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zum Deutsche11Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. M 276. Berlin, Freitag, den 22. November 1878,

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___ " “ . _: _ M Der Inhalt dieser Beilage in welcher auch die im §. 6 des Gesexes über den Markensthub, vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge'etz, betreffend das Urbeberrecbi au Mnßm: ud vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in e::nem besonderen Blatt unter dem Titel

Unstrut: für den Deutschen Reich- 11. Kgl. Preuß.

SHOW, das Central-Handelnegiftet und das Inserafe nehmen an: die Annoucen-Expeditiouen des '

„Invalidendank“, Rudolf Muffe, Haasmsteiu -"

& Vogler, G. L. Danke & Co., E. 601101“, '

Büttner&Winter, sowie alle übrigen größeren Annoneeu-Bnreans.

Oeffentlichev Anzeiger.

WW nimmt au: die Löns [| W. “ 8100111111010 11110 111001811011 -81-011011. 5. 1110080110110 ]:tabjjasomouw, 2051111011 ' & Zubbutationsu, „1111305010, 0111101111x0n 11110 (3108811011001.

1. 2. .“ BMU)“ KWZTKÜJÜMd “Königin!) 11. 00131. 6. 7018010000110 Zskauurmaobuogou. "“NRW?" “U“ 3 getp, 3. 7011xänf0,7sk]1001111111x011, 8111111118810110110150. 7. 1010101180110 Weisen. Berlin, 8. 77. Wklhelm-straße Nr. 32. 4. 701100811113, 4100111803011, 2111820510113 8. '1'1100t-01-Wsix011. 111 001 13618011- 11. 8. 77. 7011 0501101011011 131111101011. 9. 17'0111111011-1711-011110115011. bsüags.

Bevorzugt sind zunächst die weiblichen T.;sccn-

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Oeffentliche Vorladung. Gegen die nach- benannten Wehrpflichtigen: 1) Gustav Wilhelm Guettler, Sohn des Handelsmanns Carl Gottlieb Güttler, eboren zu Guben am 15. März1857, 2) den *aufmannssobn Carl Waldemar Wo! aus Guben, geboren daselbst am 1, Juli 185 , 3) den Arbeitersobn Johann Carl Hanastl) aus Horno. geboren daselbst am 16. Januar 1857, ist auf Grund der von der Königlichen StaatSanwalt- schaft zu (Frankfurt a./O. am 11. September er. er- hobenen nklage die Untersuchung wegen Veraehens gegen die öffentliche OrdnunNVerle un der Wehr- pflicbt) gemaß §. 140 des eicbs- 11a?geseybuches eröffnet und vor dem unterzeichnéen Gericht, Zim- mer Nr. 9, auf den 8. Januar 1879, Vormit- ta s 9 Uhr, Termin zur mündlichen Verhandlung an eraumt worden. Die genannten Personen wer- den daher aufgefordert, zur festgeseßten Stanke zu erscheinen und die zu ihrer Vertbeidigung dicnenden Bekveiémittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben ber- beigescbafft werden können. Im Falle ihres Aus- ble1bens wird mit der Untersuchung und Ent- scheidung ju 0011130111861811] gegcn fie verfahren wer- . den. Guben, den 19. September 1878, König- liches Kreisgericht. Abtheilung 1.

Ediktal-Citation. Auf den Antrag der König- lichen Staatsanwaltschaft hier vom 19./28. Sep- tember 1878 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gericbjs vom 3. Oktober 1878 gegen den Militär- pflicbtigen Andreas Vera, geboren zu Hermsdorf 9./S. am 18. Dezember 1856, zur Zeit in Serbin m Texas, die Untersuchung eröffnet worden, weil er nach errkichtem militätpßickytigen Alter ohne Er- laubniß entweder das VundeSgebiet verlassen bat, oder sich außerhalb desselben aufhält, um fich da- durch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen. Zur münd- lichen Verhandlung und Entscheidung der Sache ist ein Termin auf den 20. Februar 1879, Mkt- tags 12? Uhr, im Si ungSzimmer Nr. 9 des un- terzeichneten (Gerichjs an eraumt worden, zu welchem der Angeklagte hierdurch mit der Aufforderung vor- geladey wird, zur bestimmten Skuude zu erscheinen .und dte zu seiner Vertheidigung dienenden Beweis- mittel niit zur SteUe zu bringen, oder dieselben dem Gertcht so zeitig anzuzeigen, daß fie noch zum Term1_n herbeigesch-afft werden können. Jm FaUe des Ntchterscheinens wird mit der Verhandlung und En1sche1dung jn aontunmoium verfahren werden. premherg, den 3. Oktober 1878. Königliches Kreisgertcht. 1. Abtheilung.

[9252]

Das Schiff „Maria“ von Thielenhemme, Capi- tain H. Vollert, ist am 31. Juli 1861 mit einer Ladung Weizen won Danzig nach Rouen in See gegangen; es hat seinen Bestimmungsvafen nicht erreicht und ist, nachdem es am 21. September 1861 von HiÜesand weitergese elt ist, seijdem mit ge- sammter Mannschaft veréchoaen. Beim Vorh1nden- sein der gesetzlichen Erfordernisse wird nun der Franz E. A. Kröger von hier, welcher als Leicht- matrose auf jsnem Schiffe diente, auf den Antrag seiner Mutter hierdurch peremwrisch geladen,

binnen 6 Monaten 0 0310

10) hier zu gesteUen oder von seinem Leben und ufenthalte Kunde hierher gelan en zu lassen, widrigenfalls er für todt wird er lärt und über

seind Vermögen den Rechten nach wird verfügt wer en. Vom Obergerickjte Rostock, den 28. Oktober 1878. C. Th. A. Sta [

Protonotax. (11. 04631.)

