_ Der Bundesrat!) hielt Nestern eine Plenarsitzung unter Vorst des Präsidenten des eichskanzler-Amts, Staats- Mini ers _ o'mann. - ach e*“tstellung des Protokolis der vori en Sißung wurden Vorlagen, betreffend den Entwurf eines eseßes über den Verkehr mit NahrungSmitteln, Genußmitteln und Ge- brauchSgegensiänden, und betreffend den Erlaß von Bestim- mungen iiber Verladung und Beförderung von lebenden ieren auf Eisenba nen, sowie ein Antrag von Mecklenburg- S eliß, betreffend ie Aufsicht über die Ausführun der Vorschriften der Gewerbeordnung bezüglich der Verhä tnisse der Fabrikarbeiter in Mecklenburg-Streliß, den bezüglichen Ausschüffen Überwiesen. . Hierauf wurde Über die Beseßung einer erledigten Stelle bei einer DiSziplinarkammer Beschluß gefaßt. _ Ausschußberichte wurden erstattet über a. die Revrsion des Zoutarifs. _ Es soÜ zu diesem Zwecke eine Kommission von 15 Mitgliedern gebildet werden; b. die Sicherung der gemeinschaftlichen Zoügrenze in den vom Zoligebiet aus- geschlossenen Bremischen Gebietstheilen. _ Es wurde vorläufig eine Verlängerung der mit Bremen bestehenden bezüglichen Verträge bis zum 1. Juli 1879 in Aussicht genommen.

_ Der in dem vorstehenden Bericht erwähnte Antrag der Ausschüsse fiir oll: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr in Betre der Revision des Zolitarifs, lautet:

1) Zum Zwecke der Revision des bestehenden olltarifs wird eine aus 15 Mitgliedern bestehende Kommis on von Beamten des Reichs und der Bundesstaaten eingesth. Von diesen 15 Mitgliedern werden 3 von dem Reichskanzler, 3 von Preußen, 2 von Bayern und je eines von Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Mecklenburg, Sachsen-Weimar und von den Hansestädten ernannt werden. Der Vorsißende wird von dem Reichskanzler aus der Zahl der Mitglieder ernannt.

2) Die Aufgabe der Kommission erstreckt sich auf die Revision des ganzen Zolltarifs, sowohl hinsichtlich der äußeren formalen Anordnung und der Uebereinstimmung deffelben mit dem giiltigen MÜnz-, Maß: und Gewichtessystem, al? auch hm- sichtlich des Inhaltes, insbesondere der Voliftändigkeit uiid der Angemessenheit der einzelnen oilsäße, mit Aanahme je- doch der einer besonderen Bes lußfaffrmg unterliegenden Finan artikel.

3? Die Kommission wird ermächtigt, zum Zwecke der Bearbeitung von Detailfragen aus ihrer Mitte Subkom- missionen zu bilden.

4) Sowohl die Kommission selbst, als die von ihr ge- bildeten Subkommisfionen sind berechtigt, Sachverständige zu vernehmen oder schriftliche Gutachten einzuziehen und durch Nequisition von Landesbehörden Ermittelungen zu veranlasZen.

Die Kommission, sowie die einzelnen Mitglieder, ind befugt, bei den Berathungen sich der Hülfe geeigneter Beamten zu bedienen.

5) Das Reich trägt die Kosten der Kommission.

6) Die betheiligten Hohen Regierungen werden ersucht, die von ihnen zur Theilnahme bestimmten Beamten möglichst bald dem Reichskanzler zu bezeichnen und wegen Erledigung der von der Kommission und vor: den Subkommiffionen etwa ergebenden Requisitionen geeignete Anordnuna xu treffen. MT "**-“* “:*“ “ -

_ Im weiteren Verlaufe der gestrigen (16) Sißtzna des Hauses der Abgeordneten wurde die weite „Beratbnng des Etats des Ministeriums des

nnern fortgeseßt. Der Abg.1)r. von Jagdzewski erklärte, es sehr tadeln zu müssen, daß die Härte der Verwaltung bei der Aysführung der kirchenpolitischen Geseße weit Über das Ziel derselben hinausgehe, und daß damitzwecklos Erbitterung in den betroffenen Kreisen hervorgerufen werde. Das gelte sogar vor) der Ausführung der (Heseße, die ausdrücklich vom Mmistertische nicht als Kampf sondern als Friedens: geseße ' bezeichnet wären. Redner suchte dann diese allgemeinen Behauptungen mit speziellen Ausführungen zu begründen. Unter anderem tadelte derselbe die Ari und Weise der Internirung des kranken Kaplans Nusz- kiwrcz auf ngst,„die Verhältniffe in Kosten und die Ueber- wachung m t politischer polnischer Vereine. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, betonte dem Appel] des Vorredners Tgenüber, daß stets auf eine loyale Aquührung der Geseße ge-

