“!!-umme!
ldgabevm
Kautschuk verbunden; Gespinsiwaven in Ver- bmduna mtt Kautschuktäden; Gewebe aus Kauncbukiäden in Verbinduna mit Gespinsien; Kautschukwaren, mit Gewinstwaren oder Filz überzogen oder mit Gespinsten umsponnen . . m Kauticbukdmcktücber für Fabriken und Kraßentücher für Kraßenfabriken . . . . ...... Nr. 582 siehe Nr. 583. Hartkautschukteiq (nicbt Vulkanisiert); Hartkautschuk- teia für zahntechnische Zwecke, mit Farben, Metal]- vuloer oder anderen Stoffen gemkngt . . “& Hartkautschuk (Kautscbnkbornmaffej in. Platten, Stangen, aucb zer1chnitten, ohne weitere Be- arbeitung; Rohpressnngen aus Harkkaumcbnk, dte zwar schon die Gestalt der Ware e1ken11€n lassen, aber noch die Prssxnäbte an sich 111151611 und deshalb der weitéren Bearbeitung 1160111161]; unbe- arbeitete Platten cms Har1ka1111ch11k nut 1111181:- lagen you (Hesvinstwaren odkr Pawer . _ . Röhren aus Hartkautschuk, ohne weitere Bearbettqu Andkre Ha11ka11tschukwarem auch ,in ka1b1ndung unt anderen Stoffsn, soweit sie mehr dadurch unter andere N11mmernial18n . . . , . . . . . . _ (Sprechmascbinem kaonoqravl1en-, Grammophon- us1v.1 Plattkn und :Walzen 2535, ch1r11rg1fche Jusjrumente 89111). 508 Bü1s1€n in Verbindung mit Bein oder Horn 099 Pinse'l (11191? Art ........... . . . (615a/b) Bau- und Nuybolz, gehobelt, gefalzt,
Wen-
(bundemeue)
genutet, aestemmt, gkzavft, gekcblißt, soweit es 111cht '
unter eine der nachstshenden Nummern fällt: Usa aus [)artem olze, aucb Platten aus künstlichem Holze (Kun 111013, Holzsteiu, [Xylolitb], Holzpasta, Seifarin odxr dergleichen) .......... Hierher gehörtge Kistenbretter und Zigaxrenkisien- brettchen ...... s-o-soj-e-o 6155 aus weichem Holze .............. Hierher gehörige Ktftenbretter und Zigarrenkisten- brettcben ............. . . . . 610 Furniere, einschließlich der Holztaveten; latten zu Wandbekleidungen (Paneele), durch uiammen- leimen von Furnieren hergestellt; auch robe furnierte Bretter ............. . m Stab: und Täfelboden- (Parkettboden) Teile, un- eingelegt und eingelegt, soWeit sie nicht durch die eingelegten Stoffe unter andere Nummern fallen,
auch verleimt, 1111111211 ............ Nr. 618 u. 619 s. Nr. 617. 620 Zolzsvnnde auch gepreßt . . . ........ 621a olzdmht (Holzstäbchen zur Herstellung von Zünd- hölzern, Decksn, Matten oder dergl.) ..... 6211) olzstifte (Nägel aus Holz) .......... 622 töckk“ auch in Verbindung mit anderen Stoffen, sowett sie 1111?) dadurch unter Nummer 568 oder _unter andere ummern fallen ........ 623a Faffer (aucb gehobeltes Faßbolz) und andere “ Böttcherwaren: roh ........ . . . . 6231) -:'f11€arbeitet; 105€ und bearbeitete mit Metall- reten ......... . . . . . . ck Spulen (Garnspulen). Spindeln (Garnspindesn, Spülen), Weberblätter (Niete, Tucbma et-,
Weberkämme) und Weberblätterzäbne (Rietstabe), auch aus anderen Schnißstoffen als Holz. . . . (625/6.) Möbel- .und Möbelteile, grobe (nicbt gepolst'ert), unfurnxsrt, auch in Verbindung mit , anderen Stoffen (nicht gepolstert): 625 aus we1chem Holze: roh und bearbeitet
Wa aus bartenx Holze: rok) ............ Wb -: bearbettet, auch aus masfiv gebogenem Holze (Vuglwlzmöbei) .......
627 Möbel und Möbslteike, grobe (nicbt gélesiert),'
f1zr11iert,a11ch in Vkrbindung mit anderen Stoffen nicht gepolstert) .
(628/9.) Ti,sch1er-, _Drecbsler- und Wagnerarbeiten, grobe sonne sonstige grobe Holzwaren, vorstehend , nicht genannt:
62811 W): Holzspanscbachtsln: Werkzeugsiiele aus Hickory- bolz oder Eschknbolz; Holzformeu für Nacht- lichte; Holzscbube. auch mit Haltern aus unge- farbtc'm'Leder; Fensterrahmen, Türen, Treppen und Tatle Von solchen; profilierte(gekeblte) Holz-
----------- .
leisten, ................. . _ W-:Kisien .............. . . .. andere .................
