Lücke zu enrpfehlen. Das Geseß müsse unbedingt angenommen werden und er ?alte es für unverantworlich, wenn man der Regierung 111 d1e er wi tigen Materie Unbequemlichkeiten be-

rei1“en und ihr dies wi tige Geseß noch länger vorenthalten '

wollte.

Das Gsies wurdesxierauf ohne Debatte vom Hause in der vorgeschlagenen Fa ung angenommen. _

Es folgte der Bericht derselben Kommission über _den Gesc entwurf, betreffend die Kompetenzkonflckte Zvis en (Hemchten und Verwaltungsbehörden.

er Referent err Schuhmann empfahl die von der Kommission in en §§. 1, 5, 21 und 23 veränderte Negierun Svorlage anzunehmen und das Haus beschloß, nach- dem der ustiz-Minister Dr. Leon ardt sich mit den von der Kommission vorgenommenen Aen erungen einverstanden er- klärt hatte, ohne jede Debatte diesem Antra _e gemäß.

Es folgte der Bericht derselben Kommis WU über den (He- feßentwurf, betreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfol- Féntgten)wegen Amts» und Diensthundlungen. (Schluß des

a es.

_ Im weiteren Verlaufe der gestrigexi (21.)Sißun,1seßtedas Haus der Abgeordneten die Berathung der Regierungsvorlage Über die Theilung des Handels-Ministeriums in ein Ministerium Für öffentliche Arbeiten und in ein Ministerium ür Handel und Gewerbe fort. Der Abg.Freiherr von Heere: man erklärte, die Regierung habe keine sachlichen Gründe für die Vorlage angegeben. Handel und Eisenbahnwesen ständen in so engem Zusammenhange, daß sie nicht getrennt werden dürften. Viekleicht empfehle sich eher eine Abtrennung der Ver wcrkswerwaltung, da der Hgndels-Minister in der That se r überlastet sei. Daß der Prästdent des Reichskanzler- amtes zugleich preußischer Ressort-Minister sein solle, raube ihm a11e Unparteilichkeit, dem dürfe man also niemals zu- stimmen. Redner könne nicht glauben, daß die Vorlage ge- eignet sei, dem Uebelstande des aleu großen Umfangs des Ressorts des Handels-Ministers abzuhelfen, und bitté daher, die Vorla e abzulehnen.

Der bg. Rickert führte dus, das Haus habe die Vorlage sachlich zu priifen, und das 1ei in der Budgetkommission ge: schehen; die Ausführungen deS Handels-Ministers daselbst hät- ten ihn so überzeugt, daß er der Vorlage durchau9z11stimmen müsse. Allerdings ständen Handel und Eisenbahn in enger Beziehung, aber die Landwirthschaft ebenso mit dem Handel, wer würde aber wohl beide in- einem Ressort vereinigen wollen? Die große Majorität des Reichstags werde dis Ressortveränderungen freudig begrüßen. Der Minister Maybach habe nachgewiesen, daß täglich über 250 Sachen durch seine Hände gingen; daß das eine Ueberbürdung sei und einer gründlichen Behandlung der Geschäfte nicht förder- [ich sein _könne, sei doch wohl klar. Dadurch, daß man dem Präs1denten des Reichskanzler-AmtS das Ressort des __Héaridels gebe, Übe man eine befruchtende Wirkung auf die

eictheseßgebung aus. _ Redner bat, aus al] diesen Grün- den der Vorlage znzuftimmen.

Der Handels-Minister Maybach erklärte, nach den Ausfiihrungen, die schon von 1meiVorred119111 311G1111s1911 der Vorlage gemacht worden seien, bleibe ihm wenig zu scrgen übr1g. _D16 Deykschrift und der Kommissionsbericht be- w1_es9n, _daß em wirkl1cheS Vedürfniß vorliege, das Handels: Mm1ster111111 au_f emen geringeren Umfang zuriickzufiihren. D1eses Mimsiertum umfasse eine große Menge der heterogen- stexi Gegenstände, so daß man zwei oder drei andere M1111ster1€11 daraus bilden könnte. Ein solches Ressort könne_ 9111 einzelner Bramter mit voUer Verant- wortl1chke1t und (Hewissenhaitigkeit auf die Dauer nicht verwalten, denn d16_ Menge dsr k11rrenten Dinge sei io_ groß, daß für dux Initiative und das Selbststudium kem Augenblick i'1_br1g bleibe. Wenn ein Ministsr islbst vorschlag_e, seinen Geschäftsbereich und feinen Ein: fluß__ ?11 vermmdern, _so müsse wirklich ein dringendes Bedur 111ß vorhanden sem. Die vom Vorredner erwiihnten 250 Sachen, die täglich durch seine Hand gingen, ieren _nur die neuen Sachen, der Rückstrom dsr alten se_1 h_emahe ebenso stark. Nun hätte man vielleicht d1e Huttenz Berg: und Salinenverwaltung abtrennen und deni landw1rthsckaftlich9n Minister überweisen können; dann ware aber [161 dem emen Ministerium gerade dieselbe Ueberhurdung entstanden, die man bei einem anderen vxrme1den wollte. Auch eins Abtrennung der Bauverwaltung hatte sick) nicht empfohlen, so daß blos die Verwaltung von Hgndel und _Gewerbe 111 Frage gekommen sei. Und da ier es denn für angemessen erachtet worden, diese Verwaltung, drren Schweryunkt schutz ohnehin beim Reiche lidge und _jiir die der preußischen Nrgxerung blos noch eine präparatori che Rolle zufiele, dem M1n1fter zu überweisen, der ohnehin schon 1m Ne1che d1e_analogen Din e zu verwalten habe. Das Be- denke11, daß die verhündeten egierungen sich gegen eine solche Personalumon erklarenkö11nten,theile die Staat-Zregierung nicht. Wenn_ dann gesagt worden sei, daß man warten möge, bis das_Eisenbahnwesz-„n auf dcis Reich Übergegangen sei, so scheine es 1hm doch 11cht1ger_zu sem, einem dringenden Bedürfnisse sdfort abzuhelfen; trcire_ dann später eine neue Erleichterung em, rznd Zollte der M1n1ster für öffentliche Arbeiten zu wenig Geschafte aben, _so könne man thm neue Géschäfte Überweisen. Zw der Deykschrift se1_schon darauf hingewiesen, daß der ;eß1ge Geschaftßumfgng 1m1ner noch bedeutend sei und nur in der Vorausseßung udernommen werden könne, daß ein Theil *de_s_selben auf das _RLLck) iibergehe _ die Aufsicht iiber die Ei enbahnen näml1ch. Die Besorgniß, daß aus der Aenderung AUSgaben erwachsen _könnten, i_ei unbegründet.

