd- räthen direkte Anträge auf Abordnung emes Kommrffartus in Verwaltux1gsstreitsachen zugegangen, nxelzhe nur von untex-
eordneter Bedeutung waren. _Der“"M1mst„er hat daher dte' egierungs-Präsidenten durch C1rku_lar-Reskr1_pt vom 20. Max d. IH. veranlaßt, den Landräthen 1hres Beztrkes den Jnhqlx des oben erwähnten Cirkular:Er1asses m1t dem Bemerketx m Erinnerung zu bringen, daß Anträge quf Abordnzmg emes Kommiffarms in _den im Erlasse bezetchnet_en ; aUen dem Minister nicht direkt, sondern durch Verxnttte ung des RegierungH-Präsidenten vorzulegen smd.
_ In den deutschen Münzstätten find bis" z::m 6. Juli 1878 gepräkzt worden, an Goldmunzen: 1 219 412 820 «46 Doppe kronen, 365 296020 „26 Kronen, 27 969 845 «18 halbe Kronen; hiervon auf Prwatrechnun : 293 228 160 „15; an Silbermünzen: 71 652 415 816 &Markstü e, 98 011 812 876 2-Markftücke 148 847 743 816 1-Markstücke, 71486 388 .71 50-Pfennigéücke, 35 717 718 „11 29 «; LEPfennigstücke. Die Gesammtqußprägung an Goldmunzen betrug: 1 612 678 685 „78, an Stlbermünzen: 425 716 076 «76 20 -.-Z-
_ Die Verfolgun eines auf eigenem Iagdxevißr ange- schossenen Wildes nach einem frexmden agdrevrer1st, nach einem Erkenntnis; des Ober-Tr1buna 93, vom 14. Zum 1878, wegen unbefugter AuSübung der Jagd aux: §. 292 Str. G. B. zu bsstrafen, selbst wenn das angeschossene Wild im fremden Jagdreviere in Folge des Schusses verendet.
_ Der kommandirende General des 111. Armee- Corps, General der Infanterie von Groß- gen. von Schwarz- hoff, ist von üterbog zurückgekehrt.
_ Der Chef-Präsident der Ober-Rechnmxgskammer, Wirkliche Geheime Rath von Stün ner, at emen'mehr- wöchentlichen Urlaub angetreten und Sich zunä st nachS1€vers: dorf bei Briesen in der Mark begeben.
_ S. M. Glattdecks-Korvette „Augusta“, 10 Geschüße, Kommandant Korvßtten-Kapitän Hassenpflug, hat am 11.3161 cr. von Nagasaki dre Heimreise angetreten.
Bayern. München, 12.Juli. (W. T. B.) Die De- lc irtenversammlung der bayerischen Altkatho- [ißen hat einstimmig beschlossen, durch den Ausschuß des bayerischen Landesvereins zur Unxerstüßung der katholtschen Reformbewegung der StaatSregterung folgende Erklä- run zu überweisen: '
?Ungesichts der Besckxlüsxe, wexche d1e 5. Synode der Alt- katholiken Deutschlands m er Vftngstwoche d. J,. gefaßt hat, findet sick) der Ausschuß veranlaßt, sem'e beretts 6er wex früheren Gelegenheiten (nämlich vor der B1schofswahl _un at 1873 und bei der-Veschickung der, ersten Synode tm Mai 1874) vorgetragenen inhaltlich überetysttmmenden „Erklärungen auch jetzt zu Meder olen und zu erklanren, daß dre Beschlüsse jener Synode, wel e nach der gegxnwarttgen Lage dex Stagts- gesetz ebung einer urchführung 111 Ba _ern mcht„fah1g smd, ?lschtßür sidlk? bayerischen Altkatholtken mdend mcht zu be- ra en 11 .
Die Erklärung befindet sich bereits in den Händen der Staatsregierun . „ „
_ 13. Ju 1. (W. TV.) Dxe Kammer der Retchs- Täthé hat 111 ihrer heutigen Sißung den Geseßeüiwurf, bk-
. 7 . - „ „xa- ._.-,- «-M“ -«----“„-/ «*.-ck «M. 1.4.(««- --.o-“ ,...-... . ., «. „_.
treffend die Niederseßun eines Ausschusses zur Yor- berathung des Einfü rungSgeseÄes zu den Melche- Zustizgeseßen, in der von dem bgeordnetenhause be-
chlossenen Fassung angenommen.
