Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 62 vom 13. März 1940. S'. 4

Lagerorgane und Laufschichten bon Lager- organen auf Stiitzkörpern aus Ctahl oder Guß- eisen, Wenn sie: keinen AuSguß haben, für maschinellen Antrieb verWendet Werden, frei von Nickel, Chrom und Kvbalt _smd, im Kupfergehalt 88 UH. und im tnngehalt 6,5 v.H. nicht überschreiten (in bwetchung hiervon darf bei Unterschreitun des Zinn- gehaltes um je 1 v.H. der KlipJergehalt um je 2 vH. erhöht Werden) und in der Dicke bei Bleibrouze bis zu 100 mm Wellendur mexjer 0,7 mm über 100 mm Wellendur meier 1 mm bei anderen Kupferlegieruugen als Bleibronze bis zu 50 mm Wellendurchmesser Über 50 mm bis zu 120 mm Weklendurchmeßer 2 mm über 120 mm Wellendurchme er 3 mm

im Fertigzustand nicht überschreiten.

1,5 mm

A u s n a 1) me 0 fiir Neufertignng von Maschinen, Fahrzeugen und Apparaten auf Grund vorhan- dener Konstruktionen früherer Ausführungen und bei Instandseßungen: La erorgane und Laufschicbten von Lageror auen au? Stiißförpern aus Stahl oder Gußeisen, wenn sie:

keinen “21ngfo haben, für maschinellen Antrieb vertvendet Werden, frei von Nickel, Chrom und Kobalt ind, tm Kupfergehalt 88 v.H. und im . inngehalt 6,5 v.H. nicht überschreiten (in Abweichung hierbon darf bei Unterschrcitnng des Zinn- Zehaltes um je 1 v. H, der Kupfergehalt um je !).-H. erhöht Werden) und in der Dicke bei zinnhaltigen Knpxer- knetlegiernngen :? min, bei zinnfreien Kup er- knetlegierungen sowie bei gegossenen Kupfer- legierungen bis zu 50 min Wellendnrchmesser iiber 50 mm bis 7,11 120 mm Wcllendnrchmexjer 5 mm iiber 120 mm Wellendurchme 1er 6 mm im Fertigznstaud nicht überschreiten. Die Ausnahme 0 gilt nicht für die Instandsetzung von Lagerorganen, die bereits gemäß ijstmhme [) hergestellt Waren. Fiir die Djcken dieser Lager- organe bzw. ihrer aufschichten gelten die unter Ausnahme !) angegebenen Maße.

4 mm

Ausnahme (1:

Imi (benschichten bei Dreistoffla ern wischen den Étiivkörpern aus Stahl oder ußeiéen und den ?lusgiissen, wenn sie: für Fahrzeuge und deren ?lntriebsmaßchinen verwendet Werden, bei denen Notlaueigen- (haften erforderlich sind, rei Von Nickel, Chrom und Kobalt sind, im Kupfcrgehalt 88 UH. und im Jinngehalt 6,5 0-13. nicht überschreiten (in Äijeicbnng hiervon darf bei Unterschreitung des Zinn- gebaltes“ um je 1 vH. der Kupfergehalt um je “2 11.1). erhöht werden) und in der Dicke bis zu 150 min Wellendurchmexser iiber 150 "|"! Wellendurtbme ser im Fertigzustmid nicht überschreiten.

1 mm 1,5 mm

' . Leitern,

Luftfilter.

';. Riemeitgetriebe nnd chziiitrgetriebe.

' . Schalldämpfer.

“. . Schilder.

' '. Zckimiergeféiße nnd chmjiervwrricbtnngen,

' .'Zcintvsclxliinckw und Umkleidungen

_ fiir biegsame Wellen und Drahtziigc.

'- . Sci)jtvvorriclnniigen. Zckxwimmer.

: . Skalen nnd Zifferblätter. ? . Ztntin'.

? ' . Steigeiiirichtungen. Stopfbucbsen.

Fiir zugleich als Lagerorgan dienende Stopf- bnchjen als Bestandteile Von Maschinen/gelten die Bestimnmngen unter Ziffer 20 (', fiir «topf- bucbsen von ?lrnmturen die Bestimmungen nnter § 311111127.

; „Stufen. _ ;;. Tra Vorrichtungen. _ _ ' '. Ver clxliisje von Bedienungs-, Schau: und Schmier-

öffnnngen.

;, , Verzier:tiigen._ __ _ _ : . Slbéirmeanstamcher genius; §_ 12 Ziffer ].

