gen. Im aktiven Heere. Ber- Lt. a. D. zule t von der Ink. des Charakter ; upkm. verl eben. ck 8 Ill., Lt. i 18 suits en . der Abschied bewilligt. ei) Armee-Corps.
ef rderungen und Verseßungeu.
ere. Frhr. v. Hausen, Gen. Major und
Ins. Brig. Nr. 46, zum Commdr. der Inf. Div.
edel, Oberst und Commdr. des Gren. Re ts.
Nr. 100, unter Stellung * ]; aujbo dieses Zzgts. zum Commdr. er
Fos. Brigade Nr. , ernanyt. -v.;;?«M-Éa ch, Oberst-Lt.. und ommdr. des 2. Bat!. des Gren. K tax.“? ..100, nnter
, „Stel- lun * 13 sujto diese] Rehiment! mit) bkrmgWeffelben biaufiraxt. ' v. Ö ] 5
ngel, Major und etatöm. Stabsy z. des Inf. Vegts. Nr. zum Bats. Commdr. beim Inf. Regt. r. 104 v. Bunau , Major und etatöm. Stabßofsixk des Gren. Reqts. Nr. 100, zum Bats. Commdr. bei diesem egt., Frhr. v. Bülow, uberz. Major des In . Restz. Nr. 105, zum etatSm. StabsoffiÉ H„ei diesem" Regiment, v. ssendorff, überzäJ. Maskor des chu en- ( us.) Regts. Nr. 108, zum etatsm. tabSoffiz. beim Gren. egt; r. 100, er- nannt. Schreiber, Hauptm. und COR. Chef tm Inf. Regt. Nr. 107, unter Vrrseßung zum Jnf.Regt. r. 105, v. Mangoxdt, Hauptm. und Comp. Chef im Schüßen-(Füs) Regt. Nr. 108, zu uber- zähligen Majors befördert. v. Seydewiß, Hauptm. uni") Comp. Chef im Jäger-Bat. Nr. 12, als Comp. Chef zum Iager-Bat. Nr. 13 verseßt. Richter ]„ Pr. Lt. des Inf. Regis. Nr. 102 und Adjut. der Inf. Brig. Nr. 46, unter Belaffung in der Adjut. Funk- tion, s. 19. MW de“- Gren. Regts. Nr 100 gesteÜt. v. Schweiniß, Br. Lt. 5 la suits des Inf. Regts. Nr. 107 und Adjut. der 4. Inf.
ri . Nr. 48, unter Enthebun von der Adjut. Funktion, in sein Reg . einrangirt. v. Welck. r. Lt. des Inf. Regts. Nr. 104, zum Adjut. der 4. Ins". Brig. Nr. 48 ernannt. Ochernal, Sec. Lt. im Jäger-Bat. Nr. 13, zum Pr. Lt. beim Inf. Regt. Nr. 102 be- fördert. Edler von der Planiß, Major und etatSm. Stabs- of z. des Ulan. Re ts. Nr. 18 :*; ]a suits des Ulan. Regts. Nr. 17 e ellt und mit Fü rung des [,eßteren Regts. beauftragt. Sebulße, Dla or und EOcadr. Chef im Hus. Regt. Nr. 19, zum etqtöm. Sta offiz. beim Ulan. Regt. Nr. 18 ernannt. Jänichen, Rtttm. und EEcadr. Chef im Hus. Re t. Nr. 18, unter Belas. auf dem Etat der EScadr. Chefs, zum ajor befördert. v. Caradja, Sec. Lt. im Ulan. Regt. Nr, 18, unter Stellung 5. ]» suits seines RWE„ auf ein Jahr beurlaubt. v. Schwerdtner, charakteris. Premter- Lieutenant im Husaren-Regiment Nr. 18, mit dem Patent vom Tage seiner Charakterifirung zum etatSm, Prem. Lieutenant ernannt. 'v“. Wilucki v. Larisch, Richter, Friedlein, Graf zu Münster, Thiele U., v. Pawel-Rammingen , außereta'tßm. Sec. Lts. des Feld-Art. Regts. Nr. 12, Mei ner, Sanderk, außeretatöm. Sec. Lis. des Feld-Art. Regts. r. 28, Jäckel, Thiele L., Markowsky, Brehme, Suhr, außeretatSm. Sec. Lts. des Fuß-Art. Regts. Nr. 12, zu etatSm. Sec. Lts. der Art., Richter, Sec. Lt. des Pion. Bars. Nr. 12, zum Ingen. Offizier ernannt. Döring, Oberst-Lieutenant z. D., zum Bez. Commdr. des 2. Bataillons Landwebr-Regiments Nr. 105 ernannt.
Im Beurlaubtenstande. Klipstein, Sec. Lt. der Ref. des Inf. Regts. Nr._107, Hirzel, KölYer, Pilz, Lonzmaßscb,
alcke, Biebn, Sec. ts. der Res. es Schüßen- (Fus.) Regts. r. 108, Sahrer v. Sadr, Sec. Lt. der Res. des Karab. Regts., zu Pr. Lts. der Res. befördert.
Abschiedsbewilligungen. Im aktivenHeere.v.Arnim, Sec. Lt. i ja Inika des Ulan. Regis. Nr. 18, zu den Offizn. der Landw. Kav. des ]. Bats. Landw. Regis. Nr. 104 versetzt. Graf Vißtbum v. Eckstädt, Oberst-Lt. und Commdr.c-Yes Ulan; eYegts. Nr, 17, Döriüg, Oberst-Lt. uud Cou-mdc. 5:5 1. Oaiö.Ins-Y1'egis. Nr. 104, in Genehm. ihrer .Abschiengesucbe, mit der gese ltcben Pens. und der Erlaubniß zum Forttragen der re p. Regts. Un f. mit den vorgeschriebenen Abzeichen zur DiSp. geste t, nu?, zwar Erst- genannter unter Verleih. des Obersten-Cbarakters. Zurn, Pr. Lt. des Inf. Regts. Nr. 107, Gropengie er, Sec. Lt. des Inf.Regts. Nr. 102, Tschörtner, Sec. Lt. des us. Regts. Nr. 19, der Ab- schied bewilligt.
