_ Das Staats-Ministerium trat heute, Mittags 1 Uhr, zu einer Sißung zusammen. *

_ Die in mehrere ?eituy en aufgenommene MiZbei- lun , na welcher derKai erlt e Extrazug am 5. d. ts. zwi chen en Stationen Dransfeld und Göttingen nicht ganz

Der Extrazug hrer Majestäten hat zw1fchen den bezeichneten Stationen an einer Stelle die für Schnellzüge dort nor- male Ges windi keit über1chritten und ist vor dem Einlaufen in den ahnho Göttingen langsamer befördert, als alle Schnelizüge dort gefahren werden.

_ Im weiteren Verlaufe der (18.) Sißung des Hauses der Ab eordneten am Sonnabend wurde die weite Berathung es Etats des Ministeriums des Innern fortgekeßt. Abg. Freiherr von Hammerstein hielt die Beschwerden er Linken über die Artike der „Provinzial- Korre"'pondenz“ für unbe kündet. Als zur Zeit, wo die kon- servatchve Partei in Miß redit gewesen sei, die „Provinzial- Korrefpondenß“ viele Artikel gegen diese Partei gebra t habe, hätten die Li eralen Nichts dagegen ein uwenden geha 1. Aus den von ihm verlesenen Stellen veréchiedensr KreiSblättcr hrte Redner den Nachweis, daß dieselben sich ge en die Kon- ervativen ausgesprochen hätten. Er beschwere ich darüber Zar nicht, aber mit Recht vertan ten die Konservativen gleiches icht und gleiche Luft. Offizie e Kandidaten verwerfe auch die konservative Partei auf das Bestimmteste. Die Regierung möge nur anz unzweideutig aussprechen, was sie wolle; dann würden ÜTZ 1111». ihr genehmen Wahlen von selbst machen.

Der bg. Freiherr von Schorlemer-Alst bielt fich den Neusie- runßen der Vorredner gegenüber für verpflichtet, zwei Uebel- |än e zur Sprache zu bringen, unter denen die wesüichen Provinzen schwer zu leiden hätten. Zunächst sei die übergroße Belastung der Gemeinden durch die Art der Anstellung resp. Entlassung der Kommunalbeamten, zweitens die Ueberlastung dieser Beamten mit staatlichen Arbeiten zu monirsn. Man oktroyire den Gemeinden Vorstände, die sie nicht wolk'cen und die nicht sowohl das Interesse ihrer Gemeinden veriräten, als den Blick nur nach oben richteten, wo ihre Autorität zu finden sei und wo sie sich angene m machen müßten. Der Minister möge dock) Sorge tra en, da den westlichen Provinzen dieses bureaukratifche

genommen werde. Redner bedauerte, daß die Arbeits- aft der Kommunalbeamten zu zwei Dritteln durch Staats- arbeiten in Anspruch genommen würde, z. B. Militärange- legenheiten, Standssamtssachen, Polizeiwesen, Statistik, _ vom Kulturkampfe ganz zu schweigen. Wo bleibe da Zeit übrig, auch etwas für die Kommune selbst zu thun. Für die Staatsarbeit müsse der Staat den Kommunalbeamten eine Remuneration znkommen lassen. Bei diesen AUSgaben, die die Kommunen für den Staat m.1chen müßten, sei es nicht zu verwun- dern, wenn in den westlichen Gegenden die Kommunalzuschläge zu den Staatssteuern eine exorbitante Höhe erreicht hätten. Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg erwiderte, es verstebe sick) von selbst, daß _er den hier vorgetragenen Dingen Aufmerksamkeit zuwende und erforderiichen Faües Äb- hülfe schaffen werde. Auf die große Zahl von Einzelheiten sich einzulassen, sei ganz unmöglich. Daraus, daß er (der Minister, wo ihm die Sache bekannt sei, oder allgemeine Gwndsäße berührt würden, fich über deren Nüßlichkeit und Nothwen igkeit ausspräche, könne eine Zuneigung zu einer bestimmten Partei nicht gefol ert werden. Das wä- ren Sachen, . welche alle arteien berührten und bei denen es stel) um das Interesse des Landes handyle. Speziel] auf die Ausführungen des leßten Reimers eingehend, habe er zu bemerken, daß die Anklagen über die größere Ueberlastung _mit Staatsgeschäften, welche den Amtmännern in den westlichen Provinzen oblägen, unbegründet seien, und daß die Verhältnisse in dieser Beziehung doch kaum anders liigen, als 1m Osten, wo die Gemeindevorftände eben so verpflichtet seien, wie dort die Bürgermeister und Amt: männer, als Organe der Staatsgewalt zu fungiren und in ihrer Instanz die Geschäfte der Staatsgewalt zu bxsorgen. Es sei mcht zu leugnen, daß in der weiteren Entwickelung, die das „Staatswesen seit einer Reihe von Jahren genommen habe, die Anforderun en auf diesem Gebiete ganz außer- ordentlich gewaehserx eien. So lange aber keine anderen Organe ar1 SteÜe ]sner eingesetzt wären, so müsse fick) die Staatsregierung,derjenigen, welche eseßlich dazu verpflichtet seien, dazu bebienen. Auf die uswahl dieser Beamten werde t atsächlxch ,die größte Sorgfalt verwendet; daß nicht überalX as N1cht1ge getroffen werde, bedürfe keiner beson- deren Ausführunlg. ' Hierayf erkärte der Abg. ])1'. Freiherr von der Goltz, 111dem er s1ch gegen den Abg. Schulz (Booßen) wendete, daß e111 grbßer Theil dex von demselben vorgebrachtenBesthwerden, w1e d1eser selbst emgestanden, bereits Seitens der Zentral- i11sta11zRemedur erfahren habe. Ein anderer TZeil sei auf die Vest1mn1ungen _des Gesetzes selbst zurückzufü ren. Daß der Aba. Richter die Landxäthe zum Angriffsobjekte gemacht YbeUkönne man doch wohl nur so auffassen, daß dessen grtet den Glauben mcbt wolXe aufkommen lassen, daß ihre Niederlage m 11le geänderten Volksstimmung ihren Grund babe, ynd daß die l1berale Partei besorge, daß ihre Nieder- age be1 den nächsten Landtagswahlen eine noch größere wer- den möchte. Von den Landräthen hoffe Redner, daß sie nach wie vor der 1061161 (19 5101128 der Monarchie bleiben würden, als welcher fte slch bisher m allen Wechseln bewiesen hätten.