.___

40. 41.

Zahnräder nud Zahnrad etrtebe mit jeder Art der terzahnung, z. B. JZtirnräder, .Negelra'der, Schueckenrc'ider, Zahn- und Schneckenradkranze, Schnecken, Zahnstangen.

“'),eiger imd *Yeigerwerke.

.U- 11110 Av?x'ilzrnngsvorrichtungen.

. Rohrleitungen und Armaturen. 11) Rohrleitungen.

1

:?

vaxr- nnd Schlanchleitungen einschl. der Ver- bindnitgs- und ?lnschlnßteilc für: “ 11) Wasser, _ v) Tele, Fette, Schmiermittel, Feuerlöjchmittel, «) Treib- und Brennstoffe, (1) Fliiséigkeiteii zum Kühlen von Werkzeugen, e) Fliis igkeiten zur Druckiibertragung, 1) alle anderen Flüssigkeiten unter 80 0, [x) Gase und Dämpfe 11) körnige nnd staubförmige Stoffe.

Schlanchhaspeln.

v) Armaturen.

].

Armaturen und Zubehör für Gas- und Wasser- leitnn en sowie für sanitäre anecke, die in den Umsteylnormen OM 3510 [1 und VW 3530 11 (vergl. § 1.1) oder an anderen Stellen dieser An- ordnung nicht genannt sind.

;. Armaturen von Einrichtungen zum Zubereiten von

Speisen und Getränken. _ __ Ausgenommen sind Deckschichten und UeberztBje. e-

“, Armaturen und Zubehör für Bewässerung,

s ren ung, Berieselung, Beregnung und ähnliche we e - . .

. Armaturen für Druckluftanlagen;

11) Gehäuse von Ein- und Mehrfachhähuen uno -venti1en.

l)) Kupplungen mit einem Nockenabstand von 42 mm und darüber.

0) Alle anderen Armaturen und Zubehörteile, die nicht unter a) und b) genannt sind. Aus enommen ist die Verwendung von Mesmg mit höchstens 67 UH. Kupfergehalt.

5. Armaturen für Zentralheizungen: 11) Gehäuse von Flanscharmaturen.

b) Heizungsregulierventile und -hähne. Ausgénommen ist bis u 32 mm Nennxveite die erwendung von essing mit höchstens 67 UH. Kupfergehalt. .“ 0) Lufthähne, -ventile und -schrauben sowie Manometerhähne. Ausgenommen ist bis die Verwendung von 67 UH. Kupfergehalt. 11) Muffenschieber. Ausgenommen ist bei Betriebsdrücken von nicht mehr als 10 utü die Verwendung von Messing mit höchstens 67 vH. Ku fergehalt. Die nachtehend aufgefuhrten Hö stgewtchte diirfen ni t überschritten Werden: UW (mm) 10 15 20 25

](g "0,100 "0,450 0,550 0,750 UW (mm) 32 40 50 kg 1,050 1,500 2,100

Die vorstehenden Gewichtsangaben gelten mit einer Toleranz von + 5 vH,

Regulierschrauben (Stanek). Aitsgenommen ist bei Regulierschrauben mit nicht mehr ach 32 mm Nennweite die Ver- wendung von Messing mit höchstens 67 v.H. Kupfergehalt.

1)Stopfbuchsmuffenhähne als Kesselfüll- und -entleerungshähne fiir Zentralheizungen.

. ?lbortdrnckspiiler.

. Auslanfventilrosetten (Hahnrosetten).

. Bolzen und Stifte fiir Straßenkap en.

. Buchsen fiir Gewindespindeln in ügesn, Böcken und Brücken von Armaturen mit außenliegendem Spindelgewinde fiir Handantrieb, Ans enommen ist die Verwendun von Messing mit örbsten's 67 UH. Kupfergeha t.

. Druckminderventile für Gas- und Flüssiggas- lakchcn.

. a hähne.

. iill- und Entleerungshäßne. l_itsgenommen ist fiir Ke selfiill- und :entleerungs- bühne von Zentralheizungen mit nicht mehr als 32111111 Nennweite die VerWendung von Messing mit höchstens 67 11.13. Ku fergehalt.

. Jülb= nnd Entleerungsstop en.

*ehause von Armaturen. Illisgenommen ist bei Gehäuxen von Armaturen mit nicht mehr als 32mm kenniveite die Ver- wendung von Messing mit höchstens 67 UH. Kupfer ehalt. Tiefe lusnahme gilt nicht für Gehäuse von lauscharmaturen fur Zentralhei un en.