Im Sanitäts-Corps. Oelzner, Assist. Arzt1.K1.der 1. Abtheil. des Feld-Art. Regis. Nr. 28, zum Stabßarzt betm 2. Yat. Inf. Re ts. Nr. 103, Ok. Diemer, Assist. Arzt 2. Kl. des
reaneßts, r. 101, zum Assist. Arzt 1. Kl., befördert. Pause, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. des 2. Bals. Landw. ngtß. Nr. 105, als jüngster Assist. Arzt zu 'den Ae-zten des aktiven Dteustftandes verseßt und bei dem Jäger-BataiUon Nr. 13 anaestxüt. ])x. Reichel, StabSarzt vom Etat der Unteroffizter- Schule zu Marienberg, zur 2. Abtheik. des Feld-Art. Regis. Nr. 28, Dr. Sußdorf, StabSarzt des 2. Bats. des Itzf. Regts. Nr. 103, unter Belas. in seiner Dienstleist. bei demeömgl. Kadetten-Corvs, auf den Etat der Unteroff. Schule zu Marienberg, Kalltefe, Assist. Arzt 1. Kl. des ;,äaer-Bats. Nr. 13, unter Belaff. in seinem dérzeit. Kommdo. bei der Unteroff. Schule zu Marienberg, zum 1. Bat. des Inf. Regts. Nr. 104, verseßt.
Yiehtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 14. Dezember. Bekide Kaiser-
;l i ch e Majest äten haben heute mit tiefer Vetrübniß dieTrauer-
kunde von 'dem Ablcben Ihrer Königlichen Hoheit der Frau
Großherzogin von ?eZseZtempfangen und sofort die Kronprinz- n e u
lichen Herrscha“ e .
Nach der Zückkehr in das Palais nahmen Se. Majestät der Kaiser und König in Gegenwart des Gouverneurs, Generals der Infanterie von “Boyen und des Kommandanten, General-Majors Grafen von Wartensleben, militärische Mel- dungen und darauf den Vortrag des Militär-Kabinets durch den General-Adjutanten von Albedyll entgegen.
Msdann ertheilten Se. Majestät dem Kammerherrn und Oberft-Lieutenan'tan. Grafen von Wartenslebßn-Carow und dem diesseitigen Gesandten in Ltssabon, Freiherrn von Pirck)
Audienzen.
_ Se. Kaiserlirhe uiid K*önigliÖe Hoheit 5er Kronßrinz ist mit den Königlichen Prinzen (Nestern Abend um 7 hr von der Jagd aus der Göhrde zurü gekehrt.
“.
_ Mit der interimiftischen Führung der Geschäfte der hiefigenKaiseklich und Königlich österreichisch=ungarischen „Bot- ', | nach Abberufung des seit eri en Botschafters Grafen 'Karolyi ift bis auf Weiteres der „_ o' ckafts-Rath Graf Wol- ckenstein-Txostburg als Geschäftsträger betraut.
_ Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths ür 5» oll- und Steuemc en, Für Hand?! und Verkehr und ür _,echnunßöWesew 9er Ausf 'u für „YU; und, Steuerw en Enix der AusschÜß für Han e Und erkehr hielten heute ' ungen.
4- _ Im weiteren “Verlaufe *der gestrigen (17.) SFUM '*deß Hauses der Abgeordneten wurde “die “m“ K.Bérathun des Etats 'des'Ministeriums des
sgetzt. Bei Kap. "90 (Statiftis "es, Bureau SFr, er-Wst.au drema'n 'e- r n u- und Erntestatistik in.
nnern Lkfortx'ze wies der b . FrYMrvorZ hafte Jnftru ion züglich e
«_ . . éfteklte (“?ck _ * m Namen aTer Landwirthe Protest dagegen emlegen. Der Ab?
den ößlichm - vin ei eine annähernde . Richtigkeit X1!- Stati :ck:th zen s ,m Wften“ abér, wo, der Theilung wesen,
! erreichen, i
Katastergröße ber Grundsiücke gar
ni t mehr auf der Karte aus udrücken sei, garantire ni ts die Nich keit. Die län liche Bevölkerung habe an an der Stati k nicht das , geringste Interesse, so daß theilweise aus Gleichgültigkeit dre deerspruchSvollsten Ant- worten gegeben würden. Kurz, für dre westltchen Proyin en gewähre dte Anbaustatistik keine richtige Grundlage; dre e- theiligten machten eben die Rechnungen ftrmmen, so nur es hen wyile. Mit Hülfe der l'andwirthschaftltchen
BUC 12 «ckck sich wohl eine relativ gute., Ertrags- “ e' ellen lassen; indeß reijche die zur Au nahme von 14 Tagen nicht aus, und müsse edner
; - -
S midt besprach die großen Schwierigkeiten, die sich der Au na me einer jeden Statistik entge enstethen und wies ur Erzielung genauerer Resultate „an eine Verschärfung cr Stra best-[mmungen gegen unrtchtige Angaben “hm.. Jm Uebr1gen sei zu bedauern, daß die Besoldungsverhältmffe des ßatisnschen Bureaus noch immer so ungüane setey, obwohl ie Arbeiten deJelben bedeutend, größere. rchtrgkert besäßen Ysichdie des be er dotirten stattstrfchen Amts des Deutschen e s.
Der Abg. von Meyer (Arnswalde) richtete die Aufmerksawkßit der Regierung auf die Nothwendigkeit einer Brandstgttstrk, die Zahl und Umfang der Brände enthalten müsse. Dteselbe würde dann die nöthtge Basis für die endliche Regelung des Versicherungswesens abgeben können. Man würd'e' aus dieser StaTistik entnehmen können, wieviel M1lXtonen jährlich dem Nationalvermögen durch leichtsinniges Umgehen mit Strei höl ern verloren gingen und eventuell quf Ab- hülfe beda t Fein. Der Regierungskommisfar Geherwe Re- i rungs-Rath Herrfurth erkannte mit dem Abg. Schm1dt qn,
H die Gehaltssäße bei dem statistischen Bureau verhältxnß- mäßig ungün ige seien; die fchlechte§manzlage schlteße 'edoch eine Au besserung. zur Zeit aus. „ as dre ,vom letzten
edner gewünschte Statrstik betreffe, so se1 die Regrerung dem Abgeordneten für diese Anregung dankbar und werye dcr- Lelben nach ukommen suchen. Wenn weiter getadelt set, daß ie jeßt «m?genommene Anbaustatiftik auf falschen _Gryndlagetx beruhe, so sei zu entgeIanen, daß dieselbe 'Re1chs1ache set also von der preußischen egierung nicht selbständtg m den Grundzügen geändert werden könnte. “
Der Abg. Sombart schloß sich den Ausfüerungen des Abg. Schmidt an und fand in der Ueberbürdung es Vureaus mrt Statistiken alXer Art eine Art Entschuldigung dafür, wxnn Klier und da vielleicht anfechtbare Prinzipien angewandt seren.
