die Gerichtsaffefforen Dr. Ortmann in Berlin, Friedrich Schmidt in Berlin und Allers in Kiel zu StaatSanwälten bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts [[ in Berlin,

die Gerichtsassefforen Brinschwiß in Beuthen O. S. und Dr. Lau in Altona zu Staatsanwälten 'm Beuthen O. S.,

den Gerichtsaffeffor Sprickmann-Kerkerinck in Münster zum Staatsanwalt in Essen, ' den Gerichtsaffeffor Bulcke in Nordhausen zum Staats- anwalt bei der AmtSanwaktschast in Essen, .

den Gerichtsaffeffor Gärtner in Beuthen O. S. zum Staatsanwalt in Bonn,

den Gerichtsasseffor Plücker in M.:Gladback) zum Staats- anwalt in Duisburg, „ _

den Gericht§affeffor Dr. Drews in Stettin zum Staats- anwalt bei der Athnwaltschaft in Duisburg, und

den Gerichtßaffeffor Stühlen in Düsseldorf zum Staats- anwalt in E(berfeld zu ernennen.

Seine Majestät der König haben AUergnädigslgerukxt: der Wahl des bisherigen Leiters der Rückertscbule “(des in der Entwicklung begriffenen 17 . städtischen Ly sums) in Schöne- berg bei Berlin, Oberlehrers, Professors Dr. ohannes Teufer zum Direktor der Anstalt und „ der Wahl des bisherigen Leiters des städtischen Lyzeums in Köslin, Oberlehrers Dr. Winkler zum Direktor der Anstalt ,die Allerhöchste Bestättgung zu erteilen sowie infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zz: Mühlhausen i. Th. getroffenen Wahk den unbesoldeten Bet- geordneten (ZWeiteU Bürgermeister) dieser Stadt von Busch- anxnn in gleicher Amtsetgenfchast auf fernere sechs Jahre zu € tätigen. ,

Auf den Bericht vom 26. April d. I. will Ich der Stadt Cöln auf Grund des Gesexzes vom 11. Iunz 1874 (Geseßsamm'l. S. 221) daS Recht verleiben, zur Emcbkung von Krankenanstalten bei Voll und zur Her tellung eines Bahn- anschlUffes für diese Anstalten an die Kleinbahn Cöln-Porz sowie einer Verbindungsstraße nach dem Rhein 'die auf dem zurückfolgenden Plane des vereideten Landmeffers Geißler vom 15. Dezember 1911 mit roter Farbe (m_ elegten, mit den roten Ziffern 1 bis 49 bezeichneten rundstü e und Grundstücksteile im Wege der Enteignung zu erwerben.

AchiÜeion, Korfu, den 6. Mai 1912.

Wilhelm K. von Breitenbach. von Dallwiß,

An die Minister der öffentlichen Arbeiten und des Innern.

Yicßfakntkkxßes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten estern auf der Fahrt von Hamburg na Wildpark, wo Aller- Zöchstderselbe Abends nach 7 Uhr eintra en, den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generaks der Infanterie Freiherrn von Lyncker. *

Ihre Majestät dieKaiserin undKöni in empfingen heute im Neuen Palais bei Potsdam im An chluß an die Audienz bei Seiner Ma'eftät dem Kaiser und König den neu- ernannten schwedischen esandten Grafen Taube.

In der am 23. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab- gehaltenen Plenarsißung des Bundeßrats wurde dem Entwurf einer Tabaksteuerordnung Und der Vorlage, betreffend die Einrichtung von Samme[karten und die Vernichtung der Quittungskarten, die Zustimmung er- teilt. _ Zur Annahme gelangten ferner die Vorlage, betreffend Entwurf von Grundsäßen zur Aulee ung des Reichs- stempel eseßes, die Vorlage, betreffend Stempe abgabe für vom Auslan auf das Inland gezogene Wechse[, die Vorla en, be- treffend Grundsäße für die Festseßung des DurchLZchnitts- ertragß an ckZuwachssteuer für entschädigungsberechtigte Gememden, un die Vorkage, betreffend Ausdehnung der BundeSratsbeschlüffe vom 8. Juni 1905 und 8. März 1906 aux daß Penßonsverhäktnis der Rektoren, Elementarlehrer und LZ rermnen bei der _Heeres- und der Marineverwaltung. Dem- nachst wurbe über' dte BeseHung von Stellen beim Reichsgericht Und Über eme Nethe von Eingaben Beschluß gefaßt.