Verkäufe, Verpachtungeu, Submissionen :e.

[9625] Vekanntmackung.

Die zu dem Neubau des Direktorialgebäudes der Artillerie-Schießschule in der Scharnhorststraße er- forderlichen

Tisckxler- incl, Sckzlofferarbeiten, Glaser- arbeiten und Maler- und Aufireitljerarbeiten soUen im Wem der Submiffion verdungen werden.

Die Bedin ungen und Kostenanschläge sind in unserem Ges äftslokale, Miebaelkirckxplaß Nr. 17, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum

2. Dezember er., Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.

Berlin, den 20. Novemlzer 1878. (0010. 257/11.)

Königliche Gnrnison-Verwnltung.

[9618] Vckanulm-UWMN. Anbietung auf Lieferung von Telcgraphen- , ' stangen.

_Dte Lteferung von 8700 ungeschälten Kiefern- stammen (Telegrapbenstangen) und zwar:

8. mit einer Zopsstärkc von 15 0111 ausschließlich

der Rinde: 470 Stück zu 10 111 Länge, 2140 „ zu 8,5 111 „ 3880 „ zu 7 111 „ b. mit einer Zopfstärke von 12 0111 ausschließlich der Rinde: 2210 Stück zu 7 111 Länge, soll im Wege des öffentlichen Angebois vergeben werden. Der Unternehmer hat den zum Tränken der Stangen mit Kupfervitriollösung eriorderlichen Plaß untentgcltlich zu steUen. Der Play muß in dem Walde, aus Welchem die Stcmgen gewonnen werden, oder in der Nähe deffeibext, nicht zu weit von einer Eisenbahnstation oder einem schiffbaren Flusse belegen sein und eine bequeme An- und Ab- Tuhr der Staygen gestatten. Auf dcm Plaße oder 11 dessen unuztüelbarer Nähe muß Tick) reines, nicht kalk- oder eisenhaltiges Wasser 11 ausreichender Menge vorfinden.

Die näheren Lieferungsbedingungen sind in der Registratur dsr hiesigen Ober-Postdirekiton einzu- sehen, auch abschxiftlich gegen Erlegung der Schreib- gebüeren von 0,5020 zu haben.

Verfiegelfe Angebote mit Preisforderung und mit der Aufschrift: „Angebot auf Lieferung von Telleaphenstangen“ versehen find bis zum 10. _ezembcr d. J., Vormittags 11 Uhr, an die Katscrliche Ober-Poftdirektion hierselbst zu richten. Zu dem vorbezeichneten Zeiipunkte wird mit der Eröffnung der eingegangenen Angebote in Gog-nwart der etWa erschienenen Bieter begonnen werden. Angebots, Welche später eingeben oder den gcftelxten Bedingungen nicht vollständig entsprechen, werden nicht beriicksichtigt.

Die Bieterbleiben 4 Wochen nach dem 10. De- zember an ihre Angkbote gebunden. Die Ober- Poftdirektion behält sich die AuSwahl unter den Bietern vor.

Hannover, den 18. November 1878.

Der Kaiserliäxe Ober-Poftdirektor. . Schulxze.

* [9649] Märkisch-Pofener Eisenbahn-Gesellschast.

Durch den Allerböcbsten Erlaß Vom 11. Oktober er. ist die dieffeitige GeseÜsÖaff ermächtigt

worden, den Zinsfuß der auf Grund des AÜerhöchsten Pri:ilegii vom 21. August 1871 auSgegebenen

rioriiätsanlcihe von einer Million Thalern oder drei Millionen Mark von fünf auf vier und einhalb

Yrozent herabzusetzen. Die Herabseßung des

insfußes erfolgt vom 1. Juli 1879 ab. Allen Obligationenbefi ern,

welche sich die Herabseßung des “ insfußes nicht gefallen lassen onen, werden die betreffenden Obi a“ tionen bierdUrch dergestalt gekündigt, daß deren Nominalbctrag am ]. Juli 1879 gegen Einlieferung er Obligationen nebst Talons und den Ziuscourons Nr. 17, 18, 19 und 20 entweder bei unserer Hauptkaffe hierselbst oder aber bei der Deutschen Bank in Berlin abzuheben ist.

Diejenigen Obligationcnbefitzer, Welche mit der HerabseZUUJldes Zinsfußes einverstanden find,

erhalten eine Prämie von Einem Prozent des Nominalbetrages der O und die zugehörigen ZinScoupons Nr. 17, 18, 19 und 20 bis zum 15. Februar 187

1e die Letzteren

igationen, wenn entweder bei

unserer Hauptkaffe hierselbst oder bei der Deutschen Bank in Berlin behufs der Konvertirung ab-

stempeln lassen. Guben, den 20. NoVember 1878.

Die Direktion.