ber gerade in Bezug auf die Anbaustatistik müsse er leßteres bestreiten. Darin müßte er indessen dem Abg. vor) Schor- lemer Recht geben, daß in den westlichen Landesthecken' dre bezüglichen Recherchen am besten durch die landwirtyscha-ftlwhen Vereine erfolgen würden. Redner wünscht; eme Ergänzung und Weiterführung des vom Geheime Negrerungs-Nath Dx. Meißen früher heraUSgegebenen statistischen Werkes über d1e Landwirthschaft.
I)er Abg. Miquel rühmte ebenfalls das [eßtere_Werk, wün1chte wine Ausvehnung auf die ganze Monarch1edund behielt sich vor, in der Centralkommisston für Statrftck emen bezü lichcn Antra zu freuen. Jm Uebrigen sollte man Boden- statitiken nicht a e 3 Jahre, sondern in [ängerexx Zwrscherz: räumen, etwa.. „“ -10 Jahren, vornehmen. Dte Statlstlk würde dadurch nur“ ewinnen. '
Der Minister des Innern Graf zu- Eulexxburg bat, dexx Umstand nicht Unbeachtet zu lassen, daß em großer Ther!
' dieser statistischen Aus aben nicht zu seinem Ressort gehöre.
Den aUSgesprochenen ünschen bezüglich der Fortführung des Meißenschen Buches könne er nur zustimmen und werde gern Veranlassung nehmen, aus Anlaß der heutigen Verhandlung mit dem Finanz-Ministcr darüber ins Benehmen zu treten. Das Kapttel wurde bewilligt. .
Bei Kap. 91 (meteorologisches Institut) wres der Abg. ])r. Arndt auf die Dürftigkeit der für dieses wichtige Justztut he- willigten Mitte] hin, und richtete an den Minister dn? drm- gende Bitte, die schon seit lange versprochene Reorgamsatwn endlich ins Leben treten zu las en, damit das nstitut in den Stand geseßt würde, den bsträ tlich gesteigerten nforderungen der Neu eit u genügen. Nachdem der Abg. l)r. Thilenius Ziest,?“ tustÜZrungßn zugestimmt hatte, wurde das Kapitel
erm rg.
Zum Kap. 92 (Ober-VerwaltungßgerWt, BezirkS=Ver= waltungSgerichte und Deputationen für das Heimathwesen) fragte der Abg. Dr. Hänel den Minister nach dem Stande und dem Fortgange der Verwaltungßreorganisation. Als provi- Lorischer Minister des Innern habe ])r. Friedenthal erklärt,
aß das Reorganisationswerk nach wie vor geplant werde, dage- gen habe er eine volle Städte: und Land emeindeordnung nicht als integrirenden Theil des Planes aner annt. Als durch diese Erklärung eine starke Opposition wachgerufen worden sei, habe der Minister Friedenthal seine Worte dahin erläutert, daß diesel: ben nur Bezug gehabt hätten auf die Frage des Vorranges und das ortschreiten der Reorganisation von Stufe zu Stufe. Zur eit könne kaum eine Vorlage gemacht werdcn, die nicht die rage aufdrän 6, wie es eigentlich mit dem Fortgang der eorganisation tehe. Es sei außerordentlich wichti zu wrffen, welcher Plan verfolgt werde, welche Stufen befo gt, welcher ortgang gemacht werden solle. Der Plan müsse vor allen ingen die Neorgamsation der höheren Behörden ins Auge fassen. Damit hänge die Fra e zusammen, welche Vorarbeiten ur Ausdehnung der Verwatungsgefeße auf die westlichen rovinzen gemacht worden seien. Endlich sei eine bestimmte Antwort darüber wünschenswerth, ob der Minister des Innern in Uebereinstimmung mit seinem provisorischen Vorgänger daran festhalte, daß die Städte- „und Landgemeindeordnung einen wesentlichen Bestandtheil in jener Organisation darstelle.
Hierauf erwiderte der Minister Graf zu Eulenburg, wenn man beabsichtigte, eine Fra e von solcher Wichtigkeit und solchem Umfange an den anwe enden Minister zu richten, so hätte man erwarten können, daß ihm vorher ein: An- deutun davon gemacht werden würde. Denn wenn das auch Ge etFände seien, mu denen man sich immer befasse, so sei es 0 nicht möglich, eine solche Antwort in 'edem Augen- blicke zu eben. Aber wenn diexe Antwort elbst möglich wäre, so er es noch ztbeifelhaft, o sie auch zweckmäßi sein würde. “2 Erörterung eines noch nicht fest abgeschlo enen Planes würde denselben eher schädigen, als fördern. Ein
löslicher Stillstand der VerwaltungSreorganixation habe nicht xtattgefunden, obwohl.tbatsächliche Fortschrttte “eit längerer Zeit nicht gem _, tz „Poryxn seien. Das sei gber verursacht worden durch die * ckWier1gkeiten, welche be1 der Vorlegung der
Städteordnung entstanden seien, durch das Provisorium im * in der Leinmg *
Ministerium des Innern, durch den Wechsel diekes Ministeriums und durch die bedeutenden Arbeiten
we che i m selbst in der leßten Zeit obgelegen hätten. Er, ;
könne al o im gegenwärtigen Augenblick einen vollen M mit allen Stufen und Stadien dem wickeln; das schließe aber nicht, aus, an eini e von den Punkten, die der Vorredner berührt habe, emzuge en. Wenn die Verwaltungs eseße auf die weftltchen Provinzen übertra- en werden so ten, so sei dies unmöglich, ohne eine vor: erige Rear anisation der höheren Verwaltungsbehörden ein: treten ;zu la en.. „“Fast tlich der Städte: und Land emeindx 17375“!le Mg stehe der ini er außdemStand uxtkte se nes pro: v11orjschen Vorgängers, des andwtrthschaßltchen Ministers 1)r. Frtedenthal, der nach seiner Auffassung erklärt habe, daß diese (Lese? nicht in den gegenwärtig vorliegenden geseßgebe; rischen Ab chnitt gehörten. Dress Geseße seren nicht Voraus: eßung eines jeden weitern Fortschrittes. rbeiten seien lTortgeseßt und cini e vor Kurzem voÜendet worden; im Ue rigen würden diese rbeiten mit aklen Kräften efördert werden. Wenn es ihm _(dem Minister) gelungen ein werde, einen festen Plan für die weitere AUSführung fest- zustellen, so werde er denselben vor dem Hause entwickeln und einige betreffende Geseßvorla en einbringen.
