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form verbannen woÜM. Bei meiner Stellungnahme treibt mi-ch den Umständen nach an ' ' *

_ _ __ _ _ _ _ _ _ nehmen mußte, daß er schlechts- mrteinander zu tun Haben. Emzelne *

FFF_1_2__r____das „znxerejse des Kranken und der Allgem-ctnhert. krgnk rst, gestrtchxn merden_ sollte. Der Aukrug Fuessel führlich Herr Dr. Berndt, haben die FFI? _de besonders W ich“ _wtrd durch Auszahlung mrt 158 gkgcn 94 Siimmcn an- schung mit dem ehemaligen Königxlh'luskina mir!!?

Abg Dr. Vell (Zewtr.): Der Streit um Salvarsan hat - - - . " kr. - Wk“ &??er .?."MMM S““ 'HP-* "***“ «Y.m_._;«___«_..ch_.__.x_x..._._. ..M...Y4..?"Y§ZTÉITFIL („...-,...,... „.....- M.... H...... «. ....“ YM ...... “F.:...- , - tr a . - : * » * - - , „ , , *

Nun schemt es bald so. als Wolke man das YalZZrsan (ZFUW É€schlechkSkkankheit?eidcnden fil;chrsM unt-sr Verheimlickmna prakt'sW Ekgkbms ““*"“ ich ""' von diesen Eoffm' U" Yoyo». dsr “MUMM Wege gebt' davon abgesehen“ “"Ja“-Mg - - - - - - - “ ' bescbkkikkn' Wenn wn: aber lest durch den Antrag Museo etwas unvorstämge Wort _ davon gejpwchen hat. daß entscheidend der Verwaltung m der Provinz als das bmzmtellen, was er nach

!Yordergrund stellen. Hoffentlich wird unsere ?lusspr da u der Krank itbefraft- wirda enommen 'n letr nicht versprkchen 5" können. Wir hören äh [' körtexuon [uhren, Unklarheiten zu beseitigen, die z T_ absichtkßxbaFÉ Vozlk der Kommhkmiste't-t, da,s Erfordth-is Bes Äxxéxeesmzälstr'e-ÉHLF Erörterungen eigentlich jedes Jahr, und. wie ichnHZ-x oder gleich, '" ken sehen. wohin die Reise geht, dann können wir allerdings nicht das Recht der Vergangenheit sein könnte, sondern das; ent- unserer Auffassnng ist und sein muß. Das ist aber nicht möglich, traqen Werden. Untkr der z. T, schmacklosen Reklame für abgelehnt ist. - schon im vorigen Jahre gesagt habe, ___ S_"nn Dr. Berndt _ Standpunkt nicht mehr aufrechterbalten, wir werden nun in scheidend sein müffe nicht nur das Rccht der (Hegcnwart, sondern _ Wenn 6: so, wie es (“ishsr gswesen ift, besoldkt wird. Daraus ergZÜt und „ck ßen chem Maße die Hilfe der Gerichte in Anspruch nehmen, und das war das Unvorsiebtige _ das Recht der Zukunft „_ sicb dann ohne weitercs auch eine Folgerung für den Vertreter des

H Salvarsan darj do der niale rfindcr mßcht leiden Wir ' “" ' _ ' Na § 6 it die Be ndlun von Ge [ tskvank' "ten Ms“ AUNUHWWM "' Und ck "ms; do * w i L_ WFT ck [ ha g fck ech hkl ck annelmkn, daß Mferwikd natüklicb geschehen in denjenigen Punkten, in denen meine Damen und Herren, ein Recht der Zukunft wird Herr Lüdemann Obervräfidenten. für die Oberprästdialräte.

smd hier auf die arztli nscbaft angewiesen, und wenn es das_________ auch der Herr AÜJ- Berndt, jedenfalls weder der Herr so wenig kennen wie irgendeiner von uns (sehr richtig! ckckck), weil Auf die Vorbildung der Verwaltungsbeamten möchte ich in

der hier beliebten Methode gelingen sollte, das Vertrauen zu den „, Krank iten oder LKW?“ der Geschlechtsorgane UW? den auch einen praktischen Sinn und Zweck bab?" soll fie Letzten und dem R-eichsqes1xndheitsamt zu untergraben, so Wäve :: das Deutsche Reich approbierten Aerzten gestatteé, die die StaaksMgikrung, insbesondere die zuständigen Mini:? M 7 ist- M7 Sr“ “Uv ? "7“ "ist“, noch ich, noch die unparteiischen kenntnisreichen Sack- er einfach die Zukunft, wie ich auch von Herrn Lüdkmann annehme, nicht diesem Zusammenhange nicht eingkbend zu sUkLTth komme'n, Ick beiden Ministerien das Priwateigentum des Königs- Vorausseben kann. Infolgedessen bedeutet die Berufung habe mir erlaubt, und Habe mir, wie ich glaabe. damit den Beiéals

das eim schwerer Schadcn für die VolkSMsundbeit Durch eine rnbehandlxmg ist verboten § 6 wird an Antra “* 7 ' ' ' ' ' “ . . . - „ _, _ _ - _ g der Abgg. «zustzmtntster und den Ftnanzmtmster, daruber u ' . ea . i LYTFÖMYZ [T_T FFF __ÖFY__Y1_!Z1__T)_1_1Z__ JZFtWUFFYe l_s; TFF! (1T? rau Wacknnß (Soz.) und Frau SchMr (Soz.) Hahin ge- einzelne oder, wenn Sie wollen, wie einzelne PUTteikLUFiTtslkkM- wie JUL???“ in andert, daß dte Worte, „und Kranfhexten oder Leeden der zu der Frage stehen. Eine weitere praktische BLDMWWHWses Uses bestrciten können. Die Folge wird also sein. daß, wenn auf das Recht der Zukunft nichts weiter als dieBe- des Herrn Kollegen Dr. Waentig ertu:!gen, über disse Frage im 9 bat " rufung auf blanke, nackte Willkür und Gewalt; Hauptausfäyuß ausführliche Auskunft zu gcbsn. Ich habe auf die

an da? Zcrxtxum i-n reli iöser Beziehung appellicrte. fo lassen sich . - wch dre .chlungcn, die hristus vorgenommen hat, hier gar ni-cht Geschlechtsorgane“ LLstMÜM WSWS?! Wld daß zur VEHIWÜMI Sache nicht. (Zuruf bei den Ver. Soz_) _ Nei die . uns auf den Standpunkt stellen, daß der Finanzminister und der n jrk_r___________st__r aus politischen Gründen _ ich will von der (sehr richtig, rechts) denn mit diesem Recht der Zukunft können Sie große Bedeutung hingewiLJen, die, wie ich glaube, nach M*:innng