EZMLL von Drosselklap en und iick?chlagklappen.

u 15 mm Nennweite essing mit höchstens

. (_b_Ze Zu e von Ventilen ür Gas- und Flüssiggas- a en.

„Ha nreiber (:kiiken) fiir Hähne mit mehr als 50111111 Ncnnjvc'ite. AnSgenmnmen sind Deckschichten und Ueberziige.

„Hähne und Gelenke fiir Kiihl- und Schmier- leitungen.

. „Kegel, Schußdeckel und Ketten von Hydranten.

.Kopfstiicke von Ventilen und Schiebern.

?l1isge1101n111eu_ ist bei Kopfstiicken von Ventilen“

nnd Schieber" mit nicht mehr als 50 mm Nenn- Weite die Verwendung von Messing mit höchstens 67 v. H. Kupfergehalt.

.Regel- und Absperrventile sowie Druckminderer bei Leitungen für Flaschengas und Flüssiggas.

. Schlauchtüllen.

.*. Sicherheitsventillmnbcn.

. Sis,;- und Dichtungsringe Von Schiebern.

„Spindeln nnd Spindelbnndmuttern von Arma- turen mit außenliegendem Spindelgewiude. Ausgenommen ist bei Spindeln und Spindelbund- muttern von S eiseleitmigSarmaturen die Ver- wendung von Lessing mit höchstens 67 UH. Kupfer ehalt.

. Spinde 11 von Spindelgewinde. Ancdenvnnnen ist die Verjvendung von Messing mit höchstens 67 vH. Ku fer 'ehalt, jedoch nicht für Spindeln von Flachkeil (bie ern aus Gußeisen und von Ovalschiebern für Wasser, Luft, Dampf und Oel, soweit letztere nicht unmittelbar in den Erdboden eingebaut Werden.

. Stopfduchseit.

Anögeuommen sind: -

«) Hülsen und Futter der Stopfbuchsbrillen für Slahlspiudelu, „

b) Ueberivurfmuttern und Druckringe aus Messing mit höchstens 07 11.83 Kupsergehalt bei Verschraubungsstopfbuchfen.

28. Stopfbuchskappeii. 29. Syphonrosetten. 30. Bentilkegcl und :teller mit mehr als 32 mm

Durchmesser. “

31. Vcr'chlußjtopfen, -schrau-ben und -muttern. 32. WaZserstaudsanzeiger. 33. Zapshähne von Getränkeschankanlagen.

Weitere Bestimmungen über Artnatnren sind in § 11 ent- halten.

Ventilen und

Arnmturen mit innenliegendem

!

Für La-gerorgan-e Rohrleitungen und Armaturen (rls Bestandxer'le und Zu ehör von Erzeugnissen _oder Anlagen- die unter den Abschnitten 13-11 aufg-esnhrt smd, gelten _1e- Weils die Bestimmungen unter 11 1 20 _und 5 11, sojveit mcht in einzelnen Fällen etwas anderes bestimmt Wird.

8. Kraftmasehinenbau. - - Gehäuse, Läufer und L_eitapparate von Dampf- turbinen und Wasserturbmen. _ . Kondenjatoren von Dampffraftma*fchin-e11._ . *cuerbitcbsen und Ste-hbolzen von Dainpskesjeln.

. Hehäuse bon Vergasern, Tretbstvff- nnd_Oelsiltern„ , Kühler von Breunkraftm-aschmen einschl. der Wasserkästen. .;_ _ _ Ausgenommen ist die Vemven-dung von 11_é_e1s1n*g fiir die Wasserführenden Kuhlrohre von Rohren-

kühlern, jedoch nicht für die Luft-letvbleche,

(). Arbeitsmasrhinenban.

[. Pumpen, _ 1. Pumpen un:d*_Sprißen für feste, skiiffégx nnd gas- formige Stoffe. ,

11. Reinigungsanlagen. *

1. Reinigungsanlag-en für Verpackungsmittel Ma- cht_n__en und Maschinenteile, S eine und bsalle tn der Eisen-, bearbeitung. _

111. Verpackungsmaschinen. 1. Verpackungs- und Versckxließmaschinen.

117, Zerkleinerungs-,_ Misch- und Knetmaschinen. 1. er_kleiner-ungs-, Mahl-, Knettoalz-en und ähn'kiche zen.