_ Der Abg.__1)r. „?cinel erklärte sich sehr entschieden gegen 1116 Vorlage, fur MAF? _von der StaatSregierung ebenso wenig als heute _von den; MYM): Maybach stichhaltige Gründe an- .gegebdn seien. Mit der orla e werde gar nichts erreicht wer- den, sie werde keine Abhülfe chaffen, sie stelXe nur eine so- genannte kleme Abmachnn dar, sie sei eine Verlegenheitßmaß- rrgel ohne organ1schen Ge alt, ohne Dauer. Schon in den nachsten Jahren werde _einß bessere Einsicht Plak greifen und ma_n werde_neue Or atxtsattonen beantragen. Diese Personal- :Unxon ser em Kuckiz _ et, das man in die Angelegenheiten des RetchZ "legKohnse dieselben zu konsolidiren.

_ er initer al-Direktor 1)1“. Jacobi wendete si e en __d1e leßteren Nqskührungen und bckänwfte besonders cYeng Ze- danken, gls set ie Vorlage_e1ne Ver!!egenhe1t§maßregel. .Er wendete sich sodann egen dre Ausführungen des Abg.Windt- hors_t, der in „der a tung der StaatSregierun ein Schwanken erblickt habe, 1111 _yon derselben im nä'ch ten Jahre eine andere, besser n1ot1v1rte Vorlage fordere. Ginge die Regie-

“ “.2- (. Waßsx-«_„. „, ..... „“...“-,--- ., .- ...

rung auf diesen Rath ein, dann würde der Nedner_mit Recht sagen können: ,Die Regierung hat schon wieder emen ande- ren Plan, fie sÖwankt von dem einen zum andern!“ Diesem Vorwurf dürfe sich die Regierung nicht ausfeßen. Die Vor- lage fei hinreichend motivirt.

Der Abg. Stengel erklärte sich ebenfalls für die Vorlage ZJsldsTUtl _Grunde, weil das in Rede stehende Ministerium

er a e U.

Der Ab . Windthorst:Meppen blieb auf seinem früheren Standpunkt LZiehen. Er sei der Meinun , daß die Erörterung über diese rage überhaupt nicht in 111er Haus gehöre.

Der A g. Miquelhielt die Interessen des Reichs in dieser Vorlage für durchaus gema rt. Er bestritt, daß die Handels- intereffen des Reichs durch reußen annektirt werden sollten, im Ge entheil, die Rechte des Reichs würden noch verstärkt. _ Na dem noch der Abg. Hänel sich gegen die Ausfü rungen des Vorredners gewendet hatte, wurde die Diskus ion ge- schlossen, und nach einem Schlußwort des Referenten Abg. Grafen Styrum Art. 11. und ebenso Art, 111. der Vorlage genehmigt.

Es fol te die Berathung über nachstehende Resolution der Budget ommission:

Das Haus der Abgeordneten one beschließen:

„Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, die Uebertra- gung der AuffichtSrechte über das preußische Eisenbahnwesen auf das Reich baldigst herbeizuführen.“

Der Abg.Windtl)orst(Meppen) erklärte sich gegen dieselbe. Mit derselben werde_beabs1chtigt, die Kompetenz des Rsichs in Bezug auf das Aufs1chtsrecht Über die Privateisenbabnen zu erweitern. S0 [an e die Frage über das Eisenbahnwesen nicht entschieden sei, wo 6 er (1 er an dem jetzigen Zustande nichts geändert wissen, und die Kompetenzverhältniffe seien erst bei dem_Neich9eisenbahngeseße zu regeln. Mit der Annahme deH vorl19genden Antrages würde man der Berathung im Reichs- tage Über diesen Gegenstand vorgrcifen.

Hierauf erwiderteder HandelS-Minister Maybach, wenn da? Hach den vorliegenden Antrag der Vudgetkommission annehme, so bleibe es nur auf dem Standpunkt stehen, den 913131876 eingenommen und seitdem festgehalten habe. Als damals der Uebergang des preußischen Eigenthums an Eisen- bahnen auf das Reich in Vorschlag gebracht sei, habe man dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß auch das Aufsichts- recht iiber die Eisenbahnen auf das Reich übertragen werden solle. Die Regierung habe die damals 1111111 Hause an: genommene Resolution acceptirt; die hkutige sei nur eine Wiederholung der damaligen, und Namen?: der StaatsregierunF könne er derselben beitrrten. Die Re-

ierimg sei er Meinung, daß nicht etwa der Ab:

Schmid der Reictherfaffung über das Eißjenbahnwesen fiir die Ausiibung dieser Rechte die ausschlis [iche Grenze bilde, sondrrn der Artikcl 4 in seinem Absatz iiber das Eisen: bthwesen _enthalte die eigentliche 881195 1313181199. Deshalb sei es zulässig, im Wege eines ReichSgrseHes iiber das Eisen: bahnwesen die YusstchtSrechte des Staates auf das Reich zu übertragen. Die Frage, ob das Eigenthuerecht an preußischen Staatsbahnen auf das Reich Übergehe oder od 11an NZZÖ, 7211193 c'éwncn EiicnbaMbciiZ „1119152811111 werde, hange 11111 dem Aux ichtsrechte nicht zusammen. Die preußischen StaatL-bahnen müßten ebenso der ReichHaufsicht unterworfen werden, wie: dies mit den Privatbahnen eben- faÜs geschehen idkle. Niemals werde ein Zeitpunkt kommen, wo 89 111cht auch Privatbahnen geben werde. In dieser Be: z1_eh1111g werde das Reichseisenbahn-Projekt cine Aenderung _111chtherdr1fi'1hren. Die Regierung werde bemüht sein, für 1hre E111würfe, die auch der Privatindustrie die nötLigen Rechts- 9111111111611 böten, nach Kräften einzutreten und iir disselbdn d1e Zusttmmung der verbündeten Regierungen 311 grwinnen. Wolie daS Haus der Regierung seine Unterstiißung zuwcnden, so lutte er, die Resolution anzunehmen.

