1923 / 95 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 Apr 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Wurde, begreifticheriveikse höckxst erregt WoWen, hat es aber zu einer Tätlichkeit dem Beamten gegenüber nicht kommen lassen. Die Behauptung, daß der Polizeiprä-si-dent den Beamten an der Kehle gepackt und dieser in der Abwehr gegen den Polizei- Präsidenten den DienstreVolver gezogen hätte, ist durch die Veiveisaufnahme nicht bestätigt Wordcn.

In derselben Weise wje Kurth benath sich sein Begleiter, der Polizeiuntemvacbtmeister (Harz; auch er weigerte fiel; dem Po'lizeipräéidenten, den er kannte, (einen Namen zu nennen, kam aber sonst den Weisungen nach und ließ sich zur Feststeüung “seiner Personalien abführen. Von dem Parizeipräsidenten "rst auch disser Beamte nicht täblich angegriffen morden.

Der Vorfall ist in der Presse übertrieben 11115 in augen- Fälli-ger Weise entstsllt Wiedergegeben. Die Nusfikhrungeu sind meines Erachtens lediglich gobrackxk, UM das Ansehen des Polizeipräxsidcnten Runge in der Oeffentlichkeit herabzu-seßen und ihn in HaUe unmöglich zu machen.

Dem Poiize-ipräksidcnten habe ich zum Llusdruck gébracht, daß sein Verhalten insofern zur Beanstandung Anlaß gab, als er den Bcamtcn nicht mit der erfordeblichen Rabe begegnet ist.

Eine 116311011Tchrciiung der Polizeistunde durch den Polizei- präiidcnicn hat nicht stattgefunden.

DM beiden Schußpolizci-beaqnten habe ich Wegen ihres ungcbüihrlichcn unb disziplinavi.drigen Vevhaitens ais Ovdnungs- strafe jc ein-cn einfachen Vcrivcis erteilt. Außerdem habe ich im dicnstlicbcn Interesse die bcidsn Beamten in andere Stand- orte Versch.

Das ist das Ergebnis der Untersuchungen des Herrn. Ober- regékrungsrats Coßm-ann. Sie sagen, Herr Ab-gsosdneter Dr, 5011 Dryandcr, das seien- hübsche Schlaglichter von den Zu- “stiindM bei der Poiizei in HaÜc. (Zuruf rechts: Leider!) Ich bin dcr unqnaßgcblicbcn Meinung - Sie können mich ja darüber 11x1-;*é,1“611 », daß es in der aklten, blauen könkgxiicheré Polizei auch 291116 gchben hat, die der Meinung Waren, daß der nicht ein 11161701" Mann sei, der keinen Ramsch gebabt habe. (Heiterkeit) Mcine Herren, ich nebme niemanden in Schutz, der durch Aus- sch16iwirgex1, durch Trunkenheit iich ais unfähig oder ungeeignet (iT'xr den PoLizcidienst erw-eist; ich wiederhole: ich lasse keinen Bxamten einen ZWeifel darüber, daß Trunken-Qeit im Dienst nach 11165191" Auffassnng mit den Pflichten eines Beamten, bsionders cßxxx-I Polizeibeamtkn, unvereinbar ist. Aber -ich muß schon sagen: Die Art, Wie Sie diesen Fall Runge dazu benußs h&ben, um die „Unfc'iibig-keit und die C'harakterl-orfigkeit“ der neuen Beamten Darzutun, diese Art grenzt doch nahezu an Demagogie. (Sehr Wahr! Tinks.) Ick meine, daß die;“er Fall nicht geeignet ist, um 37010 unrichtigen BehauptungM yon der Gharakterlosigkeit und Unfähigkeit der neuew Beamten zu beTegen. Meine Herren, ich behalte mir vor, in einem späteren tadinm der Erörberungen auf Einzelbciben des Haushalts des _Ministeriums des Innern einzugeben. Mit [00 bei meinen- Aus- fiihrungen daran, den Standpunkt meines Ressorts und -- ich k01111 11101)! sagen: den Standpunkt des Staatsministeriums zu diiéxscn Fragen darzwi'un, die in den lebten Wochen in der Oeffent- “11172k611 Line erbeblitbe RoUe gespielt haben. Dem Herrn Kollegen von Kardorff sage iel), daß ick) mix!) selbstverständlich nach Wie vor 1161111111611 Webde, _meine Athfübrung mit dem Gedanken der Koalitionspolitik in Einklang zu bringen. Ich bin aber der Meinung, daß die Koalitionspoltik, Wie sie bisher getrieben Wurde, mit den Maßnahmen, die ich getroffen habe, und auch mit den Maßnahmen, die ich mit Bezug auf die Deutfcbbölkiscbe Frei- heitspartei ergriffen babe, durchaus vereinbar ist. Ich kann 0110 Wohl Weiter sagen, daß der Kurs ungefähr der alte bTeiben Wird. ch-n mir von der Deutschnationalen Volkspartei und gelegentlich auch von den Heroen von der Kommunistischen Parbei ein nahes Ende prophezeit! Wird - ici) Weiß nicht, ob ein politisches oder ein Pl)1)sisch€Z Ende -, dann sage ich . . . (Zuruf bei den Kommu- 11111611: Ein politisches Ende! _ Ruf vecbts: Zunächst!) - Aba, 311110101! Ich danke Ihnen fiir die Beivilligung mildernder Um- stiindc». - Ich bin also 11:05 510161 Drohungen noch immer gutem “173111027. Ich bin der Meinung, daß ein Minister, Wenn er die Zcixhen dex Zeit Versteht und in der drückenden 11in unruhigen 9006 unseres Landes seine Schuldigkeit l'un Will, sich nicht von der („831-110 oder der Ungunst der politischen Parteien bestimmen lassen d.“.rf, smWern daß er lediglich seinem (Heiviffen zu folgen bat. (Schr richtig! rechts.) Und schiließlicb, meine Herren, Was ist's, Wenn aus dem Lotsenboot der 2006 fällt?! Ein Mann über Bord! Mich trösdet der Gedanke: „ein ganzes Schiff voll jungen Lebens ist wohl ein altes Leben wert!“ (Brabo links.)

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234. SGUUI vom 23. April 1923, Mittags 12 Uhr. “(Bericbt dcs Nachrichienbüws des Vereins deu11cher Zeitungsverleger.)*)

518100056111 Leinert eröffnet die Sitzung Um 12 Uhr 20 9111111111211.

91111 der T_agerdnung steht die Fortsetzung der 3106an BcrcimngDcs-EtatsdesMinist-eriutnsdeannern für das Rechnungsjahr 1923.

Abg. Dr. Bredt (Wirtschaft») bezeicknet eine gwße 5100101011 0011 vechts ais b&griißungsjvert. Öde Haltung der Dentxbn-ationalen mache sie aber 1111111591161): Das habe döe Rede des ngbbrT-Mtcn Schlange wieder gezeigt. Herr von Kardoff von dor"]«chtjiben Volksparbei hat seine Aufgabe in seiner Rede gut (._.-56,1:- „“«-60sch_i)'_ mir den Pelz, aber mach' mich nicht naß!“ Frei-

. 1'111 „819011110115111i11iiber ist Herr Sebering bis jsßt noch nicht.