ck bearbeitet: olzschube; Fensterrahmen, Türen, Treppen und etle von solchen sowie andere Waren Nr. 630a s . Nr. 625, 626a und b, 627. ck15 Grobe Holzwaren in Verbindung mit anderen“ Stoffen, soweit sie nicht vorstehend aufgeführt sind oder unter andere Nummern fallen . . . . . (631a/f) Feine Holzmaren (ausgenommen Stöcke), _in Verbmdung mit anderen Stoffen, soweit sie 'ntcbt dadurcb unter andere Nummern faüen: Ma Btldbauxr- und Bildschnißerarbeiten' Holzwaren mtt fernex Sebnißarbeit; feine Drecbs'lerwaren und andere feine Holzwaren" durch Pressen, Brennen, Aerzen oder Stanzen Hergestellte Nachak1mungen feiner Schniyarbeiten; Holzwaren (auSgenommen Stab- und Täfelboden- [Parkettboden-] Teile, Letsten) mit eingelegter Arbeit, soweit sie nicht dnrch die emgele ten Stoffe unter andere Nummern fallen; , ein bemalte, vergoldete, ver- ' filberte oder bronzterte Holzwaren (mit AUSnahme der Letsten): Möbel und Möbelteile, nicbt gepolstert . . . Ulk -: andere (mtt Ausnahme der Leisten); Druck- plgften aus Hylz, geschnitten, auch mit ein- ejcblagenen Stiften oder dergl. aus unedlen “ stalten oder Legierungen unedler Metalle; Holz-
mosaik, Rosenkränze s. Nr. 8855). . . . . . . Me Gold- und andere olzleisien ..... . . . . “ Nr. 6311) s. r. 631a. 031f Ubrgebäuse aus Holz . .
(632/33) Gepolsterte Möbel, auch mit anderen als ölzexnen Gesteüen, soweit sie nicht durch ihre erbmdungen unter andere Nummern faUen; ebolsterte Kissen mit Gestell oder schwer ins ew1cbt fallender Füllung von Sand, Blei, Guß-
eisen oder Stein: 632 obne Ueberzu ............... ' L633a/b) mit Uebcrzug: 633a Billards, übkrzonen, und Teile von solchen . . . . 633b Kranken- und Operationsstüble und andere. . . . m Holzwarkn aller ')!rt (mit Ausnahme der ge- , 111111111th Möbel) und Waren (ausgenommen Hate, Perlsn auf Gespinstfäden, Schnüre oder. Draht 116161111 und ohne weiteres als Sch11111ck verwendbar, 111 gletcber Weise bergesteüte VMW- cxrttkel 1011118 Steinnufzknövfe) aus anderen pflanz- 11ch611Sch11113110ff€11 (8111141085191) der Marc" aus S11111€11körx11'rn 11115 der Lusawaren), in We'r- binömm 11111, (5181111111'icn oder (Zöe'svinUwar-n «anz ;)081'18111170118 aus SCM, 11111S51136n, Sticksreicn, Gslvinstwarcn mit aufgdnäßtsr Arbeit, Samt oder Plüsch, famt- oder plüjckyartigcn Geweben,
uot-
mittel vom 5.
worden, daß die Stadtgemeinde Würzburg m verzinsliche Schuldverscbreibungen auf den Inhaber im Gesamt- betrage von 500 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 5000, 1110'000, 20000, 50000 und 100000 .“, in W Verkehr rmgt. “
“gabe um
Werte Mumme! ugericbteien Schmuckfedern. Perückenmacberarbeit, ein gesormten Wachwaren oder Halbedelsteinen, oweit fie nicht durch die Verbindung 111itc1nde'1'en Stoffen unter andere Nummem sa118n; Perlen und dergl. aus Holz auf ,(Hesvinstsäden, Schnüre oder Draht gerkibl und obne weiteres als Schmuck verwendba1, auch in gleicher Weise 1181961121111: Besatzartikel (Rosenkränze s. Nr. 885 b,- . . m! 708 Klinaern, Dichtungsvlatten, -rin„ae und anderweing nicht genannte Waren aus Asbest, Asbestvavier oder Asbestgeweben, soweit sie durch KauUcbuk verbunden sind ..... . . . . . . . 0 m 7765 Durcb ihre Verbindung hierher gehörige Füllfeder- 1)a111'1 aus Kaut1ch11k . . aus 879 Durch ihre Verbindung hierher gehörige Füllfeder- halter aus Ka11t1chuk . aus 894g Schwimmende Kranen, neue .......... 0 aus 89411 Schwimmende Bagger, neue . . . ...... 0 aus 9021) Wri1111111a1ch1nen mit Walzen aus Kautschuk “oder damit ganz oder teilweise überzogen _ ...... 0 ans 906n Schwinnnknde Hebkmaschinen, neue . . . . 0
(„921/31 Wasserfahrzeuge einschließlich der _zu- gehörigen aewöbnlicben Sch1ffsa11s1üstun11sqegenc ' .stände, Dampf- und andexen Antriebsmmcbinen: 02111 Seeschiffe in Verbindung mit Antriebsmajchmen: “aus Eisen oder Stahl: neue. „...... . gebrauchte...,............. 0215 -: aus anderen Stoffen: „ neue 1111111111 . . . . . . . . . , gebraucht_e ........ _ ..... , . . (921c/f) Seejchiffe obne Verbindung mit,Anttiebs- , ma1chi11en: „ 921c Segelscbtffe aus Eisen oder Stahl: neue ....... .o-oaaod---o gebrauchte ..... „...-...... 0211) -: aus anderen Stoffen: neue ....... . .
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gebxaucbte .......... . . . . . Me Seele1chter (Schleppschiffe): aus Eisen oder Stahl: neue ----- joa ca-ood-d gebrauchte . ' ..... . . . . ..» . . 021f -: aus anderen Stoffen: neue.-.-----oacoooodj *gebrauäyte» .............. 022 Fluß- und Binnenschiffe für Luquzwecke: neue....... ........ ... - -gebrauchte...... ...... - « (923a/f1andere Fluß- und Binnenseescbiffe: Wa Ruderboote und andere nur dem Personenverkehr dienende Käbne: neue . . . .
ooo- Uo edo «o aq
." gebrauchte . .::.:_::,::.. . . 9235 Schlevv-, Tau-x (Ketten-) Motorschiffe: neue ......... . . . . . . . . gebrauchte . . . ,_ ....... . .....