(“ür dch abgelaufene Rechnungsjahr haben aus den im Etax er Etsenbabnverwaltung zur Prämiiernng nüZlicher Erfindungen vorgesehensn Mitteln 66 Beamten und Arbeitern Der Staatseisenbahnverwalwng Belohnungen im Gesamt- betrag von rund 20000 4/16 für Erfindungen und Ver- bejserungen, dte zur Erhöhung der BetriebSsicherheit oder ertschastltchkeit beitragen, bewilligt werden können.

Laut Meldung des „W. T. V.“ ist S. M. Flußkbt. „.„Otter“ voxgestern in Hankau angekommen.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent Hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ den geist[ick)en Rat, Dekan und Stadtpfarrer von Sk. Elisabeth in Nürnberg, Jakob Hauck zum Erzbischof von Bamberg ernannt.

Württemberg. ,» Seine Hochfürstliche DUrä)laucl)t der Fürst zu ©chqumburg:Lippe ist, Wie „W. T. B.“ meldet, gestern vormxttag zum Vesach dex; KöbiglfckWn Hofes in Stuttgart

eanetrofer. Sachsen. Seine Majestät der König “Friedrich August vobendet morgen sein 47. LebenÖjabr.

*- Die beiden Kammern der Ständeverjammlxt11g ge- nehmigten gestern, wie „W. T. B.“ meldet, m der Schluß- beratung den StaatshausbaktHetat und daS Fmaxlzk gesetz Für" die Jahre 1912 _Und 1913.“ Der ordentltche Etat fck) ieszt in Einnahmen und Ausgaben m1t453 222 142 «96 und der außerordentliche Etat mit 76 687 700 «;ck. Der Land- tag vertagte sich' Hierauf bis zum Herbst.

._.-...-

Oesterreich-Ungarn. * Im österreichischen Abgeordnetenhause beantragte gestern der tschechische Sozialdemokrat NeMec, an'geftchxs dex Vorgänge in Ungarn zum Zeichen der Soltdamtat m1t dem Kampfe für das aklgemeine Wahlrecht, und als" Ver- mahrung gegen den Mißbrauch der Armee eme balbstundtge Unterbrechung der Sißung eintreten zu lassen, Der Antrag wurde abgelehnt. ' _ Wie „W. T. B.“ meldet, krklärte der Ab? Dr. Adler (SM), untxr der Maske des Kampfes für die Wehtre oxm verstecke fich der Versuch der in Ungarn berrfchénden Magnatenkbque, das Rccht ber Völker Ungarns auf das von der Krone versprochene abgememe Wahlrecht zu erdroffeln. Der Redner erhob gegen dxe Ver- wendung der gemejnsamen Armee gegen friedliche Kundgebyngen Einspruch und 6r7uchke das Präsidium, 1ch deswegen bkk der Regierung in?) Mittel zu legen. ernsr verlangte er die Eknsteüung der Beratungen des Webrausscbuffes „ solange in Budapest die Gefahr bsstebe, daß Menschen gemoxdet wxxxden. -- Mr Vizepräsident Pog acnik erklärte, so sehr er bie Vorfalls vozn menschlichen Standpunkt bedauere, fo stehe dem Prafidtum docb kem Einfluß auf die VerWLndunq des gemeinsamen Hscres zu. Der ber- aussÖUß ski Mf den 30. Mai einberufkn undkwerde selbst daruber entscheiden ob er unter den obwaltenken UmstandM die Beratungen fortseßen 9118 oder nieht.

Darauf vertagte sick) das Haus bis zum 30. Mar.

*" Jm ungarischen Abgeordnetenhaufe sta-nd gestern die Beratun der Wehrrefo rm an der Tagesordxmng. Ueber den Verlau der Sißung berichtet „ . T. B.“, nne folgt:

Vor Eintrikt in die Tagesordnung ergriffen die opvofitiomZklM Redner Graf Apbonyi und Lovaszy das Wort. Apponyi erklarxze, wenn man die objektive Recht§regek der Hausordnung ganz der WkÜkur des Präsidenten anheimstellé, so sei der ganze Rechtszusjand derx Ver- fasé'una m Gc'fabr- Lobaszy äußerte Zweifel an der REMS-