, 1711101101 (111 0111610061 Entpcra11ientvolistcn Parteiredner im

* -,: "45011 016181 Fahigkeit 11101111 er aber als Minister einen zu 11» 1110611 0365601111). Sein "Material will Herr Seycring aus *...-,', 1111010116 nicbt vorbrin cn; dabei hat er eine Unmenge bon 1,1:1“;:11,-1*.11-:11 boxgebraclxt. 5 ird die „Hauptsache“ Wirklich. etwas 1;.1*.-11'_(1,..,*c110 9161165 brmgoxn? Offenbar icht der Min-Yer ermas 11:4“, “11211002; 101111111311, 1008 er nicht ganz Lassen kann: aber das 515311101. 16.4 „(51010061111101211 Ordens, das Verbot der Freiheitspartei. 111151'.=ch1[-ei1;0xt 56101 der nationale Gedanke einen ungeheuven Auf- 11.71.1010 111, T6111]0)ian_d. Es gilt, iim in die rechten Bahnen zu 1011911. 23.711 (010-611 Verboten aber befindet sich Herr Sebering “,x-510111 d-cm .Holzissge. Und gegenüber der Begriiwdung des 5171111111615, ".)-('Uli er die „Rote Falzne“ vcrbiete, müs!e er auch die „;Jr-«1110111't'1éx 9201511155611“ Verbieicn, steht mir der Verstand still. 0111 2111-0110 auf ch-ering bedeutet 0011) 111001110) nox-i) nicht eine €taaisg-970l1rdu1tg. Ob das Mißtrauensbotnm der Denkschnatio- 1101611 schr klug und ziveckmäßig ist, lasse ich dahingeswllt.

“.'“Zbg. Zi (1 b old (Soz.) erklärt den LZ'ZULU' (eincr “1501161, Weiter 01116151101111011 in dem Widerstand an der Ruhr. Um die Leiden

**; 21-111 Ank-nabme der durch Spendxuck berborgebobcneii Reden der 0791511 117311101717, bis im Iiibrti-aute WMrgegebcn iind.

, deutschen Wir chat gebt.

im besetzten Gebiet abzukürzen, müssen wir qberuVerhandlungs- möglichkeiten Wahrnehmen, Vorausgesetzt, daß em “fur_ den deutschen Arbeiter und das deutsche Land tragbares Ergebnis m Frage steht. Das Verbot der Freiheitspartei ist berechtigt Wegen der kriminellen Seite und Wegen der außenpolitijcben Bedeutung. Die Deutsch- nationalen haben Herrn Sebering den Kam f bis aufs Messer an- gesagt; sie übertreffen die Hehereien der ommunisten noch be- deutend. Ein Blatt aus der Kinderstube des rrn Schlange sagt, Herr Sebering rutsche vor der Entente auf dem auch! Dient das der Stählunq des Abwehrwillens 891: deutschen Arbeiter? Ueber die Zusammensetzung der Deutschbolkiscben Freiheitspartei legt eine Tagung dieser Partei Zeugnis ab, die Mitte November im Reichs- tage stattfand. An dieser nahmen Generale, M-ajore, einige Land- räte aus Pommern und nur, FWei ganze Arbeiter teil. Wir er- Warten vom Junenmin-ist/er eine„Untersuchung darüber, Welche Landräte aus Pommern antvesend Waren? Wir Warnen davor, die Dinge auf die Spitze zu treiben und die Arbeiterschaft vielleicht Fm Ge'neralstre-ik zu zwingen. Die NbWehrhund-crtscbaften der

r'beiter werden sofort vericbwinden, Wenn Schluß gemacht wird mit den Selbstschutzorganisationen, die sich staatliche Befugnisse an- maßen. Ruhe und Ordnung aufrecbtzuerhalten, ist Sache der Po- lizexi. Diese muß ein zuverlässiges Machtinstrument der Republik sein, Nur mit den Arbeitern, nicht ohne oder gegen sie, läßt sich heute regieren.

Abg. Stieler (,Zentr.): Die Hoffnung des Herrn Abge- ordneten bon Kardorff, daß durch die Rede des rrn Abgeordneten Schiange die Einheits 10114 an der Ru'hr nicht gestört Werden moge, rst begründet. afür hat die Bevölkerung an Ruhr und Rhein die sich in i'hrer „großen Masse aus Vertvetern jener Kreise und Parteien zusammensetzt, die der alte Staat aLs na/tional UNZLWLÜä's'sig, ultra-montan und vaterlandsios béhande-Lt hat, ihr Vcoterland viel zu lieb. (Sehr richtiÉ! links und im Zentrum.) Auch die Pexxsö-nbichxk-eit *des Herrn chbange, der der Vertreter jener un-duldqamcn Ge-istesrickxtung ist, ändert auch dadurch, daß die „Kreuzzeitung“ ibn in einer Weise charakteriiiert, daß man dxecYe Charakteristik a s die beste Heiratsannonce be ichn-en kann, xtr Es, „(Große Heiterkeit.) Die Bevölkerung an Rn r und Rhein in al! ihrer) S ichten hat begriffen, daß es bei die'em Kampfe um .d've Einheit des Reichs und damit um die xistenz der „_ Würde Frankr€ich sein Ziel erreichen, so Warbe das ur kbare Wort eines französ11chen Poli-tikcrs Wabr Werden, es leben 20 Millionen Deutsche.» die] auf der Welt. Ich, der 12 Jahre lang als Arbeiterfiihrer nn Rubrgebiet mit den Arbeiterschichten Freud und Leid getei'l-t habe, “(1de ian Namen dtesser der franJösi'jcbcn Regierung und dem franJöksikscben Voibke zu: La s-etnab bon" iese-m Kampf, ihr Werdet eurer Ziei nicht erreichen, chr konnt hochstens ixus, euch und Europa in einen- Abgrund ichleu-dern. Und der übrigen Weilt (age ich, will man Weitevhin mit ver'chränk'ten Armen zusehen, Wie man ein armes Volk in einem biet, Wo die Hun-g-evblockade am entießlichsten gewirkt at, Wie eine „_ orde Sklaven behandelt und mißb-an-delt. (Sehr ww r!) Die Mboxkerungdes Rubr- uwd ingebiets Will nichts anderes als Arbeit, Freiheit und Brot. ein Koiiege Loenarß hat als ZM des Ruhrkampfs Richtlinien“ aufgssbellt, die ich im Auftrage des, Frwkt-ipn- nochmals unterstreichen- möchte. Wir Wollen, daß jede Mogiichkeit zn Vekhandlungen ausgenust w-jrd, um die Leiden der Bebolbe_rung abzwkürzen. Evscheint ein Angebot un-sererseits