17. Aufbereitungs- und Baumaschinen. ,

1. Führun Nollen, Unterxempelézlatten Formplat- ten, mkäße und bempe bolzen-buchsen von Vrtkettpre sen.

2. Spa1ltsiebe. _ _ -

3. ilter- uud Entwässerungsétebe m Form von

raht eWeben mit mehr 05? 0,5 mm Maschen- Weite iFür Kohlen, Erze, Steine und Erden.

171, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen.

1. Geräte zur Beheizung oder Kühlung von Räumen auch in Fahrzeugen, z. B. Heizkörper, Kühlkörper: Lufterhißer. ' „ _

2. Gehäuxe, Laufräder und Schaufeln von Vent'tla- toren. '

3. Lüftungs- und Klimwanl-agen._

4. Lüster, Luftvertei-ler, Luftreiniger, Luftbefeuchter.

17111. Kälteanlagen.

1. Kälteerze-uger einschl. der Rohrleitungen und Ar- maturen. __

2. Kiihlg-efäße, Kühkkäst-en und Armaburen von Kuhl.- anlagen und Kühleinrichtun-gen,

3. Gehäuse von Kühleinricht-ung»en__

4. Scha-len und Rinnen für Eis und Tautvasser, Kästen, wischenwände, Innenplatten un-d Roste von 51in einrichtungen. _

Sta l- und em

1). Fahrzeugbau. _ _ 1. Land- und Schienenfahrzeuge.

1. Kahrgestelle einschl. der Räder, Bereifungen und *aupen-kettext mit folgenden Ausnahmen:

A u s n a h m e a für Kraft- und Fahrräder:

Galvanische Ueberzüg-e aus Chrom_ _an Zwisehen- schichten aus Kupfer oder Knpfer-Zink mtt einem Kupferinhalt von höchstens 5 g/m2 auf: Lenkern und' Bedien-uugselementen von Kraft- un-d Fahrrädern, __ Naben, Speichen, Kettenradern," Tretku_rbe'ln, Pedalen un-d Laternenhaltern von Fahrradern.

AuSnahme b für akle Land- und Schienen- fahrzeuge: Deck'chichten aus Kupfer und Kupferleg-iernng'en bis öchst-ens 10 _v. H. der Gesamtdtcke auf: _ Kühlerverschliiisen. 2. Aufbauten und Zubehör mit nahmen: A u s n a h m e 11 für Personenkraftfahrzeuge und Fahrräder: Galvanische Ueberzüge ans Chront _anf Z_wischen- schichten aus Kupfer oder Kupfer-Zink um einem Kupferinhalt von höchstens 5 9/012 auf:_ _ Abd-eck- und Abschlnßleisten außer Zierleisten, Fensterrahmen,

folgenden Aus-

aubenverscblüssen, __ ."raftWagen-koffer__- umd Kofferraumbescblagen außer Hierbesch'lagen, Obertei en von _?ahrradglbeken, _ Rahmen und Tse1ten von .Kuhlerverkleidungen, Rückblick ie e n, __ _ TiirgriffLZ, gKurbelgiciffen un-d Druckern Mit den zugehörigen Rosetten, __ Ueb-ersteckringen fiir Meß-gerate,

Verdeckberxch ÜHsen, _ __ _ Windschutz rhei enrahmen mrt den zugehorigen Beschlagteilen.

AnLuahme b für Personenkraftfahrzeug-e: Deck i ten aus Kupfer und Kupferlegi'eruugen bis YYchckZtens 10 v. H. der Gesamvdicke auf: au-ben-leist-en un-d Haubensch-arnieren, __

Krafnvagenkojferz und Kofferraumbescblagen

außer Zier-be1chlagen.

k.. Meßgerätebau.

1. Ge äu e von Meßgeräten. _

2. Deßkel,s Schraubrin-ge "und Uebersteckrmge von Me »eräten,

3. SchHJib= und Papierantriebstrommeln von Meß-

"te . __ _

4. eerbxschjrjaubungen an GaSzählern fur Zn- und Ab- leitung nebst Anschlußstutzen. '

5. Groß: undSchnellrvaagen. _ ,

17. Metallurgisthe Technik und Keramik. 1. Industrielle Oefen und Osenanlagen.

1. Alle Ofenteile, z, B. Windformeu Schlackenformen, Kühlkästen, Retorten Brenner, Aufla e_bleche.

2. *Ofengeräte, E. V. __aken, Zangen, msaßkasten, Glühgekäße, empertopfe, - Pvrvmeterrohre.