Der Abg. renßel glaubt nicht, daß die Kreisblätter, aus denenodxr bg. von Hammerstein zitirt habe, von Land- räthen red1g1xtse1en. Redner greift sodann unter Mitthei- lung yon Einzelfällen die Verwaltung des bis eri en Land- ratZs m Insterburg'an und_beklagt sich über die ahlbeein- flu ungen, welche im Neg1erungsbezirke Gumbinnen statt- gefunden hätten.

De_r Abg. Junge! bestreitet die Richtigkeit der von dem Abg. R1chter (Hagen) monirten hohen Liquidationen, welche F7] t 11117 Selbstverwaltung des Kretses Niederbarnim aufge-

e eien.

Abg. Dr. Miquel stellte dem Centrum anheim, wenn es Geseßesverleßungcn nachweisen könnte, bestimmte Anträge zu Renew, Mit all ememen Kla en sei mcbts gethan weil man die Sache 111 t übersehen önne und nicht im Bei e des Aktenxnatexials set. Aus semer Heimath Osnabrück wi e er, daß d1e K1rche_ngeseße strikte und energisch, aber auch human aUSgeführt würden, so daß dort unnütze Erbitterung vermie- den werde. In dem benachbarten Westfalen würden die Ge- setze aber weit schxoffer ausgeführt.

Hierauf envtberte der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, was d1esen leßten Punkt angebe, fo gäbe er doch

außer Gefahr Zwesen sein so!!, entbehrt jeder Begründung.

zu bedenken, daß bei der Ausführung der Kirchengesese die Stellung sehr stark in Vetracht komme, welche die Bevölke- rung ihnen gegenüber einnähme.

Der Abg. Plath bedauert, daß durch den Abg. von Meyer ganz unmotivirte Angriffe gegen die KreiSrichter efallenfeicn; dieselben thäten nichts weiter, als daß siei r ge eßlich garan- tirtes Staatsbürgerrecht, zu wählen und s1 wählen zulassen, wahrnähmen, und würden auf diesem loyalen Wege auch ferner verharren.

Abg. Richter (Ha MZ erklärte, daß er neu_lich in einer Privatgefellschaft die eu erung gehört habe, es 161 doch merk- würdig, daß „ die Krankheiten unter dem Vieh, seit der [)r. Friedenthal Minister sei, gar nicht aufhörten, bald Reblaus,

ald Koloradokäfer, bald Rinderpest vorherrschend sei; das sei doch zur Zeit des Ministers von Selchow boffer gewesen. Es sei dies dieselbe Art zu urtheilen, die den Liberalen die Schuld an den Mißständen gebe, die die Kriege hinterlassen hätten und die wir ohne die neueren (Heseße noch viel schlim- mer empfinden würden. Er bitte nicht zu vergessen, daß be- sonders die Aufhebung der Wuchergeseße von allen konser- vativen Parteien votirt sei. Daß der Abg. von Meyer die Landräthe vertheidige, wundere ihn nicht: 0112110115 011311011111 11011 6601111111. Aber das müsse er doch betonen, daß er dem nicht beistimmen könne, die Landrätye als den 1061101" (18 b1'01126 des Königtlems hinzustelXen. In Bezug auf bis Liqui- dation im Kreise iederbarnim bemerkt Redner, daß er seine Angaben 00113, 6118 gemacht habe, auf Grund der Mittheilun- gen eines Reichstagsabgeord11eten.

Der Abg. Windthorst (Meppen) erklärte, dadurch, daß ein- zelne Personen die Bqstimmungen des Geseßes mißbräuchlick) anwendeten, werde Nichts für den Werth der gesammten Geseß- gebung bewiesen. Die Landräthe hätten sick) auch Verdienste Um 1116 VerwaltungSreorganisation erworben, wenn sie mit derselben auch nicht einverstanden gewesen seien. Die Aeußerungen des Abg. Miquel habe er mit Befriedigung vernommen und er wünsche, daß auch der Minister dieser Ansicht wäre. Das günstige Zeugnis; für die Bevölkerung von Osnabrück und Hildesheim 1m Gegensaß zu der westfälischen könne Redner nicht acceptiren, der Unterschied dEr Verhältniss rühre her von der verschiedenen Behandlung der Dinge durch die höheren Verwaltungsbeamten.

Abg. Dr. Miquel hielt seine vorher gcmachten Aeußerun- gen aufrecht, bat indessen nochmals den Minister, Alles zu thun, um den konfessioneÜen Frieden der Bevölkerung so wenig als möglich zu stören.

Hierauf erwiderte der Minister des Innern Graf zu Eulen- bur , er sei mit den leßten Aeußerungen „anz einverstanch, müLe aber auch den Grundsatz aufrecht erZalten, daß er die Beamten, auch die Kommunalbeamten, fragen müsse, ob sie die Gefeße ausführen wollten. Er Yve sodann nicht behauptet, daß die Bevölkerung dsr 10131115 Hannover _ um im Sinne des Abg. Windtborst zu sprecbezi _ den Maigescßen ge enüber konniventer gswesen sei. als die westfälische. Er Habe aber gegenüber der Verurthetiung der__dortigen _BehbrdenFick) verpflichtex_gef11hlt, darauf, hmzu: WLUSU, "daß 1m Kampfe egen die 2111119619136 em 1cyr ver: schiedenes Verfahren beo achtet werden könne, und déc Be- völkerung Westfalens habe den Behörden entschieden einen 1, schrofferen Widcrßayy entgegengestellt.