ckmäßig, muß es emacbt Werden. „JeDe Forderung der

ranzosen, die eine Ver eßung Der Souberanität Deutschlands |be- deutet, ist gbzulekhzten. Wir [iwd bereit, bis an die äußerFte Grenze uxrisereererstungssäb' beit Wiedevgutmachungen zu leisten und fiir die Freiheit des deut“ chen Landes schWere Opfer 11 51.811,61: unter bexondexer Beilastun 0813 Best es. Eberqsb mu?; die icherbeit rankreichs, aber au “die Deuks lands geWabrle1stet werdsn. Gebt rankretcb auf diese Vorausießungen nicht ein, dann muß aller 4.211 klar WeWen, daß es nur politische Ziele verfolgt. (Sebr r1chtt !) Dann wird dexWiderYthztnd si nocl verstärken, und es Wird das ern-[iück der eurobä1schen irtscba i wobl zerstören, aber nicht erobern *on-nen. (Beifall.) Der Kampf an- Ruhr und Rbein ist Sache des ganzen deurßchen Voil'bes. Es iölt ni t nur zu spends'n, sondern 11 ypfern, selbst bis zum Verz1cht des (: Wertes, 11111 die deu_ische r-eibsti zu erlangen. Dem Auskanbe spre en wir ftir seine Hilfqunsern Dank aus. (Lebhafter Beéfall.) Wichtiger als bis matertelle ist die moralische Unterstü _ung an Ruhr und Rhein. Die begonnene Arbeiterschaft lehnt die eteiligung an Kraivallen ab. Se bstschußbrgamsatronen halten wir für ein Unglück für Land 11115 Volk. (Beifall im Zentrum.) Wir aben genug des Bürger- kriegs. (Sebi: x_va-br!) 'SCHY der taatsordnung und der Stagtsaui-orttat ist. allein che der Staatsgewalt, (Sehr richtig!) Zur moralischen Unterst-ußung der Rubrkämpfer gehört auch em entsprexbendes ertzstes Verhalten der gesamten Bevölke- rung. Das geW1ssenlose Hznauftreiben des Dollars vor einigen Tagen, bem prompt der__Prersaufschl-ag folgte, war ein Faustschlag "Zs Gesicht der___Rubrkampfer und ein Schandfleck für alle Kreise, d1e dargn bete1_ltgt Waren. (Lebhafter Beifall.) In dem Kampfe Égen die Parasiten am deutschen Volkskörper, mögen sie sich in der o

orm dss'Luxus, der Prasserei oder des Wuchers zeigen, haben Sie, rr MMLstLV, unsexe volle'Unterstühung. Wir Wollen uns von den immenden Generationen rzicbt verflu en lassen, daß wir 016 Er- rxngung ber deutschen Fre1he1t durch ig-ennuß und Egoichus Ver- 511102111 haiten. Auch dezn _Theaterivesen .ist eine ernstere Einstellun tm H1Ybl1ck auf die ]eßtge eit anzuempfehlen. (Sehr richtig! Gegerinber 06111 heldeqhaften “erhalten der Polizei im Ruhrgebiet muß jede Krink an dreier Einrichtung berstummen, der preußische Staatukann stolz quf seine Polizei „sein. (Sehr richtig!) Es ist eine unerhoxte Frechheit und Dreistigkeit zugleich, wenn dann der kom- muyrsttscbx Abgeordnete Scholem es wagt, diese männertreue Pf11chterfuüung als S rgen und Banden des Herrn Severing zu bezerchnsn. (bebafter e_izail.) l?raukreiY glaubt,. Wir sinnen auf Rqckxe, und__dte SchutzpoltEU so te den ahmen für die künftigen Militarverbalnde abgeben. 8 Jbt nichts cFalscizeres als das. Es ab MY dem Krixge kein weites olk der 233811, m dem das Bedür nis na Ruhe Frieben Ar 1211 und Brotuso groß war als wie im Deutschen olke. Wenn die Stmxmung umschlagt, dann ist es Schuld eines. un- baxmherzxgen Unterdruckers, der das Volk in die Stimmung biwein- bringt, lieber tot als Knecbt. (Sehr richtig!) Allen ZWetgen der PohzeWerivalxung spreche 1ch den Dank und die Anerkennung meiner Zraktwn aus. (Lebhafter Beifall im Zentrum.) WirÉind der Aufasyng, daß W1schen Pol1§i und Beböxkerung ein er- Trauens961,al_1ms bxeste n muß. er harte Dienst des Polizei- beamten bedmgt mcht iiur theoretisches Wissen, sondern auch Er- YehunxÖ 310 Charakterstarke und Liebe und Hingabe an Beruf und 011. _ roßten,Wert legen Wir auf einen guten NachWu-ZbZ in der Polizet, der nickt d_ur eine yngenügend-e Bezahlun verhindert werden darf. (Se r 1165101!) WiYUHre-n einen schweren ampf, den Kam f_ um die unverziußerlikcixn echte eines Volkes auf Leben “und FTU Lik._ Dgr-auf grundst sicb ynsere Hofx-nung, daß wir nach harter L_eibenszeti nicbt aus nationalisttscber Kra imeierei oder ödem Chau- vinismus heraus, sondern durch uysere Arbeit an Volk und Land eines Tages Wieder" mxt Recht und mit Stolz sagen können, Deutschland, Deuijlbland aber alles! (LCbbafter BeifaÜ.)

Abg. Baecker-Berlixi (D. Nat.): Es drängt mich, aucb namens meiner Freunde hier" ein Warmes Wort der Anerkennung und deÖDankes zu „sagen fax die Männer und Frauen an der RAM, 016 111 011611_Sch1cht€n 111 einer Front in dem schweren Ab- Mehrkampf" gegexi dW Feinde stehsn. Wenn wir nicht unsere Kräfte Öls zum außersten anstrengen und in diejem Aijehrkampf zu- x-ammewfassen, dann iverden wir ihn nicht bestehen; albes muß crngehaiten 111-6de11, Was der Sammlung aller Volkskräfte, die YUM! W1licns sind, widkrstrebt. Wirkt da 11 auch der Minister in “Irsußon, 061 dazu in erstbr Linie die PfliÉt hat? Der preußische xznnßnmintsti'r tut das nicht. SLZWL am onnabend abgegebenen (0200111110711 Haben uns nicht befriedigen können; wie wenig das _der Fall 1001“, zeigt „Ihnen unser Mißlwuensiwtum. Man hält uns 1601 cntgchn, Wir störten mit dieser Aktion die Einheitsfront. Jeb crmncre _10 011 die Zeit des Januar, Wo wir es Waren, die Ihnen mii 5131“. 21111611 die Hand Weit en-tgegcnstreckten zu einer Wirklichen E111061133f-ront, 012 1131101111911! heilig im Her en getragenen Partei- 32616 z111*1!chksi1*i[ii*11. D:c,611111610*§90119isibamabs in “schiiöder und ver-

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J.HI/J 3,22 b.! ***-.; * **“,