ü ti keit der Prafidentenwabk. MittlerwÜle erschienen Abgeorknete tm * eratungssaal und teilten mit, daß infolge von Zusammen- stößen der Nuhestörer mit Militär und Polizak, zablzeicbe Verwundungen vorgekommen seien. Der Präsident Tisza e:]ucbtx den Redner, weiterzusprechen. Drr Abg Rath (Zusibpmtet) bat, daß infolge der Aufregung, die die Mitteilung von dem Straßer)- kampf hervorgerufen habe, die Silsung aufgebobsn werde. Dar Prä- sident T'isza erklärte, das atlament wäre kein Wohlfahrtsaussckyuß, und forderte den nächsten *edner auf, seine Rede zu beZinnen. Als dieser über die Nubestörungen sprach, wurde er vom Prafidenten er- mahnt, bei der Suche zu bjeibczn. Unterdessen fordc-rte die Opposition g€schloffene Sißung. In diesSr K*Urde ausführlich 1"!er die Uxus1chreb tungen gesprochen. Der Abg. Kos sutk) schlug vor, es solle statt der Webrreform die Wablteform auf die Tagesordmxng geseßt wekdenx da- durch würde die Ruhe wiederbergcsteüt werdén. Er fordexte aUe Parteien auf, bis Hand zu einem ehrlichen Frikdensschlwß zu bieten. Dke meisten opposttionellen chner exgingen fich in heftigen Be- schwerden Wegen der Vorkntbaxkung kes Wahlrechts. Graf Apponvi verlangte mit Rückficht auf die Ruhestörungsn die Auf- hebung der Sißung. Der Präfident Tisza erklärte, man nxüsfe Weiter arbeiten; Tas Parlamc'nt dürfe fich nich1 wie ein hysterijcbes (Mes Weib gebärden. Untcr großer Errkgung wurde dann die

Si" ung gescblo en. 8 ff Frankreiéh.

In der gestrigen Senatssißung bra te der Senator Guérin eine Juterpekkation über die Maßna men ein, die die ReJierung zu ergreifen gedenkt, um die durch das italienische Le en§versicherung§monopo[ bedrohten französischen Interessen zu schüßen. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde auf Antrag des Mimsterpräsidenten Poincaré, der erklärte, das; über die Angelegenheit Verhandlungen eingeleitet seien, die Erörterung vertagt.

„_ Bei der gestrigen Wahl des Kammer räsidenten entfrelen, obiger Quelle zufolge, im er ten ahlqang auf Deschanel 210, auf Etienne 138, auf Co Srl) 98 Unb auf den Sozialisten VailLank 67 Stimmen. Zersplittert waren 23 Stimmen. Im zweiten Wablgange erhielten Desckmnel 292 Stimmen, Etienne 208 Stimmen. Deschanel ist somit zum Kammerpräsidenten gewählt.

Rußland. Die Reichsduma beriet gestern über den Etat des Yklcxrxeministeriums, der sick) auf 159 Millionen Rubel eau .

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Berichterstatter, daß für den Bau von Schiffen 54Z Mtlltonen verlangt würdan, davon für die Schwarzmeerflotte 24 _MiÜionen, für Häfen etwa 5 MiUionen. Der Berichterstatter r€chtfert1gte die von der Vudgetkommisfion vor-

Lnommenen Streichungen und bemerkke, daß yon den Krediten ?ü'r Schiffsbau xmd „fbr Artilberie kein Rubel gestrichn worden ser. - Der Marmetmmsbex Grrgorowitsch wies sodann darauf hin, daß der Kaiser ein zeitwexlxges Gesetz, bctreffßnd die Verwaltung dss Marineministerinms, bestattgk babe. Diesés Geseß teile die leitende RoUe dem Marineminister zu und gewähre gleicbzkitig den Cbefs zwsiten Grades Selbständigkmt und Freiheit unter bestimmtsr'Ver- antwortung. Der Kriegsmarine sei durch ihre Vertreter die Mögbcbkeéit ?geben, an der Aqurbeitung aller organisatoxiscben und techni1chen Fragen teilzunebmen. BLF der SchWarzm2erflotte fänden umfassende Versuche mit FlUJZSlZJLU !takt, Und ebenso bei der baltischen Flotte. Für den kommenden Sommer scicn Ma nahmen getroffen„ „um den Uebelstand res unvollständigen Mannschatsbesta71des zU besettxgen und die Zabl dEr im Diknst bkeibenden ausg-kdiknten Mannschaftkn zu ver- größern. Der Bau der nsuen Schiffe der baltischn und dsr Schwarz- meerflotte boklziebe sicb in vollem Einklang mit dM bezüglicbkn Be- schlüffen, woan er fick) währsnd skinesAufenjbalts in Nikolaxxw persönliä) überzeugt Habe. Die 712th Schßffe würden tecbmscb Vo_[lz kommen sein und der Bau recbfzeitig beendigt Werden. UebU ens 16! LI unnxöglick), die Angxiffe auf die am Schwarzxn Méer im Bau bL- stnb[€ch2n Schiffe in öffentlicbsr Dnmafißxmg zu bsanfkvoxtsn, der Bau erfosgx jsdocs) gsmäß einem streng durchdacbtén Plan auf Grund der Erfahrungen des [eßten Krkeges. _ Der Abg. Zveginczew (chéxum) wies darauf hin, das;, ixn Ver- laufe dss QainqnennaLs das Marinkministerkum den rtcbtrgen W€g znr Erneuerung d(r rnsfixchxn Sécxnacbt Lkng€sch1agen babe, jyarnte das Mariyeressort bor Lexdsnscbaftlrchkeit und Schwankungcxt ber dcm Schiffsbau und gab d€r Hoffnung AUSDWÉ, das Marincxeswrt „Werde k-Lm ausgkarbsitstcn Programm trsu Reiben. - Dcr Kadett Tsäzeknokow erklärte, daß dsr Etat der kleincn, recht schwachen r111fi1chen Flotkc dem CF_at Der großen deutschen Motte gkeichkomme, WLW! er ihn nicht Übersekgc. Der [éßtcrc sei nichk bkoß dem Geld?, nach niedriger, sondern auch in [72ng auf die böbkrkn Dienstehargen ssb di'e d€u1fchs Flotte sparsamer, dafür sei die Zahl ihrer jüngeren Oxfizlkre größer.