De_r Abg. 131“. Miquel trat für die Vorlage ein. Die Nßsolutwn bezwrcke nicht, Preußens Kompetenz zu vergrößern, w1e der Abg.W111dthorst(M9ppe11)bchauptcthabe, die Partei des Nedndrs wolle vielmehr, daß das Reich die durch die deutsche Verfassung 12111 zugewiesens Aufsichtssteliung den preußischen Bahnen 1111 dann allerdings allen deutschsn Bahnen Fegenüber emnähme. Immer mehr sei man inallen Partikular: taa_ten_bemii_ht gewesen, die Privatbahnen an denStaat zu bringen; dar1ni1ege d1e Gefahr einer einseitilgen Ausbeutun staatlich€r fis: kal1scher Interessen zum Nachthei deS ganzen erkehrswesens, des Handels und der wirthschaitlichsn Interessen in hohem Grade vdr. Darum sei es nothwendig, daß das Reich das ganze Eisenbahnwesen beherrsche. Einheitlichkeit im ganzen natwnalrn W1rthschaf19leben, in aklen Prinzipien desselben sri erforderl1ck), und so lange diese Eisenbahnfrage nicht gelöstsei, fuhlte man ems schwere Lücke in unserem wirthschaftlichen Leben. Daß Reich müsse eine wirksame Aufsicht aueZÜben, und Redner bitte das HUUS, der Resolution zuzustimmen.

_ Der Adg. von Wedell(Malchow) erklärte, daß er sick) gegen d1e Nesolutwn habe einschreiben lasHcTn, weil ihm der Inhalt etwaZZ zwe1felhaft erschienen sei. ach der Erklärung des Ministers werde yr für dieselbe stimmen.

_ Der Abg. Richter (Hagen) erklärte sich mit der Resolu- t1011 emverstzmden, verwahrte sich aber dagegen, daß, indem er u_nd ie111e Freunde dafiir stimmen, dies unter der R_ubr1k_ „Re1chs-É1senbahngeseß“ geschehe. ES könnte dies leicht exn Geseß _sem, das s1ch wesentlich von dem unterscheide, was seme Partei darunter verstehe. Er würde 61116111 Geseß- e_1_1_tw1_11fe_ s eme Zustimmung versagen müssen, welcher die Selßst: stgnd1g_ke1t der 5 rwgtbahnen so weiteinschränke, daß dieselben Fichth§1_1_1111al Über d1e Verinsung des Privatkapitals zu brfin- en 11 en.

Der Handels-Minister Maybach sprach die Hoffnung auf das §1ftandekommen emes ratwneÜen Reichs-Eisenbahngeseßes aus.

_e_1111 der Vorredner bereits heute einen Geseßentwurfabfällig krit1s1re, den ernoch gar nicht kenne, so erinnere das doch srhr a1_1 den Aussyruch;_Jch _kenne zwar die Absichten der Regierung mcht, aber 11!) 1111ßb1111 e_ sie. Wenn man für die Privat- bahnen grcÉere w11th[cha tl1che FreiZeit gewähren wollte, so sei er 11111 _dem unsche enverstanden, alte aber denselben sa lich XUr msofcrn begrenzt, als die Eisenbahnen unächst als 55 ent- i_che Organe und_ TranSportmittel konzeßsionirt seien und mcht 1n erster Ne1he als? ErwerbßqueUen. Es sei ja sehr whnschenswerxh, we1_1n be1des usammentreffe, keineßfalls aber dürften_ wtchtige wirthschaftli e Interessen des Landes durch die Frznhctt der Prwatbahnen verleßt werden.

H1erauf wurde die Diskussion geschlossen.

In persönlicher Bemerkung verwahrte iich der Abg.

Richter (Hagen da e en, die vom Handels-Minister angefii rte Ant1these der Éisen a nen als Tran9portanstalten- im öffZnt-

Gewerbesteuer, über eben. Dieses Refkript stelit einen nach welchem die Rüben-

uckerfabriken von jr 3 916 der Rübenzuckerstener 2 „3 (He; werbesteuer zu zahlen aben werden, und spricht den_Wunsch usschuß zur Abgabe der verfassungs- mäßigen Erklärung über diese demnächstige Vorlage ermäch- Nachdem Hofrath Schlaaff-Waren das Bedenken eäußert hatte, es möchte diese Steuer zu hoch normirt sein, wurde 11 diesem sowie 111 einem gleichfakls übergebenen, den: egenstand betreffenden streli Dezember beschlossen: der engere Au Regierungen anzuzeigen, daß er von den Ständen zur Ab- gabe der ständischen Erklärung über die zu erwartende Vor-

Die Stände haben rcn engeren Ausschuß beauftragt, die noch nicht erledigten betreffend die Justiz-Reorganifation, bearbeiten und den darüber abzufaffenden Bericht einem zu berufenden ständischen Konvents vorzulegén.

Oldenburg, 16. Dezember. (Wes. Ztg.) Die Organisationsgrseße, welche durch die d€m11ächst1ge rung des ReicheZ-Gericbtsverfassungs-Gr- iir das Großherzogthum nothwendig _aewordewsmd, haben in den letzten Sißungen drs Landtags ihre Erled1g1111g gefunden. Der Landtag hat sich mit einer erhebi1chen Ma1or11at fiir die Errichtung eines Ober-LandeSgerrchts 111 Olden- Dem Ober-Landesgericht w1rd das L_and- gericht fiir das Herzogthum Oldenburg und höxhst w_ghrsche1nl1ch auch das Landgericht fiir das Fürstenthum L1ppe=©chaumburg der Vertrag ürstenthume, betreffend Anschluß desselben 1111 daS olden= urger Ober-LandeSgericht, ist bereits zum Abschluß gelangt und unterliegt nur 110ch der Genehmigung des Landtags. D1e Verhandlungen mit dem Fürstemhum Lippe-Dctmold habsn sich aus finanziellen Griinden zerschlagen. Oldenburgiichsn Ober-Landeßgerickss wird unter der Voraus- ießung, daß der Landtag den Bückebnrger Vertrag_x1_enel)- migen wird, annähernd die Größe des bra1111schwr1g1schsn Ober-Lancherichts erhalten. _ Was die A111tsger1chie *anbrlangt, so hat die StaatSregierUng auf Antrag des JUsUz: ausschusses auf 11119 strikte Durchfiihrumg dss Prmzws/ daß der ngcl nach jedes Amthericht mit wrnigftrns zwei Ruh: tern desth werden foilc, verzichtet, 1111ds0l1911 diE A1ntszzer1chte, welche bisher nur mit einem Richtor beseßt smd, auch dem-

Vsirßung

e und als ere

estellt zu haben.

er Referent Abg. Graf Limbur 11 vertheidigt hatte,

rbsanftalten im Jntere e . S ff der Gesehentwurf m - tirum Antragder Bydgetkommisfto wurde YZF Nesolutwn mit großer Majorität angenommen,

tagte sich das Haus um 41/4 Uhr.