ii

alien werde, imd bezweifelte, ob die vom Vorredner angefiihrten _erspiele geeignet seien, eine ilioyale Pra 's der Re- gieruxig zu beweisen. Daß der Kaplan 9?qu iwicz in un- würdiger' Weise auf Zingst behandelt sei, _könne er nicht zugeben, jedenfalls rühre dessen Krankheit nicht von dem dor- tigen Aufenthalt her. Was die Verhältnisse in Kosten anbe- , treffe, so werde der Vorredner mit ihm (dem Minister) ein- verstaxiden sein, daß beim TransPort von Leichen die sanitäts: polizeilichen Vorschriften auch bei kleinen Entfernungen beobachtet werden müßten. Bezüglich der Ueberwachung pol: nischer landwrrtbs aftlicher Vereine, erinnere er daran, daß „einer, dieser ereine, auf den der Vorredner speziell anlspielte, in seinen Statuten die Wahrung der Interessen des po nischen Volkes sicbszur Aufgabe gemacht habe. Das sei dqch,eine_V,erfolgung öffentlicher An elegenheiten und deshalb seidie polizeiliche Ueberwachung geseß ick) berechtigt und geboten gewesen. Der Abg. Schulz (Vooßen) beschwerte sich über mehrfache Uebergri e von Landräthen gegenüber den Kreistagen, Uebergri e, welche gegen den Sinn der Kreie- ordnrrng und ge en den Sinn und Geist der ganzen preußischen Verwa tung-Zgrundsä e verstießen. Als Stellver- treter vori Landräthen würden onservative bevorzugt, auch da, wo eigentlich einem andern Deputirten die Funktion der Stebvertretung obgelegen hätte. Auch berücksichtigten die Landräthe die Beschlüsse und Anträge der Kreistage zu wenig. Namen erklärte Redner nicht nennen zu wollen. Derselbe schloß mit der Bitte an den Minister, daß erUdaS Land von Landräthen befreien möchte die bestrebt waren, 1ede freiheitlicheRegung “in ihren Kreisen zu unter- drücken und ihre geseßliche Autorität zu mißbraucben in- dem fie sich nicht scheuten, 0 en die Gesetze zu verießen. Der Abg. von Lyskowski brachte Be chwerden über die Handhabun des VeriammlungßZ und Vereinsrechts vor. Redner berie „sech dabei auf zahlrei e Fälle, in denen an eblich in den Pro- yinlzen Posen rind estpxeußen (polnische Vereine, welche :srtt1che rind wr ensthastliche Bestrebungen verfolgten, unter- drückt wären. ie polnische Sprache werde immer mehr durch harte Anwendung der Maigeseße und des Schulaufsichts- gese es beseitigt. Der Minister des Innern mö e diesen Mi, „ändert, ab elfen, damit die charakterfeste, arbeit ame nnd gottesfürchtige evölkerung pqlnifcher Nationalität nicht diese vorzüglichen Eigenschaften verliere.

Hbierau entgegnete der Minister des . nnern Graf Tu Eulen urg, H in derUeberwachung der politi chen Yereiye ke n Einfluß einer Feindseligkeit liege, sondern fie sei eme einfache Konsequenz der Anwendung des Geseßes. Der Grund, warum der Minister Lich aber das Wort erbeten habe, Zei nicht der, um d es dem Vorredner zu erwidern, ondern um auf die Rede des zweiien Vorredners einzugehen. Es handele sich um lauter Spezialfälle in einem einzelnen Kreise, von denen neun Zehntel im Auf- fichtswege, wie Vorredner selbst anführe, nach seinen Wünschen erledi t worden seien, wenn er aber daran den Appell an ihn (den inisier) geknüpft habe, sein Artgenmerk ank die Land- räthe der ganzen Monarchie, namentlich aber auf ie der östz lichen Provinzen zu richten, offenbar doch in dem Sinne, daß dort noch viel gegen den Geist der Kreißordnung gesündigt würde?.“und viel aufzuräumen sei, so müsse er zunächst er- widern, daß er es in der That für seine Aufgabe ?alte, auf die Amtsführung aller Landräthe sein Augenmer zu richten, in den östlichen Provinzen um so mehr, als dort die neuen Verwaltungs eseße im Gange seien und es für ihn vom höchsten Interesse Zei, darüber ein Urtheil zu gewinnen, wie dieselben unktionirten. Aber es ?abe sich bis jeßt noch nicht der entfernteste Anhalt zu den Be orgnissen ergeben, die der Vorredner aUSgesprocben habe. Im Gegentheil müffe er vor Allem den Landräthen das Zeugniß geben, daß sie nach besten Kräften und mrt eifrigstem Bemühen bestrebt seien, diese Gesetze durchzuführen ; daß hier und da indeß Meinung?:ver- schiedenheiten und Friktionen entstünden, sei auf dem Boden der alten Verwaltunch-geseße eben so gut der Fail gewesen, wie unter der neuen Verwaltungsorganisation.

Der Abg. Rickert erklärte, ein Theii der Landrätbe möge den Ausführungen des Ministers entsprechen, ein anderer Theil führe aber die Selbstverwaltungßgeseße so aus, daß man sagen müsse, es sei hier in einseitigem Interesse einer Partei gearbeitet worden. Details dafür werde Redner bei einer anderen Gelegenheit beibringen. Heute wolie er zwei andere Punkte zur Sprache bringen. Bei den leßten Reichstagswahlen habe das Institut der offizielien Kandidaturen in Preußen Eingang gefunden, obwohl die „Provinzial-Korrespondenz“ noch im Jahre 1873 von den Beamten eine abso: [ute Nichteinmischung in den Wahlkampf fordere. Der dama- lige Artikel enthalte einige Ausfälle gegen das Centrum, urid in der Sitzung vom 16. Dezember 1873 habe das Haus in namentlicher Abstimmung mit 296 gegen 31_Stimmen die Benußung amtlicher Publikationsorgane fiir Wahlzwecke ab: solut gemißbiliigt. Als Redner für den Beschluß sei damals der. Abgeordnete, jeßige Minister 1)r. Friedenthal, lebhaft auf-

etreten. Dieser früheren Haltung sei die Regierun?) bei den eßten Reichstagswahlen nicbt treu geblieben. Zn rei amt- lichen Kreisblättern, in Wehlau, Sorau und Cottbus, hätten die Landräthe offizieli bestimmte Personen ach Regierungs- kandidaten empfohlen. Die Regierung werde doch nicht die Wiederkehr der Verhältnisse von 1863 wünschen, wo eine parlamentarische Untersuchungskommission fiir die offiziellen Wahlbeeinfsuffungen habe ernannt werden müssen. Die Vorgänge in Wehlau seien ja gerichtlich schon konstatirt und würden _ na_ch Pxäzedenzfällen im Reiebsiage zur Kassation der dortigen Wahl iübren. Er frage aber den Minister, ob die Regierung damit einver- standen sei, daß ihre Beawten in amtlichen „Blättern be- stimmte Kandidaten den Wählern zur Wahl empföhlen? Hoffentlich nicht. Ein zweiter Punkt sei die Siebung der Landräthe zu den amtlichen Kreisblc'ittern, aiko deren ver- antwortliche Redacieure sie noch in einzelnen Fällen z. B. in Soldin fungirten. Dadurch würde das Ansehen der Be- hörden geschädigt. Die Liberalen wiirden ferner die Ver- antwortun für die erlassenen Geseße mit Stolz tragen, weil diesel en die grundlegenden fiir die ZukunftDeutschianch seien. Seine (des Reimers) Partei sei bereit, weiter mit Selbstverleugnnng im Einverständniß mit der Regierung zu arbeiten, aber ihre Bereitwilligkeit habe eine Grenze. Dinge, wie offtzielie Kandidaturen, lasse sich seine Partei nie und nimmer gefalien, und wenn die Regierung diese Vorgänge nicht aufs schärfste de-Zavouire und diese Befürchtungen zer- streue, könnten leicht wieder Zustände eintreten, wie am An- fang der 60er Jahre.