Vereinigte RheinisÉ-W [n

[9629]

estfälische Pulverfabriken

Cöln.

In Erfüllung der Vorschrift des Artikels 243 des A. D. gleichzeitiuer Aufforderung

. G. B. machen wir unter

H der Gläubiger,

sich zu melden, hierdurch bekannt, dcif; die Generalversammlung vom 14. Oktober 0. 0. folgenden Beschluß

gefaßt hat:

„Das Grundkapital der Gesellschaft wird von Zwei Million Thaleru gleich

Se 8 Million Mark anf Vier Million achthuuderttausend Mark herabgese t.

Die e Herabsevuu

soll durch sneeesfiveu Rückkauf von zweitausend Stück gle ck]

Eine Minion zWe hunderttausend Mark Aktien der Gesellsäxaft bewirkt Werden“. und daß dieser Beschluß am 12. November 0. 0. in das Handelsregister eingetragen worden ist.

Cölu, den 20. November 1878.

Der Vorstand.

lloltlemanu.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[9626] Offene Stadtsekretairftelle.

Die hier vakante SteÜe eines Stadtsekretairs, welcher z::„leich in der, Stellung eines Polizei- Commiffairs bei Verwaltung der Polizei zu fun- iren hat, soll schleunigst wieder beseßt wcrden.

it der SteUe ist ein fester Gehalt von jährlich 1500 „14 verbunden. Quali zirte Bewerber, Wk“ zugsweise solche, welche sich ereits im kommunalen Dienste, insbesondere im Registratur- und Rechnungs-

(0. 1 146/11.)

fache bewährt haben, und die im Stande sind, auch ihre Qualifikation als Polizei-Commiffair nach- zuweisen. onen ihre Meldungen unter„Beifügung ihrer Zeugnisse und eines 0111110010111 71100 inner- halb 4 Wochen bei uns einreichen. bung ist auch ein Gesundheitkatteft beizufü en. ,

Der Anzustellende hat sich übrigens zunäch t einer 6 monatlichen Yrobedienstzeit zu unterwerfen.

Persö-ckiche orftellung erwünscht.

Wernigerode, den 15. November 1878.

Der Ma istrat. Neu . (& (Ibo. 259/11.)

Der BMW;,

Die KreißWuudarLt-Stt-lle des Kreises pens- '

berg ist noch nicht be e 1. Wir fordern qualrfizirte waexber um diese Sie ? hiermit auf, fich unter Emretckpung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufsqbis 1111. Dezember er. bei uns zu leden. Königkberg, den 15. November 1878. Kouiglickxe Regierung. Abtheilung des Innern.

[9627]

Am biestqen städtischen Schulorganismus ist zu Ostern k. I. die Steüe einer wissenschaitlich ge- prüften Lehrerin zu besessen. Geeignete Bewerbe- rinnen wollen sich unter Vorlage ihrer Zeugnisse binnen 4 Wochen melden.

Cassel, am 15. November 1878.

Die Stadtschnl-Depntation.

[9664] chtfälisthtr Draht-Industrie-Verein in Hamm. Wir bringen hiermit zur Kenntnis; unserxr Herren Aktionäre, daß die gedruckten Berichte nebst Bilanz für das Geschäftsjahr 1877/78 von Montag, den 25. er.'ab bei der Berliner Handels-Gescll- schaft 111'Berlin und auf unserem hiesigen Bureau m Empfang genommen werden körmen. Hamm, den 21. November 1878. Der Vorstand.

Duisburger Aktien-Gcsellschast fiir Gießerei

zu Duisburg. Die dießjäbrige orßentltchc Generalver- sammlung findc-t am Sonnabend, den “14 Dezember dssIhrs ,

Nachmittags 3 Uhr, in der Societät hier, statt. Die Tagesordnung liegt im Bureau der Geseüsckoast zur Einficht der Aktionäre offen.

DuiSbur , den 20. 9111681501 1878.

Der orfißende des Aufsichtswths. vk. Goecke-

Rheiuisckxer Actienverein für Zuckerfabrikation [9661] in Cöln.

Zu der am 7. Dezember d. JS„ Vormitta s 11 Uhr, in unserm (Centralbüreau, Holzmarkt 7 bis 43, statjfindendcn ordentliclnn Gex'eralver- sammlung unseres Vereins werden die Aktiynäre hierdurch eingeladen mit dem cherken, daß die in den §§. 14, 23 und 28 der Statuten vorgesehenen Ge enstände zur Verhandlung kommcn werden.

“ (Löw, den 20. Nowember 1878. Die Direktion.

[9619]

Bekanntmackmng.

[9593]

Eine durch Todksfall erledigte Portion der von der Groebeu-Schoeutviesesckun Stiftung für dürfti e adlige Wittwer: oder Fräulein sol] ander- weit eseßt werden.

estfälisckxe Pulverfabriken Cöln.

Vereinigte Rheinisch-W

[9628] in

denten deß Erbherrn der Nerfcbenschen Güter, Lieute- nanis Hemrich Eberhard v. d. Groeben; nach diesen aber Dtejenigxn, welcheTsonft zu. der von der Groe- benschen Famtlte gehörig, oder aber mit derselben verwandt sind.