1 Hieranf wur “_“;naZh einer Reihe1 persönlicher Bemcrkun- gen Kap. 95 gene migtx

Zum Kap. 96 (Polizeiverwaltung von Berlin) beantragto ber Abg. Dr. Virchow, dasselbe an die Budgetkommission zu verweisen. Im gleichen Sinne sprack) sick) auch der Abg. Windt- horst (Meppen) aus, währeUd der Abg. Rickert den Antrag bekämpfte. Nach längerer Debatte, an der noch die Abgg. [)1'. Zimmermann und von Venda theilnahmcn, beschloß das Haus, dem Antrags des Abg. O1“. Virchow keine Folge zu geb-Zn und sick) bis Abends 71/.„, Uhr zu vertagen.

_ Dic vorgxstrigc Abendsißnng des Hauses 511“ Abgeordneten, welcher der Ministcr des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Negierungskommiffarien bei- wohnten, wurde vom Präsidenten 11111 73/4 11111 eröffnet; das Haus seßte dis zweite: Veratbnng des Etats des Ministeriums des Innern fort. Zu Kap. 96 wiederholte Abg. 131“. Zimmer- mann den vorher bereits abgelehyten Antrag, den vorlikgenden Titel einer besonderen Kommisston eventuell der Bubgetkom: mission zu Überweisen. Der Redner begründete diFen Antrag durch den Hinwsis auf die Nothwendigkeit einer “) eform des Polizeipräsidiums an Haupt und Gliedern". Die gegen- wärtige Organisation stamme aus dem Jahre 1822, einer Zeit, wo Berlin 200 000 Einwohner zählte. Es lie c auf der Hand, daß die Stadt aus den Formen dieFer Organisation herausgewachsen sei. Redner gab zu erwägen, ob man den beabsichtigten Zweck der Vermehrung des Personals für den Sicherheitsdienft nicht besser erreick 6, wenn man die Sicherheitspolizei von einer Anzahl von Ges äften entlaste, die der eigentlichen Aufgabe der- selben ganz fern lägen. Redner schilderte hieraus die verschie- denen Unzufräglichkeiten in der Berliner Polizeiverwaltung, z. B. die Vereinigung von Orts- und Landespolizei in einer Behörde, die Vereinigung großer Massen von Schußleuten in den Revierwachen, die dadurch den Bezirkswachen entzogen würden, die Leistung des Polizeidienstes auf den Eisenbahn- höfen durch die Stadt und der große Kostenaufwand, den die SlänzerzdeeUniformirung verursache, endlich die unpraktische

rgamsatwn der Baupolizei und des FeuerlösFwesens. Zur erfolgreichen Lösung ihrer Aufgabe müsse die olizei mit der Bürgerschaft einleitlich zusammenwirken. Was sie allein thue, stehe alles auf s wankendem Boden.

Der Abg. von Wedell-Malcbow hielt die von dem Vorbedner entwickelten Gründe für die Ueberweisung an eme Kommission für durchaus nicht zutreffend. Hier han- delefes sich nicht um einen Antrag der Reorganisation des

blize1präsidiums, sondern einfach um Bewilligung oder

ichtbewilligung größerer Mittel zur Verstärkung der Sicher- he1t in der auptstadt, und einer solchen Fra e egenüber werde mit 5 uSnahme der FortschrittSPartei hoKentFich keine Partei sich ne atio verhalten wenn man erwäge, daß die höchsten ?ntereHsen, ja das eben theurer Personen auf dem Spiele tehe. Nachdem der Reichstag das Sozialistengeseß an enommen habe, würde es dem Abgeordnetenhause fchlecht aufziehen, die Mittel zu dessen Durchführung zu verweigern. (& bäte also, die Forderung der Regierung ohne weitere De- batte 83118 [)bkäZs zu bewilligen.

„Hierauf erwiderte der Regierungskommissar, GehM Negteruygs-Nath von Kehler, die Bezirkswachen, welche nicht die Reviervcrwaltungsbeamten, sondern nur die sog. Sektions-

Schußmänner beschäftigten, hätten fich als praktisch bewährt, um

in Fällen der Noth eine größere Anzahl Mannschaften zu Yammeln, ohne daß diese dadurch behindert würden, sich mit en speziellen Verhältnissen ihres Bezirkes bekannt zu machen, _ Die Stadt trüge zu den Kosten der OrtSpolizei nach dem diesjährigen Etat 982 177 914 bei; diese Summe würde, Wenn die jetzt geforderte Erhöhung des Personals bewilligt würde, sich nur auf 1 209 698 „46 erhöhen.

Der Ab . 131“. Virchow protestirte dagegen, daß die Fortschritts- partei aus loßer Opposition geneigt wäre, an sick) nothwendige Ausxzaben der Regierung zu verweigern. Auch würde me- mand hoffentlich ihm und seinen "Freunden unterschiebsn wol- len, daß ihnen die Sicherheit des Kaisers oder anderer höchster Personen weniger am Herzen liege, als irYnd einer anderen Partei. Es handele fick) um die materielle»,5 rüfung der Zweck: mäßigkeit der geforderten AUSgaben, und wenn der Ab eord: nete von Wedell eine BewiUigung 511115 ])er58 verange, so höre überhaupt die ganze Budgetberatbung auf. Die Regterung behaupte, daß die gegenwärti vorhandenen Sicherheitsbeamten nicht aUSreichten. Es rage sich aber, ob dem vorhandenen Mangel nicht dadurch abgeholfen werden könnte, daß einzelne Zweige von der Polizei: verwaltung abgetrennt und der Kommune übertragen würden, Ein anderes Mittel, dem vorhandenen Mangel abzuhelfen, sei die Beseitigung der Einrichtung, zu bloßen Schreiber- diensten Schußleute zu verwenden und diese dadurch dem eigentlichen Exekutivdienst zu entziehen. Es gescbähs dies nur des alb, weil dcr Staat einen nicht uniformirten Schreiber aUem bezahlen müsse, während die sächlichen Ausgaben für den Sebußmann die Stadt zu tragen habe. Ein großer Mangcl der Polizei sei ferner, daß die Schnßnmnnschaft nach den verschiedsnen Abtheilungen des Polizeipräsidiums einge- theilt sei und fich streng innerhalb dieses Rahmens bewege, so daß 3. B. ein Schußmann, der das xuhrwesen zu über- wachen habe, sich um ar nichts an eres sich kümmere, möge um ihn vorgexn, was da wolle; recht bedenklich erscheine es, daß man den Scbwcrpunkt der Exekukivpolizei in die Bezirkswachen zu legen bemüht sei,d11rch welche die mirxbtigen Geschäfte der Rsvierpolizei mehr als zweckmäßig ssi, aufgesogen würden. Das „Bedürfnis; einer Verstärkung der höheren und Sicherheitspolizei erkenne 61 an und beantrage demgenn'jß, 1)die Mehrfoxderung fiir die höhere zur Disposition des Polizeipräsidenten stehende Polizei, sowie 2) fiir die SicherheitsPolizei im vollen Umfange, dagegen 3) die Mehrfordorunq fiir den Burcaudienst, für die Verstärkung des Bezirks-Wachdienstes und des vaierpolizei-Wachdienstes nur zur Hälfte zu bewilligen. Außerdem empfehle er 4) die Annahme einer Rxsolution, welche den Minister auffordere, dem Hause im nächsten Jahre den Plan einer Reorganisation des Polizeipräsidiums vorznlegen.