_ 11 der heutigen (22) Sißun welcher der Mimster enheiten 01.

aus, daß der engere

0 des Haujeg der tigt werde.

für die landwir = Friedenthal und der HandeiZ- gwrungs-Kommiffarjen em Hause Kenntnjß _se e-ntwürfen und ck den Handels-Mmi er vor ffend die Radfelgenbreite der Fu

_ Erster Gegenstand der heuti dr1tte_ Berathun g des (Hes Erw eiterung der durch das Gesrß vo _ Anlagekapital innentrop iiber Olpe nack) Rothe-M ig ge_thal_e Übernommenen ohne Diskusswn genehmigt wurde. K_enntmß von der Denkschrift Über die Verhältnisse der hoferschaftswaldungen im Regierungsbezirk Trier und trati zwc1tc Berathung des Etat s der Do mänen und For ste gen des Abg. Schmidt (Stettm) Über höhung der Einnahmen (1119 den peziell Über die Verpachtung der dem Regierungskommissar, Rath Dreßler, Veranlassung, über Mittheilung zu machen:

1849: 13 «11 96 „z, 1859: 17 911 60 „3, 1878/9: 37 „11 49 „3. In Betre Verwaltung vorläufig eine Ver Aystern pro Jahr als mit einer Vanxe verträglich erachtet, syektwn angeordnet, dic Versendung auf 71000 Tonnsn erhöht werden solLe ]edechal mit der Versendungsziffer den, Drr Abg. Sombart empfahl die E- mänrn in das Ge Konununalbezirke, und dieKolonisation der Domänen gegen d1e Vdrluste dur der Sozialdsmokratie.

tlichen Angeéeg Minister Maybach, sowie meh beiwohnten, gab der Präiident v. Bennigs von de_n vom Herrenhause genehmigten G von emem neuen dur Gescßentwurf, betre

en Reskript vom 14. uß habe beiden Hohen

lage ermächtigt sei.

- 19. Dezember. (W. T. B.)

gen Tagesordnung war die fs, betreffend die m 20. April 1869 hn von

eßentwur

Eisenba Oldenburg. in9garantie,

sdann nahm daes H

Einige Vemerkun die stetige wachsende Domänenpachten und s Austernbänke heimen Ober-Finanz: Progression

burg entschieden.

genannten

Domänenbesißes 1869: 28 «11. 18 «1, der Austernbänke habe die endung von 3000 Tonnen rationellen A11snußung der eine aüjährliche In- von der es abhängen werde, ob 1500 Tonnen [)erabgeseßt odcr auf die Pachtsumme wiirde klang gebracht wer- _ nordnung der Do- sügs der durch die KreiSordnung gebildeten g selbständiger Gutsbezirke, ach kräftigftes Schußmittel ck) Auswanderung und gegen die Gefahren reiherr 11011 der Golß wdllte den vom Abg.Schm1dt aus der Zunahme der Do: manetxpachten gezogenen Schluß, Agrarier iiber die traurige Lage 111cht als richtig zulassdn,

Der Brzirk des

statt der Bildun

nöthig machen Vorschlage regierung, wonach die Amicögérichtsstße im Vrrordnungswrge zu bestimmen sind, hat der Landtag seine Z11s11111m1111g crth91lt, nachdsm die Regidrnng ihm den Plan iiber 012 brabstchtigte Einrichtung vorgelegt und sich da111iteinversta11den erklärc 1113119, daß im Gesch die Zahl dcr A111tederichte auf visrzehn feuch- Nach der 111111 der Regierung gemachten Mttthe1: lung folien die 1191 bestehenden USUU A111t§gerick1texOlde11- burg, Delmenhorst, WildeShauserr, Writerstode, _ Varel, Jever, Cloppenburg 1111d L'o'11i11ge11_a11ch fernerhin Öléik-Cii, imd dis übrigsn füjijiiitH-gsrichts 9111311111 wsrds 1: 111 Elsfleth, bestehend aus den jetzigen A11119gerichte11 ElcT-fteth und Berne“, 111 Brake, bestehemd 11119 d911 jsßigen Amtsgerichten mit Llchnahmcn drr Gemeindcn bcstchsnd aus

Der Abg. ])1". F

daß sie die Klagen dsr der Landwirthe widrrlege, _ weii zahlreiche Pachtkontrakte aus einer gi'111st1geren Zeit datirten und die hannoverschen Domä- nen bis zum Jahrs 1866 sshr niedrig verpachtet worden seien. Bei Schluß des „Berichtes dauert? die Berathung fort.

_ Wider de11tsche(11icht:ba erische) Eisenbahnen sind beim ReichH-Eisenba 11 : 1. Juli 1119 Ultimo September d. Z. im Gan en 88 Be: schwerden aus dem Publikum eingelaufen. ziehen sich 30 auf den Personenverkehr, 43 auf den Güter- verkehr und 15 auf andere Gegenstände.

Das Reick)s-Eisenbah11:A1nt hat von diesen Beschwerden als bcgriindet erachtst 10, als 1111b€grii11det zurückgewieson 12, zur Bsrück1ichtig1111g ach BilligkeithrÜndcn empfohlen 1, wegen 111a11g€l11dcr Zuständigkeit der Jirichsgewalt nicht zur Kognition gezogrn 18, auf d€11 Rechtsweg verwiesen 19.

Die übrigen 28 Veschwcrden wurden in den meisten älle11111itRi'1cksicht auf den darin behandelten Gegenstand ofort 1111 die znständigcn Eisenbahtwerwaltungcn abgegeben.