(923 c/f) Personen- und Güterscbiffe: 023c in Verbindung mit Antriebsmascbineu: aus Eisen
. . . . .
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oder Stahl:
USU? ...... ' . . o o | . Z.“ ; .
gebrauchte ' | ' . ! . , . . . k . . ' . '
_ -: aus anderen Stoffen:
neue ....... o . -
gebrauchte ...... . ...... . .
._ Me obne Verbindung mit Antriebsmasäpinen: aus Eisen odek Stahl:
neue ..... . .
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Mf __: ausanderen Stoffen:
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gebrauchte ....... . ....... .
Schwxmmdocks und Pontons, aucb mit Maschinen-
ausrü st ungen :
,neue...........
gebrauchte . .
. . . . ' . oop- ap-
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' oeocojo ooqojo._. "...des
Artikel 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 19. Apr1119231n Kraft.
Berlin, den 11. April 1923.
Der Neichswirtschaétsminister. Der UYYminister der Finanzen.
3. V.: Trends enburg. : Schroeder.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 12. April 1928.
Auf Gnmd des
Düngemittel vom 8. August 1918
ffung der Verordnung vom 21. 146) wird verordnet:
war 1923
Artikel ]:.
Abs. 1 des Abs.4 ,Superpbosvbate" berderVerord'nun iber kunsilicbe Düngemittel vom 3. August 1918 (RGW. S. 999 anliegenden „Liste der Dünßemittel und Preise“ 11!
Verordnung vom 3. April 1 hält folgende FaffunZ: beträ t fü das Kis t 1» re : tam o en wa erlös- nchec Phosphorsäure 3500 .4. "“ mp" “ “
Artikel 11.
Artikel 11 6 3 Abs. 1 der Verordnung über küußliche Dünge-
1111 1921 (RGBl. S, 822) in der ?affun der Ver-
ordnun vom . April 1923 (Deutscher Reichanze ger r. 78) er.
hält fo gende FaZun :
Der öcbxxlpreis für waslerlösliäoe Phosphorsäure in diesen
-Mschunge11_ beträgt 2500 .“, der Höchstpreis für Stickstoff
6660 .“ fur das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in
101, 1111111591 11»: 9.1?3111“..r1"; 11; rozenge a ngeaza aa ans no e
Zuschlag von 472 .“ bereckpnet werden. 9 g
Artikel 111. HD??“ Verordnung tritt mit Wirkung vom 13. April 1923 ab a .
Berlin, den 12. April" 1928. '
Der NeichSminister für Ernä run und Landwirt I. V.: Dr. eingrici. schaft.
Bekanntmachung
über die Auggabe von Schuldverschreibungen . auf den Inhaber.
Mit Ministerialentschließung von [Jeute ift LMTJMXY 1 v
' Münck1e11, den 10. April 1928. Bayerisches StaatSMinisterium des thnsrn.
J, A.: Grafdon Spreti,
(Hunderueile)
' dur Urkunde vom 27. Juli 1922 -- 11711 117
§ 10 der Verordnung über künstliche RGW. S. 999 in der RGBl. [
der der 23 (Deutscher Reichöanzeiger YYY et-
. tierarztstelle in Swinemün
Bekanntmachung
über die Ausxxabe von Schuldvers ' auf den Inhaber. chrelbungen
Mit Ministerialentschließung v'on heute ist gene m' daß die Stadtgemeinde Bad Kidsin en mik) TFFZWN Fns1iche Schu1dverschreibungen aus den ;nhaver im G,;W etrage von 200 Milltonen Mark, und zwar Stücke zu 10111111. 20000 und 50000 «E, in den Verkehr bringt. 0001 München, den 10. April 1928.
Bayeriscl es Staatsmjnisterium des Innern. . A,: Gras von 'Spreti.
Bekanxutmaebung.
1. Der Firma FriedrichcbnackerßäyCo, G-mb in Bremerhaven, Grünesjr. 62, 2. dem Kaufmann Ad] Ries in Bremerhaven,?lnkersir. 24,3. dem Produktxf händler Hugo Klug und dessen (1.11.bef1:au,(9[jse "b: Waage, in Bremerhaven, Ankerstr. 10, ist die A " ge des Trödlergewerbes untersagtnwrden.
Bremerhaven, den 4. April 1923.
Bremisches Amt.
Der Beschluß des Polizei- und Vexwaltungssenats der. Stadt Lu dwigsbafen 11. R1). vom 15; Marz 1923, betreffs Handels. untersagung der Firma Möbelhaus Abraham, Ka'lser. Wilbelm-Straße'18, ist durch den„'Se_nat derart er 51111 worden, daß ein behördltcb überwachtex Verkauf vis zu einem betrage, welcher die Gehälter und Löhne des Personals, diefa111ge1 Steuern und Verbindlichkeiten der F1rma sicherstellt, genehmigt ist. Interessenten können dortielbst Einncbtungen und Einzelstücke ein- sehen, bezw vorläufig bereitstellen lassen; die endgültige JLLigabe erfolgt auf Antrag. der Firma Abraham durch das Preisprüfungsamt' welches mit der Ueberwachung der Beschüffe sowie der Preisbildung für die freigegebenen Stücke beauftragt ist.
Ludwigshafen a. Rh., den 6. April 1923. Das Bürgermeisteramt.
Preußen.