le .ndex Weise zurückgewwsen Wurden. (Lek: ( te *- re )ts, großex Lärm links.) 2111 1th hat es keiZe-fStUÜYnanns daß night eine Wirkliche Einheitsfront ebildet worden Mg 9 en, stört keine Einheitsfront, ive_nn mansicl'yz gegen Dinge w.,ide .' ihrerseits die AbWehrfront stören. Herr von Kardorff hat“ in t'- dre Weise,"die_für den Vertreter einer benachbarten Partei innnemiw un ewobnixcb „scharf nzar, das Verhalten unserer Partei 51871 J mochte dies? Scharfe memerieits nicht anwenden. ckoth, den Tagen, als ich noch das Vergnügen hatte, mit Herrn Voz LLM dorff iti einer Partei zusammenzuivirken, schien es mir daß 01- Wesentltche Temperamentsunterschiede zutage traten. 'Wenng'cmz Hex!) von Kardorff gemeixit hat, daß in unserer Fraktion ZM chiedene Auffassungen bestünden, so habe ich zu erklären daß F7“ Kd? des Abg. Schlange nach Inhalt und Form auf ,den e'te mutigen Beschluß meiner Fraktion gehalten Worden ist, (Grm- BeWeÉLung.) Herr von Kardorff bezeichnete selbst seine RLde ?lilze emb arnung an die Adresse des Innenministers, und wenn des Minister erklarte_, sem Kurs bleibe ungefähr der alte, io drän? sich die F?,raage, dre der A . Schlange an die Deuthh-e VOlkspartß' Yrichtet _t, gan von sel | auf.. Auch innerhak der Deutsche,; olkspartet selbt haben, steh St1xnmen dafür sehr deutlich ve, nebmen_lass€n. ' Ich vexwetse auf dlL „Börsenzeiiung“, vonder ick; zwar Jlcht _ivetß, ob ite _noch _dcr Deutschen Volkspartei anhängt' Wie sie fruh-er dex nationallrberalen Partei anhing. 03:11 de' „Deutschen Allgememen ZeitunF mar geétern in einem“9[rtjkchv der Redaktionsarbéck ist, zu lesexx, _ ßbie grö ie Gefahr die UnzulänL lichkeit _des preußischen _Jnnenixztmstkriums sei, daß Herr Skbcrin e?» sozrairstxscbes Partetregiment fahre und daßdie Deutsche Volksparte; wenn sie aus der_„Kardorffschen Rede ie richtigen Konsequenzßx zxehxn “Wolle, „fur das Mißtrauensvomm stimmen müsse (Heiterxett) W113 haben es also Wohl wieder mit eineé Sttqation zu tun, ivo es nicht mehr um parlamentarische Kon- vention, sondern uxn Vblksrech-te geht. Was der Nbg. Schlange von Arnold Zw-eig zitixrt hat, it absolut richtig g(chsc'n Wer dasWort vbm „ewigen Boche“ in dieser Weise aufnimmt" urid dabei selbst nicbt deutschen Blutes ist, begeht eine Schamwsj„,. ket_t._ (Lebhafte Zustimmung rechts, großer Lärm links.) TXY thstkr Severing bat die Rede des Abg. Schlange univalnlzaftig gepanpt.___Die Achtung vor parlamentarischen Formen verbiewt 11111“, in ahnlichen! Tone zu erWidern. Die beiden ostpreußisch'en Landrats v. Auwers und Graf Baudissin sind grundlos 0118 “11,791: Acxntexn vertrieben Worden; jenseits der Grenze auf der polnisch Seite smd Freudenfeuer bei dieser Nachricht ange iindt Worden. “,'-,x dem Falle des Poli e_ixrjäsidenten Runge in HaZe fordern 100533 Einleitung eines iziplinarverfabrens, damit wirkliche Jgst. steilungen getroffen Werden können. Trotz des vom Minister 11.01“- 1esenen Proxokolls bleiben unsere Beschiverden ge an ihn durchaus bestehetz. Die Beamten und Offiziere des alten “taates haben in der Zett der tiefsten Not, als es alt, überhaupt das StaatLWcsen gufrecl)t_zu erhalten, mindestens 0 geWissenhaft und pflichtgctreu xhren Dienst FWU, xvie irgendein Novembermensch. Beiveis dafiir tt schon der «_taats1ekretär Dr. Freund, der vier Regierungen in _reußen nacheinander 'mit derselben univandelbaren Treue ge- dient bat. (Große Heiterkeit.) Jetzt Werden gro “6 Teile des flachen Landes vqn Beamten verWaltet die Her: HJ" icki hat und die das Vertrauen der Wölkerung nicht ge-nießyn. tr Werden alles tun, Was wir können, damit das Volk zu seinem Rechte_kommt. Jn„seinem Erlaß bon Anfang ““ebruar eröffnet der Minister den hoheren Verivaltungsbeamten, es im Byr- lauf der Rubraktion vielleicht zu schimxren Notständen und Un- ruhen kongmen 1verde,_auf die jich die KommunYen bereits ein- esteÜt hatten, und die dann- die rechtsradikalen lemente auf den Klan ruf_en konntetx; nun wird aber nicht eiWa aufgefordert, die ommumcsten zu uberWacben, sondern erade die Führer der Rechtsrgdikxilen zu übertvachsn, und sich ihrer ev-xntuell beizeitew zu bemachttgen. Sagt das nicbt genug? Daß Hey,: Severing auch, der Vertrauensmann der Ruhrbevöikerung ist, aus. Nur ein Teil der Geiverkscbaften vertraut ihm, in ÖM wetiesten Kreissn aber empfindet man es schmerzi'icb, daß er eine Politik treibt, die nicht verbindet, sondern trennt. Wenn links Von der _„Hrdnungszelle“ Bayern gesprochen Wird, so sollte man der Paritat Wegen doch aucb Von einer OrdnungszeUe Sachsen und einer Ordnungszelle Thuringen sprechen. Am 15. April sind in Magdeburg S_elbstschußorganisationen, 1500 Mann stark, 1001)! g?- glredert, militarisch aufge 0 en und Herr Hörfing bat sie mit einer ersprache' be_e rt. Der inister aber erklärt, Selbstschutzorgani- 011911911 1611 er Art Werbe, er unkerdrücken. Das sind die torte und ie TaFen des Ministers. Der Ministsr erklärt, er „0,7131: mcht ge en Pgrteten, er gebe pur KY" Ruhestörer vor. Faktisch bat er a e nairotxaien vaterlandiscben rbände au gelöst und Ver- .boten_,_ obtvobl keme Ruhestörung borlag. Er hat ie Führer dicsEr Verbande als Spißel bezeichnet. .Ich nehme die so Bezeichnetcn auf das.E11tschieden[te dagegen in Schutz. (Lebhafter Beifall 760113.) Der Munter hatnstch auf die Herren Roßbach und Müller-Labes beruFen. . 6 er uber den letzteren mitgeteilt hat, ist bloße Spißei- scbivmdelet; Wenn das Material, über das er sonst verfügt, 61101110 bechaffen lst, so kann man daran erkennen, wie weit es mit 11191 un .der preußischen Staatsgewalt gekommen ist. Dann ist es" die Pflicht der noch nichtnin marxistischem Banne stehenden Vevolko- rung, Mißtrauen zu uben. Wir stören hier keine Einheitsfrom- denn ion“ haben _es nur mit der Fassade einer Einheitsf10111 zu tun," kmzter der wir schon die Mauerbrecher sehen die sie zerstcxrqn. (Sturmiscbe andauernde Unterbrechun? links.) Wir haben es“ kW" mit seh).- realen Störungen, nicht !) mit Meinungsverschieden- heiten zu tun, daxum sind Wir in dieser Stunde auf dem Plan cr- scbtenen. Wenn jemand bereit War, sich aufzuopfern, dann Waren Wir es. (Gelächter links.) Auch die unglaublichen 1.1nterstellunsen dss Ministers gegen den brandenbur is en Landbund zeigsn, W; dte_E1nheitsfront stört. (Lärm links.? ir Wollen, da s1_e_111cht gestort Wixd, daß in Reich und Staat eine einheitliche L_)lltlk ges trteben_ wird. Der Politik des Ministers Severing, der die Front nach links abdrängen wjll, Werden Wir uns mit allen_Kr__aitM und alYen parlamentarischen Mitteln entgegenstemmen. Wir fühle," zins nicht' isoliert, draußen im Lande sind Hunderttausende, dxe m uns die Wortführer des Volkes erblicken. Das Wirk) dazU [“'" tt_agen, dem Volk dW Augen zu öffnen. (Lebhafter Bc1fall reibt?- Zischen links.)

. Die Rede des Mini bers des Innern S e v e r i nx; der hierauf zur Entgegnung as Wort ergreift, wird nach Eingang des Sbenogramms veröffentlicht wevden.