Vetroffcn von Beschwerden sind iiberhaupt 30 Wahn- verwaltungen. Unter diesen sind 11 mit je einer Beschwerde betheiligt, wiihrdnd die Zahk der auf jede: der übrigen Bahnen fallenden Boschwerdrn s1ck zwischen 2 und 11 dewsgt,

_ 18. Dezember.

Die feierl1che Beisetzung der Frau Gro essen hat [)enie Nachmittag in dem 0 enhöhe stattgefunden. die Prinzen Alcxandsr, Heinrich und der Prinz von Battenberg,

stellt werde. Friesoythe, mte in der Zeit vom

5 on ihnen be-

Vrake 1111d Oevslgönne, Esensbamm 1111d Landwiihrden, in Vechta, Amthsricbte meindo Dinklage, A11119gerichte Damme [. der Gemeinde Dinklags, 1111d Endlich i11 Ellwiirdcn, bestehsnd aus dem jrßigen AmtherichtE Stdliha111111 _1111d dor Gcmemde Ei11g€1rsi€nrn einzelnen, fern 110111 GorichtssiHE bslegonsn Orten auf Kosten der Landeskaffe Sprcchtago eingerichtet werdsn, 11_11d_a11ßerd€111 hat der Landtag die Bestinunung in das Grieß h111_c1ngcbr1_1cht, daß das Staats-Ministerium bei einzelnen A11119g€r1chte11"91111111 an dcmselbrn Orte wohnsndrnV€r111alt11119911118111211fur die Sachen freiwiÜigkr Gerichtsbarkrit 111 Verl1111dcr1111gsfalle11 11111 der Vertretung dss A1nt§richter§5 JAWWU beziuixragsn konne. _ Auck) dem Gescßeniwurfe, 111-„tr. Reorganiiatwn der Ver: hat ddr Landtag ss1111-*„_ Z11s111111111111g Nack) Erklärnng der Staatsrcgicrung 1st d1e Errich: “tung folgender zwölf Verwaltungsämtcr fiir das Herzogthum “in Aussicht genommen: Oldenburg, Varel, Weswrstcdr,_J1-,_ver, Delmenhorst, Friesoythe und Wildeshausey 111 11116111 ]09111011 Umfange, Stollhmmn (bcstshrnd 11119 dem 1913111211 A1111_S_1011: hamm und der Gemeinde Esenshanmt) Brake (_die 1178113611 Aemter Brake 1111d Ocvelgönns außer der Gememde Esens: hamm), Elsfleth (die jeßigsn A9111tcr Elsftetl) 1111d Berne), Vechta (die jkßigen Aemtrr Vechta und Damms ]. und 11.) und Cloppenburg (die jeßigcn Acmtcr Cloppenburg und Löningen).

dem jsßi:

drstehrnd 11119 Ausonahme

und 11. ,

Estnshannn.

Darmstadt, (W. T. B.) ß erzogin „ Alics 11011 waltungEamter, anf der R Der Veiscßung wohnten Wilhelm von Hessen, _ der Großherzog von Mecklenburg- Schwerm, drr Fürst von Schwarzburg=Rudolstadt, der Prinz von Wales, Pr111z Leopold von England, Prinz Cdristian von H0lste1n, d1e Vertretor Sr. Majestät des Kaisers und Sr. Kaiserl1chen u11d Königlichen Hoheit des Kronprinzen, so- wie vielr deutsche Fürsten bei. Hofkirche in Gegenwart der Leidtragenden und der fremden Vertreter eingefegnkt war, wurde dieselbe in feierlichem Zuge nach dem Mausoleum auf der Rosenhöhe gebracht. Der Groß-

g wieder hergestellt ist, biickte

Nachdem die Leiche in der

herzog, welcher 110ch nicht vöUi mit den großhcrzoglichen Kindern dem Leichenzuge 11011 91116111 Fenstcr 1119 Schloss?- aus nach.

Mecklenburg.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 18.50ezrmber. 1W.T.B.) In der heutigen Sißung des Nbg ?. o r d nete 11 hauses legtc der andels-Minister den mit Deutschland abgeschlossexien a11del9vertrag vor, der Vertrag wurde dem volkßwwth-

_ Malchin, 16. De trlegraplxick) gemeldet, wurde in der vorge i tßung em schwermsches und ein saft gleichlautendes stre1ißsches Reskr1pt, vom 9. d. M., Über die Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Modifikation der Landes- _ _ _ Das schwerinsche Reskript lautkt: „Fr1cdr1cb Franz, von (Lottes Gnaden Großherzog von Mecklen- burg u. s. w. u. s. w. Nachdem die die Gerichtßorganisationbetreffende Geseßgebung_sowei1vorgeschritten ist, das? sie im Wesentlichen qu dem gegenwartigen Landtage zum Abschluß gelangen wird, schewt 11116 die Zett gekommen, drr Ausführung der Absichten, welchen Wik 111 dem letzten LandtagSabsMedc bezüglich der Wiederaufngbme der Verhandlungen über eine Modifikation der Landesverfaisunß Ausdruck gegeben haben, im Einverständniffe mit Sr. Kömgltckoen ßherzoge von Yiecklenburg-Streliß näher zu' treten. _ ca_ignete Mittel sehen Wir bei der jetzigen Lage der Sache komm1_artsch-deputatische Verhandlungen an, weil die V andlungen mit Unsern getreuen Ständen seit einigen Jahren gerubt 1 ckanzeit nich_t o_bne , ein vorganglger

Wie schon trigen Landtags- schatli en Ausschuß Überwiesrn. Hierauf begann d12 Be- rathfuncx? des Geießentwurfs iiber Forterhebuxig der Steuern und die Bestreitung des Staatsaufwdndch 1:1:er1ten Quartal 1879. Der Gesetzentwurf wurde schl11ßl1ch nach _den . bereits bekannten Anträgen des B11dgeta119schuff1§ 111 zweiter

' t. _ WRV. T. B.) Der volksw1rth-

' tl' eAus u desAb eordnstenhauseßbegann schaf tch sckBefZathung Yes 11111Deuts_chland ab- Die me1st€11 Redner

verfassun g übergeben.

“und dritter Lesung gene _ 19. Dezember.

gestern Abend die geschlossenen Handelsvertrages. erklärten, für die Vorlage stimmen 311111119211. Der umeyky wies 1n _e1ner langeren _ Vertrages für be1d9Kom1Zaz1szenten hiri, daß man bei 6111er nuchternen Erwa- hin als eine Verbesserung des 8131115 die Annahme des vor- Abbruche des Vertrags- en, und er empfehle ten für die heut1ge für die Berathyng im g. 01. Haliwich gewahlt.