Der Stadtgemeinde Dortmund wird hierdurch Grund des GeseYes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. SLF das R echt verltehen, zur Erweiterunx; ihres FettviehhofSeinm 15 m breiten, 75 m langen Streifen langs der sudlichen Grenze des städ1ischen Fettviehhofs aus der in der Steuergemeinde Dortmund belegenen und im Grundbuch von Dortmund Bd. 119 Bl. 910 eingetragenen Parzelle Flur 93 Nr, 257/197 2c. 1111 Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies aus- reicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Gleichzeiti wird auf Grund des ? 1 des Geseßes über ein vereinfa tes EnteignungMer ahren „vom 26. :?1111 1922 (Gexeßsamml. S. 211) besttmmt, daß die Vorschritat dieses (He eyes bei der Ausübung des vorstehend verbehenm EnteignungSrechtS Anwendung zu finden haben.
Berlin, den 9. April 1923.
Das Preußische StaatSm-inisterium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. .Der Minister des Innern.
Severin g.
Das der Gemeinde Bullay im Kreise e7ll MM) 11. . 17a 6328 - zur Durchführung eines We'ges 'ztöeckl
' besserer Erschließung von Weinbergen verliehene Enteignungs-
recht wird hiermit auf die im Flurbuck) von BulLat) aufgeführt Parzelle Flur 4- Nr. 594/270 auSgedehnt.
Berlin, den 80. März 1923. Das Preußische StaatSministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe.
Der Minister des Innern. Severing.
Anordnu-n g, betreffenddieAenderung der AusführungsanweisuY zum Rennwett- und Lotteriegeses vom 8, April19 RGBl, S. 398) und den hierzu erlassenen Aus- ührungsbestimmun en vom 16. Iuni1922 (Zentral-
latt fur das Deut e Reich 1922, S. 851 , betreffend die Zulassung un den Betrieb von otalisator- unternehmen und Wettanna me t-ellen Tomke be- trefcxend die ZulaYung und es äftstät gkeit der VU macher und vom 21. Iuli1922.
]. Die unter iffer 13 5 Abs. 4 der Ausjührungsanweisum
vom 21. Juli 19“ 2 vorgeschriebenen Gebuhrenskxtxzkex.l _xür "11: en
Ausferti ung, Abänderun usw. der Zulaffungsu MmaZF und Buchma ergehilfen werden auf das Vierzig-
Berlin, den 7. April 1928.
Der Miniter "r Landwirtscha t, Domänen und Forsten- „ fu I. A,: Schfmidt. Der Minister des Innern. J. A.: Roedenbeck. Der inanzminister. I. I?: Henatsch.
Der Minister Kr andel und Gewerbe. I. : ömhild. Finanzministerium".
Das Preußische StaatSministerium hat die für die 8-1 vom 1. Januar 5. Y bis Ende Dezember 1925 erfolg «- Wahlen des früheren berhofbaurats Geyer zum Prastdeni", der Akademie des Bauwesens und zum Dirigenten der, teilung für den Hochbau sowie des Wirklichen Gehemm Oberbayrats Sarre zum Dirigenten der Abteilung .fuk d“ Ingenieur; und Masch1nen1vefend1eser Akademie bestät1gt., '
Ministerium für“ Landwx-irtschaft, Domäne1 _ " *'und Forsten.
Der Kreistierarzt Dr. Möller, dem die Kreistierarzlskku'
in Borken (Bez. Münster)) übertragen war, ist in die Kret,
e (Reg.-Bez. Stettin) ,versth worden-
*-
uchmachergehilfen in Preuß".
er z 2. Diese Anordnung tritt am 20. April 1928 in Krafk- .
Bekanntmachung. ltbändler Crus! Au 9 ust Hepp kn Feller. 1111 (FUkreis) babe ich “Uf Grund der Bundeöranerordnung " 23 September 1915 (RGW. S. 603) - beit. Fernbaltung "mmj'c'nfiaer Personen vom Handel - den Hande [_ mit " enständen des tßgltcben Bedarfs, insbejondere GengHU-lbcxnkel mit Alteüey und Aljmetallen sowie jede un. ' telbare Beteiligung an einem 191611?" Handel, wegen Unzuvetlä'siakeit .ltbuus auf diesen (Gewerbebetrieb untersagt. Die Untetjagung :11 für das Reichgebter. Digenhurg, den 7. Avril 1923. Der Landrat. Bartmann.
Bekanntmachung.
Dem Bäckermeister Hermann Woltmann kn [Fedde babe ich auf Grund der Vundc-Sraisverotdnunq vom YWmnbn 1915 (RGW. S. 603) den Handel mit Brot
„111) B a ck w a r e 11 Wegen Unzuverlässigkeit bis auf weiteres . 11 t e rs (: g t- “
Dortmund, den 6. April 1923. Der Landrat. I. V.: Dr. Böckenl) off.
Bekanntmachung.
Den 21115 ändlern Josef G'eitheim, “jsgxpjaß 3, Fräulein Klara Schußmann, Wanne, xajsxylaß 3, inkus Tannenbaum, Wanne, Kanerplay 3, „d Ernst llendorf, Gelsenkirchen, Kampstraße 20,
ich mit Wirkung vom heutigen Tage den H a n d e l mit zmtlicben Gegenständen de s taglichen Bedarfs, UNsondere Alt- und Lampenbandel, für das ganze Neichgebiet' „egen Unzuverläsfigkeit u n t e r s a g t. Einzaige Wandergewerbe- 'ne und Legitimationskarten dieser Personen verlieren hiermit ihre
Gültigkeit. Gelsenkirchen, den 6. April 1923,
Der Landrat. I. V. : S 15 r 5 e r.
Wanne-
Dem Ländler O tto Taubert in Oschatz ist der
andel ( inkauf UNd Verkauf) mit Bu tter wegen Unzuver-
Lsfi keit auf Grund von § 1 der Bekanntmachung des Sterertreters 111 Zieichskanzlers vom 23. September 1915 u n t e r s a g t worden.