Sachsen. Dresden, 12. Juli. Oje Zweite Kammer hat in ihrer heutigen Sitzung die Petttt'onen von 119xlgnd- wirthschaftlichen Vereinen, die 'D'enaturtrun? von Spmtus und Gewährung von Steuerfre1he1t für den elben betreffend, auf Antrag der Finanzdepuxanon nach dem Vorgange" der Ersten Kammer der StaatSregterung zur Kenntmßnahme uber- wiesen. Ebenso trat die Kammer dem Bxschluffe her Ersten Kammer bei, die Petitionen von 91 _landw1xthschgftltchen Ver- einen um Einführung von Schußzöllen fur 1318 Landwirth- schaft wegen mangelnder Vegri'zndung ayf sxch beru'hxn zu [affen und dieselben Petitionen 1ns9we1t' ste d1e Besetttgung der Grundsteuer Verlangen, durch dte, bet Gelegenhett dxr Be- rathung des Königlichen Dekrets, dte "Reform der d1rxkten Steuern betreffend, gefaßten Beschlüsse fur erled1gt zu„erklaren. Zur Erledigung des erst gestern Abend zur Perthetlung ge- langten Berichts der vereinißten Finanzdeyutattonen ühex das Königliche Dekret, den An auf vexschtjßdener'Prtvat- eisenbahnen betreffend, wurde dle nachste S1ßung auf Montag anberaumt.
Großbritannien und Irland. London, 12. Juli W. T. B.) Das „Reuters 2 Bureau“ meldet ant.?- arnaca (Stadt auf der Südost üfte von Cypern), daß Sanz: Pascha, als Vertreter der Pforte, und der Botschaftssekxetqr Baring, als Vertreter Englands gesterrx unter xnthusraftt- schen Kundgebungen der Bevölkerung dre Bestßnahnte von Cypern durck) England proklam1rt haben. _ Jm Unterhause erklärte heute auf eme Anfrage D1lke's der Schaßkanzler Northcote: uz1zzve1felhast werd? von der Regierung sehr bald die Bermllrgun emes m1t' der türkäschen Konvention im Zusammenhang sts enden Kredttes beantragt werden. _ Nachrtcbten zufolge, welche das „Reuterfche Bureau“ aus Montreal von gestern er- hielt, sind in ganz Kanada wegen der füyden 12. d. M. beabsichtigten orangistischen Demonstratwn umfasssnde militärische Vorsichtßmaßxegeln getroffen worden, da die Spannung zwischen Katholtken und Orang1sten emen äußerst beunruhigenden C arakter angenommen hat. In Quebeck sind bereits Wa enläden von der erregten Menge geplündert worden. . „ _
_ (__E. C.) Die Admira11tat h1tder_egypt1schen Regierung den neuen _etfernen Kr1egsdampfer „Hazar“ abgekauft und läßt lxn „Fumber“ taufexx, ' Ange: stellte der Chathamer Werft hex en 1 n m HUÜ 6es1chttgt und lassen ihn seefertig machen, damrt er unverzügltch nn „Truppen- dienste zur Verwendung komme. _ Der „Kolontal-Mt- nister Sir Michael Hicks-Beach e'mpfmg' am, 10. eme Abgesandtschaft aus Tranqual1811, dte,e1ne _Denk: schrift überreichte, in welcher gegen dte brjtrsche Empeyletbung protestirt wird. Der Mmister versprach eme schr1ftl1che Er- widerung.
Frankreich. Paris, 12. Juli. (W. T. B.) Durch dem Marine-Minifterium zugegangepe Nachrichten w1rd gemeldet, daß in Neu-Kaledonien em Aufstand der Etnge- borenen ausgebrochen ist und daß demselben 89 Personen, darunter ein Oberst, zum Opfer gefalTen smd. Der Gouver- neur von Neu-Kaledonien hat zw„ar angezeigt, daß er err der Lage sei; indess hat das Marme:Minister111m demse den doch dio Absendung von Verstärkungxn aus Satgun un_d 11011 Frankreich selbst te[egrap isch angeze1gt und 16111 zugletch dte größte Energie anempfol) en.