KMWLÜM- Nach der Vorlage öst, das betone Sch ausdrückli-ch, auch andere „unte; der NMUÜWÜÜÖM LLZÜMJ von Aerzten nicht bei allen Debatten so“ denn eine Vorla 7 ' '- * ' * ' ' 7 ge der &

x_r_1_e_1_;r_c__r_é_d____TYZTFYenDaHYaQttwé-aéxax_s_a__n_____?_e_k__a-t§i_'__k_t_z___z:__acha1_sz_x_t_t_. ETF?ZUB?FOSTTÜZTZULFYFLYerLlTleZKÖUÜLfFsFmYeaFgeToFTxF liegt anen nicht vor und das S_aa_s__________________ T_kaa _ _T_§_______f_____c ganz absehen. "kn schließlich nicht die Entscheidung all-Zs machen, mit diesem Recht der Zukunft können Sie Roßbach aller Parteien ciner sachgemäßen vielseitigen Vorbildung un'serer Ver- Beßandjnng "Zit Salvarsan oder Quecksjkber nur „ck EkWélli- und darauf die Beratung abgebrochen. ja am!) in materieller Beziehung noch nicht fck, ck __ Lankkags voükommen :l_lusons_ch zu macchn _ nicht in fretspreckyen,_t_nit dies_em ?_Kecht der Zukunft können Sie den Kapp- waltungsbeamten zukommt. Davon ist die Frage, ob man aus be- XTLZÜFFHMZZYFU vÖrgerZomm_c__n __wérdcn TULLN Ex! _arletxher Präsident Löbe teilt angeffchts der Gerüchte über eine nahe Aber eins mz_chte ick) bier betonen. Darüber müssen Sie __ __ Lags sind, eine rechtl1cb bmdende Erkwrnng abzugében Putsch Verterdtgen,_t_mt dtesem Recht der Zukuntt können Si_e (;_lles sonkeren Gründsn m1d unter besonderen Vexhältuiffen auch so- _____. n________ ___n WFderlYertfxn __1__1r T_e____e_'__1__1_x__t__ .___Hxn__k_:_ctt__Z_;1;_r_?_x;_. [Zevorsteh-ende Pause mit, daß WE) Erledigung verschiedener wich- auch wenn Sie den Standpunkt des Herrn Dr. Berndt teilen - über das Eigentum, weder _anzuerkennen, noch zu _besjretten, machen_ und Vertetdrgen,_ n_)a8 gegen den Bestand _uuscre_r jeytgen genannte Außenseiter zu den polijiscben Bxamtsnsisßsn bsruft, Kitten. WW beantragen, daß'daz Minisberium des .Zu-nern jener ZFR Vorlagen, U- a. des:, Landes téuekgexeves. eine„Pause frühestens kommen klar sein: wasHerr Dr. Berndt und seine Freunde und, 'vo-Ü' „| wir bei dieskn PTOZLffén, ww man zu sagen pflegt, mtt Pauken Staatsform und unserer xeßtgen StaatSverfc-ffung ger1chtet 1ft. (Zu- völlig zu trennen. Hier handelt es fich um das Gros dex tte oder Ende der nachsten oche emtreten konne, annehme, auch die Mitglieder der sozialdemokratiscben Partei “"Wer ;mech'n kéinfaUkU, das beißt, daß wir in großem Umfange ver- rufe bei den Komm.) _- SelbstVLkständUkb kann man das. Meine Verwaltungsbeamtcn, die dranfzen bei den Régicrungen, bsi deu "“""sÖL "" “ Damen und Herren, ein Recht der Zukunft gibt es Oberpräfidien, in den Ministerien hier zu arbeiten haben, und

Erklärung enxsprechende Bcsximmungen treffen soll. (BcifaU im . , Zentrum.) thste Schung Frettag, ? Uhr (Fortseßung der Beratung wird in diesem Hause von einer Minderheit vertreten. Es «, "' [teilt werden. Auf der andern Seite smd wir aus dem Grunde, 9,2 fest, :e" _ck ch" "(„Mr.-_ genötigt, uns auf diese Prozesse einzuwffen und nicht, wenn m an nicht a n die Stelle des Rechts d ie diese Herren, die im großen und ganzen fach1ichék Leistung?“

Mjni-stsriqldirektor T_Oa mm (1 n 11: Das zWanch-Weése Vor- Ze? Gesetzes zur Bekämpfung der: GeschlechtskranXheiten; daß die Mehrheit dkksks Hauses " Sk? Mögen dagegen f Yet?n__;_s_t__YZWfliZZNTUYUZWVYJFFFYZJWY3 LQ]? YKYYZÉZY emere Vorlagen). Sie wollen _ auf dem Standpunkt steht, es handelt ___bagen, W __ bsi so großen Objekten selbstberständlich ungeheuer großen Prozeß: Wilxkür setzen will. (Sehr richtig! rechts.) Und weil W der schwierigsten Art zu Vollbringen babsn, müsssn 11m10mch§ * . . - . * Schluß nach 7 Uhr. Rechtsfrage. (Seb: richtig! rechts_ Widerspruch !inks „[Zu Z"" M“ zu tragkn und zum Fenster hinauszuwerfen, diese Kost-Zu, die das nicht will, weil ich, wie ich glaube, mit der großkn Mehrheit dieses eine gründliche? Voxbiwung "haben, je weniger etwa die pojitiicbet:

. amber _?W in die Millionen gehen! Und das zu einer Zeit, wo der hobenHauses derUeberzeugung bin,daß,ganzg[eichgültig,wie dLr e'mzelne, Beamten, unter denen sie tätig smd _ worin gar kein Vorn*urf

Gefahr für die “Allgemeinheit ist. Daß mit dieser Vorsihrkft bisher . . . kann gar kem Zweifel sem. (Zuruf links: Das wiffen Sie doch . gar W,“;jsxhg Staat, wie Sie? alle wissen. nicht im Gelde schwimmt. Meine Me große Parteien poLiLisch über die Hohenzoüern und insbesondere über liegen sou _, diese Fachbildung heßßgn und dkshalb msßr als früher

hmm .., daß nun WKÖ -!_)on dem stöberen KönigöBa-se er früher gehabt hat, aucb gleitbgülüg, welcbe Stemmg er !ekt bat, sonstigen Venvakiungsbebörden, wkrb es in der Tat gerexbtfertigt sein, sagt wird: Wir Wb bosber bereit gavefen, uns zu vergleichen," zu seine!!! Rechte kommt. (Sehr sichtig! rechts.) den Obekvräsidenten Fock) mit anderen Augen anzusehen als einen noch _ bereit gewesen. uns einer schadsg“ erichtlichen Entscheidung * Meine Damen und Herren, das ist koch gerade das, Was Sie so zu achtendkn, uock) so hoch zu betvertenden Beamten einer Spezial- fen. wir haben bisher. abgesehen vom Prinzen Friedriä') vielfatb dem früheren Staate vorgeworfen haben, und wenn Herr oder Fachbehörde. Wir werden nicht darauf verzichten können, den

Abgeordneter Lüdemann gestern _ ich glaube, er bereut vielieickpt das _ wenn ich bo sagen darf _ Txäger der gesamten Machtbefugniffe

_s_c_kx_l€chtc ErfaLF1_rtt_g-LF, YE e__i__ne__ét1;e_chung ddeersklbY rFFrtigen _urY-Nr. gema _ m , 1 m t kme en w:)r n. "e r ärung, nicht !) - Das weiß ich allerdings (Wiederbolter 57V" „

_ "„ -»"' * , . . , . “ «d' , , . . . , - .. . „. ., ,. „_ „ , „ „ , , ..- YJngbFOYFnMHFT Y_YUZFWHL?“T_TJTYZKZLSYFFLYHHUF Preußischer Landtag lmks.) _ Dann wckl tek) Ihnen sagen, daß Zentrum, DEUUclbeL-TT'ZU'TÜ Sexch- kim: Politik, die unt absoluter Sicherhett zu d:esen Konse- den leZten Trager der fruheren Kaiser- und KMLJSÜMC- denken 11109911, auf den 1achverftand1gen Rat tbrer Mttarbetter m vxelen ntchtpoX1t11chen unD des (Hgsundheftsamtes Wiederholen. Dée enql'rsche Prüfamg-s- _ _ ' partei und Dcutscbnaiionale Volkspartei das hier ___________o_|s- ;szn „füßrt. kann ich zum mindesten nicht für sehr glücklich halten, dQshaLb dieser Träger und die Mitglieder seines Hauses nicht auf- Dingen angewiesen smd. Ich möchte nicht, das; die sogenannten