Familienbekecbtigte, welche ihre Ansprüche geltend machxn wollen, haben ihre Gesuche unter Beifü ung am'tltckZ bescheini ter Dürftigkeitsatteste und Fach- werfe ihrer Zuaeßörigkeit resp. Verwandtschaft mit der Fam1l1e v. d. Groeben spätestens bis zum

' 1. Ybruar 1879 dem'unterzerchneten enat einzureichen. Königsherg, den 18. November 1878.

Königlickxer akademisckjer Senat.

[9615] Görlitzer Aktien-Vruuerei.

Die Aktiorzäre de_r Görlißer Aktien-Vrauerei“ werden htermrt zur dtesjährigen

ordentlichen Generalversammlung Sonnabend, den 14. Dezember 3. [31., Nachmittags 3 Uhr,

in den Saal des Stein'scben Etablissements zum „Englischcn Garten“ hier, eingeladen. Tachordnung:

1) Bericht des VerwaltungNatbes,

2) Wiederbeseßung der nach §. 18 des Statuts durch Ausscheiden dks Herrn StaÜratl) W. Löschbraud erledigtcn Steüe eincs Mitgliedes des VcrwaltUUJSratbes,

3) Bericht der Revifions-Kommisfion über Prü- fung event. Decharac der Bilanz des ver- flossenen Geschäftsjabres.

4) Wahl Von drei Rechnungs Revisoren,

5) Ausloosung von vier Stück Prioritäts-Obli- sationen,

6) Antrag des Verwaljungöratbes auf Ankauf von 150 000 „M eigener Aktien, behufs Er- mäßigun; des Grundkapitals.

Die Aktionäre, Welche ihr Stimmrecht in der Gencralversammlung ausüben wollen, werden er- sucht, ihre Aktien spätestens bis zum Tage vor der Generalvkrsammlung während dcr Geschäftsstnnden bei unserer Gesellschaftskaffe oder bei dcr Kommu- nalständischen Bank zu 07751105 gegen Depositen- schein auf (Grund des §. 12 des Statuts zu depo- nirsn und diesen Depofitenscbein, Welcher die Anzahl der Stimmen enthält (5 Aktien : 1 Stimmr), zu welchcr drr Aktionär durcb Nachtrag zu §. 15 des sStta'tuts berechtigt ist, als Einlaßsarte zu prä- en tren.

Der gedruckte GesÖäftsbericbt kann von Montag den 9. Dezember 8. 0. ab, in unserem Comptoir oder 9011 der Kommunalständischen Bank in Empfang genommen werdkn.

Görlilz, den 3. November 1878.

Der VerwaltungSratl)

der Görlitzer Aktien-Vraucrci. vou JY-Liebsiein. W. Lösäxbrand.

In der Generalversammlung am 14. Oktober 9. 0. Wurden die nach dem Turnus ausscheiden-

den Herren

Carl Milchsnck in Hedwigsthnl,

Friki]. Sclxmalbein ,in Cöln, Ever!]. Schülgcn in Cöln

zu Mitgliedern des Aufsichtsratbes wiedsrgewählt.

Der Vorstand.

llelclemnnu.

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[9630]

11101, 0110111 2111101101",

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8050077152,

1000 j/131, 010jf0nbag0n.

1701111111111. 11611101. ]?1083. 1101211011]. 80.8011. 1311111011011. 1700411111100. 110111011burg 1/1-, 7701101180000. ])6111328011. Loburg. “1011101111.

11111111110185111g. 1101110181000.

Redacteur: I. V.: Riedel.

Verla der E (“dition (Kessel). &rch: . ClSUer.

Berlin:

8011811111'Z". 1n8t01burg. ]310111b01g. UarngQbowa. (3011112. 139.110 a.. 8. ]30121Z", 1101108. §t01]) i/X'. 131188010011". 1110g111c2. 117011. ÜUUZbUkZ'. (1010011011. 131". 8t01Z010. 1110771001077. 7701880111018. Uaugarä. (311111111111 1/1). ]!"0111011b01g. „JUZU-burg. 11101111111J011. 029111111011. 311101110Z11. 1001195010. 1381110111801]. 1111011011. 4110118110111. 801177092. 1700118100081011011. .)011Z1111118b111Z. ]301'g011 a/Züg0u. 8101111961101]. 131. 12711111. | ' 18112. 7711601150182 11011081101Z' 0/77. 13011212 (39.19.11. ZQUZSWÜUJSU. 1101000250011 1/80111. 1310111181101'g. 170118100131/77. 8012770001.

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1101101177010 01.

0011111111. 1305011770100.

Zwei Beilagen (einschließlich Börsen-Beisage).

Modellen. vom 11. Januar 1876, und Sie im Patentgesey. vom 25. Mai 18 7,

Central-Handels-Regiftev für das Deutsche Reich. (3112773-

Das Central-Handels-Register Für das Deutsche Reick) erscheint in der Regel täglich. -- Das;

Das (Central- andcls-chister für das Dsutfche Reich farm durch alle Post-Auitalten, sowie

durch Carl Heymanns erlag,

Patente. '

Patent-Anmcldunxxen.

Die nachfolgend Genannth haben die Ektbi'kllmg eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- stände nachgesuckyt. Ihre Anmeldung bat die an- egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der

nmeldunc] ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Venußung geschutzt.

