aufen nicht gewährt so brau t das ngaYe über die Pausen m/cht zu ent alten.
3) Werden regelmä ige
Verzeichnis eine
Statt de en ist dem VerZei nis eine Tabelle beizufü ené .
tte bar nach jeder Arbeitss ick) etragen
in die wä rend oder unm Anfang und'Ende der darin gewährten Pausen ein werden. Dir Tabrlle muß bei zweischichtigem etriebe miydestenß uber die letzten vierzehn Arbeitsscbichten, bei dretsrhtchttgem Betriebe mindestens über die letzten zwanzig ArbeitsscbichtenAuskunft geben. Der Name desjenigen, welcher die Emtragungen bewirkt, muß daraus zu er- sehen sein.
Die Tabelle (3) braucht nicht geführt zu werden für jugend- liche Arbeiter, deren Beschäftigung aUSscbließlicb an Walzen- straßen stattfindet, die nur mit einem nicht kontinuierlichen Ofen arbeiten, sofern dieser innerhalb vierundzwanzig Sturzden mindestens acht Chargen macht und während der Arbett an den Walzenstraßen nicbt nachchargiert wird.
Im übrigen kann die höhere Verwaltungsbebörde einzelne Betriebe auf Antrag unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs von der Führung der Tabelle für solche im einzelnen namhaft zu machende Arbeiten entbinden, bei denen für die jugendlichen Arbeiter nach der Art dieser Arbeiten in dem betreffenden Betriebe regelmäßig mindestens Arbeitsunterbrechungen von der unter 11 2 bestimmten Dauer eintreten.
7. In MetaU-Walz- und „Hammerwerken, welche mit un- unterbrochenem Feuer betrieben werden, muß an einer in die AUJen faUenden SteÜe eine Tafel aUSgehängt werden, welche m eutlicher Schrift die Besttmmungen unter [ wiedergibt.
I'n denjenigen Walz- und Hammerwerken, welche von den unter 11 oder Ul nachgelassenxn AUSnahmen Gebrauch machen, muß die Tafel außerdem dle Bestimmungen unter 11, ] und [7 enthalten. _
Die Vorschrift 1m § 138 Abs. 2- Saß 2 der Gemerw ordnung bleibt unberührt.
17]. Die vorstehenden Bestimmun en treten am 1. Juni 1912 in Kraft und haben für zehn JaZre Gültigkeit.
Berlin, den 20. Mai 1912.
Der Sterertreter des Reichskanzlerß. Delbrück.
4
»
5
»
Bekanntmachung, betreffend das Verfahren bei Anstellung, Kündigung und Entlassung von Angestellten! und Beamten ,der Krankenkassen sowie bei Streitigkeiten aus deren Dienstverhältnissen.
Vom 20. Mai 1912,
Grund des Artikel 38 AbZ. 2 des Einführungs-
Auf estimme ich folgendes:
geseßes zur ReichsversicherungSordnung 1) Die Aufgaben, die durch die Bekanntmachung, vom 1. AFM 191.1, bejreffend das Verfahren bei Austellunxk, Kündt ung und nt: lassung von Angestellten und Beamten der raykenka en sowie bet Streiti keiten aus deren Dienslverbältniffen (Retchsgeseßbl. S. 863), den S iedßgerichten für Arbeiterverfiéherung zugewresey find, werden nach Errichtung der Oberverficherungsämter von dtesen erledigt, solange nicht gleickyzeüig neben ihnen dte Versicherungsämter bestehen. 2) Von dem Zeitpunkt, an dem (Lleichzeit'ig die ObrrVLrsicherungs- ämt€r und die Verficberungsämter bes eben, richtet fish das Verfahren bei Ansteüung, Kündigung und Entlassung von AngesteUten und Be- amten der Krankenkassen sowie bel Streiti keiten aus deren Dienst- verhältniffen nach den Vorschriften der eichsve1ficherun950rdnung und den Bestimmungen der Kaiserlichen Verordnungen über Gefcbäfts- ang und Verfahren der Vecßcberungsbehörden vom. 24. Dezember 911 (Reictheseßbl. S. 1083 .). - Berlin, den 20. Mai 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrü ck.
Bekanntmachung.
Das durch meine Bekanntmachung vom 2. März 1912 („Reichßanzeiger“ Nr. 57 vom 4. März 1912) erlassene Verbok der in Wien erscheinenden _periodischen Druckschrift „Pfchüttt Caricaturen“ erstreckt stch auck) au! diejenigen Nummern dieser Druckschr'rst, die unter der Aufchrift „Parkett und Pflaster“ zur AuSgabe gelangen.
Berlin, den 23. Mai 1912.
' Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück.
Bekanntmachung.