Der Minister des Jnnern,Graf zu Eulenburg eiiigegnete, das „Soldiner KreiIblatt“ zerfalle in einen amtlichen und in einen durch einen Strich getrennten nichtamtlichen Theil. Der vom Abg. Rickert monirte Artikel stände in leßterem, sei also nicht amtlich publizirt worden. Er (der Minister) sci derselben Meinung, wie der Vorredner, daß es fiir einen Landrath nicht angemessen sei, wenn derselbe verantwortlicher Redacteur eines Blattes sei; er werde davon Kenntniß nehmen und das Geeignete verfügen. Die Frage der offizieller: Kundi: daturen wolle er nicht prinzipiell erörtern. Dieses System habe bisher in Preußen weder im Ganzen noch im Einzelnen Eingang gefunden. Was die Landräthe gethan hätten, sei ganz verschieden von dem, was man in Frankreich unter offiziellen Kandidaturen verstehe. Dieselben hätten nur die der Regierung aenehmen Kandidaten bezeichnet. Dennoch habe er in ihrem Vorgehen ein Ueberschreiten der Grenzen erkannt, welche die Beamten bei den Wahlen innehalten soliten. Das erkläre er rund und deutlich. In zwei der an- Jeführten Fälle abe er s on das Geeignete verfügt, und in

em dritten We lauer Fa e sei das nur deshalb nicht ge- schehen, weil derselbe im Zusammenhang stehe mit Unter- uchungen, die bei den Wahlprüfungen im Reichtage zum

bschluß kommen würden. Zu den weiteren Befürchtungen des Abg. Rickert sei kein Anlaß vorhanden. Die Regierung stehe noch auf dem Standpunkte, daß sie aufrichtig die Verwal- tungSreorganisation fördern wolle. Das sage die Thronrede, und er erkenne es als seine Hauptaufgabe an, dem Hause bald davon Beweise zu geben.

Der Abg. Windthorst (Meppen) bemerkte, es freue ihn, daß der Abg. Rickert die Frage der offi ielien Kan- didaturen angeregt habe. Der „Minister Zabe unter Hinweis auf Frankreich das Institut der offizielien Kan- didaturen für Preußen in Abrede esiellt, dabei aber zu- gegeben, daß die Landräthe amtlici? die der Regierung genehmen Kandidaten bekannt machten und empföhlen. Der Wunsch, daß je eine Regierung mit verschränkien Armen den Wahlkäm fen zusähe, sei ein paradiesischer, der s werlich ]emals in ErYÜllung gehen möchte aber sie müsse si ange- messener Mittel bedienen, um ihre Kandidaten durchzubringen.

Redner ging hierauf auf die Reichstagswahlen in der Provinz

annover ein,wo die Regierun dieLiberalen vorzugsweise unter- tü thabe' darum habe ihn die heutige Klage des Abg. Rickert eit) erma en überrascht. Er (Redner) habe gezZlaubt es sei zwrs en der Regierung und den Nationallibera en lies ver-

Éeben und vergessen, und Beide ingen wieder Hand in Hand. 13 dü te fich auch in der That o verhalten es sei eben nur ein Gez nk zwischen zwei Liebenden, die sich dock) vollkommen ver- ständen. In dem vorgetragenen speziellen Falle sei allerdings nicht geseßesgemäß verfahren worden; man müsse entschieden darauf dringen, daß die amtlichen KreiSblätter nur amtliche Bekannt; machungen, ni ts anderes, enthielten. Redner ging nun auf die von dem A g. von Sybel unternommene Vertheidi un des Deutschen Verein?- ein und nahm im besonderen den A J. aus- mann in Schuß, dessen Bestätigung zum Ober-Bürgermeister von Bonn nur deshalb nicht erfolgt sei, weil er auf die Frage, ob er die Maigeseße auch gern ausführen wolle, seinem Gewissen fol end, mit Nein geantwortet Za e. Die einzelnen Ausfü rungen zu widerlegen, woue edner dem Abg. Bachem überlassen, der dem Prozesse Konißer beigewohnt habe und dem aufe darüber nähere Mittheilungen machen würde. Den Miniter frage er, ob er Personen, die treu und redlich die Geseße ausführen wollen, ansteÜe, selbst wenn der deutsche Verein berichtet habe, daß sie römisch: katholisch seien und in die Kirche gingen. Die frÜLere Praxis des Ministers des Innern, in Meß, Wies aden Und Hannover [asse darauf schließen, daß er zur Milde ge: neigt sei; sollte man sich in dieser Erwartung täuschen, so würde er (Redner) sehr bedauern, einen zweiten Grafen Eulenburg an den Kirchengeseßen scheitern zu sehen! Nbg, Bachem erklärte, der Abg. von Sybel habe ihn vor die Alternative gesteÜt, entweder die denunziatorische Thätigkeit des Deutschen Vereins zu beweisen oder sich als ehrlosen Verleumder zu betrachten. Er wolie diese Alternative im Sinne des ersten Theiles derselben lösen, um sick) in den Augen derer zu rechtfertigen, die vielleicht auf des Abg. von Sybel Urthejl mehr gäben; er wolle sich dabei nur auf gerichtlich fest- gestellte Thatsachen berufen. Redner erging sich dann in sle ausführlicher Weise in die Details aus dem Pro: ze e gegen 1)r. Konißer. DUS Aktenmaterial müsse merk: würdige Dinge ergeben baden, wenn an den Verhand: lungen tbeilnehmende Juriten sich dadurch bewogen finden konnten, demonstrativ unter Hinweis.; auf diese Akten: ergebnisse auß dem „Deutschen Verein Für die Rheinlande“ ausFUscheiden, dem sie bis dahin angehörten. DamalS seien Vie en die Augen ausgegangen, und der RegierungsPräsident von Cöln habe seinen Beamten nahegelegt, ob es sick) nicht empföhle, von einer weiteren Betheiligung an dem Deutschen Vereine abzusehen. Angesichts dieser Thatsachen stellte der Redner es dem Hause anheim, iiber die am An: fange genannte von Sybelsche Ali.rnative selbst zu entscheiden. DemMinister des Innern gegenüber hielt der Redner die von ihm am Montag angeführten Einzelheiten als thatiäcbli richtig aufrecht, da die Besckzwerden an «zweifelt seien. Diesel en bil- deten mtr einen Theil des Ank agemateriach, da der Redner schonender Weise nur solche Fälie zur Sprache gebracht habe, die bereits durch die rheinischen Blätter gegangen seien. Ein Vertagungsantrag wurde angenommen. Nach einigen persönlichen Bemerkungen wurde die Sißung