Darauf nahm die Rejch§duma dcn Marineetat an Und sodann den Etat der Eknnahmen des Gesamtbudgets

“als ungesetzmäßig

' ö evon 2901919261 Rybel, darunter 2896 519 b?bénZWe Einnahzncn. . Dll! von der BUdIUkommJjsSsiLoRubek rechneten Ziffern uberstetgen „den Borans lag dér Re „n e:,- um 41 349 000 Rubel. Demut [)at dle R21 stmÜ die FPM des gesamten Budgßks abgeschlossen.. fung In der Abendstßung beenbete dre Duma die Débakte „

die Juterpeklation,betreffes11d dle Hochschulen, Und na aber 105 ge en 102 Stimmen eme von dem Abg. G'utsKkW (OLtm b Mit vorgef lagene Ueberga11g§formel an, dre-bre ' " nahmen von 1910 und 1911 zur Uyterdruckung er Un

und dre _ Erklarungetz des UnwrWen Ministers als ungenügend bezetchnet und dw Einbringngrtchtg- Regierungsvorlage zur Regelung des akademischen RWF

. erwartet.

Spanien.

11 der gestrjgen Kgmmerstßung erklärte der . , präsidJent CanalejaS, M,? „W- T- B.“ meldet, aßNÉxmsxey eher aus dem Amke schAdLU 1,1)?de- chs bis die von *!*ckzt übernommenen sozmlen und w1r1schaftltch€n Aufgaben duchm * geführt und die marokkanixchen Frggen ?lost seien, Er rch- dem Könige und dem Lan e gegenuber 1e Verantwsxtng age ihre Erledigung.? fUr

TY Türkei.

Ein Kommuniqué Über die Ereignisse in Al , besa t.nach einer Meldung des“ „W, „T. B.“: banken

Ym Augenblicke, als 7218 Psorte_ eme Kom'mjsswn Unter Minister des Innern entnsandtc, um 111 der) thajets Sklltarj dem Koffowo Reformen sinzyfukchn, babcn albamsche Chefs, die stets u Volk irrezufübren und xbre er Ene Interessen zu fichem krachte s dczs sb€ma1ige Lieferanten, wie Ha an Bey_ und Zcinullah, AnsamM-[Uowte in Kazas, Jpek und Yakowa angsstistst,„indem fie zum Scheinngcn Bau yon Straßen, S )uan, Telegraphc'namtern ,und Gendarm dxn wacbtbäusxrn zu Verbindern 1rachtet€n. Ihr „wirkltches ZA war Ern:- geseZlicbe €,TTFQNkzerUnngt borznbrmaen. Da 180€" orderung, dié Un: nicht im ahmen der von dsr Verfaffxzng gewabrleisteten Rschtefich wegt zumal wenn dße Fordernng_vbn (_?ZULV bLWaffneten Ansa mxbe' erhoben wird unzulässig und strafbch Ut, wurde bLsÖloffen, die Üng oder secbs Äufwiegler Menge zu verfolgen und die VSWegung nf unterdrüéken. In

Das Kommunjqué gibf „einen Ueberblick über die eigni e Und ckLügt [)mzu, es „ser erwiesen, daß Hassan Ber) 11 - Zeinu al) fi den Ayfständtsck)en angeschlofferx hätten, Und nd seien die nötigen Wetsungcn ergqngen, um dxe Aufständischs zu zerstreuen und die Ordnung Wieder berznstellen. kn

I?,Serbien.