Der Minister des Jnnsrn, Graf zu Eulenburg, erwartete die uribeanstandcte Bewiliigung der in Rede stehenden Mehr: forderung, da dieselbeburch eine eingehende Denkschrift 111011- virt sei. Er behalte s1ch vor, auf Einzelbescbwerden 1191 Vor: redner zurückzukommen. Das hier in Betracht kmnmende Be- dürfnis; stehe nicht im Zusammenbang mit der Organisalion des Polizeiprändmms, deren Anomalie nur 111 der gleich- zeitigen Funktion dieser BYörde als Orts: und Landes- polizeibebörde liege. Die ezirkswacben absorbirten durch: aus nicht die Geschäfts der Reviere, für welche [eß- tere ebenfalls eine Vermehrung der Mannschaften jsßt be: antragt werde. Die Schußmänner würden nicht zum Theil ausschlicßlich zum Schreiberdiebste verwendet, sondern sie ver: richteten gleichzeitig den Straßenbiensi. Durch Civilscbrciber WÜWLU nur gerings peknniäre Ersparnisse gemacht werden, dagegen ginge die 1151111116 straffe Disciplin verlorcn. Die 12 Be- zirkswachen seien nothwendig, weil sie nach lokalen Anforde- rungLn etablirt seien, das geforderte Personal sei durchaus für den Posten: und Patrouillendienst nbtbig. Das Bedürf- nifz nach Vérmehrung der Polizei sei schon seit Jahren dringsnd, und jéßt hätten die traurigen Ereignisse des 1101111611 Sommers die Befriedigung desselben 3116111611111- abweislichen Nothwendigkeit gemacht. Die jeßige Vorlags sei detaiÜirt Erwogen worden. Im Jahre 1851 habe in Vérlin die Polizeinmnnschast 1200 Vrrsonen bei 400 000 Einwohnern bctragen. Bei der jeßigen Einwohnerzahl von einer "1111111011 müßten verhältnißmäßig mehr Polizistsn bewilligt wcrden, als hier gefordert wiirden. AÜe europäischen Großstädte wie Wien, London und Paris, hätten bsdsutend mehr Polizei- ;ytqnnsckNsten wie Bcrlin. Er bitte um Bewilligung der Po- 11011.

Unter Ablehnung aÜer Anträge wurde das Kapitel be- willigt, jedoch die Resolution Virchow mit 119 gegen 112 Stimmen angenommen. . „

Die Bcratbung wandte sich dann dem Kapitel 97 (Polizet- verwaltung in den Provinzen) zu. Bei Titel1(Köt1igsergi.Pr;) bedaUerte der 2le. Röckerath, daß man die Diskussion Über dxe Vemnehrung der Polizei in Berlin so schnell geschlossen, und nicht gestattet habe, die Vermehrung der Ausgaben, die man fast überaÜ für diesen Zweck in Anspruch nähme, ciner griind- lichen allgemeinen Erörterung zu untexwerfen. Die Fylgs davon sei, daß sich die Debatte nun an die Etats der PMR- vermaltung anderer Städte anknüpfe und dadurch erfplittere. 0mmerhin möge der Staat ein gewiffes Zntere 6 an' dé" Bolizeiverwaltungen der größeren Städte haben; ]edcn- fal1s sei es unbillig, daß diejenigen Gemeinwesen- welche mit erheblichen Opfern für ihre Polizei selbst Sorge tra en, gleichzeitikz noch für die so erheblich wachsenden KoZen der König ichen Polizeiverwaltungen beizusteuern" I,?- zwungen seien. Daß die Polizei ihrer Auxgabe gegenwartlg in sehr mangelhafter Weise gerecht werde, ei anzuerkennen; es älte dies namentlich von ihrer Thätigkeit znr Unxer- drü ung obscöner Abbildungen, aber hieraus folge 110ch 111cht die Notbwendigkeit einer Vermehrung des Polizeipersoßals- Die Thatsache, “daß überall da, wo dw Kirche zurückgxdrangk werde, der Ruf nach einer Vermehrung der Polizei s1ch hör-

bar mache, liefere dM Beweis, daß die Abhülfe des ?egen- '

wärtigen Mißstandes auf einem anderen Gebiete zu nchen sei. Er werde deshaLb gegen den geforderten Mehrbetrag, stimmen. Hierauf wurde dieß Position bewilligt, und ver- tagte sich das Haus um 101 hr auf Dienstag 11 Uhr.

- Nach einem Telegramm aus Olym'pia ift boxt am 13.1). M. ein kolossaler weiblicher Kopf archatscher Arbeit, audeergelkalk an der Nordostecke des eribolus gefunden wor en.