Nr. 11138. Carl Emil Ackermann m Hom-

( al . burgJYTneZvähr-mder Kalender. , ' Nr. 15 696. Ferd. Droß, Kaufmann 111 Berlin,

1 . 3. ' StraZoncsbxaube zum Stellen von Nuk“ Und.K*mm'

hobeln. J. H- Wojaczek in Breslau.

. 16 336. " Nchuerungen an Kammeröfen fur ununter-

B 1 "25. erérl1ck923i1r7.e281irth & Co., Patent-Anwalte in

rank art (1. M., für IVbn Muß, _Jobn Henry Ymitfl] und George Jay Hill tn qurs. , Registrirapparat zum Conlroljren eingegan- gener und ausgegebener Kaffengeldex. _

Nr. 19 319. A. Kaiser, Jngenixur m Munchexu Sclbstthätiger 9.1kaß- und que-Apparat fur körnige und pulveristrte Materialien. ' _

Nr. 20 795. Peter Barthel, Jugemeur m

Frankfurta. M. für F. B. A. Royer de la Bastie in Richemont (Frankreiib). , ' ' Verfahren zum Harten von Glas, sowte hxrbet angewandte Oefen. (Zusaß zu PR. 53103194.) Nr. 20 885. Wirth & Co., Patentanwalte tn 'Frcmkfnrta.L§.1)ik.d für Baronet Henry de Burgh- on in 011 on. ' LawsScbciufelrädexc für Raddampfßr, welche in Nischen des eingetaucbten Schiffsthetles 011101101, aus denen das Wasser txiittels komprtmtxier Luft zum Theile cntfernt rst. " _ ' Nr. 21222. Alphons Kuchen, Jngenteur 111 Viele ekd- Ifkeurrumgen an einem Kammerverschluß für Flüsfigkeitsbebälter (Zusal? zu, 513.91. *.*-11.2013.) Nr. 21421. Julius Moe er 111 Wurzburg fur I. Brian in Wien (Ottekcina, Hauptstr. 19). Zusammenlegbares Vettstel], vom Antrag- steller genannt: .ParaÜelogramm-Betf“. . Nr. 21 648. H. Herrmann, Waagenfabrtkant in Breslau. „ Waagebalken-Einricbtung ftzr Centefimalwaagen, um dieselben auch als Deztmalwaagen benutzen zu können. , '" Nr. 21650. Tbcodcr Timpe, Fabrtk von dra- tetiscbxn Präparaten und MetaÜdruckwaaren m Magdeburg]. , ' Combiniréer Brer-Verzapf- und Sprtßhabn. Nr. 21975. Johann Gottl. Backer „jk. in "Remscheid. " , Neuerung an SÖraubsÖluffelu mtt Schaltrad. (Zusatz zu P. A, Nr. 13 245.) Nr. 22210. F Edmund Thode & Knoop in

2371117 für Aristide Balthazar Bérard in Paris. Neuerungen in der Konstruktion und dem Be- trieb von Hochöfen mit Gasfeuerun und m der HerstellungSart des für diesen etrieb be- stimmten Gases. _

Nr. 22 304. A. Ringel, Ingenieur der Kön: -

YFU Wafferbau-Jnspeffion Riesa in Riesa 0. .

- e

Woltmannscber Flügel mit elektrischem 3051-

1 Otto Clément, MecHaniker in Berlin, Holzgartenstraße 9., Neuerung an KlemmbrtÜen. ' Nr. 22 739. H. Effet“, Großherzoglich badtscher Obermaschinknmeister in CarlSruhe in Baden. Verfahren und Vorrichtung zum Reimgen von Siederxhren. „ Nr. 22 757. Ferdinand Esche, Faktor in Zwickau 1- S.. Marienkirchhof Nr. 8, Wäschestampfe mit Luftzuführung. , Nr. 23 263. W. Lefeldt & Lentsrlj, Molkerer- :nascbinenfabrik in Schöningen (Braunschweig). Vexfabren zum Abscheiden des Rabmes von der 2111111) in Schleudermaschincn. Nr. 23 281. Jean Kneip in Frankfurt a. M., Große Bockenheimer Gasse 43. ; Badewanne mit Heizung im Boden. _ Nr. 23 289. Gustav Naegler, Maschinenfabri- kkant in Oschersleben. Fahrbare mechanische Pflasterramme. Nr. 23 291. Ernst Richter in Berlin,Stettine': Babnßof, Invalidenstr. 27-31. Vorrichtung ge.;en Entgleisen der Eisenbahn- fuhrwerke in Kreuzungen englischer Weichen. „ Nr. 23 343. Chr. Sutter, Maschinenfabrikant än Horb, Württemberg. Neuerungen an Lobmüblen. Nr. 23 384. Sckxmeißer & Sllxulz, Maschinen- fabrtkbefißer in Bahnhof Neustadt a. d. Doffe. Federnde Kupplung. Nr. 23 387. A. Doering, Maschinenfabrikant “kn Sinn, Reg. Bez. Wicsbaden. _ Neuerung in der Befestigungswerse der Ventil- dtcbtungen aus Gummi. _ Nr. 23 394. Gustav Becker, Kön [. Kommis- ons-Ratb und Uhrenfabrikbestßex 11 'Freiburg - Schl., für Lewis Breitinger m Phrladelphia (V. St. v, N.-A.) Elektromagnetischer Apparat zum selbstibätigen SteÜen der Uhren. Nr. 23419. C. Keffeler, Civilingenieur und

Berlin, 17„ Mauerstraße 63-65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: ZTlkabeWß-qß? 32,5ezoge11 werden. *

;Paxöntanwalt in Berlin, für Pierre Alauzet &Co. 11 aris. Neuerungen an rotirenden Druckerpreffen.