Italien. Rom, 12.Juli. (W. T. B.) Bei dsx heutigen Berathung des Budgets für„das'Min1ster1um Yer Auswärtigen AngelegenhUten nn Senate *erklarte derinister Baccarini auf eine Hen Berlmer Kongreß betreffende Anfrage Caracciolo's; d1e Mächte hätten für den Augenblick noch das Geheimnis; zu wahren „das betreffs "der Kongrsßverhandlungen beschlossen worden 61, und man durfe keinesfalls ein Urtheil fällen, „bevor man das Werk des Kon-
resses kenne. Uebrigens ermnere ex an dW Worße der;“: 5 inister-Präfidenten Cairoli in der Stßung vcznx 4. Max d. J.“, daß die italienische Regisrung den Grundprmzwren dcs „nano- nalen Rechte2 treu bleiben werde. Sobald, e_cZ dex Regwrung möglich sei, werde dieselbe das Parlament tnsyrmtren. _ Auf eine Anfrage Pepoli's, betreffsdecZ fra n'zös 1s_chen Han- delsvertrags erwiderte Baccarnzr: Jtaltßn sex WM, 1116 Hat1del§3vertrach=Verhandlungen„_m1t Frankr§1ch Meder 'aufzu- nehmcn und erwarte die Vorschlage der franzostschen Regrerung.
Türkei. Konstant inopel, 12. Juli. (W. T.,V.) Dxe heute Morgen erschienenen Jqurnale veröffentlzchen dre englis :türkische Konventxon. _ 'Der gest'r1ge,außer- ordentli e MinisterratZ'th steh aux!) m_xt der grtechtschen Fra e beschäftigt. Die resrgen grtechtschen „Kauf [611113 jxtnd ehr erbittert 11er die Haltung Englan 56 m der gchht- schen ; rage und haben ein ihnen von dem htestgen engltschen Hande sstande angebotenes Banker abgelehnt. ,
_ Dis Wismer „Politisch? qurespondenz“ bringt fol ende Meldungen: Aus Konstanttnopel poxn 12. Ink: Geétern und vorgestern fanden hterselbst langwxertge Verhand- lunge» des Ministerrathes wegen per Cesston Cypxrns an _En gland statt. _ Der zg'r Ze1t ux Kreta thlerxde e_n lische Botschaftssekretar, Vartng, hat stck) tm AUZtrage des Botschafters Layard von dort nach Cy pern begeben. , ,
Aus Athen vom 12. Ull: Dex engltsche Kon- s ul in Kanea hat von einer. Neg1erunß den Auftrag erhalten, der kretensischen Natronalver gmmlung dte Einführung von Reformen unter Garantre Englan'ds anzubieten; man glaubt indeß, daß das Anerbteten zuruck-
ewie en werden dürfte. ,
g ra ujewaß, 12. Juli. (W. T. B.) DLS S_ktxy- chtina at nach vierstünthr Debatte den von'der,Mazor1tat es Ausf uffes vorgelegten „d'reßentnxurf emst1mm1 gn- genommen, nachdem der Muyster Grmc der Skups tma empfohlen hatte, aus Opportumtätsrixckfichtejx uyd tm Jnterxße des Landes die eventuellen auf Serbten bezügltchen Beschlu ?
"des Kongresses nicht anzugreifen.
Amerika. New-York 10.Juli. (per Kabel.) Der Ge- neral Howard berichtet, da er „tn Ost-Oregon em Zy- ammentreffen mit den Jndtanern gehabt und ste 111
kein Mann seiner Truppen gefallen sei, läßt aber die Ver- luste auf Seiten der Indianer unerwähnt.
_ 12. Juli. (W. T. B.) Der Schuß ekr_etär Sherman hat dem Syndikate für die amert antsche Anleihe estern die Anzeige gexnacht, daß er einer neuen Anleihe ni t bedürfe, weil er emen genügendxn Betxa ge; münzten Goldes im Schaße habe, nnz dte W1e er- aufnahme der Baarzahlungen betmrken zu köxmen. Auch em weiterer Verkauf von Staatsschuld-Obligatwnen werde zu diesem Zwecke nicht mehr stattfinden.