Stadtrat Oschatz, am 10. April 1923. J. A.: Step 1) a n.
Dem Gastwirt und ProduktenbändlerTbeodot harder in Tönning und seinen Familien- "gehörigen ist auf Grund der Bekanntmachung zur Fern- julian un uverläsfiger Personen vom Handel vom 23. September 1915149161231. S.603) der Handel mit Yrodukten, ins- besondere mit Metallen, wegen Unzuverläs gkeit untersagt worden.
Tönning, den 7. April 1923.
Der Landrat des Kreises Eiderstedt. R e e d e r.
Bekanntmachung.
Nac!) Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) smd bekanntgemacht: & , , .
1. der Erlaß des Preu ischen Staatsnmnstexmms Vom 18. De- ber 1922, betreffend die erleibung des Enteignun srecbts mz die meinde Dobian im Kreije Ziegenrück füßZwecke, er Gememde-
waserleitung, durch das Amtsblatt der Regterung m Erfurt Nr.9 S. 47, ausgegeben am 3. März 1923; ' » '
2. der Erlcäß des Preußischen StaatSmimstermms vom 20. Ja. war 1923, betre end die Genehmigung des von dem außerordentlichen 59. Generallandtage der Ostpreußiscben Landschaft beschlossenen fünften
„Nachtrags zu den Abschäßuanrundsäßen der Ostpreußisckoen Land-
äft vom 18. Juni 1895 -- usgabe von 1913 », durch die Amis- tier der Regierung in Königsberg Nr. 9 S. 69, ausgegeben am 3. März 1923, der Regierung in Gumbinnen Nr. 9 S. 63, auSgegeben am 3. Marz 1923, der Regierun in Allenstein Nr. 9 S. 43, auSgegeben am 3. Marz 19 3, und der Re ierung in Marienwerder Nr. 8 S. 34, ausgegeben am 24. ebruar 1923, '
Die von heute ab zur AUSgabe gelangende Nummer 17 [er reußischen Geseßsammlun enthalt unter 17, 12 472 das Geiss, betresken Bereitstellung weiterer Staatsmittel die durch Ge ek vom 20. April 1922 (Geseßsamml. S. 111) angeordnete Sicherung der Strom- versorguntg lm Weserqueu- und Maingebiete, vom 7. April , an er Nr. 12 478 das Gesex, betreffend die Verlegung des Fisch- marktes in Altona, vom . April 1923, und unter * Nr. 12 474 eine AusführungSanweisung 11 Artikel 7 des tYseßes vom 24. Februar 1928, betreffe UnterbringW ertriebenen aus den beseYen rheinischen Gebieten Einbruchsgebiete, vom 28, ärz 1923.
Berlin, den 12. April 1923. Geseysammlungsamt. K r üe r.
_
Nichtamtliches,
. Deutscher NeichStag. 330. Sißung vom 11. April 1928, Nachmittags 8 Uhr. we131chtdexs Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
Präsident Löbe eröffnet die Sißung um 81/4 Uhr mit ßlgender Ansprache: Meine Damen und treu, _seit wir 11 unserer kurzen Oster- UUUse auseinandergingen, ben skcb im Ein ruchsaebiet an der Ruhr tzeReihe neuer Ueber riffe gegen Abgeordnete des RetcbstYs ereiapet. 1e Quälexeien und luttaten gegen die Emwobner des ubrgebtets d 1116 Maßlose gesteigert worden. Der Reichskanzler bat unserer. rauer und unserem Mitgefühl gesiern an dieser Stelle in Worten usdruck gegeben, die im ganzen Volke den tiefsten W1derba1] gefundm hÜbLn. Seitdem hat das französische Militär fich neue Gewaltakte Ulsäwlden kommen lassen, ja, man hat sich mchtjgesc'beut, Hand an bakordnete und Regierungsvertreter zu legen, die kern anderes Ziel Ükkkzn, als "den Getöteten des leßten März dre le te Ehre zu "113611111. (Vielfache Pfuirufe!) Ich will nicbt spre erz von der W?Wskgkeit dieses Handelns, nicht dort den Entwurdigungen, Mk)? dabei unjeren Koüegén widerfahren sind; es 'schemt 11, als ob der Bedrücker durcb Demütigungen und Mtßband- Urigen unser Volk zur Verzweiflung treiben“ wollte. Aber zur erzweistung werden sie*'uns nicbt bringen,; fie werden es dazu „11111911, das; unser Widersiä'nd stahlbart wtrd. (Lebbattes Brapo NÖM) und daß der ganzen Welt ein Licht angezündet wrrd, wre ,ttef xine Nation von Machthabern erniedrigt werden kann, die ch ernst ÜHMU', an der Spiße der Zivilisation zn marschieren. uf der
SFleife eines der aesiern in Cffen niederqe1egten Kränze war zu lesen: „_S1e 1no1den den Geist nicbt, Jbr Broder! Sie morden den Geist mcbt, Jbr Brüder, das mien wir jeden Tac! unseren LandSlenten an der91'11br 1111, und das Wort wird bestehen bseiben, bis die Beweiungs- stunde 1cb1ägt." (Lebhafter a111eitiger Beifall).
Darduf wurde die Ernennung “des bisheriaen Reichs- sckxnßmintsters Albert zum 71191ch§ministerfür Wiederaufbau mttgete1lt. En Crémchcn um Ertkilung der Genehmigung zur Strafverfolgung des Abg. Thomas (Komm.) wegen VN"- gehens gegea „6 6 des Gewßes zum Schuß der Revublik geht an den GeschättSordnunax-ausschnß.