_ Nach der vom Reichs-Ei enbahn-Amt _au-- gestellten, in der Ersten Beilage verö entlichten NOVUM"? über im Monat Oktober 11. I. be örderte Zus?,"", deren Verspätungen wurden auf 57 größxrenLLsanc; bahnen Deutschlands (exkl. Bayerns), m1t elner

mtlänge von 26 636,12 km, an ahrplanmäßigen ügen RVMM: 12 134 Courier: und Schnellfzüge, 78 084 Pe onen- ü e, 40075 gemischte und 70 548 Güterzüge; an außer- Laß lanmäßlgen Zügen; 1486 Cour1er:, Personen: und g&- mts te, und 33 503 Güter-, Materialien: und ArbeitSzüge. Im Ganzen wurden 636 9,22 690 Achsk1lometer bewegt, von denen 180 976 959 Achsk1lometer auf die fa rplanmäßigen Züge m1t Personenbeforderuxx „ entfaÜen. s verspäteten yon den „130 293 "fahrplgnma igen Courier-, Personen- und gem1schten Zygen M1 Gan en 1242 oder 0,95 pCt., (gegen 1,16 pCt. 111 demselben * ,onat des Vorjahres, und 1,32 pCt. im Vormonat). Von d1esen Vers ätungen wurden jedoch 596 durch das Abmarten verspäteter Anéchluß üge hervor- gerufen, so daß aus nn eigenen Betr1ebe der betre enden Bak)- nen liegenben Ursachen 646 Vers ätungen oder 0,50 pCt. (gegen 0,60 pCt.1m Vormonat) dbr be örderten Züge entstanden. „In demselben Mbnat des Voxxahres verspäteten auf 57 Bahnen durck) im e1genen Betr1ebe l1egende Ursachen 791 Zülge, leich 0,61 pCt., sonack) 0,11 pCt. mehr. 11 0 ge er Verspätungen wurden 170 Anschlüsse versäumt gegen 150 in demselben Monat des Vorjahres und 204 im Vormonat).

_- Jn den deutschsn Münzstätten sind bis Lum 7, Dezember 1878 geprägt worden, an Goldmünzen: 2301 170 1411 Kronen, hiervon auf Privatrecbnung 2301 170 „45. Vorhsr waren geprägt: 1 243 512 220 «16 Doppelkronen, 393 763 520 „45 Kronen, 27 969 925 «W Halbe Kroncn, hiervon auf Privatrecbnung geprägt 345 634 430 «15.; bleiben 1 243421080 «46 Doppelkronen, 395 995 200 «117 Kro- nen, 27 969 845 „46 Halbe Kronen, Summa 1 667 386 125 „M

_ Bis Ends November 1878 sind für Necbnung des Reichs Silbern11'111ze11 im Werthe von 1 043 150 037,38 «16 (832 619 766,42 «16 111 Thaler: und 210 530 270,96 «jf; an- derer Währung) und Knpfermünzen 1111 Werthe von 3512 278,65 „46, zusammen 1046 662 316,03 175 zur Ein- ziehung gelangt.

_ Von dar durch den Erlaß vom 23. Juni 1874 den Regierungen ertheilten Ermächtigung zur BewiÜigung der nach §, 2 des Gesetzes 110111 5. Juni 1874 zulässigen Befreiung solcherGewerbetreibendcr der Steribrklasse 13., welche nur den niedrigsten SkLLlLrsÜH dieser Klasse aufzubringen ver: mögen von der becrbestcucr, ist, nach einem Cirkularerlaß dcs Finanz-Ministers vom 2. o. M., in den vcrschiedenen Be- zirken ein ungleichmäßigen der Absicht des Geseßes nicht überall entsprechénder Gebrauch gemacht worden. Der Finanz-Minister hat sick) dadurchveranlaßtgesehen, die: in dem gedachten Erlasse vom 23. Juni 1874 111111 in der ergänzenden Cirkqu-Vcr- fügung vom 14. August dcssolben Jahrss enthaltsnen Bsftim- mungsn über diesen Gegenstand inn zu modifiziren, daß bei der Entscheidung Üer die kwilligung der Steuer: freihsit auf Grund des vorbezeichnbten (Hescßes von den

ragen:

Fob das bctrsffcnds Geschäft als ein nüßlicbes Gewerbe anzusehen, 111111 011 der betreffende Gewerbetreibende nicht in 591“ LKZ“: 121, sick) 11! 911121“ vorkbÉTbaftkrcn Wcisc z:: bc: schäftigen,

fortan abzuschen sei. Die Entschließung ist vielmehr lediglich

davon abbätigig zu machen, daß

]. der bstrcfscnde »-cwerbebctrieb unzweifelhaft nach den fiir die Steuervertheilung in dsr Klasse 8. maßgebenden Grundsäßen mtr zur Veranlagnng mit dem geringsten Steuersaße gesignet ist, Und das; zugleich .

11. besondere Umstände nachgewiesen werden, wegen deren die E11tricht1111g 1201| VLS geringsten Steuersatzes als eine drückende Last für den bctreffenden Gewsrbetreibendcn er: achtet werdsn muß,

Tie Berücksichtigung der individueüen Vkrhältniffe des Gewerbetreib-endsn (großb Dürftigfeit, Krankheit, (Hebrcchlick): keit, Alter 11. s. n).) ist hierbei, wenn iibcr den Punkt zu 1. kein Zweifel obwaitet, durchaus gerechtfertigt.

Unter Festbaltung dieser Voraussetzungen sind dis Re- gierungen zur selbständigen BcwiÜigung der Stcuerbsfreiung mit der Beschränkung ermächtigt worden, daß es der Einholung der vorgängigen Gcnewnigung des Ministers bedarf, wenn der (Hcsatnmtbetrag der Béfreinngcn fiir jedes Veranlagungs- jahr in den Einzelne» Rollcnbezirkcn der Erstkli Abtheilung 5Proz., derzweitcn Abtheilung 4 Proz., der dritten und vierten Abthei- lung 3 Proz. dcs Solibctrages an Gewsrbssteuer der Klasse 13.111161- steigen soÜte. .