3. Tiegel ür Metallbäder, S_alzbadex u_. dgl.

4. Hebe-, Förder- und Beschickungsemrichtungen.

(Fortsetzung in der Ersten Beilage.)

Verantrvortlii):

' * d Ni tamtlicben Teil, den Anzeigenteil und für den Amtlichen un ___c_b den Verlag:

Präsident Dr. Sch [ (: nge in Potsdam:-

für den Wirtschaftöteil und den übrigen redaktionellen Teil: R u d o lf La n tz s ck in Berlin-Charlottenburg.

! ' Druckerei- und Verlags-Uktiengejellscbaft. Druck der Vrerktschenvmm Wilbelmstr.32.

Fünf Beilagen

(einschl. Börsenbeilage und einer ZentralhandelSregisterbeilage)

onstiük '

Erste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen, Staatsanzeiger **

Y. 62

Berlin, Mittwoch, den 13. März

1942

Amtliches. Deutsches Reick).

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) 11. Gießereieinrichtungen.

1. Modekle fÜr Formguß, Modelldiibel, Diibelhülsen.

2. Formkästen.

111. Schmelzzusaßmittel. 1. Desoxydationsmittel.

17. Glaserzeugungs- und -verarbeitungseinrichtungen. 1. Preß- und Blasformen. '

6. Chemische Technik.

1- Zellstofsgewinnungs- und :verarbeitungseinrichtungen. und Einrichtungen einschl. der

1. Alle Apparate Rohrleitungen und Armaturen.

11. Veredelungs- und ReinigungSeinrichtungen für Fasern,

Gespinste und Gewebe.

1. Alle Apparate und Einrichtungen einschl. der_Rohr- leitungen und Armaturen zum Waschen, Remrgen,

Bleichen, Färben, Schlichten und Llusrüsten.

111, Treibstoffgewinnungs- und -verarbeitungein_richtungen, Apparate und Einrichtungen emschl. der

1. Alle Rohrleitungen und Armaturen. 2. Katalysatoren. .

117. Fettsäuregewinnungs- und -verarbeitungseinrichtungen.

1. Alle Apparate und Einrichtungen einschl. der

Rohrleitungen und Armaturen. 2. Katalysatoren. M. Kunststoffgewinnungs- und -verarbeitungseinrichtungen. 1. Alle Apparate und Einrichtungen einschl. der Rohrleitungen und Armaturen. 71. Ledergewinnungs- und -verarbeitnngseinrichtungen. 1. Alle Apparate und Einrichtungen einschließl. der Rohrlertungen und Armaturen.

. Ge_n_1i_nnung und Verarbeitung von Nahrungs- und Genuß- mt e n.

1. Alle Apparate nnbEinrichtnngen einschl. der Rohrleitungen und Armaturen.

. Drucktechnik.

1. Drurkjvalzen fiir Stoff: und Tapetendrnck. 2. Galvanos. 3. Linien.

. Schtveißtechnik. 1. Stäbe nnd Drähte zum Schweißen von Gußeisen.

§ 4 Verwendungsverbote für Blei und Vleilegierungen. Die Verjve1idungsVerbote dieses Paragraphen sind wie folgt nach Sachgebieten gegliedert: „4. Maschinenbau, Fahrzeugbau, Meßgerätebau, Apparatebau sowie Roh- und Werkstofferzeugung und -verarbeitung.

1. Maschinenelemente und sonstige Bauteile. 11. Rohrleitungen und Armaturen.

13. Arbeitsmaschinenbau.

(ck. Metallurgische Technik.

[. Glül)-, Härte: und Aulaßbäder. 11. Gießereieiurichtnngen.

]). Chemische Technik. 11. Drucktechnik.

Blei und Vleilegiernngen in “eder Form und jedem Ver-

rbeitnngs rad, auch in Form bon leattierungen, Ueberzngen und Konstigen TZeckschicbten, dürfen nicht mehr verwendet Werden zur Herstellung der nachstehend aufgeführten Erzeugnisse, Anlagen oder .ibrer Teile:

11. Maschinenbau, Fahrzeu ban, Meßgerätebau, Apparatebau sowie Roh- und Werkstof erzeugung und -verarbeitung. 1. Maschinenelemente und sonstige Bauteile.

1. Behälter einschl. der Ein- und__ Abfiillorgane um Lagern," Speichern oder Befordern von fekten, flü1sigen oder Fasförmigen Stoffen oder Energie- trägern sowie lrbeitsbehälter.