Ju a11en drei Lesungen wird sodann der (HesLHenUourf, der die HersteÜung und das Feilbaltcn von Absinth ver- b1etet, obne Erörterung unverändert angenommen, Ebensaüs tn 1111211 drei Lewngen genevmigt das Haus das Abkommen zm11chen Deut1ch1and und Dänemark zur Regelung des Luftverkehrs.
Es folgt die erste Beratung des Eniwurfs einks Gessßes
“über ein vorläufiges Handelsübereinkommen zwischen
Deutschland und Spanien.
Abg. Schultz'(D. Nat.), Bromberg, beantragt in Erwägung, daß Bedenfkn schwerc'r 52111 gegen das Abkommen 1111811)th 1161165811, die Ueb-rryeisung des Entwurfs an den Aquärtigen 211191111115.
(Hebetmrat v o n M 11 t i u s bittet dringend. von jeder Verzögerung abzusehen, es Handle sich in der Vorlage lediaxich um ein ganz kurzes
rovi1oti11m, das nur bis zum 30.Ay1il(53elt11ng haben 11311 und den „,weck verfolgt, das Eintreten eines vertraglosen Zustandes zu ver- hdern. Die ivanijcbe Regierung lege den 9161;th Wert auf schleunigste Verabdcbiedung. * Abg. Müller-Franken (Soz.): Wenn solche Bedenken be-
steben, wie fie von der rechten Seite angedeutet worden sind, so-
müffen wir in den Stand ge1eßt werden. sic zu hören und nach- zuprüfen. Wir treten daher dem Antrag auf Ausjcbußberatung bei.
Nachdem Abg. SchulH-Bromberg (D. Nat.) gegen den Vertreter der Regierun noch geltend gemacht hat, daß eine Ver ögerung durch diee Prüfung nicht eintreten werde, ver- weit das Haus den Entwurf an den Auswärtigen Ausschuß.
Der Entwurf eines Geldstrafengeseßes (Erhöhung der Geldstrafen entsprechend der Geldentwertung und der Ent- wurf über Erhöhung der Dienstgeldstra en werden an den Nechtsausschuß überwießen.
Der (Heseßentmurf, etreffend das Washingtoner Uebereinkommen vom 28. November 1919 über die Arbeitsloügkeit, und eine Entschließung, betreffend die Washingtoner Vochhiäge über Arbeitslofigkeit, Gegenseiügkeit in Behandlung ausländischer Arbeiter, Verhütung des Milz- brandes, Schulz 'der Frauen und Jugendlichen gegen Blei- vergiftung usw., werden ebenso wie der (Heseßentwurf, be- treffend die Genue er Ueb'ereinkommen über Mindestalter für Zulassung der inder zur Arbeit auf See usw., und das Uebereinkommen, betreffend Beschäftigung der Frauen vor und nach der Niederkunft, sowie endlich auch die (Hennefer Vor- schäge über Arbeitszeit in der ischerei und Binnenschiffahrt o ne Erörterung dem sozialpolitis en Ausschuß zur Vorberalung überwiesen.
Ein Antrag der Demokraten- wegen Abänderung des Preßgeseßes dahin, daß Abgeordnete des Reichstags und der Landtage nicht verantwortlich zeickmende Redakteure sein dürfen, wird auf 6151111011 der Antragsteüer zurückgesteÜt.
Der 12. Nach1111 gsetat wird ohne Erörterung dem Hausbaltsausfchuß überwiesen. .
Die nächste Sitzung schlägt Präfxdent Löbe vor, am Donnerstag 2 Uhr abzuhalten, mit der Tagesordnuyg:'E1at des Ernährungswinifteriums; Etat des Verkehrspmimsierrums.
Abg. S ck 11 113 - Bromberg (D. Nat.) regt an, die Inte'rvellation über Auflösung der Deutsckpvölfischen Freiheitspartei möglichst bald auf die' Tagesordnung zu seßen. -
Präfident L öbe bemerkt, daß dies gesckoeben könne, da 'die geschäftsordnrxngsmäßige Frist für die Beantnwrtung der InterpeÜatwn
abgelaufen set. " .
Im weiteren Verlauf der Geschaftsordnungsdebatte über dresen Punkt- regt Ab? Barß (Komm.) an, noch heute eine Stßung abzuhalten, an deren TageSordnung die Interpellanon geseyt werden solle. .
Abg. Scl) ulß -Bromberg mmmt diese Anregung auf und stellt formell den Aniraxé beute noch eine Stßung abzuhalten und dazu, dre Anwe1enbeit eines Regierungsvettreiers zu verlangen. Er zieht 1emen Antrag aber zurück, nachdem Staatssekretär Ham m darauf aufmerk- sam gemacht hat, daß der Minister des Innern noch nicht in Berlin eingetroffen sei.
Es verbleibt bei der vom Präßdenten vorgeschlagenen Tages-
ordnung. Schluß 4 Uhr,
Parlamentarische Nachrichteu.
Der Aeltestenrat des Reichsta s batin seiner estrigen
Sivung über den Geschäft lan für die näcxste Zeit bescblo en, daß
in dieser Woche der Erne": rungSetat un_d der Etsenbahnetat und in
der nächsten Woche die Etats des AuSwartigen und des Wirtschafts-
ministeriums zur Beratung estellt werden, und daxm dte Inter- llationen über das Verbot r deutscbvölktschen Fre1heitspartei zur esprecbung gelangen so!]en.
