___
Entscheidungen der Filmprüfftetle in Berlin in der Zeit vom 20.518 ebsschlseßlicl) 26. Juni 1929.
Ursprungsfirma
Ursprungs-
Antragsteller land
.!
Länge der
Akte in m Ent-
Datum
scheidung
,- ?" „U . 9.8.1.9“: "77-
K
. !
Zugelassen Erneut zu-
gelassen nacb Beschwerde oder Widerruf
v
9 Z
Z
endliche
verboten
Ausschnitte in c;!
auch vor Jugendlichen für erboteu
Sies wärmt um mal fü: Dick. ck ersucbskaninchen . . . . . e Sünderin ..... o . .
lle Primke als Freier . . . . . .
als HeiratSkandidat . . . .
Todesxockei ........ Kamp um das Erbe der
mondfarm Hulig-WoÖe Nr. 25, 1923 . . . i
ie :xtan Kraft erspart (Einst und jetzt) „ ndmehzucht des Vereins Ostfriesiscber Stammviehzüchter Norden (Ostfries-
land) gro 6 weiße deutsche Cdelscbw
Mrnat onale Motoxbootwocbe auf der (Scharmüßelfee), Sonderausgabe der Dqug-Woche . .
märkischen Ostsee
Wilhelm Tea ....... , . Die Hochzeit Sr. Exzeüenz Dr.
Rakovsky _von Nagyrako . . . Der deutsche Wald
Schwarzwald (Bad Rippoldsau) .
bayerischen Wald
m bayerischen .Hochgeßir'ge' (J0rs1h9us'
Vaxevp)
Vom Brett 311811166. . .
Steinbolzfabrik „Fama' . . . .
Dqs Holz als Baustoff im Waggonbau . Mittenwald, das deutsche Cremona . .
Elblagerhaus ......... Erlebnisse auf Neu Guinea . . .
Das Turnier . . . . . Jim und Jolly . . . . Die Fliege . . . . . .
N cbtraq:
a Cirkus Nelly, 1,1.Teil: Unter Räubern
und Raubtieren . . . . . . .
P(“itschende Sinne . . . . . . Berlin, den 28. Ju
Rüdi er-Film G. m. b. H. Art- ikm TranSocean-Film Co.
. m. b, . Marathon-FYlm G.m.b.H. Famous Players Laski
Corp. New York Öajb' C. Hubert Universal Pictures Corp., New York Deulig-Film
2111: ;
. . 8642855698:me Ivan
. . . AdlerWerke . . Bundesfilm
. . . Universal Pictures Corp., New York
' e . WÜUsÖevk-Film
. a . Plastkick-Film
. . . Universal-Flkm Manu- facturing Co.
Rüdi er- ilm G. 5. . l d Art-sxilmF m. H In ak TranSocean- ilm Co. - . MG. tub). blF'i G ['H
ara on- tm .m. . . Pböbus-Film *
Jol). Siegel
Ametkika _ ** . * Jn1and -* F : Martin Dentler-Film : Amerik6 : : . Deulig-Film ' Int...); J '. “.
Aafa, Altöos-Umdos-FUmZ
Ad1erwetke Bundesfilm
Filmvertrieb Lubwh
Braqer Weinscbenk-Film Plastrick-Film
Amerika
4
Will). Feindt
Otto GlückSmann &. Co. ni 1923.
Otto GlückSmauu & Co.) Inländ *
»i- y- 6- KWTQUU
_ p-u-ax- av-tr-u-u-do-u-t “'r-i“)- eq)-
6 2741
F
W ]- .
“|-
350
82 346 175 164
200 212 236 457- 405 1 19 1633
60 186 210
3.333 ?LIVZZIIZI BIBB B.“ „83 3.8 3 I Z???) ck
1655
Filmprüfftell'e Berlin. M i
ldneu
1923, Juni
1923, Mai 18.
1923 mtl 9?
7340
+++++++ Zug
7369
+++ +++++++ ++++ ++ ++ ++
7244
7915
x -
Preu
Staatsminifterium.
Beim Preußischen Staatsministerium sind ernannt worden: der bisher vertraglich beschäftigte RegierungSrat Goslar zum Oberregierungßrat als Leiter der
Pressestelle, der bisher als Vertreter
der Amtsbezeichnung RegierungSrat vertraglich
Redakteur Scherek zum Reg Leiters der PreffesteUe,
der Regierungsobersekretär Klothow von der Preußischen
Bau- und Finanzdirektion zum
der Ministerialkanzleiobersekretär S ch m i d 2 zum Ministerial-
kanzleiinspektor.
[; Ministexium füt: Ha
2.Nach
Zu den Bau- und Betrieb ahnähnliche
ntersucbung (§ elektrischen Trrebwagcn,
motoren, Tendern und Wagen der Zeitpunkt der leßten
Hauptuntersuchung (§ 23, Berlin, den 23. Juni 1928.
Der Minister für Handel und Gewerbe. Siering.
Ministerium für Land
und Forftem
Die Oberförsterstelle bezirk Schleswig ist zum 1. O
werbungen müssen bis zum ]. August 1923 eingehen.