254. Stßung vom 14. Jun: 1923, Vormittags 11 Uhr. (Zuruf links: Das Zentrum nicht einstimmig !) _ Ick) habe „|ck? und ich kann auch nicht einsehen, daß fie, wie der Herr Achordnete böten, deutsch zu sein, die g en a u de n s cl be 11 An s pr 11 ck w ie politiscßen Beamten dadnrck), daß sie untüéhtige, nichl genügend OW- s mx, Bernkt sagte, im Interesse des Staajes liegen so!!. Aber mir Sie und ich auf den Schu Z nach der deuts chen Ver: gebildete Berater haben, in ihrer ganzen StkÜxmg, in ihrer ganzen

_ky___n__7§1issio_r_t thL Y_1*ck)____d_c_1__s___?_a__lvars__1__n x_ischt a-lsbeén lebensgefähr- 1, an Nun )et a 'i es itte angese en. Ick) begrüße (Bericht dos Nachrjchzexchü s desV ' * ' * darüber zu urteilen 05 das Zentrum Ci st' ' ' ab*r den Antra d __ Ab _ _ . . . .. . ro erems deutscber Zeitungsverleger ) * „ "_ nntmg kst- (311ka 1' - . . - - * - - ' ' daZ ReéäxsminifÜx-ifnn de? ZY-erß" bd_1_e____??_c_§_ag_ea__e_1_ktzÜx§_n KLF Alls der Tagesordmmg teht als erster Punkt die Ab- Darauf “m"“ es an!) "" Lasse" Ste ""ck doch “"ck UUSrcdc-nme smd kix1sMi7M "W M Hande gkbunden' AÜW“ was ck mem“ fassung ba_ben. Weil ich Wbt MU“ daß das DMW? Rech Bewertung zu TMM haben" ________ Einxzriffe ___ solche _______________ ___" ____„________ ___ _____ ______ | imm __ ____ ü b __ d _ _ __ _ s ck [__ __ __ ngsan _ räge babe S!! auch ausreden lassen. __ Ick) habe mich an das ___.b______ Meixmnü WX) (ij gegenseitjgkm guten Willen hätte erreichen 1affen oder der preußixche Staat in den Ruf kommt, an Stelle des Rechts Dann ist mit Recht darüdkr geksagt Worden, Daß eZ Wider noch __________ GEM)!" ____ Leben und Gesundheit verbunden _______ ___ dem "Haus ___ des Staatsmi nisteriums, was die offizieUen Vertreter des Zentrums bier sagen, und "___-__ ___- ___________ ist einfacb duroh dsn Antrag Müller (Franken) zerschlagen. eine ledigliä; von politifchen Gesichtspunkten diktiékté Willkür zu immer nicht möglich geWesen sei, die Anpaffung der Gcbältcr und ozkakclßgNFtanßr _t___(_S__ozZ__k_;z_LYt_t zu _?)em RFU*l_tat„_da_s_z__ der MZ daruxtier über das iß trau en s, D L,) Tum der D e uts ch- daß auch die Herren vom Zentrum dieser Ansicht sein "___de - Ob nun dicker Anirag im Reichstag angenommen wird oder nicbt, i_st seßen (Wiersprch) b. d._ D. Dem. und __links), deshalb bin Löhne an den gesnnkcneU GLLÖMLÜ mit der nötigen SchnkYigksiÉ Échkeden _______________ ___ Die qupYrZYee ___E__„_U__m_e_1_t____xrrf____ ?_tn ZT __ 1eo__n_c_t_ len gegen den Mtntster des Innérn Wenn ich mir das aber vergegenwärtige, dann sage ich MWM, gänzlich gleickßgüLtig, weil scxyon_ jest fksisiebt, daß eine Mehxbett ich der Anjxcht, daß dteser Antrag Mullxxr (Franken) das hsrbeiznfübren, daß zum Teil auch Vérzé'xgkri1_ng€11 hex Wc aß der Enfnyxxrf i_n e_inseötiger Art die 1nonox7oli[t_ische Stellung E' ?( gt'r de „ _ __ _ W_as kommt_ denn eigent_lich bei diesen Debatten Heraus? Wünsche.; UWWUW _vM U'ZU E1"7_"ÜchUÜUUJZIL!LL, _das ker Anlr_ag MuUer Falscbeste war, _was ko:_11men konnte. Ick 5") der fLstk." WLW" Auszahlung vorgkkommen _find. Das CTP. 1ng auf Mm, de_r_Schulme_d1 ___ ___ ___er Vertrthrn nn'd _ ___ ___xcr Mktbo-de _ _ m n ag r Kommuxnsten,_dte Nntvage uber proxe- Ste, daß dre Staatsregterung in dem Sinne vorgeht, wie ___ H (an„ko) [»orsxebt, kemen Gebrauch machen wtrd. Also, meme Damen zeugung, daß ww auf dxesem Wege nun und mmmer zu emem JL- Gebiet der Gssengebung. Wtr haben uns _ Ste wech uus das ertxkkoH begun-tegk. Mr Enkwurf 111 ferrzer em M377_xx_ol)x1e ;Hxft tt_Mßhe Hundertschafben und uber dre komxnumstische Gefahr Abgeordnete Dr. Berndt ausgeführt Hat und wie ich es V __ 8" nöd HCM"- die Sache ist nichts Weiter als eine VersÖiebung, als deiblicbenEnde kommen Werden. Dasiut mir seid, nicht nurjvegen der Zc-ugnis ausstellen, Sie habsn ja immsr mikgkarbcitet _ bemüht, umd Klmge, M1! er anstatt der (!*Ü-gEmctnLn u-nd dustrctwnaren zunachst zur Vcoratun zu stellen da die K t om Stand“ ' " * ' :», " * ' . ' ' , . ' w . Q ' M______________ ___ ___Me "___ _____ ijkürlche und groteske Ve- Parte? d'e _ __ __ ,_ _ __ ommums tsche punkt des Herrn Dr. Berndt aus vvÜkommen VCkskLHE, so Wirdv e-ncheréan- glattundnnter Veruckfickojtgung der Ftaatbchen Qnter- vermogensreMlxchen, sondern auch wegen der sonstigen Interkffcu der so [ck1er Me moglwb )ede-Zmal, nachdkm dre .)xexchvregtsrtmg, do:: ____k_„______________ ___ Gedankens ______ V_______ch_______ ___________ Die des M___l___c:___;11__t_1xhe_?______r «L_? T_MYÜdre schwZchl1che_-Haltung aussicbtlicb die Staatsregierung auf eine Mehrheit in diesem HAJ" („...an drr Sackye herauszukommen. Die Sache wird dem preUßischen preußischen Staates. Es hat gar keinen Sinn, nachdem die Dinge Reichstag, was notwendig War, vorangegangen war, JbreZustixmuung WrrÜamkert des Geseßes steht oder fäUt jedoch mit der Art der e ter eschä Zordnung-jstaussYrach? JF LYZÜH ")er tnY nicht zu rechnen haben. : Smut? nnd dcm PkkußisÖM Finanzminister nur das eine einbriugen, io vexlaufen sind, so interessant es an sich ist, fich über diese Dinge zu erreichen, Und haben fie meistens auch eneicht. Vom Finanz: weg 191 e ' ar * (* xe xmnöli J.)?illionkn an Kosten zum Jens?“ binauswerfen. Ick) noch groß zu unterhaiten. .Die Dinge Werden jest ibren Gang geben, ministerium aus habcn wir uns ferner bemüht, die Nachteile, Die mm da.,s !]