Der auvtausscbuß desPreußiscben Landtags Teßte gesteerie Beratun des Kultusbausbalts fort und trat n die Bespreävung des apitels „Höhere Lehranstalten, Turnwesen, Provinzials ulfollegium, rüfungSamter“ kein. ,Abg. Oelze (9). Nat.) este sich laut ericht des „Nachrtcbtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ als Referent fur. die Hebung ,der Not der Anwärter für den höheren Sebuldjenst em._ Die Gleichstellung der Philologen mit den Juristen auch bei den Anwartem set noch tmmer nickt restlos durchgeführt. Auch die Zeichenx, Musik- und Turnlebrer hätten berechtigten Anlaß zu Vescbwexden. Der 131111161118 018118113 bedürfe der Beratung im kleinen Kretfe Sachverstandiger. -- 511139. Frau Dr. Wegscheider (Soz.) verlangte a'ls znzette Bericht- erstatterin, daß die großen Provrnzia1schulko11egren bmfichtlicb der Verleihung von AufrückungsfteUen günstiger ges_iel1t werden. -- Frau Abg. Wronk e (Z.) trat für die zebnxahxtge Dauer des Unterrichts an den höheren Lehranstalten für _Madchen ein und erklärte die Zahl der Religionsstunden in den Oberklassen für u gering. - bg. Steffen (_D. Vp.) verlangte für die Provinzialscbultollegien mebr neuzeitlichen, Getst. Manche Oberschulräte seien schon wegen ihres alten Gebe1mxatsdünke1s un- geeignet. Die Sparpolitik müffe wenigstens btnnchtltcb der hoheren Schulen abgelehnt wetden. Die Franckeschey _Snftungen in Halle seien zu erhalten, aber obne Schädigung der stadnschen Interessen. - Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbtldung Dx. Boc'lixz verteidigte seinen Sparerlaß vom 8. Noyember 1922; D1e siaatbchen Anstalten hätten die alten preußischen Etatgrundsaße n1cht beachtet, darum habe das Ministerium die Anstalten daraus verwenen müssen. Es sei nicht angänqig, daß einzelne AnstalLen obne ministerielle Genehmigung duxch K1a11en1e1111ng zur Ansteüung neuer Lkbtkrätte kommen 111 emer „ZELT, ivo _ aus d(ezn Lande Volksschulen mit 80 bis 90 Ktndern bestaqden. „511 Berlin seien zwei. in der Provinz drei Lehransfglten eingegangen, ferner einzelne Teile von höheren Schnleü aufgelost. Zehn huma- nistische Gymnasien seien in Reformaystalten umgewandelt worden. Nur dadurch habe sick) der gymnasiale Charakter dteser Schulen auf-
recbterbalten lassen Die Dauer des Lehrgangs dürfe muß für P(aycben nur neun Jahre betragen. Es müsse endlich an die Herab- 1eßung der Gejamtsmndenzabl aller böberen Srbulen beranaeanen werden Das 1ch1versie P1 ob'em dabei sei die Veriorgung det Studienassessoren. Das Verbälmis ker männltkben zu den weiblichen Lebkkräm'en an den Höheren Schulen sei ""tr 0112 jungen Pädagogen amkcbtbar Ein (811111; werde Wandlung |chaffen.
In der Nacbmntagssißnng befämwte der Kommunist Sch :) 1 e m den K111111=minister und da?; ganze bövere Schulwei-n als reakrionär. _ qu Aba. Weqschmdek. (Soz.) beklagte daß die 2112101111 des höheren I.)?adcbensckvulwesens zu spät komme. Große Erwarniffe würde man durch die Hexabsesunq der böbsren Schulzeit aus acht Jahre erzxelen können. Der tremosvrach11che [111181115111 könne etwas zurücktreten - D*.»r Ministexiaidjrekwr Ja [) nke berne1lte, daß das pra'xischekeben die mittlere REUS Verkange und die Schulverwal-
t11aaen 5191er Forderung Rechnung tragen müßten. Die Ober- schulräte müßten von VerwaUunanurgaben entlastet werder), damn sie sich mehr der Schulyflsge w:omxn können Ntcbt dre
Gsba1tsstufe der OOEkscbulräte, sondern ihre Persönlichkeit 191111aß- gybknd fü* ihr Auseb-sn. _ Fran Nbg Le [) m a n n (D. 91111) W11111ch1e eine größere Wsrtschäßunq des Unterr1chts in der Erdkunde. Der Sprach- unterricht müßte seine bisheüge SieUung behalten, jedoch müßte das Framösiscbe zngunstm des Englischen und anderer SUUÖZn zurück- treten. Dux zelmiäbrige Dauer der Schu15€it 191 fürßMadcben zu- gunsten der körperlichen Entwicklung abzulehnen. Die aus Unleerunda «191211131111 Frauensckmlen seien zu beg111ßen, um 11) mehr,. Wenn sie dSn Fo1tbtld11nqsschulen gleikbberechtigt zur Seite treten. Dte p11vate_n höheren Mäkckyenscbalen müßten unterstützt werden, Die Rednerm forderte zum Schluß Entlassung der Stud1e-nrätin Besser, in Neukölln, die den Mädcbkn ei11Buch „Arabistbe Liebesnäcbte“ m dre Hand geaeßen habe, das für_ die Kinder gefährliche Gedichte entba1te. -- L).)émister für W1ffenscha1t, Kunst und Volksbckoung Dr. B oe 1 113 L?" “klärte, das; zwar ein grober pädagogischer Febler darin liege, daß bannt aber noch nicht die Berechtigung zur kofonigen Abbexufung ge- gebenßi - Abg. Gottschalk (Dem.) forderte Ausbtldung de_r (Heichxcbtslebrer in Volks- und Staatswissensckpanm. Solange dre Religwn ein Wahlfach 'sei, müsse auch Wahlfreiheit 5111581111115 der Prüfung bestehen. Der Redner verlangte pädagogijche Leb11tüble und trat für die Rektoratsscbule ein, ferner für Lebrerkammern, nicht für Pbilologenkammern. Die Franckesche Stiftung in Halle müsse untev- stüßt werden.