16. De ember. (Bund.) Der Byn- Bern, artezments wie folgt vertheilt: ammer; Stellvertreier: Anderwert. Just1z und Polize1:

oheit dcm Gro [9 das dazu Minister von Chl die Vortheile des und erklärte schließlich, gung den Vertrag immer (1110 erkennen müsse. _ liegenden Vertrages einem ctwargen _ * ältniffes mit Deutschland vorzuz1eh alb die Annahme.

Sißung des Ausschusses, Abgeordnetenhause wurde der Ab

a_ben, und gehofft werden darf. daß, wenn die Zw“ Einfluß auf dre Klarung der Ansichten geblieben i Gedankenaustauscb zwischen landesherrlichen Kommi „ dtschen Deputirten der Vérständigung mit Unsern getreuen Stanßsn ES ist dqber Unser gnädigster Wille und Befehl, daß ihr dieses Resk1ipt an Unsere getreuen S d berauSgebt und dieselben auffordert, noch auf dem Landtage Deputirte für den den durch Unser Staats-Mi Dre Beschlaß assung hierüber Wurde ausgesdßt. ' 311 der heutigen Styun eskript vom 131. d. M., , Rübenzuäerfabrtken zu entr1ch1

Jedenfalls s ei

am besten vorarbeiten wird. Zum Referen

ge cnwärtigen ZWcck zu wah ni terium 21."

Schjmiz. _ deSrath hat seme Dep Politisches Departement: H „Inneres: Sche11k; Stellvertreter: Droz.

_ (Ma d. t . ein schwerinKheS & von den

Anderwert* Steüvertreter: Hammer. Militär: Scherer; StelX- vertreter: Welti. Finanzen und oll: Bavier; Stellvcrtreter: SYerer. Handel und Landwirth chaft: Proz“ Stellvertreter: S enk. Post- und Eisenbahndepartement: Welti; Stellver- treter: Bavier. _ Die Gotthardkommission wurde für 1879 bestellt aus dem Bundesvrästdenten Hammer und den BundeSräthen Welti und Bavier.

Großbritannien und Irland. Lond o n , 17. Dezember. (Allg. Corr.) Ueber die gestern im Parlamente erfolgte Zurückziehung des RegierungSantrages, betreffs Bewilligung einer Unterstü ungssumme für die Rhodope-Jniur enten, bemert die „Times“, daß der Triumph der Oppo?itio11 iiber die p[ößliche Schwenkung der Regierung ein durchaus ungerechtfertigter sei. Die Regierung habe klug gethan, einen Antrag zurückzuziehen, der von vielen ihrer Anhänger, angesichts der Nothlage des eigenen Landes, aufs Entschiedenste ge111ißbiÜigt worden sei. Schon die Schicklich- keit habe geboten, zu verhindern, daß ein Akt der Humanität zum Grgenstande einer erhißten Debatte gemacht werde, rxnd darum scheine es der Oppofition entschieden zu thun geweien zu sein. Der Sedaßkanzler habe daher sehr wohl gethan, den Antrag zurückzuziehen, selbst auf Unkosten der Sarkaßmen seiner Gegner hin. Sache der Privatwohlthätigkeit sei 69, den Nothleidcndcn in der altgewohnten Weise nach besten Kräften 11 helfen. _

_ ZE. C.) Lord No bert Montagu hat seinen Austr1tt aus der „Hd me Rule Leagu e“ erklärt, da das während der drei verflossenen Sessionen im Parlamente eingeschlagdne Ver- fahren des Vereins der Sache schädlich gewesen sc1. Lord Robert Montagu, Bruder des Herzogs von Manchester, war im Jahre 1867 Vize-Präsident des GrheimenMathe-s und ist Miéglird der liberalen Partei im Unterhause. Er vertritt seit 1874 die irische Grafschaft Westmeath. _ Die „Times“ hat aus Kuram vom 16. d. M. folgende Depeschc erhalten: Gestern griffen die Mangach den Nachtrab eines Corps 1111, das durch einen Engpaß östlich vom Sapesi als Bedeckung zog. Die Goorkhas vertheidigtsn d1e Zufuhr so wie die Kranken mit großer Festigkeit. General Roberts schickte Driacbements vom Lagor (1119 den Goorkhas zu Hiilfe. Eben vor Dunkelheit kam der Zug im Lagsr 1111. Der Angriff war vöUig 1111provozirt, da d1e Truppen 111cht im Lande der Mangach waren. Kapitän Goad und Kapitän Pumel] wurden schwer verwundet. Drei (Hoorkhas wurden getödtet, eiiier drr 72. Hdchländer und 11 Goorkhas ver: wundct, dereichen ein indisch9r Artillerist. Die Mangals leben von Raub, die Sache ist dahrr 011119 Politische Wichtigkeit.

_ 18, Dezember. (W. T. V.) Der Herzog _von Connaught ist hcuto früh hisr eingrtroffen. Ihre Majsftéit die Königin und die Mitglicder drr Königlichen _Fan11_l1e wohnten dem heute Nachmittag 3 Uhr anläßlich des Begrad- nisses der rau Großherzogin Alice von Hesidn 111 der Schloß apelie zu Windsor adgehalfcncn Gottesd1e11ste bei. Während des Gottesdienstes läutdten hier und in _mrlrn anderen Städten des Landes die Tranrrgldcken. Die Kdmgm begiebt sich am nächsten Freitag nach O9borne._ _ _

_ 19. Dezember. (W. T. B.) Nach 6111er l)1er LM: gsgangsnsn Depssckje des VizekönigH Lord Lyijon, vom 18. d. M., hat General Browne am 17. d. M. den Vormarsch uach Jrllalabad 1191301111911, wo er am 20. d. M. einzutreffen hofft. Jm Khyber-Pasie und drr Umgebung dksselden herrscht vollständige Ruhe._De11„Da1ly_ NEWS“ wird aus Jamrood, vom 18. d., ge111€ldet: €€: _se1 beschlossen worden, die Tukkurkhels wegen ihres A11gr1ff9 auf daS englische Lagrr bei Al1111119jid enermsrh 311 strafen. Es seien bereits 2200 Mann und eine Artillewe-Abtlxckung nach Alimusjid abmarschirt, 11111 die Dörfer 191109 Stammes anzugreifen.