, Der Abg. Dr. Miquel erk ärte, daß seinePartei stets bei der '
Reorganisation der Verwaltung die Regierung in ]eder Weise unterstüßt habe, -schmerzlich aber habe Redner auf Seiten der Regierung die Lust und Freudigkeit am Werke vermißt, Schlimmer sei in jedem FalXe ein Stückwerk, als wenn gar nichts an den alten Verhältnissen eändert wäre. Zest müsse durchaus auf dem begonnenen TEFL fortgefahren werden; sollten sick) bisher am neuen erke Unzuträglichkeiten gezei t haben, dann möge die Regierung Verbesserungs- vors lägs einbringen; jedenfalls müsse diese Ungéwißheit und diese Vermischung von Altem und Neuem aufhören, sonst gerathe der preußische Staat in eine ordentliche Kalamität.
Der Abg. Dr. änel sprach hierauf sein Bedauern darüber aus, daß kein [an, kein System für die Fortführung der Kreis: und Provinzialordnung von Seiten der Regierung vorgelegt würde. Im Lande hege man die schlimmsten Ve- fürchtungen, daß die Regierung die VerwaltUngé-reform Über-
aupt sistiren wolle. Der Abg. von Rauchhaupt dagegen er- lärte, daß er das Drängen der Abgeordneten wegen Fort: führung der Kreisordnung, an der er selbst mitgearbeitet hätte, nicht verstehen könne. Es hätten sich so viele Be- denken ergeben, daß das Haus dem neuen Minister des Innern, der die Sache möglichst objektiv behan- delte, doch wenigstens Zeit lassen müße, die Berichte von alXen Seiten einzufordern und zu prüfen. Die Staats.- regierung und die konservative Parte: wollten gern die Sache fortführen, aber nicht alle Fehler, die bisher sich schon gezeigt Hätten, und die vielen, die noch konstatirt würden, WEiter nus: auen. Es sei unbegreiflich, wie man den Minister, der doch Sorgen genug im Augenblick abe, noch so drängen könne. Rednsr glaube vielmehr, daß as Haus alla: Ursache hätte, JU warten und volses Vsrtrmxyn 'In di? Könégkich2 Staat; regierung zu seßen.
Der Abg. Richter (Hagen) bedauerte daß in der ab: laufenden Legislatnrperiode das Werk der Verwaltungsreform keinen Fortschritt gemacht habe. StilXstand bedeute hter Rück: gang, wie sich aus der Geschichte des Stillstande-Z deutlich eige. Derselbe habe damit begonnen, daß die westlichen
rovinzen von der Neuordnung auszzesthloffen und daß dann die Vorlage einer neuen Städteordnung sistirt sei. Die jsyige Kreisordnung sei gewiß verbesserunZsfähig, z. B. indem dem Landrath der Vorsiß auf dem reistage entzogen wsrde, aber mit einer Revision im Sinne des Abg. von Rauch: haupt könne er sich nicht befreunden, da diese Nevifion dsr Reaktion verzweifelt ähnlich sei. Er (der Redner) könne die von dem Minister angeführten Gründe nicht durchwa an- erkennen, denn weder das Sozialistengeseß noch die teuer- reform seien Hinderniss für die Durchführung drr Ver- waltungSreform. Vielmehr scheine ,es, daß man an maß- gebender SteÜe das Interesse für dieselbe verloren habe und diese nun in ncbelhaste Fernen wegrücke. Wenn darüber Klage im Lande sei, _so möge man ste an die rechte Adresse, an die Regisrung richten und nicht an die liberalen Parteien.
Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg erwiderte, daß er nicht verstehe, wie dsr Vorredner aus seinen Worten heraushören konnte, daß die weitere VerwaltungSreform ,so
ut wie aufgegeben sei. Er habe ausdrücklich erklärt, daß dle- elbe nach Kräften gefördert würde u_nd dasselbe sei in der Thronrede in der feierlichsten Weise verstchkrt worden. Der. Zweck seiner vorherigen Ausführung sei nur gewesen, die Gri'znde darzulegen, die es ihm im Augenblick unmöglich machten, emen detaillirten Plan der weiteren Arbeiten vorzukegen. Die urzter seinem Amtßvorgänger angefangenen Arbeiten seien von ihm weiter geführt und neue in Angriff genomnwn worden. In- wischen habe das Sozialistemwseß allerdings eine Vcrzö Lrung ervorgerufen und wenn der Vorredner darauf hinwei 6, daß dieses Hindernis; das Reichskanzler:2lmt nicht verhindert habe, die Steuerreformprojekfc weiter zu fördern, so übersehe er, daß es sich bei der Verwaltun ngseß ebung nicht um xloße Konzeptionen, sondern um ein ?shr we1tschichtizxes, zum großten Theil erst zu beschaffendes Material handele. Ehe dieses Material nicht beschafft sei, fehle es der Regierung an der Möglichkeit, einen voÜständigen Plan der weiteren (Hejeßgebung vorzulegen. 