wurde gesterndie rage der Magistrats- und Büxger- m eistereiverfa su ng, ihr Verhälmis zueinander, forme ihre Vorzüge und Mängel besyrocben. Von 1eiten der Deutschen Volks- partei sprachen sich die Abgg. von Eynern, Dr. von Campe und Dr. Leidig gegen die soziawemokratiscben Bestrebungen aus, auch in den Gemeinden das Einkammersystem einzuführen. Die sozialistische Linke blieb mit ihrer Anficht hierüber in der Minderheit. Abg. v on Eyn ern begründete einen Antrag der Deutschen Volks- partei, der den Värgermeisiereien in der rheinischen Bürgermeistereu verfaffung ein Vetorecht gegen die Vetch1üffe der Stadtverordneten- versammlun geben wilL, die das Staats- und Gemeindewobl vev- lesen. Die ozialdenwkraten beantragten Einführung des Referendum! auch für die Gemeinden.
Jm LandtaFSaussclyuß für die Städteordnung
Handel und Gewerbe. Berlin, den 12. April 1923. Telegrapbisclpe Auszahlung"
:=- 12. April 11. April Geld Brie? Geld Brief Amsierd.-Rotterd. 823935 8280,65 823935 828065 Buenos Aires .
(Pavierpeso) . 7703,19 7741,81 7698,20 7736,80 'Brü el 11. Antw. 1206,97 121303 122692 123308 Chri tiania . . . 3777,53 3796,47 378301 380199 Kopenhagen . . . 399249 401251 3997,48 4017,52 Stockholm und
Gothenburg . . 5588,49 5616,51 5581.01 560899 “
elfingfors . . . . 577,55 580,45 570.07 572,93
talien . . . . . . 1043,88 -1049,12 1046,12 1051.38 London . . . . . . 9787968 98370,32 9787968 9837032 New York . . . . 2103228 21137,72 21097,12 2120288
aris . . . . . . . 1402,48 1409,52 142393 1431,07
cbweiz . . . . . 383538 3854,62 385035 386965 Spanien . . . . . 321993 3236,07 321993 323607 Japan ...... 9975,00 1002500 9975,00 1002500 Rio de Janeiro . 2244,37 22.551,63 2269,31 2280,69 Wien ...... . 29,70 29,86 29,57 29,73 Yrag , . . . . . . 627,92 631,08 629,42 632,58
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ram u. e - (chkd) ...... 214,96 216,04 209,22 210,28 Kr.=1Dinar Budapest ..... 4,63 4,67 4,72 4,76 Sofia ....... 166,08 166,92 158,60 159,40 Konstantinopel. . -- - -- -- O_-
Ausländifche Banknoten vom 12. April.
Geld
" Brief Amerikanische Banknoten 1000-5 Dou. . 2114700 2125300
, , 2 und 1 Dou. . Z : 21047,25 2115275 Belgische „ . . . . . . . . . 1198.95 120543 Bulgarische , . . . . . . . . . 166,55 167,40 Dänis e „ . . . . . . . . . 398500 40054» Englis „ Krosße . . . . . . 9795450 98445,50
. „ bchn.zu1:6u.darunter 9787965 98.370,36 ?*1nxlisÖS . | . . s . o o ' o 574,55 577,45 „lallzöfis . . * ' o o s . . . 1M,45 LM.“
Uändis e „ . . . . . . . . 8229.35 8270.60 talienifcbe . . . . . . . . . . 1043,35 1048,65 ugoslawische , (1 Dinar-4Kr.) . . 212,45 213,55 orwegiscbe . . . . . . . . . 377055 378945 Oesterreichische , neue ?000-500 000.011.) 29,30 29,50
. . neue 10 u. 100 Kr.) . .- .. * Rumänische . 500 u. 1000 Lei. . . 98,85 99,35
, , unter 500 Lei . . . 87,75 88,25 S WSdijM . . . . c c o . . ; 5581zW 5M,W S weizer „ . . . . . 383235 3.851,66 S“"“Öe St 't 1" ' “1111011.“ 5.155 38323 3339.12
- w. a sno.,11eue .u. r . , , Tsckpecbo flo a- unter 100 Kr. . . . 625,40 628,60
Ungaris'cbe Banknoten . . . . . . . . f. 4,34 4,38 .Die Noli „Tele ravbiscbe Auszahlung“ owie .Banknoten' veo- eht fich für de 1 GUHÖCU, Franken, Krone, Finnländiscbe Mark, Lite. Yesetas, Lei, fund Sterling, Dollar, Peso, Yen und M11reis und ür je 100 österreichische Kronen.
- Unter Angliederung an die E portabteilung der Breslauer Meffe AktiengeseUscbaft wurde laut keldung des „W. T. B.“ in Breslau der Deutsche Exportverband fur Bulgarien begründet, zu desen erstem Vorsitzenden der Könilejcb bu1gartsche Generalkonsul, (Generaldirektor Jo1epb Halpaus, gemablt 1vux5e.
- Nach dem (He1chä11sbericht des Vorstands des (C 1 s en- büttenwerks Tbal'e Aktien-Gese11sch_af_t, Tba'le aut
arz, für das Geschäftsjahr 1922 war der Getcbaftsgang tm ver» Yoffenen Berichtsjahr unter _dem Einfluß der so1tschrerrenden Mack- entwertung andauernd sebr lebhaft. Jux Jnlande- h_estgnd 111111112112 eine geradezu stürmische Nachfrage; auch im Exportgeßhait zeigte sub durchgehends ein- großer Bedarf, hervorgerufen durch dte Enthckluno
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