Ministerium für VolkSwohlfahrt.
AusführungScxnmeisung zum ReichSgese8 über die Kleinrentnerfür or e (RGW. 1 Seite 104). s g
Auf Grund der §§ 1, 4, 5, 9 des Geseßes über Klein- rentnerfürsorge vom 4. Februar 1923 - RGB. 1S. 104 -
verordne ick) nach Anhörung gemäß Artikel 40 Abs. 4 der VU? was folgt:
1. Zu 1. An SteUe der Gutsbezirke 11
616116 der Städte mit weniger als 10000 Einwohnern [)
Landkreise die Fürsorge zu gewähren
nach Anhörung des KreiSausschusses
und Städte AuSnabmen zulassen.
2. Steht nicht fest, wo der Wohnort oder im FaÜe des § 4 Abs. 3 des Gksexzks der Wohnsitz Yes Fürsorgebereebtlgten innerbali' des Geltungsberejcbs des GHseßes (st, so hat die Gemeinde des Auf- enthaltöorts oder der _naä) Ztffer 1 an ihre Steue tretende Landkreis die Fürsorge zu gewahren“ dte sachlichen Aufwendungen sind jedoch, sowett sie mcbt aus Retch9m1tte1n erstattet Werden, yon dem romnzial- verband, in Heffen-Nassau von den Bezirksverbänden zu erkalten, es
sei denn, daß als Wohnort oder W
kommen können, an deren SteUe nach Abs. 1 ein und derselbe
kreis die ürsorge zu gewähren hat.
Der ie Fürfot e gewährende Kornmuqawerband (Landgemeinde, Fat dem erstattungsp ubrigen Provinzjal- oder
Stadt, Landkreis) Bezirksverband von der Festsetzung d
Aenderung unverzüglich Mitteilung zu machen.
Kleinbahnen mit vom 15. Januar 1914.
Der § 21, 1 wird wie folgt geändert: F) bei_ aÜen Dampflokomotiven und Dampftriebwagen der Yettpunkt der nächsten äußeren und der nächsten inneren 1 23, 2 und 9). bei elektrischen Lokomotiven,
§14
ßen.
Leiter der Pressestelle
des Leiters der“ Presxestelle mit eschäftigte iernngSrat als Vertreter des
inisterialsekretär,
ndell _und Gewexbx.
trag
Svorsehri ten für neben- aschinenbetrieb
Triebwagen mil Verbrennungs-
10).
wirtschaft, Domänen
lensburg im Regierun s- tober 1923 zu besesen. &
des Preußischen StaatSratS affnng des Freistaats Preußen,
nd der Landgemeinden sowie an oben die . Der Regierungsvräfident kann hinsichtlich der Landgemeinden
obnsiß nur Gemeinden in Yage nd-
er Für orgemaßnahmen oder ihrer
[
3. DuAntrag auf Fürsorge kann schriftlich oder mündlich gestellt werden, und zwar in den Landgemeinden oder “Gutsbezirken bei dem Gemeinde- oder Gutsvorschd', in" den Städten bei dem Gemeinde- vorfjand oder den von "diesem bekanntzugebenden STeUen. Die den
Antrag migegennehmende Stelle "hat "ibn, Gewährung der Fürsorge
sofern sie nicht selbst zur
berufen ist, unverzüglich mit guta tlicher Aeußerung über die für die Gewährung, Art und H ck
öhe der Unter-
stü ung maß ebenden Verhältnisse des Antragstellers an den zur Ge-
wä rung der zuleiten.
ürsorge zußändigep Kommunglverhand (Ziffer 1) weiter-
4. Jeder die Fürsor e gewährende Kvmmunalverband und jede
sonstige Gemeinde (Guts ezirk)
trägt die wachsenden Verwaltungskosten. ' “
durch ihre Tätigkeit er-
' 11. ?uj§j5. ' ' 1. Beschwerden gegen die Fe js? uns “oder Ablehnung von Für-
sorgemaßnabmen find bei“ dem die rsorge
gewährenden Kommunal-
verband einzule en, gegen dessen Entscheiqu fie gerichtet sind. Gibt 6
dieser ihnen ni t statt, so hat er "fie dem zulegen. Dieser entscheidet endgültig. 2 In Fällen,
gierungspräfidenten vor-
in denen die“nicht vom Reich zu erstatienden.
Aufwéndungen von einem Provinzial- oder Bezirksverband zu erstatten sind, steht auch diesem gegen die 'Heranziehun zur Erstattung und
die Höhe und Art der Fürsorgema nahmen ist binnen einem Monat seit der itteilung
die escbwerde zu. Sie der Fürsorgemaßnahmen
oder einer Aenderung beim Oberpräsidenten einzulegen. Dieser ent-
scheidet endgüÜig. 111. Zu § 9
1. Auf Antrag der die ütsor e gewährenden Kommunalverbände kann dmx? tBeschluß des eis: Stadt-)ausschuffes nach Anhören 9
der Bextei en den nach den Vorschriften bucbs Unterhalts);
des Bürgerlichen Gefes-
ichtigen auferlegt Werden, dem Fürsorgebedürfii en
nacb Maßaabe iter gesetzlichen Verpflichtungen die erforderli en
laufenden,].“lnterstüßungen zu gewälxren. dem Krets-(Stadt-)ausschuß 'desjen
Anspruch genommene Unterhalts fli Hat der Unterhaltspflichtige im ' an die SteÜe der Behörde'n "des Wohnsitzes
tige “s
nland keinen
Die Beschlußfaffun fte t en “Kreises, in welchem 9der Kn
einen Wobnsiß hat, zu. Wohnsiß, so treten 'die Behörden des Auf-
enthaltsortes. Die Vorschriften des § 59 des Geseßes über die al!-
gemeine Landesverwaljuan Vom 30. Juli 1888 Der Beschluß ist mit Gründen zu versehe steht der Rechtsweg offen.