Abg. Dr. LSZÖi (D. VPN) Zu dem Haus (th d-es 31-11wa hat. der Hauptauss- fzg 40 Entlchließungen vorge chlagen, M (:ck meißtens auf die ol1§eiVerwa tung be ie en. jr werden der Entchlieszung wjegen Oeuordnung des 5331 iplinarberfahrens fck); Zern n-tsch-ließung ab,_ibeich§ en- taatsrat in den aushalt des Innern überführxn will, 1111. ebeuso diejenigk- Wel dem Berliner Polizeipräsxdenxcn 611116 Van'gstellung über den Regierungspräsidenien anWeisew will, 2811: konnen au njchch da

Kür eintreten, daß jest, FWU Jahre nach W“ mrtteldeuts n 11an en, der Landt

die egierun 011110199?“ sVÜ- gegen eamte einzuschreiten, Wel sich damals erfeblszkU zuschulden kommen ließen. Namens meiner raktion WM 1, nochmals auf die |th Finan not der preu ischen Gemccnch und deren drohenden Ruin hin.

usttmmen. DWYU lehnen wir die

d J da L ir bedauern aufudasstLebiMZi-iFZ a s andessteuer e n ni t este t i - 1111. *- halten ein Notgeseß fiFserorYlich,chdaufteit 135 1 mehr WWDUIÖUZ, myacbcnder Schaden vermieden wird; die mmun?n wer ?,. Zchkeßlick) doch das. Recht des Zuschlags auf die ReiOR'PmeK“ . teucr erhalten müssen. - Zum ersten Male hat 111 („eser “Mt; 5011011111 d6r Minister des Innern am Sonnabend UU? heut? Yun solcher estimmtbeit geäußert: „Ich Würde glauben, PsltckÜverNe-is'tßx Zz; handeln, Wenn ich mich nicht an dieser Stelle als Staatsmmi er 1_1[)[te.“ Wir können durchaus mit ihm cini Rhen' wem'xhrt di0s0n_Standpunkt in allen Einzelheiten der raxts WUFF“- WW smd auch einig mit iim in der Beurteilung der grunÉis- [1ch_Li_1 Einstellung bei der rsebun politischer Beamter ur mts“ position. Wenn bei der Zurdupo tionsstelluns eines 0 *

evering bim, ,

beßtreite ich durcb-_

ird, was hat der Mann getan, so wird dadurch die

* Zi„"JÄs Ya ganßfalsches Geleie geschobxn. Es bann. qu: «Wankommen, ob er politiche amte mit den Richtlrxnen M"" ixungspolitik übereinst'xmmt oder. nicht., Das harzgt . F wieder davon ab, daß die StaatSvatsbn, nicht irgextd eme

;.:th „„ Maßstab für die Entscheiduzt liefert. Ich bm rxun kuzér Auffassung, daWin arteipolin ches System Sybermg

andkxabung r Wa tung beste 1; es handelt slch' um

der" e dre immerhin Bedenken erregen mo en., Allerdings,

“lf dib Verivaltun hineinkommt, darf dur men Lebens- "11111113 sein Trei n keinen Anlaß zur Bloßtellung h_en,

d;,uß die sittli Rechtlichkeit beixvobnen. Zn die er Hinsicht

ck mich insbe on-dere mit dem ur,d1_e bxxu ische rWalnzng

“'mljchen Falle des allenser olize rastdetxxen Runge mcht

pxxtanden erklären. - (: muß mit a er Scharfe eme Unter-

erfol n. Gerade tm Interesse der modernen ck"? Fs Staatsveamtenbegriffs muß das gatzze twben der neuen Verwaltungsbeam-ten _tadellos , sem. kh“, dj. vechiliche Zulässigkeit des Verbon einer politischen “bete, wird ja der Staatsgerrchts fzu entf tden haben. Gerade 9“) den AusfüÉrungen des Mint ters voni onnaben-d und heute “5 ick) den indruck geWonnen, daß (em Vbrgehen dort' iiach Mchen Richtungen in zu Bedenken Anlaß gibt. Der Minister ndie eminente Ge ahr g'eichildert, die aus der Axxion der t„71,5151111cZ1-n Freiheitspartei inncn un-b außen-politisch ent- nden ist, 16 hat auch mitgebeilt, daß er die Fri; 5: dem S_taqts- 'Ljsterium vovgele t hätbe, aber der Mixii-sterpr rdent setktxl -t Lewesen- 2111 so chen Zufälligkeiten durfen g_-_roße Kolitis, ?jonen nicht ,scheitern; zu dieser Besbxecbung hatte jruber xm sxaatsministerium gei-chritten wsvden mussezr. Auch Ware es rm *xexgsje einer Koalitwns-partet sehr equns t geroesen, Wenn % vorher mit dem ReichSWehrminiser ins enebmen gebrstext 3an Wäre, sodann Wäre die Stellung bespreußischen Mm:- periums des Innern als Vollstrecker des Willens “des St_agts- ,ni-steriums eme viel stärkere geWxien. Der _Ausdxuck „Wittis' "„D" in seiner Anwendung auf dieuKommunisten ist und blet t ,xjßdeutungsfläbig. Der Mmisber hatte auch deri Erlaß an die «präsidenten mikvei-len sollen, der nicht verhindert hat, Haß Hörsing 'die Parade m Magdeburg abnahm. Durch diese nstandungen Wollen wir die Koalition mckxt'ipvengen, sondexn "ken. Wir Wollen einsn einheitlichen KoalitionYéeist „und em? [heitliche Koalitionslinie, Wir “wollen daß 0116 1 „[ck-der de): aathinst-eri-ums sich als - veußische Staatsmmister fzzblen. Die wrze'stige Zurücknahme “des 665012“; der „Roxen Fahne hat auch wisse Bedenken erregt, die Parallele mrt den „Frankfurter chrichten“ können wir nickt unbedingt eltew lassen, Das" Byr- ndens-ein einer gefoi en erbosität 'in“ n Wxiten vaterlandts [inn-tew Kveisen ist ehr Wohl beg-rexxlicl). W117 empfehben an „ck der Richtung dem Ministev Vors1cht und fable Ueberlquung. "e Deutschnatio-nalen haben mindestens eine hochst usngeevgpebe litik mit dem Mißwauensbotum einkzeßchlagen. WU; mussen ute, wo ein ieriger Feind 1711 Land? te i, akles daxan eßen, p[; die eherne auer des passiven Widerstandes an keiner" telle iuvchbrochen Wird. Selbst Wenn es nur eins gssade Ware, [ko darf (ie nicht eingestoßen Werden; wir in Berlin urfexr jeden 0 ,s «W l'un, Was bike borl ndene ng-nerschafi erwixiterx. Wrr werden deshalb gegew das ißivauensiwtum sbmmen. Dre leßden iviigi-gen Erörterungen mit ihren icharfen Hieben und Gegen- -'ben haben keinen er eben-den Eiwdruck gemacht. Es geht 111cht am die arteien, es e t um das Vaterland! (Lebhafrer Beifall leider nischen Vo ksparbei.) ' .