nach 41/4 Uhr geschlossen.

_ In der heutigen (17.) Sißrtngdes Hauses der

Abgeordneten, welcher am antertUche der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs: konimissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß folgende Kommissionen gewählt sind resp. sick) konsiituirt haben: 1) Verstärkrmg der Kommission für die Agrarverhält- nisse, behufs Vorberathung des Entwurfs einer Haubergordnung fiir den Kreis Siegen: Abg. Parisins, Or. Roeckerath, Knebel, Heyl, Kropp, 1)r. NaFe, Frhr. von Minnigerode; 2) die Kommission zur Vorberatbung des Geseßeniwurfs, be: treffend die Aufbringung der Gemeindeabgaben: Abgg.1)r. Braun (Vorsitzender), Schmidt (Sagan) (Stelivertreter), von Krauß, Or. Lieber, Hauckwiß (Schriftführer). Daraitf seßte daS Haus die zweite Verathung des Etats des Ministeriums des Innern mit der Position: Gehalt des Ministers des Innern, fort. Der Abg. Richter (Hagen) brachte mehrere Fälle zur Sprache, in welchen Wablbeeinfluffrmgen der Landriithe stattgefunden hätten und folgerte daraus, daß durch ein solches Vorgehen das Ansehen der Behörden und ihre Wirksamkeit geschädigt werde. Es wäre zu wünschen gewesen, daß der Minister die gestern von ihm mißbilligten, von dem Abg. Rickert angefiihrten Fäkle schon vor den Wahlen gerügt hätte. Denn wenn man von der starren Form absehe, so könne man eine viel größere Zahl von Regierungskandidaten nachweisen. Der Redner schilderte das Verfahren, wi: ein solcher aufgestellt werde. Die Person des Monarchen sei in den Wahlkampf gezogen und den Gegnern seien die absurdesten Dinge zugeschrieben worden. Die (Hensd'armerie sei iiberall zur Vertheilung von Stimmzetteln 2c. planmäßig benußt worden. Er hoffe, dem Minister Gelegenheit zu geben, sick) über diese Fragen grund- süßlich zu äußern, namentlich darüber, wie sick) ein solches Beeinflussungssyftem mit der Selbstverwaltung vertrage. _ Der Minister des Innern erklärte, daß er auf die vom Vorredner angefiihrten Einzelheiten nicht eingehen werde, da dieselben erst im Reichstage festzustelien seien. Bis dahin müsse er die Richtiézkeit derselben sowie der GesichtsPunkte, unter welchen diesel en zu rubriziren seien, in Zweifel steilen, da es sehr ans das Kolorit ankomme, mit welchem die That- sachen vorgetragen wiirden. Er werde es nicht zulassen, daß amtliche Mittel und Autorität für Wahlzwecke verwendet würden. Die Beamten dürften auch nicht bei den Wahlen die Würde ihres Amtes vergessen. Aber die Regierung wolle den Beamten innerhalb dieser Grenzen die Thätigkeit bei den Wahlen nicht beschränken und freue sich über die lo ale Unter- tüßung, die sie bei denselben während der leßten ahlen ge- unden babe. .

Der Abg. ])1“. Lucius führte sodann aus, daß er auf dem prinzipiellen Standpunkt des Ministers stehe daß er aber W die Prüfun in jedem angeführten Einzelfalje vorbehalte, ob derselbe ver affen sei. Die Landräthe seien auch Wähler und Großgrundbesißer, denen man ihre politischen Rechte nicht ver- kümmern dürfe. Der Redner produzirte eine Reihe von fort- fchrittlichen Wa [aufrufen, die an agitatori1chen " J"- halt den geta eiten konservativen nicht nachstanden. Der Abg. Or. Miquel bemerkte, er habe in den Axis- führungen der beiden Vorredner eine bestimmte dak)!"- ge ende Erklärung vermißt, daß sie die vorgebracht?n T atsachen über amtlicbe Beein uffung der Wahlen, falls du“- selben als wahr erwiesen wür en, unbedingt verwerfen. erkläre in diesem Falle ein solches Vorgehen für einen „unk??- din ten Mißbrauch der Amtsxzewalt. In Frankreich sei em soches Vorgehen der Beamten für die Grundlagen des

Staates nicht so verderblich, wie in Preußen.

die mit derselben wechseln; in Preu

run tabilität ei ein klares Exposé des Ministers an die Teamten üzer Jr Verhalten bei den Wahlen nothwendig. Den Schaden na herzn beilagen, sei unnüß. Die Regierung möge auch der nationailiberalen Partei ge enüber klare Stellung nehmen uiid ste nicht nur heimlich lange sie ihrer M der Abstimmung nicht

Dort : seien sie die PVÜÜsthM Agenten der jeweiliZen sIi'kegdie- jh , , , , „ en er er, Beaxrxntenstand glücklicherweise stabil, und zur Erhaltung der ?