Der Beschluß des Kreis-(Stadt-)aussch
finden keine Anrvendung. n. Gegen den Besch1uß
uffes ist vorläufig voll-
streckbar, bis mittels rechtskräfiigen gerichtlichen Urteils eine abändernde
Entscheidung erfolt ist.
Kommunalverband en in Anjpruä)
Jm leyteren Falle hat der antragstellende _ . genommenen Angehörigen das bis dahln Geletstete oder das zu viel Geleistete
u erstatten. Jm
Weigerungsfaü ist er hierzu im Autfichtswege anzu alten. Hat jedoch
der eine solche Erstattung
bald 6 Monaten nach In tellun
ordernde die gerichtlicheKla 6 nicht inner- des von ihm ange ocbtenen Be-
1ch1usses des Kreis-(Stadt-)auss uffes erhoben, s k
o ann er nur das-
jenige zurückfordern, was er für den Zeitraum seit Erhebung der Klage
geleistet hat. 2. Die Erstattung der Kosten bereits
geleisteter Fürsorgemaß-
nahmen kann ein Kommunalverband nur im ordentlichen Rechtswege
beanspruchen.
17. SoWeit Kommunalverbände, die nach dieser AusführungSanweisun
zur GeWäbrung der Fürsorge nicht berufen dem 1. Februar vom Reich nicbt
Kommunalverbändeu zu etstatten.
find, für dre Zeit na
Fürsorgemaßnahmen gewährt haben, sind ihnen die " . zu erßattenden Aufwendungen von den nach dieser AusfuhrungSanwetsung zur Gewährung der Entsprechendes gilt [)
Füxsorge ustandigen 1119151116) der
ihnen von den Provinzial- oder Bezirksverbänden zu erstattenden Auf-
Wendungen. Berlin, den 25. Juni 1923.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.
irtsiefer.
Bekanntmachung.
Auf Grund von das Deutsche Reich betimme i 1923 ab:
1. Die Apotheker
80 Ab. 1 der Gewerbeordnung für mit Wirkung vom 1. Juli
nd berechtigt, auf den nach Nr. 1, 1 bis 111
der Allgemeinen Be timmungen der Deutschen Arzneitaxe 1923 bereehneten Verkaufspreis einer Arznei _ also auögenommen
die nach Nr. 2 “der Befiimmungen zu berechnenden, ab artig bezogenen "Arzneimittel oder Arzneien - LY Teuerungözuschlag von 331DH zu erheben. "2. Zu Nr. 23 der All*geme'ine'n' estimmungen der 6 als ch e n A 1:3 n e'i la 6 1923, ' siebente abgeänderte Ausgabe, find die fvl enden enderunN vorzunehmen: Unter 9. statt 45 .7/6 und 900 find zu seßen 900 .“ uvd1800'./ö. * - Unter 5 statt 900 .M 1T: zu sehen 1800 «76. Unter 0 statt "1350 „M* st zu sehen 2700 ck15. Unter (1 und 6 statt*300'.s ist zu seßen 600 „M.
Berlin, den 30. Ixini 1923, „* _ * Der Preußische. Minister .für Volkswohlfahrt. l.: Gottstein.
&.
Ministxxium“ für,“ WiÜ' en a t, Kuni ckund Vokksbsislbusähg.f s
Der Universitätßrichter ' Geheimer "RegierungSrat Dr. Wollenberg ist zum Vßrwaltyngsxixektor bei der Universtät Berlin ernannt worden. _
Die Wahl des Studienrats Ter Nedden am Neal- menafium in Witten „zum Oberstudienrat an einer höheren
ebranstalt des Patronatsbereichs der Stadt Witten ist be- stätigt worden. -
Auf Grund des § 7 211115" und § 14 Abs. 2 des (Hesxßej kum Schuße der Republik ?abe ich den Bund „S chlester- and“, verboten und-au gel-öst.
Breslau, den 28. Innj 1923. , ' * * Der Oberpräsident der Provinz Niederschlesien. - Zimmer.
Be'ka'n'nktémakhuäxg. -
Auf Grund der Békanntmaäoung zur Fernbaltun? unzuverläsßßkk
Yersonen vom ndel vom 23. September 1915 (9 (GBl. S. 603) be ich dexn aufmann Elias Zwiebel, Charlottxn-
bur gd, thmersdotfer Straße 12, durch Verfügung vom YEARS," Tage en Handel mit Edelmetallen wegen Unzuverwsßßkkct in bezugan diesen Handelsbetrieb u n t e r s a g 1.