Abg. Barteld- _annover (Dem.) bezsizbnet glerchfaYZ oalitionspoltibik als ivi tigsbes Erfordexnis. Die mn-eren _Strertig- kiten müssen heute zurücktreten gegenüber den Geschehxnffen deb Welt, von denen Sein oder Nichtsein unseres Volkes ab-bxi'nge._ Die „Action francaise“, dieses nationalistische Blatt, erklart die; Ex1sten3 eines einheitiichn demokratiicben deuxsckxen Staates als_e1ne_große Gefahr für Frankreich. Das ist be tchnen-d! Der Nationalismus aufder einen Seite arbeitet dem bauvinismus auf der andere_n Seite in *die Hände. Dem siellen Wir den Geist Wahrer Demokxatie tgegen. Aus dem aUgcmeinenjChaos *babew noir dqs schonste therettci: den Bestand dev ReichRiUheit. Wahre natwnale Ge-

rinnng sieht anders aus als das, 1008 Herr „Becker und Herr lange hier Vorgetragen haben. Erschiverend 1st, daß nach des Erklärung des Herrn Becker die Rede seines Fraktionskollegen vor- ier die volle Billigung seiner Partei 5006. . Nack) dyn Andeutungen ksMin-isters scheint das Verbot 'der Freiheitspartei Wohl berechtigt sein. Denken Wir doch an den Kapy-Puts-ckx und_an die. vielen iiichen Movde! rr Schlange freilich Will w-ted-er em ost- inicixs Preußen ba en,1vo seine Freunde herrschen. „Deutschland “rd demokratisck) sein oder es Wird nicht sem!“ Wir freuen uns, daßdie Deutsche Volkspartei sick) 1eß_t offen zum Staate der Gegen- wart bekennt, sie hätte es sebst! fruber tun sollen. .Uebex Dvan - kiierung deutschnational eingesteüber Bxamtexi kqnn stck) dte 50110 2 echte WaiLrl'icb nicht beschiveren; da haben haujig Beamte, _die slch tisRepub ikaner bekennew, ganz anders zu beiden. Die leitenden bolitFckxen Beamten en die GeieFx und dre Anordnungen der lkorgeetzien Behörde ni 1 nur dem ortlaut, ondern auch Yeni „Sinne nach anWenden. Dem Veamtentum an _ r Ru 1: gebuhrt 711131." heißer Dankuxkier zeth iich die Wahre. natmnale 'smnung. (sere Beamten nr" ien 211 [ich ein ein ttbtcbes Beamtenrecht er- halten, besonders auch ein klares Diiz1pinavrecht.

Das Haus vertagt sicb. -- Jw pek-sönliihen Bemerkungen Wien die Aibgg. Schixangée (D. Nat.) 16115 BZ-aeck-er 0 Nat.) denn Minister vor, seine DarsteUung uber 0102111110- Wslegenheit Des Lanbrats von Braun seien unvolistandtg, ,FHAFeA-affmngen Wer den Landbamd enisprechen nicht der

r i-t.

Nächsbe Sißung Dienstag 12 Uhr: WeiterbevaMng. _ Schluß 6 Uhr.

“_x

Parlamentarische Nachrichten.

Im Haushaltsausscbuß des Reichstags warde xßkm der Etat des Rechnungshofs des Deutschen eicbs behandelt. Ueber den Etat beri tete Abg. Deglßrk Fuat). Cini e etatsrecbtlicbe Fragen ("1 er die staatsrechtliche il] ecbnungsbofs nach der neuen Hausbalis-ndnung be- xacb laut Veri 1 des Nachrichtenbüros des Vereins Deutscher .ÜUUQSVLrleger A . 1). Schreiber (ZF). Da der Rechnungshof d?" arlamentaris verantwortliches Re ort darsieUt, so wurden ,k WM erivogen. ob sicb der Reckmun shof bei Beratung Enes Etats im Reichstag durch seine Kommißare vertreten lasisn [FM- fexner, ob die Vertreter des Rechnungshofs befugt [em "k,"- bet der Beratung der iibrigen Etats im Reichstag mit- ? Wien. Schließlich, ob nicht auch Vertreter dxs Rechngngsbofs zu 1 dBeraiungen der Rechnungsausscbüsse des Reichstags hinzugezogen daeren sOUey. Von seiten der Reichregierung wurd? bestatigt, 11? dem Nercbsiage egeniiber lediglich der Reichsfinanzrxnnifter ver- ? WMW) für den Haushaltsplan des Rechnuanofs set, nicht aber ., “ÖNUngsbof sei 11. Eine Tei1nabme von . erttetern des Reeb- Mngsbois bei Beraiun !eines Etats könne iach11ch als wüyscbenswert ktklkbnets'werben und nde bereiis ießt (mit. Ein Recht, m_di-e Ex- VLIUUJ uber die Etats der Reickxsminisjerien einzugxeifep, hatten die ÄÖÜ“, des Rechnungshofs nicht, da sie nicht Mitglieder der “Einlkkksierung seien. Da 6 en würde sich der Rechnungshof guf Gutadung des Reichsta s ? riitiicb guiacbtlicb äußern und (“diese .??!)er vor dem Rei siag auf Verlangen durch [eine Konymffare ck erläutern lassen. Auch stände seiner Teilnahme an einzelnen „(MY " zu Jnformationszwecken auf („Einladung des Reichstqgs («bd MZ M- An den Beratungen des RecbnungsaussÖUsies wrrd iklklkér 'KeÖnqubof zur Vertretung der von ibm anigesteüten Be- („„"nak" beteiligen. Im weiteren Verlauf der Exatsverbandiung 9" auf Antrag der Sbarkommission einige PMonaistekien des