Nr. 23 425. Wirth & Comp., Patentanwalte in Frankfurt a.M. für A. Schmid, Maschinen- fabrik in Zürich.

Sicherheitsventil.

Nr. 23 494. (H. Dittmar, Civil-Jngenieur und Patentanwalt in Berlin, für Cornelius Roosevelt in Paris, Rue Laffitte Nr. 1.

Neuerungen an Fernsprechern.

Nr. 23 497. Carl Friedrich Wilhelm Sasbach, Kaisers. Königl. Hof-Kürscbnermeister in Berlin, Große Friedrichstraße Nr. 793.

Pelzgarnitur. (Zufaxz zu P. A. Nr. 19 776.)

Nr. 23 536. Otto Vonhof, Ingenieur in Sachsenburg in Thüringen.

Kartoffelquetscb- und Maischmaschine.

Nr. 23 695. F. Edmund Tbode & Knoop, Patentanwalte in Berlin, für William „Hetxry Percival zu BaySWater, Grafstbaft Mrddle1ex (England).

Neuerungen an Pianofortes. Berlin, den 22. November 1878. Kaiserlicbes Patentamt. J a c o b i. [9652]

!)urückziehung von Patent-Aumeldungen. ie nachfolgend (Geaannten haben ihre u:.11r der angegebenen Nummer und auf den angegebenea Gegenstand eingereichten und an dem an egebenen Tage im Deutschen Reichs- Und Königli Preußi- schen Staats-Anzeiger bekannt gemach1en Patent-An- meldungen zurückgezogen.

Nr. 5552. Vertreter J. H. F. Prillwiß, Pa- tentanwalt zu Berlin, fiir Victor Milumrd in Redditcb,

Maschine zum Zählen von Nähnadeln, vom 1. Juni 1878. [ Nr. 15140. Ewald Berningbaus in Duis- 1mcg, Durchswßmaschine zur glcichzeitigen Herstellung von zwei paraÜelen Lochreiben, vom 7. September 1878. Berlin, den 22. Nxvember 1878. Kaiserlickjes Patentamt. Jacobi.

Ver irlxtleistung.

Die nachfolgend xnannten, unter: der angege- benen Nummer in dle Patentrolle eingetragenen Patente smd auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen,

Nr. 13. H. Böuisckp, Baumeister in Leipzig, Heiz- und Ventilationsapparat für Eisenbahn- magen,

vom 4. April 1877.

Nr. 44. C. Artopoeus, Bijouterie-Fabrikant in

Pforzheim, Petroleum1amve, vom 13. Juli 1877.

Nr. 132. A. Gerson in Harkhau beiCßemniH, Vorrichtung zum Festhalten von Kerzen jeder Stärke und Länge,

vom 12. Juli 1877.

Nr. 237. H. aucksck] in Landsberg (:./W.,

Knochenkoble- aschmascbine, vom 8. Juli 1877. Nr. 824. H. Haertel, Bandagist in Breslau, Saugflascbe mit pumpenartigem Einfaxzftiick, vom 6. Juli 1877. Berlin, den 22. Nov:*mber 1878. [9654] Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-AnzeZFer an dem angegebenen Tage bekannt gemachten,' - meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Nr. 6403. Vertreter Peter Barthel, Ingenieur zu Frankfurt a. M., für P. D. Touffet in Lyon. Sckylüffelverbindung oder Schlüffelspiel, e- nannt „Frage von Trocadero", vom . Mai 1878. Nr. 6648. R. Mosler, Berlin, Landsbergerstraße 32. Radbefestigung an gußetsernen Baldachinen für Zu hängc-Lampen, vom 19. Januar 1878, Berlén. den 22. November 1878. Kaiserlickjes Patentamt. Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgende, unter der angegebener: Nummer der Patentrolle im Reichs-Apzetger bekannt gemachte Patent-Ertheilung ist au] die nacbgenannte Per- son übsrtra en worden:

Nr. 157 . Adeline Holhhanseu, geb. Zscbau, in Nossen i./S., , _ '

Getreide-Reinigungs- und Schalmascbme, vom 12. Auaust 1877. Berlin, den 22. November 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Preu en. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Das dem Ingenieur A. G. Dickert zu Linden bei Hannover unter dem 28. Juni 1877 auf die

[9653]

Lampenfabrik zu

[9655]

[9656]

Dauer von drei Jahren für den Umfang des preu- .

ßiscben Staats ertheilte Patent auf eine Grabemaschine in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen-

I_?é_s.er__t,k2_n.sx7r,e_is_. - feßung, obne Jemanden in der Anwendung 51:- kannter Theile zu behindern,

ist aufgehoben.