Australien. Hawaiiscbe nseln. „Hovnolulux 4. Juni. Am 25. U. M. traf S. . S. „Letpztg“, von Guaymas kommend, hierselbst em und seßte am 2. d. M. seine Fahrt nach okohama fort. „ „
Am 28. v. . atten der Kommandzmt und dre Offiztere eine Audienz bei r. M, dem Köntg Kalakaua, der darauf am 1. d. M. dem Schi e einen Besuch abskattete. Auf seinen Wunsch ließ Korvetten: apitän Pqschen 9m„31. U. M. durch einen Theil der Mannschaft Exercitten und eme Parade am Lande vornehmen.
_Die Nr. 28 des .Central-Blatts für das Deutsche Retch“, heraußgegeben im Reichskanzler-Amt, bat folgenYen Jubalj: Allgemeine VerwaltungSsacben: Ausweisung von Auslandexn (1th dem Reichögebiet. _ Münz- und Bankwesen: Uebersicht uber dre AuZprägung von Reich6münzen; _ Goldankäufe der Reich§5anl _ Zoll- und Stcuerrvesen: Bekanntmachung zur Auéfübrunq des Ge- seßes, betreffend den Spielkartenstempel; _ Bundeörathsbescbluß, betreffend Abänderung der Grundsätze für die Fixation der 23an steuer; _ ErrichtunJJ einer Uebergan Estelle; _ Aufhebung emes Untersteueramts; _ achwchisung der innabme an Wechselstempel- steuer in den Monaten April bis Juni 1878. _ PosLZ und Tele- gravbenwesen: Uebersicht über die während des zweiten Vcerteljabres 1878 eingerichteten und aufgehobenen Postanstalten; _ deSgl.„Te[e- graphenanstalten- _ Marine und Schiffahrt: Ersxbeirzén ck25 _fmnften Verzeichnisses der Ergänzungen und Aenderungen 1m_1nterna11onalen Si nalbuche und des zweiten Nachtrags zur amtltchen Liste der StZiffe der deutschen Kriegs- und HandelSmarine. _ Elsenbahn- wesen: Eröffnung der Haltestelle Tetinqen an der Strecke Forbach- Metz für den Personenverkehr und Eröffnung der Staxion Altenessen der Bergisch-Märkischen Eisenbahn fiir den Güterverkeyr. _ Kon- sulajwesen: Ernennungen. _Nr. 16 des „Armee- Verordnungsblattcs“ hatfolgendep Inhalt: Geseke, betreffend die Gewährung einer Ehrenzukczge an dte Inhaber des Eisernen Kreuzes von 1870/71. Vom 2. Zum 1878. _ Dislokaiion der 4. EScadron 2. Brandenburgiscben Ulanen-Regtmextts Nr. 11. _ Rachsucbung von Patenten durcb Ofßziexe. _ Dtslokatwn des 2. Bataillons 6. Pommerschen Jnfanterie-Negtments Nr. 49. _ Aufbewahrung und Einsendung von Offizierspatenten. _ Die bet Dienstreisen von dem Orte des Dienstgeschäfts BebuFS dcr persön- lichen Unterkunft gemachten Touren. _ PferdezEntschadigungßgeldxr der Lieutenants in Adjutantenstellen. _ Anweisung der Kosten fm." den Eisenbahntransport der Pferde rationsberecbti t_er Ofßzxre bet Versetzungen in einen anderen Corpsbereich. _ e tjtellung der Bau- Revifionsprotokolle durch den Jntendantur- und auratb. _ Druck- fehlerbericbtigung. , _ ' _ Nr. 28 des ..Justiz-Ministertal-Blatts“ enthalt Ups allgemeine Verfügung vom 3, Juli 1878 , betreffend die Mu- theilung der Untersuchungsakten „üher Münzverbrechen und Munz- Wrgeben an den Herrn Finanz-thster.
Landtags = Angelegenheiten.