'Nach einer Bemerkung des Abg. Rtckxter, er habe aus der ganzen Entwickelung gefolgert, daß die Fort- führunlg der Reform aufgegeben sei, wurde derEtat des Ober- Verwa tungSgertchtes genehmigt. „ , Zu Kap. 92 a. (Standesämter) gab der AY. Fretherr von Minniaerode-dem Wunsche AusdrUck, daß dre - tandesbeawten und deren Stellvertreter an dem Orte wohnen resp. fUJUZlken Lollten, wo fick) die Kirche befände, da ayf dem Landy xu». EM ernung der Standesämter von den Ktrchen zu yte_len Un- zuträgltchkeiten Anlaß gäbe. Uebrigerxs sei das erlstands- ge eß überhaupt „von dem größten The1le der Vevßlkeru'ng noch n'_ t, verstanden und werde im Ganzen mrßwrljtxx auf- enommen. Redner lenkte sodann die Aufmerksawkett der é'gierUng auf die äußere AUSstattung der StandeSquer und wün_schte, daß nicht zu starke Bücher angeschafft würdet), „da jährlixl) viel Papier unbeschrieben übrig bleibe und schlleßUÖ Me 9 Fe Masse der Bücher nach Jahren noch mzf ubewahrsn, große chwierr keiten verursachen würde. Abg. NLYYLUHWMZ) klagte bei dieser JHelegenheit über diemangelhafte NYS ßhrung de Civilstanngefeßes und bat um Verringerung unnöthrgxr Küste"- Abg. Windthorst (Meppen) sprach feme Freqde darubxyauß, daß auch von anderer Seite des Hauses dre KostspuzltgkM
aufe nicht ent- :
»Die einleitenden -
dieser Zustand, „
ber Standesäwter anerkannt werde. So [an e die Geistlichen die Standesregtster führten, seren weder K a en über die Umständlichkeit des Appqrates, noch über den Ko en unkt laut gewordßn- , Troßdem trat; er dem Wunsche des A g. Frbrn. von Mtnmgerode xm; größere Decentralisation der Standes,- ämter bei. Der Mm1ster de? Jxmern Graf zu Eulenburg ver- sprach'dem Wunsche, daß m xedem Pfarrorte ein Standes- amt ftcho befinden solle, nach Mrökglichkeit zu cntspre en. Eine Thetlu'ng vyn StandeSamtSbekt en habe außerordent iche Schwrerigketten tw Gefol e unh asse sich deshalb nur aus- nahm-Zwetse durchführen, kack) emigen Bemerkungen der Ab 9. vr, Frhr. von der, Golß, von Benda und Jun ck wurde die?er Etatstttel genehrmgtx, ebenso fand Kap. 93 ( : ierungßamts- blätter), die Genehmtgung des Hauses, worau die Sitzung um 41/4 Uhr vertagt wurde.
- In der heutigen (18,) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrxre Regierungskommiffarien bei- wohnten, th_e1lte der Präszdent mit, daß an Regierungs- vorlagen emgegangen seren: Die aÜgenteine Rechnung über dez) Staats aushalt von 1875, eine Nach- weisungluber _den tand und Fortgang 'der im Kultus- Minisxertum sert „dem Jahre 1872 begonnenen Staatsbauten und eme Denkschrtft über das technische Unterrichtswesen und die Aeußerungen der Sachverständigen über die Porzellan- Manufaktur.
Darauf feste, Has Haus die zweite Berathung des Etats des Mtntsteriums des Innern fort. Bei Kap. 95 der AUEgaben (Landräthlicbe Aemter) führte der Ablg. Roestel (Landsberg), verschiedene Beispiele an, in wechen, nach, der Ansrcht des Redners, die Land- räthe aus emserttgem Parteiintereffe die Ausführnng der Selbstverwaltuxrgßgeseße bedeutend erschwert hätten. Die Erklärungen des Ministers auf die neulichen Bemerkungen des Abg. Schulze ( ooßen) seien nicht befriedi- end. Der Abg. von Meyer ( rnswalde) wies die viel: Ln!) in ,den leßten Tagen geJen die Lanöräthe erhobenen
eschulyrgungen als mxift un egründet zurück; jedenfalls seien dteselben durch dre bündigen Erklärungen ch Mi- nisters gegenstandslos geworden. Seinen KoUegen, den Landräthxn, empfehl; er arzs eigener Erfahrung zur Er: Zöhung threH yol1t1schen Emflusses als Redacteure in den
reisblättern keme Politik zu treiben. Der Abg. Frhr. von Zeerenmn beklagte 'stck) unter Berufung auf eine Anzahl von inzelfäLen über dte tendenziöse Thätigkeit der Verwaltungs: beamten m den westlichen Provinzen gegen die dortige katholische Bevölkerung. Benn Schlusse des Blattes hatte der Abg. Frhr. von Hammerstein das Wort.
_ Zn Erweiterung der durch die Cirkularverfügung vom 2. Januar 1877 getroffenen Anordnungen hat der Finanz- Minister durch Cirkularerlaß vom 7. d. M. bsstimmt, daß die Abgangsstellung der veranlagten Klassensteuer außerhalb des gewöhnlichen ReklamationSverfahréns von Amts: wegen in denjenigen FäÜen ebenfalls erfolgen darf, in welchen nachgewiesen wird, daß Personen, die nach den Bestimmungen
unter Urt. d. f. g. b. im §. 5 des Geseßes vom L_“YYFJZ von der Klassxnsteuer befreit sind, irrthümlich zu derselben herangezogen jmd.
_ Nach einem Erkenntnis; des Ober-Tribunals vom
25. Oktober d. I. ist zum Thatbestande der Beleidigung
des Landesherrn (§. 95 des StrafgeseßbuchS) die Absicht
u beleidigen nicht erforderlich, vielmehr genügt das Bewußt-
ZZU ??" dem der Aeußerung beiwohnenden ehrenkränkenden ara er.
_ Der bisher im DolmetscherdienL bei der Kaiserlichen Gesandtschaft zu Peking beschäftigte Dr, Ernst Siegfried Hupp e ist am 26. September an einem klimatischen Fieber gestorben.
_ S. M. Pan er-Korvette „Hansy“, 8 Geschütze, Kom- mandant Korvetten: apttän HeuSner, ijt am 1. d. Mts. von Funchal (Madeira) nach St. Thomas in See gegangen.