Berlin, den 19. Juni 1923.
Der Polizeipräsident. Abteilung 97. I. V.: Dr. Hi 11 ck61-
.*
Bekanntmachung. lss- Auf Grund der Bekanntma un zur ernbaltun un uverä 19 sonen vom Handel vom 23?) Sgepteler 1915 (ÜGÉU S- 6,03) abe ich dem Kaufmann Max Fabian in BUN“ S ck) 511 e b e rÉ, Aschaffenburger Stra 6 Nr. 15, durch Verfugunß vom heutigen age den Handel 111 t Gegenstän den „de 16 g l i ck e n B e d a r f 9 wegen Unzuverläsfigkeit in bezug auf Ms“ Handelßbetrieb u n t e r s a g t. Berlin, den 21. Juni 1923. ,
Der Polizeipräfident. J. V.: Dr. Hin cke 1.
Dem Händler Berndsen in Ostwie babe ich “ck
Grund der ekanntmachung zur Fernbaliung unzuverlässig“ Persone! vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) fd- Handel mit Gegenständen des tä lichen Bedar- insbesondere mit Butjer, Eiern Obst und eflügel wegkn u'"- . verlässiskeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unters“ (! 1-
Lingen (Ems), den 23. Juni 1923. _ Der Landrat. I. V.: F a b r e n k a m p , Kreissekretar-
___-'
Dem in Mülheim a. d. Nuhr, Leibnizfiraße 2 anhaist" 853;- "8 “89 59-5“- 3689896 52696 a er ozverrte ee a m.. .n ue -. » wird der Handel mLt Gegenständen dcs täolklh“
9, insbesondere mit Holz, wegen Unzuverläsfi keit gemä „:?:;va der VerordnunJ zur Fernbaltung unzuverlZfsiger Yer? ß:- oum Fandel vom 2- September 1915 (RGBl. S. 3)
[as ""t-');,uyeim » d. Nuhr, den 19. Juni 1923.
Der Oberbürgermeister. I. V. T om m e s.
__
Bekanntmaäpung.
Ott Vorkofk ändlerin Martha Galanoki in euskadt O.S., aYiraÉe 14, ist auf Grund der Verordnun ' 10, Februar 1923 ( G l. 1 S. 111) in Verbindun mit § ""ManntmacHung zur Fernbaltun unzuverlässi er r onen vom *“, „,; vom 23. September 1915 ( 65231. S. 60 ) de Erlaub- 1] zum Handel mit Lebens- und ttermitteln "Wogen und der Hgndel mit Lebens- und u termitteln sowie ' mittelbare oder unmtttelbare Beteilig un g "an einem solchen - del untersagt worden. Neustadt, O.S., den 12. Juni 1923.
Der Landrat. Dr. P a ch 1! r.
* Bckanntmacbuug. Auf Grund der Verordnung zur ernbaltunHT unzuverläs er sonen vom Handel vom 23. Se tem er 1915 ( GV!. S. ) ich dem Altbändler riZ Walberödorf in an man jeglichen Handel mit ltmaterialien aller Art- ?nsbesondere mit Schrott, Alteisen und Alkmetalleu wegen Unzu- xxjässtgkeit u n t e r s a gt. Siegen, den 23. Juni 1923. Der Landrat. G o e d e ck e.
Bekanntmachung.
ck Bors rift des Gesetzes vom 10. A l 1872 Es - [amnchéä 357)chs1nd bekanntgemacht: pri ( W
1, der Erlaß des Preußischen Staatömini Feriums vom 29. März 1923, betreffend die Genehmigung des 11111. achtrags zu den Neuen «Jungen der Landschaft der Provinz Sachsen, durch die Amts.
tter * M der Regierung in Magdeburg Nr. 17 S. 134, außgegeben am 28. April 1923. _ der Regierung in Merseburg Nr. 17 S. 116, außgegeben am 28. April 1923, und der Regierung in Erfurt Nr. 17 S. 95, auggegeben am 28. April 1923;
2. der Erlaß des Preu ischenStaatsministeriums vom 16. April 1923, betreffend die Verlei ung hes EnteignungSrechts an die Stadt- gemeinde Buer zur Errichtung eXner Turnhalle und Feier Lehrer- wohnungen in Buer-Reffe, durch das Amtsblatt der egierung in Münster Nr. 19 S. 140, an egeben am 12. Maj 1923;
3. der Erlaß des Preußi chen Staatsministenums vom 2. Mai
"1923, betreffend die Verleihung des Enteignungörechts an die Stadt-
gemeinde Kreuznach für den Bau einxs Straßenfanals und eines Feld- weges, durch das Amtslzlatt der Regierung in Koblenz Nr. 20 S. 101, ausgcgeben am 19. Mal 1923; “ . _ ,
4. der Erlaß des Preuxtfchen StaatSmmistertums vom 11. Mai 1923, betreffendxdie Verlei ung des Enteignungßrechts an den Kreis Preußisch Holland für den Bau von Ueberlandleitungen, durch das Amtsblatt der Regierung in Königsberg Nr. 22 S. 182, angegeben am 2. Juni 1923; , .