Der “ernsprechverkehr ist eröffnet worden zwischen, Berlin un den deutschen Orten Gundelsheim (Württ.) und Preußisch Herby * gewöhnliche Gesprächßgebühr je 1 «FH -.
Berlin (3. 2, den 25. Mai 1912.
Kaiserliche I?berpostdärektion.
Eer
Bekanntmachung.
Der Stadt Colmar ist auf Grund des § 795 B. G-B. die staatliche Genehmigung erteilt worden ur AUSgabe von Schuldverschreibungen auf den JnZaber im Gesamt- betrage von 2500000 «16, eixrgeteilt in
1200 Stück Lit. 11 zu je 1000 2600 „ „ 13 . „ 500 .
Die Schuldverschreibungen kmd verzinslich zu 4 vom Hundert und rückzahlbar innerhalb 45 Jahren vom Jahre 1913 ab, erstmalig am 1. April 1914, auf Grund von Verlosung nach Maßgabe des aufgesteüten TilgungSplans. Vom gleichen Taée an ist verstärkte Tilgung oder Kündigung der gesamten An eihe zulässig. *
Straßburg, den 25. Mai 1912.
Ministerium für Elsaß-Lothringen. Abteilung für Finanzen, Handel und Domänen. Der Unterstaatssekretär.
Koehler.
«, «%
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigstgeruht: den Regierungsaffeffor Dugend in Wittlage zum Landrat zu ernennen, - dem Stadtbaurat a. D. Karl Kölle in Frankfurt a. M. den Charakter als Königlicher Baurat und dem Direktor der Kunstgewerbeschule, Professor Ferdinand Luthm er ebenda den Charakter als Geheimer Baurat zu ver- leihen Howie in olge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Essen etro enen Wahl den bisherigen Regierungsbaumeixter Hans ol torff in Berlin als besoldeten Beigeordneten er Stadt Essen für die geseßliche Amtsdauer von zwölf Jahren und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung und den unbesoldeten Magistratswitgliedem zu E chweée getrofßenen ngl den Fabrikanten Georg Brill dasel | a s unbesol eten Beigeordneten der Stadt Eschwege für die geseßüche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen. '
Auf den Bericht vom 28. März d. I. will Ich der Hannover ckenKokonisations-undMoorvermerrungs- gesellscha t MO,? in Ogaabrück auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 187 (Geseßsamml.S. 2218 für die Dauer von 10 Jahren hiermit das Recht verlei en, das Grund- eigentum in den Kreisen Lübbecke, Regierungsbe irk Mmden, und Diepholz, Regierungsbezirk Hannover, wel es ür die Hersteüung elner elektrischen Ueberlandzentrale m nspruck) genommen werden muß, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be- schränkung zu belasten.
Achikleion, Korfu, den 14. April 1912.
W i l h e l m K.
von'BrtZitenback). Freiherr von Schorlemer. Zuglerck) fur den Minister für Hande[ und Gewerbe. von Dallwiß. An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Handel und Gewerbe, für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und des Innern,
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
und Forsten.
Bei der Ynfiedlungsxkommisfion in Posen find die bisher als HilfSarbßtter beschäfttgten Regierungsbaumeister des Hoch- ÖUUZUchS Frlß Dresch er und Dr. Karl Wallbrecht etats- mä ig angesteüt worden. _
Ministeriüm des Innern.
Dem Landrat Dugend it daS LandratSamt im Kreise Wittlage übertragen worden.
Oberverwaltungsgericht.
gesteüt worden. _
Evangelischer Oberkirchenrat.
Der bisherige Pfarrer ch. theol. Otto Zänker in Viersen (Rheinland) ist zum Stadtendrrektor des Evangelischen Prediger- seminars in Soest (Westfaken) ernannt worden.
Zym Pfarrer der_ deukschen evangelischen Gemeinde kn Pretorxa (Transvaal) ck der Pastor Dr. Lukas Viötor in Cöln a. Rh. berufen worden.
Abgereist:
S_eine ExzeUenz der Staatssekretär des Reichskolonialamts, Wirkl1_cher (Y_ehermrr Rat Dr. Solf at eine etwa Dier- monzxttge Dtenstretse „ nach Deuisck) Sü westastika und den engl1schen Kolomen Südafrikas angetreten.
“Yiaöfarutüäxes. Deutsches Reith.
Preußen. Berlin, 28. Mai.
SeinßMaiestäf der Kaiser und König Härten am Sonnabend xm Neuen quals bei Potsdam die Vorträge des Staqrssekretars des Rc1ch§marineamf§, Großadmirals von M? und des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von
e .
Ihre Majrstät dieKaiserin und Königin empfingen am Sonnabenk) rm Neuen Palais bei Potsdam den österreichisch- ungar1schen thster des Aeußern Grafen Berchtold.