ekämpfen, so „ entbehren ;

könne- In den neuen Provinzen, namentlich in Hannover, Z

komme eine Bekämpfung der liberalen Elemente

Regierung den Feinden dex“; preußischen Staats zu Gute. Die

Regierung dürfe nicht gegen die innere Gesinnung der dor: 5

»

tigen Beamten auftreten, aber sie müss e verlangen, daß preußische Beamten mch? den preußischen Staat als solchen bekämpfen. 11 dieser Hinsicht seien die neulichen Angriffe des Abg. Zrindthorst (Meppen verlange aber, Haß „ Wiederkehr "amtlicher Wahlbeeinflussungen treffe. Der Abg. Dr. Bahr (Cassel) brachte einige Fälle von amt: lichen Wahlbeemünffungen iii der Provinz Hessen zur Sprache. Der Minister des anern wies darauf hin, daß die vorge- seßte Behörde schon die nöthrge Remedur geschafft habe. Nach einigen persönlichen Bemerkungen wurde die Debatte ge- schlossen und daß Gehalt des Ministers bewiliigt.

Bei Tit. 1a. (Gehalt des [1nter-Staathsekretärs) machte der Nbg, Windthorsi Meppen) de1nAbg.1)r.Miquel gegenüber gel: tend, daß seine (des Redners) politische Freunde nicht die Grund: lagen des Staates negir ten, sondern nur legitimistiscben An- chauungen huldigten. Der Titel wurde bewiiligt. Die Dis- kussion wandte sich beim Schlusse des Blattes der Position „Statistisches Bureau“ zu.

_ Die in den früher veröffentlichten Listen der Passagiere des Dampfers „Pommerania“ abs „vermißt“ aufgeführte Frau Rufus King ist, wie sich inzwischen herausgestellt hat, in Cherbourg gelandet worden.

_ Gestern feierte der Leibarzt Sr. Majestät des Kaisers und KönigS, Generalarzt ]. Klasse und CorPSarzt des Garde- Corps, Geheime Sanitäts-Rath Professor 1)» von Larter sein fünfzigjähriges Dienstjabiläum.

_ Rücksichtiich der Nothwebr (§. 53 Str. (Hes. B.) hat das Ober=Tribunal in einem Erkenntnis; vom 20, No: vember d. J. a11Sgesprochenx das (Heseß bestimme nicht, daß der rechtswidrig Angegriffene entffiehen müsse, und nur dann dem Angreifer Gewalt entgegen steilen dürfe, wenn die Flucht nicht möglich sei. «M-

_ S. M. Glattdecks : Korvette „Luise“, 8 Geschiiße, Kommandant Korvetten=Kapitän Schering, ist am 9. Dezem- ber cr. von Plymouth nacb Gibraltar in See gegangen.

Bayern. München, 11. Dezember. Der Geseß= gebungSausschuß der Kammer der Abgeordneten hat die zweite Lesung des Gesetzentwurch zur Ausführung der ReichScivilprozeßordnnng und :KonkurHordnuna heute beendet und wird morgen in die zweite Lesung des Entwurfs eines Geseßes zur Ausfiihrung der Reichsstraf- prozeßordnung eintreten; Wie die „Allg. Ztg.“ schreibt, ist nnnmehr gegründete Ausstcht dazu vorhanden, das; die Aus: schüsse beider Kammern ihre Aufgaben vor Schlilß des Jahres erledigen werden. _ Das städtische Gemeindekollegium hat sich heute konstituirt. Die Gesammtvorstandschaft gehört der bayerisch-patriotischen Partei an.

Hessen. Darmstadt, 12. Dezember. (W. T. V.) Nach einem heute Abend 6 Uhr au§gegebe11eti Bulletin dauert der Fieberzustand bei der Frau Großherzogin fort; gegen Abend trat eine Steigerung ein. Die Drüsenanschwellung ist theil- weise zurückgegangen, die Membranen haben sick) weiter ver: breitet, Schlaf ist im Laufe des Tage?» nicht eingetreten. _ Der an das Krankenbett Ihrer Königlichen Hoheit entsendete Leibarzt der Königin Victoria, ])r. Jenner, ist hier ein: getroffen.

* ' '. '..)

Oe|erreich=Ungarm Wien, 12,Dezember. (W. TTV.) Der Budgetausscbuß des Abgeordnetenhaitses berieti) heute über den (Heseßentwurf, betreffend die Forterbebrmg der Steuern bis zum leßten März 1879 zum ZWLCk der Bestrei- tung der StaatSauSgaben. Der Antrag Schaups, die Stcuer: erhebung nur fiir einen Monat zu bewilligen, wurde abge- lehnt und die Forterhebung der Steuern wiihrend dreier Mo: nate genehmigt. Dagegen wurde §. 3 des Gesetzentwurfs, be: treffend die Ermächtigung der Regierung zur Begehung von 20 MiÜionen Goldrente behufs Deckung des Defizits, abge- lehnt. §. 4, wonach 30 MiÜionen Papierrente behufs Rück- zahlung der im Laufe des Jahres fälligen Staatsschnld aus: gegeben werden sollen, wurde genehmigt.

_ Die „Polit. Korresp.“ meldet: Nachrichten aus Kon: stantinopel bestätigen, daß in Folge der fortgesetzten Ver: haftungen die Aufregung daselbst in bedenklicher Weise Lm Wachsen ist. Die Verhaftungen hängen inSgesammt Mit der entdeckten Verschwörung zusammen, welche die Entthronung des Sultans Abdul Hamid bezweckt haben sol]. Der seines Postens entseßte Großmeister der Artillerie, Reouf Pascha, syli nachträglich wegen seiner Haltung im leßten Kriege vor em Krieg§gericht gestelit werden, _ Nach einem Telegramm aus Athen ist Photiades Pascha angewiesen worden, seine AÜWse nack) Kreta bis auf Weiteres zu sixtireiw

Pe'st, 12. Dezember. (W. T. B.) Der Kais er empfing heute „eme Deputation boMischer Einwohner, die ck11) 111 einer Ansprache ihre Huldigung darbrachte. Der Kaiser dankte fiir die ihm in der Ansprache kundgegebene A"hanglicbkeit und Ergebenheit und bemerkte, er Fehe darirt, aß, nunmehr Ruhe im Lande herrsche, den Beweis, daß die Bevölkerung, seine auf ihr Wohl gerichteten Absichten erkenne. Der Kaiser schloß mit: der Erklärung, daß die bestehenden Glaubensbekenntnisse gleichen Schuß genießen, die Sitten des Fäxkes geachtet und dessen begründete Rechte gewahrt werden

n.