ScbWeidniß, 13. Juli. (W. T. B.) Bei der heute_ hier stattgehabten Ersa Wahl zum Abgeordnxtenhause erhielten Amtshauptmann ollert 231 Stimmen, Staatsaxrwalt Mankell 159 Stimmen und Baron Richtbofen_-Varzdorf 34 Sttmmen. Amis- hauptmann Volkert ist somit gewahlt.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Von der im Verla e der Hinstorffschexx Hofbuchhandlung zu Wißmarerscheinendio kEaUSgabe der sammtltéhenWerke von Frikz Reuter (171 Lieferung 75 „Z) "ist der 7. Bax?) (Lteferung 17-20) auSgegeßen worden. Derselbe entbaxt: ..Ddrcblagchtmg“ und „de meckclnbörgschen Montechi un Capulettl oder de Rets' nach Kon-
antino el.“ ' _ck '
st _?Oie durch ihre Leistungen auf dem „Gebiete dcr„Vervxe[faltt- ung von Werken der Malerei, der „zeichnenden Kunste und per qulptur Weitberühmte Pbotoaraphtsche Gesellschafx bter- selbst (Krausenstr. 36 am Dönhofsplatz, 111 Wien: Ko„lowratrmg 6), Hat soeben den Katalog ihreskKunstverYages fur dgs Jahr 1878 ausgkgeben. Derselbe enthalt ein vollstandiges Yerzerchm der von der Photograpbischen Geseüschaft verlegten Kurxstblatter (mo „eme Bilder, direkt nach den Originalen pbotographtrt, und klasnsche Bilder nacb Zeichnungen), Pracht- und Sammexwerke, und querte- werke (in Photographien nach den Origmalgemalden älter Metstex), nebst Angabe der Preise für die verschiedenen Formate. , Namentlich verdient die leßtgenannte Abtheilung der Galertewerke dte Beachttzng aller Kunstfreunde, insofern darin zu dem Abonn3m211t quf eme Sammlung von ca. 130 Blättern nach den, schönsten Orxgiqalen unserer durchaus noch nichtihrer Bedeutyng nacb htnlanglrch gewurdtgtxn Berliner Galerie eingeladen wtrd. Bet dem Rufx, den stch die Photographische Gesellschaft durch derarttße unretouchtrte Repro- duktionen nach den Originalgemälden der be eutendsxen europaxschen Galerien in den Kreisen der Kunstliebhaber "aner Lagder erworbep hat, darf man (wie die bishxr publizirten B(attex aua) fchon bewer- fen) ein PrachtMrk ersten Ranges erwarten. Dre weiter verzxichne- ten Publikationcn der vorzüglichsten Wexke der Dresyncr Galerie, der Uffixien und des Palazzo Pitti in Florenz, der Nattyrxal-Galerte zu Lobßon und des Louvre in Paris (direkt nach den Ortgmalen) haben, wie schon bemerkt, im In- und Auslande volle Anerkennun gefunden. In der vorhergehenden Abtheilun des Katalog? sknd ferner in estalt yon Sammelwerken die pbotograpbifZen Vervielfalttgungen der Kunstschaße des Königlichen Kupferstichkabinets: die Samnxlungen von Rembrandt- schen Radirungen (176), von Dürcrschen Zetcbnungen, Kixpfersticksen und olzschnitten (nach den Originalen), ferner die Kyüekttonen „aus der ationalgalerie :c. aufßefübrt, deren Preiß gegenuber den fruher üblickpen Kubfersücthrodu tionen als sehr maßig u bezeichnen find. Unter der Rubrik , erschiedeneS' endlich finden ck Ansichten von Berlin, Skulpturen aus den Berliner Museen, A. 6. Werners Fries zur Siegessäule u. v. a. notirt. _ Der umfangretche Katalo ist sehr elegant aui;j eftattet und enthält.an reich ornamenxlrten itel- blätiern zu den Bauptabtbeilungen vter vorzüglich außgefubrte Photo- graphien in Visttenkarten-Format (xls Proben. “
Christiania, 9. Juli. Die norwegische Expedition nach dem Atlantisében Ocean, welche unt dexu Dampfer .Vörin en“ am 15. Juni Bergen verlie , ist laut bret ein egan- genem Te e ramme gestern in Hammerfet exn etroffen. D e er- zielten Resuglate Werden als befriedi end bezet net. Die „Gren e zwischen dem warmen Golfstrome an dem Polarstrome ist se : genau festgestellt wvrden. _ Professor Nordenskjöld weilt gegen- wärtig in hiefi er Stadt auf dem Wege 11an Tromsoe,' wo er sich an Bord des Öxpeditionödampfcrö „Vega begeben wrrd.
Emerbe und Handel.
oa?- (558517136 getrieben 6858. Die Depefche fügt hinzu, daß
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31. März 1878 beendete escbät OfabtikK“ '“" ä
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