5. der Erlaß des Preußtscsyen Staatsministeriums vom 12. Mai 1923, betreffend die Genehmigung des „111. Nachtrags Zn Oxipreu- [zischen Landfchaft80rdnung vom 7. Dezember 1891 -- uSga e von 1912 -, durch die Amtsblätter
der Regierung in Königsberg Nr. 22 S. 182, ausgegeben am 2. Juni 1923,
dsr :)Tégierung in Gumbinnen Nr. 22 S. 171, ausgegeben am 2. Juni 1923,
der Regierung in Allensfein Nr. 22 S. 100, ausgegeben am 2. Juni 1923, und
der Regierung in Marientverder Nr. 22 S. 99, ausxzegeben am 2. Juni 1923"
6, der Erlaß des Preußisöhen Staatsministeriums vom 14. Mai 1923, betreffend die Verleihung des Enteignungörecbts an die Bau- bütte für Hessen und Hessen-Naffau soziale BaygeseYschaff m. b. H. in Frankfurt a. M., für die FortfüörunZl ihres Ztegeletbetnebes in der Gemarkung Hattersheim, durch das mtsblatt der Regierung in Wiesbaden Nr. 23 S. 122, angegeben am 9. Juni 1923; '
7. der Erlaß des Preußischen Staatsmmisteriums vqm 25. Max 1923 bkjreffend die Verleihung des Enteignungßrechts an die Werschen-
Wei enfelser Braunkohlen-AitiengeseUscbaft in . alle (Saale) für die'
Aylogung eiyer Abraumkippe für ihr Braunkohle ergwerk Gustav,?!dolf br! Gostau im Kreise Merseburg, durch das Amtsblatt per Regterung m Mcrsebur Nr. 24 S. 160 auSgegebenam 16; Zum 1923" .
3 der x'rlaß des Preuß11chen StaatSminisXermms vom 29. Mar 15123, l-strcffend die Verleihung des Erzteignungörecbts an das Elektri- zrlatsjverk Breileben undegegend, G. m. b. H. in Vretleben, für Ten Umbau der Yocbsvannungsleitung vox1 Bottendorf nacb Schöne- werda, durch das mtsblatt der Regierung m Merseburg Nr. 24 S. 160, ansgkgeben am 16. Juni 1923. .
Die von heute ab zur AuSgabe gelarxgende Nummer 35 der Preußischen. Geseßsammlung enthglt untex
Nr. 12 525 das Gese , betreffend dte Begrunkzzmg von Provinzialschulkollegien in ppeln und in Schnetdemuhl, vom
Juni 1923, unter _ ,
Nr. 12 526 die Verordnung, betreffend die Veremrgung von Teilen der ehemaligen Provinz Westpreußen mJt dem Land- armenverbande der Provinz Pommern, vonx 4. Juzu 1923, _unter
„ Nr. 12 527 die Verordnung über die embeitlxche Auflösung Mischenstaatlicher gebundener Vermögen vom 15.Iu1„1i 1923, unter
Nr. 12 528 die Verordnung über die_ ustgndigkeit Yon Pachkemi ungsämtern für Iagdpacht- und Fts e_retpachtvertrage in" den ezirken der Amtherichte Borgentre1ch, Brotterode,
Ukstenbekg i. Westf.. Lichtenau, Ranis, Schleusm en _Schnxgl- “lde", Steinbach-Hal!enberg, Suhl, Warburg un tegenruck, vom 20. Juni 1923, unter _
Nr. 12 529 die Anordnung zur Sicher"_t„ellung der Milch- versorgung in Berlin und im rheinisch-wesksalisthen Industrie- seblet vom 4. Juni 1923, unter „ .-
Nr. 12 530 den Erlaß des Ministers fur Volkszvohlfa rt, beerffxnd Aenderung des Tarifs "r die Gebuhren . er K,kelSars'Ue und des Tari 6 für die ebü ren, der Chemxker HurWJeVck'TZiJthe und me izinalpolizeiliche errtchtungen, vom
' E)" 'm - unter
Nr. 12 531 die Anordnung des Ministers für Volks- Wohlfahrt, betreffend Unterbringung verseyter Beamter und NUchSwebra1ZZe2hökigey vom 16. Juni 1923 und untxr
Nr. 12 die Anordnung des Ministers fur Volks- wohlfCXrt, betreffend die Verlängerung von auf Grund der
iet? chUH- und Wohnung8mangelverordnung erlassenen An- ordnungen, vom 23. Juni 1923.
Berlin, den 29. Juni 1923. 'Geseßsammlungsamt. Krüer.
_
Nichtamtliches.
Vorläufiger Reichswirtschastsrat. 57. Siyung vom 29. Juni 1923. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutsckoer Zeitungsverleger.)
Nach einer längeren Pause trat heute der Reichswirtschqftsrat wieder zu einer VoUsiYung zusammen. Der Vorftßende Leipart edachte zu Beginn der Sißung, während die An- wesenden sxgch von den läßen erhoben, des verstorbenen ersten Vorsißenden Edlen v. rann.