Prag, 12. Dezember. (W. T. B.) Das Befinden des KrUnprinzen Rudolf ist andauernd günstig. Die Heilung der Wunde verläuft normal.

Großbritannien und Irland. Lo nd on, 12. De ember. kW. TB. Gegen einen gewissen Edward Burn a_ldox1, franzysrscber Nationalität, wurde heute vor dem_ Polizei-

9r1cktshofe in Bow Street die Anschuldigung er- bvben, daß er an den Unter-Staatssekretär im Departement

gegen die.?)iegierung unberechtigt. Er die Regierung Vorsorge gegen die.

durch die ck € Außgaben erforderlich sein würden. _

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des Innern, Liddel und an Lord Lyons Schreiben geri tet abe, worin er droße, au die Königin schießen zu wo en. _ Im Unterbau e erWiderte heute der Schaßkanzler Nor th- c'ote auf eine Anfrage arcourts: seit seiner früheren be üg- lichen Antwort habe er die Abberufun des russischen Gesan ten

* aus Kabul erfahren, die indeß ni t gleichbedeutend sei mit

der Ybberufun der russischen Mission; von Seiten Englands sei em Einfluß * ußlands in 21th ani stan in dieser oder irgend emerfanderen orm nicbt gebiliigt und auch nicht zu billigen beabsichtigt wor en. D.m Depurirten Whitwell antwortete North- cote arif seine Anfrage: beunruhigende Nachrichten vom Kap ließen befürchten, daß dort im nächsten Jahre bedeutende ' . m weiteren Verlaufe der Stßung wurde die Debatte über die 5 esolution Whit- breads forigeseßt, die schließlich auf Freitag vertagt wurde. Im Laufe der Debatte griff (Höschen die Regierung an, hob aber zugleich hervor: obwohl er den Krieg als ungerecht ansehe, müsse er doch zageben, daß für England und Rußland zusammen in Afghanistan kein Raum sei, und daß dort der Einfluß Englands überwiegen müsse.

__ 13. Dezember. (W. T. B.) Dem „Morning Ad: vertiser“ _wird aus Bombay, vom 12. d. M., berichtet: Ein afghanischer Offizier sei aus Zelialabad in dem engli-

chen Lager eingetroffen und c?abe die englischen Generale aufgefbrdert, nacb Kabul vorzurü en, um in Folge der all- gemeinen Erhebung gegen die Autorität des Emirs eine neue Regierung einzusetzen. _ Ein Telegramm der „Times“ aus Quettah, vom 12. meldet, die Garnison von Kan: dahar sei durch reguläre Truppen aus Herat und zahlreiche turkomamsche Kavallerie verstärkt worden.

Frankreich. Paris, 12.Dezember. (W. T. V.) Der ?andelEvertrcrg zwrschen Frankreich und Schweden: kiorwegen ist [UE zum 31. Dezember 1879 verlängertworden.

' Versailles, 12. Dezember. (W. T. B.) Die Depu- trrtenkammer hat sich heute vertagt, ohne einen be- stiitiniieii Tag Für ihren Wiederzusammentritt festzuseßen. Der Prasident wurde ermächtigt, die Kammer einzuberufen, sobald er es fiir nothwendig halte. _ Der Senat begann die Be- ?althung des Budgets und wird auch morgen damit fort- a)rcn.

_ Spanien. Madrid, 12, Dezember. (W. T. B.) Der Ministerratb ,hat beschlossen, die Cadres für 100 Va: ta1110ne Jzifanterie und 20 Eandrons Kavalierie zu biiden, um auf dieseWeise die Stellung der auf halbes Gehalt ge- seßten Offiziere zu sichern.

Italien. Rom, 12. Dezember. (W. T. B.) In Folge der Ablehnung der vom Deputirten Vaccelli beautragten, em Vertrauensvotum für das K rbinet einschließenden, Tag es- ordn U ng fand noch gestern Abend ein Ministerrat!) statt. __311 der Deputirtenkammer tbeilte heute der *).?iinifter: Prasiden't Cairoli mit, daß das Ministerium in Folge der gestrigen Abstimmung seine Demis s ion eingereicht habe. Der König habe sich die Entschließung darüber vorbehalten. Das Kabine! fahre einsiweiien i:: der Führung der“ Ge- schäfte fort.

Grieche1rlatzd. Athen, 12. Dezember. (W. T. B.) Der Frrranz-Mimster hat der Kammer einen Gesetzentwurf wegen Aufnahme einer ausländischen Anleihe im Betrage von 60 Millionen vorgelegt. Die Karnmer hat mit der Berathung des Bridgets begonnen.

Aus dem Wolffscben Telegraphen-Bureau.

Darmstadt, Freitag, 13. Dezember, Vormittags. Bulletin 0011 9 Uhr Morgens. Nachdem in den leßten Tagen die Bösartigkeit der Erkrankung der Frau Großherzogin niimer stärker hervorgetreten war, ist der Zustand heute im hochsten Grade Besorgnis; erregend. Unter abermaiiger Stei- gerung deS Fiebers ist heute Morgen auch der Kehlkopf in M1tle1denschaft gezogen worden.