Meldung. Endlick) ist die Ko-stcnrcgalunq völli ungenüc-end da . .

sie ni1cht rund 5, li» die U ent ektl'ckk 't" d * ' Wx-dsxs ruck) er ()ka wrrd und damit eine o orti e Beratun Ich habe mich auf den fol enden Stand unkt „ . - - - - * - * ' ' ' *

und die FciTthselelt'ckxech VerxxtftichYmgt HFL. ?? BHYTFTZZLRYY der m )t UU der Tagesordnung stethDénsantx'äTze geschäfts? damit komms ich zu dem, was Hle Lüdemann T______ge_s_i_:x_üt E "_"d sclxc rabct ganz davon ab. meme Herren. daß fick) aucb anf der Lmken wxe uk) ibn eben gefrbtldert babe. Ste werden daeser Entwtcklung mal wegen des außerordentltcb schnellen Axbkxtens xc: Gezkßgkbm1_gsc ' r “ eme Reihe von Pkrsonen finden wird, die sich sagen werden: es unmöglich in den Arm fallen können aus dem ein7achen Grunde- maschine in der Auézablung der Beamtengelzälterxagcn, nach Mögkckp

sozialsthislhxt; Bestimmungen des Entwur s smd im FaUe [eiwer Ver- ordnungsmä ig'nicht zulässig ist. e a t als de ' ' ' *- Fkk Y_YYUFMYFL NMÉZW (FÄLLT?_ZUsZWZMUfaffM- S0 vorzlzgehen Ju dEr Abstimmng Werden arngenommen die Anträge ?os iZi,?mlick) er___ nUYYThFYZ FYFIMFYWMFMM" HW '" i!“: eiganiä) ein bxamabxes Zeichen -für den preußischen Staat, weil Sie dazu kein rcchtliches Mittel Haben. Dann wird dEr Leid- keit abzusteklcn. Abcr, meine Damen und Herren, vxu-a 130882 der geäckftrevteF lÉrxstnxtUFVYto [T3 :c___€___c_s.___x__-_r_0[fe__13___trdJMFH? NÉYY TZLÉZFYFXÉJÉ“ Ye VßreiniguMng _der _Ministcvécvlblätber "schiedenen VWögenSmaffen des ehemaligen Könizfzzsbaukxs va? daß er es niclzt fertig bringt, diese Frage, die der bayerische Staat, tragende bsi de;) Sache hoffentlich nicht zu chr, jedenfalls aber ugmo 0b1jJaku1'; ich gkbe zu, daß auch jest" noch manckxe Schwierig- __ __ ; _ __ _ ___ _ , _ _ _ „l “t r _ -- | | ,. .,- __,__ , z ., „- v - -- - . . _, . . __ TÜZLZJZNYYÉWMM BFU“ hex/Mk'chek MflllEMs unter ipezml- erner dafür xSorgen ___ ??_Yéxn __aémßecxtazlblatt MUM??? geschlossen gewesen. Herr Lüdemann irrt; denn diese U______ klk1nch111__ch6 CTU un_d a_ll_dte andern ___Bundésftaälen gel_oft Dbaben, Fezugltch _d_er Y_sterx, _d_16 MUSU? zu31_1___Fe_nfier_H1nau_§gcw_:»tfen __Werdkx ke_:ten_vorhanden 1"an _?luf__rer_ anderen (__Zerte_dcéxf_1ch ?_?er_d431c;_1_x_f fi??? __ ___r_ MYM Entf ___x_r__§:_r_1_r_ xxt FIX? __z_u_____a__sx_en.____?ke_d_m_x_r ___;mxx: örder-ung der d____________ Kultur; und W_____ch___ftSchsUßin___es_n ___ suchungen, die von genau denselben Herren fortgesetzt WW au-F,» zu losen. (.?-ehr m_btlg._ recht?). A r- torx geszxgt, meuze ameu er preUZUÖF aa em. ( e r t: kg _rech s.) „zch erwa r_cm1 hmwexxen, das; anch 1xza_..„aux axz..schuß ane: arx11_ _no1 en 1 , _ ax; : __________ _____________m___ und _________ ________ ____9 ____________ ________x__ ___ _ ___m___ch____ _____________ ______ nack ___WMW. ___ __ __ find, die fie begonnen haben, als HM Lüdemann Finanzminister ___ unoHcrrkn, so [tegen dle Dmge emmal, und ul) furchte, wu: Werden von vornkxerem dagegen, wenn nachher _dteses Yngebeure Defiyf als Wesentltcbften Klagen xerenfaUE m Preußen bejetttgt worden smd. Kinder_- _nszßéondérS zur _ Lkämpan der Erb yvbili? gescßljch Fr beMren Pflicht gemachj Wird A lg'ehnung ftitnden JHJJ? sind erst vor noch nicht allzulanger-Zeit abgeschloffen Worden Es, [IZM disse Lohra nicht ausDFer _éakKZ he_;_auskomms__n.__ _Nur FG _Exfboxg ddteskFeszexsße'seénjLebsL daßddxpreußxsxjßß Stßalßregtextzng, Meine Damkn nnd Herren! Ick) glaube, daß das im wxsenjjjchex u re -e„n;. 'Le „Lnen-letlick'ksit der ärztlichen ikfelsjkung und "* Stimmen der Linken die A*uxscku anträ a - - find däs dieselben Herren, von denen der errAb . '! " “ckck“ “77 N" “N"?" M "") “ü ?" “klei 5" “ “" “" Le "' "' € 9" “e r M" * e “5" 5- "" man“"t'" “- *" "gk" “"'“" wok)! diejenigsn Dinge find, die ür der Bespreäwng vvrgekommen smd; ___Tx Llntldtkkkdfur alle gescblcchfskrankxn Pexsonen, scZ-wre die Auf. legung eines Gefeßenkwcurfes„ der ______s__)Aß__ä____e§!_em__1_t_fer YZZ- sagte, __ wären ___e ____________ beiden MensHL __ ___ L_J__ _YLZ_IÜ11_ZL__W_1_É1_F _ E.- gibt zwei Rcden von demokratisÖen Parteiführem. die mir bei Weise verantwortlich gemacht wkrden. So viel zur Auseinandexsexzung ich „1er deshalb Ihk? ZCÜ hier nicht [ängér in Auspruä) nebmmv dixYYWZrFZiLrZKÜIUTULTYZZ-YnnéLTKYLFUMFJZTYYLF ZFI»; assmxg den Staatsrat zu _ “ÜZU Wirklichen VLÜWÜMJ der haupt diese außerordentlich schwierigen Verhältnisse zu *bLU/rfeilen v.„ d" NM W “ÖM" Abgeordneien Dr. MMU _lebhaft einge_faUe_n Mit den HOHMOÜLP' _ _ Auf die einzklnen Anträge kann ich ja nachher noch, wenn es nötig * “ vo-vtnzen umgestaltet, sofote emes Weiteren Ge eßes, das eine ständen. Ich will mir dieses Urteil nicht zu eigen machen, namentlich sm)" WM" die HLM." vo" ?“ D“"Okransch Part“ d“ („& „smd da"" e"“? NUL": ander“ Fragen ““gesch"*"9" "WM"- sein sollte, eingeben. Ick darf schlicßen, indem ":ck auf das MÜT- “ Gute haben Wollen, die damalxgen Verhandlungen der ver- auf dje [ck nur kurz emzugeben brauchk. komms, was ja den „Haupt-xgjj unserer Exörterungen gebildet Hat: [ck