Er würdi te seinen aufrechten und edlen Charakter, seine großen Verdienste, beJonders als übrer der deutschen Ernährungöwirtscbaft in der Kriegßzeit, seine gro en Erfahrungen und seinen großen Arbeits-
Unter den schwierig ten Verhältni an habe er der KriegSwirt- alt und Rückgrat gegeben. Au die schwierige Ueberleitung in die riedenSWirUchaft und in die freie Wirtjcbaft habe im wesent- lichen in seinen Händen gelegen. Das gan 8 deutsche Volk, besonders aber die deutsche Wirtschaft, schulden dem erstorbenen großen Dank für seine hingebungsvolle, umfangreiche Arbeit. Schon während des Krieges habe der Verstorbene die Grundlagen für den Wiederaufbau der deutschen Landwirtschaft in einem theoretischen Werke niedergelegt. Er habe dann an den Vorarbeiten zur Gründung des Vorläufigen ReichwirtschaftSrats teilgenommenund sei zu seinem ge cbäftsfüßrenden Vorsitzenden ewäblt worden. Unter ro en Schwie gkeiten abe er hier Ausgezei netes ge1eistet. Der ei swirtschaftSrat habe einen schweren Verlust erlitten und jverde das Andenken des Verstorbenen hoch in Ehren halten.
Der"ReichSwirtschaft§-rat gedachte weiter des Ablebens des Geheimen Oekotxomierats Dr. Andre und trat dann in die Tagesordnung em. .
Sechs Mitglieder des ReichswrrtsYaflsrats haben ihre Mitgliedschaft niedergelegt, u. a. die Rei stagSabgg. Keinath (Dem. und Dr. Hu o (D. BY,). Darauf wurde zur Wahl des orsißenden gesJritten, d e durch Stimmzettel erfolgte. Vorgeschlagen wurde Herr von Siemens , der mjt 212 Stimrxten bei ? Enthaltungen zum geschäftsfühxenden Vorstßenden gewahlt war 9.
Das Haus nahm darauf zunächst den Bericht des Aus- schusses für Siedlungs- und Wohnungswesen zu „dem Essex- entwurf zur Aenderung der Bekanntmachung uber Ma nahmen gegen den Wohnungsmangel entgegen und stimmte ihm ohne Aussprache zu. _, '
ES folgte der Beruht des Ausschusses Xr Sredlungs; und Wohnungswesen zum Initiativantrag, betre end Nichtltnien zur Schaffung und Erhaltung von Haus- und Klein- gartenland. 211 dem Antra wird die schleunige Reéelung dieser Frage an dem We e er Reichs eseßgebung a S ein dringendes Bedürfnis bezei net. Der u9schuß stethe dazu eine Reihe von Richtlinien auf, in denen betont wrrd, daß
aUSgärten von ihren Ei entümern und " _nießern nux in ällen dringendsten wirthJhaftlichen Yedurfmffes verkleinert werden dürfen. 6 den ebauungSplänen müßten außer den Ynst von der Be auung ausgeschlossenen Freiflachen besondere odenflächen aUSgewiesen werden, die den Inhgbern ,sonst artenloser Wohnungen zur Einrichtun von'H'ausqarten dtenen ZoUen. Das dafür freigesteüte Land iZoll nottgenfaüs von den
ei er. s aft
-
„ Gemeinden gegen Entschädigung enteignet oder in Zwangsyacht
genommen werden. . _
In der Aussprache billigte Fretberr von chötbofen als
Vertreter der Landwirtschaft die grundsä lichen 31616 _868 (Antrags, bestritt aber ganz entschieden. daß die, m ßlichen Verhalnxmse durcb Bodenspekulation oder hohe Bodenpreise hervorgerufen syten. Die Ursachen seien vielmehr die unnötige Landflucht und dre enorme Steigerung der Baukosten. , * Das aus stimmte dem Jnitiativantra zu, ebenso enzem weiteren ntrag, der die Regierung ersucht, Schleuni st" Axbetten zur Kultivierung von Oed- und Moorland zur Bes ast: yng von Arbeilslosen in Angriff nehmen 11 [UHR Dte titel der produktiven Erwerbslosenfursorge so en ur diesen Zweck verwendet_ werden. '
Nach längerer Ausspra e wurde dgs Wernsxeuer- ge eH unter Nhlehnung vers iedener Antrags der Wemguts- be ßer in der Ausschußfaséung angenommen. Angenommen wur e auch eine Emschlie ung, wonach die vom Steuer- aufkommen abzuzweigenden Betra' e auch Wr“ techmschen und wiffenkchaftlichen Weiterbildung er im embau und der KeUer ehandlung Tätigen Verwendung finden soÜen.