Bayern. München, 12. Dezember. Die zweite Lesung des EnlwurfS eines (Heser zur Ausführung der Reichs- strafprozeßordnung at1m Ausschuss? der Ab eord- netenkammer heute nur einige Stunden beanspru t, und es erlitten die Beschlüsse erster Lesung nur wenige Abände- rungen. Der Ausschuß wird morgen über die Rückäußerung des Au_sschusses der Reichswthskammer bezüglich des Gesetz- entwurss, die Zwangsvoüftreckung in das Unbewegliche Ver- Znögen wegen Geldforderung betreffend, berathen und hieraus m die zweite Lesung des Entwurfs eines Ausführungs- neseßcs zum ReichSgericktHverfassungSgcseß ein- trxten. _ Die „Allg. Ft .“ schreibt: Nach einer im Ausschuss kürzlich gemackFten Aeußerung des Hrn, Staats : Ministers Dr. von Fäustle wird den Kammern auchein (_Hexeßentwurf bez. des KompetenzgerickUcZ- h_ofes vorgc eat werden, doch kann dies erst geschehen, wenn 1716 Frage entschieden ist, wann der VerwaltungSgericht-Zhof ms Leben tritt. Die Entschcidung dieser Frage ist deshalb von wesentlichem Einfluß auf die Be timmungen über die ?u- suwmxnfeßung des Kompetenzkonfti ts-Gerichtshofes, da ie Mttglrcder des leßteren jedenfaÜs theilweise aus den Mit- gltedern desVerwaltungßgerichtshofes zu entnehmen sein werden.
„ Hessen. Darmstadt, 14. Dezember. (W. T. B.) Dte Frau Großherzogin Alice ist heute Morgen 71/2 UZr anft en,tschlafen, nachdem schon seit heute früh 21/2 11 r
ewußtwsrgkeit eingetreten war.
Mecklenburg. Malchi n , 14. Dezember. (W. T. B.) Beide x_n ecklenburgische Regierungen haben die Ein- skßung cmer D e p u t a ti o n zu Verhandlungen über die dem- Ußchsttge Wiederaufnahme der Berathungen über eine M o d i - fikatt on der Landesverfassung vorgeschlagen.
Oldenburg. Oldenburg, 13. Dezember. (Wes. Ztg.) In der houti en Sitzung hat der Landtag den Antrag dxs .UsUzaUSschu es, der der Regierungsvorlage entsprach, em ngnes Oberlandesxzericht in der Stadt Oldenburg zu errichten, mit 22 gegen 9 Stimmen angenommen.
BraunschweiZ. Braunschweig, 13. Dezember. W- T. V.) Der andtag wurde cute im „Auftra e des erzogs durch den Staats-Minister S ulz mit emer Re e er- 5 fULt, welche zunächst dem Schmerz und der Entrüstqu er die gegen den Kais er gerichteten Frevelrhaten, sowre dem Danke ge en die Vorsehung über die Wtedergenesun Sr“ Maj? ät usdruck verleiht. Die Eröffnunßsredc geden t sUdann m t Befriedigung der erhebenden Kundge ungen treuer
Anhänglichkeit an Kaiser und Reich und spricht die Ho“ ung “UZH. daß die gegen eine bekannte Umsturzpartei er r1- enen kralfttgen Maßregeln dazu beitraken werden, den efahren, wenchx auch, den volkswrrthschaftl chen EntwickelungSgang tief schadtgen, em Ende zu machen.
_ FDie Fingnzlage des Herzogthums sei nicht mehr so be- frredzgend wre bet Eröffnung des vorigen Landtages; eine baldtge Besserung dersexben sei wesentlich nur von einer Ver- minderung der dem Retche zu zahlenden Matrikularbeiträge zu erwaZtM'd fck schl'ß d | S
n er 1 an 16 en en er en ißun des Land- tages stxÜte der Abg. von Veltheim den AntrJg, an 'das Herzo l1chen SxaatsZMYnisterium . das Ersuchen zu richten, dassel" . ' " . , f dre neuerdings eingetretenen Verhaltmffe m Erwagung ztehen, ob und welche Maßregekn getroffen werden können, damit im Falle der Erledigung des Thrones des Herzogthums die in der durch die Reicther- faffung ver'bi'zrgten Selbständigkeit des Landes einbegriffene ordnungsmaß1ge Verwaltung vor Störungen gcsichert werde, und zu Hem Ende, dre für sachgemäß erachteten Vorlagen baldthunltchst an dre Landeßversammlunq gelangen lassen.
OesterreichMpgarn. Wien, 13. Dezember. (WKW) In der heuttgen S1Zung des Ausschusses des Abgeord- netenhauses zur Verathung des Vsrliner Vertrages brachte der Abg. Herbst folgende Resolution ein: ,Jndem das Ab eyrdnetexxhaus dem Berliner Vertrage seine Zustimmung ert e1lt, xrklart es, an der Adresse festhaltend, es vermöge nicht, eme Polltlk, als den wahren Interessen der Monarchie ent- Zrechend, qnzuerkennen, w§lch§ schon bisher unverhältnißmäßige
pfer erherscht habe und nz rhrer weiteren Entwickelung eine ernste Gefahrkzung der Ztnanzen des Staates und eine dguernde Yerwrrrung der taatéZrechtlickwn Verhältnisse nach sich zwherx musse.“ _ Der Abg. Grocholski beantragte die Ge: nehxxngung des'Vertrages und eine Resolution in dem Sinne der Bekampfrxng €),Fder Bcstrxbung nach einer Erweiterung der Machtsphare tzßlands m der, Türkei. Sturm beantragte, 06?! Vertrag mrht zu genehmrgen. Bei der Abstimmung wurden dle Anfrage Sturms und Herbsts abgelehnt und der Antrag Scharschm1ds aygenommen, dem Berliner Vertrage die vxrfaffung§maß1ge_Zustrmmung zu ertheilen. Herbst meldete hrerauf em. Mmorttätxvotum an. Zum Berichterstatter wurde Eduard Süß gewähxt. _ Der Wehrausschuß des Abgeord- netquuses hgt nut 5 gegen 4 Stimmen die Verlängerung der ,trksamkett des Wehrgeseßes abgelehnt und beschlossen, auf dre Veraxhung der ,Vorlage, betreffend die Bewilligung des Rekrutenkontmgents, emzugehen. Der leßtgedachten (89er- vorxage wurde ayf den_ Antrag des Deputirten Hackelberg ein zwe1ter Arttkel hznzrtgesügt welcher die Wirksamkeit des (He- seßes davon abbang1g macßt, daß das Rekrutenkontingent für Ungarn pro 1879 m derselben Höhe, wie im Jahre 1878 be- willigt wird.