um alxg-Lmein eine erheblkche Senkung der Verkaufsprcffe von . . - - ., .. - anderWettt Regel age Be - M' - ' " Mcdlkamenten MMMNW MÜ der zur BWWWUK der Ge ge ung m der F1: der st 19 von lt“ nicht “WMW“ einer Rede, wie se der Herr Abg. Dr. Berndt W" die Au 5 eiuander- Eine besondere Bkdentung hat hierbei die Fkage gebikdet, welche bedaueré, daß die ganze Angkllgenbsit der Aus ein a nder s e S un g

fchtechtchankvekten nötigen Heilmütsl - herbeizuwsyren. FMM des Reichsvates Mä) die Provützalverwaltung gehalten hat, der ja doch auch einiges Urteil über diese Dinge für '“WLWM LandesammU-"g Üb“ . . . und de m Hoben- STELLT"!!! di? Pöllt'sch?" BLÜMÜLU- ausbesondere durcX) den Antrag Müller(Fra11ken) nach meiner festen Ueberse'ugung

Aßg. Broda uf (Dem.): Auch kn unixerer Frakeion gibt es ordert. Abgelehnt werden fewer Anträge der Komnmnisten - ' s ' _„ _ . „ „ . . _ Q , 9 _. _, ., - sich 111 Anspruch genommen hat. Aber i erä le 13 s, d “W"“ IMR)?" dem Staate ., . - - Anbangex dreses Gesetzes und solche, dre msmen, daß e:, mehr darunter dex »Wir-Tg, dle Verfassungsbesnmmungen uber den Herren von ckckck namentlich den chH3rrzenh an AF; MIKE; Zollernba:1senachzu1€sen,dann werden Sie eine ganzausgezeicbnetk auch bezuglich 1bres Gehalts an Orgamsmus des Staats- auf ein Gebiet gedrängt deen ist, auf dem die ZuterEKLu dss

chaden als m: n kann. Die i t“ n - - " " ' “ Yzazm hgt _eineßre berechtig-ten OMtIn du?): YMZFÉMGY YaYaDTFFÜZLFIZÉLLSKZMWMFLPLFKFWYUJMY demokratischen Partei, zu zejgm_ daß nach wie vor dieselben Rede bess damaligen Parteiführers, des gut demokratischen Abge- weseus und dex ganzen Staatsveernan emneHme_n. Ick) bkjte, den Staates Weder in Politischer noch in veru1ög€n§r6chtlichér Beziebuug dxc__1_e__Ag-__T_atton, asssV habe der R§1chstag gegen dbese_Vo-lvsseuch_e chieden über den Antrag der Soziakdemokratex? __;Td ede; Herren mit derselben Ruhe und Unparteiliäzkeit fiel) mit der oka'lkn Hsrrn Cassel finden. Herr Cassel hat damals auSeZnander- Antrag, der von de; deutséhdemokrathckZen _Parter :yegen hex Bc- wirklick) einen Erfolg außvejsgn Werden. Aber jch werde mich be- _r_s_t_.___ „wg? __r__,___1_1_r11_f_3____ex_ch_v_ch_ch§_x__n_?_ _e_1_r_tg_§_§_;_§__1ve§_xx ___DUTF ZWEI? _ irt[chaftspardei auf Vorlegung eines Geseßenüvurfes, der die Außarbeitung dieser schwierigen Probleme beschäftigt haben. (Zuruf gkéktzt _ und das gilt auch von dem Antrag:: Müller (Fraüken) _, soxdung der _Oberpräfidenten,_ Oberpzaßdmlraté, Abteünngödmgeutcn MWM, bei dieser Auseinandcrsexzung, die ja doch ;;jnmax kommen )(ij _erträgxxch_ daß den approbikrten Aeézten ausschxießlick) das emhertliche Abgabe der preußischen Stimmen in den Voll- bei den Ver. Soz.: Wo ist Bachem geblieben?) _- Das W; W, was man damals mit dem Begriff „Enleignung- meinte, be: den Regwrungen gestellt tst, zunacbß «ck un Bt_soldunJSausschnß muß, auch durch Besprechungen mit Herren, die zunächst anderer An- Prwtlxq der Behan-dxung von Gesch€echkskrankheitem auch solcher, de_rsanm1lungen des Reichsrats geWährle-istet und Vorsorge Wissen Sie ja, darüöer haben wir des längeren und breiteren "ÜU'ÜÖ das Wegnebmen bestimmter Gesenstände der Vermögens- zu besprechen. Jeb kann selbstWrsFandltcb Ul Mssk FULL “Uk ficht sind, Wenigstens den Weg zu fmden, auf dem ebensowvbl die 2312 nrcbt an-steckeutkd smd. gegx-ben Wevden Hoa. Manche anderen krtfft, daß dureh die Stimmenabgabe die Wirkliche SteUUttg- Verbandelt. Fragen Sie Herrn Heilmann der weiß es genau. Fragen U'äffk- mit Rücksicht anf die Person des Befißers, "Wk MÜ RÜcks'lÖt persönlich reden, da di? SWWTWUUW KNM keine Veranjaffung ""d Interessen des preußischen Staates wie die bkrechtigten JnWrcffen , aus" den Gkgcnstand, also die sogenannte Enteignung ganzer Vkrmögen, Gelegenheit gehabt hat, dazuStellung zu nehmen. So sehr man aus den und Rechte W ehcnanigen Königshauses gewahrt werden, und zwar

FFYHXZTL k,?JFTjeWÉe_FZYZÉÉYFFZYYL"SPYYKÜYYJJNFZ xahme der Provinzen MMW“ als bisher zurn, AUSLAUF Sie Herrn Ministervräßdenten Braun, der wird es Ihnen umb besser . „ .

AW) __kZi-e LlnyxeigePflicht M an?. beDenklich. Manche Städte habe-xi seinem ersten ' . _ „ sagen. Er War ja dabei. rechtlich mm und nimmer eine Enteignung. sondern eine ganz (]?- GTÜUÖLZ', dieHerrAbg.Dr.Bean? LUTZV'ÜÜ h_Ü-dMAUtWI bezugxtchder aus dem einfackyen Grunde, meine Damen und Herren, Weil ich glaube,

«*...-.....MF [FHTWYMMY..M§F Fs. ME...?"WZ FMM" ... U......stea.., ft... ...... K......n..st.„. .MZ. ...... Herren ...... .... Arbeiten .. ...... ...... ZFTTFÖYKMIHZZJIZLFM YZFZÉYFI ".':L YFWMJTÉZZ ZTIYZYDTYe“..x*'?..?kxér§?;§;§*“Z.ZZITWMTNILHJXT??? W.“? M ““ M “"““ WWW PW" “* an. ZU begxüßkn M die VestiTnmung,“ daß das VemniLtM an s trauengyotum gegen den Minister Severing wird in un na dem sie das getan haben, habe ich selbstberständliä) “_ _ ' „ .“ . . . . . Kl 13 r . t .