Vehufs BLWÖUUU des Soübetragbs ist der M1ttel= saß mit der bei Au?stel1ung der Gewerbesteuerwüe vor: handenen Zahl der Steuerpflichtigen der Klasse 13. bes Nollen- bezirks einschließlichdemenigenGewerbetretbenden, welchen die Befreiung bewilligt werden soll, zu multipliziren, wobei jsdock) die auf Grund des §. 15 Absatz 2 des GcfEHLS vom 19. JUli 1861 mit dem 'Mlttelsaß. der Klasse 13. zu bestsuernden Kleinhändler mit geistigen Getränken außer Betracht 01610611. _

Die bisherigc Beschränkung der Anzahl 061? fre1z11stelL-„e11de11 Gewerbotreibenden auf ein Drittbeil der 511111 medmgften Steuersaße bsrangezogensn und 1111 steuerbesreiten Personen findet keine Anmsndung mehr.

Sollte sich der vorstehend normirte Prozentsatz chs Steuersolls ausnahmsweise unznlänglick) erwe1sen, sq 1st die für nothwendig erachtete Erhöhung desselben unter emgshen: der Motivirung des Bedürfnses zu beantragen, _ ' '

Endlich sind die Regierungen ermächtigt wordcn, dre Bew1111:

ung der Steuerfreiheit innerhalb der oben bestimmtext Beschxan- ung hinsichtlich des Gesammtbetrages nachfihrem pfl1chtmas11gen

Ermessen auch solchen Personen, welche das Gewerbe erst be:

ZW?" (Zugängcrn), zu Theil werden zu, lassen, und zwar e1 unzweiéelhastem Zutreffen dxr erforderlichen Vorausseßun:

Yen sowoh vom Beginn des Gewerbes an, als auch nach er- olgter Veranlagung.

_ Der General-Lieutenank von Rauch ]„ Commandeur der 9. Division, hat sich nach Glogau zurückbegeben.

_ S. M. Kanonenboot „Cyclop“, 4 Geschüße, Kom- mandant Kapt. Lt. von Schuckmann 1., hat am 20. Oktober cr; Nägasaki verlassen und ist am ,23. dess. Mts. m Shanghai emgetroffen.

Bayern. München, 13. Dezember. (Allg. Ztg.) Der AUHschuß der Abgeordnetenkammer at 111 sezner hqu en Sißung auch die zweite Lesung des nt111urfs eines AUS Ührun Sgese es zum thchs-_Ger1ch1sver- ?assUUJSge eß been igt, und es erlitten dte Beschlüsse der ersten Lesung nur einzelne Modifikationen. Der Ausschyß hat „nun die ihm vorgelegten vier Gsseßentwürfe semerseits erled1gt und kann erst wieder eine Stbung abhalten, wenn

ihm bis Bescblü e des Ausschusses 'der Reichsratbskammer über d1e Ausfü rungsgescye zur .Re1chs:Civil: und Straf- prozeßordnung und zum Re1chs:GertchtSverfaffungsgeseße zuge- gangen sein werden.

Heffen'. Darmstadt, 14., Dezember. (W. T. B.) In Folge _des Ablebens der Frau Großherzogin Mice ist ein 121v§chent11che Hoftrauer (bis zum 7. März) angeordnet mor en.

„ Mecklenburg. Malchin, 14. Dezember. (W. T. B.) Dre Stände sind auf den Vorschlag der Regierungen einge- gangen_ und werden Deputirte wählen, um die Berathungen Fbcxteme Modifikation der Landesverfassung vorzu-

ere1en.

_Sachfen : Altenburg. Altenburg, 13. Dezember. (Le1p3. Ztg.) _Ayf 'Béféhl Sr. Hoheit des Herzogs hat das Herzogkche thjterium, Abtheilung für Kultus, angeordnet, daß am nächsten Sonntag in aÜen Kirchsn des Landss ein besonderes Dankgebst fÜr die glückxiche völlige Wieder- genesung Sr. Ma1eftät des Deutschen Kaisers ab- gehalten Wird.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 1423232151121. (W. TV.) Dsr Ka1ser hat den EZM. Baron Philippovic einge- [abem nach Pest zu kommen und in der Ofener Burg Ab- ste1gequartter zu nehmen. Baron Philippovictrifft, wie bereits gemeldet, heute Abend in Pest ein.

. Pest, 14. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen S1ßung' dex Ungarischen Delegation unterzog Graf Apponyi 519 auswärtige Politik der Regierung einer eingehenden Kritik und trat für das Minoritätsvotum ein. Nachdem, sodann noch Miron Fiatl) Ladislaus Szoegyenyi für den Bericht bes _Ausschnsses gssprochen hatte, richtete sich Graf Andrass 1) 111 einer längeren Rede gegßn dic Einwendungen der Redner der Opposition und widerlegte dercn Ausführungen. Die Einv-srleibung von Serbien und Montenegro wäre die schiefste und unglücklichsts Politik gswcsen, die man hätte befolgen können. Serbien sci wohi auch ein slavischer Staat, aber zugleich ein unabhängiger, mit einer Verfassung und eigener nationaler Entwickeluna. Das serbische Volk hätte es nie verziehen, 11121111 Oestßrreick) ihm seine Unabhängigkeit genommsn hätte. Ein Gleiches geltk von Montenegro. Statt des Dankés wiirde OLstereick) ewige Feindschaft eines unge- tl)ci[ten Eiementcs gewonnen haben. Graf Andraffy wider: legte sodann die Behanptnng des Grafen Apponyi, daß Rußland heute 11ngchindert durch R11111ä11ie11 aus: und ein- gehen könns, wie durch ssin eig€1ies(§8biet. Der Minister betonte hierbci, der Berliner Kongreß habe ein unabhängiges Rumänien gßschaffen, welches die Scheidewand zwischen der Türkei und Rußland bildet. Durch bis 11011 der Regie- rung bsfokgte Politik sei der E;1tsch[11ß Rumäniens, seine N9ch11511 1191111915139", 9111 1119! gxößcchr ZEWOTÖLU, (xls Lr friiher gewesen. Schlicf'lich widerlsgte Graf Andraffy die Besorgniffe, daß die Okknpation den Dualisnms erschüttern würde; weder die geographische noch die ethnographische Lags der okkupirten Länder sei von solcbkr Art, daß sie die Mon- archie ers Üttern oder den SckWerpunkt derselben anders wohin W: 69611 wiirden.“ Die Nsde wurde 11011 anhaltendem lebhaften Beifall bcgleitct. Schließlich wurde bei der Ab- sti111m1111g 11er den der Regierung zu gewährenden außer- ordentlichen Hßereskrsdit Pro 1879 der Antrag Hegeduc's, unter Vorbcbalt 2111er nachträglichen Verrechung 20 MiUionen zu bewiUigcn, mit großer Majorität angenommen.