_ Emer Mexdung der, „Presse“ und des „Fremden- blattes“ zufolge mtrd der etnjährige Meistbegünsti- gungs-Vertrag mit Dyxxtschxand amnächstön Miéüöoch dem Abgeordnetenhause vorgelegt werden und soll die Be- rathung dßffelben .noch vor Weihnachten erledigt werden.
_ Dre „Pol1t; Korresp.“ meldet aus Pest: Dis Ver- Yanhlupgen bezügl1ch der Domänenanleihe sind einem
e_frted1genden Abschluss nahe, die Ratifikation wird Ende nächsteyWoche „erwartet„ wo der neue Finanz-Minister Sza- pary m Wrey emtrtfft, rxm mit der Kreditanstalts: Gruppe per-onltche ,und offiz1el16 Sühlung zu nehmen. _ Aus Ko'nstantrnopel von ge tern: Es finden fort: gßseßt Mrmsterberathungen statt, der Hat über die etnzujühre11d n Reformen wird nächste Woche erwartet. “Für 519 erathungen der Fragen der auswärtigen Polttlk wrrd die Ankunft des neuen Ministers des Auswär- ttgen, Karatheodori Paschas, abgewartet; indeß hat der Mi: msterrath den Beschluß des früheren Kabinets, betreffend die Ernennung von Delegwtén für die griechische Grenzregu: ltrung, gcnehmrgt. In Bezug auf die mit Oesterreich und Nußxand schwebenden Fragerx bestehen noch erhebliche Schwie- rtgket',en. Der russrsche'Votychafter, Fürst Lobanoff, hat die soforxt ?. Räumung ernes Theiles von Rumelten in Ausst tgesteth, sobald der Vertrag zwischen Rußland und der Türkei unterzeichnet worden sei.
_ In der heutigen Sißung des (Hemeinderaths vSr: las der Bür ermeister ein Handschreiben des Kaisers, worin, de'rfe be für den de:) cin iehenden Truppen bereiteten eqthysrasnschw Empfang fernen ank ausspricht, der Empfang ser em neuer Bewets des ehrenden Patrioti-Zmus der Wiener Bevölkerung. _ FZM. Baron Philippovick) begicbt sich morgen nach Pest.
. Pest, 13. Dez§mber. (W. T. B.) In der heutigen Stéungfder ungar1schen Delegation wurde die auf die Okupatwn BWniens und der Herze owina bezügliche Kreditvorlage pro 1879 beratZÖen. sedenyi beantragte im Laufe der Debatte die Vorlage er Aktenstücke betreffs der KonventionSverhandlungen mit der Türkei. Graf Andrassy erklärte, die?. sei ohne Beeinträchtigung der Staatsintereffen unmöglich. Aus den Schriftstücken würde sich ergeben, daß die ersten von der Pforte gesteÜten Bedingungen unannehmbar e- wxsen seien. „Durch dre Okkupation sei die mohamedanif e, wxe die chxistltche Bevölkerung der okkupirten Länder Oester- retckxs' Freunde geworden. Erzbtschof aynald bilXi te die Polltlk des Grafen Andrassy. Die Fort eßung der ebatte wurHe hierauf auf Sonnabend vertagt, _ Der Finanz- Mimster hat dem Unterhause einen Gese entwurf, betre end den Verkauf von 40 Millionen oldrente be ufs Einlösung von Schaßbons bis zum Betrage von 21 bis 22 Millionen vorgelegt.
Schweiz. Bern, 14. Dezember. (W. T* B.) Wie der „Band“ meldet, hat dieRegierung vonNeuenburg durch wei nach Chaux-de- onds entsandte StaatSräthe dte Dru erei der „Avanr-(Har e““,wegen der Seitens des Besißers der- selben ert §1lten auswe1chenden Antworten unter Siegel legen lassen. tese Maßregel habe allgemeine Billigung gefunden.
Großbritan ien und Irland. London, 12. Dezember. (E. C.)_ Bei der bstjmmung über den TadelSantra des Vtscoutzt Yawfax 'stimmten unter anderen folgende Oberhausmrtg ie„der gegen das Kabinet: die Her öge von Bedford, von Devonshtre St. Albans und Westminster, Jie Lords Aberdeen, Carqawon, Derby, Northbrook, Rofebe , Shaftes- bury. 'Von Brfchöfetx nur ,der von Oxford. Der erzog von Cambrrdge stzmmte mcht wrt, eben so wenig Lord Granville, der erkrankt tft, ,und der rm Auslande wetlende Herzog von Argyll. Auf Seiten der Oppofition befanden fich von .Kon-
servativen der Marquis of Bath, Earl of Carnawon Earl of Derby und Earl of Aberdeen, auf Seiten 'der Minxsieriel- len da egen die liberalen Herzöge von Suthcrland und von Newca le der Marquis of Arlesbury, der Carl William und Lor Joughton. _ Zn dem Essex'schen ah-lkreise Maldon 1 gestern an telle des Konservativen Mr. G. Sandford ein Ltberaler, Mr. Courtauld, zum Mitgliede des Unterhauses gewählt worden.