Rom, Freitag, 13. Dezember, Vormittags. Gutem Ver: nehmen Nach, sol] der Ministerrath mit 7 gegen 2 Stimmen die Auflösung der Deputirtenkammer beschlossen haben, fallS der König derselben zustimmt. Der Präsident des Senates, Teccbio, soll sick) gleichfalls fiir die Idee der Auflösung, der Präsident der Deputirtenkammer, Farini, gegen dieselbe auI: gesprochen haben. BiB ]"th ist noch keine Entscheidung ge: ?crhoff'en, worden, die parlamentarische Situation gilt als

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Washington, Freitag, 13. Dezember. Nach dem von dem landwirthsckmftlicöen Bureau erstatteten Berichte war die Fläche der mit Getreide bebauten Ländereien im Jahre 1878 um den sechsten Theil größer, als diejenige im Fabre 1877. Das Gesamtntergebniß der Ernte wird auf annähernd 425 Mibionm Bushels geschätzt. _ Das National-Comitii fiir die Dampfschiffahrt beabsichtigt, dem Kongresse einen Protest egen die Zirlaffung fremdländischer Fahrzeuge in das ameri- amscbe Register zu übersenden.

Statistische Nachrirhten.

Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der StadtBerlin

sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 1. bis incl. 7. Dezember er. zur Anmeldung gekommen: 174 Ebe- sJießungen, 894 Lebendgeborene, 41 Todtgeborene und 506 Sterbe- f e. _ _ Bel iens auswärtiger Handel, 1877. (Stat. Korr. Der Waaren andes, den das Königreich Belgien mit dem Auslande im Jahre 1877" unterhielt, war weniger lebhaft als im Vorjahre und nur ungefähr ebenso siarkivie 1875. Im Generalbandel, der al1e über die Grenze beWegien Güter umfaßt, wird der Werth der Ein- und Ausfuhr zusammen 1875 auf 4426,4, 1876 auf 4543,8 und 1877 auf 4360,8„Mil]iqnen Fr. angegeben, dagegen im Spezial- bandel', dem von den importirten iiur die zum inländischen Verbrauch bereingebrackyten, von den exporttrte_n allein die in Belgien berge- stellten oder verzollten Waaren zuaezablt werden, war derselbe 1875 2408,9, 1876 251.24 und 1877 “:)-500,5 MiÜionen Fr. Die Abnahme des Umsayes trifft also_ vornehmlich de:) Generalbandel, der 1877 geringer war als 1875, Wahrend der Spezialhandel des Jahres 1877 binterdenx von 1876 nur WME zurückblieb und den von 1875 um 91,6 Millionen Fr. ubertraf. ieses Ergebniß ist der Eniwickelung der Einfuhr zuzuxcbreiben ; denn es sind im belgischen

Generalbandel ein- aus- zu- ein- aus- zu- geführt Ökefithrt „sammen geführt sgeführt sammen

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l r o n e n F r a c

1875 2318,8 2107,6 44264 1307,1 1101,8 2408,9 1876 2460,4 2083,4 4543,8 14486 1063,8 2512,4 1877 2356,6 20042 4360,8 ! 1426,2 1074,3 25005 BelTiens Spezialhandel, dem 1875 54,4, 1877 57,3 0/0 des Ge- neralban els angehörten, verdankt seine Bedeutung zum überwiegen- den Theile den Beziehungen zu den übrigen euroväiscben Ländern, nqmentlich zu Frankreich, England, dem deutschen Zollverein und den Niederlanden. Durch den Verkehr mit den Staaten unseres Fest- landes, die 1877 für 1150,7 Mill. Fr. ein- und 1014,5 Mill. Fr. ausführten, fielen 86,6 0/0 von der Bewegung des Spezialhandels, und zwar wurden *

Spezialbaudel

eingeführt auszefübrt zusammen vonundnach MillionenFr. 354,0 296,0 650,0 197,4 200,7 398,1 196,8 165,7 362,5 17,4 22,0 39,4 212,6 220,1 432,7 82,0 25,2 107,2 27,8 13,5 41,3 62,7 71,3 134,0 250,1 49,5 299,6 17,1 7,8 24,9 . . 8,3 2,5 10,8 ' zusammen . . 14262 1074,3 25005 ' Die meisten der innder, mit denen Belgien ausgedehntere Ver- bindungen unterhalt, fuhren hiernach m:br Werthe ein als aus; nur England und der Zollverein mit Hamburg und Bremen machten 1877 eme Außnabrne. Im Ganzen betrug in diesem Jahre der Ueberscbuß des Eingangs über den Außgang 351,9 Millionen Fr., davon kommer) 136,2 Millionen Fr. auf den Verkehr mit Europa und 200,6 MrUionen Fr. auf den mit amerikanischen Ländern, die der belgischen Industrie Nahrungsmittel und Rohstoffe zuführen, obne doch ihren Erzeugnissen einen größeren Markt zu bieten. Auf FmdAiustausch dieser beiden Güterarten beruht aber der belgische an ex.

Frankreich . . . . . dem deutschen Zollverein

den Niederlanden . . Hamburg und Bremen . . . England . . . . . . .. . Rußland . . . . . . . . Schroeden und Dänemark . . den übrigen europäischen Staaten Amerika . . . . . .

Asien . Afrika .