PWÜZNÜLÜ“? "___ dann best _ Werden ___U_ _________ damit ____ _______ , __ Ab __mmun mit 226 „_ das Er ebnis dem __ ii m. _ er . ., _ _. . . _ _- m CAM m der Stßung der verfaffunggebenden Landesversammsung grupwerung WAHÉUZUUJÉÖMJMÄM bel den_R'egterungt_xnm affk _- ; _ MeieX-Berlin («_ ; Gestern Bak der Abg. Dr.

“5 ck)“ " Z gegen 64 Skimmer: der a I s z msi MWM!“ Das IUsUMULsW" vom ?. Märx - es war ja wohl das Jahr 1920 _ nachzulesen. und zwar aus fokgendem Grunde: Es L| WM jekt UUJUUEM PWW den Handelßmjnjftxr (Z:)gengff-zn Wegen einer SKY-

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bouiyn der PerFo-n Wer ein nhaL-ten derselben zm: UU'ZiZ;; Deulschnationalen bei 9 fimment [ n . t eine Na ü ' ' ' ' T T) ham gen Llehnk. . ha Öpk funß Vorgenommen. er stimmen nicht m Tan" ___" ZWJües, ießjge Reichsminister des Innern, Okser, schwierig_ iüchtjge LWK? “und übxrhaupt Ersak für die Ministekikn bLsevUng in der VerWalmng dcr Poxxnanmanuqutnr_ andelsminister hat die Sache im Außsth-uß aufgeklarj, iroßd-em

bunden i'st. Ick) q-bmbk, daß dieses Gesetz sich im ganyxen wls ein “Damit ist der Haus t d s Staa ' ' ' ' Schlag ins Wa __, erWeisen Wivd. - _ _ _,» _ _ ha1_ e ermstexmms und des allen, aber in den Wesentltcben Punkten überem, und der . »“ „ . . . - . - - - “ Abg. Dr. __ tjahn (Soz.) entpfiekxlt ___ § 2 _______ A________ MnÉerpxastdenxen m_ztvexjer B-eratxxng___erled1 . Herr Justizminister “und ich stimmen darin weiter überein, "'“"WLUW'Z "Nb mm)“ Yorfißendxr der_ MUMM" DWMZÜMM 3" _erbalten. Wenn Wk d": Unterseizetdmxß be_z_ug1ub W _Geßalts Fat Dr. Preyer es für angezej gehalten, dxese Angriffe hikr zu serrerFraktion mit der Beßimcmung, daß ärzüiche Eingriffe, die «1qu HMS Uhevatst d1e Denkschrtft uber dte R orm des daß ck ein ganz außerordentlich großes p olitis ck ___ kultureües und Landtaxzßsraktwn, bat m emer, wje uur schemt, außgeze1chneten zwtjckpen den Herren dkéxußen _und T_zen M1mstena!beam_ten m dxcsér wiederholen. Leider hat die FWU Volkspartei MUMM ibxer W" em" UPM". GÄWr fur Leben oder Gesunöheit verbunden , mars fur oriental-tsche Sprachen dem Ha ß Wld rechtlichck Interesse des Staates ift daß wjr endlich zu einem AbschlUß RM m FMM“ am Mai" bei der Feier des 75“ Jahrestages der WU“ "“ck M““ WKM wav, w“ es jekt der Fall JÜ- wenn dre früHeren Erklärung unsern Antrag w-egen Ueberführuna auch _der Pd“ m" "N., EMWWKYUN _desj KUNZ?" W "MYM?" MMU . ' ,. , er Seehandlung unte " de in d r A s i d s - , - k RLiÖÉLründung in der Paulskirche _ ick) babe die Rede leider nickpt fämtlichen Abteilungßdirigenteu bei den Regierungen in dteselbe Klasse Domänen und Forsten usw. in eine moderne Betriebs- und ertz err_x_e_7_1____té_r_1é ZZFZIZF „__d_1_:_x_ “MF; er_x_1_?_r_ __e_r__r;sten „ahr fur Leben oder UYMHWEYÄahlg-en ZuWendungen auf dM Geschäfts- Mekka DTFeLaZnTrHFTT t_t_1_]_t__:)em FFM? ?öxigSHalzcsZ ___“;ZLZTZ milanbören können sondern habe fie nur gelesen _ sehr mit Recht kommen wie die voriragenden Räte in den Mönisierien, und wenn schaft§f9rm abgelehnt, und eben?) hat MUZ Ykeknbxnsekn NTMWJ * '. l , . ' ' ' ' ' * , n , . , , 1 a 1 ! k» “ “' ' . ' ' ' - " . . . ' Abg- qu F _ ie t s ck (_D. Vp.) ___ück_ ___ M___________ mit Je _ __r_r_t_1_t__Zn_____ .amte von 1 M1l1w-n mtf 3 MCanen m smetter __ andere mögen anderer Ansicht sIZn LL er;;ztfiTrde SF:?enGexühl der Be- darauf hmgetmeskn. daß ein Volk, ganz glenbgültcg, wre feine Staats- d1e voxtragenden Rate nur du Mtßtsiertalzukxge meör erhaltet], Yon ZYX; __YQUYFHYYJU FHWZLYYZMÜK Y_Y_ WYYYLYZ den armen Geschopfen aus, dre durch dte Prosntution ur elften Hiercm wivd die meine AUss übe d;. fcbämung darüber, daß nach mehr denn “U Jahren seit der Staats- Wassung sei. eine Tradition haben müffe. Er hat damals mit Recbt der wir gestern gekprochen haben, dre aucb kame besonders g_!uck1_1che privaten Kapitals vor der" sb_aatl_ichen Konkurrenz. Mgn schob allge r n géragt _- jch zitiere ungefähr; wörtlich kann ich nicht zitieren _: Lösung darsteüt, so wird, wenn Sie ck die Unbequemltcbketten gestern die YZTUYFFMMÉTMKUZÖe?XKFMSZYWFNZLTZ

Ansteckung gekommen seien, und rüßt es, daß diess? eseh auch - - - ' den gekm'senlosen Mann trifft. s Geseß ist-noch nicht' aus- Hausha t des Flnanzmintstertums fortgeseßt. umwalzuna im Gegensaß zu fast “allen deutschen Staaten ks "" . * - - - * «. he ' ' lichkeit das mchx nur das deutnbe Voik, nicht nur das deutscbe Vaterland, sondern und S4.Mer!gkckkkn_ ÖMZUULYM - die nie ""t Led“ gegraben wird. . Die Vorhaltungen, die der Finanzminister Wegen

reichend, denn_ ein Gefeh, das so tief in das gesamte Leben ein- Uba. Dr. Berndt-Stettin Dem. ' , preußischen Staate noch nicht m li eween ii, 1: einer kkiblmgs“ - - - - ____f__ k______ ___ch_ _____ _________ S ____ ________ch_ werdep, _____ __ _ft tvaltunqsbeqmteu __ne xtmfaffende __(8 ________)____Z_t;_rd_e_§__ __f_1;c_r_ sdTu __?er-__ losen ___“ überhaupt __ ______ YSYnYndersseßuLg Init dem früheren iych_die deutsche Republik wird und muß eine Tradition haben (sehr Verseßung- auch nut emer Befoxderuzxg, _Verknuzxkt smd, es der beschämezchen Verschxeppunq der HohenoneruVermögensfrag-e zu begruJu, daß mrt dtesem sey Wemgstens em Anfang ge- der VölksMkkscbaft- EML schnellere Anpassung der Löhne und Königshause zu kommen. (Zurufe bei der Vereinigten Sozialdemo- "ck"!!! bei der Deutschen Volkspartei); fie muß aufbauen auf den doppelt schwierig Fkk?- ÜÜÖKJL LWK 1" d"? MWsteJk" aus erhob, richten_ silb dock), schließlich_gegen das MinistkkiuUFklbft; * Verbältnism. die früher im Vaterlande bestanden haben undaus denen diesen" Steuen zu bekommen. Der gerade an sub tbeoret1fch sebr Wir jvoUen za nm: Msen, [vas m der Sache qeicheben nt, und

macht Wi - Gehal" ter an die Geldentivertun ' d " , d' Ge - !* “€ fur ktatifchen Partei: Woran liegt daß?) Ick) erinnere muh, da ' ' ' '