Sachsen.
Seine Majestät der König empfinx, wie ,W. T. B.“ xneldet? porgestern xtbend im Residenzschlv in Dresden den osterretchtsch J ungartschen Minister des Aeußern Grafen Berchtold trz„Gegenwart des Staatswinifters Grafen Viß- thurn von Eckstakzt u „des österreichisch-ungarischen Gesandten Grafen Forgack) m tenz. An die Audienz schloß sick) eine Tafel an, an der der österreichisch-ungarische Minister des Aeußern Graf Berchtold, der Légationssekretär Graf Ho:)oS, der Staatsmmxster Graf Vißthum von Eckstädt, der Geheime Legatwnsrat von Stie [iZ Uyd andere teilnahmen. Gegen 11 Uhr trat Graf Ber )told dre Rückreise nach Wien an.
Württemberg.
Ihre Königliche Hoheit, die Herzogin Amalie von Urach, gehorene Herzogin m Bayern, ist vorgestern im 47. Lebenßxahram Stuttgart gestorben.
Reuß j. L.
Seine Hochfürstliche Durchlaucht der Heinrich )(17. vollendet heute srin 80. Lebensjahr.
Fürst
Bei dem Oberverwalßungsgerickx ist der Kammergerichts- “» sekretär Veßer 010 expedrerender Sekretär und Registrator an- *
Frankreich-
1 dem am Sonnabend abgehaltenen M * der Yiniterpräsident fUÜs
über die age rn arokko, darauf wurde in - " Meldet eines vom Minister Hes Innern ausgearbeiteten Yréekamné zur Wahlreform emgetreten. "ttvurfeL
- Nack) einer Note der „Agence Harms“ . minister Millerany Mgßnahnren getroffen, quatdY Geregg- Lyaute so schne'ü nne moglich, d1e Verstärkuagen M MM die dieyer bei ferner Ankunft m Fei; verlangt hat. senden,
Italien.
Deputiertenkammer wurde a
'. B.“. berichtet, de_i Beratung der QZZnÜHFYMabW, Antrag Mrrabrür (ruf Abschaffung der VereidigWg dem An geordneten „mtr grqßer 'Mrhrheib abgelehnt, nachdem? Ab- Minifterpräsrdetxt Gtoltttt sxck) daga en “"Mesprochen darauf hingetme en hatte;, daß an- der K" 11 auf die Verfa „ng [erste urzd aß ' wie treu die Komge von Jtalten fick) immer an fiwff, halten hätten. _DWtf wrxrde das Wahlreform e go; in geheimer Absnmmung, m1t 284 JIM 62 SlimMeZeseß genommen. Der Bertckzterxtqtter ertolini dankte an: Abgeordneten für thre_ Mttar e1t_ an dem GEW und NM“ wünf te den Ministerprasrdenten (Hmlikti M der EinbringUngluck= Anna me einer so bedeutepden Reform.. Er wünschte d (Bunz von der chmmer an dze Ausdehnung des Wahlrßchtag dre- knüpftexn Hoffnungen auf emen neuen Forkf ritt, eine neue V ne: und em mertere§_Wchlergehen Italiens xch erfüuen ms lüte. Der Ministerpräsxdent Giolitti 'dankte der Kommissionchten- dem Berichterstattrr Lmd schloß stck) ihrem Wunsche an und: die vermehrte Tetlnahme des Volkes am pokitischen Lebé daß; Vaterkandes immer zum Segen gereichen möge. Er Öldes ferner dem Kammerpräsidenten und gab seiner Befriedjankte' über den Verlauf der Verhandlungen Ausdruck. Der Kamgunß vräfident Marcora schloß sich dernchnsche Giolittis fürmér- Wohl des Vaterlandes“ an. das
Spanien.
Auf den anda-lusisck)en Eisenbahnen ift am S abend e'm Streik a0§gebrochen, der nach MleUngen “km- „W. T. B.“ beträchtliche Ausdehnung annimmt. Die 53 .d». von Cordova und Sevan Howie von Cadix und Grak'Mke haben stel). der Bewegrmg angeschlossen. Die Züge Wenada von Ingemeuren und Afftftenten geführt. Nur die die rden führenden Züge vrrkehren. Die Niveauübergäm e smd Posd Bewachung. In Xeres unterstüßen die Hafewar eiter dieoan wegrmg. e:
Der Ministerpräsident, die: Minister Der öffenjl
In der wie „W. T
- Arbeiken und des Innern sowie der Direktor der andalux
Eisenbahngesellschast berieten vorgestern über den Streik
-Reg.ierung tri t M'coßregeln, um die Anfrechterhchu D'“ Dienstes zu ichern und wird im all VM V W des schnell eingreifen. F ?Wicklxmgeu
Türkei. * Der griechische Gesandte G rypa X is ist nach einer Méldun
drs „W. T. B.“ anf seinen Posten “urückgek'e rt, D ' dre diplomatischen Beziehungen zwéßhxn der TÜYkeiund YliteckßÉ
[and inethFesctkelk?