_ 15. Dczember. (W. T. B.) Die Delegation des R€ichsratbes trat den 1116111911 differirenden Beschlüssen der ungarischen Delegation bei, beharrte jedoch bezüglich der Be- rittenmacbung der Hauptleute, der ersten 111 “11 € von 300 000 F1. fiir dib Erbannng eines neuen Citadel] chiffes zu zahlenden RUte und bszi'tglick) zweier unwesentlicher Posten auf den bsrcits gefaßten ablßhnenden Beschlüssen.

Wroß-britannien und Irland. Lo ndon, 16.Dezember. (W. T. B.) *Der Tod Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin 11011 Hssfen hat im ganzen Reiche die tiefste Bstriibniß 111111 die herzlicbsie Theil- nahme für die Königliche Familie hervorgerufsn. AÜe Londoner Blätter sind mit Trauerrand erschienen und 111151111211 der Ver]torbe.1cn die wärmsten Nachrufe. Die Königin ist tief niedergebeugt, die (He_sundheit Ihrer Majestät hat indeß nicht gelitten. Die Ueberjiedelung des Hofs nach Osborne ift aufgeschoben worden.

Den „Daily News“ wird aus Peshawur, von gestsrn, gemeldet, dem Vernehmen nach babe General Browne, olne auf Widerstand zu stoßen, dsn Vormarsch nach Jella a- bad begonnsn. Von der Bevölkerung Jellalabads werde die Besetzung der Stadt herbeigewünscht.

_ Nach einer Meldung aus Capetowne hat der Gouverneur dem Könige der Zulus, Cetewayo, ein Ultimatum übersandt.

Bristol, 14. Dezember. (W. T. B.) Bei der heutigen Wahl eines Mitgliedes zum Unterhause wurde Fry (liberal) mit 9342 Stimmen gegen Jvor Guest (ko11servativ) gewä lt, der 7795 Stimmen erhielt.

ahore, 15. Dezember. (W. TB.) General Roberts. bat die Nekognoszirung des Shutsrgardan am 9. d. M. beendet; di? Truppen leiden von der starken Kälte. Der Vormarsch 1ftsoweit als nöthi beendet. Der Weg bis zur Spiße des Khotnls war leither als man erwartet hatte. General Roberts ist am 10. d. M. nach Alikhel zurückge- kehrt ohne einen Schuß abgefeuert zu haben. _ Die Stämme der L agis und Ghilzais haben sich als freundlich gesinnt gezeigt. _ Die Stellung bei Peiwar ist in Vertheidigungs- zustand geseßt worden. _ Oberst Browne meldet, daß bei Dakka aÜes ruhig ist. _ General Biddulf hat den Kojeck-Paß beseßt. Es befindet sich nun kein Paß mehr in feindlichen Händen. '

Frankreich. Versailles, 14.Dezember. (W. T. B.)

Bsi der Berathunkz des Budgets für das Ministerium der AuSwärtigen Ange egenÉeiten in der heutigen Senats- sißung richtexe der icomte de Gontaut-Biron eine Interpellation, über'die Ausführung des Berliner ertragxs an die Reg1erun . Der Jnterpeüant versicherte, keine Kritik ausuben zu wo en, er wünsche vielmehr nur, über die Zukunft vergewissert „zu werden. Der Minister des Auswärttgen „Waddington, erklärte in Beant" wortung der Znterpelkatwn, daß die Instruktionen, welche die

Bevoamächtigten Fra11kreichs für den Berliner Kongreß gehabt,

dahin gegangen wären, die Interessen Frankreichs zu verthei- digen, den europäischen Frie en auFrecht zu erhalten, die Neu- tralität Frankreichs in keiner Weise zu kompromittiren und jede Verpflichtung für die Zukunft zu yermeiden. Die Be- vollmächtigten hätten sich ihrer Ausgabe; 111 loyaler Weise ent- ledigt. Er (der Minister) sei der Metnung, daß der Friede von der Ausführung des Vertrages abhängig sei. Er könne konstatiren, daß zahlreiche Bestimmungen des Vertrages schon ausgeführt seien. Frankreich habe die ntereffen Griechen- lands vertreten, weil eine solche, altung einer traditionellen Politik entspräche. Die Verband ungen in der gKechischen Angslegenheit seien noch in der Schwebe. Frankreich sei bei derselben der Mitwirkun der anderen Mächte versichert wor- den. Es werde sich dice“ Mitwirkung als eine europäische, auf die Initiative Frankrsichs hin unternommene Aktion dar- stellen. „Europa se'ße Vertrauen in die französische Regierung. annkxeich habe kenne Vexpflichtung übernommen, werde auch keine emgehen und werde frei bleiben, wie es frei den Kongreß verlassen habe.

, Auf eine Interpellation Larcy's erklärte der Mi- nister des Innern, daß er das Vorgehen des Maires von Marseille billige, welcher Prozessionen verboten hatte, 1116 man z11pol1tifchen Manifestationen ausbeuten woÜte. Er werde dafür Sorge tragen, daß das Geseß von Allen ge- achtet werde.

Italien. Ueber den Verlauf der Kabinetskrisis liegen folgende Meldungen des „W. T. B.“ vor:

Rom, 14. Dezember, Abends. Cairoli zeigt? beute der Deputirtenkammer an, daß der König die. Demission des Kabinets angenommen hab?, und daß das Kabinet die Geschäfte bis zurBildung des neuen Ministeriums fortführen werde. Die Kammer vertagte sich hierauf. _ Der KönigZZat mit mehreren hervorraJenden politischen Persönlichkeiten 6: sprechungen über ie noch immer schwierige parlamen- tarische Lage gehabt. _ Gestern Abend fand eine Verf 11mm- lung der Führer der Rechten statt, um sich über die ferner von ihnen zu beobachtende Haltung in Einvernehmen zu seßen. Cairoli wohnte einer Versammlung der Führer der Linken bei, um zu prüfen, ob eine Vereinbarung mög- lich sei. Die Idee, ein neues Kabinet aus Elementen aüer Fraktionen zu bilden, stößt auf Schwißrigkeiten.