* ' ' , ' ' ' rum fovdern Mr dle Dewksckmft. Mehr als seltsam 1st der

schon erschemende, prakttseö aber sekt schwxer1ge Gedanke, emen Aus- __ _ _ ___ ___s _ _ __ _ __ ___ pri __p_______ _ . _ |

1_ der d' G“? [(lka ks 't - „ ' _ MCÜUÖLÖLÜMÜLU. Besonder K [ „ „ , “ ' - , . . ___ ___T Aus __1e___ ___Th e___)_ etTZLFelnén einzeln emffuhrt, Mrd tehung_ __W _ Un___f____d___h____ _ ___ Füge WTM __?ezx daß ein hervorragender Führer ___ Demokratischen Pakkék chlteßl1ch d1e_deutsche Republtx hervorgegczngen rst. _ Meme Damen _ _ _ _ _ fck ßs ss g 9 or be : t - - UndHerr t fck? de He 1 de Ml tstenen und der Re1erun en durcb . - - *

Die §§ 1(AUfzählung der GLschlechtskrankheite10 2 (Be- 51.9qu Fe ige." MUM" MÜLLER)?" werden- Der Redner sssask bak: Es wird ein Zeicspen für die Existenzfabiükk't Oe “"“, “h_sou“ dock) m""en-„VM d'ssem Standpknkt des HM" ?Us'b “w', n " M* F“, " , . 9 g znyrscben Hannovcr und Kuxbessen _etnerse1ts und PWW anderxk? handlung durch probierte ULM?)- 2__ (Du ]ßf'Yrian des e_p_r1e_1_)t ann dre StellgtxZ der hoheren Beamten uxtd fordext oder kultureUen Existenzfäbigkeit der preußischen RepUblik sein, ,s" “"T ist dk? Frage gerechtferttgt, ob nicht auch die deutsche und dtese GZLLÖÜLUMJ zu LTZUOJUZÖM- M "?ck LZWMU fkftk" ULLJW Bett? zu machen. HQtie_lte1t m_qn m der VWsse. daßdex ehemaltge Gesetzes durch Yesundheitsbehörden und Pflegeämter), 3 Verbrechen am deutschenasl enten _:_mt _d__en __YaatsWFen, UF!" ob sie versfeht, diese Dinge auch sido 1'1'8 ok WKW- der BW" dle pr_euß11che RLpUbük ein wesenkliches Interesse daran hat, nachdem z(“"Y“-19 _dad_urch mÖt MMW; in G?gkt1ck€l_l,_w:r_ werden erbebltcbe FZH? ÖFKUMitsFYeÉYZWt-Z Js ?ZYYLTZFFYYUYY; (UntersuchungszWang und Heileang) Werden unter Ab- lionen und Abermill-ion'en nachquersen,“ (SFF richtigeleinkZ; keit entsprechend zu “K?!"- IÖ habe daraufhin "" daran kann man sie eme andere Staatsverfassung geschaffen hat, bei der Aus- Schw1er1gketXen baben,_ Herren_ m die Munsteneu zu bekonxmen, bab dcr Abg. LÄdemann durchaus" Rechk gehabt: er kann sich deei auf lehmmg komnmnistischex Abänderungsanträge in der AusschUÜ- Jas gesamte Kronsideikom'Uiß Müffe 1For allem dem Staate aks ja natürlich von seinem politischen Standpunkte aus Verscbikdk'lks “"andersLLUW “" dk? Zußände Mönknüvfeu- di" früher Deshaxb wurde ck ["M"- djesen **?!"th unter “ue." Umstanden WWU GLUMW als Mering berufen. Ms AUSWWUÉWÉ" fassung angenommen, jedoch wird a-uf Antrag Bell (Zentr.) ___:ZJYYFU zakommen. (Andauern-der Wtdersprucb bei den Deutsth- ausseßen _ dem StaatSministerium einen Entwurf über eine schieds- waren, das heißt von der Tradition nicht vol'lkommen abzuweichen dem Besoldungsausscßuß zu überwexsw, in dem wxr uns Fluch xnüssen sich_jeßt eine KÜTZUW ihrer RÉLLNLTUUW [“"9UI.WÜZ en.) ck und so zu tun. wie es n'amenilick) seitens der Sozialdemokratie ge- darüber unterhalten müssen, ob unter Anerkennung gewxsser xbnen recht tft, muß den Hohenzoüern bLÜlg sem, Ntcht Agttattons-

zu § 3 hinzugefügt, daß das Reichsministev'mm des Innern nicht ab* das R' ÖZÉd-äs'ekickxtkkkb? Entschließung lehnen wir . . . . . „ lei . . . _ L_ S W t t . . . . gertcbtltcbe Ausemanderseßung über einen teds erichtlrchenBerg . _ _ __ _ _ _ _ _ _ _ _ k _- f . . _ _ . .. . __ k 2) _ ck g ck ck aber an wesentlrchen ztvtlrechtlxch “ fck) 9 WM, als ob dtese Zusiände und die Reckzte, die damtt begrundet berechtmxer Grunde es mcht aümablxcb notwrndtg sem wrrd, scheuen_1s(ZZJUm1-:Z' denr SbßziaJeY-LXYZF)MH [ ung MM zu

bestimmen kann Welche ärztlichen Eingriffe als solche an- ein estelXt Den ordentli ' " ' ' " s '“ - .:" -- . . - „(ben Gertchten dur en wir dre En e' vorgekegt, der durchaus die uiimmun des errn InsWmmlst" _ _ _ YehexßY, Ye __Heben AO?“ GesundhÉrt __ge ghrden _Oomzen. FY uberlasxen, da es_ szch nicht _um eine_r€in_e RechisstaxxxstllZchxzélttg und einer Reihe anderer Herre? xefundengbat méi); der voraussxchtljcb“ ivW?"- uberhaupt niemals bestanden bäiten. (Sehr tichiigk bei der MWST! den Gruppen 12 und 13 d9ch "“ck “"e ZUM“ BUMM“ Nbg, Dr.. Schw-ering (Zentr.) erklärt, wenn 1868 von den ckckck 7 __)la d11'n lk?» [YF ___" rag, _Fß _a L Jrztüchen EmngfZ, EtTschiFZdsaß?"des ZWklkechks konnen _hter ntcht„zu _e1_ner aerecht_en der sachljchm Beratung des Staatöministeriums zugrundegklkItWäre“ De_"ksckden Volksparjei. _ Zurufe links.) Meine Damen und Herren, gruppe, W 12» zu schaffen, um zu verbmdern, _daß bei Hohenzonern Unrecht geschehen stk dann be'steht keine Ver- ur e e n o r gesu hNtsgefahrdenden nur mrt handelt eZgfichuhtrteiZt (Zurufe rechts. Fartetpolttrsche!) ___Kter wenn nicbt der Anita Müller-Fr k k wäre Ick halt? es M M kein Zweifel _ und dazu bin ich nicht nur da, das ist den Ministerialräten die Nachteile eintreien, von denen tcb vorhin anla ung, hende das gleiche zu tun. Die AuZeinander S_u mix o xche (; an en ge ommen - me“ sprach. Nach meiner Auffassung ist es auf die Dauer ünerträglich den YM [lern sei als MchkM_ FranbebakennYn'ReichHtlZ1Z ___?1