Lahore, 18. Dezember. (W. T. V.) Der Gc11_eral Viddulpk) hat dir Ostseite der Straße nach Kl)d]ck 11119151, welche genügend ausgrbeffert wurde, um am 15. d. M. dcn Vormarsch fortsrßen zu könncn.

Frankreick). Paris, 17. Dcz-emder. (Fr. C.) Aus Vayonne wird unter dem 16. Dezemberteldgraphirt, daß, da jeßt die spanischen Grenzbehörden von den Franzdien bei ihrem Eintritte in Spanidn von spanischsn K_011s11l11v111rte Päffr fordern, die französischen Behörden auch 1_l)rerse1tc3 Be: fehl erhalten haben, d911 Spaniern den Ei111rit_t 111 Frankreich nur auf die Vorweisung 11011 Pässen, welche von den franzh- sische11 Konsuln in SpaNien viitrt sind, zu gsstatteii. _ Die Vorstände der Linken des Senats haben 111 emer [1111113 abgehaltenen Sitzung 0le Entwurf eines Manifestss an die Senatorenwähler vereinbart. Dasselbe wird den Gruppen selbst zur Genrhmigung vor;11lcgt__nd dann unvsrzügbch ver: öffentlicht wrrden. _ Die franzönfche Regierung hat eme zu Brüssel in deUtscher Sprache erscheinrnde sozialdemo: kratiscbe Wochenschrift: „Die Laterne“, für den ganzen Umfang des Landesgcbietecs verboten.

VersaillecZ, 18. Dezember. (W. T B.)_ Der Senat hat das Außgabebudget einstimmig genehmigt.

Italien. Nach einer Notiz der „sz. d'Xtaiia“ ist ezZ, troß der besten DiSPOsitionen der 1talienischen Äsgwrung, b1s jeßt nicht möglich gewesen, einen n_e11_e11 Handelsvrrtrag mit der Schweiz zu schließen, d1e sich, während fte große Vortheile und Begünstigungen für ihren Handel forderte, zu Gegenkonzessioncn wenig geneigi gezeigt habe. Da der_Ab- schluß eines Handelsvertragcs keme dringliche Sache se1, so werde vom 1. Januar ab der italienische General; zolltarif fiir die Einfuhr nach Italien auch der Schwe1z gegenüber zur Anwendung kommen,

Türkei. Konstantinopel, 18. Dezember. (WTB) Die englischen Delegirten in der internationalen Kom: mission fiir Ostrumelien in Philippopel haben 111 der Kommission die Ausschreitungen zur Sprache gebracht, welche aufständische Bulgaren nach den Berichten englischer Agenten begangen haben sonen. .

Amerika. Washing ton, 18.Dezember. (W. T, B.) Der Senat hat die von Blaéne beantragte Resolution, worin die Ermächtigung zur Untersuchun der in den Sü d- staaten angebli?) ftattgehabten Wahl eeinfxussungen ertheilt mird, nebt einem Amendement angenommen, wona_ch die gedachte Untersuchung auf die Wahlbeeinfluffungen m sämmtlichen Unionsstaaten auszgedehnt werden so!!.

_ Der „Times“ wird aus Philadelphia unterm 15. d. M. tele raphirt: Der Budgetaußschuß des Senat_s

at den Ge eßentwurf, welcher den Etat des diplomat1- chenu11d Konsulardienstes definirt, in Erwägung_ ge- zogen und so amendirt, daß er mit dem gegenwärtigen

Stande des Dienstes in genauen Einklang gebracht wordxtr ist und auch die zweiten Sekretärßposten der Legationen m London, Paris und Berlin wiederherstellt. _ In der Re- präsentantenkammer fand am Sonnabendxine resultat- lose Debatte über einen Gefeßentwurf statt, we1cher_ d1e Ver-

von nahezu 40 Millionen Danrs der Alabama- ädigung-Zsumme verfügt. _ sich um diesen Saldo der Entschäd1gungssumme, aber bis 1th hat noch Niemand im Kongresse den Vorschlag gemacht, das Geld an England zurückzuzahlen.

(Allg. Corr.)

Drei Parteien bewarben

Ans Hongkong, vom 14. November, wird dem „Reuterschen Bsgregu“ (via Brindisi) u. A. emeldet: Chung-How, der cymesxsche etersburg, geht mit dem heutigen Dampfer von hier ab, um seinen Posten anzuTr-len. Der Marquis Tieng, der neu ernannte Gesandte für England * und Frankreich, wird mit dem nächsten Dampfer na Euroya erschast Li=Yung-Choi's 111 ufftande wird keine ernste

Gesandte für S t.

Dem unter der Fü Kwang-si kürzlich angebro'chenen Bedeutung beigemessen. _ Den neuesten Berichten über die Rebellion in der Provinz Kwang-si zufolge hat Li- Yung=Choi, der Rebellengeneral, der jth an 961? Spiße von ca. 100 000 Mann steht, fiinf bedeutsnde Städte 111 Yunnan einge110111men.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Vureau.

St. PetsreZburg, Donnerstag, 19. Dezember. _Ange- sicht?- der wiederholt vorgekommen-Zn Ruhestörungen 111 den höheren Lehranstalten hat der Minister dss Zunern Gouverneure der Ortschaftsn, in welchen nch höhere Lehr- anstalten befinden, angewiesen, fortan auch die in Betreff der leßteren bestehenden Gesetze über das Verbot von Versamm- lungen in volle Anwendung zu bringen.

Kunst, Wissenfchast und Literatur.

Am 16. d. M. verstarb "Hier im 88. Lebemsjahre der General-Superintendcni der Herzoaibuwer Bremen und Verden a. D., Dr, 111111. und 11180]. Johann Friedrich Cunbard

(Al]g. Corr.)

S t a d e, 17. Dezember.