--- ie "o a e der Insel Rhodo-D ist, obi er zufolge, auf Anordnung der ikalüenischen Regierung ZorQäxue aufgehobyrn wprden, ]xdock) bleiben die Kriegsgese _e Tr HU Insel zunachst m Gülttgkeit. Während der Nath dürfte YZereuge den Hafen von Rhodos nicht verlassen bezm do??
aufenD' [) _ 1e gÉéeZFge ende Versammlung tn SIMM
hat, wie ,W'. .“ meldet„ einstimmig. beschlo en ' Schußmäkhten und der Pforte energisch. Einspruc?) Hexen de." Verleßung der Vorrechte des Fürstentumxx zu erheben.. die
- Die Deputiertenkammer [101 am Sonnab mit der (H"eseüschaft der Orierrkalischen Eisenbahnen abgöschelYs dW Vertrag uber den Bau und Betrieb der 63 ](m langen LMM Ueöküb-„Gostivar genehmigt. ""S L_Dxe Konstantmopeler Blätter veröffentlichen e' telegraphtschrn Beruht des Mmisters des Innern über ck5ng
in Albanten, in dem es obiger Quekle nok W» Die Bewegung beschränke sich tatsächlich z LLL 2»: Q
wischenfäüe, die von rein lokaler Bedeutun und Ui t
Lien, dir Umqandelbare Treue der Albanergzu EUWYWYÜMÜ k)a_ndle stel) brr der Benzsgung nur um einige Banditen FUEL nxxt Beunmtkygmxg erfüÜe, daß die Macht der Regierun'g d es dle, AUffkeÜUUg eznes Gendarmeriekorps und durch die Oy "Uh satton drr Geryetnden erweitert werde, die das Volk jerJam- undszsckanaÜ'e,bervorriefen. Die Regiemmg verfo[ge kxkn versöhnluhe Pol1nk. SoUte diese aber keinen EWU bude eme werde man zu„Unterdrückungsmafzregeln greißen Müssen U- so
' Der Walt von Monastir meldet, daß die in dewVe
bet D1lxra versammelten Albanesen infolge der ihnen ertexlgen Rßtschlage am Sonnabend in ihre Dörfer zurückgekehrt sj'te" Ste erklärtexr, fte seien der Regirrung Wer: und nur get'-Ue"* worden. Dre Behörden teilten ihnen mit, daß die WLVölkTUs an_ der Lokalwerwaltung durch Vorsteher, Unterv Nsteh er run? Mttglteder der Gemeinderäte, die dafür entlohnt werden würxexxx
Anteil haben werde. Griechenland.
Der neue türkische Gesandte Muktar B ' dung des „W. T. B.“ am SonnabMd in AtZZnthlemYÜ
Montenegro.
Die gemischte türkisch-montene an mission, die s1ck)_mit aller Beschlermigungg an ZsiechÖFreKom' geben hatte, um „dn? Ursache des letzten ZWischenfallee be; Berge Tetrebxnjak'bet Vekika zu 1mtersuchen hat am emer Meldung de's Wlener K. K. Telegraphen-KÉresponYack) Bureaus aus amtlicher montenegriniscber QueÜe P-Wiokoll . “ festgesteth, daß dte'Turken ohne jede Veranlassxmq das Msch auf den nxorüenegrtmxchen Posten bei Tetrebinjak,* der si LUST mo_ntenegryns em B'o'en brfand, eröffnet hätten. Selbst Luk
e_zt, wo dre ommxssron die„Untersuchung geführt habe Fkt er
«urken mehrere (waehrschuffe auf einen Hirten 1171sz (FW
Herde abgegeben, dre slch auf montenegrinischem Gebiet?)ne
fanden. Dre Erregnng set dadurch noch erhöht worden e- Amerika.
AngesiöhtS der Wirren au Cuba ' ' - (Hejchwader am Sonnabend nackx Ker) Wxsstt Fin SÜYLYÜYCW Wte „W. T. B. meldet, erklärt daß StaatsdeparterrIenth Washmgtyn Wiederholt, daß dxeser Schritr keinesweqs ,in Jnterventwn bedeuxe, sondern lediglich eine MUÜUUH L*,ne Interesse der Amemkaner und ihres Eigentums. me lm
PoincarS,;wie „W, T_ÖYr-St spkach “