_ 13. Dezember. (W. T. B.) Im Unterhause zei te heute der Schatzkanzler Northcote an, daß er demnäZß einen Kredtt „zur Steuerung des Nothstandes im Nhodqpegebtrge beantragen werde. Anderson kündigte d1e Bekampfung emes solchen Antrages an da er denselben anngqstchts des großen Nothstandes in Engkand _für unzweck- maßtg Macht?. _ Der Unter-Staatssekretär Vüurke ant- wortete auf §t_ne Anfrage; .Hay's: es sei ihm nichts von der Ankunft rujstscher Offtztcre in Persien Fökannt. _ Jm Laufe, der Debatte kam Dillwyn auf die vertrau- ltchen Mttxhetlungen zrtrück, welche, wie der Unter- Staatessekretar Bourke m der Montag-Zsißung erwähnt hatte, der deutsche Botschafter im Laufe des Monats Septem- bxr dem Marquts yon, Sa'lisbury gemacht, und knüpfte daran dre Anfrage, ob dre m emem St. Petersburger Blatts ent- haltene Angabe begründe't sei, nach welcher der deutsche Bot- schafter damals der englrschen Negierun vorgeschlagen habe, dre Perschmelzzmg Buxgariens und Oßtrumeliens gegen die Emraumung emes engltschen Protektorats über Konstantinopel zu'gestatxen. Der Schaßkanzler Northcot e stelLte dies ent- schreden m Abrede u„nd bemerkte, die Mittheilung-Zn des deut- schen Botschaft,er hatten slch nur auf eine Vereinbarung behufs Ausfuhrung de? Berliner Vertrages bezogen. _ Nack) Beantwortung e1mger anderen, wenig erheblichen Fragen durch den erstzm Lord der Admiralität und durch den Schaßkatzzler wurde 516 Debatte über das von Whitbread gegen 518 Negterung beaytragte TadelSvotum fortgeseßt. Der Marqms voxt Harrtngton wies die Idee zurück, daß das qulanzent ketne Anstcht mehr aussprechen dürfe, wenn der Krteg etnmal begonnen sei. Die Ereignisse hätten be- wxesen, daß Northbrook Recht und der Marquis von Salis- bury Unrecht gehabt habe. Die Zeit wäre gekommen, wo die Beztehungßrz England?» zu, dem Emir von Afghanistan exner Nemswn unterzogen werden müßten; aber von den wer Wegen, welche der Regierung offen standen, habe sre den schlexhtestew „gewählt, nämlich den, der, wie er frzrchte, zu emer m1l1tär1sch9n Beseßung des ganzen Afgha- mstan „oder doch wsnigstens emes Theiles desselben führe. Die Idee einer Jnvasiorz Rußlands sei lächerlich und durch die Bestrafung des Ennrs würden die Zntriguen Rußlands nicht verhmdxrt werden. Keine permanente militärische Okkupation" Afghgmstans gegen den WiÜen seiner Einwohner ssi zu santwntren. Harttngton griff_sodann den Vizekönig von n- dten, Lord Lyttyn, auf das Hestigste an und verlangte deFen _leherufung; dtese sei aber nicht zu erkangen, so lange die ]eß1Ze'Negrerung bestehe. Das Land habe ge:;ug von dieser Polmk mw . hoffe, daß_ __bald über dieselbe entschieden jöxrdctr wuroe. Der Schaßfanzler Northcote sprach sem „Bedauern, über die gegen Lord Lytton gerichteten Angrnfe aus, dre der Autoritätweffrlben nur schaden könnten. Seme (des Schaßkanzlers) PoUtik sei durch die Umstände her- vorgerufep, und er fürchte nicht_ das Mißfallen des Landes, wetl er dre Interessen und die Stcherheit des Reiches wohl er- wogen hach. Bet der hierauf folgenden Abstimmung wurde dxe Ne'solutwn Whitbreads mit 328 gegen 227 Stimmen, also mit enter Majorität' von 101 Stimmen für die Regierung abgelehnt und dre Adresse ohne Abstimmung an: genommen.
' _ 13. Dezember. (W. T. B.) Ein eingegangenes offi- ztellesTelegramxn „bestätiét die Depesche aus Lahore (f. U.), 111 welcher 1318 111 Da ka erfolgte Ankunft von Be- a'mten und_ Notaheln aus Zellalabad gemeldet wurde, dt? den Engländern 1hre Unterwerfung angezeigt und ihre Dwnste angsboxen haben. Das offizielle Telegramm fügt hmzu, der Emrr habe dte_ Provinz Balkh um Hülfe ange- gangen Und mache vergebliche Anstrengungen, die Bevölkerung zur Erhebung und zum Kampfe gegen die Engländer zu be-
wegen. ' _ 14. Dezemher. (W. T. V.) Die gestern veröffent- lichte drplomattsche Korrespondenz bezüglich der af'glxayrschen Angeleg'enhett enthält eine Depesche des Vtzekomgs, Lord Lytton, tn welcher derselbe nähere Mitt ei- lungen über. dre Ankunft des russischen Abgesandten in Ka ul am 22. Jult macht. Nach demselben hätte der Ab esandte den Em1r damm verständigt, daß Rußland einen reund- schafthertrag m1t Afghanistczn abzttschließen wünfche. Man versxchere, der Zweck der Mtsnon ssi der gsw:sen, den Emir zy Uberrede_n, dze Bezwhungen zu England abzubrechen und em Bündmß mrt Rußland zu schließen. _ Eine Depes e des Lord Loftus an den Marquis von Salisbury aus St. eters- burg vom 27. September berichtet über seine Zusammenkunft mrt dem Nerchskanzler, Fürsten Gortschakoff, in Baden-Vaden axn 22. September. Gortschakoff habe bei derselben erklärt, dte Senyun des Generals Stoljtoff nach Kabul sei einzig und ,alXe'm em_ Akt der Höflichkeit gewesen und sollte auch nur promsortsck) sem. _ Loftus habe den Reichskanzler sodann darauf aufmerksam gemacht, daß die Misfion nach Kabul eine Verleßung der Verpft1chtungen Rußlands sei. Gortschakoff abe, darauf nochmals wxederholt, d&ß die Misfion ein reiner öfxtchkettßakt gewesßn set, unix daß ußland keineswegs beab- 1chtj1gte,„ tr endwre m Afghamstan zu interveniren, oder den Emrr mtt stüßen. Lahore, 13; Dezember. (W. T. B.) General Roberts meldete telegraphtsch, daß er am 9, d. M den GipXel des Shutergardan zu erretchen hoffte und dann nachA ikhel yrückkehren werde. Alle Stämme des Shutergacdan Heigten 1
affen oder (Held im FaÜe des Krieges zu unter-
ch den Engländern freundlich ?efinnt. _ Eine Anza [ von e
lalabad ist in Dak
LJeamten und thabeln aus Ykommen, uw sah den Eng “ndern zu unterwerfen und ihre
tenste anzubteten. _ Zur Bestrafung des Nerjankhal- Stammes, 5er 4'engltsc'hen Soldaten den Rückweg abgeschnit- ten hatte, tft em klemes Expeditionßcorps abgeschickt 8 , worden, welches das Fort Chiaci zerstört hat.
aan-
Fremkreixh. Paris, 14. Dezember. (W. T. V.) Da! „Journal offictel“ veröffentlicht ein Dekret, durch welches die Ernfuhr und Durchfuhr aller Arten aus Deutschland oder Luxemburg kommenden lebenden Viehs untersagt wird.
Versaines, 13. Dezember. (W. T. B.) Der Senat feste heute hte Budgetberathung fort. Nach" einer ein- gehenden Kritifirung des Budgets durch Bacher und nach einer