London, 16. Dezember. Vr. Schliemanns neue Entdeckungen in Troja xrcrden nach EnJY-xnd gebracht rvtzrden, um im Siid-Kensington-Museum ausgritellt zu werden_,

_ Mit seinen, im Verlage der Liebrlscbxn Vuchandiu11g [11er er- schienenen „Sagen der Hohenzollern“ bat Oskar Schivebel einen iverihvollen Beitrag gelicfert zu der Arbeii, de1_1 (Helft _alter heimischer Sage Wieder zu beleben und die Bekann11chaftm1t der altkhrwürdigen Vergangenheit des crlauchten Hrrrscheraeschlechtes der VM dem schwäbischen Stammsitz _der Hohenzolkern ausgcbknd, vrn “01111 der Verfasser im ersten Kapitel eine Historisch gehaltene Beschreibung gießt, und den Stammessagen Über die Adstammunq des Geschlecht€9 der Pobrnzoüerq giebt Schwebel in cbronoloaiscbcr Fol1e eine Reihe von Sagen 111 farbxnretcher, 11011 Ort und Zeit richtia treffender Darstellung,

HohetizoÜern zu fördern,

den Charakter

Herzog Tasfilo; _ obenberger; Hobenzoüern, Htrscb- die Gr'ndung von Kloster Stettey;_ Heiliqenkreuz-Linde 1*o11 Hohenzoklern; Graf_Friedr1§h 11111 30111111, der Oettinger; Prophezeiungen von der künftrgen_Große des Ha ses Hohenznliern; märkische Sagen alter Zeit; das Kreuz am Krammer Damm; der Hohenzollerm Kurbut und Schwerdt; 1111 alten Schloffe zu KöÜn an der Spree; Jagdsckzloß Grunewald; Markgraf Hans 11811 Kilsirin; die Weiße Frau; _aklerlei Portenta und Miraknla; der große Kurfürst; die neue Zett._ _ _ _ Königlichen Hoheit dem Kronprinzen gew1dmete Vuch ist re_1ch ge- bunden und auSgestattet und diirfte eine willkommene Gabe fur den Wei nachtstisch sein. _ _

l?- Jn demselben Verlage is“: soeben in sechster Auflage _dte bei ihrem ersten Erscheinen bereits lobend Erwähnte, vdwder [1ti113ara- phischen Anstalt 11911 C. A.M1rwi13 in Berlin 1101z11.1l1ch ausgefuhrte sämmtlicher _ _ Dienstauszcichnungen, (Erinnerunßskrruze und Dxnkmunzen“ erlcbtenen.

_ .O f ii „1 i e r- B r ev 1 er, ein Festgeschenk 11"1r den jungen K_amera- den von einem alen Soldaten", heransgeqebn von J. Sche1bert, ist der Titel eines im Vkrlage ron Friedr1chLeukbardt bierselbst erschiknenen, geschmackvoll außgestatieten kleinen Buches. Der Verfasser hat in demselben seine während emcr langcn Soldaten- ]a11fbabn aesammelten reichen ErfahrungM niedergrlkgt zu Ruß und Frommen dcs jungen Ofslziérs, dem er _mit warmer Sympatkme fur den Stand und regem Corpkgrisie wohlmeine11de,_beherzigMHWertheRatb- sch1äae für das richtige Verhalten in den wichtigsten Lagen 111_1d Be- ziehungen dcs Soldatenlebcns an die Hand (111111, So spricht er 111 dem ersten Thxile von der Selbsicrziehung des Offizters, uber d1_e Gesi11nung, 11 soll, sowie über dxe Erziehung in zweiter Theil baxxdelt von dem in folgendm

der Offizier und 1119 GksLUigkeit; und das Spiel; der Offizier und sein Pferd. In dem „Dcr Offizier als Erzieher“, 111 _dem der Verfasser bier die Frage Erörtert, wie soll der _OFsizier setne_Leute erziebkn? und seine Ansicht über das Ziel der m1lttar1schen Erztebung „Der Offizier im Felde" ist dann das Thewadcs letzten, vierten Theiles. Hier ist es zmaächst die AUSrüstu_ng der 91er Waffen: des Infanteristen, des Kavalleristen, des Arttüertsten und des Feld- pioniers, welche zur Sprache kdmmt, Wink: für 11111: Kameraden reihen. _ diesem Abschnitte treffliche Ans1chten und Ermahnungen nieder uber chrn Eigenschaften des Offiziers, _ nd, Muth und Tapferkett tm Gefech_t, Getsteßgegenwart in der (xéefabr; über das Verhalten des Offiziers tm Krtege vor dem Feinde und gegen die feindlichen Bewohner. malt dem braven Krieger in tief cmpfunderzen Worten seinen Lohn in dcr Kameradschaft, bei der Verwundung,_1m T _ _ Die Koch- und Wirtbschaftskunst tit_e1n Geb1et, auf dem eine zahlreiche Literatur vorhanden ist und nochrmmercnt teht. Zu den empfehlenswertben Büchern, welche dtesen Gekenstand be _ hört das im Verlage der Liebelschen Buchhandlung erschienene: .Kocb- und Wirthschaftsbuch" _ _ brecher, der Heraus eberin der landivtrtbscbaftlickym Frauenzettuu . Das B1cb zeichnet ich vor anderen Bizchern dieser Art dadtzr vortbeilbaft aus, daß es in praktiicber Werse mehr auf die wtrkltcbe Brauchbarkeit und die Ykittel weiterer Kretse Bedacht mmu_1t. __ bringt dasselbe nach einer Einle-tung über die Reform m Kuche und Haushaltung die gen 11. s. w. auf jeden Tag des Jahres einen dreifachen Speise- zettel für große, mittlere und einfache Haushaltungen, also 1098 Speisezettel, außer dem'jeden Mynat beißefügten besonderen S für Miikag- und Abendeffen, Gesellschaften und Familtenfe Rezeptnummekn, unter denen jedes angeführte Gericht 11 finden ist. Die jedem Monat vorausgehenden, unter dem Titel , peisekammer und Keller“ niedergelegten Winke und Belehrungen _werden nicht minder jeder Hausfrau willkommen und nußbringeud sem, als die m

von Altorf; heilige Magd erentrut; die dern und Schalkx-burg;

Das Sr. Kaiserlichen und

preußis cher Ehrenzeichen

Ykajor 1. D.,

wie fie cin braver Offizixr befi des Körpers und die dcs Ge1stes. im Privatleben“ fizier und sein Bursche; Offizier und das Knc1pen;

nächsten Theile erscheint:

ausspricht. woran sich einige praktische Weiter legt der Verfasser in

die Begeisterung für

Ein Schlußkapilel

andeln, ge-

Cbristiane S

neuen Gerätbsckyaften , die Vorbereitun-

owie Frubstücke und Buffets und zwar mit den betre