_ Weitere Meldung. Caicoli hat auf die" Bildung eines neuen Kabinets verzichtet, da 9111732101611 einer neuen Koalition der Fraktionen der Kammer gegen ihn zu Tage ge- treten sind. Cairoli bszeichnete dsm Könige den Präsidenten der Deputirtenkammsr, Farini, als die geeignetste Persönlich- keit zur Bildung des neuen KKbiUCfS' Farimi hat dieselbe jsdock) abgelehnt. Der König konferirte Fodann mit den Führern der verschicdenen Fraktionsn der Kammer und beauftragte in Folgs diescr Konferenzsn Depretis mit Der Kabinctsbildung. Letzterer batte eine Unterredung mit verschiedensn politischen Persönlichksitsn.

_ 15. Dezember. (W. T. V.) Depretis Übernahm 111111), einex Bssp'r'ccbnyg 111111 mehrerkn Staatsmännern die

m1:c1'..«.. „„ „ „...* ... .F.-.. UUUWU, 1,11» 5111121111,- 3“ “1101-11.

Türkei. Konstantinopel, 15. Dezember. (W. TB.) Nach hier eingegangenen Nachrichten aus Philippopelpom 14.11. Mts. Lst der Finanzdirektor von Ostrumewen, auf seiner Reise Behufs Znspizirung der Kassen in enizagra von der bulgarischen Bevölkerung gewaltsam zur Emstellung feiner Funktionen und zur Rückreise gezwungen worden.

Afrika. Egypten. Alexandrie 11, 14. Dezember. (WTB) Das Amtsblatt veröffentlicht einen Erlaß des Finanz- Ministers Wilson, durch welchen die A b sch affung der e n g- lischen und französischen Generalcontrolsure vor-

eschlagen wird, vorausgeseßt, daß die Staatssthuldenkaffe sick)

Ziermit einverstanden erklärt. Das italienische Mitglied der Staatsschuldenkaffe, Raravelli, ist zum Ober-Vericktterstatfsr ernannt worden; Blum wurde zum Unter-Staatssekretär im “Sinanz-Ministerium und FißgeraLd zum Generalcontwleur der §kechnungen ernannt.

Aus dem Wolffscben Telegraphen-Vureau.

Pest, Montag, 16. Dszember. Jm Abgeordnstcnhanss wurde die Vorlage über die Verlängerung des Webrgeseßes mit bedeutender Majorität angenommen; dagegen stimmte nur die äußerst? Linke.

Statiskifche Nachrichtem

(Gemäß den Veröffentlichungcn des Kaifsrliibev QHIcsW d- beitsamts sind in der 49. Jab13swochc 11011 je 111110 Be- wohnern, auf den JabreßduxchsiHnitt berechnetk als gestorben 1emeldet: in Berlin 24,8, in BreLlau 25,9, in Königxibcr 25,6, in Köln 20,6, in Frankfurt a. 'N. 18,7, in Hannover 16,4, in »astel 27,2, in Magdeburg 22,3, in Stettin 22,2, in Altona 27,4, in Strat“;- bur 25,7, in München 30,2, in Nürnberg 33,1, in Augsbur 37,9, in reSdey 23,5, inLeipzig 19,6, in Stuttgart21,9, in Braun?chweig 16,3, in Karlsruhe 17,3, in Hamburg 27,1, in Wien 28,3, in Buba- pest 31,0, in Prag 30,9, in Tr1est 33,0, in Basel 20,9, in Brüffcl 18,0, in Paris 23,6, in Amsterdam 24,4, in Kowenbaaen 17,0, in Stockholm 21,7, in Christiania 15,6, in St. Petersburg 35,8, in Warschau 26,9, in Odessa 28,7, in Bukarest 39,5, in Rom 20,2, in Turin 31,4, in Athen _, in Lissabon 30,6, in London 29,4, in Glasgow 25,6, in Liverpool 33,4, in Dublin 37,6, in Edinbur 1) 22,2, in Alexandria(Egy1§ten) 38,0. Ferner aus früheren Wochen: (Zn New- York _, in bila elpbia 16 9, in Boston _, in Chicago _, in

an Franzis 1) 15,3, in Calcutta 41,7, in Bombay 31,6. in Madras 44,2. ,

Beim Beginn der Ber1cht§1voche herrschten an den meisten deutschen onbachiungsstattonen 1111111che und sÜDWcstlikbe, in Bremen südöstlickxe, „in München _nordöstltche Luftströmungen, die im Laufe der Woche uber Ost ztetpltb aUZLmein in nördliche Windrichtungen übergmzen. In deernzenen Häl te der Woehe machten fish an em- zelnen Skationen f11d11che,' in München und Cöln westliche Wind- richtungen geltend, doch gmgen sie zum größten Theil in Nordwest und am Schluß der Woche allgemein in Westliche und südwestliche um._ Die Tempxratur der Luft überstieg das Monatsmittel. Nieder- schlage„1un1 Tberl in Schneeform, Landen häufig statt. Der Luft- druck smc; im Anfange der Woche, el aber dann und behielt bis zum Schlusse dex Woche nkerxde Tendenz.

We Sterbl1chkeitßver ältnt e der meisten rößeren Städte babm sich mit Außnabxne der, ck1le en, in der Jerichkswmhe Künftige: estaltex urxd we1sen k'lemere erbaltnißzablen auf. Die 11 gememe

terbltck)kettSVerbältmßzabl für die deutschen Städte sank von 26,0 der Vorwoche auf 24,2 (auf 1000 Bewohner und aufs Jahr be-

rechnet). „Ju ?. 11 meisten Städten zeigt sich der Antbeil des Säns-