Der König hat laut Mtxldxxng dex: „W. T, V.“ d' Demission des inanzjmmtsters Protitsch an“ nommen [Md den Mimsterpräftdenten Mikomanowitsch gx der vorläufigen Leitung des Finanzministeriums betraut, mlt

Dänemark. _Der König Christian und die Königin Alexand

empfingen gestern im PalaiS Christian 711, auf Amalienbor a die zn den BeiseHUngsfeierlichkeiten in Kopenhagen eingetro MT Vertreter der fremden Fürsten, die bsfonderen Misjomn und Militärabordnungen. „Nach dem Empfange gaben din fremden Vertrster ihre Karten bei der Königinwifwe und de,? anderen Mitgliedern der Königsfamiüe ab.

:Amerika.

Das amerikanische Repräsentantenhaus "at Meldung des „W. T. B;“ mit 147 gegen 126 StimeeanUZ schxoffen, daß von amertkanischen Schiffen, die Küstenhandef tretben, für dre Durchfahrt durch dsn Panamakanal kein Zoek! erhoben werden sol].

- Die im Staatsdeparfement in Washington aus Cub“ eingelqufenen Nachrichtßn kanten, obiger QueÜe zu ol _ pesstm1st1sck); Dte Regterung ist anscheinend nicht imétaxF gewesen, dxe Stäxke unh, daS Ziel der aufständischen Bee wegung r1cht1xze1nz1tschaßen._ Die cubanifck en Militärbehörzek; geben zu, daß te Lage exnst tft, glauben a er, der Dinge werden zu Yönnen. Die aMerikanische Regiernng hat Einschiffung emeéz TransPortes Marineinfanterie nach Bahia di Guantanamo angeordnet, um auf Cuba Eigentum und Lebe der Amerikaner zu schüxzen. "

- Nach einem vom „W. T. B.“ verbreiteten Telegram aus El Paso meldet der General Huerta, daß die NegiT rungstruppxn Rellano eingenommen hätten und da- seine Kavallerie dxe Exnpörer, von denen 800 bis 1000 getöt r* oderßverwuudet seten, m nordwestlicher Richtung verfolge, 2

Asien. Nach einer YMeldung des „W. T. B.“ werden i revidiertxtx chinesischen Etat für 1912 die Einntbknjxem mit 297 MLÜWULU bnd die AUSgaben mit 576 Millionen Taeln einschbeßbck) 30 MtÜionen außerordentliche AUHJaben für d-g Armee Mb 110 Millionen für vorläufige Verwaltunqsauggabje aufgefübrkz! ;“? en Wie „W. T. B.“ aus Urga meldet, babßn der M - und die Beamten aller Ressorts dem Hutuchtu Lama der Trebeiid geleisZet. Fachs) Prtivaténeldungen auß Kobdo Yat dee? a a wan es ur in entammeS einen dieZNordmongolei erklärt. s Ansch Uß an

Afrika.

Wie die „Agenzia Stefani“ aus Tri o ' ' wurdcn vorgestern abend feindkicbe Kokonnenp gLYeldlechzkk, einige tausend Many stark, größtknkeils rsguläre tbrkisle“ Truppen, gegen Amzara vorrückten. Sie wurden ck? 1200 m herangelaffen. Dann-erö "nete die Artillerie ein fünf wirkungH-Uolles Feuer gegen dre dtcht€11Kolonnen die in ehr drängter Formakton bxs auf 800 171 herankamenk Der F „Je- katte sichtlich Verxust'e. MI schliéßlick) die Nacht HerÜUbrYnd onnjte er sich zurncszben. Ju Tripolis wurden starke TMP eck); abtexlungen m Verextsckmst gese t, die gestern vormittag epu- Amzara unter dem Sch1x§e auf [ärender KabaÜerie vorrügckéen ohne eine Spnr vom Femde zu finden. e",

Parlamentarische Nachrichten.

Der Scküufzberickx Über die qestrige Sißnng des H , ' ; _ auses JexlaYelZMorthen befmdek W) in der Ersten und Zweiten