Einwikli un de?“ K k v * , " ' . um a te" ['tik. - - - 9 g “ W" M 9199719171171?“ "Md?“ durfen- ""ck Staatsmtexeffen. Wenn Zeh? Jpxkdxrs YMYtßujsnliijich de. es nicht für nötig und nicht für richtig, an dieser SteUe auf „"Je verfluchte Pflicht und Schuldigkeit, ebenso wre die des Justiz- _ _ _ . auch _ de„ der Antrag , mxmslerß und die der ganzen Staatsregierung, und dazu bin ich auch daß die Oberpräfidenten in dteser Wexse in den Gebaltern stehen, Mögt. ckckck _ck"ng (Beifäll rechts und im Zentrum.)

ubgklc-bnk. [

_, _ Gesetzgeber entscheiden, nicht aber der Nickxter Den ohenzoüern die ebenfalls re t M i ' * ' des

. . _ , . . * ,. d s t Verhaltnissks „ , , .

und ZFHÖZHFÉUÉLYYÉLJYYYYYLLÉLYL is?,“ ÉZZZY, FFFY'ZzaZUYchJYtsYJ äwUfY-ys PNbateiqentum Antrags Mäx;H e rskh F :TTekéTgei meNßcécklehte Lge zu der RLM“ "“ck "“'"“ Ligen?" wlitisäml und sonskisen ETUÜLUUW voukomms" w“ “5 MM d“ F"" Ü Nach meme? UWWW TM." kel" Nbg, Ebersbach (D. Nat. fordert endlich den Abbau des lobten nur auf Antrag eintritt, befürwortet Abgeordneter dié Hohenonern dke staatlichen IZZYanigFitYffeYnLMnaJ betfaffung einzugeben. ch qlaube, daß dieses Haus dazu in _“ Itsdchwffk" “„daß es meine verfluchte Pflicht und Schuldigkeit ist, Zwäfel dar_ü_b_er sein, u_nd jede Staatsrxgmuyg _ gleubgulttg. zu Vemntenapparabs._ Jm leßten hte seien njchx wexzjgér axs Dx- Q uesse [__ (SM) einen auch von demokvatifchen Mit- werde:), _ Tax mindestens, da die Herren darauf sich ja hier im Hause _:m Uebe“ Frage de_r Aukeinanderseßung mit den Hohenzollern die siaJt- welcbe: polttljcben Parte: ste sicb b_ekennt _ m_rd nich_t dafo ver- FÖFnMe VLJÉLFTTRYK: «WIKIN- (JÜLNZYZYY gl-tedern unterstuszten AUÜKJJIWOnack)_die Verfolgung allgemein Finanzminister Dr- von Richter: Die Herren Redner, die Augenblick nicht vorbereitet haben, nicht der geeignete Ort xfx D n Rcchte bxs auf den Testen J-Punkt zu wahren. Aber, meme zichtet) können, daß wir an der S_ptße als staatltÖe SPP)! emer jeYen tatsacleFYermind-em des gesam'ten Per onals Bericht ___ nur__ auf L_lntxag des geschadrgi-en Teils oder der Gesundheits- bisher zux_n Haushalt des Finanzministerkums gesprochen haben, haben Aber eins möchte ich bier allerdings mit aller Bestimmtbéit WM. UTM" "W Herren, Zur Wahrung dieser staatlichen NEM? gehört PUMP einen BMUKK babe? mu_ffen, in dem aÜe polrxtsäzen, wtrt- ta . 't dem Abbau s Beamtenapparats da aber kein Ab- beho__c_de YFM“. th (D N t ck) - - di_e versck31e_densten Fragen angeschnitten, wie das ja beim Etat des Durch diesen Antrag Müller-Franken ist das erreicht. was mein“ S_k -nur die Wahrung der vermögensrecbtlickxen Intereffeß _des fchaf11tcheu„ kultuulxen und me Sxe ck nennen wollen, Faden _ abge- der Boamtenvechbe kommen. _ Die Beamte Duft ist "ab?

b_g. a r m u . . a .) rm €rsprtcht dresetzt Arktrag. _ Fmanzmtmsteriums regelmäßig derFalT ist, weil sieh hier eine Menge MUMM nach zu verhindern wir alle ein großes Jnéyreffe haben. aats, sondern meiner Meinung nach auch die Wahrung deejemgen sehen von den Spezmlverwaltungen _ zusammenlaufen; und das kann vor_ d_em Zmemxul-mch." Berelbttßt smd auch dax Kl 11 _der_ der ÉYOYÉÜZFFHYZU MHK «?); d'tßeHmbezrehung von Gegenständen zusammenfindet, die vielfach wenig oder auch nichts Dadurch ist wenigstens die Sache glücklich jetzt in ein Fabkxvaffer„9e' Tens“ RLM? des Staats, die mir wenigstens viel höher stehen als naturgemäß nur einer sein, und es ißbebisbe; immer Zewesedr; ;md ELLEN XbMÉYFMKYYMTW der erholyten ezuge-

? * _„- ck L? n, e o ein vom “ schoben worden bei dem sie rettun ' fsten UW“ Materieuen 01 die d I t ff 11 daß der wüd auch in Zukunft sein der O rvrätdent- us Um ' - --

- , , gölos nacb memer € _ «511 Steffen, Wahrung er n er? L - _ _ . _ _ Meyer- rd (D. Vp. fktmmt dm Ausfuhrungen

Y_Y_ L_? ?ckY_Y_?eYUFLFZYFFÖFÜTJJYZMUFW- *) Mxt Y_ußmbmx d_er durcb Sperchuck bervovgehob-Mn Reden ;eugung für den Staat ungünstig verlaufenÄ'öird. ( ort, _yolll_ JLU den Ruf, ein Rechtsstaat zu sein, nicht verliert (Sehr rtchtrg! Grande, und iveil desbalö der _Oberprsfident eme ganz _MYUL des Misters in der uZeinanderseZungsfra _vonz'nhajtmh „zn. * . - - . . I- . Uch f e der Herren Mmrüer, dre tm Worklaute w eben sind. rechts.) Denn selbstverständlicb ist _ ich kann das auch gar keine111 kr! “DLUWM Volkspartei._Unruhe und Zurufe bei den D. Demo- Fübluns mä allen Kreisen MMv-olkkkuug bub?" UZUß- als MWM" Auf!? das „Re der Zukuxtft“ Werde an dem rova-Oetgexttum M - “ie" ""d 1inks), bei dem jeder Bürger, gleiovgültig, welcbe Stea-mg weil: der Oberlaxdcsserichtspräßdent oder der „Prasident einer dex . Wbexoehen „ nmn- Benn Abbau .der Beamtetrfckxaf. , .Wir Vo .