Darauf vertagte fich das Haus bis Sonnabend.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Aus chuß des Preußischen Landtag"s für
B e v 5 l k e r u nsg s p o l i tik beriet gekern über das Ausfuhrungs- gesek zum Vokksjugendwoblfa rtsFesxß. Auf Anfrage teilte die Regierung mit, da vom Reich 1 MtUtatßen zur Ver- fügung gestellt find die ua der Kopfzabl "auf die Lander verteilt werden sollen. Entéchieden wurde die grundsaßliche Fra 6, daß alle ragen, die mit dem Jugendamt und mit derIugend ursorge zu-
ammenbäugen, als Sesbstverwaltnngöangelegenbett behandelt Werden onen. Eine längere Ausspraclxe gab es darüber, ob die Jugendämter n die kommunalen Organism onen eingeschaltet werdxn sonen, wie der Antrag v. Einem (D. Vp.) es fordert, oder ob fie eme selbstandige Stellung erhalten sollen, w e ck der Negleryngöentwurf vorsieht. Angesichts der Fülke von Ante ungen mzd Anfrage wurde bxsch1offen, zur Sichtung der vorliegenden! nträge emen Unterausschuß emzuseßen.
Statistik und Volkswirtstlzaft.
Der Abscblu derKnappsrhaftöberufög'enossen- s (haft fü d das a hr 1 922 zeigt, welchen gewalttgen Kosten- aufwand die Durchführun der Reichsunfaüversicberun der 56an en Bergleute erfordert. on den Bergwerksunterne mern mü en an Umlage 234 MiUiarden Mark auf ebrqcht werden gegen 217 Millionen Mark im Vorjahre, die rbettnebmer werden zu Beiträgen nicht heran ezogen. Die Zahl der versichexten Personen betrug im Berichtsja re 1073754 gegen 1212 572 im Jahre 1921, fie gin somit um 138 818 zurück. Auf einen Verfitberten ent- el im Dur schnitt ein Umlagebeitrag von 22 023 .“ gegen 179 .“ m Vorjahre. An Löhnen und Gehältern wurden 201 Miütarden Mark gezahlt, im Vorjahre 23 Milliarden Mark, im Jahre 1922 also mehr 178Mikliarden Mark. Der Durchschnittslobn für emen Verfichxcrbten betrugfl1§y7t 734 115,1?!" FFÉFPZ 1973857516" Die] [382,5 derent ädiunspi ien näe xe 1 an egen im Jahre 1 21;g auf 1000 Versicherte entfallen in 19.22 8,15, in 1921 9,75.
Nr. 51/52 des „Zentralblatts der Bauverwaltung" vom 27. Juni 1923 hat folgenden Inhalt: Der Neubau des Land- ericbts und der Erweiterungsbau des Amtheriebts in Ersfeld. _ eues Verfahren zur genauen Maßenermittlung hei Erdarbetten. - Das Wasserkraftwerk der Unteren Jsdre. - Vermischtes. -- Patente.
-* Bücherschau. -- Löhne und Preise. - Amtliche Mitteilungen.
Handel und Gewerbe.
Berlin. den 30. Juni 1923. Telegravbiickoe Auszahlung,
Amsterd.-Rotterd. Buenos Aires (Papiervefo) . Vrü el u. Antw. Cbri tiania . Kopenhagen . . . Stockholm und Gothenburg . . elstngfors . . . . tasten. . . . . . London...... New York . . . . aris . . . . . . . ewaiz . . . . . Spanten ..... Lissabon-Oporto . gpan . . , . . . 10 de Janeiro . ; ien ....... rag . . . . . .. Jugoslawien (Agram u. Bel- grad) ...... 4Kr.==1Dinar
fi Konstantinopel . .
9395
u ar e DängÄs e Englis e 1551??? ran 1 olläzndisY): talieniscbe ugoslawische
rw 's 333157367195:
Rumän'ische S w'edische
S weiser Spanische
Ungarische Bankn
setas Lei,
der Vorwoche):
die A kt iv a: Metallbeftand“) .
darunterGold“)
Reichs- und Dar- ZFrzskassc-n- eme ..... Noten Banken . . . . Wechsel u. Schecks diskontierte ;
anderer
Reichsscbaß- anweisungen . . Lombardforde- )
Effekten ..... sonstige Aktiven .
die Pas s iva: Grundkapital . .
Reservefonds. . . umlaufende Noten
sonsti 6 täglich Läußge Verbind- )i WTF?: d a e - un Staatsgut- haben . . . . b) Privatauk-
a en . . . . sonstige Passiva .
berecbnet. **) und
abgeordneter
Friedenspreis. Nach
ZELM sich für F1 Gulden,
rungen ..... (
30. Juni
Geld 6034850
54064, 50
8054,50 25336, 50 27281, 50
407 97,50 4249,00 6857, 50 708225,00 1541 l 3,00 9501,00 27431,00
226-43,00
73815,00 1645850 222, 44 4658,00
1675,50
17,70 1406,00
(1 Dinar = 4 Kr.) . . ;m'xe (1000-500000Kr.) neue (10 u. 100 Kr.) .
500 u, 1000 Lek. . . unter 500 Lei
fund Sterling, Dolla ür je 100 österreichische Kronen.