. Buchsen und Füllungen von Schleifscheibenboh- rungen. -'

. Dichtungsrin e und Unterlegscheiben. _

„Einlagen un Füllungen, z. B. von Profilen, Leisten, Webeblättern.

. Gewichte und Beschwerun en auch zum statischen oder dynamischen AusgleiiH _Angenommen ist Justier § 12 Ziffer 2.

11. Rohrleitungen und Armaturen.

1. Rohrleitun en einLchl. der Verbindungs- und An- chlußteile ür Flü st keiten, Gase und Dämpfe.

rmaturen fiir FlusHigkeiten, Gase und Dämpfe.

13. Arbeitsmaschinenbau, 1. Pumpen und Spritzen für feste, flüssige und" gas- for-mige Stoffe. ' 7 L. Metallurgisrhe Technik.

]. Glüh-, Härte- und Anlaßbäder.

1. Bäder ur Wärmebehandlung bon Stählen, Me- tallen 0 er Legierungen.

Ausgenommen sind:

a) Bäber zum Vergüten (Patentieren) bon Drahten “

0) Bäder für örtliches ärten oder um " tli Anlassen von WerkstJcken aus S?;rhl _or ÖM 0) Bäder zum Anlassen von Gußmagneken.

11. Gießereieinrichtungem

1. Danerformplatten. 2. Formkästen.

1). Chemische Technik.

1. Alle A parate und Einrichtungen zur Herstellung von S )xvefelsa'ure.

!. Drucktechnik. ]. Blindtypen, Vliudplatten, thlstcge, chletten.

lei bei Waagen “gemäß

nach Sachgebieten gegliedert:

f

§ 5 Verwendungsverbote für Zinn, Legierungen mit

innlegierungen und inn,

nach Sachgebieten gegliedert: 11. Maschinenbau, ahrzeu bau, Meßgerätebau, Apparatebau sowie Roh- und erkstof?erzeugung und -verarbeitung.

[* Maschinenelemente und sonstige Bautej[e_ 11. Rohrleitungen und 511«---..»....„

13. Arbeitsmaschinenbau, 1. Kältemaschinen.

(). Meßgerätebau.

1). Metallurgische Technik.

1. Ver inkungsbäder. 11. GieZereieinrichtungen.

11. Gewinnung und Verarbeitung von Nahrungs- und Genuß- mitteln,

17. Löttecxznik.

Zinn, Z-innleYerungen und Legierungen mit Zinn i„ jeder Form und jedem erarbeitungsgrad, auch in Form von P attie- rungen, Ueberzügen und sonstigen Deckschichten, dürfen nicht mehr vertVendet Werden zur HerstellunZ der nachstehend aufgeführten Erzeugnisse, Anlagen oder xhrer eile:

11. Maschinenbau, Fahrzeugbau, Meßgerätebau, Apparatebau sowie Roh- und Werkstofferzeugnng und -verarbeitung. 1. Maschinenelemente und sonstige Bauteile.

1. Lagerorgane und La erausgüsse. _ AuSgenommen sind agerausgusse aus Vlersegke- rungen, deren Zinn ehalt den von. 0/1110

0111 1703 nicht übers reitet. . _ Für Lagerbrgane aus Kupferlegiérungen gelten dre Bestimmungen unter § 3 11 1 20. __ _. AuÉgiisse anderer Art als in Ziffer 1 ohne Ruck- ' sicht auf die Höhe des ZinnTe

altes. Atisgenbmmen sind AnZgüse mit Weniger als 17 v. H. Zinngehalt bei Ver indurIen an Draht- seilen in Anschlußorganen, z. „, Seiltöpfen, Spaunschlössern, Muffen.

. Ueberziige ohne Riicksicht auf die Höfe des Zinn- gehaltes außs Vauterlen von Massnen, Fahr- zeugen, Me'geräten und Apparaten, z. B. auf Lagersti'rtzkörpern, Kolben, Drahttvaren in Form vbn Zn organen, Sieben, Wulstdrähten von Fahrzeug nftreifen, Webelitzen Usw., Waa en. Arisgenommen ind Ueberziige mit öchstens 60 v. H. Zinnge alt zur Bindung von Lageraus- üssen aus Zinn egierungen oder Bleilegierungen.

4. ichtungen.