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

„Petermanns Mittheilungen“ werden, wie der Verlag von" Justus Pertbes in Gotha Gönnern und Freunden diefer berubmtesten deutschen und europäischen Monatsschrift für die geographischen Forjebunézen und Entdeckungen anzeigt, unter ihrem bisherigen “Namen forter (beinen. Auel) die Redaktion bleibtdieselbe: Behm, _se1r1856 Petermanns Genoffe, der an dem Erfolge der Monatsicbrift emen Wesentlichen Antheil bat, und Ykoriß Linde- mann, bisher Schriftführer der Geographischen Geseüsxhaft in Bre- men imd HerauSgeber der ,Deutscbengeographischen Blätter“, besor- gezi die Leitung; Bruno Haffenstein, Petermanns ältester Schüler, mit Hülfe der bisheriien Zeichner die Bearbeitung der Karten. Diese Besetzung der edaktion verbürgt den ungestörten Fortgang eines Uixternebmens, das durch wissenschaftlich Bedeutung und Er- fblgexm1chöne§SiüchdeutschenAnsebensaucb imAuSlande vertritt,_ Für dre nachsten Hefte iteben Originalarbeiten von ungewöhnlichem Interesse in Außsi-«bt, 1oLieutenantPalanders Karte übxr die Fahrt der „Vega“ urn die „Nordspiße pon Asten, Prof. Mohns Karte und Aufsaß über dte'diesxabrtge arktische Reise Johannesens und seine Entdeckung der „Ernsamen Insel,“ Vn'Jnnkers wichtige Reisen Westlich vom oberen Weißen Nil, 1)r. Wojetkoffs Reisen in Japan, 131". Naumanns geo- !ogischc Aufnahme:“. iii „er Yüigebung 'von Tokio, eine Monograpöie des Fußjama von Prof. _Rem, mehrere Spezialkarten einzelner Theile von Sudamerika, eme Tiefenkarte des Indischen Oceans xc. Ferner werden als Ergänzungsbeste zu den „Mittbeilungen“ zunächst folgende wertbvoÜe Arbeiten zur Veröffentlichung kommen: Dr. G. Credner: Die Deltas, ihre Morphologie, geographische Verbreitung und Enxstebungsbedingungen, mit zahlreichen Karten auf drei Tafeln. Dr. A. Soetbeer: Edelmetallproduktion und Wertbverbälinif; zwischen (Goki) nnd Sikber seit der Entdeckung Amerikas bis zur Gegenwart, Beitrag zur Wirtbsckyaftsgescbicbte des Goldes und Silbers; mit graphischen DarsteUunqkn auf drei Tafeln. Or.Tb.Fischer: Studien über das Klima der Mittelmeer-Länder, mit sieben Karten.

Land- und Forstwirthschast.

Der „Deutsche Garten-Kalender“, w:lcher von dem General-Sekretär des Gartenbau-Vereins in Erfurt, Tl). Rümpker, herausgegeben wird, ist soeben im Verlage von Wiegandt, Hempel u. Parey bierselbst für das Jahr 1879, im seébsten Jahrgangs, erschie- nen. Der erste, sebr geschmackvol] gebundene Theil enthält außer einem voÜständigen Kalendarium die für das größere Publikum vor- nehmlich brauchbaren Post- und Telegrapbenbestimmungen, ferner eine übersichtliche Cisenbahnkarte des Deutschen Reiches, einen immerwährenden Gartenarbeitö - Kalender und einen Schreib- Kalender ifür jeden Tag eine halbe Seite weißes Papier). Außerdem bringt dieser erste Theil eine Reihe für den Gärtner imd Gartenfreund nüxlicber Hülfsbucb- nnd Wirth- scbaftstabeüen, wie Arbeitertabe en (Löbmmg 2c.), Vegetations- kalender für 1879; meteorologiscber Notizkalender; Pflan - tafel; Preisbesiimmung der käuf1ichen Düngemittel; Blumentopé- sorten; Verhalten des StaÜmistes bei längerer Aufbewahrung' Ver- gleichung der Tbermoterskalen; MünzbergkeichungstabeUe; Wechsel- stempel im Deut1chen Reiche; Vergleichung der Längen-, Flächen- und Hoblmaße; TabeUe zur Berechnung der monatlichen und jährlichen Zinsen nacb Mark; in Cours beßndliches, gültiges Papiergeld und die für die Einlösung desselben bestimmten Stellen; aus der neuen Wechselordnuna; Aqu aus der KonkurHordnung; Rettungßmittel bei plöislichen Unglücksfäilen. _ Der zrveite Theil enthält folgende Aufsätze uud Mittheilungen: „Ueber die verskbiedenartige Verwen- dung der Gräser“ von H. Rothe; „die periodische Gartenbau-Literatuc im 19, Jahrhundert“ von Tl). Rümpler; „die Anlage lebender Ein- friedignngen und die Anzucht der hierzu erforderlichen Gebölzarten' von Bruno Straurvald; „über die Einfübrung fremder Holzarten und ihren Einfluß auf die Gestaltung der Parklandschaft“ von G. Kirchner; „Beiträge zur Kultur der GeSneriaceen, mit besonderer Berücksichtigung ihrer Behandlung im ZiMMer“ von G- W. Uhink; die Gartenbauvereine Deutschlands; Unterrichts-Anxialten für (Gärtner, Yomologen, Objtgärtner, Baumgärtner u. s. w. _ Beide Theile des

alenders kosten zusammen 3 „M

Gelderbe und Handel.

Der * Geschäftsbericht der Kieler Aktienbrauerei-Ge- sellschaft enthält folgende Mittheilungen: Der Absaß bat fick) in den letzten drei Jahren um 13 450 und gegen 1876/77 um 1455 111, um 46% beziehungsweise 30/9 vermehrt und betrug in 1877/78 bei einer Produktion von 44325 111 42 929 111. (Fs sind umfangreiche Bautenanlaxzen und Anschaffungen mit einem Kostenaufwande von 60 707 „ck ( n 1876/77 37 306 «) außgefübrt worden. Der Brutto- gewinn abzükxlich Brausteuer hat 823 28526 (in 1876/77 8012-14-40 betragen, we che einen Nettogewinn von 174 778 .“ laffen. Derselbe wird verrvendet: für Abschreibungen 81 389 „M, Reservefond 9010“, Kontd Dubiosy 3000 «ja, Tantidme an den Auf|cht5ratb 4505 .“, Tantiöme an dre Direktion und Ang:stellte 4505 „FC, Uebertrag auf 1878/79 368 “ji, Dividende ca. 69/0 (in 1876/77 50/9).

Washington, 12. Dezember. W. T. BH Der im De- zember, von dem Bureau deß landwirtbscbaftlichen epartemeuts ver- offentlichte Berixbt beschaftigt sich mit dem Stande der Baum- !vollernte wahrend, des ganzen Jahres. Der Bericht konstatirt, da? die Strecke der mit Baumwolle bepflanzten Ländereien im Jahr: 18 8 um 2070 großer war, als diejenige im Jahre 1877. Der Ek- trag stellte sicb im Jahre „1878 auf durchschnittlich 191 Pfund per Morgen, gegen 186 Pfund im Jahre 1877. Das Gesammtergebaiß 250 5;()öxßrtntde belief sich auf 5197000 Ballen, jeder Ballen m

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