Vries 60651,50
5433550
8095,50 25463,50 27418,50
41002, 50 4271,00 6892,50 711775,00 154887,00 9549,00 27569, 00
22757 ,00
7418500 16.541,50 223,56 468200 168450
17,80 1414,00
Tschecbo-slow. SlaatSnot., neue (100Kr. u. darüb.)
unter 100 Kr. . . . oten . . . . ..... Die Notiz .Telegraphiscbe Auözahlung' sowie „Banknoten“ yer- Franken, Krone, Finnländisckye Marx, Ltre, r, Peso, Yen und Mtlrets und
Geld 60.348,50
54.363,50
8054,50 2533650 2728 1,50
40797,50 4249.00 6857,50
70822500 1541 13,00 9501,00
27431,00
2264300 6583,50
73.815,00
16458, 50
229,42 465800
1675,50
18,75 1396,50
Geld . 15461200 . . 15411300 . . 8039.50 . . 138650 . . 27281„50 . . 709222,00
. . 4249, 25 9496.00 6034 8,50 6857, 50 1635,75 2533650 220,40
837,75 . . 773,00 . . 40797,50 . . 27730,50 2284250 4668,25 4658,25
9,47
1923
War :
in 1000 „ck 19 543 062
(+ 1 961937) (+
756 912
2 385 872 440 (+ 226 197 755) (+
936 359
(+ 205 230) (+ 5 913 782 700
(+ 879 680 140) (+
12 898 148 842 16 (+2471 546 033) _
101 742 123
+ 18 995 045) ( 236 233
(.- 227 206) ( 803 851863
(+ 60 897153)
1 80 000 (unverändert) 160 502 (unverändert)
13 091 738 581 (+2 186 646 683) (+
1 521 963 847 (+ 793 481 470) (-
5 892 469 740 (+ 479 170117)(- 1 617 600 952 (+ 199 957 817) (-
* Bestand an kursfähigem deutschen 6561126 und an Gold in Yarreu oder Imsländiscben Münzen, das Kilogramm Feingold zu 2184 .“
Goldkaffenbestand 576 880000 (_ 1000), Golddepot (un lastet) bei den ausländischen Zentralnotexnbanken 180 032000 (unverändert).
Nac!) der Wochenübersicht _ , . 23. Juni 1923 betrugen (in Klammern + und - 1m Vergletck) nut
1922 in 1000 .“ in
1) ("-
11 150 689 1 987 527)
4 278 872)
(unverändert) (unverändert)
157 935 228 2 589 951) (+
20 043 806
1 023 200 * 585)
1 003 860 , 1)
8 896 1 910) 4161 324 406 425)
7 624 671
269 631 179 380) 233 210 10 026)
5 980 421 3 213 697)
180 000 127 264
9 446 362 1 418 261) (-
5 923 267) (- 2 719 382 155 139) (-
trektor Korthaus).
tbekengläubiger (Justizrat Dr. Rhode). - Der Pre luft-
Meldung des „W.
Der Hypothekengläubiger- Schu das Deutsche Reich, . Berlin 0., beruft eme öffentliche Versammlun 15. Juli 1923, Nachmittags 5 Uhr. in den Saal). Vcrlin 8177, Teltower Stra 1 der Tages:)rdnung ein: Bericht des ' . Notlage der Jpotbekengläubiger undtWe e der Abb: fe (Retchßtags-
Dle re t11che Steaung der Hypo- AuUpracbe. Werkzeug-Verband erböbte laut
or fands (Dr.
verb
zum _ ammersa
4, am Halles Iman) Die
;:
29. Juni
Y-
Brief 6065 1 ,50
5463650
8095,50 2546350 2741 8, 50
4100250 4271,00 6892,50
71177500 154887,00
9549,00 2756900 22757,00
661650 7418500 1654150
230,58
4682,00
1684,50
18,85 140350
Ausländische Banknoten vom 30. Juni. Amerikanische Banknoten 1000-5 Dou. . .
" .
Brief 15538800 154887,00
808050
1393.50
27441850 71277800
1288darunter 70922200 712778,00
427075 954400 60651,50 6892,50 1644,25 2546350 221,60
842,25 777,00 41 002, 50 2786950 22957,50 4691. 75 4681,75 9, 53
der Reichsbank vom
1921
1000 .“ 1 102 163 687)
1 091 564 2)
10 477 006 880 377)
4 7 25
1 463)
1 662 354 44 576)
64 434 431 3 106 795)
127 643 114 529) 258 554 607)
6 163 987 122 723)
180 000
(unverändert)
121 413
(unverändert)
71 986 713 103 070)
3 531 215 933 986)
7 581 268
2 644 298) 830 254 317 739)
and fü:
Six; B erlin, Ges äftsstelle Biesdorf- Sonntag, den
leu (großer n Tor, mit
.B.“ ab 1. Juli 1923 die Preise für 1151696113
MeTlenburgiscben
dem Geschäftsberi t Ansie elungs - Gesells Aktien-Gesellscbaft in Schwer'in 1,11: das Ges äftl- Föhr 1922 wurde im verflossenen Jahre dte Stedlungstätislelt der esellschaft durch die Weitere Verschlechterung der Valuta :ckwa
Werkzeuge auf 15 000, für drehende Werkzeuge auf 18000 m
der Gemeinnüvigen
ast
*sl'“ “."-
, - * “"',J-“x-HM'TMpM-xy "*"-“"Y“ '“ Z!- .“ '. '_- «;,-YF.