? ung des

'1

kommission, daß die bei den Verkehrsminisierietx und andxren Ministerien überzählig werdenden Mimsterialamtmanner möglichst dem Rechnun sbof überwiesen nxerden ern. Aisvanu wurde der Etat des Re nungsbofes verabschiedet. Es folgte die Beratung des Etats zur Ausführung des Friedensvertrags. Abg. ]). Schreiber ( ) verlangte, daß das Ausland nachdrücklicber über die Besatzungsko ten aufgekiärt werden müsse als zuvor. Die Jnteraliiierte Rbeinlandkommiision beanspruche große Summen, obne spezifizierte Rechnung zu legen - Der Vors. Abg. eimann (Soz.) wies daraut hin, daß in englischen Kreisen 1": er die brutale und maßlose Art der. zahlreichen Auswäsungen aus den beseßten und Einbrycthebieten vielfach bel1e Empörun berrsche. Es sei notwendig. dem Auslande in kurzen wischenräumen präziies und authentisches Zahlen- material über die erfolgten Ausweisungen zugängig zu machen. -- Auf eine Anita e des Abg. Schuih-Brombxrg (D. Nat.) nach einem Befebiu der Alliierjen über die Veickyranfung der Be- saßungskosien auf eine Höchsiiumme wurde von seiten der Reichs- regierung geantwortet: Das Abkommen vom 11. März 1922 sei auf der Pariser Finanzkonierenz yon den Regierungen Belgiens, Frank: reichs, Großbritanniens, Italiens und Japans abgesckyioffen wvrden. Art. 1 die es Abkommens jeße die von Deutscbjapd für Beiaßnngs- kosten an Belgien, Großbritannien und Frankreich zu bewirkenden Zaangen mit Wirkung Vom 1. Mai 1922 ab unter Ausschluß der aus rtikel 8 bis 12 des Rbeinlandabkommens „erwachsenden Ausgaben auf eine jährliche Höchstiumme von 220 Mtuionen Goldmark Test. Die Höcbsisumme von 220 Miliionen Goldmark gelte demnach erstmals für das Jahr vom 1. Mai 1922 bis 30. §Yprii 1923. Dieses Ab- kommen vom 11. März 1922 sei durch em Schreiben der Reva- rationskommisfion vom 17. Mai 1922 der deutschen Kriegslastem kommission in Paris amtlich mitgeteilt worden. Der Inhalt dieses Abkommens sei für die finanzielie Belastung Deuifch1ands von außer- orkentlicber Bedeutung. Da dieses Abkommen durch das S_cbre1bexn der Reparationskommisfion an die deutsche KriegRastenkommrsswn m atis vom 17. Mai 1922 der deu1ichen Regierung notifiziert worden ei, müsse sich daher die deutsche Regierun darauf berufen können, daß die Jahresböchstsumme an Besa upgsfthen durch einen Betrag von 220 M*iiiionen Goldmark Vom 1. V 01 1922 ab nach oben begrenzt set. -- Ab . Dr. Paci) nicke (Dem.) fragte an, ob die Geriicbtx auf Wahr eit beruhten, die von neuerlichen VerhandlunLM zwxscben Stinnes und Lubersac sprachen. *- Staatssekretär M ül „er erkiärle, daß ibm von derarti en Verhandlungen nichts be'kannt„se't. Zimscben Stinnes und Luberizac sei nach seiner Kenntnis lediglich em Ab- kommen am 4. September 1922 abgeschlossen wvrden. - Abg. Dr. Reichert (D. Nat.) verlangte nähere Darlxgungen der Re- ierung über die für Reparationszwecke emgese ten, Mittel. äbrend die Lieferungen für Frankreich 11:10 elgien som Kabinett eingestellt seien„ kämen wir Italien, Serbien usrz). egenüber mit Reparationslieierungen verixbiedener Art in Ziückstand, da der Einbruch ins Ruhrgebiet und die Aus- fubrblockade, die die Besaßungstrupken gegen Erzeugnisse „der Rhein- und Nubrinduiirien vxrbängm, die Fertigsteüung bezw. Liefe- rung nicht zulassen. Auf seine Frage, wie stark der Repaxaitons- kohlenlieferun sausiali z. B. für Italien sei, wurd_e von Regierungs- seite erkiätt, die deuticbgRegierung selbsivexstandlicb alle erbenk- liche e aufwende, um die an Italien zu liéfernde Reparations- kohle in 5136 von 210000 Tonnen monatlich verabfolgen zu können, da aber infolge des Verhaltens der Beiaßungstmppen Italien im Fe ruar wohl nur die Hälfte der ihm zustehenden Koblenmenge er- aiten haben dürfte. Hierauf vertagte sich der Ausschuß auf heute. -- Der ReichstagSausschuß für Sozialpokitik fekte gestern die erste Lesung des Rei chsk11appschaf„ts- ges eßes fort. Der Berichterstatter legte eine Reihe von, Antragen vor, die eine Umstellung mehrerer Paragraphen notwendig machen. Die Beratungen selbst nehmen einen raschen Fortgang, ohne daß Wesenüicbe Aenderungen beschlossen wurden," so da dam1t zu rechnen ist, da? der Ausschuß im Verlauf der nachsten. age die Berat'ung des Ge eyes in erster Lesun um Abschluß bringt. Der Beneht- ersiatter wird sodann einen ! riktiicbenBericht vorlegen, an der sicb eine zweite Lesung des Entwurfs anschließen soll.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.

Gang der gemeingefährlicben Krankheiten.

Na Nr. 16 der „Veröffentlichungen des Reiähsgesundbeitsamts" ( ck ' vom 18. April 1923.)

Pest.

Sp anien. Laut Mitteilung vom 8. März Wurden in M [a 1 fct (; citft3 Fäkke von Bubonenpest festgestellt, von denen 1 tödlich der an en .

rkei. Vom 26. November v. I. bis 12. Januar 1). I. 5 Erkrankungen und 1 TodesfaÜ in Konsta ntin opex.

Britisch Ostindien. „Vom 28. Januar bis 3. Maxx 28 Erkrankungen (und 21 Todesfalle) in Bas sein, 145 (140) m Rangun und 6 (6) in Mulmein; vom 11. bis 24. Februar 59 (51) in Bombay und 2 (2)„in Kalkutta; in Karachi vom 7. bis 13. Januar 1 (1 und vom 4. bis 17. ebruar 4 (4).

C ev lon. Vom 26. ovembex v. I. bis 35 Erkrankungen und 42 Todesiälle m E olombo.

Straits Settlements. Vom 19. bis25.Novem_ber v.I.

1 kr k nd 1 TodestaÜ. Er an uns U Vom 1. bis 31. Januar 1039

1501090 * e 1 e ?! ä MW J “1725“? verauene e a an a (1. on gkon 9. Vom 19. November bis 30. Dezember v. I. 7 Er rankungen und 6 Todesfälle. Aegypten. Vom 5. bis 25. März 81 Erkrankungen, “davon in Alexandrien,SuezundKairoÖ1.' SpanienÖKanarische Jnieln). Laut iitetlung vom 22. Marz wurden in Las aimas 5 Pestialle festgestellt.

Cholera.

Britisch Ostindien. Vom 11. Februar bis 3. März 5 Erkrankungen (und 2 Todesfälle) in Rangun; voni 11. bis 24. Februar 7 (3) in Madras und vom 21. Januar bis 24. Je- bruar 125 (73) in Kalkutta.

P o ck e 11. Deutsches Reich. In der Woche vom 1. bis 7. April Burdel )1f Frksrjatäxung in B obr ek (Kreis Beuthen, Reg.-Bez. en e ge e . ppNacbiräglich wurde für die Woxbe vom 25. bis 31. März 1 Erkrankung aus B exzd orf (Kreis Altenkirchen, Reg.-Bez, Koblenz) mitgeteilt. , , It alien. Vom 12. bis 18. März in der Provinz Bolo gna 1 Erkrankung; vom 26. Februar bis 11. Marz in der Stadt Turin 6; vom 26. Februar bis 4. März in der Provinz Le c„ce 2, davon in Brindisi 1 und vom_19. Februar bis 4. Marz in

iume 1. F Schweiz. Vom 25. bis 31. März 65 Erkrankungen, und davon in

war in den Kantonen Zürich 7 - Zürich 6-, Bern 53 -- da_von in der StadtBern 8 7, olotburn 4 und Thurgau 1; vom 18. bis 24. Marz

in der StadtZürich 3 -,

landscbaftund olotburnjel. England und Wales. krankungen. ' Serbien-Kroaiien-Slawonien.

bis 3.“März 191 Erkrankungen und 30 Todesfälle. F! e ck f i e b e r.

3. Januar d.- J.__

der Stadt

44 k kun en, und War in den Kantonen Zürich 4 - davon Et ran (; 3 Bern 26 -- davon in der Stadt Bern 3 -, Aar 0119, Waadt 2, Baselstadt, Basel- Vom 18. bis 24. März 28 Er-

Vom 11. Februar

bei, Rotenburg (Kreis Rotenburg i. „Hann., Reg.:Vez. Stade) für die Zett vom 11. bis 24. März mitgeteilt.

Ftnnland. Vom 1. bis 15. März 1 Erkrankung in dem Distrikt Joan s um (Gouvernemem Kuopio). erbien-Kroatien-Slawonien. Vom 11. Februar bis 3. März 35 Erkrankungen und 7 Todesfälle.

Verkehrswesen.

Den leßjen Anschluß aus Berlin an die werktägliche Luftpost amburg-Kopenhagen (9 V. ab Hmb.) bildet z. Zt. ug 206 Verlin-Hamburg (10,45 Abds. ab Lehrter Bhf.), an die- jenige von Köln nach London (10 V. ab Köln) der Zug 6 Berlin-

nnover-Hamm (8,35 21de. ab Schles.Bbf.). Näheres über diese _ufttposten ergeben die Aushänge in den Schaitervorräumen der Post- am er.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 24. April1923. Telegrapbische Auszahlung.