Der Beweis der Echtheit einer Urkunde durcb Yandschrrffenverqleickyung ist nach einem rke-gntniß des ReichsoberbandelSJericbts 11. Senat vom 25. September 1878 nur dann als geführt zu erachtsn, wenn zur Verglzichuna ein unstreitig Von dkk fraglichen Person selbst ge-

" schriebenes nicht bloß unterschriebenes Schriftstück

benusst wird und auf Grund der erfolgten Ver- gleichung der Sachverjtändize die Echtheit der frag- lichen Urkunde ancrkennt.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin laden die stimmberechtigten Mitglieder der Korporation zu einer im Böcsensaale abzubaltenden Versammlung auf Montag, den 2. Dezember 1). J., Abends 6 Uhr, ein. In dieser Versammlung soll Beschluß gefaßt werden über die Anträge auf 1) Vermehrung dsr Zahl der Aelkesten von 21 auf 42 und der Zahl der Mitglieder der Finanz- kommission vor_1_ 9 auf 15; 2) Umänderung der s'a- kultativ zugelanenen Oeffentlichkeit dec Verhandlun-

en der Aeitesten in eine obligatorische; 3) Herab- Heßung dEr Aufnahmegebühr und des jährlichén Mit- gliederbeifrags von usw. 39 und 18./10 auf je 10.-14; 4 Abänderung der Modalitäten für Ausübung des _ ahlrechts der Korporationsmitglieder; 5 die Übrigen gesteÜten AbänderungSanträge zu dem tatut.

Handels : Negi|er,

Di? Haxzdel-Zreßistcreinträxxe aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werdm. Diknftags,

bezw. Sonnahends (Württemberg) unter der Rubrik

Lei zig, resp. Stuttgaxt und Darmstadk

oerö cntlicbt, die beiden ersteren wöchentlich, die [6131er11 monatlich.

1101-1111. Haudelöregkércr

dcs Tkönégliäxen Stadtnericbts zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 21. November 1878 smd am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

_ 11 unser GeseUsÖgftSr-xgister, woselbst unter Nr. 65 5 die biestge Akttengefelischaft in Firma: Berliner Goldlciséen- und Holzbearbeitungs-

„ fabrik, Aktiengeseklsckxaft (vorm. G. A. Lamfr ed & Sohn) vermerkt steht, 111 ein etragen: Der abrikant etslag ist aus dem Vorstande ausge (bieden.

Die Gesellschafter der hiersel_bst «ter der Firma: app Schülke Wix?“ November 1878 begründeten HandelsgeseÜ- a t ('eßiges Geschäftslokak: Straßburger Straße 42) s1nd die Kaufleute: 1) Richard Zapp, 2) Gustav Schü e, Beide zu erlitt. Dies ist in unser GeseÜscbaffSregister unter Nr. 6755 eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,227 die

Ftrma: Mohr & Speyer Eisenbahn-Momirungs-Depot und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon Speyer bier (jeßiges Geschäftslokal: Jägerstraße 14) eingetragen worden-

Gelöscbt sind: Firmenregister Nr. 8294: die Firma: Moritz Schlefiuger. Firmenregister Nr. 9565: die Firma Otto Ringleb. Berlin, den 21. November 1878. Königliches Stadtgertcbt. 1. Abtheilung für Civtlsacben.

()obnkx. Im hiesigen Handelöregister wurde eingetragen :

1) am 12. Oktober “0. I. zu „Hauptnummer 402, daß die Firma: C. odam, Zweigniederlaffyng zu Coburg, seit dem 1; anuar d. J. erloschen 12;

2) am 18. Oktober 17. I. unter Yauptgummer 417 die Firma: J. R. Mönch in Co urg fur die Kaux- mannsfrau obanne Ida Rosalie Mönch, ge . Bagge, daselbst und als derewProkurist der Kauf- mann Jobann Georg Mönck) m Coburg,

3) am 21. Oktober d. I. unter Hauptnummer 418

die Firma: J. G. Hofmann mit der seit dem 14.“

September d. J. erworbenen Hauptniederlaffung zu Steinach (im Herzogtbum Meinin en)'und einer seit Anfanß Oktober d. J. errichteten wet niederlaffung zu Co urg für die Kaufleute Christopß Hofmannzu Coburg und Eduard Ehrlicher daselbst; ' 4) am 24. Oktober d. I. unter Hauptnumer 419 die irma: Heinrich Rosckxlau in Coburg fur die Kan mannsfrau Minna Roscblau, verwtttwa ge- we ene Neidiger, geb. Bender, in Coburg. obnrg, den 11. November 1878. Herzoglitb Sächs. Krengericbt. Dr. Otto.

(Ionbna. Bekanntmallmng. _ In unser Gesellschaftöregister ist ber Nr. 44, Yuna: H. Gründer & Comp. von Peiß, zufolge erfügung vom heutigen Tage vermerkt:

Abonnement beträ t 1 .“ 50 «3 fur das Vierteljahr. - Einzelne Nummern kosten 20 43. - 1933112213731??? Dchck1?111.39_5§;_„_

* Berens & Dircks.