11. Rohrleitungen und Armaturen. 1. Rohrleitun en eins [. der Verbindun ?: und An- chlußteile i'ir__ Flirki keiten, Gaje un Dämpfe. 2. rmaturen fur Fu igkeiten, Gase und Dämpfe.

8. Arbeitsmaschinenbau. 1, Kältemaschinen. 1. Roste von Kühleinricbtungen. 2. S_ehalen und Rinnen für Eis" und Tautvasser, Kasten, ZWischenwände und June'nplatten von Kiihleinrichtungen.

.S. Meßgeräteban.

1. Schieber nnd Schie'berbelag fiir Gaßzähler bis zu 5 1 Inhalt.

1). Metallurgische Technik. [. Verzinkungsbäder. 1. Zusätze. YYÖYMOMMM ist der Zinninbalt von Remelted- m.

11. Gießereieinrichtungen.

1. Kernstützen, Kernböckchen, stiger Gießereibedarf. Atisgenommen ind Ueberziige mit einem Zinn-

gebat _von 95 _is 99 v.H., sojveitdiese Erzeug-

mse fur Gußstucke verwendet Werden, die nach

0117 15121) unter Druck von Gasen, Dämpfen

oder Flmstgkeiten stehen, öldicht sein müFsen oder

_beÉbnßerden mechamschen Beanspruchungen ausge-

e m . *

b). GeFinnung und Verarbeitung von Nahrungs- und Genuß-

_mi e n, 1. Alle Apparate und Einrichtungen einschl. der Rbbrleitun en und Armaturen. Fur die agerorgane und LagerausJüsse gelten die Bestimmungen unter § 3 ck 1 2 und § 5 ck 1 1 und 3. 2. Verpackun s- und AufbeWahrun smittel, z. B. _ . Folien, ilchkannen, Konservendo en.

5"- Löttechnik.

]. thungen mit einem Lot von Mehr als 40 6.25. Zmngehalt, soWett mcht zwingende Heßliche Vor- leften die Verlvendung eines Lo e mit einem

heren Zinn ehalt bedingen. Bei ol enden Ver- tbendungÉ'Zzw en darf der Linnge al des Lotes dre _dabet angegebenen v. „.-Saye nicht über- schreiten: 35 v.H.

a) Lötunéxen an Fahrzeugkühlern: 5) Aus etch von Unebenheiten- (m ahrzeugaufbauten: 15 v.H. L. Lötungen ohne Riicksicht auf die Höhe des Zinn- gehaltes:

& an koxrosionsbetändigen Stählen, 1) an Zink und inklegierungen, (: an etchtmetallen.

Kiiblnägel und son-

Z 6. Verivendungsverbote fiir Zink und Zinklegierungen. Die VerWendnngsverbote dieses Paragraphen sind wie folgt

21“. Maschinenbau, Fahrzeugbau, Meßgerätebau, Apparatebau sowie Roh- und Werkstofferzeugung und -verarbeitung.

1. Maschincnelemeutc und sonstige Bauteile. 13. Fahrzeugbau.

Die Verwendungsverbote dieses Paragraphen sind wie folgt

Werk Werden.

-verarbe1tung

. Gewinmm mitteln.

in Form von

1:

8. 4.

1,

2.

1.

2.

3. 4.

2. Gulbeinos.

(3. Meßgerätebau.

1. L.

Cadmium, Cadmium in jeder Form und jedem Verarbeitungsgrad, auch in Form bon Plattiernngen, Ueberziigen und sonstigen Deckschichten oder als Zusätze 311 Verzmkungsbädern dürfen im Maschinenbau, Fahr eugbau, Meßgeräteban, Apparatebau sowie in der Roh- und ?tofxerzeugnng und

Zink und Zinklegierungen in "eder Form und jedem Ver- arbeitungsgrad, aucb in Form von sonstigen Deckschichten, dürfen nicht mehr verjvendet Wer en zur Herstellung der nachstehend aufgeführten Erzeugnisse, Anlagen oder ihrer Teile.

Angenommen sind galbanische Ueberzüge.

11. Maschinenbau, sowie Roh: und Werkstofferzeugung und -verarbeitung.

1. Maschinenelemente und sonstige Bauteile. 1. Behälter für

[attierungem Ueberzii en und

Fahrzeugbau, Meßgerätebau, Apparatebau

&) Farben und Lacke. uSgenommen sind Zinküberzüge jeder Art. 11) Oele, Fette, Schmiermittel, (:; Treib- und Brennstoffe, (1 Glykose und Sirup, 0) Wasserglas 1) Schmiersei e.