24. April 23. April

Geld Brier Geld Briei 1177050 1182050 1067 3,25 1072075

1092262 10977,38 997000 1002000 174063 174037 1576.05 158095 5311,68 5338,32 4907,70 493230 563087 5664,13 5167,05 5192.95

798000 8020,00 7331.62 736038 853,86 858,14 763,08 766,92 149025 1503.75 1361,58 1368.42 13965000 14035000 127181,25 12781075 3017437 3032063 27431,25 2756075 201093 203007 182042 1834,58 549622 552078 4987,50 5012, 50 4638,37 4661,63 420045 423055 1394006 1400094 1326075 1333025 326081 3283, 19 295260 2967,40 42,84 43,06 40,14 40,36 909,72 914,28 817,95 822, 05

?-

Amsterd.-Rotterd. Buenos Aires (Papierpeso) . rü. el 11. Antw. (Chr: iiania. Kopenhagen . . . Stockholm und Gothenburg . . lsingiors. . . . “kalten. . .. . . -3ndnn...... New) York . . . . arts . . rbrveiz . . . . . Spanien . apan io de Janeiro . Wien ...... . sYiag . . . . . . . nFslawien ( gram ckBei-

!....

290,73

5,54 210,53

289,27

5,50 209,47

306,23

5,61 224,43

307, 77

5,65 225,57

grad) ..... . 4 Kr. == 1Dinar Yudapesi .....

o a. . . Konstantinopel. .

?_??_-

Ausländiscbe Banknoten vom 24. Apr'11.

Geld Brief 3062025 3077075 3057035 3072065

. 174060 1749,40 . . 225,40 226,60 . “. . . . . . 558000 561400

roße . . . . . 13965000 14035000 Übschnchu1 :S u.darunter 139§55000 140350 00

A e*"kan' eBanknoten1000-5 Dol]. . m N . ckck 2 und 1 Doll. . Yellgisäych . . . . , . ugari e Dänis e Engiis 6

“111116158 ranzösis e oliändis e Jtaiieszéiischséck) ugo aw: e Norwegisch Oesterretchische

.! Runmmxcbe

Schwédische Scbiveizer . . . . ZFUW?! C1 "18 t" ' "(10010 13 *bZ L o- 019. 95 aa 111) „11611?- .U. aru .

. unter 100 Kr. . 903,70 908,30

Ungaris'cbe Banknoten . . . _ . 4,83 4,87

Die Notiz .Telegrapbiscbe Auszahlung“ sowie .Banknoten“ yer- tebt sich für e 1 Gulden, Franken, Krone, Finnländische Marx, Lire, esetas Lei, fund Sterling, Dollar, Peso, Yen und Milrets und 1: je 100 österreichische Kronen.

55,85 860,15 201090 203010 1177050 1182050 150020 1.513,80 304,20 305,80 5.811,65 533835 41,55 41,85

146,60 147,40

793010 796090 5511,15 5.538,85 463035 4661,65

905,20 909,80

'(1'Di'naé =*. 4'Ké.) ( 116118 ("1000-500 000 Kr.) neue (10 u. 100 Kr.) .

500 u. 1000 Lei. unter 500 Lei

s'----'-“c--

/ * In der gestrigen Sißung des YentrczlauNclxusses der Reichsbank wurde der- Beschluß es Reichsbgnkdirektomums, daniskont von 12 auf 18 0/0 zu „erhbhen, 0011 den 9.1'1iigliedern des Zentralausschuffes emsirmm1g gutgehetßen. Der Vorsißende, Reichsbankprgsident ;Dr. Havenstetn, „ab Méich5t eine Uebersicht über die Entmicklung des Status er Zieichs ank seit der leßien Z611tralaitsschufzstßung und seit der leßten Diskonterhöhung und fuhrte dann d'es weitersn aus:

Ick) brauche im einzelnen nicht darzulegen, worauf d1e„neuezi ge- 'wa11igc1: Ansprüche an Krediten und Za iungSmntein zuruckzuiub'xeu find. Es sind neben den früher iviedexblt dargelegten und wetier fortwirkenden Ursachen vor allem die weiteren Auswirkungep des Cm- brucbs der Franzoien und Belgier in" das Ruhr einer,. wo die Abfrecbt- erhaltung der Produktion die Gewahrung um ungleicher Kredite not- Wendig machte, da der Abiaß naeh dem, unbkseßten Deutschland und nach dem Ausland nahezu unmöglich geixorden ist. Aber aucb im unbese ten Deutschland sind naturgemaß die_Anibruche außerordentlich tark getresen infolxxe der Störzmgen, die niit der Ab chnürung des Ruhrgebiets aucb ür das übrige Deutscblaub ent- standen sind. Dabei hat fish dix Reickysbgnklettung tzach wie vor bemüht, die Kredite auf das genngstmögltcbe Maß etrizusckpxaxikerz, was ein Gebot der Notwendigkeit war, Wenn die Interventionstatrgkstt ur Stüßung des Markkurses bon Dauer und Erfolg sem 101116. Die Vorwürfe. daß die Reichsbank „31111161 Kredite gegeben babe und gebe, berücksichtigen nicht, daß die Reichsbcxnk naturlich ihrer ganzen Zweckbestimmung nacb darauf,bedacht sem muß, der legitimen Produktion eine Stütze zu sein u_nd 1659117008 gesunde Unie;- nebmungen nicht durch übermäßige Kreditbeschrankung oder Kredit- verweigerung zum Eriiegen zu bringen. „Ja!) habe 111 verschiedenen früheren Sißungen ausgeführt. daß 11111 den Weg der ixbarien Kreditprüfung und -beschränkung für bei) nach (110912 der Yerbaltmffe zweckmäßigsien ansehen müßten, da weitere. _Diskontetbobmigen die erstrebten Beichränkungen kaum hätten berbeiiubien können, inmd daß die Reichsbankleitung bis anf Weiteres von. Diskonterbohungen abgesehen habe, um die legitime Produktwn nicht zu sebr zu erschweren. Wir haben in dieser Erwagupg und au_ch. um deri, m- foige der Stüßungsaition einseßendeq PlerSabbau nicht zu _sioren, durcb vae drei Monate vvn einer weiteren Crböbung des Disko'nts abgeixbkn, obgleich die Gesiaiiung der Geidmarftiage und die w_eiter zunebmcnde Verarmung und Kabitainot eme iolcbe an sich scbon lang"st gereckxlfertigt bätjen. Wir balken aber “nunmehr den,Ze11punkt iur gsfotnmen, dieie Zurückhaltung aufzugeben, indes zu leicbnfur geboten, die Erhöhung in einem Ausmaß vorzunehmen, das iark uber die' bis- herige Uebung hinaus ebr._ . . _ ;

Umar Volk und land sieht in schwetem Kambi, _desien UYMML vieiicicb! für !anae Zcit über seine Zukunft entscheidet. Wir find waffenlos, aber nicht webrios, und diese letzten drei Monste kaUs! den Beweis geliefert, daß auch von einem waffenlojen Roi da

D e u t s ch e s R e i ck). Nachträglich wurden 2 Weitere

. 1 . . ], chWUI1=5ofes gestrichcn. Angynwnmncn 11111150 cm Antrag der Spar-

Er- krankungen bei polnischen Landarbeitern auf der Domäne Luhne

Recht gegen die (15560011 mit Erfolg de_rtcidigt wsrdkn kann, wenn Regierung und Wirtichaft und alle Schichten des Volkes geicbiosien