Diereilbaber, Frau Tuchfabrikant StöFr, Emtlte Auguste Ottilie, geb.Gründer, zu Pe Z, und Frau. Tuchfabrikant Krüger, Albertine Jda AdelbUd, geb. Gründer, daselbst, sind vom 26. Oktober 1878 ad 0118 der Gysellschast aus- geschieden, die Ytrma wird von dem bisherigen dritten Theilba er, Tuchfabrikanßn Herrmann Ferdinand Traugott Gründer, als ferneren alleinigen Inhaber unter Uebernahme der Ak- tiva und Pasfiva unverändret fortgeführt, ist daher im GeseUscbaftsregistrr gelösckt und in das Firmenregister Nr. 416 übertragen. Cottbné, den 11. November 1878; Königliches Krengericht. 1. Abtheilung.

velltueb.

getraZen: Dr. 15. Bezeichnung des Prinzipals: Die Kommanditgesellscbaft L. Peters & Comp. zu Zörbig. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: L. Peters & Comp. Ort der Niederlassung: Zörbig. Verweisung auf das GeselXscbafts- register: Die Handelögesellscbaff L. Peters & Co. ist unter Nr. 65 des GeseUschaftßregisters eingetragen. Bezeirwnung des Prokuristen: Kaufmann Julius Landauer aus Constanz. Eingetragen nacb Verfüaung vom 13. November 1878 am 15. November 1878. Delihsckj, den 13. November 1878. Königliches Krengericbt. 1. Abtheilung,

Zn unser Prokurenregister ist ein-

kraugtaat. Bekanntmackmnxz.

Die 90 Nr.8 des GefeÜschaftsregtsters als Zweig- niederlaffung der in dem Geseüsckzaftßregister des Kreisxxerichts zu Lissa unter gleicher Firma eingetra- gene irma zu Leopoldsthal im Forst Obcr-Röhrs- dorf ei Fraustadt:

Joseph Abraham Moll ist als solche aufgelöst, und hier gelöstbt worden zufol e Verfügung Vom 16. November 1878 am 16. ovember 1878.

Jranstadt, am 16. November 1878.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

!!!.-(2111111111011. Zufol e Anmeldung ist die zwisckoen den Ka:1fleuten eriibard Grunwald und Julius Klein, Beide in Rheydt wobnend, unter der Jirma: Grunwald & Klein zu Rheydt bestehende

andesßgeseüschaft mit dem heutigen Tage aufZelöst, und besteht die Firma nur noch zum we e der Liquidation fort, und find: 1) Wilhelm chippers, Fabrikbesi er, zu Rheydt wohnend ; 2) Jakob Straub, Färbereibe 18er, daselbst wobnend, und 3) Eduard Busch, Advokat, zu GTadbatF) wohnend, zu Liqui- datoren besteÜt und jeder derselben für sich be- rechtigt, die Firma in Liquidation zu zeichnen. Dieses ist unterm heutigen Tage 8111) Nr. 727 des Handels- (Ges e11schafts-) Registers vermerkt Worden.

M.-Gladbach, den 14. November 1878.

Der Handelögeächtö-Sekretär. ScbWacke.

„„U-1111111111011. Zufolge Anmeldung der Kauf- leute und Fabrikinbaber Johann Friedrichs, in Rheydt wvhnend, und Heinrich Neuenbofer, 'srübxr in Gladbach, nun in Rheydt wobnend, it die zwischen ihnen unter der Firma: Friedrichs &. Neuenhofer zu Rheydt bestehende Handelsgeseü- schaft mit dem heutigen Tage aufgelöst. und das bis dahin gemeinschaftlich gewesene Fabrik- und Handels- geschäft mit auen Aktiven und Pasfiven und mit der Berechtigung, die bisherige Firma fortzuführen, auf Heinrich Neuenbofer übergegangen. '

Komparent Neuenbofer setzt nunmehr daSKauf x_bn übergegan e Handels- und Fabrikgescbaft fur seme alleinige Zkechnung unter der Firma:, Friedrichs & Neuenhofer zu Rheydt fort. Dieses tft unterm beu- tigen Tage sub Nr. 847 des Handßls- (GeseUschaftH-) Registers vermerkt, beziehungswetse sub Nr. 1608 des Firmenregisters eingetra en wordéü.

M.-Gladback], den 16. ovember 1878.

Der Handelögerichts-Sekretar. Schwacke.

Gönluxon. In das biesi e Handelére ister ist 901. 52 zur Firma F. W. Zsermaxm Eber- ößen beute emgetra en 010 jeßi er Ftrmeninbaber aufmann Albert IJermann in ber ößen. Göttingen, den 16. November 18 8. Königliches Amtögericht. Abtb. 111. Dencker.

]lamburx. Eintragungen in das Handelskegiüer. 1878. November 16. [ Jacob Cornelius Dircks it , aus dem unter dieser irma geführten Gescbä au etreten und wird da elbe von dem bisberigen The [haber Ludwig CarlBerens unter der Firma L. C. Berens fortgesetzt. ; midt & Küstermauu. Joba_nn riedricb artin Suhl ist in das unter dieser F rata :- führte Geschäft eiugetretxn und jetzt dasselbe n Gemeinschaft mit den bisherigen Inhabern Franz Heinrich Nicolaus Küstermann und Johann Kon- rad Sturzene ger unter unveränderter F1rma fort, Gustav Selm dt. Max riedcich einrich Georg Föblick) i)? in das 11 : dieser icmaÖeefübrte eschäft e ugetreten und fest daffe iu meim