". Rohrleitun en einschl. der Verbindungs- und Arp

schlußteile ür _ a) Gase und Dämpfe, b) Abwässer. . Ve- und Entliiftnngseinrichtungen. . Bedienungs- und Betätigungselemente, nommen tm Kraftfahrzengbau. . BecherWerkseimer. . Dunstrohre. __ _ _ . Drähte, Bänder, Gejvebe und_ ahnlnhe Erzeugmsje fiir Kälte- und Wärmeisolrerungen sowre fur armiertes Glas.

ange-

8. Lasclken und Bolzen bon Stahlgliederbändern. 9, Rut ck)en.

Z. Fahrzeugbau. 1. Radbefestigungsmuttern,

(3. Meßgerätebau. 1. Verschraubungen an GaHzéiblern fiir Zu: und Ab-

leitiing nebst Anschlußstutzen, Ausgenommen sind Zinfiiberziige jeder Art.

§7

Verwendungsverbote für Cadmium, Cadmiumlegierungeu

und Legierungen mit Cadmium. Cadmiumlegierungen und Legierungen mit

:berarbeitung nicht mehr verjveudet

FZ

VerWendungsverbote für Quecksilber.

Quecksilber darf im Maschinenbau, FabrFeu-gbau, Meßgeraxe- bau, Apparatebau WWW m der R01)- und WerkxwxierZeUJung und

nicht mehr Verwendet werden.

ZZ

Verwendungsberbote für Kupfer, Nickel, Chrom, Kobalt, Blei, Zinn, Zink und deren Legierungen.

Die Verwendungsverbbte diese.? Paragraphen sind wie iaj'gl nach Sachgebieten gegliedert: 11. Ma_schinenbau, sowie Roh- und Werkstofferzeugung und -verarbeitung. 1. Maschinenelemente und sonstige Bauteile. 13. Arbeitsmaschinenbau. [. Holzbearbeitung«Zmaschinen. 11. Kran- und Förderanlagen. 111. Hutten: nnd WalzwerkSeinrichtnngeu. 117. Textckmaschinen (ZPinnerei-, Wirkmascknnen). U. Landma1chine_n. . Vorrichtungsbau. . Fahrzeugbau. 1. Land- und Zchienenfahrzenge.

. Meßgerätebau,

Fahrzeugbau, Meßgerätebau, Apparatebau

Weberei-, Strick- und

g und Verarbeitung von Nahrungs- und Genk- 6. Drucktechnik.

Kupfer, Nickel, Chrom, Kobalt, Blei, Zinn, Zink und deren Legierungen in Yber Form und jedem Verarbeitun ngad, auch

lattierungen, Ueberzijgen und sontigen Deck-

schichten, dürfen ni_ tmehr verwendet Werden zur Herstellung der nachstehend aufgefü rten Erzeugmsse, Anlagen oder'ibrer Teile:

11. Maschinenbau, sowie Roh- und Werkstofferzeugung und -vevarbeitung.

1. Maschinenelemente und sonstige Bauteile.

Fahrzeugbau, Meßgerätebau, Apparatebau

Jüllkörper in Arbeitsbe ältern.

agerbuchsen, deren anddicke 1,2 mm über-

schreitet, zum Ausgleich von Formänderungen,

YB. Federbolzenbnch1en. _ tirnrivel.

Wellenlager von Traanissionsanlagen.

Z. Arbeitsmaschinenbau. 1. Holzbearbeitungsmasrhinen.

Gehäuse, Schrißvorrichtnngen und Bügel von Q) Handbands leifmaschinen,

b) Handbalken obelmascbinen,

c:) Zandband ägen,

(1) andkreis ägen.

Schutzbortichtungen von Kettensägen.

11. Kran- und Förderanlagen.

Lager von Krananlag_en nach 1315] 1:20 Tafel 1 und 2 Gruppe 1 und 1.

Fiir die La er der Getriebe gelten die Bestimmun- en unter ? 311120, § 5 .*.11 und 3 und § 10 [u-Znalkme „& 12.

Wellen agev von Krananlagen nach OR 120 Tafel 1 und 2 Gruppe 111 und 117.

Wellenlager bon leraumbriicken.

Traglager fiir 91110011 von Förderbändcrn.

111. Hütten- und WalzwerkSeinrickztungen.

Lager der Walzgeriiste fiir Stahl und MchC. Lager von Rollgangcn.